ABSENKBARE DICHTUNGSVORRICHTUNG

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine absenkbare Dichtungsvorrichtung gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Stand der Technik

[0002] Automatisch absenkbare Dichtungsvorrichtungen sind bekannt. Sie werden im Allgemeinen für schwellenlose Türen eingesetzt, um den unteren Spalt zwischen Türflügel und Boden gegen Durchzug, Schall und Lichtdurchlass zu dichten. Eine gattungsgemässe Dichtungsvorrichtung ist in EP 0 338 974 offenbart. Die Betätigung der Dichtungsvorrichtung erfolgt dabei automatisch beim Schliessen und Öffnen der Tür. Beispiele entsprechender Absenkmechanismen sind in EP 0 509 961 und DE 19 516 530 beschrieben und in den Figuren 1a und 1b dargestellt.

[0003] In einer u-förmigen, nach unten offenen Führungsprofilschiene 1 ist eine Dichtleiste mit einer Trägerprofilschiene 2 und einem daran befestigten, hier nicht dargestellten Dichtungsprofil absenkbar und anhebbar gehalten. Hierfür ragt ein Betätigungsknopf 4' stirnseitig aus der Führungsprofilschiene 1 heraus, welcher über einen Betätigungsstab 40' mit einem Kraftübertragungsstab, hier Druckstab 5 genannt, verbunden ist. Eine Blattfeder 6 ist mit einem ersten Ende 60 mit dem Druckstab 5 verbunden. Im mittleren Bereich 61 ist sie an der Trägerprofilschiene 2 und mit einem zweiten Ende 62 schwenkbar an der Führungsprofilschiene 1 befestigt. Weitere Federn können anschliessend an diese erste Blattfeder 6 angeordnet und auf dieselbe Weise befestigt sein. Dadurch lässt sich die Dichtungsvorrichtung einseitig beim Öffnen und Schliessen der Tür betätigen. In Figur 1a ist die Türdichtung im geöffneten Zustand der Tür dargestellt. Der Betätigungsknopf 4' ragt aus der Führungsprofilschiene 1 heraus und die Dichtleiste ist angehoben. In Figur 1b ist sie im geschlossenen Zustand der Tür dargestellt. Der Betätigungsknopf 4' ist gegen einen nicht dargestellten Türrahmen gedrückt, so dass der Betätigungsstab 40' und der Druckstab 5 in die Führungsprofilschiene hineingedrückt wurden. Dadurch wurden die vorgespannten Blattfedern 6 hinuntergedrückt und die Dichtleiste abgesenkt.

[0004] Es sind im Stand der Technik auch andere Arten von Absenkmechanismen bekannt, welche die Dichtungen ein- oder zweiseitig, jedoch stets stirnseitig, betätigen. Beispielsweise in DE 35 26 720, DE 34 18 438 und DE 34 27 938.

Darstellung der Erfindung

[0005] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine neue absenkbare Dichtungsvorrichtung zu schaffen.

[0006] Diese Aufgabe löst eine absenkbare Dichtungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0007] Erfindungsgemäss kann die Dichtung durch Zug auf einen Kraftübertragungsstab ausgelöst werden. Sie kann beispielsweise nur durch Zug ausgelöst werden.

[0008] Dies kann beispielsweise in einer einfachsten Ausführungsform dadurch erreicht werden, dass bei Dichtung gemäss DE 195 16 530 der Betätigungsknopf am anderen Ende des Schiebers befestigt ist und dieser Knopf und somit der Schieber aus der Dichtung herausgezogen werden, um die Dichtung abzusenken.

[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Dichtungsvorrichtung jedoch eine Führungsprofilschiene, eine in der Führungsprofilschiene gehaltene, absenkbare und anhebbare Dichtleiste, einen ersten Kraftübertragungsstab, welcher sich in Längsrichtung der Führungsprofilschiene erstreckt und in dieser in ihrer Längsrichtung verschiebbar gehalten ist, mindestens ein eine Feder umfassendes Absenkelement, welches in der Führungsprofilschiene angeordnet ist, welches mit der Dichtleiste verbunden ist und welches mittels des ersten Kraftübertragungsstabes zwecks Absenkung der Dichtleiste betätigbar ist. Das Absenkelement weist eine Stelle auf, welche verschiebbar bezüglich der Führungsprofilschiene in dieser gehalten ist. Der erste Kraftübertragungsstab ist mit einem Mitnehmer verbunden, welcher bei Längsverschiebung des ersten Kraftübertragungsstabes in einer ersten Richtung diese Stelle des Absenkelements mitnimmt und bei Längsverschiebung des ersten Kraftübertragungsstabes in einer zweiten, entgegen gesetzten Richtung diese verschiebbare Stelle des Absenkelements nicht mitnimmt.

[0010] Das Absenkelement kann ausschliesslich aus einer Absenkfeder, insbesondere einer Blattfeder bestehen. Es kann jedoch beispielsweise auch eine Kombination von Stäben, Schieber und Federn, beispielsweise Spiralfedern, sein.

[0011] Vorzugsweise umfasst die absenkbare Dichtungsvorrichtung eine Führungsprofilschiene, eine in der Führungsprofilschiene gehaltene absenkbare und anhebbare Dichtleiste, einen ersten Kraftübertragungsstab, welcher sich in Längsrichtung der Führungsprofilschiene erstreckt und in dieser in ihrer Längsrichtung verschiebbar gehalten ist, und mindestens eine Absenkfeder, welche an ihren Enden befestigt ist und welche annähernd in ihrer Mitte an der Dichtleiste befestigt ist. Die mindestens eine Absenkfeder verläuft zwischen diesen Befestigungsstellen geneigt zur Längsrichtung der Führungsprofilschiene und belastet die Dichtleiste in ihrem angehobenen Zustand vor. In bevorzugten Ausführungsformen ist die Absenkfeder an ihrem ersten Ende lagefixiert an der Führungsprofilschiene oder bezüglich der Führungsprofilschiene verschiebbar an einem zweiten Kraftübertragungsstab befestigt und die Absenkfeder ist an ihrem zweiten Ende in Längsrichtung der Führungsprofilschiene verschiebbar an der Führungsprofilschiene befestigt. Der erste Kraftübertragungsstab ist mit einem Mitnehmer verbunden, welcher bei Längsverschiebung des Kraftübertragungsstabes in einer ersten Richtung das längsverschiebbare zweite Ende der Absenkfeder mitnimmt und bei Längsverschiebung des Kraftübertragungsstabes in einer zweiten, entgegen gesetzter Richtung das zweite Ende der Absenkfeder freilässt.

[0012] Dies ermöglicht eine automatische Auslösung der Dichtung durch Zug. Diese Anordnung kann, muss aber nicht, mit einer Auslösung durch Druck verbunden sein. Im zweiten Fall ergibt sich die Doppelhubauslösung.

[0013] In bevorzugten Ausführungsformen ermöglicht die erfindungsgemässe absenkbare Dichtungsvorrichtung eine grössere Flexibilität in der Wahl des Auslösemechanismus. In einer bevorzugten Ausführungsform weist die absenkbare Dichtungsvorrichtung eine Führungsprofilschiene, eine darin gehaltene, absenkbare und anhebbare, federkraftbeaufschlagte Dichtleiste und mindestens ein, vorzugsweise genau ein, Auslöseelement zum Anheben und Absenken der Dichtleiste auf. Die Dichtleiste ist in einer Grundposition des Auslöselements angehoben und in einer ersten Auslöseposition des Auslöseelements abgesenkt. In bevorzugten Ausführungsformen weist das Auslöseelement eine zweite Auslöseposition auf, welche von der ersten unterschiedlich ist, wobei die Dichtleiste in dieser zweiten Auslöseposition ebenfalls abgesenkt ist.

[0014] Vorzugsweise erfolgt die Bewegung des Auslöselements parallel zur Längsachse der Führungsprofilschiene, d.h. das Auslöselement wird verschoben. Es ist jedoch auch möglich, dass es geschwenkt wird oder eine andere Bewegung ausführt.

[0015] Vorzugsweise befindet sich die Grundposition zwischen der ersten und zweiten Auslöseposition, insbesondere mittig dazu. Es ist jedoch auch möglich, dass die erste und zweite Auslöseposition auf derselben Seite der Grundposition liegen, wobei eine davon weitere von der Grundposition entfernt ist als die andere.

[0016] Vorzugsweise weist die erfindungsgemässe Dichtungsvorrichtung eine Führungsprofilschiene und eine darin gehaltene absenkbare und anhebbare Dichtleiste auf. Die Dichtleiste ist federkraftbeaufschlagt und durch Verschiebung eines Auslöseelements aus einer Grundstellung in einer ersten Richtung absenkbar. Sie ist auch durch Verschiebung des Auslöseelements in einer zweiten, der ersten Richtung entgegen gesetzten Richtung absenkbar, wobei die Dichtleiste angehoben wird, wenn der Betätigungsstab die Grundstellung durchläuft.

[0017] Je nach Ausführungsform ist es nun möglich, dass die Dichtungsvorrichtung automatisch entweder durch Zug oder durch Druck auf den Betätigungsstab abgesenkt wird. Je nach Auslösemechanismus kann somit nur einer dieser zwei möglichen Hübe oder beide Hübe verwendet werden. Werden beide Hübe verwendet, so wird die Dichtung bei zwei verschiedenen Stellungen des Auslösemechanismus aktiviert.

[0018] Dies ist beispielsweise für Türen oder Fenster vorteilhaft, welche sich durch einen einzigen Betätigungshebel nicht nur öffnen und schliessen, sondern auch kippen lassen. Somit kann der untere Bereich des Fensters bzw. der Tür auch in der gekippten Stellung gedichtet werden. Dadurch lässt sich erfolgreich verhindern, dass bei Regen, insbesondere Schlagregen, Wasser in das Gebäude eindringt, selbst wenn das Fenster oder die Tür nur gekippt ist.

[0019] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die Dichtungsvorrichtung, eine Führungsprofilschiene, eine in der Führungsprofilschiene gehaltene absenkbare und anhebbare Dichtleiste, einen Kraftübertragungsstab, welcher sich in Längsrichtung der Führungsprofilschiene erstreckt und in dieser in ihrer Längsrichtung verschiebbar gehalten ist, mindestens ein eine Feder umfassendes Absenkelement, welches mit der Dichtleiste verbunden ist und welches mittels des Kraftübertragungsstabes zwecks Absenkung der Dichtleiste betätigbar ist. Die Führungsprofilschiene weist ein Fenster auf zur Verbindung eines Betätigungsstabes mit dem Kraftübertragungsstab, wobei das Fenster so angeordnet ist, dass die Verbindung in einer annähernd senkrechten Richtung zur Längsrichtung der Führungsprofilschiene erfolgt.

[0020] Auch hier kann das Absenkelement ausschliesslich aus einer Blattfeder bestehen.

[0021] Vorzugsweise umfasst die erfindungsgemässe absenkbare Dichtungsvorrichtung eine Führungsprofilschiene, eine in der Führungsprofilschiene gehaltene absenkbare und anhebbare Dichtleiste, einen Kraftübertragungsstab, welcher sich in Längsrichtung der Führungsprofilschiene erstreckt und in dieser in ihrer Längsrichtung verschiebbar gehalten ist, und mindestens eine Absenkfeder, welche mit der Führungsprofilschiene, der Dichtleiste und dem Kraftübertragungsstab verbunden oder wirkverbunden ist. Diese Absenkfeder verläuft zwischen diesen Befestigungsstellen geneigt zur Längsrichtung der Führungsprofilschiene und belastet die Dichtleiste in ihrem angehobenen Zustand vor. In bevorzugten Ausführungsformen weist die Führungsprofilschiene ein Fenster auf zur Verbindung eines Betätigungsstabes mit dem Kraftübertragungsstab, wobei das Fenster so angeordnet ist, dass die Verbindung in einer annähernd senkrechten Richtung zur Längsrichtung der Führungsprofilschiene erfolgt.

[0022] Die Auslösung des Absenkmechanismus erfolgt somit nicht stirnseitig am Ende bzw. ausserhalb der Führungsprofilschiene sondern innerhalb ihrer Länge. Der Ort der Auslösung kann benachbart zu einem Ende sein. Er kann jedoch auch in der Mitte oder einem anderen Bereich entlang der Länge der Führungsprofilschiene liegen. Zudem kann diese Anordnung für reine Zugauslösungen, reine Druckauslösungen oder auch für Kombinationen davon eingesetzt werden.

[0023] In einer weiteren Ausführungsform ist eine Tür oder ein Fenster mit thermisch getrennten Profilen und einem Verriegelungsmechanismus im Schwellenbereich geschaffen, welche bzw. welches möglichst dicht ist und trotzdem eine relativ niedrige Schwelle aufweist. Die Schwelle der Tür bzw. des Fensters soll insbesondere maximal 20 mm betragen und somit behindertengerecht sein.

[0024] Diese Tür bzw. dieses Fenster weist einen Rahmen, mindestens einen Tür- oder Fensterflügel und einen Verriegelungsmechanismus auf, welcher mindestens unten im Bereich der Schwelle verriegelt. Der Rahmen weist thermisch getrennte Profile auf. Die Tür oder das Fenster verfügt über eine beim Schliessen bzw. Öffnen des Tür- oder Fensterflügels absenkbare bzw. anhebbare Dichtungsvorrichtung.

[0025] Durch Verwendung dieser Dichtungsvorrichtung kann der zugehörige Rahmenbereich relativ niedrig und somit behindertengerecht ausgebildet werden. Sie schützt trotzdem selbst vor Schlagregen zuverlässig.

[0026] Als Dichtungsvorrichtungen lassen sich bekannte mechanisch und selbsttätig absenkbare Dichtungen verwenden.

[0027] Wird eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung verwendet, deren Auslösungsort sich innerhalb der Länge der Längsprofilschiene befindet, so kann der normale Fensterhebel zur Betätigung der Dichtungsvorrichtung verwendet werden. Dies bedeutet, dass beim Öffnen und Schliessen des Fensters bzw. der Tür dieser Hebel die Dichtleiste anhebt bzw. absenkt.

[0028] Wird eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung mit dem oben beschriebenen Doppelhub verwendet, so kann die Dichtung nicht nur bei geschlossenem Fenster bzw. geschlossener Tür, sondern auch in einer zweiten Verschlussposition, insbesondere bei gekipptem Fenster bzw. gekippter Tür, abgesenkt werden.

[0029] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0030] Im Folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, welche in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, erläutert. Es zeigen:

Figur 1a

einen Längsschnitt durch eine absenkbare Dichtungsvorrichtung gemäss dem Stand der Technik im angehobenen Zustand;

Figur 1b

die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 1a im abgesenkten Zustand;

Figur 2a

eine Seitenansicht einer Dichtungsvorrichtung in einer ersten Ausführungsform mit einer erfindungsgemässen Variante;

Figur 2b

einen Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 2a im angehobenen Zustand;

Figur 2c

einen Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 2a im abgesenkten Zustand;

Figur 2d

einen vergrösserten Ausschnitt der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 2b;

Figur 2e

einen Querschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 2b;

Figur 3a

eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung in einer weiteren Ausführungsform;

Figur 3b

einen Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3a im angehobenen Zustand;

Figur 3c

einen Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3a in einem ersten abgesenkten Zustand;

Figur 3d

einen Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3a in einem zweiten abgesenkten Zustand;

Figur 4a

einen ersten vergrösserten Ausschnitt der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3a;

Figur 4b

einen ersten vergrösserten Ausschnitt der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3b;

Figur 4c

einen ersten vergrösserten Ausschnitt der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3c;

Figur 4d

einen ersten vergrösserten Ausschnitt der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3d;

Figur 5a

einen zweiten vergrösserten Ausschnitt der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3a;

Figur 5b

einen zweiten vergrösserten Ausschnitt der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3b;

Figur 5c

einen zweiten vergrösserten Ausschnitt der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3c;

Figur 5d

einen zweiten vergrösserten Ausschnitt der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3d;

Figur 6a

einen ersten Querschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3b und

Figur 6b

einen zweiten Querschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3b.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0031] In den Figuren 2a bis 2e ist eine erste Ausführungsform einer Absenkdichtung dargestellt, welche automatisch auslösbar ist. Die Dichtungsvorrichtung ist jeweils nicht in ihrer gesamten Länge sichtbar. Ferner ist lediglich eine einzige Absenkfeder gezeigt. Die Vorrichtung weist jedoch üblicherweise mehrere, vorzugsweise zwei Absenkfedern, welche in Längsrichtung der Dichtung hintereinander angeordnet sind.

[0032] In Figur 2a ist eine Seitenansicht der Dichtungsvorrichtung dargestellt, wobei die im Innern des Gehäuses befindlichen Teile mit dünneren Linien dargestellt sind.

[0033] Das Gehäuse wird durch eine u-förmige, nach unten offene Führungsprofilschiene 1 gebildet, welche zwei parallele Seitenwände und einen oberen Steg aufweist. Sie ist üblicherweise aus Aluminium gefertigt. Im Innern der Führungsprofilschiene 1 ist eine in Figur 2a nicht dargestellte Dichtleiste anhebbar und absenkbar gehalten. Die Dichtleiste umfasst, wie in den Figuren 2c und 2e am besten erkennbar ist, eine starre Trägerprofilschiene 2, vorzugsweise aus Aluminium, und ein daran befestigtes elastomeres Dichtungsprofil 3, welches in Figur 2e dargestellt ist.

[0034] Gemäss Figur 2a weist die Führungsprofilschiene 1 eine Durchgangsöffnung bzw. ein Fenster 10 auf. Dieses Fenster 10 kann in einer Seitenwand in einem Endbereich der Schiene 1 angeordnet sein und sich benachbart dem oberen Steg befinden. Es kann jedoch auch beispielsweise im mittleren Bereich der Schiene, ebenfalls vorzugsweise im Bereich des oberen Stegs, oder an einer anderen geeigneten Stelle angeordnet sein. Vorzugsweise ist nur ein Fenster 10 vorhanden. Es ist jedoch beispielsweise auch möglich, mehrere Fenster auf derselben, auf gegenüberliegenden Seiten und/oder im oberen Steg anzuordnen. Die Fenster können je nach Anwendung, müssen aber nicht miteinander fluchten.
Vorzugsweise ist das Fenster 10 rechteckförmig ausgebildet, wobei es sich mit seiner Längsrichtung in Längsrichtung der Führungsprofilschiene 1 erstreckt. Andere Formen sind jedoch auch möglich.

[0035] Im Innern der Führungsprofilschiene 1 ist mindestens eine Absenkfeder, vorzugsweise sind zwei Absenkfedern angeordnet. Sie sind vorzugsweise als flache Blattfedern 6 ausgebildet, welche sich in Längsrichtung der Führungsprofilschiene 1 erstrecken. Diese Absenkfedern werden oft auch als Biegefedern bezeichnet.

[0036] Des Weiteren ist in einer Nut 11, gebildet durch den oberen Steg und zwei vorstehenden Rippen bzw. Nasen der Führungsprofilschiene (siehe Figur 2e), ein Kraftübertragungsstab 5 angeordnet. In diesem Beispiel handelt es sich um einen Druckstab, wie er im Stand der Technik bekannt ist. Er weist vorzugsweise einen rechteckförmigen Querschnitt auf und ist flach ausgebildet. Er erstreckt sich annähernd über die gesamte Länge der Führungsprofilschiene 1, wobei er ein- oder mehrstückig sein kann. Dieser Kraftübertragungsstab 5 wird oft auch als Grundfeder bezeichnet.

[0037] Jede Blattfeder 6 ist nun mit einem ersten Ende 60 am Druckstab 5 befestigt, hier mittels einer Schraube oder einer Niete. In ihrem mittleren Bereich 61 ist jede Blattfeder 6 an der Dichtleiste, genauer an der Trägerprofilschiene 2, befestigt. Dies erfolgt hier mittels eines Kunststoffteils, welches beidseitig in die Trägerprofilschiene 2 einklippsbar ist und welches eine Durchführungsöffnung für die Blattfeder 6 aufweist. Dabei ist die Blattfeder 6 vorzugsweise unverschiebbar darin gehalten. Mit ihrem zweiten Ende 62 ist die Blattfeder 6 an der Führungsprofilschiene 1 befestigt, wobei sie in einem Kunststoffteil gehalten ist, welches schwenkbar in der Führungsprofilschiene 1 gelagert ist.

[0038] Ein Ende des Druckstabes 5 ist mit einem Auslöseelement oder Auslöseblock 7 verbunden, welcher vom Druckstab 5 weg nach unten in den Hohlraum der Führungsprofilschiene 1 ragt. Beispielsweise ist er am Druckstab 5 mittels Schrauben 71 angeschraubt, wie dies in Figur 2d erkennbar ist. Andere Befestigungsarten sind möglich.

[0039] Der Auslöseblock 7 befindet sich im Bereich des Fensters 10 bzw. hinter diesem. Dies ist gemäss Figur 2a benachbart zum Bereich, an welchem das erste Ende 60 der Blattfeder 6 am Druckstab 5 befestigt ist.

[0040] Auch dieser Block 7 ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Er kann jedoch auch aus einem anderen Material, insbesondere Metall, bestehen. Der Auslöseblock 7 weist vorzugsweise eine quaderförmige Grundform auf. Er ist mit einer Aufnahmeöffnung 70 versehen, welche zum Fenster 10 der Führungsprofilschiene 1 hin gerichtet ist, so dass der Zugang zur Öffnung 70 durch das Fenster 10 gewährleistet ist. Die Aufnahmeöffnung 70 weist vorzugsweise eine ovale Form auf. Sie kann alternativ aber auch andere Formen aufweisen.

[0041] In diese Aufnahmeöffnung 70 lässt sich ein Ende eines Betätigungsstabes 4 einführen. Dies ist in Figur 2e erkennbar. Der Stab kann dabei gerade oder abgewinkelt sein. In Figur 2a ist der Stab 4 schraffiert dargestellt. Wie dort erkennbar ist, ist die Aufnahmeöffnung 70 grösser als der Durchmesser des Stabes 4. Dies erleichtert das Einführen des Stabes 4 in die Öffnung 70 der montierten Vorrichtung. Vorzugsweise ist die Öffnung 70 mindestens in Längsrichtung der Führungsprofilschiene 1 grösser als die entsprechende Abmessung des Stabes 4. Anstelle einer Aufnahmeöffnung 70 in Form eines Durchgangs- oder Sackloches kann auch eine andere Verbindungsform gewählt werden. Beispielsweise kann die Öffnung 70 gabelförmig ausgebildet sein, welche das Ende des Betätigungshebels umschliesst.

[0042] In den Figuren 2b und 2c ist nun erkennbar, wie der Auslösemechanismus funktioniert. Im Prinzip erfolgt die Absenkung und Anhebung gleich wie im oben genannten Stand der Technik, insbesondere in DE 19 516 530. Es wird nun jedoch nicht stirnseitig ein Druck auf den Druckstab 5 ausgeübt, sondern die Auslösung erfolgt seitlich und vor allem innerhalb der Länge der Führungsprofilschiene 1.

[0043] Durch Bewegung des Betätigungsstabes 4 von rechts nach links wird der Auslöseblock 7 und somit die Druckstange 5 nach links geschoben bzw. gestossen. Das erste Ende 60 der Blattfeder 6 wird ebenfalls nach links geschoben, wobei das zweite Ende 62 lagefixiert relativ zur Führungsprofilschiene 1 verbleibt und lediglich nach unten geschwenkt wird. Die Blattfeder 6 wird gespannt und der mittlere Bereich 61 sowie die Dichtleiste 2, 3 werden abgesenkt. Dieser Zustand ist in Figur 2c dargestellt. Dabei kann das linke Ende des Fensters 10 als Anschlag dienen. Das rechte Ende des Fensters 10 kann, muss aber nicht als Anschlag für die Bewegung in Gegenrichtung, d.h. wenn die Dichtung wieder angehoben wird, dienen.

[0044] Sind zwei oder mehr Blattfedern 5 vorhanden, so kann die zweite bzw. können die weiteren Federn auf der linken Seite anschliessen. Es ist aber auch möglich, dass das Fenster 10 und der Auslöseblock 7 zwischen zwei Federn angeordnet ist. Der Druckstab 5 erstreckt sich in diesem Fall auf beiden Seiten des Auslöseblocks 7, d.h. dieser ist nicht an einem Ende des Druckstabs 5, sondern in seinem mittleren oder einem anderen Bereich befestigt. Die Federn 6 werden jedoch in analoger Weise am Druckstab befestigt. D.h. die sich auf der rechten Seite des Auslöseblocks 7 befindliche Feder 6 ist an ihrem diesem Block fernen Ende mit dem Druckstab verbunden. Mit ihrem diesem Block nahen Ende ist sie wiederum über ein Drehgelenk an der Führungsprofilschiene 1 befestigt. In diesem erfindungsgemässen Fall wird die sich auf der rechten Seite des Auslöseblocks 7 befindliche Feder nicht durch Druck sondern durch Zug ausgelöst. Deshalb wird in diesem Fall besser die Bezeichnung Kraftübertragungsstab anstelle von Druckstab verwendet.

[0045] Des Weiteren kann, wie bereits erwähnt, das Fenster 10 auch auf beiden, einander gegenüber liegenden Seiten der Führungsprofilschiene angeordnet sein, so dass der Auslöseblock auf beiden Seiten zugänglich ist. Dadurch kann dieselbe Betätigung der Dichtung entweder wahlweise von beiden Seiten einzeln oder gemeinsam ausgelöst werden. Der erste Fall ermöglicht es, denselben Dichtungstyp für rechte und linke Fensterflügel zu verwenden. Wird gemeinsam und gleichzeitig ausgelöst, ist die Kraftübertragung verbessert. Wird beidseitig aber zeitversetzt ausgelöst, so können eine erste Absenkung von einer Seite und eine zweite Absenkung von einer anderen Seite durch unterschiedliche Auslösemittel oder unterschiedliche Bewegungen desselben Auslösemittels erzielt werden. Dasselbe gilt, wenn mehrere Fenster auf derselben Seite der Dichtung bzw. im oberen Steg angeordnet sind. Dies erhöht die Flexibilität in der Anwendung der Dichtung wesentlich.

[0046] Alternativ kann das Fenster 10 auch im oberen Steg der Führungsprofilschiene 1 angeordnet sein, so dass die Auslösung nicht seitlich sondern von oben erfolgt.

[0047] In den Figuren 3 bis 6 ist ein weiteres erfindungsgemässes Ausführungsbeispiel dargestellt. Der grundsätzliche Aufbau der Dichtungsvorrichtung ist derselbe wie im obigen Beispiel. Gleiche Teile sind deshalb mit gleichen Bezugszeichen versehen und werden nicht mehr im Detail beschrieben. Auch hier ist mindestens eine, vorzugsweise sind zwei Absenkfedern 6 vorhanden. Wie in Figur 3a erkennbar ist, ist jede Feder 6 mit einem ersten Ende 60 am Druckstab 5 fixiert. Mit ihrem mittleren Ende 61 ist sie jeweils mit der Trägerprofilschiene 2 fest verbunden. Ihr zweites Ende 62 ist wiederum in der Führungsprofilschiene 1 schwenkbar gehalten. Zusätzlich ist diese zweite Ende 62 jedoch in Längsrichtung der Führungsprofilschiene 1 verschiebbar gehalten. Hierzu weist die Schiene 1 in beiden Seitenwänden je ein Langloch 12 auf, welche einander gegenüberliegen und welche sich in Längsrichtung der Führungsprofilschiene 1 erstrecken.

[0048] Zusätzlich zum Druckstab 5 ist ein zweiter Kraftübertragungsstab vorhanden, welcher hier Zugstab 9 genannt wird. Er ist vorzugsweise gleich ausgebildet wie der Druckstab 5, d.h. mit rechteckigem Querschnitt und flach. Vorzugsweise verläuft er parallel und oberhalb zum Druckstab 5. Er kann jedoch auch unterhalb oder seitlich dazu verlaufen. Eine Anordnung der zwei Stäbe 5, 9 übereinander hat den Vorteil, dass die Dichtungsvorrichtung nach wie vor sehr schmal ausgebildet werden kann. Wie in den Figuren 6a und 6b erkennbar ist, weist die Führungsprofilschiene 1 hierzu vorzugsweise zwei untereinander und angrenzend an den oberen Steg angeordnete Nuten 11', 11" auf, welche beidseitig durch nach innen ragende Längsrippen der Seitenwände gebildet sind. Der Zugstab 9 ist hier in der oberen Nut 11' in Längsrichtung verschieblich gehalten. Der Druckstab 5 ist in der unteren Nut 11" ebenfalls in Längsrichtung verschieblich gehalten. Auch hier sind beide Stäbe 5, 9 vorzugsweise aus Metall, insbesondere Stahl, gefertigt.

[0049] Wiederum ist Auslöseelement oder ein Auslöseblock 7 vorhanden, welcher im Bereich des Fensters 10 der Führungsprofilschiene 1 angeordnet ist. Im Gegensatz zum obigen Beispiel ist dieser Auslöseblock 7 nun aber nicht an der Druckfeder 5, sondern an der Zugfeder 9 befestigt. Dies kann wiederum mittels Schrauben 71 oder durch andere Befestigungsarten erfolgen. Der Auslöseblock 7 weist wiederum mindestens eine Aufnahmeöffnung 70 auf, in welche ein Betätigungsstab 4 eingesteckt werden kann, um den Auslöseblock 7 innerhalb des durch das Fenster 10 zugelassenen Bereichs nach rechts bzw. nach links zu verschieben und so den Zugstab 9 innerhalb der Führungsprofilschiene 1 zu verschieben.

[0050] In Figur 3a und genauer in der Figur 4a ist erkennbar, dass der Auslöseblock 7 den Druckstab 5 durchsetzt. Der Druckstab 5 weist hierzu eine erste Durchgangsöffnung 50 auf, welche in Längsrichtung der Führungsprofilschiene 1 länger ausgebildet ist als der Auslöseblock 7. Hinter dem bzw. rechts vom Auslöseblock 7 ist ein Anschlag 8 vorhanden. Dieser ist an der Innenseite des Stegs der Führungsprofilschiene 1 befestigt, insbesondere angeschraubt. Vorzugsweise ist er ein quaderförmiger Block. Er kann aus Metall, Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material gefertigt sein. Der Anschlag 8 ragt genügend tief nach unten, um die Bewegung des Druckstabs 5 in Richtung nach rechts, d.h. vom Auslöseblock 7, weg zu stoppen.

[0051] Ein weiterer Unterschied zur oben beschriebenen Absenkdichtung ist auf der linken Seite der Blattfeder 6 vorhanden. Hier ist am Zugstab 9 ein Mitnehmer 91 lagefixiert befestigt, vorzugsweise mittels einer Schraube 90. Dieser Mitnehmer kann ebenfalls als im Wesentlichen quaderförmiger Block aus Kunststoff oder Metall ausgebildet sein. Andere Formen sind jedoch auch möglich. Vorzugsweise weist er zur Blattfeder 6 hin eine teilkugelförmige Ausnehmung 92 auf, welche der Aussenkontur des Drehgelenks des zweiten Endes 62 der Blattfeder 6 entspricht.

[0052] Der Druckstab 5 weist in diesem Bereich eine zweite Durchgangsöffnung 51 auf, welche vom Mitnehmer 91 durchsetzt ist. Die zweite Durchgangsöffnung 51 ist in Längsrichtung der Führungsprofilschiene 1 länger ausgebildet als der Mitnehmer 91.

[0053] In Figur 3a ist erkennbar, dass der Betätigungsstab 4 wiederum seitlich innerhalb der Länge der Führungsprofilschiene 1 durch das Fenster 10 in den Absenkmechanismus eingreift und diesen durch Verschiebung des Auslöseblocks 7 nach rechts bzw. nach links betätigt. Figur 4a zeigt, dass der Auslöseblock 7 den Druckstab 5 wirkungslos durchsetzt. Figur 5a zeigt, dass in dieser Lage der Mitnehmer beabstandet vom zweiten Ende 62 der Blattfeder 6 angeordnet ist und dieses zweite Ende 62 sich auf der linken, dem Auslöseblock 7 fernen Ende des Langlochs 12 befindet.

[0054] In Figur 3b befindet sich die Dichtleiste bzw. die Trägerprofilschiene 2 in ihrer Ruhestellung und ist angehoben. Die Feder 6 ist vorbelastet und leicht gebogen, übt aber keine Kraft auf die Trägerprofilschiene 2 aus. Die in den Figuren 4b und 5b dargestellten Situationen entsprechen den bereits oben anhand den Figuren 4a und 5a beschriebenen.

[0055] In Figur 3c ist der Auslöseblock 7 nach links geschoben, bis der Betätigungsstab 4 am linken Ende des Fensters 10 ansteht. Die Feder 6 ist gespannt und die Dichtleiste 2, 3 ist abgesenkt. Die genaue Situation ist in den Figuren 4c und 5c erkennbar. Der Auslöseblock 7 wurde, siehe Figur 4c, nun innerhalb der ersten Durchgangsöffnung 50 des Druckstabes 5 verschoben, bis er an der rechten Grenzfläche der Durchgangsöffnung 50 ansteht. Der Auslöseblock 7 dient anschliessend bei seiner weiteren Verschiebung nach links als Mitnehmer für den Druckstab 5 . Dadurch wurde, wie bereits im obigen Beispiel, das erste Ende 60 der Blattfeder 6 gemeinsam mit dem Druckstab 5 nach links verschoben. Das zweite Ende 62, welches am linken Ende des Langlochs 12 bereits ansteht, wurde wie im obigen Beispiel geschwenkt und der mittlere Bereich 61 der Feder 6 wurde abgesenkt. Mit ihm senkte sich auch die Dichtleiste 2, 3, welche nun auf dem Boden dichtend aufliegen kann. Der Zugstab 9 wurde zwar auch nach links verschoben. Mit ihm verschob sich jedoch auch der Mitnehmer 91, welcher sich noch mehr vom zweiten Ende 62 der Blattfeder 6 entfernte. Dadurch hatte die Bewegung des Zugstabes 9 keinen Einfluss auf die Blattfeder 6, wie dies in Figur 5c dargestellt ist.

[0056] Wird nun der Auslöseblock 7 mittels des Betätigungshebels 4 aus dieser Stellung nach rechts verschoben, so durchläuft er und damit die übrigen beweglichen Teile der Dichtung wieder die Grundstellung gemäss den Figuren 3a, 3b, 4a, 4b, 5a und 5b. Die Dichtung wird somit wieder angehoben.

[0057] Wird nun der Auslöseblock 7 mittels des Betätigungsstabes 4 jedoch über diese Grundstellung hinaus weiter nach rechts bewegt, so senkt sich die Dichtleiste wieder auf den Boden. Dies ist in Figur 3d dargestellt. Details dazu sind in den Figuren 4d und 5d erkennbar.

[0058] Bei der Bewegung des Auslöseblocks 7 nach rechts wurden nun wiederum der Zugstab 9 und der Druckstab 5 nach rechts bewegt. Der Druckstab 5 wurde dabei durch die Rückstellkraft der Feder 6 wieder in seine ursprüngliche Lage gebracht. Wird nun der Auslöseblock 7 weiter nach rechts bewegt, so zieht er den Zugstab 9 mit. Dadurch bewegt sich der Mitnehmer 91 zum zweiten Ende 62 der Feder 6 hin, wie dies in Figur 5d erkennbar ist. Er schiebt das Drehgelenk bzw. das zweite Ende 62 der Feder 6 zum Auslöseblock 7 bzw. zur Mitte 61 der Feder 6 hin. Durch diese Bewegung wird die gesamte Feder 6 zuerst nach rechts geschoben und mit ihr der Druckstab 5. Dieser steht jedoch bald am Anschlag 8 an, wie dies in Figur 4d gezeigt ist. Wird nun der Auslöseblock 7 innerhalb des durch das Fenster 10 zugelassenen Bereichs weiter nach rechts verschoben, kann der Mitnehmer 91 nun das zweite Ende 62 der Feder 6 weiter voran schieben, ohne dass sich die gesamte Feder 6 mit verschiebt. Die Feder 6 wird wieder gespannt, der mittlere Bereich 61 senkt sich und die Dichtleiste 2, 3 wird wieder dichtend auf den Boden abgesenkt. Die ersten und zweiten Durchgangsöffnungen 50, 51 müssen gross genug sein, um diese Bewegungen ohne Beeinflussung des Druckstabes 5 zuzulassen. Zudem müssen sie kurz genug sein, um als Anschlag- bzw. Wirkflächen für den Mitnehmer 91 bzw. den Anschlagblock 7 zu dienen, so dass sie nach einer bestimmten freien Verschiebung dieser Teile 91, 7 von ihnen mitgenommen werden können.

[0059] Diese Anordnung ermöglicht somit einen Doppelhub. Das heisst, eine Absenkung der Dichtleiste erfolgt bei Bewegung aus einer Mittellage sowohl nach rechts wie auch nach links.

[0060] Auch hier kann das Fenster 10 und somit der Eingriff des Betätigungsstabes 4 von aussen sowohl einseitig über eine Seitenwand der Führungsprofilschiene 1, beidseitig über beide Seitenwände und/oder von oben über den oberen Steg der Führungsprofilschiene 1 angeordnet sein oder erfolgen. Insbesondre kann der Doppelhub durch dasselbe Fenster oder durch zwei unterschiedliche Fenster ausgelöst werden.

[0061] Das Fenster 10 kann wiederum im Bereich eines stirnseitigen Endes der Schiene angeordnet sein. Sind mehrere, insbesondere zwei Federn vorhanden, so sind diese im oben genannten Fall hintereinander auf einer Seite des Fensters angeordnet.

[0062] Das Fenster 10 kann jedoch auch hier wiederum in Längsrichtung der Schiene 1 in deren Mitte oder in einem anderen geeigneten Bereich der Führungsprofilschiene 1 angeordnet sein. In diesem Fall ist eine erste Feder auf der linken und eine zweite Feder auf der rechten Seite des Fensters und somit des Auslöseblocks angeordnet. Sie sind gleich ausgerichtet hintereinander angeordnet, das heisst das zweite verschiebbare Ende der zweiten Feder liegt benachbart zum Auslöseblock und das erste am Druckstab befestigte Ende liegt im dem Auslöseblock fernen Bereich der Führungsprofilschiene. Auch hier wirkt somit der Druckstab 5 auf diese zweite Feder als Zugstab und der Zugstab 9 als Druckstab. In diesem Fall spricht man besser von einem ersten Kraftübertragungsstab 9 und einem zweiten Kraftübertragungsstab 5. Vorzugsweise erfolgt die Wirkverbindung zwischen erstem Kraftübertragungsstab 9 und Absenkfeder 6 immer über einen Mitnehmer und die Wirkverbindung zwischen zweitem Kraftübertragungsstab 5 und Absenkfeder 6 über eine feste Verbindung, insbesondere mittels einer Schraube oder einer Niete.

[0063] Des Weiteren muss die Auslösung des Absenkmechanismus nicht zwingend innerhalb der Länge der Führungsprofilschiene 1 liegen. Die Auslösung kann auch stirnseitig erfolgen. Beispielsweise kann der Auslöseblock oder das Antriebselement mit einer Öse versehen sein, in welche das Gegenstück entsprechend eingreift.

[0064] Des Weiteren kann diese Anordnung auch nur mit dem Zugstab 9 versehen sein, so dass nur ein Hub durch Ziehen ermöglicht ist.

[0065] Die oben beschriebenen zwei Ausführungsbeispiele der Dichtungsvorrichtungen sind bis auf die erfindungsgemässen Absenkmechanismen gleich ausgebildet wie die in EP 0 338 974, EP 0 509 961 und DE 19 516 530 beschriebenen. Insbesondere ist auch hier das Dichtungsprofil einstückig ausgebildet und auf zwei gegenüberliegenden Seiten bzw. mittig an der Trägerprofilschiene befestigt, so dass ein unterer Bogen entsteht, welcher dichtend auf dem Boden aufliegen kann. Die Schenkel des Dichtungsprofils, welche sich oberhalb der Befestigungsstelle erstrecken, liegen je auf einer Seite der Führungsprofilschiene dichtend an dieser an. Die erfinderische Lehre lässt sich jedoch nicht nur auf derartige Dichtungsvorrichtungen anwenden, sondern ist auch für andere Arten von Dichtungen, insbesondere andere Arten von Dichtungsprofilen und Absenkmechanismen, geeignet. Beispielsweise lässt sich die erfinderische Lehre auch auf Absenkmechanismen anwenden, wie sie beispielsweise in DE 35 26 720, DE 34 18 438 und DE 34 27 938 offenbart sind.

[0066] Diese Dichtungsvorrichtungen eignen sich für die unterschiedlichsten Anwendungsbereiche. Der Betätigungshebel kann ein separater Hebel sein, welcher nur zur Betätigung der Absenkdichtung eingesetzt ist. Vorzugsweise ist er jedoch ein Hebel, welcher auch zur Betätigung des Türflügels oder Fensters oder für ein damit gekoppeltes Verriegelungssystems benützt wird. Er kann des Weiteren mit einem derartigen Hebel mechanisch gekoppelt sein. Die Auslösung erfolgt somit nicht mehr zwingend durch Anstehen eines Auslöseknopfes an einem Türrahmen sondern durch eine aktive Bewegung eines Hebels, welcher manuell oder motorisch ausgelöst wird.

[0067] Die erfindungsgemässe Dichtungsvorrichtung eignet sich nicht nur für den Einsatz in schwellenlosen Türen sondern auch für Balkontüren oder Fenster, insbesondere für Hebeschiebetüren. Der Betätigungshebel 4 ist insbesondere in diesem Fall der Betätigungshebel, welcher ein Öffnen, Schliessen, Verriegeln und Kippen des Tür- bzw. des Fensterflügels ermöglicht.

[0068] Die beschriebene Führungsprofilschiene 1 kann ein separates Teil sein, welches in einer entsprechenden Nut des Tür- oder Fensterflügels befestigt wird. Sie kann aber bereits im Tür- oder Fensterflügel angeformt und deshalb ein integraler Bestandteil des Tür- oder Fensterprofils sein. Dies ist insbesondere bei Metall- und Kunststofffenstern möglich.

[0069] In einer speziellen Anwendung werden die oben beschriebenen automatisch Absenkdichtungen in einer Tür oder einem Fenster eingesetzt, welche einen über einen Mechanismus verriegelbaren Tür- oder Fensterflügel und einen Rahmen aufweisen, welcher thermisch getrennte Profile umfasst. Die Verriegelung erfolgt auch im unteren horizontalen Bereich der Tür bzw. des Fensters, sei es, um diese zu kippen oder sei es, um eine erhöhte Dichtheit bzw. Sicherheit gegen Einbrüche zu gewährleisten.

[0070] Die Absenkdichtung ist vorzugsweise im Türflügel oder Fensterflügel angeordnet. Der Profilbereich des Rahmens unterhalb der Absenkdichtung kann relativ niedrig, insbesondere maximal 20 mm ausgebildet werden. Dadurch können auch Balkontüren bzw. Schiebetüren behindertengerecht mit kaum wahrnehmbaren Schwellen ausgebildet werden, ohne dass die Dichtheit der Tür bzw. des Fensters vermindert wird bzw. die Möglichkeit einer Verriegelung im unteren Bereich oder die thermische Trennung der Profile beeinträchtigt wird.

[0071] Wird eine Dichtung verwendet, welche einen Doppelhub ermöglicht, so kann die Dichtung nicht nur beim Schliessen bzw. Verriegeln des Fensters bzw. der Tür abgesenkt werden, sondern auch, wenn die Tür bzw. das Fenster gekippt wird. Der Hebel des Fensters wird in eine erste Stellung gebracht, um das Fenster zu verriegeln. Gleichzeitig senkt er dabei die Dichtung. Eine zweite Stellung des Hebels öffnet das Fenster. Dabei hebt er die Dichtung an. Eine dritte Stellung dient zum Kippen des Fensters. Dabei senkt er die Dichtung wieder ab. Dies ermöglicht es, ein gekipptes Fenster bzw. eine Tür in unteren Bereich immer noch zu dichten, insbesondere gegenüber Schlagregen, ohne dass ein separater Mechanismus eingebaut werden muss.

[0072] Anstelle der oben beschriebenen Dichtungen lassen sich hierfür auch andere absenkbare Dichtungen mit einfachem Hub oder mit Doppelhub einsetzen.

[0073] Die Dichtungsvorrichtung in bevorzugten Ausführungsformen erhöht durch die verschiedenen Arten der Auslösung die Flexibilität in ihrer Anwendung.

Bezugszeichenliste

[0074] 

1

Führungsprofilschiene

10

Fenster

11

Nut

11'

obere Nut

11"

untere Nut

12

Langloch

2

Trägerprofilschiene

3

Dichtungsprofil

4

Betätigungsstab

4'

Betätigungsknopf

40'

Betätigungsstab

5

Druckstab / Kraftübertragungsstab

50

erste Durchgangsöffnung

51

zweite Durchgangsöffnung

6

Absenkfeder

60

erstes Ende

61

mittlerer Bereich

62

zweites Ende

7

Auslöseblock

70

Aufnahmeöffnung

71

Befestigungsschraube

8

Anschlag

9

Zugstab / Kraftübertragungsstab

90

Befestigungselement

91

Mitnehmer

92

Ausnehmung

Ansprüche

1. Absenkbare Dichtungsvorrichtung, umfassend
eine Führungsprofilsschiene (1),
eine in der Führungsprofilschiene (1) gehaltene, absenkbare und anhebbare Dichtleiste (2, 3),
einen ersten Kraftübertragungsstab (5, 9), welcher sich in Längsrichtung der Führungsprofilschiene (1) erstreckt und in dieser in ihrer Längsrichtung verschiebbar gehalten ist,
mindestens ein eine Feder umfassendes Absenkelement (6), welches in der Führungsprofilschiene (1) angeordnet ist, welches mit der Dichtleiste (2, 3) verbunden ist und welches mittels des ersten Kraftübertragungsstabes (5, 9) zwecks Absenkung der Dichtleiste (2, 3) betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
Mittel (4'; 4, 7, 10, 12, 62, 70, 91) vorhanden sind, mittels der die Dichtleiste (2, 3) durch Ziehen des ersten Kraftübertragungsstabes (5, 9) absenkbar ist.

2. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Absenkelement eine Absenkfeder (6) ist, deren Befestigungsstelle (62) an der Dichtleiste (2, 3) sich in ihrem mittleren Bereich befindet, und wobei die Absenkfeder (6) zwischen ihren Enden (60, 62) geneigt zur Längsrichtung der Führungsprofilschiene (1) verläuft und die Dichtleiste (2, 3) in ihrem angehobenen Zustand vorbelastet.

3. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei
das Absenkelement (6) eine Stelle (62) aufweist, welche verschiebbar bezüglich der Führungsprofilschiene (1) in dieser gehalten ist,
und dass der erste Kraftübertragungsstab (9) mit einem Mitnehmer (91) verbunden ist, welcher bei Längsverschiebung des ersten Kraftübertragungsstabes (9) in einer ersten Richtung diese Stelle (62) des Absenkelements (6) mitnimmt und bei Längsverschiebung des ersten Kraftübertragungsstabes (9) in einer zweiten, entgegen gesetzten Richtung diese verschiebbare Stelle (62) des Absenkelements (6) nicht mitnimmt.

4. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 3, wobei das Absenkelement (6) mit einem ersten Ende (60) lagefixiert an der Führungsprofilschiene (1) oder bezüglich der Führungsprofilschiene (1) verschiebbar an einem zweiten Kraftübertragungsstab (5) befestigt ist und wobei die erwähnte Stelle ein zweites Ende (62) des Absenkelements (6) ist.

5. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, wobei die Führungsprofilschiene (1) zwei einander gegenüberliegende, in den Seitenwänden der Führungsprofilschiene (1) angeordnete Langlöcher (12) aufweist, in welchen die verschiebbare Stelle (62) des Absenkelements (6) verschiebbar gelagert ist.

6. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei die Führungsprofilschiene (1) ein Fenster (10) aufweist zur Verbindung eines Betätigungsstabes (4) mit dem ersten Kraftübertragungsstab (9), wobei das Fenster (10) so angeordnet ist, dass die Verbindung in einer annähernd senkrechten Richtung zur Längsrichtung der Führungsprofilschiene (1) erfolgt, wobei vorzugsweise der erste Kraftübertragungsstab (9) mit einem Auslöseelement (7) verbunden ist, welches Mittel zur Verbindung mit einem Betätigungsstab (4) aufweist und wobei vorzugsweise das Fenster (10) beabstandet zu den stirnseitigen Enden der Führungsprofilschiene (1) angeordnet ist.

7. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, wobei der erste und falls vorhanden der zweite Kraftübertragungsstab (5, 9) je einen rechteckigen Querschnitt aufweisen und flach ausgebildet sind und wobei sie in Längsrichtung zur Führungsprofilschiene (1) verschiebbar in dieser gehalten sind, wobei der erste und falls vorhanden der zweite Kraftübertragungsstab (5, 9) vorzugsweise übereinander angeordnet sind.

8. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 6, wobei der zweite Kraftübertragungsstab (5) vorhanden ist und mindestens eine erste Durchgangsöffnung (50) aufweist, welche vom Auslöseelement (7) durchsetzt ist, wobei diese erste Durchgangsöffnung (50) in Längsrichtung der Führungsprofilschiene (1) länger ausgebildet ist als das Auslöseelement (7) und wobei der zweite Kraftübertragungsstab (5) vorzugsweise eine zweite Durchgangsöffnung (51) aufweist, welche vom Mitnehmer (91) durchsetzt ist und welche in Längsrichtung der Führungsprofilschiene (1) länger ausgebildet ist als der Mitnehmer (91).

9. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit mindestens einem Auslöseelement (7) zum Anheben und Absenken der Dichtleiste (2,3), wobei die Dichtleiste (2, 3) in einer Grundposition des Auslöseelements (7) angehoben ist und wobei sie in einer ersten Auslöseposition des Auslöseelements (7) abgesenkt ist, und wobei das Auslöseelement (7) eine zweite Auslöseposition aufweist, welche von der ersten unterschiedlich ist, wobei die Dichtleiste (2, 3) in dieser zweiten Auslöseposition ebenfalls abgesenkt ist.

10. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 9, wobei das Auslöseelement (7) aus der Grundposition in einer ersten Richtung in die erste Auslöseposition bewegbar, insbesondere schiebbar, ist und wobei es aus der Grundposition in einer zweiten Richtung in die zweite Auslöseposition bewegbar, insbesondere schiebbar, ist, wobei vorzugsweise die erste und zweite Richtung parallel oder antiparallel zueinander verlaufen.

11. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Grundposition zwischen der ersten und der zweiten Auslöseposition liegt.

12. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei ein Betätigungsknopf (4') vorhanden ist, welcher stirnseitig aus der Führungsprofilschiene (1) herausragt und welcher mit dem ersten Kraftübertragungsstab (5) verbunden ist, wobei die mindestens eine Feder eine Blattfeder (6) ist, die mit einem ersten Ende schwenkbar an der Führungsprofilschiene (1) befestigt ist, mit einem mittleren Bereich an der Trägerprofilschiene (2) und mit einem zweiten Ende mit dem ersten Kraftübertragungsstab (5) verbunden ist, wobei der Betätigungsknopf (4') an dem dem zweiten Ende der Blattfeder (6) gegenüberliegenden Ende des Kraftübertragungsstabes (5) mit dem Kraftübertragungsstab (5) verbunden ist und wobei die Dichtleiste (2, 3) durch Herausziehen des Betätigungsknopfes (4') und des Kraftübertragungsstabes (5) absenkbar ist.

Claims

1. Lowerable sealing device, comprising
a profiled guide rail (1),
a lowerable and raisable sealing strip (2, 3) held in the profiled guide rail (1),
a first force transmission bar (5, 9) which extends in the longitudinal direction of the profiled guide rail (1) and is held so as to be displaceable therein in its longitudinal direction,
at least one lowering element (6) which comprises a spring, which lowering element is arranged in the profiled guide rail (1), is connected to the sealing strip (2, 3) and can be actuated by means of the first force transmission bar (5, 9) for the purpose of lowering the sealing strip (2, 3),
characterized in that
means (4'; 4, 7, 10, 12, 62, 70, 91) are present, by means of which
the sealing strip (2, 3) can be lowered by pulling the first force transmission bar (5, 9).

2. Sealing device according to Claim 1, wherein the lowering element is a lowering spring (6) whose fastening point (62) on the sealing strip (2, 3) is situated in its central region, and wherein the lowering spring (6) extends between its ends (60, 62) with an inclination to the longitudinal direction of the profiled guide rail (1) and preloads the sealing strip (2, 3) in its raised state.

3. Sealing device according to either of Claims 1 and 2, wherein
the lowering element (6) has a point (62) which is held in the profiled guide rail (1) so as to be displaceable with respect thereto,
and in that the first force transmission bar (9) is connected to a driver (91) which drives this point (62) of the lowering element (6) during a longitudinal displacement of the first force transmission bar (9) in a first direction and does not drive this displaceable point (62) of the lowering element (6) during a longitudinal displacement of the first force transmission bar (9) in a second, opposite direction.

4. Sealing device according to Claim 3, wherein the lowering element (6) is fastened by a first end (60) in a positionally fixed manner on the profiled guide rail (1) or displaceably with respect to the profiled guide rail (1) on a second force transmission bar (5) and wherein the stated point is a second end (62) of the lowering element (6).

5. Sealing device according to either of Claims 3 and 4, wherein the profiled guide rail (1) has two mutually opposite oblong holes (12) which are arranged in the side walls of the profiled guide rail (1) and in which the displaceable point (62) of the lowering element (6) is displaceably mounted.

6. Sealing device according to one of Claims 3 to 5, wherein the profiled guide rail (1) has a window (10) for connecting an actuating bar (4) to the first force transmission bar (9), wherein the window (10) is arranged such that the connection occurs in an approximately perpendicular direction to the longitudinal direction of the profiled guide rail (1), wherein the first force transmission bar (9) is preferably connected to a triggering element (7) which has means for connecting to an actuating bar (4) and wherein the window (10) is preferably arranged at a distance from the terminal ends of the profiled guide rail (1).

7. Sealing device according to one of Claims 3 to 6, wherein the first and, if present, the second force transmission bar (5, 9) each have a rectangular cross section and are designed to be flat and wherein they are held in the profiled guide rail (1) so as to be displaceable in the longitudinal direction thereto, wherein the first and, if present, the second force transmission bar (5, 9) are preferably arranged one on top of the another.

8. Sealing device according to Claim 6, wherein the second force transmission bar (5) is present and has at least a first through-opening (50) which is traversed by the triggering element (7), wherein this first through-opening (50) is designed to be longer in the longitudinal direction of the profiled guide rail (1) than the triggering element (7) and wherein the second force transmission bar (5) preferably has a second through-opening (51) which is traversed by the driver (91) and which is designed to be longer in the longitudinal direction of the profiled guide rail (1) than the driver (91).

9. Sealing device according to one of Claims 1 to 5, having at least one triggering element (7) for raising and lowering the sealing strip (2, 3), wherein the sealing strip (2, 3) is raised in a basic position of the triggering element (7) and wherein said sealing strip is lowered in a first triggering position of the triggering element (7), and wherein the triggering element (7) has a second triggering position which is different from the first, wherein the sealing strip (2, 3) is likewise lowered in this second triggering position.

10. Sealing device according to Claim 9, wherein the triggering element (7) can be moved, in particular can be slid, out of the basic position in a first direction into the first triggering position and wherein said triggering element can be moved, in particular can be slid, out of the basic position in a second direction into the second triggering position, wherein preferably the first and second directions run parallel or antiparallel to one another.

11. Sealing device according to Claim 10, wherein the basic position lies between the first and the second triggering position.

12. Sealing device according to Claim 1, wherein an actuating button (4') is present, which protrudes from the end face of the profiled guide rail (1) and is connected to the first force transmission bar (5), wherein the at least one spring is a leaf spring (6), which is fastened by way of a first end pivotably to the profiled guide rail (1) and is connected to a central region on the profiled carrier rail (2) and by way of a second end to the first force transmission rod (5), wherein the actuating button (4') is connected to the force transmission rod (5) at the end of the force transmission rod (5) that is situated opposite the second end of the leaf spring (6) and wherein the sealing strip (2, 3) can be lowered by pulling out the actuating button (4') and the force transmission rod (5).

Revendications

1. Dispositif d'étanchéité abaissable, comprenant :

un rail profilé de guidage (1),

une nervure d'étanchéité (2, 3) pouvant être soulevée et abaissée, maintenue dans le rail profilé de guidage (1),

une première barre de transfert de force (5, 9) qui s'étend dans la direction longitudinale du rail profilé de guidage (1) et qui est maintenue de manière déplaçable dans celui-ci dans sa direction longitudinale,

au moins un élément d'abaissement (6) comprenant un ressort, lequel est disposé dans le rail profilé de guidage (1), lequel est connecté à la nervure d'étanchéité (2, 3), et lequel peut être actionné au moyen de la première barre de transfert de force (5, 9) afin d'abaisser la nervure d'étanchéité (2, 3),

caractérisé en ce que

des moyens (4' ; 4, 7, 10, 12, 62, 70, 91) sont prévus, au moyen desquels la nervure d'étanchéité (2, 3) peut être abaissée par traction sur la première barre de transfert de force (5, 9).

2. Dispositif d'étanchéité selon la revendication 1, dans lequel l'élément d'abaissement est un ressort d'abaissement (6) dont la zone de fixation (62) à la nervure d'étanchéité (2, 3) se trouve dans la région centrale, et dans lequel le ressort d'abaissement (6) s'étend entre ses extrémités (6, 62) de manière inclinée par rapport à la direction longitudinale du rail profilé de guidage (1) et précontraint la nervure d'étanchéité (2, 3) dans son état soulevé.

3. Dispositif d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 1 et 2, dans lequel
l'élément d'abaissement (6) présente une zone (62) qui est maintenue dans le rail profilé de guidage (1) de manière déplaçable par rapport à celui-ci,
et en ce que la première barre de transfert de force (9) est connectée à un dispositif d'entraînement (91) qui, lors du déplacement longitudinal de la première barre de transfert de force (9) dans une première direction, entraîne cette zone (62) de l'élément d'abaissement (6) et qui, lors du déplacement longitudinal de la première barre de transfert de force (9) dans une deuxième direction opposée, n'entraîne pas cette zone déplaçable (62) de l'élément d'abaissement (6).

4. Dispositif d'étanchéité selon la revendication 3, dans lequel l'élément d'abaissement (6) est fixé en position par une première extrémité (60) au rail profilé de guidage (1) ou est fixé de manière déplaçable par rapport au rail profilé de guidage (1) au niveau d'une deuxième barre de transfert de force (5) et dans lequel la zone mentionnée est une deuxième extrémité (62) de l'élément d'abaissement (6).

5. Dispositif d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 3 et 4, dans lequel le rail profilé de guidage (1) présente deux trous longitudinaux (12) opposés l'un à l'autre, disposés dans les parois latérales du rail profilé de guidage (1), dans lesquels la zone déplaçable (62) de l'élément d'abaissement (6) est supportée de manière déplaçable.

6. Dispositif d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, dans lequel le rail profilé de guidage (1) présente une fenêtre (10) pour la connexion d'une barre d'actionnement (4) à la première barre de transfert de force (9), la fenêtre (10) étant disposée de telle sorte que la connexion s'effectue dans une direction approximativement perpendiculaire à la direction longitudinale du rail profilé de guidage (1), la première barre de transfert de force (9) étant de préférence connectée à un élément de déclenchement (7) qui présente des moyens pour la connexion à une barre d'actionnement (4) et de préférence la fenêtre (10) étant disposée à distance des extrémités frontales du rail profilé de guidage (1).

7. Dispositif d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 3 à 6, dans lequel la première, et le cas échéant la deuxième barre de transfert de force (5, 9) présentent chacune une section transversale rectangulaire et sont réalisées sous forme plate et dans lequel elles sont maintenues dans le rail profilé de guidage de manière déplaçable dans la direction longitudinale dans celui-ci, la première et, le cas échéant la deuxième barre de transfert de force (5, 9) étant de préférence disposées l'une au-dessus de l'autre.

8. Dispositif d'étanchéité selon la revendication 6, dans lequel la deuxième barre de transfert de force (5) est prévue et présente au moins une première ouverture de passage (50) qui est traversée par l'élément de déclenchement (7), cette première ouverture de passage (50) étant réalisée de manière à être plus longue dans la direction longitudinale du rail profilé de guidage (1) que l'élément de déclenchement (7) et la deuxième barre de transfert de force (5) présentant de préférence une deuxième ouverture de passage (51) qui est traversée par des éléments d'entraînement (91) et qui est réalisée de manière à être plus longue dans la direction longitudinale du rail profilé de guidage (1) que les éléments d'entraînement (91).

9. Dispositif d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, comprenant au moins un élément de déclenchement (7) pour soulever et abaisser la nervure d'étanchéité (2, 3), la nervure d'étanchéité (2, 3) étant soulevée dans une position de base de l'élément de déclenchement (7) et étant abaissée dans une première position de déclenchement de l'élément de déclenchement (7), et l'élément de déclenchement (7) présentant une deuxième position de déclenchement qui est différente de la première, la nervure d'étanchéité (2, 3) étant également abaissée dans cette deuxième position de déclenchement.

10. Dispositif d'étanchéité selon la revendication 9, dans lequel l'élément de déclenchement (7) peut être déplacé de la position de base dans une première direction dans la première position de déclenchement, en particulier par coulissement, et pouvant être déplacé de la position de base dans une deuxième direction dans la deuxième position de déclenchement, en particulier par coulissement, la première et la deuxième direction étant de préférence parallèles ou antiparallèles l'une à l'autre.

11. Dispositif d'étanchéité selon la revendication 10, dans lequel la position de base est située entre la première et la deuxième position de déclenchement.

12. Dispositif d'étanchéité selon la revendication 1, dans lequel un bouton d'actionnement (4') est prévu, lequel dépasse du côté frontal hors du rail profilé de guidage (1) et lequel est connecté à la première barre de transfert de force (5), l'au moins un ressort étant un ressort à lame (6) qui est fixé par une première extrémité de manière pivotante au rail profilé de guidage (1), est connecté par une région centrale au rail profilé de support (2) et est connecté par une deuxième extrémité à la première barre de transfert de force (5), le bouton d'actionnement (4') étant connecté au niveau de l'extrémité de la barre de transfert de force (5) située à l'opposé de la deuxième extrémité du ressort à lame (6) à la barre de transfert de force (5) et la nervure d'étanchéité (2, 3) pouvant être abaissée en faisant ressortir le bouton d'actionnement (4') et la barre de transfert de force (5).

Zeichnung