SITZMÖBEL MIT EINEM SEPARATEN UND SCHWENKBAREN KOPFTEIL

Abstract

 Beschrieben und dargestellt ist ein Sitzmöbel (1,1',1",1"'), insbesondere Sessel oder Sofa, mit einer Rückenlehne (3) und einem gegenüber der Rückenlehne (3) von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung und zurück schwenkbaren Kopfteil (2), wobei das Kopfteil (2) über wenigstens einen Schwenkbeschlag (5,5') zum Schwenken des Kopfteils (2) mit der Rückenlehne (3) verbunden ist, die Rückenlehne (3) und das Kopfteil (2) separat voneinander gepolstert sind und wobei das Kopfteil (2) in der Gebrauchsstellung wenigstens teilweise oberhalb einer Oberkante (7) der Rückenlehne (3) angeordnet ist. Um den Nachteilen des Standes der Technik Rechnung zu tragen, ist vorgesehen, dass das Kopfteil (2) in der Nichtgebrauchsstellung hinter der Rückenlehne (3) und unterhalb der Oberkante (7) der Rückenlehne (3) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere Sessel oder Sofa, mit einer Rückenlehne und einem gegenüber der Rückenlehne von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung und zurück schwenkbaren Kopfteil, wobei das Kopfteil über wenigstens einen Schwenkbeschlag zum Schwenken des Kopfteils mit der Rückenlehne verbunden ist, wobei die Rückenlehne und das Kopfteil separat voneinander gepolstert sind und wobei das Kopfteil in der Gebrauchsstellung wenigstens teilweise oberhalb einer Oberkante der Rückenlehne angeordnet ist.

[0002] Sitzmöbel wie beispielsweise Sessel oder Sofas sind in vielen unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt. Um es dem Benutzer der Sitzmöbel zu vereinfachen, eine bequeme Sitzposition einnehmen zu können, weisen Sitzmöbel oftmals ein Kopfteil auf, das über der Rückenlehne positioniert ist und gegen das der Benutzer seinen Kopf legen kann. Um dabei unterschiedlichen Sitzpositionen des Benutzers und/oder unterschiedlichen Stellungen des Sitzmöbels gerecht zu werden, sind die Kopfteile bedarfsweise gegenüber der Rückenlehne schwenkbar, wozu in der Regel wenigstens ein Schwenkbeschlag vorgesehen wird, über den das Kopfteil mit der Rückenlehne verbunden ist. Über den wenigstens einen Schwenkbeschlag wird eine definierte Verstellbewegung des Kopfteils vorgegeben und das Kopfteil sicher und stabil am Sitzmöbel gehalten.

[0003] Für die Bequemlichkeit ist es zudem von Bedeutung, dass entsprechende Sitzmöbel typischerweise gepolstert sind. Man spricht daher auch von sogenannten Polstermöbeln. Die Polsterung wird dabei insbesondere an der Rückenlehne vorgesehen sein. Regelmäßig wird aber auch das Kopfteil separat oder zusammen mit der Rückenlehne gepolstert, um das Kopfteil optisch besser in das Sitzmöbel und/oder die Rückenlehne zu integrieren. In diesen Fällen wird das Kopfteil so zwischen der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung verstellt, dass das Polster zwischen der Rückenlehne und dem Kopfteil stets gespannt bleibt, um eine unansehnliche Faltenbildung des Kopfteils zu vermeiden.

[0004] Da das Kopfteil das optische Empfinden des Benutzers stören kann oder nicht in jeder Sitzposition für ein bequemes Sitzen benötigt wird, bieten einige Sitzmöbel die Möglichkeit, das Kopfteil über den Schwenkbeschlag zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung zu verstellen. In der Gebrauchsstellung kann der Benutzer seinen Kopf bequem gegen das Kopfteil lehnen. In der Nichtgebrauchsstellung kann der Benutzer seinen Kopf zwar nicht gegen das Kopfteil legen. Allerdings wird das bequeme Sitzen des Benutzers und/oder dessen ästhetisches Empfinden nicht durch das Kopfteil gestört.

[0005] Hinsichtlich der bekannten Sitzmöbel besteht jedoch noch weiterer Optimierungsbedarf, da diese hinsichtlich der Funktionalität der Sitzmöbel, der Flexibilität der Ausgestaltung der Sitzmöbel sowie der ästhetischen und qualitativen Anmutung des Sitzmöbels nicht immer zufriedenstellende Kompromisse erlauben.

[0006] Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, das eingangs genannte und zuvor näher erläuterte Sitzmöbel derart auszugestalten und weiterzubilden, dass die Nachteile des Standes der Technik vermieden oder wenigstes abgeschwächt werden.

[0007] Diese Aufgabe ist bei einem Sitzmöbel gemäß des Oberbegriffs von Anspruch 1 dadurch gelöst, dass das Kopfteil in der Nichtgebrauchsstellung hinter der Rückenlehne und unterhalb der Oberkante der Rückenlehne angeordnet ist.

[0008] Die Erfindung hat erkannt, dass funktionale und ästhetische Sitzmöbel bereitgestellt werden können, die ein hohes Maß an Flexibilität und Individualität bei der jeweiligen tatsächlichen Ausgestaltung der Sitzmöbel erlauben, wenn die Verstellung des Kopfteils bzw. der wenigstens eine Schwenkbeschlag des Sitzmöbels eine Positionierung des Kopfteils in der Nichtgebrauchsstellung hinter der Rückenlehne vorsieht. Das Kopfteil verschwindet dann als solches funktional. Dies bedeutet natürlich nicht, dass das Kopfteil körperlich verschwindet, sondern vielmehr dass das Kopfteil in der Nichtgebrauchsstellung so angeordnet oder in das Sitzmöbel integriert werden kann, dass das Kopfteil in dieser Stellung vom Benutzer des Sitzmöbels nicht oder jedenfalls nicht als Kopfteil wahrgenommen wird. Das Kopfteil kann also beispielsweise in der Nichtgebrauchsstellung die Anmutung haben, als wäre es Teil des Rahmens des Sitzmöbels.

[0009] Die Erfindung hat weiter erkannt, dass es, um diesen Effekt zu erzielen, zweckmäßig ist, das Kopfteil und die Rückenlehne separat voneinander zu polstern, obwohl bei bekannten Polstermöbeln gerade das gemeinsame Polstern dafür sorgen sollte, dass das Kopfteil jedenfalls in der Nichtgebrauchsstellung nicht als separates, dann funktionsloses Bauteil wahrgenommen wird. Dies wird insbesondere auch dadurch erreicht, dass das Kopfteil anders als übliche Kopfteile unterhalb der Oberkante der Rückenlehne angeordnet sein kann. Je stärker von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, desto ausgeprägter ist der erzielte Effekt.

[0010] Zudem nimmt die Erfindung in Kauf, dass entsprechende, in der Nichtgebrauchsstellung hinter der Rückenlehne und unterhalb der Oberkante der Rückenlehne angeordnete Kopfteile eine aufwendigere Schwenkbewegung der Kopfteile erforderlich machen. Das Kopfteil muss nämlich nicht nur aufgestellt oder vorgeschwenkt werden, um in eine Position zu gelangen, in der der Benutzer seinen Kopf bequem gegen das Kopfteil lehnen kann. Das Kopfteil muss erst nach oben bewegt werden, um eine Position oberhalb der Rückenlehne anzunehmen, in der das Kopfteil dann im Wesentlichen frei geschwenkt werden kann. Wie die Erfindung erkannt hat, lässt sich die erforderliche Schwenkbewegung des Kopfteils nämlich auch ohne eine aufwendige und damit teure Ausgestaltung des Schwenkbeschlags realisieren.

[0011] Bei einer ersten bevorzugten Ausgestaltung des Sitzmöbels ist vorgesehen, dass der Schwenkbeschlag eine Linearführung zum linearen Verschieben eines Stützhebels und/oder des Kopfteils, wenn das Kopfteil von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung verstellt wird, umfasst. Durch diese Linearführung kann auf einfache und zuverlässige Weise sichergestellt werden, dass das Kopfteil aus der Nichtgebrauchsstellung zunächst bedarfsweise wenigstens im Wesentlichen linear nach oben verstellt wird. Beispielsweise erst auf dem Niveau der Oberkante der Rückenlehne oder darüber kann dann das eigentliche Schwenken des Kopfteils in eine aufrechtere Position und/oder nach vorne erfolgen. Dies kann natürlich von einer weiteren linearen Verstellung des Kopfteils überlagert sein. Konstruktiv einfach und zuverlässig ist es dabei, die Linearführung in Form eines Schienensystems auszubilden. Dabei kann wenigstens eine Schiene linear geführt verschoben werden, und zwar insbesondere hin und zurück. Besonders bei mehreren linear verschiebbaren Schienen einer Linearführung können diese der Einfachheit halber und aus Gründen der Stabilität teleskopartig gegeneinander ausziehbar montiert sein.

[0012] Alternativ oder zusätzlich kann der Schwenkbeschlag einen Schwenkhebel aufweisen, der dem Schwenken des Kopfteils beim Verstellen des Kopfteils von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung dient. Das Schwenken erfolgt dabei insbesondere gegenüber dem Sitzmöbel und/oder der Rückenlehne. Der Schwenkhebel ist dabei im Schwenkbeschlag insbesondere derart vorgesehen, dass das Schwenken des Kopfteils um eine entsprechende Schwenkachse erfolgt und weniger für die Linearverstellung und/oder die Höhenverstellung des Kopfteils. So kann eine wenigstens teilweise funktionale Entkopplung zwischen dem Schwenken und dem Linearverstellen des Kopfteils einfach realisiert werden.

[0013] In diesem Zusammenhang bietet es sich weiter an, wenn der Schwenkbeschlag einen Kipphebel zum Führen des Schwenkhebels beim Verstellen des Kopfteils von der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung aufweist. Der Kipphebel kann dann so vorgesehen sein, dass er beispielsweise um eine Achse kippt, wenn der Schwenkbeschlag verstellt wird, um über dieses Kippen den Schwenkhebel anzutreiben. Dazu kann der Kipphebel in einfacher Weise um eine Achse schwenkbar an einem weiteren Bauteil des Schwenkbeschlags gehalten sein.

[0014] Um die Komplexität der Verstellung des Schwenkbeschlags und des Schwenkbeschlags selbst gering zu halten, kann der Kipphebel schwenkbar am Stützhebel und/oder an der Linearführung, insbesondere an einer Schiene der Linearführung, montiert sein. Dies hat dann auch den Vorteil, dass sich die Schwenkachse beim Verstellen des Kopfteils entlang der Linearführung hin und her, insbesondere rauf und runter, bewegen kann. Dies führt bedarfsweise zu einer weiteren Entkopplung zwischen der Schwenkbewegung des Kopfteils zum einen und der linearen Verschiebung des Kopfteils zum anderen. Das ermöglicht letztlich eine einfachere und zuverlässigere Ausgestaltung des wenigstens einen Schwenkbeschlags.

[0015] Damit der Kipphebel beim Verstellen des Kopfteils in definierter Weise kippt und dabei bedarfsweise die Bewegung des Schwenkhebels steuert, kann der Schwenkbeschlag einen Steuerhebel umfassen, der zum Kippen des Kipphebels beim Verstellen des Kopfteils von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung vorgesehen ist. Der Kipphebel kann also über den Steuerhebel an dem Rahmen des Sitzmöbels angelenkt sein, um eine sehr präzise Bewegung des Kopfteils zu gewährleisten. Das Kippen des Kipphebels ist dann beispielsweise nur teilweise von der Bewegung des Kipphebels zusammen mit dem Stützhebel und/oder der Linearführung beim Verstellen des Kopfteils abhängig. Die Bewegung des Kipphebels kann über den Steuerhebel bedarfsweise teilweise ausgeglichen und/oder teilweise verstärkt werden. Alternativ oder zusätzlich kann der Kipphebel ausgehend von der dem Kipphebel zugeordneten Schwenkachse zwei Schwenkarme aufweisen, wobei ein Schwenkarm mit dem Schwenkhebel und ein Schwenkarm mit dem Steuerhebel verbunden sein kann. Dies erlaubt es auf konstruktiv einfache Weise, die Bewegung des Kopfteils sehr genau an die jeweiligen Anforderungen anpassen zu können.

[0016] Der Steuerhebel kann schwenkbar gegenüber dem Sitzmöbel montiert sein. Dies erlaubt die Steuerung des Schwenkbeschlags während des Verstellens des Kopfteils. Dabei kann der Steuerhebel beim Verstellen von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung über einen Teil des Verstellbereichs in die eine Richtung geschwenkt werden, während der Steuerhebel über einen anderen Teil des Verstellbereichs in die andere Richtung geschwenkt wird. Dabei kann der Steuerhebel der Einfachheit halber um eine ortsfeste Schwenkachse schwenken. Ortsfest bedeutet dabei insbesondere, dass sich die Lage der Schwenkachse relativ zum Sitzmöbel und/oder Rahmen des Sitzmöbels beim Verstellen des Kopfteils nicht verändert. Grundsätzlich kann auf die beschriebene Weise erreicht werden, dass sich die Bewegung des Kopfteils in einem Verstellbereich grundsätzlich von der Bewegung des Kopfteils in einem anderen Verstellbereich unterscheidet. Beispielsweise wird das Kopfteil in einem Verstellbereich hauptsächlich angehoben oder abgesenkt, während das Kopfteil in einem anderen Verstellbereich hauptsächlich nach vorne oder nach hinten geschwenkt wird.

[0017] Da das Kopfteil in der Nichtgebrauchsstellung hinter der Rückenlehne und unter der Oberkante der Rückenlehne angeordnet ist, kann es für den Benutzer dort schwer zu ergreifen sein, um das Kopfteil zu verstellen. Um diesem Nachteil zu begegnen, kann eine Starthilfeeinrichtung vorgesehen sein, mit der das Kopfteil und/oder der Schwenkbeschlag in eine Startstellung gebracht werden kann, aus der dann die weitere Verstellung leichter bewerkstelligt werden kann. Dazu kann die Starthilfeeinrichtung der Einfachheit halber bedarfsweise einen schwenkbar gegenüber dem Schwenkbeschlag gehaltenen Starthebel aufweisen. Der Starthebel kann dann zusätzlich so ausgebildet sein, dass er beim Schwenken aus einer Ruhestellung in eine Startstellung mit dem Schwenkbeschlag derart zusammenwirkt, dass das Kopfteil aus der Nichtgebrauchsstellung in eine Startstellung bewegt wird. Somit ist es möglich, das Kopfteil über die Starthilfeeinrichtung bzw. über den Starthebel aus der Nichtgebrauchsstellung in die Startstellung zu bewegen, aus der das Kopfteil dann problemlos anderweitig verstellt werden kann, anstatt gegebenenfalls das Kopfteil auf die entsprechend andere Weise von der Nichtgebrauchsstellung bis in die Gebrauchsstellung zu bewegen.

[0018] Besonders einfach, und zwar sowohl hinsichtlich der Bedienung als auch aus konstruktiver Sicht, ist es dabei, wenn die Starthilfeeinrichtung ein durch Zug zu betätigendes Betätigungsmittel aufweist. Über dieses Betätigungsmittel kann dann bedarfsweise der Starthebel betätigt, insbesondere gezogen, werden. Damit das Betätigungsmittel einfach erreichbar sein kann, ohne den Benutzer zu stören, kann das Betätigungsmittel als ein Band ausgebildet sein. Das Band kann dabei sehr einfach gezogen werden, wenn an seinem freien Ende eine Schlaufe vorgesehen ist.

[0019] Alternativ oder zusätzlich kann der Schwenkbetrag auch motorisch angetrieben sein. Dann ist eine Starthilfeeinrichtung regelmäßig entbehrlich, weil das Kopfteil zum Verstellen des Kopfteils nicht ergriffen werden muss, jedenfalls nicht zwingend in der Nichtgebrauchsstellung. Der motorische Antrieb kann auch sicherstellen, dass das Kopfteil wenigstens in der Gebrauchsstellung, aber bedarfsweise auch in weiteren Stellungen, sicher gehalten bzw. arretiert ist. Der motorische Antrieb kann beispielsweise an dem wenigstens einen Schwenkbeschlag angreifen oder an einer Querstrebe, welche zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Kopfteils angeordnete Schwenkbeschläge miteinander verbindet. Die Verbindung zwischen dem motorischen Antrieb und dem Schwenkbeschlag bzw. dem Kopfteil erfolgt vorzugsweise durch einen Gewindestab, der durch den Antrieb in Längsrichtung verstellt wird.

[0020] Um das Kopfteil wenigstens in der Gebrauchsstellung, insbesondere aber in einer Mehrzahl von unterschiedlichen Stellungen, vorzugsweise zwischen der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung, arretieren zu können, kann alternativ oder zusätzlich der Schwenkbeschlag in der Verbindung zwischen dem Kopfteil und dem Stützhebel ein Rastgelenk aufweisen. Das Rastgelenk bietet einen Formschluss zum Arretieren des Kopfteils in der entsprechenden Stellung handeln. Bei den weiteren Stellungen kann es sich bedarfsweise um weitere Gebrauchsstellungen zwischen den Endpositionen Nichtgebrauchsstellung und Gebrauchsstellung. Der Schwenkbeschlag kann dabei wenigstens einen Montagehebel aufweisen, der das Kopfteil wenigstens teilweise trägt. Dieser Montagehebel kann dann unter Ausbildung eines Rastgelenks mit dem Stützhebel verbunden sein.

[0021] Rastgelenke zeichnen sich beispielsweise dadurch aus, dass sie einen Zahnkranz umfassen, mit dem eine Sperrklinke kämmt. Die Sperrklinke und der Zahnkranz sind so aufeinander abgestimmt, dass die Sperrklinke beim Verstellen des Kopfteils von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung am Zahnkranz abgleitet, um so die Verstellung des Kopfteils freizugeben. Die Sperrklinke kann aber einer Verstellung in die entgegengesetzte Richtung durch einen Formschluss zwischen der Sperrklinke und dem Zahnkranz entgegenwirken. Die Sperrklinke greift dann formschlüssig in den Zahnkranz ein. Um das Kopfteil wieder in die Nichtgebrauchsstellung verstellen zu können, kann es vorgesehen sein, dass das Kopfteil zunächst ganz bis in die Gebrauchsstellung verstellt wird, wodurch die Sperrklinke deaktiviert wird, bis das Kopfteil wieder in die Nichtgebrauchsstellung gelangt, um dann wieder aktiviert zu werden. Alternativ kann das Rastgelenk zudem als Klemmgelenk ausgebildet sein. Dann wird das Verstellen des Kopfteils in die Nichtgebrauchsstellung durch den Formschluss zwischen der Sperrklinke und dem Zahnkranz solange blockiert, bis seitens des Benutzers eine Klemmkraft überwunden wird. Dann gleiten Reibflächen des Rastgelenks aneinander an und das Kopfteil verstellt sich in Richtung der Nichtgebrauchsstellung, obwohl die Sperrklinke weiter formschlüssig in den Zahnkranz eingreift.

[0022] Für eine formschlüssige, kraftschlüssige und/oder klemmende Arretierung des Kopfteils in wenigstens der Gebrauchsstellung, insbesondere aber in einer Mehrzahl von Stellungen, kann wenigstens ein Hubsteller vorgesehen sein. Bei dem Hubsteller kann es sich zwecks eines höheren Komforts beim Verstellen des Kopfteils um einen stufenlosen Hubsteller handeln. Alternativ oder zusätzlich kann der Hubsteller ein Gehäuse und eine gegenüber dem Gehäuse teilweise ausziehbare Verstelllasche aufweisen. Das Einschieben der Verstelllasche in das Gehäuse kann beispielsweise durch einen Formschluss und/oder einer Kraftschluss zwischen dem Gehäuse und der Verstelllasche verhindert sein. Insbesondere ist vorgesehen, dass zwischen der Verstelllasche und dem Gehäuse ein Klemmelement platziert ist, das sich im Hubsteller derart verklemmt, dass ein weiteres Einschieben der Verstelllasche in das Gehäuse verhindert ist. Um die Verstelllasche wieder in das Gehäuse einschieben zu können, muss diese bedarfsweise zunächst vollständig bis zu einer Endstellung aus dem Gehäuse herausgezogen werden. Dadurch wird gleichzeitig verhindert, dass es zu einem Kraftschluss oder einem Klemmen beim Zurückschieben der Verstelllasche kommt. Erreicht die Verstelllasche jedoch wieder die Ausgangsstellung, wird der Kraftschluss und/oder die Klemmung erneut akiviert. In diesem Zusammenhang wird auf den in der Patentanmeldung DE 10 2014 109 010 A1 beschriebenen Hubsteller verwiesen, der hiermit durch Verweis zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht wird und zwar derart, dass es sich bei dem dort beschriebenen Hubsteller um einen hier bevorzugten Hubsteller handelt. Der Hubsteller kann aber auch dazu ausgebildet sein, einen Formschluss zwischen der Verstelllasche und dem Gehäuse bereitzustellen, was beispielsweise mit wenigstens einer bedarfsweise in korrespondierende Aufnahmen eingreifenden Sperrklinke erreicht werden kann. Dabei kann die Sperrklinke an der Verstelllasche und/oder an dem Gehäuse vorgesehen sein. Die Aufnahmen sind dann insbesondere an dem gegenüberliegenden Bauteil vorgesehen. Auch die Sperrklinke kann zum einfachen Verstellen des Kopfteils zurück in die Nichtgebrauchsstellung durch vollständiges Ausziehen der Verstelllasche bis in die Gebrauchsstellung des Kopfteils oder darüber hinaus deaktiviert und beim Einschieben der Verstelllasche bis in die Nichtgebrauchsstellung wieder aktiviert werden.

[0023] Alternativ oder zusätzlich zu einem Hubsteller kann auch wenigstens eine Gasfeder vorgesehen sein, um das Kopfteil von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und/oder umgekehrt zu verstellen. Vorzugsweise arretiert die Gasfeder in der eingeschobenen Lage. Durch ein leichtes weiteres Eindrücken kann die Arretierung der Gasfeder aufgehoben werden, was auch als Kugelschreiberprinzip bezeichnet wird. Daraufhin fährt die Gasfeder vorzugsweise selbsttätig aus, bis beispielsweise das Kopfteil in die Gebrauchsstellung oder die Nichtgebrauchsstellung gelangt. Die entsprechende Gasfeder ist also besonders für die Verstellung zwischen zwei Endlagen der Gasfeder geeignet.

[0024] Der wenigstens eine Hubsteller und/oder die wenigstens eine Gasfeder kann sowohl mit einem Schwenkbeschlag verbunden sein, um eine kompakte, platzsparende Anordnung zu erreichen. Der wenigstens eine Hubsteller und/oder die wenigstens eine Gasfeder kann aber auch zwischen zwei Schwenkbeschlägen vorgesehen sein, die vorzugswiese an gegenüberliegenden Seiten des Kopfteils vorgesehen sind. Die beiden Schwenkbeschläge können dann zudem mit einer Querstrebe verbunden sein. An dieser Querstrebe kann dann der Einfachheit halber der wenigstens eine Hubsteller und/oder die wenigstens eine Gasfeder angelenkt sein. Grundsätzlich kann der Hubsteller und/oder die wenigstens eine Gasfeder aber auch an einer anderen ohnehin vorhandenen Querstrebe oder an einem anderen Bauteil befestigt sein.

[0025] Alternativ oder zusätzlich umfasst das Sitzmöbel ein die Rückenlehne und das Kopfteil tragendes Rahmenelement. Das Rahmenelement kann dabei als eine Art Chassis für das Sitzmöbel fungieren, an dem Anbauteile montiert sind. Zudem oder stattdessen kann das Rahmenelement aber auch dazu vorgesehen sein, auf dem Boden aufzustehen und die Rückenlehne und das Kopfteil gegenüber dem Boden abzustützen. Unabhängig davon können das Kopfteil und das Rahmenelement mit einem flexiblen Sichtschutzmittel verbunden sein, so dass der wenigstens eine Schwenkbeschlag nicht oder nicht ohne Weiteres sicherbar ist, jedenfalls dann, wenn das Kopfteil in der Gebrauchsstellung angeordnet ist. Das wird beispielsweise dadurch erreicht, dass der Schwenkbeschlag in der Gebrauchsstellung des Kopfteils wenigstens teilweise zwischen der Rückenlehne und dem Sichtschutzmittel angeordnet ist. Das Sichtschutzmittel kann der Einfachheit halber aus einer Textilbahn, einem Stück Leder, einem Stück Kunststoff und/oder einer Folie gebildet werden. Derartige Sichtschutzmittel sehen nicht nur gut aus, sondern können auch problemlos wiederholt zusammengelegt bzw. zusammengefaltet und auseinandergezogen werden, wenn das Kopfteil mehrfach von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und zurück geschwenkt wird.

[0026] Um die Lage des Kopfteils in der Nichtgebrauchsstellung und/oder in der Gebrauchsstellung festzulegen, kann der Schwenkhebel wenigstens eine Anschlagfläche aufweisen. Die wenigstens eine Anschlagfläche kann dabei der Einfachheit halber dadurch wirksam werden, dass die wenigstens eine Anschlagfläche mit dem Stützhebel und/oder dem Kipphebel in Anlage gelangt, wenn das Kopfteil die entsprechende Stellung erreicht hat.

[0027] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1A-D

ein erstes erfindungsgemäßes Sitzmöbel in einer vertikalen Schnittansicht von der Seite in unterschiedlichen Stellungen,

Fig. 2A-D

einen Schwenkbeschlag des Sitzmöbels gemäß Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht in den Stellungen gemäß den Fig. 1A-D,

Fig. 3A-D

ein zweites erfindungsgemäßes Sitzmöbel mit einer Starthilfeeinrichtung in einer vertikalen Schnittansicht von der Seite in unterschiedlichen Stellungen

Fig. 4A-B

einen Schwenkbeschlag eines dritten erfindungsgemäßen Sitzmöbels umfassend ein Rastgelenk in einer perspektivischen Ansicht in zwei unterschiedlichen Stellungen,

Fig. 5A-B

einen Schwenkbeschlag eines vierten erfindungsgemäßen Sitzmöbels umfassend einen Hubsteller in einer perspektivischen Ansicht in zwei unterschiedlichen Stellungen,

Fig. 6

ein fünftes erfindungsgemäßes Sitzmöbel mit Hubstellern in einer perspektivischen Schnittansicht und

Fig. 7

ein sechstes erfindungsgemäßes Sitzmöbel mit einem motorischen Antrieb in einer perspektivischen Schnittansicht.

[0028] In den Fig. 1A-D ist ein Sitzmöbel 1 mit einem Kopfteil 2 in unterschiedlichen Stellungen dargestellt. Das Sitzmöbel 1 umfasst neben dem Kopfteil 2, eine Rückenlehne 3, einen Sitz 4, zwei Schwenkbeschläge 5 und ein Rahmenelement 6, das die Rückenlehne 3, das Kopfteil 2, den Sitz 4 und den Schwenkbeschlag 5 trägt und gegenüber dem Boden abstützt, auf dem das Rahmenelement 6 aufsteht. Das Kopfteil 2 und die Rückenlehne 3 sind separat voneinander gepolstert. Ferner ist auch der Sitz 4 separat gepolstert. Es wäre jedoch denkbar, dass der Sitz 4 und die Rückenlehne 3 ein gemeinsames Polster aufweisen. Das Kopfteil 2 befindet sich in der Stellung gemäß Fig. 1 A in der Nichtgebrauchsstellung. Der Benutzer nutzt das Kopfteil 2 in dieser Stellung nicht. In der Nichtgebrauchsstellung ist das Kopfteil 2 hinter der Rückenlehne 3 und unterhalb der Oberkante 7 der Rückenlehne 3 positioniert. Aus dieser Nichtgebrauchsstellung kann das Kopfteil 2 in eine Gebrauchsstellung verstellt werden. Die Nichtgebrauchsstellung und die Gebrauchsstellung stellen die Endstellungen dar, zwischen denen das Kopfteil 2 hin und her verstellt werden kann.

[0029] Um das Kopfteil 2 von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zu bringen, kann das Kopfteil 2 vom Benutzer ergriffen und nach oben bewegt werden. Das Sitzmöbel 1 gelangt dabei in die in der Fig. 1B dargestellte Stellung. Das Kopfteil 2 ist dabei insbesondere etwas nach oben angehoben und zudem leicht nach vorne geschwenkt. Diese Bewegung des Kopfteils 2 wird durch den Schwenkbeschlag 5 vorgegeben und geführt. Des Weiteren wird ein zusammengefaltetes Sichtschutzmittel 8 teilweise auseinandergefaltet, so dass trotz des Anhebens des Kopfteils 2 ein Sichtschutz in das Rahmenelement 6 hinein und auf den Schwenkbeschlag 5 besteht. Es ist also ohne Weiteres weder der Schwenkbeschlag 5 sichtbar, noch kann in das Rahmenelement 6 hineingesehen werden.

[0030] Beim weiteren Verstellen des Kopfteils 2 in Richtung der Gebrauchsstellung wird die in der Fig.1C dargestellte Stellung des Sitzmöbels 1 eingenommen. In dieser Stellung ist das Kopfteil 2 weiter angehoben und nunmehr bereits deutlich geschwenkt. Bis zum Erreichen der Gebrauchsstellung, die in der Fig. 1D dargestellt ist, wird das Kopfteil 2 nur noch geringfügig angehoben aber trotzdem weit nach vorne geschwenkt. In der entsprechenden Gebrauchsstellung kann der Benutzer des Sitzmöbels 1 bequem den Kopf gegen das Kopfteil 2 lehnen. Der rückwärtige Bereich des Kopfteils 2 und der aus dem Rahmenelement 6 herausragende Teil des Schwenkbeschlags 5 sind durch das sich nun weiter aufgefaltete Sichtschutzmittel 8 verdeckt. Auch in dieser Stellung sind der Schwenkbeschlag 5 und das Innere des Rahmenelements 6 von außen nicht ohne Weiteres sichtbar.

[0031] Um das Kopfteil 2 wieder zurück in die Nichtgebrauchsstellung zu verstellen, wird das zuvor beschriebene Verstellen des Kopfteils 2 erneut nur in entgegengesetzter Richtung durchgeführt. Zum Verstellen des Kopfteils 2 dienen die Schwenkbeschläge 5 des Sitzmöbels 1, die zu beiden Seiten des Kopfteils 2 angeordnet sind und von denen in den Fig. 1A-D jeweils lediglich ein Schwenkbeschlag 5 dargestellt ist. Der entsprechende Schwenkbeschlag 5 ist in den Stellungen gemäß den Fig. 1A-D im Detail in den Fig. 2A-D dargestellt. So ist leichter ersichtlich, wie der Schwenkbeschlag 5 verstellt wird, um das Kopfteil 2 von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und zurück zu schwenken. Damit ergibt sich auch das Schwenken des Schwenkbeschlags 5 beim Verstellen des Kopfteils 2 von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung, da sich der Schwenkbeschlag 5 dann ebenso nur in die entgegengesetzte Richtung verstellt.

[0032] In der Fig. 2A ist eine Stellung des Schwenkbeschlags 5 dargestellt, der eingenommen wird, wenn sich das Kopfteil 2 in der Nichtgebrauchsstellung befindet. Der dargestellte und insoweit bevorzugte Schwenkbeschlag 5 umfasst eine Anschlagplatte 9, mit der der Schwenkbeschlag 5 an dem Rahmenelement 6 des Sitzmöbels 1 befestigt, insbesondere verschraubt, ist. Die Anschlagplatte 9 trägt eine Linearführung 10, die als Schienensystem 11 mit mehreren Schienen 12 ausgeführt ist. Die Schienen 12 sind in Längsrichtung gegeneinander verschiebbar. Auf diese Weise wird beim dargestellten und insoweit bevorzugten Schwenkbeschlag 5 ein teleskopierbares Schienensystem 11 geschaffen, das teleskopartig auseinandergezogen und wieder zusammengeschoben werden kann. Die Linearführung 10 trägt bedarfsweise als eine Schiene 12 des Schienensystems 11 einen Stützhebel 13, der über das Schienensystem 11 linear nach oben und wieder nach unten verschoben werden kann und das Kopfteil 2 wenigstens teilweise gegenüber dem Rahmenelement 6 abstützt.

[0033] Am oberen Ende des Stützhebels 13 ist zu diesem Zweck ein Montagehebel 14 um eine Schwenkachse 15 schwenkbar mit dem Stützhebel 13 verbunden. Am Montagehebel 14 ist das eigentliche Kopfteil 2 montiert, wozu ein Flansch 16 am Montagehebel 14 vorgesehen ist. An dem Flansch 16 kann ein Trägerelement, etwa in Form eines Bretts montiert sein, das sich dann bis zum Flansch 16 des gegenüberliegend vorgesehenen weiteren Schwenkbeschlags 5 erstrecken kann. Dieser weitere Schwenkbeschlag 5 ist vorzugsweise gleichartig aber spiegelverkehrt aufgebaut.

[0034] Mit dem Montagehebel 14 ist ferner ein Schwenkhebel 17 um eine Schwenkachse 18 schwenkbar verbunden. Der Schwenkhebel 17 dient insbesondere dem Schwenken des Kopfteils 2 um die Schwenkachse 15 zwischen dem Montagehebel 14 und dem Stützhebel 13. Dazu ist der Schwenkhebel 17 mit seinem gegenüberliegenden Ende mit einem Kipphebel 19 über eine Schwenkachse 20 schwenkbar verbunden. Der Kipphebel 19 ist wiederum über eine Schwenkachse 21 schwenkbar an der Linearführung 10, insbesondere dem Stützhebel 13, gehalten. Der Kipphebel 19 weist ausgehend von dieser Verbindung mit der Linearführung 10, um die der Kipphebel 19 gekippt werden kann, zwei Hebelarme 22,23 auf, die sich im Wesentlichen in entgegengesetzte Richtungen erstrecken. Der eine Hebelarm 22 ist, wie bereits erläutert worden ist, mit dem Schwenkhebel 17 verbunden, während der andere Hebelarm 23 des Kipphebels 19 über eine Schwenkachse 24 mit einem Steuerhebel 25 schwenkbar verbunden ist. Der Steuerhebel 25 ist mit seinem weiteren Ende über eine Schwenkachse 26 an der Anschlagplatte 9 angelenkt.

[0035] Der dargestellte und insoweit bevorzugte Schwenkbeschlag 5 ist möglichst einfach ausgebildet. Insbesondere ist auf unnötige Hebel verzichtet worden. Gleichwohl könnten bedarfsweise einzelne Hebel durch eine Mehrzahl von Hebeln ersetzt und die gleichen Funktionalitäten erreicht werden. Daher wird vorliegend der Begriff Hebel nicht zwingend als einzelner Hebel, sondern bedarfsweise als Hebeleinheit verstanden. Die Verstellung des dargestellten und insoweit bevorzugten Schwenkbeschlags 5 wird nachfolgend erläutert.

[0036] Beim Verstellen des Kopfteils 2 aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung wird der Schwenkbeschlag 5 zunächst aus der Stellung gemäß Fig. 2A in die Stellung gemäß Fig. 2B verstellt, und zwar etwa dadurch, dass das Kopfteil 2 vom Benutzer ergriffen und in die gewünschte Richtung verstellt wird. Dabei verschiebt sich insbesondere der Stützhebel 13 über die Linearführung 10 und damit das Kopfteil 2 nach oben. Gleichzeitig wird auch der Kipphebel 19 nach oben verschoben. Durch die Anbindung des Kipphebels 19 über den Steuerhebel 25 an die Anschlagplatte 9 kippt der Kipphebel 19 deutlich in eine waagerechtere Stellung. Da der mit dem Schwenkhebel 17 verbundene Hebelarm 22 des Kipphebels 19 jedoch sehr kurz ist und die Schwenkachsen 20,21 zwischen dem Kipphebel 19 und der Linearführung 10 einer- sowie dem Schwenkhebel 17 andererseits zunächst fast übereinander angeordnet sind, ergibt sich aus dem deutlichen Kippen des Kipphebels 19 lediglich ein geringfügiges Verstellen des Schwenkhebels 17 gegenüber dem Stützhebel 13. Infolgedessen wird der Montagehebel 14 und damit letztlich das Kopfteil 2 nur geringfügig um die Schwenkachse 15 zwischen dem Stützhebel 13 und dem Montagehebel 14 geschwenkt. Dies ist zweckmäßig, um das Kopfteil 2 zunächst erst einmal über die Oberkante 7 der Rückenlehne 3 zu heben, um dann freier geschwenkt werden zu können.

[0037] Beim weiteren Verstellen des Schwenkbeschlags 5 kippt der Kipphebel 19 weiter, während der Kipphebel 19, der Stützhebel 13, der Montagehebel 14 und das Kopfteil 2 weiter angehoben werden. Da der mit dem Schwenkhebel 17 verbundene Hebelarm 22 des Kipphebels 19 dabei waagerechter ist, wird durch den Kipphebel 19 ein größerer Verstellweg auf den Schwenkhebel 17 übertragen, der den Montagehebel 14 und damit das Kopfteil 2 etwas stärker um die Schwenkachse 15 zwischen dem Stützhebel 13 und dem Montagehebel 14 schwenkt, jedenfalls bezogen auf die durch die Linearführung 10 bewirkte Höhenverstellung des Stützhebels 13.

[0038] Bis zur Gebrauchsstellung des Kopfteils 2 wird der Stützhebel 13 über die Linearführung 10 nur noch geringfügig angehoben. Allerdings wird der Montagehebel 14 dabei gleichzeitig deutlich geschwenkt. Dies wird erreicht, indem der Steuerhebel 25 nun gegenüber der Anschlagplatte 9 in die andere Richtung schwenkt als ausgehend von der Nichtgebrauchsstellung. Dadurch wird der Kipphebel 19 in eine etwa senkrechte Richtung geschwenkt und der Schwenkhebel 17 in Bezug zum Stützhebel 13 deutlich angehoben. Da zudem der zwischen dem Schwenkhebel 17 und dem Stützhebel 13 eingenommene Winkel abnimmt, kommt es dazu, dass das Kopfteil 2 am Schluss des Verstellwegs hauptsächlich geschwenkt wird, während das Kopfteil 2 zu Beginn des Verstellwegs hauptsächlich angehoben worden ist. Das Verstellen des Kopfteils 2 zurück in die Nichtgebrauchsstellung erfolgt in gleicher Weise nur umgekehrt.

[0039] Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Schwenkbeschlag 5 weist der Schwenkhebel Anschlagflächen 27,28 auf, die die weitere Verstellung des Schwenkbeschlags über die Gebrauchsstellung und die Nichtgebrauchsstellung hinaus verhindern. In der Nichtgebrauchsstellung ist die eine Anschlagfläche 27 in Anlage an dem Kipphebel 19, während in der Gebrauchsstellung die andere Anschlagfläche 28 in Anlage am Stützhebel 13 ist. Grundsätzlich könnten die Anschlagflächen aber auch an anderen Hebeln vorgesehen sein und wiederum bedarfsweise mit anderen Hebeln in der Gebrauchsstellung und/oder der Nichtgebrauchsstellung in Anlage kommen.

[0040] In den Fig. 3A-D ist das Verstellen des Kopfteils 2 ausgehend von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung unter Zuhilfenahme einer Starthilfeeinrichtung 30 dargestellt. Das Sitzmöbel 1' entspricht ansonsten im Prinzip dem Sitzmöbel 1 gemäß Fig. 1, während der Schwenkbeschlag 5 ansonsten im Wesentlichen dem Schwenkbeschlag 5 gemäß Fig. 2 entspricht. Zusätzlich ist jedoch ein Starthebel 31 der Starteinrichtung 30 vorgesehen, der beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1' an der Anschlagplatte 9 schwenkbar angelenkt ist. Der Starthebel 31 wird durch Ziehen eines Betätigungsmittels 32 in Form eines Bands betätigt und dabei aus der in den Fig. 3A und 3D dargestellten Ruhestellung in die in der Fig. 3C dargestellte Startstellung bewegt. Das Betätigungsmittel 32 kann aus einem textilen Material gefertigt sein und eine Schlaufe 33 zum besseren Ergreifen durch den Benutzer aufweisen. Zudem ist das Betätigungsmittel 32 beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1' durch einen Spalt 34 zwischen dem Sitz 4 und der Rückenlehne 3 in Richtung der Sitzfläche 35 hindurchgeführt. Es reicht aus, wenn die Starthilfeeinrichtung 30 an einem Schwenkbeschlag 5 vorgesehen ist. Dann ist auch das Betätigungsmittel 32 nur an einer Seite des Sitzes 4 vorgesehen.

[0041] Wird durch den Benutzer an dem Betätigungsmittel 32 gezogen, während sich das Kopfteil 2 gemäß Fig. 3A in der Nichtgebrauchsstellung befindet, so schwenkt der Starthebel 31 nach vorne. Dabei gelangt eine Anlagefläche 36 des Starthebels 31 an ein Anschlagmittel 37 des Schwenkbeschlags 5, wobei das Anschlagmittel 37 drehbar ausgebildet sein kann, um nachfolgend mit geringerer Reibung entlang der Anlagefläche 36 geführt zu werden. Alternativ oder zusätzlich kann aber auch ein Material mit geringem Reibbeiwert verwendet werden. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Schwenkbeschlag 5 ist das Anschlagmittel 37 zur Anlage an den Starthebel 31 an dem Kipphebel 19 befestigt. Auf diese Weise kann die vom Starthebel 31 auf den Schwenkbeschlag 5 ausgeübte Kraft insbesondere in ein Anheben des Stützhebels 13 umgesetzt werden. Das Sitzmöbel 1' gelangt dabei in die in der Fig. 3B dargestellte Stellung.

[0042] Diese Bewegung zieht natürlich die Verstellung des Schwenkbeschlags 5 nach sich, da der Schwenkbeschlag 5 diesbezüglich nur einen Freiheitsgrad hat. Dementsprechend ist die Anlagefläche 36 des Starthebels 31 gebogen, um der Verstellung des Schwenkbeschlags 5 zu folgen. Anfänglich ist die Anschlagfläche 36 stark gegenüber der Vertikalen geneigt, während die Anlagefläche 36 mit zunehmender Verstellung des Kopfteils 2 in eine Startstellung sich immer mehr in vertikaler Richtung neigt. Das Betätigungsmittel 32 lässt sich dabei bis in die in der Fig. 3C dargestellte Stellung ziehen und der Starthebel 31 in die entsprechende Stellung schwenken, in der der Starthebel 31 beispielsweise an einen Anschlag oder die Rückenlehne 3 stoßen kann. Das Kopfteil 2 befindet sich dann in der Startstellung. In dieser Startstellung kann der Benutzer das Kopfteil 2 verglichen mit der Nichtgebrauchsstellung sehr viel leichter ergreifen und in die Gebrauchsstellung bewegen, die in der Fig. 3D dargestellt ist.

[0043] In den Fig. 4A-B ist ein Schwenkbeschlag 5' umfassend ein Rastgelenk 40 in der Verbindung zwischen dem Stützhebel 13' und dem Montagehebel 14' in zwei verschiedenen Stellungen dargestellt, nämlich gemäß Fig. 4A in der Nichtgebrauchsstellung und gemäß Fig. 4B in der Gebrauchsstellung. Das Rastgelenk 40 weist einen umlaufenden Zahnkranz 41 und eine verdeckt dargestellte Sperrklinke 42 auf. Beim Verstellen in Richtung der Gebrauchsstellung gleitet die Sperrklinke 42 an dem Zahnkranz 41 ab, gelangt aber in formschlüssigen Eingriff mit dem Zahnkranz 41, wenn das Kopfteil 2 in Richtung der Nichtgebrauchsstellung zurückgeschwenkt wird. Daher wird das Kopfteil 2 in der entsprechenden Position oder wenigstens einer anderen Position arretiert. Dies kann eine weitere Gebrauchsstellung sein, in der der Benutzer die Position des Kopfteils 2 als bequem empfindet. Für das Zurückstellen des Rastgelenks 40 muss beispielsweise zunächst die Gebrauchsstellung erreicht werden, in der die Sperrklinke 42 deaktiviert wird, bis die Nichtgebrauchsstellung erreicht und die Sperrklinke 42 wieder aktiviert wird. Alternativ muss eine so hohe Kraft aufgebracht werden, dass trotz des formschlüssigen Eingriffs von Sperrklinke 42 und Zahnkranz 41 ansonsten klemmende Reibflächen aneinander abgleiten und das Zurückverstellen ermöglichen. Man spricht dann von einem sogenannten Rastklemmgelenk, das wie Rastgelenk 40 bereits bekannt ist.

[0044] In den Fig. 5A-B ist ein Schwenkbeschlag 5" mit einem Hubsteller 50 dargestellt, wobei der Schwenkbeschlag 5" in der Fig. 5A in der Nichtgebrauchsstellung und in der Fig. 5B in der Gebrauchsstellung dargestellt ist. Der Hubsteller 50 verbindet die Anschlagplatte 9 mit dem Stützhebel 13 und verhindert ein versehentliches Zurückstellen des Kopfteils 2 in Richtung der Nichtgebrauchsstellung. Beim Verstellen des Schwenkbeschlags 5" in Richtung der Gebrauchsstellung wird eine Verstelllasche 51 aus einem Gehäuse 52 des Hubstellers 50 gezogen. Die Verstelllasche 15 kann aber nicht ohne Weiteres wieder in das Gehäuse 52 eingeschoben werden, weil beispielsweise eine Sperrklinke der Verstelllasche 51 in formschlüssigen Eingriff mit dem Gehäuse 52 gelangt oder eine Sperrklinke des Gehäuses 52 in formschlüssigen Eingriff mit der Verstelllasche 51 gelangt. Alternativ kann es aber auch zu einem Verklemmen der Verstelllasche 51 im Gehäuse 52 kommen, etwa weil sich wenigstens ein Klemmelement zwischen der Verstelllasche 51 und dem Gehäuse 52 verklemmt. Im Falle einer Klemmverbindung kann der Hubsteller 50 bedarfsweise stufenlos ausgebildet sein. Der Hubsteller 50 kann jedoch mit dem vollständigen Ausziehen der Verstelllasche 51 bis zur Gebrauchsstellung des Kopfteils 2 in einen Zustand überführt werden, in dem die Verstelllasche 51 in das Gehäuse 52 eingeschoben werden kann. Wird dabei die Nichtgebrauchsstellung des Kopfteils 2 erreicht, wird der Hubsteller 50 wieder aktiviert und das Zurückstellen ist wieder verhindert. In diesem Zusammenhang wird auf die deutsche Patentanmeldung DE 10 2014 109 010 A1 verwiesen, deren gesamter Offenbarungsgehalt hiermit auch zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht wird.

[0045] In der Fig. 6 ist eine alternative Anordnung von Hubstellern 50 dargestellt. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1" sind zwei Schwenkbeschläge 5 an gegenüberliegenden Seiten des Kopfteils 2 vorgesehen, die, insbesondere deren Stützhebel 13, über eine Querstrebe 60 miteinander verbunden sind. Ferner ist eine Querstrebe 61 zwischen den Seitenteilen 62 des Rahmenelements 6 des Sitzmöbels 1" vorgesehen. Die beiden Hubsteller 50 sind dabei jeweils mit beiden Querstreben 60,61 verbunden, um das Kopfteil 2 in den vom Benutzer gewünschten Positionen arretieren zu können.

[0046] In der Fig. 7 ist ein Sitzmöbel 1'" der zuvor beschriebenen Art dargestellt, das jedoch anstelle eines Rastgelenks 40, eines Hubstellers 50 und einer Starthilfeeinrichtung 30 einen motorischen Antrieb 70 aufweist. Der Motor 71 des motorischen Antriebs 70 ist ortsfest im Rahmenelement 6 des Sitzmöbels 1'" montiert und bewegt eine Gewindestange 72 in deren Längsrichtung hin und her. Die Gewindestange 72 ist mit einer Querstrebe 60 zwischen den beiden Schwenkbeschlägen 5 des dargestellten und insofern bevorzugten Sitzmöbels 1"' verbunden, über die die Schwenkbeschläge 5 über den motorischen Antrieb 70 einerseits angetrieben und andererseits arretiert werden.

Ansprüche

1. Sitzmöbel (1,1',1",1'"), insbesondere Sessel oder Sofa, mit einer Rückenlehne (3) und einem gegenüber der Rückenlehne (3) von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung und zurück schwenkbaren Kopfteil (2), wobei das Kopfteil (2) über wenigstens einen Schwenkbeschlag (5,5') zum Schwenken des Kopfteils (2) mit der Rückenlehne (3) verbunden ist, die Rückenlehne (3) und das Kopfteil (2) separat voneinander gepolstert sind und wobei das Kopfteil (2) in der Gebrauchsstellung wenigstens teilweise oberhalb einer Oberkante (7) der Rückenlehne (3) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (2) in der Nichtgebrauchsstellung hinter der Rückenlehne (3) und unterhalb der Oberkante (7) der Rückenlehne (3) angeordnet ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag (5,5') eine Linearführung (10), vorzugsweise in Form eines Schienensystems (11), insbesondere mit teleskopartig ausziehbaren Schienen (12), zum linearen Verschieben eines Stützhebels (13,13'), vorzugsweise ebenso des Kopfteils (2), beim Verstellen des Kopfteils (2) von der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung aufweist.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag (5,5') einen Schwenkhebel (17) zum Schwenken des Kopfteils (2) beim Verstellen des Kopfteils (2) von der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung aufweist.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag (5,5') einen Kipphebel (19) zum Führen des Schwenkhebels (17) beim Verstellen des Kopfteils (2) von der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung aufweist.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (19) schwenkbar an der Linearführung (10) und/oder am Stützhebel (13) gehalten ist.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag (5,5') einen Steuerhebel (25) zum Kippen des Kipphebels (19) beim Verstellen des Kopfteils (2) von der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung aufweist.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (25) schwenkbar, insbesondere um eine ortsfeste Schwenkachse (26), gegenüber dem Sitzmöbel (1,1',1",1'") gehalten ist und dass der Steuerhebel (25) beim Verstellen des Kopfteils (2) von der Nichtgebrauchsstellung in eine Zwischenstellung in eine Richtung und beim Verstellen des Kopfteils (2) von der Zwischenstellung in die Nichtgebrauchsstellung in die entgegengesetzte Richtung geschwenkt wird.

8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Starthilfeeinrichtung (30) mit einem schwenkbar gegenüber dem Schwenkbeschlag (5) gehaltenen Starthebel (31) vorgesehen ist und dass der Starthebel (31) beim Schwenken aus einer Ruhestellung in eine Startstellung mit dem Schwenkbeschlag (5,5') derart zusammenwirkt, dass das Kopfteil (2) aus der Nichtgebrauchsstellung in eine Startstellung bewegt wird.

9. Sitzmöbel nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Starthilfeeinrichtung (30) ein durch Zug zu betätigendes Betätigungsmittel (32) aufweist.

10. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 9,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag (5) motorisch angetrieben ist.

11. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag (5') in der Verbindung zwischen dem Kopfteil (2) und dem Stützhebel (13) ein Rastgelenk (40) zum formschlüssigen Arretieren des Kopfteils (2) gegenüber dem Stützhebel (13) in einer Mehrzahl von Positionen aufweist.

12. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Hubsteller (50) zum formschlüssigen, klemmenden und/oder kraftschlüssigen Arretieren des Kopfteils (2) gegenüber dem Stützhebel (13) und/oder der Rückenlehne (3) in einer Mehrzahl von Positionen vorgesehen ist und/oder dass wenigstens eine Gasfeder zum Verstellen des Kopfteils von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und/oder umgekehrt vorgesehen ist.

13. Sitzmöbel nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Hubsteller (50) und/oder die wenigstens eine Gasfeder mit dem Schwenkbeschlag (5) verbunden ist oder zwischen an gegenüberliegenden Seiten des Kopfteils (2) vorgesehenen Schwenkbeschlägen (5) vorgesehen, insbesondere mit einer die Schwenkbeschläge (5) miteinander verbindenden Querstrebe (60) verbunden ist.

14. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass ein die Rückenlehne (3) und das Kopfteil (2) tragendes Rahmenelement (6) vorgesehen ist, dass das Kopfteil (2) und das Rahmenelement (6) mit einem flexiblen Sichtschutzmittel (8), vorzugsweise in Form einer Textilbahn, einem Stück Leder oder einer Folie, miteinander verbunden sind und dass der Schwenkbeschlag (5,5') in der Gebrauchsstellung des Kopfteils (2) wenigstens teilweise zwischen der Rückenlehne (3) und dem Sichtschutzmittel (8) angeordnet ist.

15. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 2 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (17) wenigstens eine Anschlagfläche zur Definition wenigstens der Nichtgebrauchsstellung oder Gebrauchsstellung aufweist und, vorzugsweise, dass die wenigstens eine Anschlagfläche mit dem Stützhebel und/oder dem Kipphebel in Anlage gelangt.

Zeichnung