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<ep-patent-document id="EP16198314A1" file="EP16198314NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3168399" kind="A1" date-publ="20170517" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA....MD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.59 (03 Mar 2017) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3168399</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20170517</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>16198314.3</B210><B220><date>20161111</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202015106076 U</B310><B320><date>20151111</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20170517</date><bnum>201720</bnum></B405><B430><date>20170517</date><bnum>201720</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05D   7/081       20060101AFI20170313BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05D   5/02        20060101ALI20170313BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SCHARNIER FÜR SCHRANK MIT RAHMENPROFILEN</B542><B541>en</B541><B542>HINGE FOR CABINET WITH FRAMEWORK SECTION PIECES</B542><B541>fr</B541><B542>CHARNIÈRE POUR ARMOIRE COMPRENANT DES PROFILÉS DE CADRE</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>EMKA BESCHLAGTEILE GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100832502</iid><irf>EMK 202474-EP</irf><adr><str>Langenberger Strasse 32</str><city>42551 Velbert</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Göbel, Boris</snm><adr><str>Neuenhoferstrasse 36f</str><city>42349 Wuppertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Becker, Thomas</snm><sfx>et al</sfx><iid>100025359</iid><adr><str>Patentanwälte 
Becker &amp; Müller 
Turmstrasse 22</str><city>40878 Ratingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP><B848EP><B849EP><ctry>MA</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MD</ctry></B849EP></B848EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Scharnier (5) für eine an einem Schrankkorpus (2) aufschwenkbar gehaltene Tür (3), bestehend aus einem ersten, mit einem Befestigungsbereich (8) an einem Rahmenprofil (4) des Schrankkorpus (2) befestigbaren Scharnierbock (6) und einem zweiten, mit einem Befestigungsbereich (8) an einem Rahmenprofil (4) der Tür (3) befestigbaren Scharnierbock (7), wobei der erste Scharnierbock (6) und der zweite Scharnierbock (7) zur Ausbildung einer Drehachse jeweils eine fluchten zueinander anzuordnende Lagerbohrung (9) zur Aufnahme eines Seiraruierstifts (10) aufweisen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Befestigungsbereiche (8) der Scharnierböcke (6, 7) jeweils einen Eingriffsabschnitt (11) aufweisen, der in einen Nutenkanal (12) des jeweiligen Rahmenprofils (4) eingreift und sich mit einer Erstreckung entlang des Nutenkanals (12) erstreckt, wobei die Erstreckung des Eingriffsabschnitts (11) des einen Scharnierbocks (7) parallel zur Längsachse (13) von dessen Lagerbohrung (9) ausgerichtet ist und die Erstreckung des Eingriffsabschnitts (11) des anderen Scharnierbocks (6) quer zu der Längsachse (13) von dessen Lagerbohrung (9) ausgerichtet ist, so dass der erste Scharnierbock (6) an einem vertikal oder horizontal ausgerichteten Rahmenprofil (4) des Schrankkorpus (2) und der zweite Scharnierbock (7) an einem orthogonal zum Rahmenprofil (4) des Schrankkorpus (2) ausgerichteten Rahmenprofil (4) der Tür (3) befestigbar ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="84" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier für eine an einem Schrankkorpus aufschwenkbar gehaltene Tür, bestehend aus einem ersten, mit einem Befestigungsbereich an einem Rahmenprofil des Schrankkorpus befestigbaren Scharnierbock und einem zweiten, mit einem Befestigungsbereich an einem Rahmenprofil der Tür befestigbaren Scharnierbock, wobei der erste Scharnierbock und der zweite Scharnierbock zur Ausbildung einer Drehachse jeweils eine fluchtend zueinander anzuordnende Lagerbohrung zur Aufnahme eines Scharnierstifts aufweisen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Scharnier mit den vorgenannten Merkmalen ist aus <patcit id="pcit0001" dnum="DE10013221C1"><text>DE 100 13 221 C1</text></patcit> bekannt, wobei die Scharnierböcke an seitlichen Rändern der Tür beziehungsweise des Schrankkorpus angeordnet werden müssen, wenn die Tür um eine vertikale Schwenkachse aufschwenkbar sein soll. Der bekannte Scharnier kann daher nicht verwendet werden, wenn seitlich von der Tür kein Element des Schrankkorpus ausgebildet ist. Zudem sind die Scharnierböcke nur aufwendig an einem Rahmenprofil befestigbar.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere ein Scharnier anzugeben, mit welchem ein Rahmenprofil aufweisende<!-- EPO <DP n="2"> --> Tür in einem Bereich eines ein Rahmenprofil aufweisenden Schrankkorpus schwenkbar gelagert werden kann, in welchem seitlich neben der Tür kein Element des Schrankkorpus ausgebildet ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Scharnier mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Weiterbildungen des Scharniers sind in den abhängigen Ansprüchen und in der Beschreibung angegeben, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technologisch sinnvoller Weise beliebig miteinander kombinierbar sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch ein Scharnier mit den eingangs genannten Merkmalen, wobei die Befestigungsbereiche der Scharnierböcke jeweils einen Eingriffsabschnitt aufweisen, der in einem Nutenkanal des jeweiligen Rahmenprofils eingreift und sich mit einer Erstreckung entlang des Nutenkanals erstreckt, wobei die Erstreckung des Eingriffsabschnitts des einen Scharnierbocks parallel zur Längsachse von dessen Lagebohrung ausgerichtet ist und die Erstreckung des Eingriffsabschnitts des anderen Scharnierbocks quer zu der Längsachse von dessen Lagerbohrung ausgerichtet ist, so dass der erste Scharnierbock an einem vertikalen oder horizontalen ausgerichteten Rahmenprofil des Schrankkorpus und der zweite Scharnierbock an einem orthogonal zum Rahmenprofil des Schrankkorpus ausgerichteten Rahmenprofil der Tür befestigbar ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es ist also insbesondere vorgesehen, dass durch die Ausbildung eines Eingriffsabschnitts die Lagerböcke jeweils einfach an einem Rahmenprofil befestigbar sind. Durch die orthogonale Ausrichtung der Lagerbohrung eines Lagerbocks zu der Erstreckungsrichtung des Nutenkanals des entsprechenden Rahmenprofils wird erreicht, dass die Tür in einem Bereich des Schrankkorpus gelagert werden kann, in welchen der Schrankkorpus nur oberhalb und nicht seitlich der Tür ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Der Nutenkanal eines Rahmenprofils kann einen von der Außenseite in das Innere des Rahmenprofils sich erweiternden Querschnitt aufweisen. Für die Verwirklichung der Erfindung ist es allerdings ausreichend, dass der Eingriffsabschnitt des Scharnierbockes nur abschnittsweise in den Nutenkanal eingreift. Es ist lediglich bevorzugt, dass der Eingriffsabschnitt des Scharnierbockes im Querschnitt mit dem gesamten Querschnittprofil des Nutenkanals übereinstimmt. Insbesondere gewährleistet der Eingriffsabschnitt des Scharnierbockes, dass der Scharnierbock entlang des Nutenkanals einfach verschiebbar ist, wobei durch den Eingriffsabschnitt eine seitliche Führung gegeben ist. Die Erstreckung des Eingriffsabschnitts ist also immer parallel zu der Längsrichtung des Nutenkanals.</p>
<p id="p0008" num="0008">Da die Längsachse der Lagerbohrung des einen Scharnierbockes parallel zur Längsrichtung des Nutenkanals des entsprechenden Rahmenprofils angeordnet ist und die Längsachse der Lagerbohrung des anderen Scharnierbockes quer zu der Längsrichtung des Nutenkanals des entsprechenden Rahmenprofils ausgerichtet ist, kann der eine Lagerbock beispielsweise an einem die Öffnung für die Tür oben oder unten begrenzenden Rahmenprofil befestigt werden, während der andere Profilbock an einem seitlichen Rahmenprofil der Tür befestigt ist. Insofern kann die Tür in einer Öffnung des Schrankkorpus schwenkbar gehalten werden, welche lediglich oben und unten von jeweils einem Rahmenprofil begrenzt ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Scharnierbock kann jeweils mit einem geeigneten Befestigungsmittel an dem entsprechenden Rahmenprofil festgelegt werden. Beispielsweise kann ein in den Nutenkanal eingeführter Nutenstein verwendet werden, in den eine durch den Befestigungsbereich des Scharnierbockes durchgreifende Schraube eingreift. Alternativ kann der Befestigungsbereich an dem Rahmenprofil angeschraubt werden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Damit eine stabile Ausrichtung der Scharnierböcke zu den Rahmenprofilen gegeben ist, kann vorgesehen sein, dass die Scharnierböcke jeweils einen Übergangsbereich zwischen dem Befestigungsbereich und der Lagerbohrung aufweisen und mit dem Übergangsbereich eine Kante des jeweiligen Rahmenprofils umgreifen, so dass der Scharnierbock mit zwei benachbart zu der Kante angeordneten Seitenflächen des jeweiligen Rahmenprofils in Anlage ist und die Lagerbohrung des Scharnierbocks den Nutenkanal bezüglich der Kante des jeweiligen Rahmenprofils gegenüberliegend angeordnet ist. Es wird somit insbesondere erreicht, dass die Drehachse ausbildenden Lagerbohrungen außerhalb der türaufnehmenden Öffnung des Schrankkorpus angeordnet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Um eine sichere Führung der Lagerböcke während der Montage entlang der Nutenkanäle zu gewährleisten, kann vorgesehen sein, dass der Eingriffsabschnitt des Befestigungsbereichs an zwei gegenüberliegenden Seiten mit seitlichen Begrenzungen des jeweiligen Nutenkanals in Anlage ist. Die Lagerböcke haben somit kein Spiel quer zu der Längsrichtung der Nutenkanäle.</p>
<p id="p0012" num="0012">Damit die mit mindestens einem zweiten Scharnierbock bestückte Tür einfach an einem mit mindestens einem Scharnierbock bestückten Schrankkorpus montiert werden kann, kann vorgesehen sein, dass der eine der beiden Lagerböcke an seiner Lagerfläche einen sich erhebenden Vorsprung und der andere Lagerbock an seiner Lagerfläche eine bei montiertem Scharnier den Vorsprung drehbar aufnehmende Vertiefung aufweist, wobei die Vertiefung mit einem radialen Einschnitt zum Hindurchführen des Vorsprungs in einer vorbestimmten Montagestellung vom ersten und zweiten Lagerbock zu einander versehen ist und in allen Stellungen außerhalb der Montagestellung der erste und der zweite Lagerbock durch den in der Vertiefung sich fangenden Vorsprung unlösbar miteinander verbunden sind. Zur konkreten Ausbildung des Vorsprungs und der Vertiefung sei auf die bereits eingangs erwähnte <patcit id="pcit0002" dnum="DE10013221C1"><text>DE 100 13 221 C1</text></patcit> verwiesen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Der erfindungsgemäße Scharnier findet insbesondere Anwendung in einem Schrank mit einem Schrankkorpus und einer Tür, wobei der Schrankkorpus ein Rahmenprofil und die Tür ein Rahmenprofil aufweist und die Tür mittels zweier erfindungsgemäßer Scharniere an dem Schrankkorpus schwenkbar gehalten ist, wobei die ersten Scharnierböcke an vertikal oder horizontal ausgerichteten Rahmenprofilen des Schrankkorpus und die zweiten Scharnierböcke an einem orthogonal zu den Rahmenprofilen des Schrankkorpus ausgerichteten Rahmenprofil der Tür befestigt ist. Es ist somit möglich, dass bei geschlossener Tür die Tür vollständig in der durch den Schrankkorpus vorgegebenen Öffnung angeordnet ist, während die durch die Lagerbohrung der Scharnierböcke definierte Drehachse der Tür außerhalb der Öffnung angeordnet ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen schematisch
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1:</dt><dd>einen Schrank mit einem Schrankkorpus und einer daran mittels eines Scharniers drehbar gehaltenen Tür,</dd>
<dt>Fig. 2:</dt><dd>eine Detailansicht der <figref idref="f0001">Figur 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 3:</dt><dd>den Schrank vor der Montage der Tür und</dd>
<dt>Fig. 4:</dt><dd>eine Detailansicht der <figref idref="f0003">Figur 3</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt die Vorderseite eines Schrankes 1, bei welchem ein Schrankkorpus 2 horizontal verlaufende Profilrahmen 4 aufweist. Der Schrankkorpus 2 umfasst ferner drei Türen 3, die jeweils aus Profilrahmen 4 gebildet sind. Die<!-- EPO <DP n="6"> --> Türen 3 sind jeweils mittels zweier Scharniere 5 an den Profilrahmen 4 des Schrankkorpus 2 schwenkbar gehalten.</p>
<p id="p0016" num="0016">Wie insbesondere auch aus <figref idref="f0002">Figur 2</figref> hervorgeht, weist das Scharnier 5 einen ersten Lagerbock 6 und einen zweiten Lagerbock 7 auf. Die Lagerböcke 6 und 7 weisen jeweils eine Lagerbohrung 9 zur Aufnahme eines Lagerstiftes 10 auf (siehe auch <figref idref="f0004">Figur 4</figref>). Durch die Lagerbohrungen 9 und den darin aufgenommenen Lagerstift 10 wird eine Drehachse 13 definiert, um welche die Tür 3 aufschwenken kann. Wie insbesondere aus <figref idref="f0004">Figur 4</figref> hervorgeht weisen die Lagerböcke 6 und 7 jeweils einen Befestigungsbereich 8 auf, mit dem die Lagerböcke 6 und 7 jeweils an ein Rahmenprofil 4 befestigt werden. Das Rahmenprofil 4 weist einen sich in Längsrichtung erstreckenden Nutenkanal 12 auf, wobei der Befestigungsbereich 8 der Lagerböcke 6 und 7 mit einem Eingriffsabschnitt 11 in den jeweiligen Nutenkanal 12 eingreift. Die Eingriffsbereiche 11 erstrecken sich in Richtung der Längsrichtung des jeweiligen Nutenkanals 12.</p>
<p id="p0017" num="0017">Zwischen dem Befestigungsbereich 8 und der Lagerbohrung 9 eines jeden Lagerbocks 6 und 7 ist ein Übergangsbereich 14 ausgebildet, der eine Kante 15 des entsprechenden Rahmenprofils 4 umgreift, so dass jeder Scharnierbock 6, 7 mit zwei benachbart zu der Kante 15 angeordneten Seitenflächen des jeweiligen Rahmenprofils 4 in Anlage ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Lagerbohrung 9 des ersten Scharnierbocks 6 ist orthogonal zu der Erstreckung seines Eingriffsabschnitts 11 und somit orthogonal zu der Längsrichtung des Nutenkanals 12 ausgerichtet. Die Lagerbohrung 9 des zweiten Lagerbocks 7 ist hingegen parallel zu der Erstreckung des Eingriffsabschnitts 11 und somit parallel zu dem Nutenkanal 12 des Rahmenprofils 4 der Tür 3 ausgerichtet. Während also die ersten Lagerböcke 6 an den horizontal verlaufenden Rahmenprofilen 4 des Schrankkorpus 7 befestigt sind, sind die zweiten<!-- EPO <DP n="7"> --> Lagerböcke 7 an einem vertikal verlaufenden Rahmenprofil 4 der Tür 3 befestigt. Da die Lagerbohrungen 9 außerhalb der von den Rahmenprofilen 4 des Schrankkorpus 2 gebildeten Öffnung für die Tür angeordnet sind, kann der Scharnierstift 10 einfach in die Lagerbohrungen 9 eingeführt werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wie aus <figref idref="f0003">Figuren 3</figref> und <figref idref="f0004">4</figref> hervorgeht, weisen die zweiten Lagerböcke 7 Vorsprünge 17 auf und die ersten Lagerböcke 6 zu den Vorsprünge 17 korrespondierende Vertiefungen 18. An der Vertiefung 18 ist jeweils ein radialer Einschnitt 19 ausgebildet, durch welchen der Vorsprung 17 während der Montage in die Vertiefung 18 eingeführt wird. Der radiale Einschnitt 19 und der Vorsprung 17 sind so geformt, dass die Tür 3 nur in einer Montageausrichtung mit dem Vorsprung 17 durch den radialen Einschnitt 19 in die Vertiefung 18 eingeführt werden kann. Nach späterem Verschwenken der Tür 3 kann der Vorsprung 17 nicht durch den radialen Einschnitt 19 zurückversetzt werden, wobei die Lagerböcke 6 und 7 durch Einschieben des Lagerstiftes 10 in die Lagerbohrungen 9 miteinander verbunden werden.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0020" num="0020">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Schrank</dd>
<dt>2</dt><dd>Schrankkorpus</dd>
<dt>3</dt><dd>Tür</dd>
<dt>4</dt><dd>Rahmenprofil</dd>
<dt>5</dt><dd>Scharnier</dd>
<dt>6</dt><dd>Erster Scharnierbock</dd>
<dt>7</dt><dd>Zweiter Scharnierbock</dd>
<dt>8</dt><dd>Befestigungsbereich</dd>
<dt>9</dt><dd>Lagerbohrung</dd>
<dt>10</dt><dd>Scharnierstift</dd>
<dt>11</dt><dd>Eingriffsabschnitt</dd>
<dt>12</dt><dd>Nutenkanal</dd>
<dt>13</dt><dd>Längsachse</dd>
<dt>14</dt><dd>Übergangsbereich</dd>
<dt>15</dt><dd>Kante</dd>
<dt>16</dt><dd>Seitliche Begrenzung</dd>
<dt>17</dt><dd>Vorsprung</dd>
<dt>18</dt><dd>Vertiefung</dd>
<dt>19</dt><dd>Radialer Einschnitt</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Scharnier (5) für eine an einem Schrankkorpus (2) aufschwenkbar gehaltene Tür (3), bestehend aus einem ersten, mit einem Befestigungsbereich (8) an einem Rahmenprofil (4) des Schrankkorpus (2) befestigbaren Scharnierbock (6) und einem zweiten, mit einem Befestigungsbereich (8) an einem Rahmenprofil (4) der Tür (3) befestigbaren Scharnierbock (7), wobei der erste Scharnierbock (6) und der zweite Scharnierbock (7) zur Ausbildung einer Drehachse jeweils eine fluchtend zueinander anzuordnende Lagerbohrung (9) zur Aufnahme eines Scharnierstifts (10) aufweisen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Befestigungsbereiche (8) der Scharnierböcke (6, 7) jeweils einen Eingriffsabschnitt (11) aufweisen, der in einen Nutenkanal (12) des jeweiligen Rahmenprofils (4) eingreift und sich mit einer Erstreckung entlang des Nutenkanals (12) erstreckt, wobei die Erstreckung des Eingriffsabschnitts (11) des einen Scharnierbocks (7) parallel zur Längsachse (13) von dessen Lagerbohrung (9) ausgerichtet ist und die Erstreckung des Eingriffsabschnitts (11) des anderen Scharnierbocks (6) quer zu der Längsachse (13) von dessen Lagerbohrung (9) ausgerichtet ist, so dass der erste Scharnierbock (6) an einem vertikal oder horizontal ausgerichteten Rahmenprofil (4) des Schrankkorpus (2) und der zweite Scharnierbock (7) an einem orthogonal zum Rahmenprofil (4) des Schrankkorpus (2) ausgerichteten Rahmenprofil (4) der Tür (3) befestigbar ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Scharnier (5) nach Anspruch 1, wobei die Scharnierböcke (6, 7) jeweils einen Übergangsbereich (14) zwischen dem Befestigungsbereich (8) und der Lagerbohrung (9) aufweisen und mit dem Übergangsbereich (14) eine Kante (15) des jeweiligen Rahmenprofils (4) umgreifen, so dass der Scharnierbock (6), (7) mit zwei benachbart zu der Kante (15) angeordneten Seitenflächen des jeweiligen Rahmenprofils (4) in Anlage ist und die Lagerbohrung (9) des Scharnierbocks (6, 7) dem Nutenkanal (12) bezüglich der Kante (15) des jeweiligen Rahmenprofils (4) gegenüberliegend angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Scharnier (5) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Eingriffsabschnitt (11) an zwei gegenüberliegenden Seiten mit seitlichen Begrenzungen (16) des Nutenkanals (12) in Anlage ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Scharnier (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der eine der beiden Lagerböcke (6, 7) an seiner Lagerfläche einen sich erhebenden Vorsprung (17) und der andere Lagerbock (6, 7) an seiner Lagerfläche eine bei montiertem Scharnier (5) den Vorsprung (17) drehbar aufnehmende Vertiefung (18) aufweist, wobei die Vertiefung (18) mit einem radialen Einschnitt (19) zum Hindurchführen des Vorsprungs (17) in einer vorbestimmten Montagestellung von erstem und zweiten Lagerbock (6, 7) zueinander versehen ist und in allen Stellungen außerhalb der Montagestellung der erste und der zweite Lagerbock (6, 7) durch den in der Vertiefung (18) sich fangenden Vorsprung (17) unlösbar miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Schrank (1) mit einem Schrankkorpus (2) und einer Tür (3), wobei der Schrankkorpus (2) ein Rahmenprofil (4) und die Tür (3) ein Rahmenprofil (4) aufweist und die Tür (3) mittels zweier Scharniere (5) mit den Merkmalen einer der Ansprüche 1 bis 4 an dem Schrankkorpus (2)<!-- EPO <DP n="11"> --> schwenkbar gehalten ist, wobei der erste Scharnierbock (6) an einem vertikal oder horizontal ausgerichteten Rahmenprofil (4) des Schrankkorpus (2) und der zweite Scharnierbock (7) an einem orthogonal zum Rahmenprofil (4) des Schrankkorpus (2) ausgerichteten Rahmenprofil (4) der Tür (3) befestigt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="141" he="158" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="132" he="151" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="150" he="195" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="126" he="147" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="155" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20170307" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
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<srep-info><file-reference-id>EMK 202474-EP</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>16198314.3</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>EMKA BESCHLAGTEILE GmbH &amp; Co. KG</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>DH</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20170317</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>E05D</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="DE202007002900U1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE202007002900&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>202007002900</doc-number><kind>U1</kind><name>PROMAT GMBH [DE]</name><date>20070510</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,3</rel-claims><category>A</category><rel-claims>2,4,5</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen 1-3 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="FR2587058A1" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=FR2587058&amp;CY=ep"><document-id><country>FR</country><doc-number>2587058</doc-number><kind>A1</kind><name>ALCAN FRANCE CIE ALUMINIUM [FR]</name><date>19870313</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-3</rel-claims><category>A</category><rel-claims>4,5</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen 1-3 *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Berote, Marc</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>The Hague</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20170307</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>202007002900</doc-number><kind>U1</kind><date>20070510</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102008008429</doc-number><kind>A1</kind><date>20080904</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>202007002900</doc-number><kind>U1</kind><date>20070510</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>FR</country><doc-number>2587058</doc-number><kind>A1</kind><date>19870313</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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