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(11) | EP 3 172 999 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | BADEWANNENSITZ MIT SEITLICHER STÜTZEINRICHTUNG |
| (57) Ein Badewannensitz mit einem Haltegestell (1) weist seitliche Endbereiche auf, die
als Randauflagen (11) zum Aufliegen des Badewannensitzes auf einen oberen Badewannenrand
(31) ausgebildet sind. Zwischen den Randauflagen (11) ist ein Sitz (2) angeordnet.
Ferner ist am Haltegestell (1) oder Sitz (2) eine Stützeinrichtung (100) mit mindestens
einem seitlichen Stützelement (103) befestigt, das tiefer liegt als die Randauflagen
(11) und zum seitlichen Abstützen des Badewannensitzes an mindestens einer Seitenwand
der Badewanne unterhalb des oberen Badewannenrandes (31) ausgebildet ist.
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[0002] Badewannensitze werden von kranken oder alten Personen verwendet, um sicher in die Badewanne steigen zu können und diese wieder zu verlassen. Dazu wird ein Badewannensitz in geeigneter Position auf die Badewanne aufgesetzt, so dass sich die hilfsbedürftige Person darauf setzen kann. Herkömmliche Badewannensitze weisen normalerweise ein festes oder klappbares Haltegestell auf, das auf den Badewannenrand aufgelegt wird. Der Sitzbereich ist dabei tiefer als der Auflagebereich, so dass die Person innerhalb der Badewanne Platz nehmen kann, ohne sich dabei auf den Boden der Badewanne setzen zu müssen. Auf dem Teil des Haltegestells, das sich innerhalb der Badewanne befindet, ist in der Regel ein Sitz angebracht.
[0003] Allerdings weisen solche bekannten Badewannensitze einige Nachteile auf. Ein nur auf dem oberen Rand der Badewanne aufliegender Sitz kann seitlich und schräg verrutschen, wenn man seitlich oder schräg dagegen stößt. Außerdem besteht bei nicht ordnungsgemäß angeordnetem Sitz die Gefahr, dass der Sitz bei Belastung kippt, wodurch eine Verletzungsgefahr für die badende Person sowie eine Beschädigungsgefahr für Sitz und Badewanne entstehen.
[0004] Deshalb ist es eine Aufgabe dieser Erfindung, einen Badewannensitz bereitzustellen, welcher die beschriebenen Nachteile überwindet.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Badewannensitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.
[0006] Beim erfindungsgemäßen Badewannensitz ist eine am Haltegestell oder Sitz befestigte Stützeinrichtung mit mindestens einem seitlichen Stützelement vorgesehen, das tiefer liegt als die Randauflagen und zum seitlichen Abstützen des Badewannensitzes an mindestens einer Seitenwand der Badewanne unterhalb des oberen Badewannenrandes ausgebildet ist.
[0007] Durch die Stützeinrichtung, welche zusätzlich zu den Randauflagen vorgesehen ist und den Sitz vorzugsweise beidseits gegenüber den Seitenwänden der Badewanne in einem Bereich unterhalb des oberen Badewannenrandes seitlich abstützt, ist gewährleistet, dass der Badewannensitz weder seitlich noch schräg verrutschen kann. Dies sorgt für zusätzliche Sicherheit und Stabilität des Badewannensitzes. Verletzungen und Beschädigungen von Badewanne und Badewannensitz können zuverlässig vermieden werden.
[0008] Vorteilhafterweise ist das seitliche Stützelement relativ zu den Randauflagen horizontal verschiebbar am Haltegestell oder Sitz angeordnet und in unterschiedlichen Positionen arretierbar.
[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Stützeinrichtung ein nach zwei gegenüberliegenden Seiten hin offenes Hohlelement und zumindest eine in eine der offenen Seiten des Hohlelements einsteckbare, darin verschiebbare und veränderlich fixierbare Stütze auf, wobei das Hohlelement in seinen seitlich äußeren Endbereichen Befestigungsmittel aufweist, die dazu eingerichtet sind, die zumindest eine Stütze nach Einstecken in das Hohlelement an einer vorbestimmten Position zu halten, und wobei die zumindest eine Stütze derart ausgebildet ist, dass sie an dem Ende, das dem in das Hohlelement einsteckbaren Ende gegenüberliegt, zumindest ein Stützelement aufweist. Die zumindest eine Stütze ist dabei derart in dem Hohlelement positioniert, dass das zumindest eine Stützelement den Badewannensitz beidseits gegenüber den Seitenwänden einer Badewanne in einem Bereich unterhalb des oberen Badewannenrandes seitlich abstützt.
[0010] In einer Ausgestaltung ist die zumindest eine Stütze mit dem zugehörigen Stützelement derart in dem Hohlelement veränderlich fixierbar, dass die Gesamtlänge des Hohlelements mit darin fixierter Stütze einer Breite eines Inneren einer Badewanne in einem Bereich unterhalb des oberen Badewannenrandes entspricht.
[0011] In einer weiteren Ausgestaltung sind das Hohlelement und/oder die zumindest eine Stütze rohrförmig ausgebildet. Dies erleichtert das Verschieben der Stütze und erhöht durch die runde Form die Stabilität der Vorrichtung.
[0012] In einer weiteren Ausgestaltung ist das Stützelement gabelförmig mit zumindest zwei Gabelenden ausgebildet, wodurch ein Verkippen oder eine Schrägstellung des Sitzes noch besser vermieden werden kann.
[0013] In einer weiteren Ausgestaltung ist am äußeren Ende des Stützelements ein rutschhemmendes Mittel angeordnet, insbesondere aus Gummi. Das rutschhemmende Mittel verstärkt die Wirkung der Stützelemente.
[0014] In einer weiteren Ausgestaltung umfassen die Befestigungsmittel des Hohlelements mehrere voneinander in einem vorbestimmten Abstand angeordnete Löcher, wobei die Stütze einen beweglichen Gegenzapfen aufweist, der in eines der Löcher lösbar einschnappbar ist, um die Stütze in einer vorbestimmten Position zu halten. Durch das Bereitstellen von mehreren Löchern im Hohlelement und einem entsprechenden Gegenzapfen in der Stütze ist eine einfache und günstige Verstellung der Vorrichtung und damit eine Flexibilität bei der Gesamtbreite der Vorrichtung möglich.
[0015] Alternativ zu einer derartigen Schnappverriegelung sind auch andere Befestigungsmittel zum Arretieren der Stütze im Hohlelemente in einer bestimmten Ausziehposition denkbar. Beispielsweise kann die Stütze mittels einer Klemmschraube in der gewünschten Position am Hohlelement arretiert werden. Eine derartige Arretierung bietet den zusätzlichen Vorteil, dass die Stütze stufenlos in jeder seitlichen Ausziehposition am Gestell arretierbar ist.
[0016] In einer weiteren Ausgestaltung umfasst die Stützeinrichtung zwei Stützen, von denen jeweils eine in eine der offenen Seiten des Hohlelements eingesteckt ist. Zwei an den jeweiligen Enden des Hohlelements angeordnete Stützen gewährleisten eine einfache Ausrichtung des Sitzes in der Mitte der Badewanne.
[0017] Vorteilhafterweise weist das Haltegestell zumindest zwei parallel zueinander verlaufende und über Querstreben verbundene Halterungen auf, deren Enden jeweils dazu ausgebildet sind, auf einem Badewannenrand aufzuliegen, wobei das Hohlelement am Haltegestell, vorzugsweise mittig zwischen den Halterungen, befestigt ist.
[0018] Bevorzugt weist der Sitz ein oder mehrere Löcher auf, um ein Abfließen von Wasser zu ermöglichen.
[0019] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungsgemäße Einzelheiten zeigt, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Variante der Erfindung verwirklicht sein.
[0020] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigen:
- Fig. 1:
- eine Draufsicht auf einen Badewannensitz gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung;
- Fig. 2:
- eine Untersicht auf einen Badewannensitz gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung;
- Fig. 3:
- einen in einer Badewanne angeordneten Badewannensitz gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung.
[0021] In den nachfolgenden Figurenbeschreibungen sind gleiche Elemente bzw. Funktionen mit gleichen Bezugszeichen versehen.
[0022] Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf einen fertig montierten Badewannensitz gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung. Der Badewannensitz umfasst ein Haltegestell 1 mit Randauflagen 11 zur Auflage auf einen Badewannenrand, sowie einen Sitz 2 auf der Oberseite des Haltegestells 1 und eine erfindungsgemäße, auf der Unterseite angeordnete und Richtung Badewannenboden zeigende Stützeinrichtung 100. Das Haltegestell 1 weist abstrahiert gesehen eine U-Form mit sich horizontal nach außen erstreckenden Endbereichen auf, so dass die Randauflagen 11 bezüglich des Sitzes 2 höher liegen. Dies hat den Vorteil, dass die badende Person sich zumindest teilweise innerhalb der Badewanne befindet und somit weniger Bade- bzw. Spritzwasser nach außerhalb der Badewanne gelangt. Sowohl die Enden des Haltegestells 1, also die Randauflagen 11, als auch die Enden der Stützeinrichtung 100, also die Stützelemente 103, weisen zusätzliche rutschhemmende Mittel wie Gummiauflagen oder Gummistopfen auf. Für eine zusätzliche Sicherheit vor Verrutschen des Badewannensitzes sorgt die erfindungsgemäße Stützeinrichtung 100, welche nachfolgend mit Bezug zu Figur 2 genauer erläutert wird.
[0023] Fig. 2 zeigt eine Untersicht auf einen fertig montierten Badewannensitz gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung. In dieser Ansicht ist der Sitz 2 von unten zu sehen. Der Sitz weist vorzugsweise Löcher auf, damit Bade- oder Duschwasser durch die Löcher ablaufen kann und kein rutschiger Film entsteht. Allerdings können die Löcher auch nicht vorhanden sein. Der Sitz kann aus Kunststoff gebildet sein, kann ein Polster oder andere Materialien, die zur Verwendung in Nassbereichen geeignet sind, umfassen.
[0024] Ferner ist das Haltegestell 1 für den Badewannensitz in Figur 2 genauer dargestellt. Dieses wird hier aus zwei parallel zueinander verlaufenden Halterungen 12, welche über zwei Querstreben 13 miteinander verbunden sind, gebildet. Die Randauflagen 11 sind beidseitig an den Halterungen 12 angeordnet und werden durch seitlich äußere, horizontal ausgerichtete Endbereiche eines S-förmig gebogenen Abschnittes der Halterungen 12 gebildet. Durch diese Ausgestaltung befindet sich der auf den Halterungen 12 zwischen den Randauflagen 11 angeordnete Sitz 2 tiefer als die Seitenränder der Badewanne, sozusagen "innerhalb" der Badewanne.
[0025] Die Querstreben 13 sind hier in einem Bereich angeordnet, der sich kurz vor Beginn der Biegung der Halterungen 12 befindet. Dies ist lediglich beispielhaft. Die Halterungen 12 können auch über andere Mittel an anderen Stellen verbunden werden, solange die Verbindungen einen sicheren Halt der Halterungen ermöglichen und für Nassbereiche geeignet sind.
[0026] Die Halterungen 12 sind in Figur 2 rohrförmig dargestellt, können aber auch eine andere Form aufweisen, z.B. flach sein. Dies gilt ebenso für die Querstreben 13.
[0027] Die erfindungsgemäße Stützeinrichtung 100 umfasst ein in Figur 2 als Rohr dargestelltes Hohlelement 101 mit an seinen äußeren Enden befindlichen Befestigungen 104, die hier mehrere Löcher umfassen. Das Hohlelement 101 kann auch eine andere Form aufweisen, solange es die Stütze 102 aufnehmen kann. Die äußeren Seitenränder des Hohlelements 101 sind offen, so dass jeweils eine Stütze 102 teleskopartig ausziehbar und fixierbar in ein Ende davon gesteckt werden kann. Die Stützen 102 weisen eine Form auf, die in das Hohlelement 101 eingeschoben werden kann und sozusagen das Gegenstück dazu ist. Die Stützen 102 haben jeweils ein Gegenstück zu den Löchern im Hohlelement 101, wobei die Löcher als eine Art Rastung dienen, um die Stütze an einer vordefinierten Ausziehposition zu fixieren. Somit kann eine stufenweise Verstellung der innerhalb des Hohlelements 101 verschiebbaren Stützen 102 erfolgen. Das an der Stütze 102 angeordnete Gegenstück kann beispielsweise als Gegenzapfen ausgebildet sein, der beweglich ist, d.h. beim Einführen der Stütze 102 in das Hohlelement 101 kann der Zapfen zusammengedrückt werden, so dass die Stütze 102 in das Hohlelement 101 bis zu einer vorgegebenen Position eingeführt werden kann. Wenn die gewünschte Position erreicht ist, schnappt der Zapfen in eines der vorgesehenen Löcher ein und die Stütze 102 wird somit in dem Hohlelement 101 fixiert. Die Löcher sind vorzugsweise auf beiden Seiten des Hohlelements 101 angeordnet und derart beabstandet, dass Standard-Badewannenbreiten abgedeckt sind.
[0028] Das in Richtung Badewannenrand zeigende Ende der Stütze 102, also das von dem Hohlelement 101 wegführende Ende, ist als Stützelement 103 ausgebildet. In Figur 2 ist eine Ausführung des Stützelements gezeigt. Dieses ist gabelförmig ausgebildet und weist an beiden Enden der Gabelzinken ein rutschhemmendes Mittel wie z.B. einen Gummistopfen oder ähnliches auf, der gegen den Badewannenrand gedrückt wird. Dieses rutschhemmende Mittel dient zum einen dazu, die Vorrichtung vor einem Verrutschen zu sichern, hat andererseits gleichzeitig den Vorteil, dass der Badewannenrand durch das Andrücken des Stützelements 103 nicht verkratzt oder beschädigt wird. Das rutschhemmende Mittel kann auch als Saugnoppe oder aus einem anderen Material gebildet sein, solange es rutschhemmend ist und vorzugsweise eine Beschädigung des Badewannenrandes vermeidet.
[0029] Fig. 3 zeigt einen in einer Badewanne 3 angeordneten fertig montierten Badewannensitz gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung. Dabei ist der Sitz 2 tiefer als die Randauflagen 11 angeordnet, so dass eine Person praktisch innerhalb der Badewanne 3 sitzen kann, um sich zu baden oder zu duschen. Die Randauflagen 11 weisen auch hier rutschhemmende Mittel auf, so dass ein Verrutschen des Haltegestells 1 schwierig ist bzw. verhindert wird.
[0030] Die Stützeinrichtung 100 befindet sich zusätzlich zu den Randauflagen 11 unterhalb des Sitzes 2 und stützt den Badewannensitz vorzugsweise beidseits gegenüber den Seitenwänden der Badewanne 3 in einem Bereich unterhalb des oberen Badewannenrandes 31 seitlich ab. Die Stützeinrichtung 100 weist an den Enden der Stützelemente 103, welche die Seitenwände der Badewanne 3 berühren und die Stützeinrichtung 100 somit dagegen spreizen, ebenfalls rutschhemmende Mittel wie Gumminoppen, Gummistopfen oder ähnliche Mittel auf, die ein Abrutschen von und ein Beschädigen der Badewanne 3 verhindern.
[0031] Durch die Anordnung der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 100 an einem Haltegestell 1 für Badewannensitze wird ein seitliches oder schräges Verrutschen des Badewannensitzes in der Badewanne 3 verhindert. Somit wird durch die Stützeinrichtung 100 eine erhöhte Sicherheit erreicht.
[0032] Alternativ hierzu ist es auch möglich, die Stützeinrichtung 100 nicht am Haltegestell, sondern direkt am Sitz 2 zu befestigen, beispielsweise in Führungen, die sich auf der Unterseite des Sitzes 2 befinden.
Bezugszeichenliste:
1. Badewannensitz mit einem Haltegestell (1), dessen seitliche Endbereiche als Randauflagen
(11) zum Auflegen des Badewannensitzes auf einen oberen Badewannenrand (31) ausgebildet
sind, und mit einem zwischen den Randauflagen (11) angeordneten Sitz (2), gekennzeichnet durch eine am Haltegestell (1) oder Sitz (2) befestigte Stützeinrichtung (100) mit mindestens
einem seitlichen Stützelement (103), das tiefer liegt als die Randauflagen (11) und
zum seitlichen Abstützen des Badewannensitzes an mindestens einer Seitenwand der Badewanne
unterhalb des oberen Badewannenrandes (31) ausgebildet ist.
2. Badewannensitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das seitliche Stützelement (103) relativ zu den Randauflagen (11) horizontal verschiebbar
am Haltegestell (1) oder Sitz (2) angeordnet und in unterschiedlichen Positionen arretierbar
ist.
3. Badewannensitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeirichtung (100) aufweist:
- ein nach zwei gegenüberliegenden Seiten hin offenes Hohlelement (101),
- zumindest eine in eine der offenen Seiten des Hohlelements (101) einsteckbare, darin verschiebbare und veränderlich fixierbare Stütze (102), wobei
- das Hohlelement (101) in seinen seitlich äußeren Endbereichen Befestigungsmittel (104) aufweist, die dazu eingerichtet sind, die zumindest eine Stütze (102) nach Einstecken in das Hohlelement (101) in einer vorbestimmten Position zu halten, und
- die zumindest eine Stütze (102) derart ausgebildet ist, dass sie an dem Ende, das dem in das Hohlelement (101) einsteckbaren Ende gegenüberliegt, zumindest ein Stützelement (103) aufweist, und
- wobei die zumindest eine Stütze (102) derart in dem Hohlelement (101) positioniert ist, dass das zumindest eine Stützelement (103) den Badewannensitz beidseits gegenüber den Seitenwänden der Badewanne (3) in einem Bereich unterhalb des oberen Badewannenrandes (31) seitlich abstützt.
4. Badewannensitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Stütze (102) mit dem zugehörigen Stützelement (103) derart in
dem Hohlelement (101) veränderlich fixierbar ist, dass die Gesamtlänge des Hohlelements
(101) mit darin fixierter Stütze (102) einer Breite eines Inneren einer Badewanne
(3) in einem Bereich unterhalb des oberen Badewannenrandes (31) entspricht.
5. Badewannensitz nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlelement (101) und/oder die zumindest eine Stütze (102) rohrförmig ausgebildet
sind.
6. Badewannensitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (103) gabelförmig mit zumindest zwei Gabelenden ausgebildet ist.
7. Badewannensitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am äußeren Ende des Stützelements (103) ein rutschhemmendes Mittel angeordnet ist,
insbesondere aus Gummi.
8. Badewannensitz nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (104) des Hohlelements (101) als mehrere voneinander in einem
vorbestimmten Abstand angeordnete Löcher ausgebildet sind, und die Stütze (102) einen
beweglichen Gegenzapfen aufweist, der in eines der Löcher lösbar einschnappbar ist,
um die Stütze (102) an einer vorbestimmten Position zu halten.
9. Badewannensitz nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (100) zwei Stützen (102) umfasst, von denen jeweils eine in
eine der offenen Seiten des Hohlelements (101) eingesteckt ist.
10. Badewannensitz nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltegestell (1) zumindest zwei parallel zueinander verlaufende und über Querstreben
(13) verbundene Halterungen (12) aufweist, deren Enden jeweils dazu ausgebildet sind,
auf einem Badewannenrand (31) aufzuliegen, wobei das Hohlelement (101) am Haltegestell
(1) befestigt ist.
11. Badewannensitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (2) ein oder mehrere Löcher aufweist.