SPERRKLOBEN FÜR EINEN TÜRÖFFNER ODER EIN SCHLIESSBLECH

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sperrkloben zum Aufschrauben auf eine Schwenkfalle eines elektrischen Türöffners oder auf ein Unterteil eines Schließblechs gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] In der Praxis werden solche Sperrkloben verwendet, um über eine Schlossfalle einen Türflügel einer Gebäudetür in seiner Schließlage zu verriegeln. Die Schlossfalle greift dabei in den Sperrkloben ein und wird durch diesen fixiert. Um unterschiedliche Falzstärken und/oder unterschiedliche Dichtungsstärken eines Türfalzes auszugleichen, ist vorgesehen, dass der Sperrkloben quer verstellbar ist. Dadurch kann sichergestellt werden, dass der Eingriff der Schlossfalle mit dem Sperrkloben so erfolgt, dass bei geschlossener Tür diese sicher in der Schließlage gehalten ist. Wird der Sperrkloben in einem Schließblech eingesetzt, so besteht bei entsprechender Position des Sperrklobens die Gefahr, dass die Schlossfalle in einen Spalt zwischen Sperrkloben und Schließblech eingreift und dort verhakt.

[0003] Ein gattungsgemäßer Sperrkloben ist beispielsweise aus der US 2,439,036 A bekannt. Dort ist ein Schließblech mit einem aufschraubbaren Sperrkloben beschrieben. Der Sperrkloben kann mittels Langlöcher justiert werden und weist eine Sperrschulter sowie eine an der Sperrschulter angeformte feste Schlossfallenführungsfläche auf.

[0004] Die DE 20 2008 009 683 U1 zeigt ebenfalls einen aufschraubbaren Sperrkloben für ein Schließblech. Der Sperrkloben weist eine Sperrschulter und eine Schlossfallenführungsfläche auf.

[0005] Aus dem Gebrauchsmuster DE 298 01 649 U1 ist ein Türöffner mit einem aufschraubbaren Sperrkloben bekannt. Der Sperrkloben weist an seiner Außenseite eine Schürze auf, die eine Schlossfalle führt. Die Schürze ist abgeschrägt ausgebildet und verläuft von dem Sperrkloben schräg nach unten zu einer Türzarge. Diese Schürze bildet sozusagen eine Einlaufschräge für eine Schlossfalle aus.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Sperrkloben bereitzustellen, bei dem die Gefahr eines Verhakens der Schlossfalle an einem Schließblech verringert ist. Insbesondere soll der Sperrkloben in jeder möglichen Querposition ein sicheres, insbesondere verhakungsfreies Zusammenwirken mit einer Schlossfalle ermöglichen.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Sperrkloben mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sperrschulter an ihrer Außenfläche eine Schlossfallenführung aufweist. Die Schlossfallenführung weist einen in einer Ebene parallel zu dem Basisteil verlaufenden Schlossfallenführungssteg auf, wobei der Schlossfallenführungssteg mit einer Vorderkante der Sperrschulter fluchtet.

[0009] Vorzugsweise kann die Sperrschulter mit dem Basisteil einstückig verbunden sein. Die Sperrschulter kann ausgehend von dem Basisteil in Richtung einer Schlossfalle ragen. Vorzugsweise spannt das Basisteil zusammen mit der Sperrschulter einen Aufnahmeraum für eine Schlossfalle auf. Das Basisteil ist in
dem Aufnahmeraum gegenüber der Sperrschulter zurückgesetzt bzw. an dessen Rückseite angeordnet..

[0010] In der Praxis ist eine Schlossfalle von einer Feder beaufschlagt und bestrebt aus einem Schlossgehäuse auszuschließen (schießende Falle). Über ein Gegenlager oder ein Auflager kann ein Ausschließen der Schlossfalle verhindert werden.

[0011] Der Sperrkloben weist eine Schlossfallenführung auf, die ein Auflager oder Gegenlager für eine Schlossfalle ausbildet. Die Schlossfallenführung ist auf der Falleneinlaufseite des Sperrklobens angeordnet. Damit wird verhindert, dass beim Einlaufen der Schlossfalle, d.h. beim Schließen eines Türflügels, diese zu früh in einen vor dem Sperrkloben angeordneten Spalt eintaucht und dort verhakt. Dies ermöglicht ein sauberes, störungsfreies Schließen eines mit einem Schloss verschließbaren Türflügels.

[0012] Auch beim Öffnen eines Türflügels ist die Schlossfallenführung von Vorteil. Die Schlossfallenführung besitzt eine Schlossfallenführungsfläche oder einen Schlossfallenführungssteg, der ausgehend von der Vorderkante des Sperrklobens in Richtung des Schließbleches auskragt und somit eine Schlossfalle daran hindert, zwischen der Außenkante des Sperrklobens und dem Schließblech in einen Spalt einzuhaken. Damit wird auch ein reibungsloser Öffnungsvorgang einer mit einem Schloss gesicherten Türe ermöglicht.

[0013] Der Sperrkloben kann in einer Ausgestaltung als einstellbarer Sperrkloben ausgebildet sein. Unter einstellbar wird eine Querverstellung der Position des Sperrklobens auf einer Schwenkfalle oder einem Schließblechunterteil verstanden. Um eine solche Querverstellung des Sperrklobens zu ermöglichen, ist insbesondere vorgesehen, dass das Basisteil wenigstens zwei Langlöcher zum Querverstellen der Sperrschulter aufweist. Ein erstes Langloch deckt einen ersten Querverstellbereich ab und ein zweites Langloch ist zu dem ersten Langloch in Querrichtung versetzt angeordnet und deckt einen zweiten, zu dem ersten Verstellbereich unterschiedlichen Querverstellbereich ab. Durch diese Anordnung wird einerseits eine mechanisch stabile Befestigung des Sperrklobens ermöglicht und andererseits ein weiter Bereich für eine Querverstellung bereitgestellt. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das erste Langloch den ersten Querverstellbereich von ca. 3 mm bis 6,5 mm abdeckt und das zweite Langloch einen zweiten Verstellbereich von 6,5 mm bis hin zu 9,5 mm oder 11 mm abdeckt.

[0014] Weiter kann in einer Ausgestaltung zur Erhöhung der mechanischen Stabilität vorgesehen sein, dass insgesamt vier Langlöcher in dem Basisteil angeordnet sind. Dabei kann vorgesehen sein, dass die beiden mittleren Langlöcher als erste Langlöcher zum Abdecken des ersten Verstellbereichs ausgebildet sind. Die beiden äußeren Langlöcher können als zweite Langlöcher zum Abdecken der Querverstellung in dem zweiten Verstellbereich ausgebildet sein. So ist es möglich, den Sperrkloben immer mit mindestens zwei Schrauben zu befestigen. Für die innerste Stellung werden die Schrauben dabei in der mittleren Position, d.h. in den mittleren beiden Langlöchern eingesetzt. Über eine Querverstellung des Sperrklobens kann dabei ein Verstellbereich von 3 mm, vorzugsweise 4,5 mm bis 6,5 mm abgedeckt werden. Wird eine weitere Querverstellung benötigt, so werden die Schrauben umgesetzt, d.h. aus den mittleren Löchern entnommen und in die beiden äußeren Langlöcher eingesetzt. Mit der Befestigung in den äußeren Langlöchern kann nunmehr ein Querverstellbereich von 6,5 mm bis 9,5 mm oder vorzugsweise 11 mm realisiert werden.

[0015] In einer nicht erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Schlossfallenführung, vorzugsweise die Schlossfallenführungsfläche oder der Schlossfallenführungssteg, einstückig mit der Sperrschulter ausgebildet ist. Somit wird ein mechanisch robuster Aufbau bei einer kostengünstigen Herstellung des Sperrklobens ermöglicht.

[0016] Um einen Sperrkloben mit möglichst universellem Anwendungsbereich zu schaffen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schlossfallenführung, vorzugsweise der Schlossfallenführungssteg, verstellbar an der Sperrschulter gelagert ist, vorzugsweise schwenkbar und/oder verschiebbar gelagert ist. Durch das Verstellen des Schlossfallenführungsstegs relativ zu der Sperrschulter kann der Sperrkloben einfach an örtliche Gegebenheiten oder Abmessungen angepasst werden.

[0017] Um über einen weiten Querverstellbereich des Sperrklobens hinweg eine gute Schlossfallenführung zu ermögliche, kann vorgesehen sein, dass die Schlossfallenführung, vorzugsweise der Schlossfallenführungssteg, in einer wahlweisen Winkelstellung relativ zu der Sperrschulter fixierbar ist.

[0018] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Sperrkloben an einem elektrischen Türöffner eingesetzt wird. Der elektrische Türöffner weist ein Türöffnergehäuse und eine darin schwenkbar gelagerte Türöffnerfalle auf, die über einen mit einem Antrieb, vorzugsweise mit einem Elektromagnet, zusammenwirkenden Wechsel feststellbar und freigebbar ist. Auf der Oberseite der Schwenkfalle kann der Sperrkloben aufgeschraubt werden.

[0019] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Sperrkloben an einem Schließblech verwendet wird. Vorzugsweise weist das Schließblech ein Unterteil auf, welches einen Aufnahmeraum für eine Schlossfalle begrenzt. Der Sperrkloben kann mit dem Unterteil verschraubt werden, um mit einer Schlossfalle zusammenzuwirken. Das Schließblech weist eine den Aufnahmeraum allseits, d.h. auf vier Seiten umschließende Oberfläche auf, die als Führung für die Schlossfalle dient. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Sperrschulter senkrecht zu einer den Aufnahmeraum umschließenden Oberfläche des Schließblechs verläuft und die äußere Kante der Sperrschulter mit dieser Oberfläche fluchtet.

[0020] Um einen guten Übergang von der Oberfläche des Schließblechs auf die Schlossfallenführung zu ermöglichen, ist die Schlossfallenführung mit der den Aufnahmeraum umschließenden Oberfläche des Schließblechs fluchtend ausgebildet. Weiter kann die Schlossfallenführung senkrecht zu der Sperrschulter angeordnet sein, bzw. kann die Vorderkante der Sperrschulter mit der Oberfläche des Schließblechs fluchten. Ein stetiger und verhakungsfreier Übergang der Schlossfalle von der Oberfläche des Schließblechs bis zu dem Schlossfallenaufnahmeraum wird durch die fluchtende Anordnung der Schlossfallenführung und der Vorderkante der Sperrschulter erzielt.

[0021] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Schließblech eine Ausnehmung zur Aufnahme der Schlossfallenführung aufweist, vorzugsweise dass die Schlossfallenführung je nach Position des Sperrklobens in die Ausnehmung eingreift. Über die Ausnehmung in dem Schlossblech kann die Schlossfallenführung in allen Querpositionen des Sperrklobens einen stetigen Übergang der Schlossfalle und damit ein verhakungsfreies Schließen der Tür ermöglichen. In der innersten Stellung des Sperrklobens liegt das Ende der Schlossfallenführung vorzugsweise an der Begrenzung der Oberfläche des Schließbleches an. Wird der Sperrkloben weiter nach Außen verstellt, d.h. die Sperrschulter wandert weiter in Richtung der Begrenzungskante des Schließblechs, so kann die Schlossfallenführung in die Ausnehmung am Schließblech eingreifen.

[0022] Es ist insbesondere vorgesehen, dass die Sperrschulter mit Abstand zu der den Schlossfallenraum begrenzenden Kante des Schließblechs angeordnet ist, d. h. mit Abstand zu der ihrer Außenfläche gegenüberliegenden Schließblechbegrenzung angeordnet ist. Vorzugsweise kann die Sperrschulter mit Abstand zu der ihrer Außenseite gegenüberliegenden Schließblechbegrenzung auf dem Untereil befestigt bzw. verschraubt sein.

[0023] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Schlossfallenführung eine zwischen der Sperrschulter und der dieser gegenüberliegenden Schließblechbegrenzung liegende Distanz überbrückt. Vorzugsweise kann der Schlossfallenführungssteg einerseits an der Schließblechbegrenzung und andererseits an der Außenseite der Sperrschulter anliegen.

[0024] In einer Ausgestaltung kann die Schlossfallenführung an dem Sperrkloben gelagert sein. Beispielsweise kann die Schlossfallenführung eine bogenförmige Lasche aufweisen, die in eine zwischen Unterteil und Sperrkloben angeordnete komplementär ausgebildete bogenförmige Nut eingreift. Dabei kann die bogenförmige Nut entweder an dem Basisteil und/oder am Unterteil angeordnet sein.

[0025] Um trotz einfacher Verstellmöglichkeit einen sicheren Sitz der Schlossfallenführung zu gewährleisten, kann die Dicke der bogenförmigen Lasche gleich oder geringfügig dicker sein als die Nut, sodass der Sperrkloben beim festziehen der Verschraubung die bogenförmige Lasche in der Nut verklemmt.

[0026] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Unterteil als elektrischer Türöffner mit einer Schwenkfalle ausgebildet ist und der Sperrkloben mit der Schwenkfalle lösbar verbunden ist.

[0027] Der erfindungsgemäße Schließkloben kann bei Gebäudetüren mit unterschiedlichen Tür- bzw. Türrahmenkonstruktionen eingesetzt werden. Dabei kann vorgesehen sein, dass das Schließblech als Flachschließblech oder als Lappenschließblech oder als Winkelschließblech ausgebildet ist.

[0028] Weitere Ausgestaltungen sind in den Figuren gezeigt und nachfolgend beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1a und 1b:

eine erste Ausgestaltung der Erfindung mit Schlossfallenführungssteg

Fig. 2a und 2b:

eine nicht erfindungsgemäße Ausgestaltung der Erfindung mit Schlossfallenführungsfläche

Fig. 3:

eine vergrößerte Ansicht des Sperrklobens in einem Unterteil eines Schließblechs

Fig. 4a:

eine Darstellung des Sperrkobens in einem Schließblech in äußerster Stellung

Fig. 4b:

eine Darstellung des Sperrklobens in einem Schließblech in innerster Stellung

Fig. 5:

eine Darstellung des Schließblechunterteils

Fig. 6:

eine Darstellung einer Schlossfallenführung

Fig. 7:

eine Darstellung des Schließblechunterteils mit eingesetzter Schlossfallenführung

Fig. 8:

ein Sperrkloben mit Schlossfallenführungsfläche

[0029] Die Fig. 1a zeigt ein Schließblech 1, das als Flachschließblech bzw. Lappenschließblech ausgebildet ist. In der Fig. 1b ist eine Schnittdarstellung aus Fig. 1a entlang der Linie A-A gezeigt. Das Schließblech 1 weist an seiner Unterseite einen Aufnahmeraum zum Eingriff eines Schlossriegels auf. Oberhalb dieses Aufnahmeraums ist ein zweiter Aufnahmeraum angeordnet, der zum Eingriff einer Schlossfalle dient. Das Schließblech 1 umgibt den Schlossfallenaufnahmeraum wie auch den Riegelaufnahmeraum allseitig.

[0030] Innerhalb des Schlossfallenaufnahmeraums 12 ist ein Sperrkloben 2 angeordnet. Der Sperrkloben 2 weist eine Schlossfallenführung 3 auf, die von der Sperrschulter 22 ausgeht und einen Führungssteg für eine Schlossfalle aufweist, der an der Begrenzungskante 14 des Schließblechs anliegt. Beim Schließen einer Tür wird eine Schlossfalle ausgehend von der in Fig. 1a gezeigten Darstellung von rechts herangeführt. Dabei überstreicht die Vorderkante der Schlossfalle die Oberfläche 13 des Schließblechs 1. Wenn die Schlossfalle beim Schließen der Tür in den Bereich des Schlossfallenaufnahmeraums 12 kommt, verlässt diese die Oberfläche 13 des Schließblechs und gelangt unmittelbar auf die Schlossfallenführung 3 bzw. den Schlossfallenführungssteg 31, der in den Figuren 3 oder 6 näher dargestellt ist. Der Schlossfallenführungssteg 31 verhindert ein Eintauchen der Schlossfalle in den Spalt zwischen Schließblechbegrenzung 14 und Sperrschulter 22. Beim Schließen der Tür gleitet die Spitze der Schlossfalle zunächst auf der Oberfläche 13 des Schließblechs 1, kommt dann in Kontakt mit dem Schlossfallenführungssteg 31 und gleitet auf diesem hin zum Fallenaufnahmeraum hinter der Sperrschulter 22.

[0031] Aus der Fig. 1b ist die fluchtende Anordnung der Vorderkante 22k des Schließklobens 2 mit der Oberfläche 13 des Schließblechs 1 klar ersichtlich. Der Schlossfallenaufnahmeraum 12 wird durch das Basisteil des Sperrklobens 2 sowie der Innenfläche 22i der Sperrschulter 22 gebildet. Der Sperrkloben 2 weist einen in etwa L-förmigen Querschnitt auf. Das Basisteil 21 ist einstückig mit der Sperrschulter 22 verbunden. Die Außenseite 22a der Sperrschulter 22 liegt der Begrenzungskante 14 des Schließbleches mit Abstand gegenüber. Zwischen der Außenfläche 22a der Sperrschulter 22 und der Begrenzungskante 14 des Schließblechs verläuft die Schlossfallenführung 3 mit dem Schlossfallenführungssteg 31. Der Schlossfallenführungssteg 31 überbrückt die Distanz zwischen Außenfläche 22a und Schließblechbegrenzung 14.

[0032] In den Figuren 2a und 2b ist eine nicht erfindungegemäße Variante der Schlossfallenführung 3 dargestellt. Anstatt eines an der Sperrschulter 22 gelenkig gelagerten Schlossfallenführungsstegs 31 weist das in den Figuren 2a und 2b gezeigte Ausführungsbeispiel eine Schlossfallenführungsfläche 33 auf, die einstückig mit der Sperrschulter 22 des Sperrklobens 2 ausgebildet ist. Die Schlossfallenführungsfläche 33 ist fluchtend mit der Vorderkante 22k der Sperrschulter 22 und der Oberfläche 13 des Schließbleches 1 angeordnet, wie aus Fig. 2b ersichtlich ist. Die Fig. 2b stellt wiederum eine Schnittdarstellung entlang der Linie B - B der Fig. 2a dar.

[0033] Auch bei diesem Ausführungsbeispiel gleitet eine Schlossfalle wiederum zunächst auf der Oberfläche 13 des Lappenschließbleches 1 entlang und gelangt dann auf die Schlossfallenführungsfläche 33. Auf der Schlossfallenführungsfläche 33 gleitet die Schlossfalle dann bis hinter die innere Anlagefläche 22i der Sperrschulter 22 in den Aufnahmeraum 12 hinein.

[0034] Beim Öffnen der Tür wird die Schlossfalle über einen Türdrücker zurückgezogen und kommt dann nach Loslassen des Türdrückers und Aufschwenken des Türflügels zunächst mit der Oberfläche der Schlossfallenführung 33 in Kontakt. Beim weiteren Öffnen der Tür gleitet die Schlossfalle dann auf der Schlossfallenführungsfläche 33 entlang und wird direkt, d. h. in einer Linie auf die Oberfläche 13 des Schließbleches 1 geleitet. Somit wird ein Verhaken der Schlossfalle in einem zwischen Schließblechbegrenzungskante 14 und Sperrschulter 22 vorhandenen Spalt verhindert.

[0035] In der Fig. 3 ist eine vergrößerte Darstellung des Sperrklobens 2 in einem Schließblechunterteil 11 gezeigt. Das Schließblechunterteil 11 ist mit dem Schließblech von der Rückseite her verschraubt und kann von diesem abgenommen werden. Das Schließblechunterteil 11 weist drei Wände auf, die über ein Bodenteil untereinander verbunden sind. Der Sperrkloben 2 ist auf dem Bodenteil des Unterteils 11 verschraubt und kann quer zu seiner Längserstreckung mittels der Schrauben 23 verstellt werden. Zur Querverstellung weist der Sperrkloben 2 vier Langlöcher 241, 242 auf. Die mittleren Langlöcher 241 decken dabei einen ersten Verstellbereich ab. Die äußeren Langlöcher 242 decken einen zweiten Verstellbereich ab.

[0036] An der in Fig. 3 rechten Seite ist die Schlossfallenführung an der Außenfläche 22a der Sperrschulter 22 angeordnet. Die Schlossfallenführung 3 weist einen Schlossfallenführungssteg 31 auf, der winkelig zu der Sperrschulter 22 verläuft. Die Schlossfallenführung 3 ist an dem Sperrkloben 2 verschwenkbar und verschiebbar gelagert. Dadurch kann der Winkel zwischen Sperrschulter 22 und Schlossfallenführungssteg 31 eingestellt werden, um unterschiedliche Spaltmaße zwischen Sperrschulter 22 und Schlossfallenkante 14 zu überbrücken.

[0037] In der Fig. 4a ist der Sperrkloben 2 in seiner äußersten Querstellung dargestellt. In der äußersten Querstellung liegt die Sperrschulter 22 mit einem nur geringen Abstand an der Schließblechbegrenzungskante 14 an. Die Schlossfallenführung 3 bzw. der Schlossfallenführungssteg 31 verläuft in dieser Position parallel zu der Sperrschulter 22.

[0038] In der Fig. 4b ist der Sperrkloben 2 in seiner innersten Querstellung dargestellt. In dieser Stellung weist das Schließblech 1 zwischen Sperrschulter 22 und Schließblechbegrenzungskante 14 einen relativ breiten Spalt auf. Durch das Verschwenken der Schlossfallenführung 3 kann dieser Spalt überbrückt werden. Auch bei jeder möglichen Zwischenstellung des Sperrklobens 2 zwischen der äußersten Stellung der Fig. 4a und der innersten Stellung der Fig. 4b kann durch Schwenken der Schlossfallenführung 3 der erforderliche Abstand eingestellt werden, um eine reibungsfreie Schlossfallenführung zu ermöglichen. Das Verschwenken der Schlossfallenführung 3 erfolgt über ein kombiniertes Schwenkschiebelager, wie in den Figuren 5, 6 und 7 dargestellt. Die Fig. 5 zeigt das Unterteil 11 des Schließblechs mit einer Nut 32. Die Nut 32 ist bogenförmig und komplementär zu einer Lasche 34 der Schlossfallenführung 3 ausgebildet. Wie in Fig. 7 dargestellt ist, greift die bogenförmige Lasche 34 der Schlossfallenführung 3 in die Nut 32 formschlüssig ein. Durch entsprechend tiefes Einschieben der bogenförmigen Lasche 34 in die bogenförmige Nut 32 können unterschiedliche Schwenkwinkel der Schlossfallenführung 3 bzw. des Schlossfallenführungsstegs 31 relativ zu der Sperrschulter 22 eingestellt werden. Das Fixieren der Schlossfallenführung 3 in einer eingestellten Position erfolgt, indem die Schrauben des Sperrklobens angezogen werden. Dadurch presst das Basisteil 21 des Sperrklobens 2 von oben auf die Lasche 34 und fixiert diese innerhalb der Nut 32.

[0039] Wie in Fig. 6 dargestellt, ist die Schlossfallenführung 3 als ein abgekantetes Metallteil ausgebildet. Die Schlossfallenführung 3 weist einen ebenen Körper mit einem Schlossfallenführungssteg 31 auf. An ihrer Unterseite weist die Schlossfallenführung 3 eine bogenförmige Lasche 34 auf, die um 90° abgekantet ist. Bei der Herstellung der Schlossfallenführung 3 kann beispielsweise aus einer flachen Metalltafel durch Ausstanzen oder Ausschneiden ein den Außenkonturen der Schlossfallenführung 3 entsprechendes Teil abgetrennt werden. Durch einfaches Abkanten des bogenförmigen Lasche 34 kann dann die Schlossfallenführung 3 hergestellt werden.

[0040] In der Fig. 8 ist eine nicht erfindungsgemäße Variante des Sperrklobens 2 gezeigt. Der Sperrkloben 2 entspricht dem in den Figuren 2a und 2b gezeigten Sperrkloben. Im Unterschied zu dem in den Figuren 1a und 1b gezeigten Sperrkloben weist dieser Sperrkloben 2 an seiner Sperrschulter eine Schlossfallenführungsfläche 33 auf, die einstückig mit der Sperrschulter 22 ausgebildet ist. Die Schlossfallenführungsfläche 33 ist als Nase ausgebildet, die fluchtend mit der Vorderkante 22k der Sperrschulter angeordnet ist und ausgehend von dieser nach Außen auskragt. Im Übrigen entspricht der in der Fig. 8 dargestellte Sperrkloben 2 dem Sperrkloben, der in den Figuren 1a und 1b sowie 3 bis 4b dargestellten Sperrkloben.

[0041] Sowohl mit dem in den Figuren 1a, 1b und 3, 4a und 4b dargestellten Sperrkloben als auch mit dem Sperrkloben des Beispiels 2a, 2b und 8 ist bei einem großen Querstellbereich des Sperrklobens in jeder Position eine komfortable und verhakungsfreie Schlossfallenführung möglich.

Bezugszeichenliste

[0042] 

1

Schließblech

11

Unterteil

12

Aufnahmeraum

13

Oberfläche

14

Schließblechbegrenzung

15

Ausnehmung

2

Sperrkloben

21

Basisteil

22

Sperrschulter

22i

Innenfläche

22a

Außenfläche

22k

Vorderkante

23

Schrauben

241

erste Langlöcher

242

zweite Langlöcher

3

Schlossfallenführung

31

Schlossfallenführungssteg

32

Nut

33

Schlossfallenführungsfläche

34

bogenförmige Lasche

Ansprüche

1. Sperrkloben zum Aufschrauben auf eine Schwenkfalle eines elektrischen Türöffners oder auf ein Unterteil (11) eines Schließblechs (1) einer Gebäudetür,
mit einem Basisteil (21) und einer rechtwinklig zu diesem verlaufenden Sperrschulter (22) mit einer Innenfläche (22i) zum Zusammenwirken mit einer Schlossfalle und einer der Innenfläche (22i) gegenüberliegenden Außenfläche (22a), wobei das Basisteil (21) Langlöcher zum Verschrauben des Basisteils (21) aufweist und das Basisteil (21) und die Innenfläche (22i) der Sperrschulter einen Aufnahmeraum für eine Schlossfalle aufspannen, wobei die Sperrschulter (22) an ihrer Außenfläche (22a) eine Schlossfallenführung (3) mit einem in einer Ebene parallel zu dem Basisteil verlaufendem Schlossfallenführungssteg (31) aufweist, und der Schlossfallenführungssteg (31) miteiner Vorderkante (22k) der Sperrschulter (22) fluchtet,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlossfallenführung (3) verstellbar an der Sperrschulter (22) gelagert ist.

2. Sperrkloben nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sperrkloben (2) als einstellbarer Sperrkloben ausgebildet ist, wobei die Position des Sperrklobens (2) quer zu seiner Längserstreckung auf einer Schwenkfalle oder einem Basisteil (21) eines Schließblechs einstellbar ist, vorzugsweise indem vorgesehen ist, dass das Basisteil (21) wenigstens zwei Langlöcher (241, 242) zum Querverstellen der Sperrschulter aufweist, wobei ein erstes Langloch (241) einen ersten Querverstellbereich abdeckt und ein zweites Langloch (242) zu dem ersten Langloch in Querrichtung versetzt angeordnet ist und einen zweiten, zu dem ersten Verstellbereich unterschiedlichen Querverstellbereich abdeckt.

3. Sperrkloben nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlossfallenführung (3)an der Sperrschulter (22) schwenkbar und/oder verschiebbar gelagert ist.

4. Sperrkloben nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlossfallenführung (3), vorzugsweise der Schlossfallenführungssteg (31), in einer wahlweisen Winkelstellung relativ zu der Sperrschulter (22) fixierbar ist.

5. Sperrkloben nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlossfallenführung (3) senkrecht zu der Sperrschulter (22) verlaufend angeordnet ist.

6. Elektrischer Türöffner mit einem in einem Türöffnergehäuse schwenkbar gelagerten Schwenkfalle, die über einen Wechsel feststellbar und freigebbar ist, wobei auf der Schwenkfalle ein Sperrkloben (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 verschraubt ist.

7. Schließblech für eine Gebäudetür mit einem Unterteil (11), welches einen Aufnahmeraum (12) für eine Schlossfalle begrenzt, wobei das Schließblech entweder als Flachschließblech oder als Lappenschließblech oder als Winkelschließblech ausgebildet ist und den Aufnahmeraum (12) an vier Seiten umschließt und entweder ein Sperrkloben (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 mit dem Unterteil (11) verschraubt ist, oder ein elektrischer Türöffner nach Anspruch 6 in dem Aufnahmeraum (12) angeordnet ist.

8. Schließblech nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperrschulter (22) senkrecht zu einer den Aufnahmeraum (12) umschließenden Oberfläche (13) des Schließblechs (1) verläuft und die äußere Kante (22k) der Sperrschulter (22) mit dieser Oberfläche fluchtet, und/oder dass die Schlossfallenführung (3) mit der den Aufnahmeraum (12) umschließenden Oberfläche (13) des Schließblechs (1) fluchtet.

9. Schließblech nach einem der Ansprüche 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schließblech eine Ausnehmung zur Aufnahme der Schlossfallenführung (3) aufweist, vorzugsweise dass die Schlossfallenführung (3) je nach Position des Sperrklobens (2) in die Ausnehmung (15) eingreift.

10. Schließblech nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Außenseite (22a) der Sperrschulter (22) der Begrenzungskante (14) des Schließblechs mit Abstand gegenüberliegend angeordnet ist, vorzugsweise dass die Sperrschulter (22) mit Abstand zu der ihrer Außenseite gegenüberliegenden Schließblechbegrenzung (14) auf dem Unterteil (11) befestigt ist.

11. Schließblech nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlossfallenführung eine zwischen der Sperrschulter (22) und der dieser gegenüberliegenden Schließblechbegrenzung (14) liegende Distanz überbrückt, vorzugsweise indem der Schlossfallenführungssteg einerseits an der Schließblechbegrenzung (14) und andererseits an der Außenseite (22a) der Sperrschulter (22) anliegt.

12. Schließblech nach einem der Ansprüche 7 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlossfallenführung eine bogenförmige Lasche (34) aufweist, die in eine zwischen Unterteil (11) und Sperrkloben (2) angeordnete komplementär ausgebildete bogenförmige Nut (32) eingreift.

13. Schließblech nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die bogenförmige Nut (32) an dem Basisteil (21) und/oder am Unterteil (11) angeordnet ist.

14. Schließblech nach einem der Ansprüche 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dicke der bogenförmigen Lasche (34) gleich oder geringfügig dicker ist als die Nut (32), sodass der Sperrkloben (2) beim festziehen der Verschraubung die bogenförmige Lasche (34) in der Nut (32) verklemmt.

Claims

1. Blocking clamp for screwing onto a pivoting latch of an electric door opener or onto a lower part (11) of a striking plate (1) of a building door,
having a base part (21) and a blocking shoulder (22) running at right angles to it having an inner surface (22i) for cooperating with a locking latch and an outer surface (22a) opposite the inner surface (22i), wherein the base part (21) has slots for screwing the base part (21), and the base part (21) and the inner surface (22i) of the blocking shoulder span a receiving space for a locking latch, wherein, on its outer surface (22a), the blocking shoulder (22) has a locking latch guide (3) having a locking latch guide web (31) running on a plane in parallel to the base part, and the locking latch guide web (31) lies flush with a front edge (22k) of the blocking shoulder (22),
characterised in that
the locking latch guide (3) is adjustably mounted on the blocking shoulder (22).

2. Blocking clamp according to claim 1
characterised in that
the blocking clamp (2) is formed as an adjustable blocking clamp, wherein the position of the blocking clamp (2) can be adjusted transversely to its longitudinal extension on a pivoting latch or a base part (21) of a striking plate, preferably by it being provided that the base part (21) has at least two slots (241, 242) for transverse adjustment of the blocking shoulder, wherein a first slot (241) covers a first transverse adjustment region, and a second slot (242) is arranged offset to the first slot in the transverse direction and covers a second transverse adjustment region different from the first adjustment region.

3. Blocking clamp according to one of claims 1 or 2,
characterised in that
the locking latch guide (3) is pivotably and/or shiftably mounted on the blocking shoulder (22).

4. Blocking clamp according to one of claims 1 to 3,
characterised in that
the locking latch guide (3), preferably the locking latch guide web (31), can be fixed in a selective angle position relative to the blocking shoulder (22).

5. Blocking clamp according to one of claims 1 to 4,
characterised in that
the locking latch guide (3) is arranged to run perpendicular to the blocking shoulder (22).

6. Electric door opener having a pivoting latch pivotably mounted in a door opener housing, said pivoting latch being able to be attached and released via a changer, wherein a blocking clamp (2) according to one of claims 1 to 5 is screwed on the pivoting latch.

7. Striking plate for a building door having a lower part (11), which borders a receiving space (12) for a locking latch, wherein the striking plate is either formed as a flat striking plate or as a tab striking plate or as an angle striking plate and surrounds the receiving space (12) on four sides, and either a blocking clamp (2) according to one of claims 1 to 5 having the lower part (11) is screwed in, or an electric door opener according to claim 6 is arranged in the receiving space (12).

8. Striking plate according to claim 7,
characterised in that
the blocking shoulder (22) runs perpendicularly to a surface (13) of the striking plate (1), said surface (13) surrounding the receiving space (12), and the outer edge (22k) of the blocking shoulder (22) lies flush with this surface, and/or the locking latch guide (3) lies flush with the surface (13) of the striking plate (1), said surface (13) surrounding the receiving space (12).

9. Striking plate according to one of claims 7 or 8,
characterised in that
the striking plate has a recess for receiving the locking latch guide (3), the locking latch guide (3) preferably engages into the recess (15) depending on the position of the blocking clamp (2).

10. Striking plate according to one of claims 7 to 9,
characterised in that
the outer side (22a) of the blocking shoulder (22) is arranged opposite at a distance to the bordering edge (14) of the striking plate,
preferably, the blocking shoulder (22) is fixed on the lower part (11) at a distance apart from the striking plate border (14) opposite its outer side.

11. Striking plate according to one of the claims 7 to 10,
characterised in that
the locking latch guide bridges a distance lying between the blocking shoulder (22) and the striking plate border (14) opposite this, preferably by the locking latch guide web abutting on the striking plate border (14) on one side and on the outer side (22a) of the blocking shoulder (22) on the other side.

12. Striking plate according to one of claims 7 to 11,
characterised in that
the locking latch guide has an arcuate tab (34), which engages into a complementarily formed arcuate groove (32) arranged between lower part (11) and blocking clamp (2).

13. Striking plate according to claim 12,
characterised in that
the arcuate groove (32) is arranged on the base part (21) and/or on the lower part (11).

14. Striking plate according to one of claims 12 or 13,
characterised in that
the thickness of the arcuate tab (34) is the same as or slightly thicker than the groove (32), such that the blocking clamp (2) clamps the arcuate tab (34) in the groove (32) when tightening the screw connection.

Revendications

1. Gond de blocage destiné à être vissé sur un pêne pivotant d'une gâche électrique ou sur une partie inférieure (11) d'une gâche (1) d'une porte de bâtiment,
avec une partie de base (21) et un épaulement de blocage (22) s'étendant perpendiculairement par rapport à celle-ci, avec une surface interne (22i) pour une interaction avec un pêne demi-tour et une surface externe (22a), opposée à la surface interne (22i), la partie de base (21) comprenant des trous oblongs pour le vissage de la partie de base (21) et la partie de base (21) et la surface interne (22i) de l'épaulement de blocage formant un espace de logement pour un pêne demi-tour, dans lequel l'épaulement de blocage (22) comprend, au niveau de sa surface externe (22a), un guidage de pêne demi-tour (3) avec une nervure de guidage de pêne demi-tour (31) s'étendant dans un plan parallèle à la partie de base, et la nervure de guidage de pêne demi-tour (31) étant alignée avec une arête avant (22k) de l'épaulement de blocage (22),
caractérisé en ce que
le guidage de pêne demi-tour (3) est logé de manière réglable sur l'épaulement de blocage (22).

2. Gond de blocage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le gond de blocage (2) est conçu comme un gond de blocage réglable, dans lequel la position du gond de blocage (2) est réglable transversalement par rapport à son extension longitudinale sur un pêne pivotant ou une partie de base (21) d'une gâche, moyennant quoi, de préférence, il est prévu que la partie de base (21) comprend au moins deux trous oblongs (241, 242) pour le réglage transversal de l'épaulement de blocage, dans lequel un premier trou oblong (241) couvre une première zone de réglage transversal et un deuxième trou oblong (242) étant disposé de manière décalée dans la direction transversale par rapport au premier trou oblong et couvrant une deuxième zone de réglage transversal différente de la première zone de réglage transversal.

3. Gond de blocage selon l'une des revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le guidage de pêne demi-tour (3) est logé de manière pivotante et/ou coulissante au niveau de l'épaulement de blocage (22).

4. Gond de blocage selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
le guidage de pêne demi-tour (3), de préférence la nervure de guidage de pêne demi-tour (31), peut être fixé dans une position angulaire quelconque par rapport à l'épaulement de blocage (22).

5. Gond de blocage selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
le guidage de pêne demi-tour (3) est disposé perpendiculairement à l'épaulement de blocage (22).

6. Gâche électrique avec un pêne pivotant logé de manière pivotante dans un boîtier de gâche, qui peut être immobilisé et libéré par l'intermédiaire d'un changeur, moyennant quoi, sur le pêne pivotant, un gond de blocage (2) selon l'une des revendications 1 à 5 est vissé.

7. Gâche pour une porte de bâtiment, avec une partie inférieure (11), qui délimite un espace de logement (12) pour un pêne demi-tour, la gâche étant conçue comme une gâche plate, comme une gâche à languette ou comme une gâche angulaire et entourant l'espace de logement (12) sur les quatre côtés, et soit un gond de blocage (2) selon l'une des revendications 1 à 5 est vissé avec la partie inférieure (11) soit une gâche électrique selon la revendication 6 est disposée dans l'espace de logement (12).

8. Gâche selon la revendication 7,
caractérisée en ce que
l'épaulement de blocage (22) est perpendiculaire à une surface (13) de la gâche (1) entourant l'espace de logement (12) et l'arête externe (22k) de l'épaulement de blocage (22) est alignée avec cette surface, et/ou en ce que le guidage de pêne demi-tour (3) est aligné avec la surface (13) de la gâche (1) entourant l'espace de logement (12).

9. Gâche selon l'une des revendications 7 ou 8,
caractérisée en ce que
la gâche comprend un évidement pour le logement du guidage de pêne demi-tour (3), de préférence en ce que le guidage de pêne demi-tour (3) s'emboîte dans l'évidement (15) selon la position du gond de blocage (2).

10. Gâche selon l'une des revendications 7 à 9,
caractérisée en ce que
le côté externe (22a) de l'épaulement de blocage (22) est disposé en face et à une certaine distance de l'arête de limitation (14) de la gâche, de préférence en ce que l'épaulement de blocage (22) est fixée sur la partie inférieure (11) avec une certaine distance par rapport à la limitation de gâche (14) qui fait face à son côté externe.

11. Gâche selon l'une des revendications 7 à 10,
caractérisée en ce que
le guidage de pêne demi-tour couvre une distance se trouvant entre l'épaulement de blocage (22) et la limitation de gâche (14) en face de celui-ci, de préférence la nervure de guidage de pêne demi-tour s'appuyant d'une part contre la limitation de gâche (14) et d'autre part contre le côté externe (22a) de l'épaulement de blocage (22).

12. Gâche selon l'une des revendications 7 à 11,
caractérisée en ce que
le guidage de pêne demi-tour comprend une patte (34) en forme d'arc de cercle, qui s'emboîte dans une rainure (32) en forme d'arc de cercle réalisée de manière complémentaire disposée entre la partie inférieure (11) et le gond e blocage (2).

13. Gâche selon la revendication 12,
caractérisée en ce que
la rainure (32) en arc de cercle est disposée sur la partie de base (21) et/ou la partie inférieure (11).

14. Gâche selon la revendication 12 ou 13,
caractérisée en ce que
l'épaisseur de la rainure (34) en arc de cercle est égale ou légèrement supérieure à celle de la rainure (32), de façon à ce que le gond de blocage (2) coince la patte (34) en arc de cercle dans la rainure (32) lors du serrage de la liaison vissée.

Zeichnung