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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3167134</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20200219</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15734133.0</B210><B220><date>20150702</date></B220><B240><B241><date>20170106</date></B241><B242><date>20180209</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102014109437</B310><B320><date>20140707</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20200219</date><bnum>202008</bnum></B405><B430><date>20170517</date><bnum>201720</bnum></B430><B450><date>20200219</date><bnum>202008</bnum></B450><B452EP><date>20191007</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05D  15/06        20060101AFI20160118BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>BESCHLAG FÜR EINE SCHIEBETÜR</B542><B541>en</B541><B542>FITTING FOR A SLIDING DOOR</B542><B541>fr</B541><B542>FERRURE POUR UNE PORTE COULISSANTE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 498 382</text></B561><B561><text>WO-A1-01/90522</text></B561><B561><text>WO-A1-03/078774</text></B561><B561><text>DE-A1-102011 050 395</text></B561><B561><text>DE-U1-202009 005 269</text></B561><B561><text>DE-U1-202013 007 959</text></B561><B561><text>US-A1- 2001 010 426</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>KUSCHEL, Timo</snm><adr><str>Schäferhof 23</str><city>49324 Melle</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>MONTECCHIO, Andreas</snm><adr><str>Gröchteweg 53</str><city>32105 Bad Salzuflen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>GEL, Viktor</snm><adr><str>Hinter der Zehntscheune 61</str><city>32278 Kirchlengern</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>NUTTELMANN, Frank</snm><adr><str>Geistwall 23</str><city>32312 Lübbecke</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>FLASPÖHLER, Dirk</snm><adr><str>Forellental 9a</str><city>49124 Georgsmarienhütte</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Hettich-Heinze GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100138943</iid><irf>33527WOEP 10/5</irf><adr><str>Industriezentrum 83-87</str><city>32139 Spenge</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Dantz, Jan Henning</snm><sfx>et al</sfx><iid>101237057</iid><adr><str>Loesenbeck - Specht - Dantz 
Patent- und Rechtsanwälte 
Am Zwinger 2</str><city>33602 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2015065120</anum></dnum><date>20150702</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2016005268</pnum></dnum><date>20160114</date><bnum>201602</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Schiebetür, insbesondere für Möbel, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die <patcit id="pcit0001" dnum="EP1388631A"><text>EP 1 388 631</text></patcit> offenbart einen Laufrollenträger für Schiebetüren, bei dem eine Aushängesicherung vorgesehen ist, bei der ein verschiebbar gelagertes Formteil mit einem Steg unter einen Steg einer Schiene greift. Dadurch wird ein Anheben der Schiebtür vermieden, und zur Demontage der Schiebetür muss das Formteil verschoben werden. Solche Aushebesicherungen haben sich an sich bewährt, allerdings ist für diese Aushängesicherung an der Schiene ein horizontaler Steg erforderlich, damit das Formteil den Steg untergreifen kann. Die <patcit id="pcit0002" dnum="DE102011050395"><text>DE 10 2011 050 395</text></patcit> offenbart einen Beschlag für eine Schiebetür, bei der an einem Laufteil ein Schwenkhebel vorgesehen ist, der einen Steg einer Laufbahn untergreifen kann, um die Schiebetür gegen ein Ausheben zu sichern. Der Schwenkhebel ist dabei beabstandet zu einer Laufrolle angeordnet, so dass im Falle des Anhebens der Schiebetür die Kräfte nicht im Bereich der Laufrolle eingeleitet werden. Zudem ist der Bauraum für das Laufteil mit der Aushängesicherung vergleichsweise groß.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0003" dnum="DE202009005269U1"><text>DE 20 2009 005 269 U1</text></patcit> offenbart ein Laufteil für einen Schiebetürflügel, bei dem eine Aushebesicherung für den hinteren Schiebetürflügel durch eine unterhalb der Laufrolle angeordneten Wippe gebildet ist. Für den vorderen Schiebetürflügel ist ein Schieber als Aushebesicherung vorgesehen. Die <patcit id="pcit0004" dnum="DE202009005269U1"><text>DE 20 2009 005 269 U1</text></patcit> offenbart die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Beschlag für eine Schiebetür zu schaffen, bei der eine Aushängesicherung effektiv in kompakter Bauweise bereitgestellt wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird mit einem Beschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Erfindungsgemäß umfasst der Beschlag für die Schiebetür eine Aushebesicherung, bei der mittels eines Steges ein Abschnitt der Laufbahn der Schiene zumindest teilweise untergriffen wird, wobei der Steg der Aushebesicherung die Schiene in Längsrichtung der Schiene gesehen im Bereich der mindestens einen Laufrolle untergreift. Dadurch kann der Beschlag besonders kompakt aufgebaut werden, da das Laufteil im Bereich der Laufrolle zusätzlich die Funktion<!-- EPO <DP n="2"> --> der Aushebesicherung bereitstellt. Zudem kann im Belastungsfall die Aushebesicherung mit guten Hebelverhältnissen die Kräfte auf das Laufteil übertragen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gemäß der Erfindung umfasst die Aushebesicherung einen um eine parallel zur Längsachse der Schiene drehbar gelagerten Schwenkhebel. Der Schwenkhebel kann dabei zwischen einer Sicherungsposition, in der die Laufbahn der Schiene zumindest teilweise untergriffen wird, und einer Montageposition, in der die Laufbahn nicht mehr untergriffen wird, verschwenkt werden, um eine Montage und Demontage der Schiebetür zu ermöglichen. Vorzugsweise wird der Schwenkhebel in der Sicherungsposition verrastet, um ein versehentliches Lösen der Aushebesicherung zu vermeiden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Für ein sicheres Verhindern des Aushebens ist ein Spalt zwischen dem Steg der Aushebesicherung und der Unterseite der Schiene kleiner als eine Höhe eines seitlichen Randes der Schiene neben einer Laufbahn. Dadurch verhindert der seitliche Rand auch in einer angehobenen Position der Schiebetür und der Rolle ein Entfernen von der Laufbahn in seitliche Richtung.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorzugsweise weist der Schwenkhebel zwei Arme auf, zwischen denen die Laufrolle angeordnet ist. Dadurch kann im Belastungsfall eine Kraft über zwei beabstandete Arme aufgenommen werden, was auch eine stabile Befestigung des Schwenkhebels ermöglicht. Durch die Anordnung der Laufrolle innerhalb der Arme des Schwenkhebels wird zudem eine besonders kompakte Bauweise erhalten.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise sind an der Schiene eine erste Laufbahn und eine zweite Laufbahn in vertikaler Richtung übereinander angeordnet. Dadurch wird der seitliche Platzbedarf des Beschlages zur Führung der Schiebetüren minimiert. Die Schiene kann dabei aus einem gebogenen Metallblech hergestellt sein, so dass der Materialeinsatz zur Herstellung der Schiene minimiert wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorzugsweise ist an dem Schwenkhebel mindestens eine Werkzeugaufnahme ausgebildet, so dass die Aushebesicherung auch ohne Betätigung eines Griffabschnittes verschwenkt werden kann. Die Werkzeugaufnahme kann dabei im Bereich der Drehachse des Schwenkhebels angeordnet sein, so dass ein Zugriff des Werkzeuges im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Schiene möglich ist. Dadurch kann die Aushebesicherung auch bei beengten Platzverhältnissen aktiviert oder deaktiviert werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">In einer weiteren Ausgestaltung ist an dem Steg ein nach oben gerichteter Vorsprung vorgesehen. Der Vorsprung kann an die Kontur der Unterseite der Laufschiene angepasst sein, so dass sich eine besonders stabile Sicherung gegen ein Ausheben ergibt. Ferner lassen sich die Spaltmaße unterhalb der Laufschiene reduzieren, wenn der Steg unterhalb der Laufrolle nach oben gewölbt ausgebildet ist, so dass der Steg kontaktfrei unterhalb der Laufschiene bewegbar ist, aber nur mit einem geringen Abstand unterhalb der Laufschiene angeordnet ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Beschlag für eine Schiebetür;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine perspektivische Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines Beschlages für eine Schiebetür;</dd>
<dt>Figuren 3A und 3B</dt><dd>zwei Ansichten des Beschlages der <figref idref="f0001">Figur 2</figref> in einer Montageposition;</dd>
<dt>Figuren 4A bis 4C</dt><dd>mehrere Ansichten des Beschlages der <figref idref="f0002">Figur 3</figref> in der Sicherungsposition;</dd>
<dt>Figuren 5A bis 5E</dt><dd>mehrere Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Beschlages für eine Schiebetür</dd>
<dt>Figuren 6A und 6B</dt><dd>zwei Ansichten einer modifizierten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages;</dd>
<dt>Figuren 7A und 7B</dt><dd>zwei Ansichten einer modifizierten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages, und</dd>
<dt>Figur 8</dt><dd>eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Ein Schrankmöbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dessen Oberboden eine Schiene 3 zur Führung einer hinteren Schiebetür 4 und einer vorderen Schiebetür 5 montiert ist. Im unteren Bereich kann an dem Boden des Möbelkorpus 2<!-- EPO <DP n="4"> --> ebenfalls eine Schiene mit einer Gleit- oder Rollenführung zur Führung der Schiebetüren 4 und 5 vorgesehen sein.</p>
<p id="p0015" num="0015">In <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist die vordere Schiebetür 5 gezeigt, die über ein Laufteil 6 verfahrbar an der Schiene 3 gehalten ist. An dem Oberboden ist hinter der Schiene 3 ein Gehäuse 7 eines Selbsteinzuges, insbesondere eines gedämpften Selbsteinzuges, vorgesehen, der eine Aussparung der Schiene 3 mit einem verfahrbaren Mitnehmer 8 durchgreift. Der Mitnehmer 8 ist mit einem Aktivator 9 gekoppelt, der an dem Laufteil 6 fixiert ist, so dass eine Schließ- und/oder Öffnungsbewegung der Schiebetür 5 gebremst werden kann, um die Schiebetür 5 dann selbsttätig in eine Endstellung zu bewegen.</p>
<p id="p0016" num="0016">An der Schiene 3 ist eine obere Laufbahn 10 und eine untere Laufbahn 11 vorgesehen, wobei die beiden Laufteile 6 der vorderen Schiebetür 5 in der oberen Laufbahn 10 verfahrbar gehalten sind, und die hintere Schiebetür 4 in der unteren Laufbahn 11 geführt ist. Die Schiene 3 ist dabei aus einem gebogenen Metallblech einstückig hergestellt und an dem Oberboden fixiert.</p>
<p id="p0017" num="0017">In den <figref idref="f0002">Figuren 3A und 3B</figref> ist das Laufteil 6 in einer Montageposition gezeigt, in der eine Laufrolle 12 auf die Laufbahn 10 der Schiene 3 aufgesetzt werden kann. An dem Laufteil 6 ist ein Schwenkhebel einer Aushebesicherung 20 vorgesehen, die einen Steg 21 aufweist, der die Laufbahn 10 in einer Sicherungsposition untergreifen kann. In einer Montageposition befindet sich der Steg 21 benachbart zu der Laufbahn 10. Der Schwenkhebel umfasst ferner zwei Arme 22, die sich in vertikale Richtung erstrecken und in einen horizontalen Abschnitt 25 übergehen, so dass die Laufbahn 10 durch den Schwenkhebel U-förmig (C-förmig) umgriffen werden kann. Der Schwenkhebel ist dabei um eine Achse 24 drehbar gelagert, die im Bereich der Laufrolle 12 angeordnet ist. Oberhalb der Achse 24 umfasst der Schwenkhebel einen Griffabschnitt 23, der in einer Montageposition schräg ausgerichtet ist und dann vom Benutzer in eine vertikale Sicherungsposition verschwenkt werden kann, die in den <figref idref="f0003">Figuren 4A bis 4B</figref> gezeigt ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">In der Sicherungsposition untergreift der Steg 21 die Laufbahn 10, wobei ein Spalt zwischen der Unterseite der Laufbahn 10 und dem Steg 21 kleiner ist als die Höhe eines seitlichen Randes 13 benachbart zu der Laufbahn 10, so dass im Falle eines Anhebens der Laufrolle 12 und der Schiebetür eine Bewegung der Schiebetür über den Rand 13 verhindert wird. Der Schwenkhebel der Aushebesicherung umgreift den Abschnitt mit dem Rand 13 U-förmig. Dabei sind<!-- EPO <DP n="5"> --> auf beiden Seiten der Laufrolle 12 jeweils ein Arm 22 und ein Abschnitt 25 vorgesehen, so dass das Laufteil 6 im Bereich der Laufrolle 12 besonders kompakt ausgebildet ist. Die Achse 24 des Schwenkhebels ist dabei geringfügig oberhalb einer Drehachse 26 der Laufrolle 12 angeordnet, aber, in verfahrrichtung gesehen, noch innerhalb des Durchmessers der Laufrolle 12.</p>
<p id="p0019" num="0019">In den <figref idref="f0004 f0005 f0006">Figuren 5A bis 5E</figref> ist die Schiene 3 gezeigt, an der ein Laufteil 30 für die hintere Schiebetür 4 verfahrbar gehalten ist. Das Laufteil 30 umfasst ebenfalls eine Aushebesicherung 40 mit einem verschwenkbaren Hebel, wobei eine Drehachse 46 des Schwenkhebels im Bereich der Laufrolle 12 angeordnet ist. Der Schwenkhebel umfasst einen U-förmigen Abschnitt mit einem oberen horizontalen Steg 43, zwei vertikalen Stegen 44 und einem unteren horizontalen Steg 41, wobei die untere Laufbahn 11 der Schiene 3 C-förmig umgriffen ist. An dem horizontalen Steg 41 der Aushebesicherung ist ein nach unten ragender Griffabschnitt 42 angeformt, der ein Bewegen des Schwenkhebels von einer Sicherungsposition (<figref idref="f0004">Figur 5A</figref>) in eine Montageposition (<figref idref="f0005">Figur 5C</figref>) ermöglicht.</p>
<p id="p0020" num="0020">Auch die Aushebesicherung 40 umfasst zwei Arme, die auf gegenüberliegenden Seiten der Laufrolle 12 angeordnet sind. Die Arme sind jeweils aus den horizontalen Stegen 41 und 43 sowie den zwei vertikalen Stegen 44 gebildet, die über den gemeinsamen Griffabschnitt 42 miteinander verbunden sind. Dadurch kann auch das Laufteil 30 besonders kompakt ausgebildet werden.</p>
<p id="p0021" num="0021">In den <figref idref="f0006">Figuren 5D und 5E</figref> ist der Beschlag mit dem Laufteil 30 bei dem Versuch des Aushebens gezeigt. Das Laufteil 30 wurde angehoben, so dass die Laufrolle 12 sich von der Laufbahn 11 entfernt hat. Der Steg 41 liegt dadurch an der Unterseite der Laufbahn 11 der Schiene 3 an, wobei die Laufrolle 12 zwar von der Laufbahn 11 abgehoben wurde, allerdings nicht über einen seitlichen Rand 14 der Laufbahn 11 bewegt werden kann, der die Laufrolle 12 gegen eine Bewegung senkrecht zur Längsrichtung der Schiene 3 sichert. Dadurch kann selbst bei einem Anheben des Laufteils 30 ein Ausheben der Schiebetür 4 sicher vermieden werden. Der Spalt zwischen einer Unterseite der Laufbahn 11 und dem Steg 41 ist somit geringer als die Höhe des seitlichen Randes 14 der Laufbahn 11.</p>
<p id="p0022" num="0022">In den <figref idref="f0007">Figuren 6A und 6B</figref> ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Beschlages gezeigt, wobei gegenüber dem Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0004 f0005 f0006">Figur 5</figref> im Wesentlichen die Gestaltung des Steges 41 modifiziert ist. An dem Steg 41 ist auf der zu dem Laufteil 30 abgewandten Seite ein nach oben gerichteter Vorsprung<!-- EPO <DP n="6"> --> 45 ausgebildet, der dafür sogt, dass die Aushebesicherung 40 noch besser gegen ein Abziehen des Beschlages geschützt ist. Der Vorsprung 45 weist dabei eine Anlaufschräge 47 auf, die im Wesentlichen parallel zu einer Unterseite 49 der V-förmigen Laufbahn 11 der Schiene 3 ausgerichtet ist. Wird das Laufteil 30 angehoben, liegt somit die Anlaufschräge 47 an der Unterseite 49 an, so dass bei einem Ziehen an dem Laufteil 30 nach vorne der Beschlag über die Anlaufschräge 47 wieder schräg nach unten gedrückt wird. Im Übrigen weist der Steg 41 eine Oberseite 48 unterhalb der Laufbahn 11 auf.</p>
<p id="p0023" num="0023">In den <figref idref="f0008">Figuren 7A und 7B</figref> ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Laufteils 30' gezeigt, bei dem die Aushebesicherung einen Steg 41' aufweist, der parallel zur Längsrichtung der Schiene 3 gesehen nicht eben, sondern gewölbt ausgebildet ist. Eine nach oben gerichtete Wölbung 50 an dem Steg 41' sorgt dafür, dass ein Spalt zwischen der Unterseite der Laufbahn 11 der Schiene 3 unterhalb der Laufrolle 12 kleiner ausgebildet ist als benachbart zu den seitlichen Stegen 44. Die Wölbung 50 kann besonders nah an der Unterseite der Laufbahn 11 angeordnet werden, da der Beschlag unterhalb der Laufrolle 12 unanfällig für Toleranzen ist. Im Übrigen entspricht das Ausführungsbeispiel der Figuren 7A und 7B dem Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0004 f0005 f0006">Figur 5</figref>.</p>
<p id="p0024" num="0024">In <figref idref="f0009">Figur 8</figref> ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Beschlages gezeigt, bei dem ergänzend zu dem in <figref idref="f0004 f0005 f0006">Figur 5</figref> gezeigten Ausführungsbeispiel im Bereich des Steges 43 eine Werkzeugaufnahme 60 ausgebildet ist. Die Werkzeugaufnahme 60 befindet sich dabei im Bereich einer Drehachse für den Schwenkhebel der Aushebesicherung 40. Durch die Werkzeugaufnahme 60 kann die Aushebesicherung nicht nur über den Griffabschnitt 42 betätigt werden, sondern bei Bedarf auch über ein Werkzeug, das im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Schiene 3 an den Schwenkhebel angesetzt werden kann. Die Werkzeugaufnahme 60 ist als Inbus dargestellt, kann natürlich auch als Schlitz, Torx, Kreuzschlitz oder andere Werkzeugaufnahme ausgebildet sein.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0025" num="0025">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Schrankmöbel</dd>
<dt>2</dt><dd>Möbelkorpus</dd>
<dt>3</dt><dd>Schiene</dd>
<dt>4</dt><dd>Schiebetür</dd>
<dt>5</dt><dd>Schiebetür</dd>
<dt>6</dt><dd>Laufteil</dd>
<dt>7</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>8</dt><dd>Mitnehmer</dd>
<dt>9</dt><dd>Aktivator</dd>
<dt>10</dt><dd>Laufbahn</dd>
<dt>11</dt><dd>Laufbahn</dd>
<dt>12</dt><dd>Laufrolle</dd>
<dt>13</dt><dd>Rand</dd>
<dt>14</dt><dd>Rand</dd>
<dt>20</dt><dd>Aushebesicherung</dd>
<dt>21</dt><dd>Steg</dd>
<dt>22</dt><dd>Arm</dd>
<dt>23</dt><dd>Griffabschnitt</dd>
<dt>24</dt><dd>Achse</dd>
<dt>25</dt><dd>Abschnitt</dd>
<dt>26</dt><dd>Drehachse</dd>
<dt>30, 30'</dt><dd>Laufteil</dd>
<dt>40</dt><dd>Aushebesicherung</dd>
<dt>41, 41'</dt><dd>Steg</dd>
<dt>42</dt><dd>Griffabschnitt</dd>
<dt>43</dt><dd>Steg</dd>
<dt>44</dt><dd>Steg</dd>
<dt>45</dt><dd>Vorsprung</dd>
<dt>46</dt><dd>Drehachse</dd>
<dt>47</dt><dd>Anlaufschräge</dd>
<dt>48</dt><dd>Oberseite</dd>
<dt>49</dt><dd>Unterseite</dd>
<dt>50</dt><dd>Wölbung</dd>
<dt>60</dt><dd>Werkzeugaufnahme</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Beschlag für eine Schiebetür, insbesondere für Möbel, wobei der Beschlag eine Schiene (3) mit mindestens einer Laufbahn (10, 11) aufweist, wobei der Beschlag ein eine oder mehrere Laufrollen (12) umfassendes Laufteil (6, 30) aufweist, wobei an der Laufbahn (10, 11) die eine oder mehrere Laufrollen (12) des Laufteils (6, 30) verfahrbar sind, und wobei der Beschlag eine Aushebesicherung (20, 40) umfasst, die einen um eine Achse (24, 46) parallel zur Längsachse der Schiene (3) drehbar gelagerten Schwenkhebel umfasst, der zwischen einer Sicherungsposition, in der die Laufbahn (10, 11) der Schiene (3) zumindest teilweise untergriffen wird, wobei dann ein Steg (21, 41) des Schwenkhebels einen Abschnitt der Laufbahn (10, 11) der Schiene (3) in Längsrichtung der Schiene (3) gesehen im Bereich der mindestens einen Laufrolle (12) zumindest teilweise untergreift, und einer Montageposition, in der die Laufbahn (10, 11) nicht mehr untergriffen wird, verschwenkt werden, und in der Sicherungsposition ein Spalt zwischen dem Steg (21, 41) der Aushebesicherung (20, 40) und der Unterseite der Schiene (3) kleiner ist als eine Höhe eines seitlichen Randes (13, 14) der Schiene (3) neben der Laufbahn (10, 11), so dass im Falle eines Anhebens der Laufrolle (12) und der Schiebetür eine Bewegung der Schiebetür über den Rand (13) verhindert wird, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Achse (24, 46) im Bereich und innerhalb des Durchmessers der mindestens einen Laufrolle (12) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Beschlag nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schwenkhebel in der Sicherungsposition mit dem Steg (21, 41) unter der Laufbahn (10, 11) verrastbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schwenkhebel zwei Arme (25, 43) aufweist, zwischen denen die Laufrolle (12) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Laufteil (6, 30) einen vertikalen Steg aufweist und der Schwenkhebel an dem vertikalen Steg drehbar gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an der Schiene (3) eine erste Laufbahn (10) und eine zweite Laufbahn (11) in vertikaler Richtung übereinander angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steg (21, 41) der Aushebesicherung (20, 40) die Laufbahn (10, 11) mittig untergreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schiene (3) aus einem gebogenen Metallblech hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Beschlag nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Schwenkhebel mindestens eine Werkzeugaufnahme (60) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Beschlag nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Werkzeugaufnahme (60) im Bereich der Drehachse des Schwenkhebels angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Steg (21, 41) der Aushebesicherung (20,40) ein nach oben gerichteter Vorsprung (45) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Beschlag nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Vorsprung (45) eine parallel zur Unterseite (49) einer Laufbahn (10, 11) ausgerichtete Anlaufschräge (47) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steg (21, 41) der Aushebesicherung eine nach oben gerichtete Wölbung (50) aufweist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A fitting for a sliding door, especially for furniture, comprising a rail (3) having at least one track (10, 11), whereby the fitting comprises a running part (6, 30) having one or more rollers (12), whereby the one or more rollers (12) of the running part (6, 30) can move on the track (10, 11), and whereby the fitting comprises a safety catch (20, 40) having a pivot lever being held rotatably around an axis (24, 46) running parallel to the longitudinal axis of the rail (3), said pivot lever being pivotable from a securing position in which it engages at least partially beneath the track (10, 11) of the rail (3), whereby a web (21, 41) of the pivot lever, as viewed in the longitudinal direction of the rail (3), engages at least partially beneath a section of the track (10, 11) of the rail (3) in the region of the at least one roller (12), and a mounting position, in which the it does not engage under the track (10, 11) anymore, and whereby a gap between the web (21,41) of the safety catch (20, 40) and the bottom side of the rail (3) is smaller than a height of a lateral edge (13, 14) of the rail (3) adjacent to the track (10, 11), so that in case the roller (12) and the sliding door are lifted upwards a movement of the sliding door above the edge (13) is prevented, <b>characterized in that</b> the axis (24, 46) is located in the area and inside of the diameter of the at least one roller (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A fitting according to claim 1, <b>characterized in that</b> the pivot lever can be latched in the securing position with the web (21, 41) beneath the track (10, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A fitting according to one claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the pivot lever comprises two arms (25, 43) between which the roller (12) is arranged.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the running part (6, 30) has a vertical web and the pivot lever is rotatably mounted on the vertical web.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a first track (10) and a second track (11) are arranged in the vertical direction on top of each other on the rail (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the web (21, 41) of the safety catch (20, 40) engages beneath the track (10, 11) in the middle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the rail (3) is made from a bent sheet metal.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A fitting according to claim 1, <b>characterized in that</b> at least one tool holder (60) is formed on the pivot lever.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A fitting according to claim 8, <b>characterized in that</b> the tool holder (60) is arranged in the region of the rotational axis of the pivot lever.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> an upwardly facing projection (45) is provided on the web (21, 41) of the safety catch (20, 40).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A fitting according to claim 10, <b>characterized in that</b> the projection (45) comprises a guide bevel (47) oriented parallel to the bottom side (49) of a track (10, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the web (21, 41) of the safety catch comprises an upwardly facing arch (50).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ferrure pour une porte coulissante, en particulier pour des meubles, laquelle ferrure présente un rail (3) avec au moins une piste de roulement (10, 11), laquelle ferrure présente une partie roulante (6, 30) comprenant un ou plusieurs galets de roulement (12), les un ou plusieurs galets de roulement (12) de la partie roulante (6, 30) pouvant rouler sur la piste de roulement (10, 11), et la ferrure comprenant une sûreté contre l'extraction (20, 40) qui comprend un levier pivotant supporté avec possibilité de rotation autour d'un axe (24, 46) parallèlement à l'axe longitudinal du rail (3), qui peut pivoter entre une position de sûreté dans laquelle il passe au moins en partie sous la piste de roulement (10, 11) du rail (3), une aile (21, 41) du levier pivotant passant ensuite au moins en partie sous une section de la piste de roulement (10, 11) du rail (3) dans le sens longitudinal du rail (3) au niveau de l'au moins un galet de roulement (12), et une position de montage dans laquelle le levier ne passe plus sous la piste de roulement (10, 11), et un interstice entre l'aile (21, 41) de la sûreté contre l'extraction (20, 40) et la face inférieure du rail (3) étant plus petit, dans la position de sûreté, qu'une hauteur d'un bord latéral (13, 14) du rail (3) près de la piste de roulement (10, 11), de sorte que si le galet de roulement (12) et la porte coulissante sont soulevés, le passage de la porte coulissante par-dessus le bord (13) est empêché, <b>caractérisée en ce que</b> l'axe (24, 46) est disposé dans la zone de l'au moins un galet de roulement (12) et à l'intérieur de son diamètre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ferrure selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le levier pivotant peut être enclenché dans la position de sûreté avec l'aile (21, 41) sous la piste de roulement (10, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ferrure selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> le levier pivotant présente deux bras (25, 43) entre lesquels le galet de roulement (12) est disposé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ferrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la partie roulante (6, 30) présente une aile verticale et le levier pivotant est supporté avec possibilité de rotation sur l'aile verticale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ferrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>une première piste de roulement (10) et une deuxième piste de roulement (11) sont disposées l'une au-dessus de l'autre dans le sens vertical sur le rail (3).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Ferrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> l'aile (21, 41) de la sûreté contre l'extraction (20, 40) passe sous la piste de roulement (10, 11) en son milieu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Ferrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le rail (3) est fabriqué à partir d'une tôle métallique pliée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Ferrure selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce qu'</b>au moins un logement d'outil (60) est formé sur le levier pivotant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Ferrure selon la revendication 8, <b>caractérisée en ce que</b> le logement d'outil (60) est disposé au niveau de l'axe de rotation du levier pivotant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Ferrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>une saillie (45) orientée vers le haut est prévue sur l'aile (21, 41) de la sûreté contre l'extraction (20, 40).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Ferrure selon la revendication 10, <b>caractérisée en ce que</b> la saillie (45) présente un biseau d'approche (47) parallèle à la face inférieure (49) d'une piste de roulement (10, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Ferrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> l'aile (21, 41) de la sûreté contre l'extraction présente une convexité (50) orientée vers le haut.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="132" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="3A,3B"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="142" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num="4A,4B"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="133" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0004" num="4C,5A"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="130" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0005" num="5B,5C"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="108" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0006" num="5D,5E"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="106" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0007" num="6A,6B"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="145" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0008" num="7A,7B"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="163" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0009" num="8"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="126" he="166" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1388631A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1388631</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE102011050395"><document-id><country>DE</country><doc-number>102011050395</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE202009005269U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202009005269</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0004">[0003]</crossref></li>
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