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(11) |
EP 3 172 140 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.01.2019 Patentblatt 2019/03 |
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Anmeldetag: 05.05.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2015/000221 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2016/011989 (28.01.2016 Gazette 2016/04) |
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| (54) |
DREHVERSCHLUSSSYSTEM
SCREW CLOSURE SYSTEM
SYSTÈME DE FERMETURE À VIS
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
25.07.2014 DE 102014011350
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.05.2017 Patentblatt 2017/22 |
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Patentinhaber: Beiersdorf AG |
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20245 Hamburg (DE) |
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Erfinder: |
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- STANGE, Klaus-Peter
21465 Wentorf (DE)
- WIRTH, Cristin
22605 Hamburg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Klickow & Wetzel PartGmbB |
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Jessenstraße 4 22767 Hamburg 22767 Hamburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 050 318 DE-A1- 19 652 148 FR-A1- 2 699 506
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WO-A1-97/23388 FR-A1- 2 572 369 JP-A- H09 169 350
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Drehverschlusssystem mit einem ersten Verschlusselement,
das drehbar gegenüber einem zweiten Verschlusselement angeordnet und in wenigstens
einer orientierten Position halterbar ist, wobei zur Ausbildung einer Rückdrehsicherung
wenigstens ein Rastelement verwendet ist, dass an einem der Verschlusselemente festgelegt
ist und derart mit wenigstens einer zugeordneten Rastnocke korrespondiert, dass das
erste Verschlusselement gegenüber dem zweiten Verschlusselement in der wenigstens
einen orientierten Position lösbar gehaltert ist sowie bei der das wenigstens eine
Rastelement über einen Steg an einem Verschlusselement elastisch festgelegt ist, sodass
das Rastelement schwingbar ist.
[0002] Es ist bekannt, dass Schraubverschlüsse für Behälter oder Volumina verschiedenster
Art zu Anwendung kommen, um diese gegenüber dem Inhalt weitgehend oder vollständig
dicht zu verschließen. Üblicherweise werden solche Schraubverschlüsse als Drehverschlusssysteme
bestehend aus einem Flansch und einer Schraubkappe gebildet und sind als wiederverschließbare
Systeme ausgeführt.
[0003] Um die Entnahme des Behälterinneren zu unterstützen, sind die Verschluss- oder Schraubkappen
häufig derart ausgeführt, dass sie nach dem Öffnen des Verschlusssystems entfernbar
sind.
[0004] Der Flansch weist in der Regel einen Schulterbereich auf, der zur Festlegung an dem
eigentlichen Behälter vorgesehen ist. Alternativ kann ein Behälter einteilig mit dem
Flansch ausgebildet sein. In diesem Fall sind das Behältermaterial und das Flanschmaterial
gleich und der Flansch ist integraler Bestandteil des Behälters. Weiterhin ist ein
an die Schulter des Flansches angrenzender Bereich als Ausgießöffnung für das Behälterinnere
ausgebildet und mit einem Gewinde versehen, das mit der Schraubkappe derart korrespondiert,
dass durch Drehbewegungen der Schraubkappe die Ausgießöffnung mit der Schraubkappe
verschließbar ist.
[0005] Die Schraubkappe ist in diesem System ein erstes Verschlusselement. Infolge der Tatsache,
dass Gewinde in der Regel keine Dichtfunktion übernehmen können, wird eine im Gewinde
und durch eine Drehbewegung erzeugt Axialkraft dazu verwendet, den Schraubkappengrund
gegen das stirnseitige Ende der Ausgießöffnung des Flansches zu Pressen und dadurch
eine Abdichtung zu erreichen. Das Gewinde kann als Außengewinde entweder an dem Flansch
oder an der Schraubkappe ausgeführt sein.
[0006] Es ist praktisch immer erwünscht, dass der Schraubverschluss unter allen Lagerungs-,
Transport- und Handhabungsbedingungen zuverlässig den Behälter verschließt. In der
Regel wird gefordert, dass die Verschlussfunktion hermetisch dicht ausgeführt ist.
Dies gilt auch für Situationen, in welchen durch den Behälter unterschiedliche Substanzen
mit fließ- oder schüttfähigen Eigenschaften aufgenommen sind, oder ein Behälterinnendruck,
der über dem atmosphärischen Druck liegt, zumindest nicht ausgeschlossen ist.
[0007] Um die Forderung nach einer zuverlässigen Verschlussfunktion zu realisieren, sind
verschiedene Maßnahmen realisiert. Die Werkstoffe des Verschlusssystems sind derart
aufeinander abgestimmt, dass eine ausreichend hohe Haftreibung und ein Losbrechmoment
der Schraubverschlusselemente bestehend aus dem Gewinde an der Ausgießöffnung und
dem Gewinde an der Verschlusskappe vorliegt.
[0008] Weiterhin werden insbesondere bei häufig verwendeten Kunststoffwerkstoffen die immanent
innewohnenden Relaxationsvorgänge berücksichtigt. Die Gewindegestaltung ist derart
realisiert, dass sowohl eine Selbsthemmung als auch ausreichende Verschlusskräfte
erreicht werden. Neben der eigentlichen Gewindegeometrie ist die Gewindesteigung ein
primärer Einflussfaktor dafür.
[0009] Eine weitere, der zuverlässigen Verschlussfunktion entgegenstehende Situation kann
vorliegen, wenn die Verschlusskappe durch von außen einwirkende Drehmomente in Öffnungsrichtung
verdreht wird und dies nicht Resultat eines bewussten oder zielgerichteten Handhabungsvorganges
ist. Ebenfalls kann ein Rückdrehen unerwünscht sein, um eine unrechtmäßige Produktentnahme
zu verhindern.
[0010] Es ist bekannt, dass Rückdrehsicherungen in Drehverschlusssystemen Anwendung finden,
um die rotatorische Verschlussposition der Verschlusskappe und die dadurch erzeugten
Verschlusskräfte auch in Situationen aufrecht zu erhalten, in denen von außen einwirkende
Drehmomente in Öffnungsrichtung vorliegen, die nicht Resultat eines bewussten oder
zielgerichteten Handhabungsvorganges sind.
[0011] Bekannte Rückdrehsicherungen sind häufig durch Rastelemente und Rastnocken gebildet,
die in korrespondierender Weise jeweils an einem Verschlusssystemelement festgelegt
sind. Üblich ist es, diese Rückdrehsicherungen benachbart zum Gewinde und direkt an
der üblicherweise zylindrischen Ausgießöffnung oder der Verschlusskappe als integralen
Bestandteil anzuordnen. Diese einteilige Ausführung unterstützt eine Spritzgussherstellung
insbesondere bei der Verwendung von Kunststoffwerkstoffen. Mit einer solchen Rückdrehsicherung
ausgestattete Verschlüsse sind nur bedingt maschinengängig bzw. verhindern das unbeabsichtigte
Aufdrehen nicht ausreichend.
[0012] Die Kontaktstellen bzw. Festlegungsbereiche der integralen Rastelemente an dem jeweiligen
Verschlusselement sind zum Beispiel von trapezförmiger geometrische
[0013] Ausgestaltung, was zu einer gewissen Inelastizität führt. Infolge der praktisch starren
oder nur wenig elastisch verformbaren Rastelementbefestigung muss das Rastelement
an sich gegenüber den Rastnocken teilweise elastisch-plastisch verformt werden, um
die Öffnungs- oder Verschlussbewegung zu realisieren. Infolge dessen sind die erforderlichen
Öffnungs- und Verschlussdrehmomente, die auf die Verschlusskappe wirken müssen, sehr
hoch und schlecht einstellbar.
[0014] Weiterhin resultiert die fortwährende elastisch-plastische Verformung der Rastelemente
in einem erhöhten Verschleiß und einem dadurch bedingten Materialverlust mit der Folge,
dass sich die für die Öffnung erforderlichen Drehmomente mit zunehmender Gebrauchsdauer
verringern. Der Verschleiß kann Größenordnungen annehmen, bei welchen die erforderlichen
Verschlusskräfte nicht mehr ausreichend sind, um den Schraubverschluss unter allen
Lagerungs-, Transport- und Handhabungsbedingungen zuverlässig in der geschlossenen
Position zu halten.
[0015] Aus der
EP 1 050 318 A1 ist bereits eine Rückdrehsicherung für ein Drehverschlusssystem bekannt. Die Rückdrehsicherung
weist ein Rastelement sowie Verschlusselemente auf. Das Rastelement ist elastisch
beweglich befestigt.
[0016] In der
FR 2 699 506 A1 wird eine Rückdrehsicherung beschrieben, bei der das Rastelement über einen Steg
mit einem Verschlusselement gekoppelt ist Der Steg weist hierbei einen geringeren
Querschnitt als das Rastelement auf.
[0017] Aus der
FR 2 572 369 A1 ist ebenfalls eine Rückdrehsicherung mit einem Steg bekannt, wobei der Steg für eine
elastische Halterung des Rastelementes dient. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Rückdrehsicherung
für Dreh- bzw. Schraubverschlüsse derart bereitzustellen, dass eine unbeabsichtigte
Öffnung des Schraubverschlusses verhindert, eine definierte Öffnungskraft ermöglicht
und die Maschinengängigkeit unterstützt wird.
[0018] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass sich der Steg radial zum
Verschlusselement erstreckt, dass der Steg derart geometrisch gestaltet ist, dass
die elastische Festlegung des wenigstens einen Rastelementes an einem Verschlusselement
unterstützt wird, dass der Steg zur Ausbildung einer gelenkartigen Verbindung zwischen
dem Rastelement und der Schraubkappe mit einem gegenüber dem Rastelement verringerten
Querschnitt ausgebildet ist, dass das Rastelement wenigstens eine Abschrägung in einer
Bewegungsrichtung aufweist und dass das Rastelement derart mit der zugeordneten Rastnocke
korrespondiert, dass das Rastelement in der Geschlossenenstellung des ersten Verschlusselementes
hinter der Rastnocke einschnappt und dass das Rastelement flügelartig ausgestaltet
ist und dass der Steg zwischen dem jeweiligen Verschlusselement und dem Rastelement
eine radienähnliche Oberflächenkontur aufweist.
[0019] Die erfindungsgemäße Lehre erkennt, dass infolge einer elastischen Festlegung des
wenigstens einen Rastelementes durch eine geeignete geometrische oder werkstofftechnische
Gestaltung der Kontaktstelle bzw. des Festlegungsbereiches an dem jeweiligen Verschlusselement
das Rastelement schwingbar ist. Die teilweise elastisch-plastische Verformung des
Rastelementes und damit auch der Verschleiß können dadurch reduziert werden. Zum einen
lässt sich die für die Öffnungs- und Verschließbewegungen erforderliche Kraft durch
Beeinflussung des Elastizitätsgrades einstellen, zum anderen wird durch das verschleißreduzierte
Zusammenwirken von Rastelement und Rastnocken eine Verringerung der erforderlichen
Öffnungs- und Verschließkräften entgegengewirkt.
[0020] Die Festlegung des Rastelementes derart erfolgt, dass zusätzlich in der Endstellung,
d.h. in der verschlossenen Stellung des ersten Verschlusselementes, das schwingbare
Rastelement hinter der Rastnocke einschnappt. Der Einschnappvorgang kann derart ausgestaltet
sein, dass eine akustische und/oder haptische Rückmeldung an den Benutzer erfolgt.
Die akustische Rückmeldung kann durch ein Klickgeräusch realisiert sein. Die haptische
Rückmeldung kann durch eine erhöhte Verschlusskraft längs eines Teiles der Drehbewegung
realisiert sein.
[0021] Die elastische Festlegung des wenigstens einen Rastelementes an dem jeweiligen Verschlusselement
durch eine geeignete geometrische Gestaltung der Kontaktstelle bzw. des Festlegungsbereiches
wird dadurch realisiert, dass der Festlegungsbereich bzw. die Kontaktstelle durch
einen sich radial zum Verschlusselement erstreckenden Steg gebildet ist. Der Steg
ist mit einem gegenüber dem Rastelement verringerten Querschnitt ausgebildet, der
ein elastisches Bauteilverhalten unterstützt. Weiterhin kann die äußere Kontur des
Steges zwischen dem jeweiligem Verschlusselement und dem Rastelement radienähnlich
ausgestaltet sein, sodass durch eine gezielte innere Spannungskonzentration infolge
Kerbwirkung die lokale Elastizität des Steges unterstützt wird.
[0022] Die elastische Festlegung des wenigstens einen Rastelementes an dem jeweiligen Verschlusselement
durch eine geeignete Materialauswahl oder eine Materialkombination der Kontaktstelle
bzw. des Festlegungsbereiches wird in verschiedenen Ausführungsvarianten alternativ
oder kumulativ dadurch realisiert, dass der Festlegungsbereich bzw. die Kontaktstelle
wenigstens teilweise durch einen elastischen Werkstoff wie Kunststoff, z.B. PE, PP,
PET, PLA, PEF, Kautschuk oder einen Federstahl gebildet ist.
[0023] Im Sinne der Erfindung ist auch daran gedacht, dass das Rastelement aus einem anderen
Material ist als das Verschlusselement ausgebildet ist.
[0024] Um die Öffnungs- und Schließkräfte einzustellen, können sowohl wenigstens eine der
geometrischen Ausgestaltungen als auch wenigstens eine der vorgeschlagen Materialspezifikation
oder auch eine Kombination dieser Eigenschaften angewendet werden.
[0025] Weiterhin erkennt die Erfindung, dass durch eine asymmetrische Ausgestaltung oder
eine asymmetrische Festlegung des wenigstens einen Rastelementes an dem jeweiligen
Verschlusselement unterschiedlich hohe Kräfte zum Öffnen oder Verschließen des Schraubverschlusses
sowohl realisierbar als auch einstellbar sind. Eingestellt werden können die jeweiligen
Kräfte für das Öffnen und Schließen auch durch Abschrägungen an dem Rastelement in
der jeweiligen Bewegungsrichtung.
[0026] In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt.
Es zeigen:
- Figur 1
- eine Draufsicht auf einen Ausschnitt des wenigstens einen Rastelementes (11) an der
Schraubkappe (10) gemäß einem bekannten Stand der Technik, wobei das Rastelement direkt
auf dem gewindetragenden Zylinder angeordnet ist und
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht, eine Draufsicht sowie eine Einzelheit A des Verschlusssystems
(1) gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei das Basiselement vom gewindetragenden
Zylinder separat angeordnet ist.
[0027] Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf einen Ausschnitt des wenigstens einen Rastelementes
(11) an der Schraubkappe (10). Alternativ kann das wenigstens eine Rastelement (11)
auch an dem zweiten Verschlusselement (20) festgelegt sein und die wenigstens eine
Rastnocke (24) kann an dem ersten Verschlusselement (10) angeordnet sein. Der Festlegungsbereich
(13) ist trapezförmig gestaltet und unterstützt eine Spritzgussherstellung insbesondere
bei der Verwendung von Kunststoffwerkstoffen. Das wenigstens eine Rastelement (11)
korrespondiert mit der wenigstens einen Rastnocke (24) und wird bei der Öffnungs-
oder Schließbewegung teil- und, oder bereichsweise elastisch-plastisch verformt.
[0028] Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht, eine Draufsicht sowie eine Einzelheit
A des erfindungsgemäßen Verschlusssystems (1). Die Draufsicht bildet das erste Verschlusselement
in Form einer Schraubkappe (10) ab. Die Schraubkappe (10) ist mit einem Innengewinde
(12) versehen und derart ausgebildet, dass das Innengewinde (12) mit dem Außengewinde
(22) des zweiten Verschlusselementes korrespondiert. Das zweite Verschlusssystem ist
als Flansch (20) ausgebildet und verfügt über eine Ausgießhilfe (21). An dem Flansch
(20) ist das Außengewinde (22) angeordnet. Es kann alternativ ein Außengewinde an
der Schraubkappe (10) vorgesehen werden, welches mit einem Innengewinde der Ausgießhilfe
(21) korrespondiert.
[0029] Das wenigstens eine Rastelement (11) ist durch einen Festlegungsbereich (13) an der
Schraubkappe (10) festgelegt und durch einen gegenüber dem Rastelement (11) verringerten
Querschnitt ausgebildet, sodass ein elastisches Bauteilverhalten unterstützt ist.
Die äußere Kontur des stegförmigen Festlegungsbereiches (13) ist mit einer radienähnlichen
Oberflächenkontur (14) zwischen der Schraubkappe (10) und dem Rastelement (11) ausgestaltet,
sodass eine gezielte innere Spannungskonzentration infolge Kerbwirkung die lokale
Elastizität des Steges (13) unterstützt.
[0030] Das wenigstens eine Rastelelement (11) ist in der dargestellten Ausführungsvariante
durch den Festlegungsbereich (13) nicht zentrisch, sondern asymmetrisch an der Schraubkappe
(10) festgelegt und zusätzlich auch asymmetrisch und flügelförmig ausgestaltet, sodass
unterschiedlich hohe Kräfte zum Öffnen oder Verschließen des Schraubverschlusses sowohl
realisierbar als auch einstellbar sind. Die mit dem wenigstens einen Rastelement (11)
korrespondierende Rastnocke (24) kann endseitig der dem Rastelement (11) zugewandten
Seite in Richtung der Öffnungs- und, oder der Verschlussbewegungsrichtung eine Rampe
aufweisen, sodass die Relativbewegung der Rückdrehsicherung bestehend aus dem Rastelement
(11) und der Rastnocke (24) unterstützt wird und über die Rampenneigung zusätzlich
die jeweils erforderliche Kraft einstellbar ist.
[0031] Das zweite Verschlusselement (20), das als Flansch (20) ausgebildet ist und über
eine Ausgießhilfe (21) verfügt, an dem das Außengewinde (22) angeordnet ist, kann
einteilig mit dem Behälter (30), oder wie in der perspektivischen Seitenansicht dargestellt,
als separates Element ausgeführt sein. Die wenigstens eine Rastnocke (24) ist am Übergangsbereich
von der Flanschschulter (23) zur Ausgießhilfe (21) mit dem Außengewinde (22) angeordnet.
[0032] Wie bereits vorstehend grundsätzlich erläutert, ist das Rastelement (11) über einen
stegartigen Festlegungsbereich (13) mit der Schraubkappe (10) verbunden. Aus der Darstellung
in Figur 2 ist erkennbar, dass der stegartige Festlegungsbereich (13) eine gelenkartige
Verbindung zwischen dem Rastelement (11) und der Schraubkappe (10) bereitstellt. Das
Rastelement (11) kann hierdurch bezüglich des Festlegungsbereiches (13) die bereits
erläuterte Schwingbewegung bzw. Pendelbewegung durchführen. Bei einem Auflaufen der
relativ zu einer Umfangsrichtung schräg angeordneten Bereiche des Rastelementes (11)
auf die Rastnocke (24) führt das Rastelement (11) die bereits beschriebene Pendel-
oder Schwingbewegung um den Festlegungsbereich (13) herum durch. Durch die Materialkonsistenz
und die Dimensionierung des Festlegungsbereiches (13) wird eine elastische Rückstellkraft
definiert. Diese Rückstellkraft sorgt zum einen für ein Zurückkehren des Rastelementes
(11) in die Grundpositionierung, darüber hinaus werden die bereits beschriebenen Mindestkräfte
für die Durchführung von Vorwärts- oder Rückwärtsbewegungen bereitgestellt.
1. Drehverschlusssystem (1) mit einem ersten Verschlusselement (10), das drehbar gegenüber
einem zweiten Verschlusselement (20) angeordnet und in wenigstens einer orientierten
Position halterbar ist, wobei zur Ausbildung einer Rückdrehsicherung wenigstens ein
Rastelement (11) verwendet ist, dass an einem der Verschlusselemente (10, 20) festgelegt
ist und derart mit wenigstens einer zugeordneten Rastnocke (24) korrespondiert, dass
das erste Verschlusselement (10) gegenüber dem zweiten Verschlusselement (20) in der
wenigstens einen orientierten Position lösbar gehaltert ist sowie bei der das wenigstens
eine Rastelement (11) über einen Steg (13) an einem Verschlusselement (10, 20) elastisch
festgelegt ist, sodass das Rastelement (11) schwingbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Steg (13) radial zum Verschlusselement (10, 20) erstreckt, dass der Steg
(13) derart geometrisch gestaltet ist, dass die elastische Festlegung des wenigstens
einen Rastelementes (11) an einem Verschlusselement (10, 20) unterstützt wird, dass
der Steg (13) zur Ausbildung einer gelenkartigen Verbindung zwischen dem Rastelement
(11) und der Schraubkappe (10) mit einem gegenüber dem Rastelement (11) verringerten
Querschnitt ausgebildet ist, dass das Rastelement (11) wenigstens eine Abschrägung
in einer Bewegungsrichtung aufweist und dass das Rastelement (11) derart mit der zugeordneten
Rastnocke (24) korrespondiert, dass das Rastelement (11) in der Geschlossenenstellung
des ersten Verschlusselementes (10) hinter der Rastnocke (24) einschnappt und dass
das Rastelement (11) flügelartig ausgestaltet ist und dass der Steg (13) zwischen
dem jeweiligen Verschlusselement (10, 20) und dem Rastelement (11) eine radienähnliche
Oberflächenkontur (14) aufweist.
2. Drehverschlusssystem (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (13) derart werkstofftechnisch gestaltet ist, dass die elastische Festlegung
des wenigstens einen Rastelementes (11) an einem Verschlusselement (10, 20) unterstützt
wird.
3. Drehverschlusssystem (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (13) wenigstens teilweise durch einen elastischen Kunststoff in Form von
PE, PP, PET, PLA, PEF, Kautschuk oder einen Federstahlwerkstoff gebildet ist.
4. Drehverschlusssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (11) symmetrisch oder asymmetrisch ausgestaltet ist.
5. Drehverschlusssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (11) durch den Steg (13) symmetrisch oder asymmetrisch an einem Verschlusselement
(10, 20) festgelegt ist.
6. Drehverschlusssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlusselement (10) gegenüber dem zweiten Verschlusselement (20) durch
Überwindung einer erhöhten Öffnungskraft aus der orientiert gehalterten Position hinaus
bewegbar ist.
7. Drehverschlusssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlusselement (10) gegenüber dem zweiten Verschlusselement (20) durch
Überwindung einer erhöhten Schließkraft in die orientiert gehalterte Position bewegbar
ist.
8. Drehverschlusssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschnappbewegung des Rastelementes (11) hinter der Rastnocke (24) von einem
Geräusch begleitet ist.
9. Drehverschlusssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Steges (13) anpassbar, insbesondere variabel, ausgebildet ist.
1. Rotary closure system (1) having a first closure element (10), which is arranged in
a rotatable manner in relation to a second closure element (20) and can be retained
in at least one oriented position, wherein, in order to form a return-movement lock,
use is made of at least one latching element (11) that is secured on one of the closure
elements (10, 20) and corresponds with at least one assigned latching protuberance
(24) such that the first closure element (10) is retained in a releasable manner in
relation to the second closure element (20) in the at least one oriented position,
and in the case of which the at least one latching element (11) is secured elastically
on a closure element (10, 20) via a crosspiece (13), the latching element (11) therefore
being capable of swing action, characterized in that the crosspiece (13) extends radially in relation to the closure element (10, 20),
in that the crosspiece (13) is configured geometrically to assist the elastic securing action
of the at least one latching element (11) on a closure element (10, 20), in that the crosspiece (13), for the formation of a joint-like connection between the latching
element (11) and the screw cap (10), is designed with a reduced cross section in relation
to the latching element (11), in that the latching element (11) has at least one bevel in a movement direction, and in that the latching element (11) corresponds with the associated latching protuberance (24)
such that, in the closed position of the first closure element (10), the latching
element (11) snaps in behind the latching protuberance (24), and in that the latching element (11) is of wing-like configuration, and in that the crosspiece (13) has a radius-like surface contour (14) between the respective
closure element (10, 20) and the latching element (11).
2. Rotary closure system (1) according to Claim 1, characterized in that the crosspiece (13) is configured in terms of material to assist the elastic securing
action of the at least one latching element (11) on a closure element (10, 20).
3. Rotary closure system (1) according to Claim 2, characterized in that the crosspiece (13) is formed at least to some extent by an elastomer in the form
of PE, PP, PET, PLA or PEF, rubber or a spring-steel material.
4. Rotary closure system (1) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the latching element (11) is of symmetrical or asymmetrical configuration.
5. Rotary closure system (1) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the latching element (11) is secured symmetrically or asymmetrically on a closure
element (10, 20) by the crosspiece (13).
6. Rotary closure system (1) according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the first closure element (10) can be moved out of the oriented position in relation
to the second closure element (20) by virtue of an increased opening force being exceeded.
7. Rotary closure system (1) according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the first closure element (10) can be moved into the oriented position in relation
to the second closure element (20) by virtue of an increased closing force being exceeded.
8. Rotary closure system (1) according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the snap-in movement of the latching element (11) behind the latching protuberance
(24) is accompanied by a noise.
9. Rotary closure system (1) according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the height of the crosspiece (13) is adaptable, in particular variable.
1. Système de fermeture à vis (1) avec un premier élément de fermeture (10), qui est
disposé de façon rotative par rapport à un second élément de fermeture (20) et qui
peut être maintenu dans au moins une position orientée, dans lequel, pour la formation
d'une protection contre une rétro-rotation, on utilise au moins un élément d'encliquetage
(11), qui est fixé à un des éléments de fermeture (10, 20) et qui correspond à au
moins une came d'encliquetage associée (24), de telle manière que le premier élément
de fermeture (10) soit maintenu de façon libérable dans ladite au moins une position
orientée par rapport au second élément de fermeture (20), ainsi que dans lequel ledit
au moins un élément d'encliquetage (11) est fixé élastiquement à un élément de fermeture
(10, 20) par une nervure (13), de telle manière que l'élément d'encliquetage (11)
puisse osciller, caractérisé en ce que la nervure (13) s'étend radialement par rapport à l'élément de fermeture (10, 20),
en ce que la nervure (13) présente une forme géométrique telle que la fixation élastique dudit
au moins un élément d'encliquetage (11) sur un élément de fermeture (10, 20) soit
renforcée, en ce que la nervure (13) est réalisée avec une section transversale réduite par rapport à
l'élément d'encliquetage (11) afin de former une liaison articulée entre l'élément
d'encliquetage (11) et le capuchon à visser (10), en ce que l'élément d'encliquetage (11) présente au moins un chanfrein dans une direction de
mouvement et en ce que l'élément d'encliquetage (11) correspond à la came d'encliquetage associée (24) de
telle manière que l'élément d'encliquetage (11) se clique derrière la came d'encliquetage
(24) dans la position fermée du premier élément de fermeture (10) et en ce que l'élément d'encliquetage (11) est configuré en forme d'ailette et en ce que la nervure (13) présente entre l'élément de fermeture respectif (10, 20) et l'élément
d'encliquetage (11) un contour de surface analogue à un rayon de courbure (14).
2. Système de fermeture à vis (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la nervure (13) est configurée selon la technique des matériaux, de telle manière
que la fixation élastique dudit au moins un élément d'encliquetage (11) sur un élément
de fermeture (10, 20) soit renforcée.
3. Système de fermeture à vis (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que la nervure (13) est formée au moins en partie par une matière plastique élastique
sous la forme de PE, PP, PET, PLA, PEF, caoutchouc ou un matériau en acier à ressort.
4. Système de fermeture à vis (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément l'encliquetage (11) est de forme symétrique ou asymétrique.
5. Système de fermeture à vis (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément d'encliquetage (11) est fixé à un élément de fermeture (10, 20) de façon
symétrique ou asymétrique par la nervure (13).
6. Système de fermeture à vis (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le premier élément de fermeture (10) peut être déplacé par rapport au second élément
de fermeture (20) à partir de la position orientée maintenue en surmontant une force
d'ouverture accrue.
7. Système de fermeture à vis (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le premier élément de fermeture (10) peut être déplacé par rapport au second élément
de fermeture (20) dans la position orientée maintenue en surmontant une force de fermeture
accrue.
8. Système de fermeture à vis (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le mouvement d'encliquetage de l'élément d'encliquetage (11) derrière la came d'encliquetage
(24) est accompagné d'un signal sonore.
9. Système de fermeture à vis (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la hauteur de la nervure (13) peut être adaptée, et est en particulier variable.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente