| (19) |
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(11) |
EP 3 167 134 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.02.2020 Patentblatt 2020/08 |
| (22) |
Anmeldetag: 02.07.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2015/065120 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2016/005268 (14.01.2016 Gazette 2016/02) |
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| (54) |
BESCHLAG FÜR EINE SCHIEBETÜR
FITTING FOR A SLIDING DOOR
FERRURE POUR UNE PORTE COULISSANTE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
07.07.2014 DE 102014109437
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.05.2017 Patentblatt 2017/20 |
| (73) |
Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG |
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32139 Spenge (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- KUSCHEL, Timo
49324 Melle (DE)
- MONTECCHIO, Andreas
32105 Bad Salzuflen (DE)
- GEL, Viktor
32278 Kirchlengern (DE)
- NUTTELMANN, Frank
32312 Lübbecke (DE)
- FLASPÖHLER, Dirk
49124 Georgsmarienhütte (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 498 382 WO-A1-03/078774 DE-U1-202009 005 269 US-A1- 2001 010 426
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WO-A1-01/90522 DE-A1-102011 050 395 DE-U1-202013 007 959
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Schiebetür, insbesondere
für Möbel, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Die
EP 1 388 631 offenbart einen Laufrollenträger für Schiebetüren, bei dem eine Aushängesicherung
vorgesehen ist, bei der ein verschiebbar gelagertes Formteil mit einem Steg unter
einen Steg einer Schiene greift. Dadurch wird ein Anheben der Schiebtür vermieden,
und zur Demontage der Schiebetür muss das Formteil verschoben werden. Solche Aushebesicherungen
haben sich an sich bewährt, allerdings ist für diese Aushängesicherung an der Schiene
ein horizontaler Steg erforderlich, damit das Formteil den Steg untergreifen kann.
Die
DE 10 2011 050 395 offenbart einen Beschlag für eine Schiebetür, bei der an einem Laufteil ein Schwenkhebel
vorgesehen ist, der einen Steg einer Laufbahn untergreifen kann, um die Schiebetür
gegen ein Ausheben zu sichern. Der Schwenkhebel ist dabei beabstandet zu einer Laufrolle
angeordnet, so dass im Falle des Anhebens der Schiebetür die Kräfte nicht im Bereich
der Laufrolle eingeleitet werden. Zudem ist der Bauraum für das Laufteil mit der Aushängesicherung
vergleichsweise groß.
[0003] Die
DE 20 2009 005 269 U1 offenbart ein Laufteil für einen Schiebetürflügel, bei dem eine Aushebesicherung
für den hinteren Schiebetürflügel durch eine unterhalb der Laufrolle angeordneten
Wippe gebildet ist. Für den vorderen Schiebetürflügel ist ein Schieber als Aushebesicherung
vorgesehen. Die
DE 20 2009 005 269 U1 offenbart die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Beschlag für eine Schiebetür zu schaffen,
bei der eine Aushängesicherung effektiv in kompakter Bauweise bereitgestellt wird.
[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Beschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0006] Erfindungsgemäß umfasst der Beschlag für die Schiebetür eine Aushebesicherung, bei
der mittels eines Steges ein Abschnitt der Laufbahn der Schiene zumindest teilweise
untergriffen wird, wobei der Steg der Aushebesicherung die Schiene in Längsrichtung
der Schiene gesehen im Bereich der mindestens einen Laufrolle untergreift. Dadurch
kann der Beschlag besonders kompakt aufgebaut werden, da das Laufteil im Bereich der
Laufrolle zusätzlich die Funktion der Aushebesicherung bereitstellt. Zudem kann im
Belastungsfall die Aushebesicherung mit guten Hebelverhältnissen die Kräfte auf das
Laufteil übertragen.
[0007] Gemäß der Erfindung umfasst die Aushebesicherung einen um eine parallel zur Längsachse
der Schiene drehbar gelagerten Schwenkhebel. Der Schwenkhebel kann dabei zwischen
einer Sicherungsposition, in der die Laufbahn der Schiene zumindest teilweise untergriffen
wird, und einer Montageposition, in der die Laufbahn nicht mehr untergriffen wird,
verschwenkt werden, um eine Montage und Demontage der Schiebetür zu ermöglichen. Vorzugsweise
wird der Schwenkhebel in der Sicherungsposition verrastet, um ein versehentliches
Lösen der Aushebesicherung zu vermeiden.
[0008] Für ein sicheres Verhindern des Aushebens ist ein Spalt zwischen dem Steg der Aushebesicherung
und der Unterseite der Schiene kleiner als eine Höhe eines seitlichen Randes der Schiene
neben einer Laufbahn. Dadurch verhindert der seitliche Rand auch in einer angehobenen
Position der Schiebetür und der Rolle ein Entfernen von der Laufbahn in seitliche
Richtung.
[0009] Vorzugsweise weist der Schwenkhebel zwei Arme auf, zwischen denen die Laufrolle angeordnet
ist. Dadurch kann im Belastungsfall eine Kraft über zwei beabstandete Arme aufgenommen
werden, was auch eine stabile Befestigung des Schwenkhebels ermöglicht. Durch die
Anordnung der Laufrolle innerhalb der Arme des Schwenkhebels wird zudem eine besonders
kompakte Bauweise erhalten.
[0010] Vorzugsweise sind an der Schiene eine erste Laufbahn und eine zweite Laufbahn in
vertikaler Richtung übereinander angeordnet. Dadurch wird der seitliche Platzbedarf
des Beschlages zur Führung der Schiebetüren minimiert. Die Schiene kann dabei aus
einem gebogenen Metallblech hergestellt sein, so dass der Materialeinsatz zur Herstellung
der Schiene minimiert wird.
[0011] Vorzugsweise ist an dem Schwenkhebel mindestens eine Werkzeugaufnahme ausgebildet,
so dass die Aushebesicherung auch ohne Betätigung eines Griffabschnittes verschwenkt
werden kann. Die Werkzeugaufnahme kann dabei im Bereich der Drehachse des Schwenkhebels
angeordnet sein, so dass ein Zugriff des Werkzeuges im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung
der Schiene möglich ist. Dadurch kann die Aushebesicherung auch bei beengten Platzverhältnissen
aktiviert oder deaktiviert werden.
[0012] In einer weiteren Ausgestaltung ist an dem Steg ein nach oben gerichteter Vorsprung
vorgesehen. Der Vorsprung kann an die Kontur der Unterseite der Laufschiene angepasst
sein, so dass sich eine besonders stabile Sicherung gegen ein Ausheben ergibt. Ferner
lassen sich die Spaltmaße unterhalb der Laufschiene reduzieren, wenn der Steg unterhalb
der Laufrolle nach oben gewölbt ausgebildet ist, so dass der Steg kontaktfrei unterhalb
der Laufschiene bewegbar ist, aber nur mit einem geringen Abstand unterhalb der Laufschiene
angeordnet ist.
[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf
die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Beschlag für eine Schiebetür;
- Figur 2
- eine perspektivische Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines Beschlages für
eine Schiebetür;
- Figuren 3A und 3B
- zwei Ansichten des Beschlages der Figur 2 in einer Montageposition;
- Figuren 4A bis 4C
- mehrere Ansichten des Beschlages der Figur 3 in der Sicherungsposition;
- Figuren 5A bis 5E
- mehrere Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Beschlages für eine Schiebetür
- Figuren 6A und 6B
- zwei Ansichten einer modifizierten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages;
- Figuren 7A und 7B
- zwei Ansichten einer modifizierten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages,
und
- Figur 8
- eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages.
[0014] Ein Schrankmöbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dessen Oberboden eine Schiene
3 zur Führung einer hinteren Schiebetür 4 und einer vorderen Schiebetür 5 montiert
ist. Im unteren Bereich kann an dem Boden des Möbelkorpus 2 ebenfalls eine Schiene
mit einer Gleit- oder Rollenführung zur Führung der Schiebetüren 4 und 5 vorgesehen
sein.
[0015] In Figur 2 ist die vordere Schiebetür 5 gezeigt, die über ein Laufteil 6 verfahrbar
an der Schiene 3 gehalten ist. An dem Oberboden ist hinter der Schiene 3 ein Gehäuse
7 eines Selbsteinzuges, insbesondere eines gedämpften Selbsteinzuges, vorgesehen,
der eine Aussparung der Schiene 3 mit einem verfahrbaren Mitnehmer 8 durchgreift.
Der Mitnehmer 8 ist mit einem Aktivator 9 gekoppelt, der an dem Laufteil 6 fixiert
ist, so dass eine Schließ- und/oder Öffnungsbewegung der Schiebetür 5 gebremst werden
kann, um die Schiebetür 5 dann selbsttätig in eine Endstellung zu bewegen.
[0016] An der Schiene 3 ist eine obere Laufbahn 10 und eine untere Laufbahn 11 vorgesehen,
wobei die beiden Laufteile 6 der vorderen Schiebetür 5 in der oberen Laufbahn 10 verfahrbar
gehalten sind, und die hintere Schiebetür 4 in der unteren Laufbahn 11 geführt ist.
Die Schiene 3 ist dabei aus einem gebogenen Metallblech einstückig hergestellt und
an dem Oberboden fixiert.
[0017] In den Figuren 3A und 3B ist das Laufteil 6 in einer Montageposition gezeigt, in
der eine Laufrolle 12 auf die Laufbahn 10 der Schiene 3 aufgesetzt werden kann. An
dem Laufteil 6 ist ein Schwenkhebel einer Aushebesicherung 20 vorgesehen, die einen
Steg 21 aufweist, der die Laufbahn 10 in einer Sicherungsposition untergreifen kann.
In einer Montageposition befindet sich der Steg 21 benachbart zu der Laufbahn 10.
Der Schwenkhebel umfasst ferner zwei Arme 22, die sich in vertikale Richtung erstrecken
und in einen horizontalen Abschnitt 25 übergehen, so dass die Laufbahn 10 durch den
Schwenkhebel U-förmig (C-förmig) umgriffen werden kann. Der Schwenkhebel ist dabei
um eine Achse 24 drehbar gelagert, die im Bereich der Laufrolle 12 angeordnet ist.
Oberhalb der Achse 24 umfasst der Schwenkhebel einen Griffabschnitt 23, der in einer
Montageposition schräg ausgerichtet ist und dann vom Benutzer in eine vertikale Sicherungsposition
verschwenkt werden kann, die in den Figuren 4A bis 4B gezeigt ist.
[0018] In der Sicherungsposition untergreift der Steg 21 die Laufbahn 10, wobei ein Spalt
zwischen der Unterseite der Laufbahn 10 und dem Steg 21 kleiner ist als die Höhe eines
seitlichen Randes 13 benachbart zu der Laufbahn 10, so dass im Falle eines Anhebens
der Laufrolle 12 und der Schiebetür eine Bewegung der Schiebetür über den Rand 13
verhindert wird. Der Schwenkhebel der Aushebesicherung umgreift den Abschnitt mit
dem Rand 13 U-förmig. Dabei sind auf beiden Seiten der Laufrolle 12 jeweils ein Arm
22 und ein Abschnitt 25 vorgesehen, so dass das Laufteil 6 im Bereich der Laufrolle
12 besonders kompakt ausgebildet ist. Die Achse 24 des Schwenkhebels ist dabei geringfügig
oberhalb einer Drehachse 26 der Laufrolle 12 angeordnet, aber, in verfahrrichtung
gesehen, noch innerhalb des Durchmessers der Laufrolle 12.
[0019] In den Figuren 5A bis 5E ist die Schiene 3 gezeigt, an der ein Laufteil 30 für die
hintere Schiebetür 4 verfahrbar gehalten ist. Das Laufteil 30 umfasst ebenfalls eine
Aushebesicherung 40 mit einem verschwenkbaren Hebel, wobei eine Drehachse 46 des Schwenkhebels
im Bereich der Laufrolle 12 angeordnet ist. Der Schwenkhebel umfasst einen U-förmigen
Abschnitt mit einem oberen horizontalen Steg 43, zwei vertikalen Stegen 44 und einem
unteren horizontalen Steg 41, wobei die untere Laufbahn 11 der Schiene 3 C-förmig
umgriffen ist. An dem horizontalen Steg 41 der Aushebesicherung ist ein nach unten
ragender Griffabschnitt 42 angeformt, der ein Bewegen des Schwenkhebels von einer
Sicherungsposition (Figur 5A) in eine Montageposition (Figur 5C) ermöglicht.
[0020] Auch die Aushebesicherung 40 umfasst zwei Arme, die auf gegenüberliegenden Seiten
der Laufrolle 12 angeordnet sind. Die Arme sind jeweils aus den horizontalen Stegen
41 und 43 sowie den zwei vertikalen Stegen 44 gebildet, die über den gemeinsamen Griffabschnitt
42 miteinander verbunden sind. Dadurch kann auch das Laufteil 30 besonders kompakt
ausgebildet werden.
[0021] In den Figuren 5D und 5E ist der Beschlag mit dem Laufteil 30 bei dem Versuch des
Aushebens gezeigt. Das Laufteil 30 wurde angehoben, so dass die Laufrolle 12 sich
von der Laufbahn 11 entfernt hat. Der Steg 41 liegt dadurch an der Unterseite der
Laufbahn 11 der Schiene 3 an, wobei die Laufrolle 12 zwar von der Laufbahn 11 abgehoben
wurde, allerdings nicht über einen seitlichen Rand 14 der Laufbahn 11 bewegt werden
kann, der die Laufrolle 12 gegen eine Bewegung senkrecht zur Längsrichtung der Schiene
3 sichert. Dadurch kann selbst bei einem Anheben des Laufteils 30 ein Ausheben der
Schiebetür 4 sicher vermieden werden. Der Spalt zwischen einer Unterseite der Laufbahn
11 und dem Steg 41 ist somit geringer als die Höhe des seitlichen Randes 14 der Laufbahn
11.
[0022] In den Figuren 6A und 6B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Beschlages gezeigt,
wobei gegenüber dem Ausführungsbeispiel der Figur 5 im Wesentlichen die Gestaltung
des Steges 41 modifiziert ist. An dem Steg 41 ist auf der zu dem Laufteil 30 abgewandten
Seite ein nach oben gerichteter Vorsprung 45 ausgebildet, der dafür sogt, dass die
Aushebesicherung 40 noch besser gegen ein Abziehen des Beschlages geschützt ist. Der
Vorsprung 45 weist dabei eine Anlaufschräge 47 auf, die im Wesentlichen parallel zu
einer Unterseite 49 der V-förmigen Laufbahn 11 der Schiene 3 ausgerichtet ist. Wird
das Laufteil 30 angehoben, liegt somit die Anlaufschräge 47 an der Unterseite 49 an,
so dass bei einem Ziehen an dem Laufteil 30 nach vorne der Beschlag über die Anlaufschräge
47 wieder schräg nach unten gedrückt wird. Im Übrigen weist der Steg 41 eine Oberseite
48 unterhalb der Laufbahn 11 auf.
[0023] In den Figuren 7A und 7B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Laufteils 30'
gezeigt, bei dem die Aushebesicherung einen Steg 41' aufweist, der parallel zur Längsrichtung
der Schiene 3 gesehen nicht eben, sondern gewölbt ausgebildet ist. Eine nach oben
gerichtete Wölbung 50 an dem Steg 41' sorgt dafür, dass ein Spalt zwischen der Unterseite
der Laufbahn 11 der Schiene 3 unterhalb der Laufrolle 12 kleiner ausgebildet ist als
benachbart zu den seitlichen Stegen 44. Die Wölbung 50 kann besonders nah an der Unterseite
der Laufbahn 11 angeordnet werden, da der Beschlag unterhalb der Laufrolle 12 unanfällig
für Toleranzen ist. Im Übrigen entspricht das Ausführungsbeispiel der Figuren 7A und
7B dem Ausführungsbeispiel der Figur 5.
[0024] In Figur 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Beschlages gezeigt, bei dem
ergänzend zu dem in Figur 5 gezeigten Ausführungsbeispiel im Bereich des Steges 43
eine Werkzeugaufnahme 60 ausgebildet ist. Die Werkzeugaufnahme 60 befindet sich dabei
im Bereich einer Drehachse für den Schwenkhebel der Aushebesicherung 40. Durch die
Werkzeugaufnahme 60 kann die Aushebesicherung nicht nur über den Griffabschnitt 42
betätigt werden, sondern bei Bedarf auch über ein Werkzeug, das im Wesentlichen parallel
zur Längsrichtung der Schiene 3 an den Schwenkhebel angesetzt werden kann. Die Werkzeugaufnahme
60 ist als Inbus dargestellt, kann natürlich auch als Schlitz, Torx, Kreuzschlitz
oder andere Werkzeugaufnahme ausgebildet sein.
Bezugszeichenliste
[0025]
- 1
- Schrankmöbel
- 2
- Möbelkorpus
- 3
- Schiene
- 4
- Schiebetür
- 5
- Schiebetür
- 6
- Laufteil
- 7
- Gehäuse
- 8
- Mitnehmer
- 9
- Aktivator
- 10
- Laufbahn
- 11
- Laufbahn
- 12
- Laufrolle
- 13
- Rand
- 14
- Rand
- 20
- Aushebesicherung
- 21
- Steg
- 22
- Arm
- 23
- Griffabschnitt
- 24
- Achse
- 25
- Abschnitt
- 26
- Drehachse
- 30, 30'
- Laufteil
- 40
- Aushebesicherung
- 41, 41'
- Steg
- 42
- Griffabschnitt
- 43
- Steg
- 44
- Steg
- 45
- Vorsprung
- 46
- Drehachse
- 47
- Anlaufschräge
- 48
- Oberseite
- 49
- Unterseite
- 50
- Wölbung
- 60
- Werkzeugaufnahme
1. Beschlag für eine Schiebetür, insbesondere für Möbel, wobei der Beschlag eine Schiene
(3) mit mindestens einer Laufbahn (10, 11) aufweist, wobei der Beschlag ein eine oder
mehrere Laufrollen (12) umfassendes Laufteil (6, 30) aufweist, wobei an der Laufbahn
(10, 11) die eine oder mehrere Laufrollen (12) des Laufteils (6, 30) verfahrbar sind,
und wobei der Beschlag eine Aushebesicherung (20, 40) umfasst, die einen um eine Achse
(24, 46) parallel zur Längsachse der Schiene (3) drehbar gelagerten Schwenkhebel umfasst,
der zwischen einer Sicherungsposition, in der die Laufbahn (10, 11) der Schiene (3)
zumindest teilweise untergriffen wird, wobei dann ein Steg (21, 41) des Schwenkhebels
einen Abschnitt der Laufbahn (10, 11) der Schiene (3) in Längsrichtung der Schiene
(3) gesehen im Bereich der mindestens einen Laufrolle (12) zumindest teilweise untergreift,
und einer Montageposition, in der die Laufbahn (10, 11) nicht mehr untergriffen wird,
verschwenkt werden, und in der Sicherungsposition ein Spalt zwischen dem Steg (21,
41) der Aushebesicherung (20, 40) und der Unterseite der Schiene (3) kleiner ist als
eine Höhe eines seitlichen Randes (13, 14) der Schiene (3) neben der Laufbahn (10,
11), so dass im Falle eines Anhebens der Laufrolle (12) und der Schiebetür eine Bewegung
der Schiebetür über den Rand (13) verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (24, 46) im Bereich und innerhalb des Durchmessers der mindestens einen
Laufrolle (12) angeordnet ist.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel in der Sicherungsposition mit dem Steg (21, 41) unter der Laufbahn
(10, 11) verrastbar ist.
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel zwei Arme (25, 43) aufweist, zwischen denen die Laufrolle (12) angeordnet
ist.
4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufteil (6, 30) einen vertikalen Steg aufweist und der Schwenkhebel an dem vertikalen
Steg drehbar gelagert ist.
5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schiene (3) eine erste Laufbahn (10) und eine zweite Laufbahn (11) in vertikaler
Richtung übereinander angeordnet sind.
6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (21, 41) der Aushebesicherung (20, 40) die Laufbahn (10, 11) mittig untergreift.
7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (3) aus einem gebogenen Metallblech hergestellt ist.
8. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schwenkhebel mindestens eine Werkzeugaufnahme (60) ausgebildet ist.
9. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme (60) im Bereich der Drehachse des Schwenkhebels angeordnet ist.
10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steg (21, 41) der Aushebesicherung (20,40) ein nach oben gerichteter Vorsprung
(45) vorgesehen ist.
11. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (45) eine parallel zur Unterseite (49) einer Laufbahn (10, 11) ausgerichtete
Anlaufschräge (47) aufweist.
12. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (21, 41) der Aushebesicherung eine nach oben gerichtete Wölbung (50) aufweist.
1. A fitting for a sliding door, especially for furniture, comprising a rail (3) having
at least one track (10, 11), whereby the fitting comprises a running part (6, 30)
having one or more rollers (12), whereby the one or more rollers (12) of the running
part (6, 30) can move on the track (10, 11), and whereby the fitting comprises a safety
catch (20, 40) having a pivot lever being held rotatably around an axis (24, 46) running
parallel to the longitudinal axis of the rail (3), said pivot lever being pivotable
from a securing position in which it engages at least partially beneath the track
(10, 11) of the rail (3), whereby a web (21, 41) of the pivot lever, as viewed in
the longitudinal direction of the rail (3), engages at least partially beneath a section
of the track (10, 11) of the rail (3) in the region of the at least one roller (12),
and a mounting position, in which the it does not engage under the track (10, 11)
anymore, and whereby a gap between the web (21,41) of the safety catch (20, 40) and
the bottom side of the rail (3) is smaller than a height of a lateral edge (13, 14)
of the rail (3) adjacent to the track (10, 11), so that in case the roller (12) and
the sliding door are lifted upwards a movement of the sliding door above the edge
(13) is prevented, characterized in that the axis (24, 46) is located in the area and inside of the diameter of the at least
one roller (12).
2. A fitting according to claim 1, characterized in that the pivot lever can be latched in the securing position with the web (21, 41) beneath
the track (10, 11).
3. A fitting according to one claim 1 or 2, characterized in that the pivot lever comprises two arms (25, 43) between which the roller (12) is arranged.
4. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the running part (6, 30) has a vertical web and the pivot lever is rotatably mounted
on the vertical web.
5. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that a first track (10) and a second track (11) are arranged in the vertical direction
on top of each other on the rail (3).
6. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the web (21, 41) of the safety catch (20, 40) engages beneath the track (10, 11)
in the middle.
7. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the rail (3) is made from a bent sheet metal.
8. A fitting according to claim 1, characterized in that at least one tool holder (60) is formed on the pivot lever.
9. A fitting according to claim 8, characterized in that the tool holder (60) is arranged in the region of the rotational axis of the pivot
lever.
10. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that an upwardly facing projection (45) is provided on the web (21, 41) of the safety
catch (20, 40).
11. A fitting according to claim 10, characterized in that the projection (45) comprises a guide bevel (47) oriented parallel to the bottom
side (49) of a track (10, 11).
12. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the web (21, 41) of the safety catch comprises an upwardly facing arch (50).
1. Ferrure pour une porte coulissante, en particulier pour des meubles, laquelle ferrure
présente un rail (3) avec au moins une piste de roulement (10, 11), laquelle ferrure
présente une partie roulante (6, 30) comprenant un ou plusieurs galets de roulement
(12), les un ou plusieurs galets de roulement (12) de la partie roulante (6, 30) pouvant
rouler sur la piste de roulement (10, 11), et la ferrure comprenant une sûreté contre
l'extraction (20, 40) qui comprend un levier pivotant supporté avec possibilité de
rotation autour d'un axe (24, 46) parallèlement à l'axe longitudinal du rail (3),
qui peut pivoter entre une position de sûreté dans laquelle il passe au moins en partie
sous la piste de roulement (10, 11) du rail (3), une aile (21, 41) du levier pivotant
passant ensuite au moins en partie sous une section de la piste de roulement (10,
11) du rail (3) dans le sens longitudinal du rail (3) au niveau de l'au moins un galet
de roulement (12), et une position de montage dans laquelle le levier ne passe plus
sous la piste de roulement (10, 11), et un interstice entre l'aile (21, 41) de la
sûreté contre l'extraction (20, 40) et la face inférieure du rail (3) étant plus petit,
dans la position de sûreté, qu'une hauteur d'un bord latéral (13, 14) du rail (3)
près de la piste de roulement (10, 11), de sorte que si le galet de roulement (12)
et la porte coulissante sont soulevés, le passage de la porte coulissante par-dessus
le bord (13) est empêché, caractérisée en ce que l'axe (24, 46) est disposé dans la zone de l'au moins un galet de roulement (12)
et à l'intérieur de son diamètre.
2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le levier pivotant peut être enclenché dans la position de sûreté avec l'aile (21,
41) sous la piste de roulement (10, 11).
3. Ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le levier pivotant présente deux bras (25, 43) entre lesquels le galet de roulement
(12) est disposé.
4. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la partie roulante (6, 30) présente une aile verticale et le levier pivotant est
supporté avec possibilité de rotation sur l'aile verticale.
5. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une première piste de roulement (10) et une deuxième piste de roulement (11) sont
disposées l'une au-dessus de l'autre dans le sens vertical sur le rail (3).
6. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'aile (21, 41) de la sûreté contre l'extraction (20, 40) passe sous la piste de
roulement (10, 11) en son milieu.
7. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le rail (3) est fabriqué à partir d'une tôle métallique pliée.
8. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins un logement d'outil (60) est formé sur le levier pivotant.
9. Ferrure selon la revendication 8, caractérisée en ce que le logement d'outil (60) est disposé au niveau de l'axe de rotation du levier pivotant.
10. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une saillie (45) orientée vers le haut est prévue sur l'aile (21, 41) de la sûreté
contre l'extraction (20, 40).
11. Ferrure selon la revendication 10, caractérisée en ce que la saillie (45) présente un biseau d'approche (47) parallèle à la face inférieure
(49) d'une piste de roulement (10, 11).
12. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'aile (21, 41) de la sûreté contre l'extraction présente une convexité (50) orientée
vers le haut.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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