BEHÄLTER MIT EINER SICHERHEITSVERSCHLUSSANORDNUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) mit einer Sicherheitsverschlussanordnung (2), wobei der Behälter (1) einen halsförmigen Ausgabeabschnitt (4), eine Verschlusskappe (7) sowie eine Sicherungsvorrichtung (15) mit ersten und zweiten Sicherungselementen (16, 17) umfasst. Die Verschlusskappe (7) ist als einteiliges Bauteil ausgebildet und über eine erste Gewindeanordnung (8) mit dem Ausgabeabschnitt (4) verbunden. Ein erster Gewindegang (9) der ersten Gewindeanordnung (8) weist einen Versatzabschnitt (19) auf, wobei dem Versatzabschnitt (19) in Abschraubrichtung ein erster Gewindeabschnitt (20) vorgeordnet und ein zweiter Gewindeabschnitt (21) nachgeordnet ist. Ein dem Versatzabschnitt (19) zugewendetes Ende (22) des ersten Gewindeabschnitts (20) ist in Axialrichtung einem Ausgabeabschnittsende (5) näher liegend angeordnet als ein dem Versatzabschnitt (19) zugewendeter Anfang (23) des zweiten Gewindeabschnitts (21). Zur Entriegelung der Sicherungsvorrichtung (15) ist die Verschlusskappe (7) ausgehend von der Sicherungsstellung um einen Entriegelungshub (28) in eine Entriegelungsstellung in Axialrichtung zu verstellen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer Sicherheitsverschlussanordnung.

[0002] Es gibt bereits in ihrer Wirkungsweise zueinander unterschiedlich wirkende Sicherheitsverschlussanordnungen an Behältern. All diese dienen grundsätzlich dazu, die Zugangsöffnung in den Behälter solange sicher zu verschließen, bis eine dafür berechtigte Person mit der korrekten Bedienung die Sicherheitssperre überwindet und den Verschluss endgültig vom Ausgabeabschnitt abnimmt.

[0003] Bei einer ersten Gruppe von Sicherheitsverschlussanordnungen ist eine radiale Verformung eines Kappenteils notwendig, um die Öffnungsbewegung beginnen oder weiter fortsetzen zu können. Bei einer weiteren Gruppe von Sicherheitsverschlussanordnungen ist eine kombinierte Druckaufbringung auf den Verschluss in Axialrichtung sowie in Richtung auf den Ausgabeabschnitt und zumeist eine Dreh- oder Schwenkbewegung des Verschlusses durchzuführen. Die vorliegende Erfindung ist in ihrer Wirkungsweise dieser weiteren Gruppe von Sicherheitsverschlussanordnungen zuzuordnen.

[0004] So beschreibt die EP 0 123 810 A1 einen insbesondere kindergesicherten Verschluss, welcher eine Innenkappe mit einem zur Behältermündung passenden Schraub- oder Bajonettgewinde aufweist. Weiters ist eine zumindest die Außenwandung der Innenkappe umgebende Außenkappe vorgesehen, wobei zwischen den beiden Kappen eine Kupplung vorgesehen ist. Die Kupplung ist zur Übertragung eines auf die Außenkappe ausgeübten Drehmoments auf die Innenkappe ausgebildet. Dazu ist die Kupplung durch eine gegen die Mündung gerichtete Axialbewegung unter Aufwendung einer Axialkraft einrückbar. Nachteilig dabei ist, dass der Verschluss mehrteilig ausgebildet ist, was zu höheren Herstellkosten durch deren Bauteile und dem damit verbundenen Fügeaufwand führt.

[0005] Die EP 1 692 048 B1 beschreibt eine kindersichere Verpackung umfassend einen Behälter und einen Verschluss. Der Behälter weist einen zylindrischen Hals mit einem offenen Ende und mehreren an der Außenseite des Halses angeordnete erste Gewindegänge auf. Der Verschluss weist eine Basiswand und eine Ringwand mit mehreren zweiten Gewindegängen auf.

[0006] Die einzelnen Gewindegänge weisen über deren Umfang stets eine zueinander gleiche Steigung auf. Am Behälterhals sind über den Umfang verteil mehrere Rastanschläge angeordnet, welche mit weiteren Rastanschlägen an der Innenwand der Ringwand in der Raststellung aneinander abgestützt sind. Damit kann eine Sicherung gegen Abschrauben des Verschlusses erzielt werden. Zum Öffnen bzw. Abschrauben des Verschlusses ist zuerst der Verschluss in Axialrichtung sowie in Richtung auf den Behälter zu drücken, um die in Umfangsrichtung miteinander in Rasteingriff stehenden Rastanschläge außer Eingriff zu bringen. Dazu ist zwischen den jeweils zusammenwirkenden ersten und zweiten Gewindegängen ein ausreichendes Spiel vorgesehen, um die Entriegelungsbewegung in Axialrichtung durchführen zu können. Ist dies erfolgt, kann der Abschraubvorgang entgegen dem Uhrzeigersinn durchgeführt werden.

[0007] Aus der US 5,494,174 A1 ist eine weitere Ausbildung eines Sicherheitsverschlusses bekannt geworden. An einem Behälterhals des Behälters ist ein Außengewinde mit zwei Gewindegängen angeordnet. An der Innenseite der Verschlusskappe ist ein Innengewinde mit zwei Gewindegängen angeordnet. Einander in Umfangsrichtung überlappende Gewindeabschnittsenden der Gewindegänge des Außengewindes weisen eine flachere Steigung bezüglich der der Ausgießöffnung näherliegenden Gewindegänge auf und nähern sich diesen damit an. Die auslaufenden Gewindeenden der beiden Gewindegänge des Innengewindes weisen eine flachere Steigung bezüglich der der Kappenöffnung näherliegenden Gewindegänge auf und nähern sich diesen damit an.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und einen Behälter mit einer Sicherheitsverschlussanordnung zur Verfügung zu stellen, welcher kostengünstiger und einfacher herzustellen ist.

[0009] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß den Ansprüchen gelöst.

[0010] Der erfindungsgemäße Behälter weist eine Sicherheitsverschlussanordnung, insbesondere einen kindersicheren Schraubverschluss, auf und umfasst

• einen Grundkörper mit einem daran angeordneten oder ausgebildeten halsförmigen Ausgabeabschnitt, wobei der Ausgabeabschnitt ein offen ausgebildetes Ausgabeabschnittsende aufweist und eine Längsachse definiert,
• eine Verschlusskappe, welche Verschlusskappe über zumindest eine erste Gewindeanordnung mit dem halsförmigen Ausgabeabschnitt verbunden ist, wobei zumindest ein erster Gewindegang am halsförmigen Ausgabeabschnitt und zumindest ein zweiter Gewindegang an der Verschlusskappe angeordnet oder ausgebildet ist,
• zumindest eine Sicherungsvorrichtung, welche Sicherungsvorrichtung zumindest ein erstes Sicherungselement und zumindest ein mit dem ersten Sicherungselement in Eingriff bringbares zweites Sicherungselement umfasst,
• wobei die Verschlusskappe vom halsförmigen Ausgabeabschnitt durch eine relative Drehbewegung der Verschlusskappe um den halsförmigen Ausgabeabschnitt sowie durch eine zusätzliche, auf die Verschlusskappe in Axialrichtung und in Richtung auf den halsförmigen Ausgabeabschnitt wirkende Druckkraft ausgehend von einer Verschlussstellung in eine Freigabestellung abschraubbar ist, wobei
• die Verschlusskappe als einteiliges Bauteil ausgebildet ist und einen Kappenmantel sowie eine Kappenwand umfasst, und der Kappenmantel an einem ersten Endbereich offen und an seinem zweiten Endbereich durch die Kappenwand verschlossen ist,
• der erste Gewindegang in seinem umfänglichen Längsverlauf um den Ausgabeabschnitt zumindest einen Versatzabschnitt aufweist, und dem zumindest einen Versatzabschnitt in Abschraubrichtung gesehen ein erster Gewindeabschnitt vorgeordnet ist und dem zumindest einen Versatzabschnitt in Abschraubrichtung gesehen ein zweiter Gewindeabschnitt nachgeordnet ist,
• ein dem Versatzabschnitt zugewendetes Ende des ersten Gewindeabschnitts in Axialrichtung dem Ausgabeabschnittsende näher liegend angeordnet ist als ein dem Versatzabschnitt zugewendeter Anfang des zweiten Gewindeabschnitts, und der Versatzabschnitt zwischen dem Ende und dem Anfang einen Axialversatz ausbildet,
• das zumindest eine erste Sicherungselement am halsförmigen Ausgabeabschnitt angeordnet ist und in einer Sicherungsstellung einen Anschlag für das zumindest eine zweite, an einer Innenfläche des Kappenmantels angeordnete Sicherungselement ausbildet,
• das zumindest eine zweite Sicherungselement mitsamt der Verschlusskappe in Axialrichtung sowie in Richtung auf den halsförmigen Ausgabeabschnitt ausgehend von der Sicherungsstellung um einen Entriegelungshub in eine Entriegelungsstellung verstellbar ist und dabei das zumindest eine erste Sicherungselement außer Eingriff mit dem zumindest einen zweiten Sicherungselement kommt,
• die Verschlusskappe nach dem Verstellen in die Entriegelungsstellung in die Freigabestellung mittels der ersten Gewindeanordnung weiter abschraubbar ist.

[0011] Der dadurch erzielte Vorteil liegt darin, dass so mit einer einteiligen Verschlusskappe das Auslangen gefunden werden kann und trotzdem eine Sicherheitsverschlussanordnung zwischen dem Behälter, insbesondere dessen Ausgabeabschnitt, und der Verschlusskappe ausgebildet werden kann. Damit kann weiters die übliche, miteinander kombinierte Abnahmebewegung beibehalten werden, bei welcher auf die Verschlusskappe eine Druckkraft in Axialrichtung sowie in Richtung auf den halsförmigen Ausgabeabschnitt auszuüben ist, um die Sicherungselemente der Sicherungsvorrichtung von deren Sicherungsstellung in deren Entriegelungsstellung zu verstellen. Durch das Vorsehen des Versatzabschnittes im Bereich des ersten Gewindegangs wird so für den zweiten Gewindegang der ersten Gewindeanordnung ein größerer Freiraum zwischen den ersten Gewindegängen ausgebildet, um den zumeist in axialer Richtung durchzuführenden Entriegelungshub zwischen den beiden Sicherungselementen durchführen zu können. So kann durch den größeren Freiraum nicht nur die axiale Entriegelungsbewegung sondern und in weiterer Folge auch die geführte Abschraubbewegung durchgeführt werden. Sind die beiden in der Sicherungsstellung zusammenwirkenden Sicherungselemente von deren Sicherungsstellung in die Entriegelungsstellung verbracht, kann so durch die noch in Eingriff befindlichen Gewindegänge der ersten Gewindeanordnung eine einwandfreie Abschraubbewegung erfolgen.

[0012] Weiters kann es vorteilhaft sein, wenn der zumindest eine Versatzabschnitt einen bezüglich eines Steigungswinkels des ersten Gewindegangs der ersten Gewindeanordnung dazu in entgegengesetzter Richtung verlaufenden Steigungswinkel aufweist. Damit kann in Abhängigkeit von den jeweils gewählten Steigungswinkeln einerseits die Abschraubbewegung und andererseits das Ausmaß des Entriegelungshubs entgegen der axialen Abschraubbewegung festgelegt werden.

[0013] Eine weitere Ausbildung sieht vor, dass das Ausmaß des Axialversatzes des Versatzabschnitts zumindest dem Entriegelungshub entspricht. Damit kann sichergestellt werden, dass eine einwandfreie Verstellung entlang des Entriegelungshubes durchgeführt werden kann und trotzdem weiterhin eine einwandfreie Führung der Verschlusskappe im Bereich der zusammenwirkenden Gewindegänge gegeben ist.

[0014] Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der zumindest eine erste Gewindegang der ersten Gewindeanordnung zumindest zweimal über den Umfang erstreckend, insbesondere durchgängig über den Umfang erstreckend, ausgebildet ist. Damit kann auch über einen längeren Umfangsweg eine sichere Führung für die Abschraubbewegung der Verschlusskappe vom Ausgabeabschnitt erzielt werden.

[0015] Eine weitere mögliche Ausführungsform hat die Merkmale, dass der zumindest eine zweite Gewindegang der ersten Gewindeanordnung in etwa zumindest einmal über den Umfang erstreckend ausgebildet ist und einen Gewindeanfang und ein Gewindeende aufweist. So kann im Bereich des Versatzabschnitts der axiale Entriegelungshub ungehindert durchgeführt werden. Durch entsprechende gegenseitige Ausrichtung der Sicherungselemente sowie des Versatzabschnitts und dem Gewindeanfang und/oder dem Gewindeende kann die durchzuführende Entriegelungsbewegung ermöglicht werden.

[0016] Eine weitere Ausbildung sieht vor, dass die Verschlusskappe mittels der ersten Gewindeanordnung ausgehend von deren Verschlussstellung durch die relative Drehbewegung um einen Schwenkwinkel in die Sicherungsstellung verstellbar ist und in der Sicherungsstellung sich der Gewindeanfang und/oder das Gewindeende des zumindest einen zweiten Gewindegangs der ersten Gewindeanordnung im Bereich des zumindest einen Versatzabschnitts des ersten Gewindegangs der ersten Gewindeanordnung befindet. Damit kann im Zuge der Abschraubbewegung eine gewisse Distanzierung des offenen Endes der Verschlusskappe vom Grundkörper des Behälters erzielt werden, um dann mit der einteiligen Kappe den in entgegengesetzter Richtung durchzuführenden Entriegelungshub durchführen zu können. Dadurch ist vor dem Durchführen des Entriegelungshubes eine relative Drehbewegung der Verschlusskappe durchzuführen, um so ausreichend Platz für den Entriegelungshub zu schaffen, ohne dass es dabei zu Kollisionen zwischen der Verschlusskappe und dem Grundkörper des Behälters kommt.

[0017] Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Schwenkwinkel einen Wert aufweist, welcher aus einem Wertebereich mit einer unteren Grenze von 90° und einer oberen Grenze von 360°, insbesondere mit einem Wert von 180°, gewählt ist. Durch die Wahl des Schwenkwinkels kann so im Zusammenwirken mit dem Steigungswinkel der Gewindeanordnungen die Größe bzw. das Ausmaß des Entriegelungshubs festgelegt werden.

[0018] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine erste Sicherungselement am halsförmigen Ausgabeabschnitt durch einen den Ausgabeabschnitt in radialer Richtung überragenden Ansatz gebildet ist, und der Ansatz in Abschraubrichtung gesehen eine erste Anschlagfläche mit einer in etwa in radialer Richtung sowie parallel bezüglich der Längsachse verlaufenden Ausrichtung aufweist. Dadurch kann am halsförmigen Ausgabeabschnitt eine einwandfreie Anlage und damit eine hohe Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Abschrauben der Verschlusskappe vom Ausgabeabschnitt erzielt werden.

[0019] Weiters kann es vorteilhaft sein, wenn das als Ansatz ausgebildete erste Sicherungselement in Abschraubrichtung gesehen ausgehend von der ersten Anschlagfläche abfallend ausgebildet ist. Dadurch kann beim Aufschrauben der Verschlusskappe auf den Ausgabeabschnitt ein zu hohes Drehmoment verhindert werden, da so die beiden Sicherungselemente einfacher gegeneinander verstellt werden können.

[0020] Eine andere alternative Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass ein erster Gewindegang einer zweiten Gewindeanordnung auf der vom Ausgabeabschnittsende des Ausgabeabschnitts abgewendeten Seite des zumindest einen ersten Sicherungselements dazu unmittelbar benachbart verlaufend angeordnet ist. Dadurch kann auch für das zweite Sicherungselement eine bessere Führung während der Aufschraubbewegung oder der Abschraubbewegung erzielt werden.

[0021] Eine weitere mögliche und gegebenenfalls alternative Ausführungsform hat die Merkmale, dass im ersten Gewindegang der zweiten Gewindeanordnung in Abschraubrichtung gesehen vor dem zumindest einen ersten Sicherungselement eine Ausnehmung ausgebildet ist, welche Ausnehmung sich in radialer Richtung ausgehend von einer Gewindeaußenseite in den ersten Gewindegang der zweiten Gewindeanordnung hinein erstreckt. Durch das Vorsehen der Ausnehmung und deren radiale Tiefe kann je nach dem damit verbundenen Überdecken des zweiten Sicherungselements mit dem ersten Gewindegang der zweiten Gewindeanordnung die aufzubringende, axiale Druckkraft für den Entriegelungshub festgelegt werden. Das Überschnappen bzw. aneinander vorbeigleiten des zweiten Sicherungselements über den ersten Gewindegang der zweiten Gewindeanordnung im Bereich der Ausnehmung kann durch eine radiale Verformung des Kappenmantels erfolgen.

[0022] Eine weitere Ausbildung sieht vor, dass die Ausnehmung eine Umfangslänge aufweist, welche zumindest einer Umfangserstreckung des zumindest einen zweiten Sicherungselements entspricht. Damit kann eine gegenseitige Kollision in einem hohen Ausmaß vermieden werden.

[0023] Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das zumindest eine zweite Sicherungselement als Gewindesegment der zweiten Gewindeanordnung ausgebildet ist und eine zweite Anschlagfläche aufweist, welche in der Sicherungsstellung der ersten Anschlagfläche des Ansatzes zugewendet ist und an der ersten Anschlagfläche anliegt. Damit kann nicht nur während der Auf- und Abschraubbewegung der Verschlusskappe eine zusätzliche Führung erzielt werden, sondern auch eine einwandfreie Sperr- bzw. Sicherungsstellung zwischen den beiden Sicherungselementen sichergestellt werden.

[0024] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungssteg auf der dem Ausgabeabschnittsende des Ausgabeabschnitts zugewendeten Seite des zumindest einen ersten Sicherungselements dazu unmittelbar benachbart angeordnet ist und der Führungssteg einen parallel bezüglich des ersten Gewindegangs der zweiten Gewindeanordnung verlaufenden Längsverlauf aufweist. Damit kann eine zusätzliche Führung des zweiten Sicherungselements im Bereich der Sicherungsvorrichtung geschaffen werden.

[0025] Weiters kann es vorteilhaft sein, wenn die erste Gewindeanordnung dem offen ausgebildeten Ausgabeabschnittsende näher liegend angeordnet ist als die Sicherungsvorrichtung. Damit kann eine eindeutige räumliche Trennung der Verstellbewegungen geschaffen werden.

[0026] Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der halsförmige Ausgabeabschnitt ausgehend vom seinem offen ausgebildeten Ausgabeabschnittsende einen ersten Wandabschnitt und einen in Axialrichtung daran anschließend angeordneten zweiten Wandabschnitt aufweist, wobei der zweite Wandabschnitt in radialer Richtung weiter von der Längsachse beabstandet angeordnet ist als der erste Wandabschnitt und der erste Gewindegang der ersten Gewindeanordnung am ersten Wandabschnitt angeordnet ist und das zumindest eine erste Sicherungselement am zweiten Wandabschnitt angeordnet ist. Durch die unterschiedliche radiale Distanz der beiden Wandabschnitte bezogen auf die Längsachse kann so ein ungehindertes Aufsetzen oder Abnehmen der Verschlusskappe auf den Ausgabeabschnitt oder vom Ausgabeabschnitt erzielt werden, ohne dass dabei ein unbeabsichtigtes bzw. störendes ineinander greifen von nicht zusammengehörigen Gewindegängen erfolgt.

[0027] Schließlich hat eine weitere mögliche Ausführungsform die Merkmale, dass zwischen der Verschlusskappe und dem halsförmigen Ausgabeabschnitt oder zwischen der Verschlusskappe und dem Grundkörper eine Originalitätsanzeigevorrichtung angeordnet ist. Damit kann einem Benutzer die Originalität des im Innenraum des Behälters aufgenommenen Produkts optisch angezeigt werden.

[0028] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

[0029] Es zeigen jeweils in stark vereinfachter, schematischer Darstellung:

Fig. 1

einen Behälter in Ansicht mit einer davon distanziert angeordneten Verschlusskappe im Axialschnitt sowie einer Sicherheitsverschlussanordnung;

Fig. 2

einen Teilabschnitt des Behälters nach Fig. 1 in Frontansicht sowie die Verschlusskappe in stilisierter Darstellung, in deren Sicherungsstellung;

Fig. 3

den Behälterabschnitt nach Fig. 2 in Ansicht sowie die Verschlusskappe in stilisierter Darstellung, in deren Entriegelungsstellung;

Fig. 4

einen Teilabschnitt des Behälters nach Fig. 1 in Rückansicht sowie perspektivischer Darstellung.

[0030] Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese Lageangaben bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

[0031] Der Begriff "insbesondere" wird nachfolgend so verstanden, dass es sich dabei um eine mögliche speziellere Ausbildung oder nähere Spezifizierung eines Gegenstands oder eines Verfahrensschritts handeln kann, aber nicht unbedingt eine zwingende, bevorzugte Ausführungsform desselben oder eine Vorgehensweise darstellen muss.

[0032] In den Fig. 1 bis 4 ist vereinfacht ein Behälter 1 mit einer Sicherheitsverschlussanordnung 2 gezeigt, wobei die Sicherheitsverschlussanordnung 2 insbesondere einen kindersicheren Schraubverschluss aufweist, welcher den Behälter 1 vor einer ungewollten, nicht vorgesehenen oder unberechtigten Öffnung, insbesondere von Kindern, sicher verschließt. Als Behälter 1 ist hier ein Hohlkörper schematisiert dargestellt, welcher zur Aufnahme eines Produktes in seinem Inneren dient. Die Raumform ist nur beispielhaft gewählt und kann z.B. flaschenförmig sein.

[0033] Der Behälter 1 umfasst bei diesem Ausführungsbeispiel einen Grundkörper 3 sowie einen daran angeordneten oder ausgebildeten halsförmigen Ausgabeabschnitt 4. Der Ausgabeabschnitt 4 ist überwiegend zylinderförmig ausgebildet und ist im Bereich seines Ausgabeabschnittsendes 5 offen ausgebildet. Weiters definiert zumindest der Ausgabeabschnitt 4 eine Längsachse 6, welche auch als Mittelachse bezeichnet werden kann. Der Ausgabeabschnitt 4 kann auch als Behältermündung bezeichnet werden. Das andere Ende des Ausgabeabschnitts 4 ist bevorzugt einstückig und dicht mit dem Grundkörper 3 verbunden.

[0034] Am Behälter 1, insbesondere dessen Ausgabeabschnitt 4 ist als Bauteil der Sicherheitsverschlussanordnung 2 eine Verschlusskappe 7 vorgesehen. Die Verschlusskappe 7 kann über eine erste Gewindeanordnung 8 mit dem halsförmigen Ausgabeabschnitt 4 verbunden, insbesondere über eine Verschraubung daran gehalten sein. Die erste Gewindeanordnung 8 umfasst ihrerseits zumindest einen ersten Gewindegang 9, welcher am halsförmigen Ausgabeabschnittsende 5 angeordnet oder ausgebildet ist. Weiters umfasst die erste Gewindeanordnung 8 auch noch zumindest einen zweiten Gewindegang 10, welcher an der Verschlusskappe 7, insbesondere an deren Innenseite, angeordnet oder ausgebildet ist.

[0035] Die Verschlusskappe 7 ist hier als einteiliger Bauteil ausgebildet und umfasst einen Kappenmantel 11 sowie eine Kappenwand 12. Der Kappenmantel 11 ist an einem ersten Endbereich 13 offen ausgebildet und an seinem zweiten Endbereich 14 durch die Kappenwand 12 verschlossen.

[0036] Weiters ist hier noch zu ersehen, dass zwischen dem Behälter 1, insbesondere dessen Ausgabeabschnitt 4, und der Verschlusskappe 7 zumindest eine Sicherungsvorrichtung 15 vorgesehen ist. Die Sicherungsvorrichtung 15 dient dazu, die Verschlusskappe 7 derart am Ausgabeabschnitt 4 vor einer Abnahme, insbesondere einem Abschrauben, zu sichern, dass kein unberechtigter bzw. unkontrollierter Zugang zu dem im Grundkörper 3 des Behälters 1 aufgenommenen Produkts möglich ist. So kann die Sicherungsvorrichtung 15 zumindest ein erstes Sicherungselement 16 sowie zumindest ein mit dem ersten Sicherungselement 16 in Eingriff bringbares zweites Sicherungselement 17 umfassen.

[0037] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass zwei erste Sicherungselemente 16 sowie zwei zweite Sicherungselemente 17 vorgesehen bzw. ausgebildet sind. So ist das erste oder sind die ersten Sicherungselemente 16 am halsförmigen Ausgabeabschnitt 4 angeordnet. Das oder die zweiten Sicherungselemente 17 sind an einer Innenfläche der Verschlusskappe 7 angeordnet oder ausgebildet. Bevorzugt können die beiden ersten Sicherungselemente 16 in etwa einander diametral gegenüberliegend am Ausgabeabschnitt 4 an seiner Außenseite bzw. Außenfläche angeordnet sein.

[0038] Die Baueinheit umfassend den Behälter 1, die Verschlusskappe 7 und die Sicherungsvorrichtung 15, kann auch als Aufnahmeeinheit, Aufnahmebaugruppe oder Behälteranordnung bezeichnet werden.

[0039] In weiterer Folge werden in den Fig. 2 und 3 zueinander unterschiedliche, relative Positionen bzw. Stellungen der Verschlusskappe 7 bezüglich des Ausgabeabschnitts 4 gezeigt und für deren relative Lagen unterschiedliche Lagebezeichnungen verwendet.

[0040] Ist die Verschlusskappe 7 vollständig auf den Ausgabeabschnitt 4 aufgesetzt, insbesondere aufgeschraubt, wird diese Stellung als Verschlussstellung bezeichnet. Dabei kommt bevorzugt die Kappenwand 12 der Verschlusskappe 7 im Bereich des offen ausgebildeten Ausgabeabschnittsendes 5 zur Anlage. Ein zusätzliches Dichtelement 18 kann an der Kappenwand 12 im Bereich der Innenseite der Verschlusskappe 7 angeordnet sein. Das Dichtelement 18 kann als rohrförmiger, umlaufender Fortsatz ausgebildet sein, welcher in der Verschlussstellung in die offene Mündung des Ausgabeabschnitts 4 hineinragt und eine zusätzliche Dichtung ausbildet.

[0041] Kann die Verschlusskappe 7 vom halsförmigen Ausgabeabschnitt 4 abgenommen werden, wird diese Position bzw. Stellung als sogenannte Freigabestellung bezeichnet. Kommt das zumindest eine erste Sicherungselement 16 mit dem zumindest einen zweiten Sicherungselement 17 in Eingrifft bzw. auf Anschlag, wird diese Stellung als Sicherungsstellung bezeichnet. Diese Sicherungsstellung ist durch eine auf die Verschlusskappe 7 in Axialrichtung und in Richtung auf den halsförmigen Ausgabeabschnitt wirkende Druckkraft außer Eingriff zu bringen, um in weiterer Folge die Verschlusskappe in die Freigabestellung zu verbringen. Die unmittelbar an die Sicherungsstellung nachfolgende Stellung kann als Entriegelungsstellung bezeichnet werden, wobei in dieser Stellung das in der Verschlusskappe 4 angeordnete zweite Sicherungselement 17 außer Eingriff bzw. Anschlag mit dem ersten Sicherungselement 16 verbracht ist.

[0042] Grundsätzlich ist hier vorgesehen, dass die Verschlusskappe 7 vom halsförmigen Ausgabeabschnitt 4 durch eine relative Drehbewegung der Verschlusskappe 7 um den halsförmigen Ausgabeabschnitt 4 sowie durch die zusätzliche, auf die Verschlusskappe 7 in Axialrichtung und in Richtung auf den halsförmigen Ausgabeabschnitt 4 wirkende Druckkraft ausgehend von der Verschlussstellung bis hin zur Sicherungsstellung und nach Entriegelung dieser in die Entriegelungsstellung und nachfolgend in die Freigabestellung verstellbar, insbesondere abschraubbar ist.

[0043] Um die relative axiale Verstellbewegung der Verschlusskappe 7 mit dem darin angeordneten zumindest einen zweiten Sicherungselement 17 relativ bezüglich des zumindest einen ersten Sicherungselements 16 am Ausgabeabschnitt 4 durchführen zu können, ist hier weiters noch vorgesehen, dass der erste Gewindegang 9, welcher am Ausgabeabschnitt 4 angeordnet oder ausgebildet ist, in seinem umfänglichen Längsverlauf um den Ausgabeabschnitt 4 herum, zumindest einen Versatzabschnitt 19 aufweist. Bevorzugt ist der zumindest eine Versatzabschnitt 19 Bestandteil des ersten Gewindegangs 9. Weiters ist hier noch zu ersehen, dass dem zumindest einen Versatzabschnitt 19 in Abschraubrichtung desselben ein erster Gewindeabschnitt 20 des ersten Gewindegangs 9 vorgeordnet ist. Anschließend an den Versatzabschnitt 19 schließt sich in Abschraubrichtung gesehen ein zweiter Gewindeabschnitt 21 des Gewindegangs 9 an, welcher somit dem Versatzabschnitt 19 in Abschraubrichtung nachgeordnet ist.

[0044] Bevorzugt ist der zumindest eine erste Gewindegang 9 der ersten Gewindeanordnung 8 mehrfach, insbesondere zumindest zweimal über den Umfang erstreckend, ausgebildet. Weiters kann der erste Gewindegang 9 durchgängig über den Umfang erstreckend ausgebildet sein.

[0045] Wie am besten aus einer Zusammenschau der Fig. 1 und 4 zu ersehen ist, erstreckt sich der in Abschraubrichtung gesehen dem Versatzabschnitt 19 vorgeordnete erste Gewindeabschnitt 20 des ersten Gewindegangs 9 in etwa über den halben Umfang des Ausgabeabschnitts 4. Der zweite Gewindeabschnitt 21 des Gewindegangs 9, welcher in Abschraubrichtung dem Versatzabschnitt 19 nachgeordnet ist, erstreckt sich in etwa 1 ½ mal über den Umfang des Ausgabeabschnitts 4.

[0046] Der Versatzabschnitt 19 dient dazu, um die axiale Verstellbewegung des in der Verschlusskappe 7 angeordneten, zweiten Gewindegangs 10 im Zuge der Abschraubbewegung der Verschlusskappe 7 zur Entriegelung bzw. Freigabe der Sicherungselemente 16, 17 der Sicherungsvorrichtung 15 zu ermöglichen. Dazu ist ein dem Versatzabschnitt 19 zugewendetes Ende 22 des ersten Gewindeabschnitts 20 des ersten Gewindegangs 9 in Axialrichtung dem Ausgabeabschnittsende 5 näherliegend angeordnet, als ein dem Versatzabschnitt 19 zugewendeter Anfang 23 des zweiten Gewindeabschnitts 21. Das Ende 22 des ersten Gewindeabschnitts 20 bildet auch einen Versatzabschnitt-Anfang und der Anfang 23 des zweiten Gewindeabschnitts 21 ein Versatzabschnitt-Ende des Versatzabschnitts 19 aus.

[0047] Durch die unterschiedlichen Distanzen des Endes 22 oder des Versatzabschnitt-Anfangs und des Anfangs 23 oder des Versatzabschnitt-Endes jeweils vom Ausgabeabschnittsende 5 bildet sich zwischen diesen ein in Richtung der Längsachse 6 ausgerichteter Axialversatz im Bereich des Versatzabschnitts 19 aus. Das Ausmaß bzw. der Wert dieses Axialversatzes entspricht zumindest in etwa einem nachfolgend noch näher beschriebenen Entriegelungshub 28 zwischen den beiden Sicherungselementen 16, 17.

[0048] Wie nun besser aus der in der Fig. 2 dargestellten Sicherungsstellung zu ersehen ist, ist das zweite Sicherungselement 17, welches an der Innenseite der Verschlusskappe 7 angeordnet oder ausgebildet ist, am ersten Sicherungselement 16 auf Anschlag gebracht, wodurch eine weitere Abschraubbewegung der Verschlusskappe 7 vom Ausgabeabschnitt 4 verhindert ist. Bevorzugt ist das zumindest eine zweite Sicherungselement 17 an einer Innenfläche des Kappenmantels 11 angeordnet und ragt über die Innenfläche in Richtung auf die Längsachse 6 vor.

[0049] Weiters ist in der Fig. 1 noch dargestellt, dass der erste Gewindegang 9 einen ersten Steigungswinkel 24 mit einer in senkrechter Richtung zur Längsachse 6 ausgerichteten Ebene einschließt. Der zumindest eine Versatzabschnitt 19 weist einen bezüglich des ersten Steigungswinkels 24 des ersten Gewindegangs 9 dazu in entgegengesetzter Richtung verlaufenden weiteren Steigungswinkel 25 auf. Damit ist der Versatzabschnitt 19 in Umfangsrichtung gesehen bezüglich der daran anschließenden ersten und zweiten Gewindeabschnitte 20, 21 in Abschraubrichtung nicht ansteigend sondern abfallen ausgebildet. Der weitere Steigungswinkel 25 kann einen Wert bis zu 90° aufweisen. In diesem Fall würde sich ein Sprung im ersten Gewindegang 9 ausbilden, wobei dann der Versatzabschnitt 19 in etwa in paralleler Richtung bezüglich der Längsachse 6 verläuft.

[0050] In den Fig. 2 und 3 ist der zumindest eine zweite Gewindegang 10 der ersten Gewindeanordnung 8 in strichlierten Linien angedeutet, wobei sich dieser zweite Gewindegang 10 an der Innenfläche der Verschlusskappe 7 befindet. Weiters ist noch dargestellt, dass der zumindest eine zweite Gewindegang 10 der ersten Gewindeanordnung 8 in etwa zumindest einmal über den Umfang erstreckend ausgebildet ist. Es ist auch noch zu ersehen, dass der zweite Gewindegang 10 einen Gewindeanfang 26 und ein Gewindeende 27 aufweist, wobei sich der Gewindeanfang 26 und das Gewindeende 27 in Umfangsrichtung gesehen, geringfügig überlappen bzw. übergreifen können. Der Gewindeanfang 26 ist dabei dem ersten, offenen Endbereich 13 des Kappenmantels 11 der Verschlusskappe 7 näher liegend angeordnet als das Gewindeende 27.

[0051] Wie nun wieder besser aus der Fig. 2 zu ersehen ist, ist in der hier dargestellten Sicherungsstellung die Verschlusskappe 7 mittels der ersten Gewindeanordnung 8, ausgehend von deren Verschlussstellung durch die relative Drehbewegung um einen Schwenkwinkel um die Längsachse 6 in die Sicherungsstellung verstellt worden. Der zweite Gewindegang 10 befindet sich zumindest abschnittsweise in Eingriff mit dem ersten Gewindegang 9. Die Anordnung und Ausrichtung des zweiten Gewindegangs 10 in der Verschlusskappe 7 ist dabei so gewählt, dass bei sich in der Sicherungsstellung befindlicher Verschlusskappe 7, insbesondere der Gewindeanfang 26 des zumindest einen zweiten Gewindegangs 10, im Bereich des zumindest einen Versatzabschnitts 19 des ersten Gewindegangs 9 angeordnet ist bzw. sich dort befindet. Der zuvor beschriebene, relative Schwenkwinkel bzw. Verschwenkwinkel der Verschlusskappe 7 um den Ausgabeabschnitt 4 kann einen Wert aufweisen, welcher aus einem Wertebereich mit einer unteren Grenze von 90° und einer oberen Grenze von 360° gewählt ist. Als bevorzugter Schwenkwinkel hat sich ein Wert von 180° herausgestellt.

[0052] Ist nun von der Verschlusskappe 7 diese Sicherungsstellung bzw. Sicherungsposition erreicht, ist die Verschlusskappe 7 in Axialrichtung sowie in Richtung auf den halsförmigen Ausgabeabschnitt 4 ausgehend von der Sicherungsstellung um einen Freigabehub oder Entriegelungshub 28 in eine Entriegelungsstellung zu verbringen, bei welcher die zuvor in Eingriff bzw. auf Anschlag befindlichen ersten und zweiten Sicherungselemente 16, 17 außer Eingriff gebracht worden sind. Dabei kommt das zumindest eine erste Sicherungselement 16 außer Eingriff mit dem zumindest einen zweiten Sicherungselement 17, wobei dann die Verschlusskappe 7 nach dem Verstellen von der Sicherungsstellung in die Entriegelungsstellung weiter in die Freigabestellung abschraubbar ist. Die Entriegelungsstellung der Verschlusskappe 7 ist in der Fig. 3 dargestellt, wobei die in Axialrichtung wirkende Druckkraft durch einen Pfeil angedeutet ist. Der Entriegelungshub 28 erfolgt zumeist in überwiegend axialer Bewegungsrichtung der Verschlusskappe 7 in Richtung auf den Grundkörper 3.

[0053] Das am halsförmig ausgebildeten Ausgabeabschnitt 4 angeordnete oder ausgebildete, zumindest eine erste Sicherungselement 16 kann durch einen den Ausgabeabschnitt 4 in radialer Richtung überragenden Ansatz gebildet sein. Der das erste Sicherungselement 16 bildende Ansatz weist in Abschraubrichtung gesehen eine erste Anschlagfläche 29 auf. Diese weist bevorzugt eine in etwa radialer Richtung sowie parallel bezüglich der Längsachse 6 verlaufende Ausrichtung auf, um so eine ausreichende Anschlagwirkung für das zweite Sicherungselement 17 ausbilden zu können. Um einen Aufschraubvorgang der Verschlusskappe 7 einfacher durchführen zu können, kann das als Ansatz ausgebildete erste Sicherungselement 16 in Abschraubrichtung gesehen, ausgehend von der ersten Anschlagfläche 29 in radialer Richtung abfallend hin in Richtung auf die äußere Oberfläche des Ausgabeabschnitts 4 ausgebildet sein. Zum Zusammenwirken mit der ersten Anschlagfläche 29 des Ansatzes kann auch das zweite Sicherungselement 17 in Abschraubrichtung gesehen und der ersten Anschlagfläche 29 zugewendet, eine zweite Anschlagfläche 30 aufweisen.

[0054] Um auch im Bereich des oder der ersten Sicherungselemente 16 eine umfängliche Führung der Verschlusskappe 7 durch das zweite Sicherungselement 17 zu gewährleisten, kann es vorteilhaft sein, wenn auf der vom Ausgabeabschnittsende 5 des Ausgabeabschnitts 4 abgewendete Seite des zumindest einen Sicherungselements 16 dazu unmittelbar benachbart ein erster Gewindegang 31 einer zweiten Gewindeanordnung 32 angeordnet oder vorgesehen ist. Ist dieser erste Gewindegang 31 vorgesehen, ist in Abschraubrichtung gesehen vor dem zumindest einen ersten Sicherungselement 16, insbesondere dessen Ansatz, eine Ausnehmung 33 auszubilden bzw. vorzusehen.

[0055] Die Ausnehmung 33 erstreckt sich in radialer Richtung ausgehend von einer Gewindeaußenseite in den ersten Gewindegang 31 der zweiten Gewindeanordnung 32 hinein. Je nach radialer Tiefe der Ausnehmung 33 und dem dabei möglich verbleibenden Teilabschnitt des ersten Gewindegangs 31 der zweiten Gewindeanordnung 32 kann die aufzubringende Druckkraft auf die Verschlusskappe 7 für deren Verstellung von der Sicherungsstellung in die Entriegelungsstellung festgelegt werden. Je geringer die Tiefe der Ausnehmung 33 gewählt ist, desto mehr überragt der verbleibende Teilabschnitt des ersten Gewindegangs 31 der zweiten Gewindeanordnung 32 den Ausgabeabschnitt 4 und umso höher ist die aufzubringende Verstellkraft bzw. Druckkraft auf die Verschlusskappe 7 in axialer Richtung.

[0056] Weiters soll die Ausnehmung 33 eine Umfangslänge aufweisen, welche zumindest einer Umfangserstreckung des zumindest einen zweiten Sicherungselements 17 entspricht. So ist hier vorgesehen, dass das zumindest eine zweite Sicherungselement 17 als Gewindesegment der zweiten Gewindeanordnung 32 im Bereich der Innenfläche der Verschlusskappe 7 ausgebildet ist. Wie bereits zuvor beschrieben, weist das zumindest eine zweite Sicherungselement 17 die zweite Anschlagfläche 30 auf, welche in der Sicherungsstellung der ersten Anschlagfläche 29 des Ansatzes zugewendet ist und auch an der ersten Anschlagfläche 29 daran anliegt.

[0057] Weiter kann auch vorgesehen sein, dass auf der dem Ausgabeabschnittsende 5 des Ausgabeabschnitts 4 zugewendeten Seite des zumindest einen, bevorzugt als Ansatz ausgebildeten, ersten Sicherungselements 16 dazu unmittelbar benachbart ein Führungssteg 34 angeordnet oder vorgesehen ist. Der Führungssteg 34 kann bezüglich des ersten Gewindegangs 31 der zweiten Gewindeanordnung 32 eine dazu kürzere Umfangslänge aufweisen. Sind zum Beispiel zwei erste Sicherungselemente 16 vorgesehen und diese in etwa einander diametral gegenüberliegend am Ausgabeabschnitt 4 angeordnet, kann sich der erste Gewindegang 31 der zweiten Gewindeanordnung 32 umfangsmäßig gesehen durchgehend zwischen den beiden ersten Sicherungselementen 16 erstrecken und auch noch jeweils darüber hinaus reichen bzw. angeordnet sein.

[0058] Der Führungssteg 34 weist bevorzugt einen parallel bezüglich des ersten Gewindegangs 31 der zweiten Gewindeanordnung 32 verlaufenden Längsverlauf auf. Damit kann der Führungssteg 34 einen Teil eines zweiten Gewindegangs der zweiten Gewindeanordnung 32 ausbilden. Durch diese parallele Anordnung des Führungsstegs 34 bezüglich des ersten Gewindegangs 31 sowie deren in Axialrichtung gesehen beidseitige Anordnung bezüglich des ersten Sicherungselements 16, kann so in diesem Bereich eine Führung des zweiten Sicherungselements 17 erzielt werden. Dies insbesondere dann, wenn das zumindest eine zweite Sicherungselement 17 als Gewindesegment ausgebildet ist.

[0059] Wie weiters aus einer Zusammenschau der Fig. 1 bis 3 zu ersehen ist, ist die erste Gewindeanordnung 8 dem offen ausgebildeten Ausgabeabschnittsende 5 näherliegend angeordnet, als das oder die ersten Sicherungselemente 16 der Sicherungsvorrichtung 15.

[0060] Um ein besseres Aufsetzen der Verschlusskappe 7 auf den Ausgabeabschnitt 4 ohne ein gegenseitiges Ineinandergreifen der Sicherungsvorrichtung 15, insbesondere deren zweites Sicherungselement 17, und dem ersten Gewindegang 9 der ersten Gewindeanordnung 8 zu verhindern, ist hier noch vorgesehen, dass der halsförmige Ausgabeabschnitt 4 ausgehend von seinem offen ausgebildeten Ausgabeabschnittsende 5 einen ersten Wandabschnitt 35 sowie einen in Axialrichtung daran anschließend angeordneten zweiten Wandabschnitt 36 aufweist. Bezogen jeweils auf die Außenfläche der beiden Wandabschnitte 35, 36 ist der zweite Wandabschnitt 36 in radialer Richtung weiter von der Längsachse 6 beabstandet angeordnet als der erste Wandabschnitt 35. Damit kann der erste Gewindegang 9 der ersten Gewindeanordnung 8 im Bereich des ersten Wandabschnitts 35 angeordnet oder ausgebildet sein. Das zumindest eine erste Sicherungselement 16 kann am zweiten Wandabschnitt 36 angeordnet oder ausgebildet sein. So kann die Verschlusskappe 7 bis zum gegenseitigen Eingreifen zumindest der ersten Gewindeanordnung ungehindert auf den Ausgabeabschnitt 4 aufgesetzt werden.

[0061] Weiters kann in bekannter Weise zwischen der Verschlusskappe 7 und dem halsförmigen Ausgabeabschnitt 4 eine Originalitätsanzeigevorrichtung angeordnet oder vorgesehen sein. Diese Originalitätsanzeigevorrichtung kann aber auch zwischen der Verschlusskappe 7 und dem Grundkörper 3 angeordnet oder ausgebildet sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Originalitätsanzeigevorrichtung durch einen an der Verschlusskappe 7 angeordneten Abreißring gebildet, welcher in der Verschlussstellung einen am Ausgabeabschnitt 4 ausgebildeten Flansch zumindest teilweise übergreift. Wird die Verschlusskappe 7 vom Ausgabeabschnitt 4 abgeschraubt, erfolgt ein zumindest teilweises Abtrennen des Sicherungsrings bzw. Anzeigerings der Originalitätsanzeigevorrichtung vom Kappenmantel 11 der Verschlusskappe 7.

[0062] Als Werkstoffe können z.B. die verschiedensten Kunststoffe, Glas oder eine Kombination daraus eingesetzt werden. Die zuvor beschriebenen Gewindeanordnungen 8, 32 könnten aber auch durch Bajonettgewinde gebildet sein.

[0063] Wie bereits zuvor beschrieben, wird unter dem Begriff "Behälter" grundsätzlich ein Hohlkörper verstanden, welcher einen gegenüber seiner äußeren Umgebung zumeist dicht abgeschlossenen Aufnahmeraum aufweist. Der Ausgabeabschnitt 4 dient dazu, gemeinsam mit der Verschlusskappe 7 die Sicherheitsverschlussanordnung 2 auszubilden. Die Raumform und/oder die Abmessung des Grundkörpers 3 kann beliebig ausgebildet sein. Zumeist handelt es sich um Flaschen, Dosen oder ähnliche Gegenstände, die einen Ausgabeabschnitt 4 aufweisen, welche jeweils mit der Verschlusskappe 7 verschlossen sind. Der Ausgabeabschnitt 4 ist von der Sicherheitsverschlussanordnung 2 im Zusammenwirken mit deren Verschlusskappe 7 solange dicht und sicher verschlossen, bis eine gewollte Öffnungsbewegung durch einen Abnahmevorgang, insbesondere den zuvor beschriebenen Abschraubvorgang, der Verschlusskappe 7 vom Ausgabeabschnitt 4 durchgeführt wird.

[0064] Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt.

[0065] Der Schutzbereich ist durch die Ansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen. Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen können für sich eigenständige erfinderische Lösungen darstellen. Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.

[0066] Sämtliche Angaben zu Wertebereichen in gegenständlicher Beschreibung sind so zu verstehen, dass diese beliebige und alle Teilbereiche daraus mitumfassen, z.B. ist die Angabe 1 bis 10 so zu verstehen, dass sämtliche Teilbereiche, ausgehend von der unteren Grenze 1 und der oberen Grenze 10 mit umfasst sind, d.h. sämtliche Teilbereiche beginnen mit einer unteren Grenze von 1 oder größer und enden bei einer oberen Grenze von 10 oder weniger, z.B. 1 bis 1,7, oder 3,2 bis 8,1, oder 5,5 bis 10.

[0067] Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus Elemente des Behälters 1 mit seiner Sicherheitsverschlussanordnung 2 teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Bezugszeichenaufstellung

1	Behälter	31	erster Gewindegang
2	Sicherheitsverschlussanordnung	32	zweite Gewindeanordnung
3	Grundkörper	33	Ausnehmung
4	Ausgabeabschnitt	34	Führungssteg
5	Ausgabeabschnittsende	35	erster Wandabschnitt
6	Längsachse	36	zweiter Wandabschnitt
7	Verschlusskappe
8	erste Gewindeanordnung
9	erster Gewindegang
10	zweiter Gewindegang
11	Kappenmantel
12	Kappenwand
13	erster Endbereich
14	zweiter Endbereich
15	Sicherungsvorrichtung
16	erstes Sicherungselement
17	zweites Sicherungselement
18	Dichtelement
19	Versatzabschnitt
20	erster Gewindeabschnitt
21	zweiter Gewindeabschnitt
22	Ende
23	Anfang
24	erster Steigungswinkel
25	zweiter Steigungswinkel
26	Gewindeanfang
27	Gewindeende
28	Entriegelungshub
29	erste Anschlagfläche
30	zweite Anschlagfläche

Ansprüche

1. Behälter (1) mit einer Sicherheitsverschlussanordnung (2), insbesondere einem kindersicheren Schraubverschluss, umfassend

- einen Grundkörper (3) mit einem daran angeordneten oder ausgebildeten halsförmigen Ausgabeabschnitt (4), wobei der Ausgabeabschnitt (4) ein offen ausgebildetes Ausgabeabschnittsende (5) aufweist und eine Längsachse (6) definiert,

- eine Verschlusskappe (7), welche Verschlusskappe (7) über zumindest eine erste Gewindeanordnung (8) mit dem halsförmigen Ausgabeabschnitt (4) verbunden ist, wobei zumindest ein erster Gewindegang (9) am halsförmigen Ausgabeabschnitt (4) und zumindest ein zweiter Gewindegang (10) an der Verschlusskappe (7) angeordnet oder ausgebildet ist,

- zumindest eine Sicherungsvorrichtung (15), welche Sicherungsvorrichtung (15) zumindest ein erstes Sicherungselement (16) und zumindest ein mit dem ersten Sicherungselement (16) in Eingriff bringbares zweites Sicherungselement (17) umfasst,

- wobei die Verschlusskappe (7) vom halsförmigen Ausgabeabschnitt (4) durch eine relative Drehbewegung der Verschlusskappe (7) um den halsförmigen Ausgabeabschnitt (4) sowie durch eine zusätzliche, auf die Verschlusskappe (7) in Axialrichtung und in Richtung auf den halsförmigen Ausgabeabschnitt (4) wirkende Druckkraft ausgehend von einer Verschlussstellung in eine Freigabestellung abschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Verschlusskappe (7) als einteiliges Bauteil ausgebildet ist und einen Kappenmantel (11) sowie eine Kappenwand (12) umfasst, und der Kappenmantel (11) an einem ersten Endbereich (13) offen und an seinem zweiten Endbereich (14) durch die Kappenwand (12) verschlossen ist,

- der erste Gewindegang (9) in seinem umfänglichen Längsverlauf um den Ausgabeabschnitt (4) zumindest einen Versatzabschnitt (19) aufweist, und dem zumindest einen Versatzabschnitt (19) in Abschraubrichtung gesehen ein erster Gewindeabschnitt (20) vorgeordnet ist und dem zumindest einen Versatzabschnitt (19) in Abschraubrichtung gesehen ein zweiter Gewindeabschnitt (21) nachgeordnet ist,

- ein dem Versatzabschnitt (19) zugewendetes Ende (22) des ersten Gewindeabschnitts (20) in Axialrichtung dem Ausgabeabschnittsende (5) näher liegend angeordnet ist als ein dem Versatzabschnitt (19) zugewendeter Anfang (23) des zweiten Gewindeabschnitts (21), und der Versatzabschnitt (19) zwischen dem Ende (22) und dem Anfang (23) einen Axialversatz ausbildet,

- das zumindest eine erste Sicherungselement (16) am halsförmigen Ausgabeabschnitt (4) angeordnet ist und in einer Sicherungsstellung einen Anschlag für das zumindest eine zweite, an einer Innenfläche des Kappenmantels (11) angeordnete Sicherungselement (17) ausbildet,

- das zumindest eine zweite Sicherungselement (17) mitsamt der Verschlusskappe (7) in Axialrichtung sowie in Richtung auf den halsförmigen Ausgabeabschnitt (4) ausgehend von der Sicherungsstellung um einen Entriegelungshub (28) in eine Entriegelungsstellung verstellbar ist und dabei das zumindest eine erste Sicherungselement (16) außer Eingriff mit dem zumindest einen zweiten Sicherungselement (17) kommt,

- die Verschlusskappe (7) nach dem Verstellen in die Entriegelungsstellung in die Freigabestellung mittels der ersten Gewindeanordnung (8) weiter abschraubbar ist.

2. Behälter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Versatzabschnitt (19) einen bezüglich eines Steigungswinkels (24) des ersten Gewindegangs (9) der ersten Gewindeanordnung (8) dazu in entgegengesetzter Richtung verlaufenden Steigungswinkel (25) aufweist.

3. Behälter (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausmaß des Axialversatzes des Versatzabschnitts (19) zumindest dem Entriegelungshub (28) entspricht.

4. Behälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine erste Gewindegang (9) der ersten Gewindeanordnung (8) zumindest zweimal über den Umfang erstreckend, insbesondere durchgängig über den Umfang erstreckend, ausgebildet ist.

5. Behälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine zweite Gewindegang (10) der ersten Gewindeanordnung (8) in etwa zumindest einmal über den Umfang erstreckend ausgebildet ist und einen Gewindeanfang (26) und ein Gewindeende (27) aufweist.

6. Behälter (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (7) mittels der ersten Gewindeanordnung (8) ausgehend von deren Verschlussstellung durch die relative Drehbewegung um einen Schwenkwinkel in die Sicherungsstellung verstellbar ist und in der Sicherungsstellung sich der Gewindeanfang (26) und/oder das Gewindeende (27) des zumindest einen zweiten Gewindegangs (10) der ersten Gewindeanordnung (8) im Bereich des zumindest einen Versatzabschnitts (19) des ersten Gewindegangs (9) der ersten Gewindeanordnung (8) befindet.

7. Behälter (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel einen Wert aufweist, welcher aus einem Wertebereich mit einer unteren Grenze von 90° und einer oberen Grenze von 360°, insbesondere mit einem Wert von 180°, gewählt ist.

8. Behälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine erste Sicherungselement (16) am halsförmigen Ausgabeabschnitt (4) durch einen den Ausgabeabschnitt (4) in radialer Richtung überragenden Ansatz gebildet ist, und der Ansatz in Abschraubrichtung gesehen eine erste Anschlagfläche (29) mit einer in etwa in radialer Richtung sowie parallel bezüglich der Längsachse (6) verlaufenden Ausrichtung aufweist.

9. Behälter (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das als Ansatz ausgebildete erste Sicherungselement (16) in Abschraubrichtung gesehen ausgehend von der ersten Anschlagfläche (29) abfallend ausgebildet ist.

10. Behälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Gewindegang (31) einer zweiten Gewindeanordnung (32) auf der vom Ausgabeabschnittsende (5) des Ausgabeabschnitts (4) abgewendeten Seite des zumindest einen ersten Sicherungselements (16) dazu unmittelbar benachbart verlaufend angeordnet ist.

11. Behälter (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Gewindegang (31) der zweiten Gewindeanordnung (32) in Abschraubrichtung gesehen vor dem zumindest einen ersten Sicherungselement (16) eine Ausnehmung (33) ausgebildet ist, welche Ausnehmung (33) sich in radialer Richtung ausgehend von einer Gewindeaußenseite in den ersten Gewindegang (31) der zweiten Gewindeanordnung (32) hinein erstreckt.

12. Behälter (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (33) eine Umfangslänge aufweist, welche zumindest einer Umfangserstreckung des zumindest einen zweiten Sicherungselements (17) entspricht.

13. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine zweite Sicherungselement (17) als Gewindesegment der zweiten Gewindeanordnung (32) ausgebildet ist und eine zweite Anschlagfläche (30) aufweist, welche in der Sicherungsstellung der ersten Anschlagfläche (29) des Ansatzes zugewendet ist und an der ersten Anschlagfläche (29) anliegt.

14. Behälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungssteg (34) auf der dem Ausgabeabschnittsende (5) des Ausgabeabschnitts (4) zugewendeten Seite des zumindest einen ersten Sicherungselements (16) dazu unmittelbar benachbart angeordnet ist und der Führungssteg (34) einen parallel bezüglich des ersten Gewindegangs (31) der zweiten Gewindeanordnung (32) verlaufenden Längsverlauf aufweist.

15. Behälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gewindeanordnung (8) dem offen ausgebildeten Ausgabeabschnittsende (5) näher liegend angeordnet ist als die Sicherungsvorrichtung (15).

16. Behälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der halsförmige Ausgabeabschnitt (4) ausgehend vom seinem offen ausgebildeten Ausgabeabschnittsende (5) einen ersten Wandabschnitt (35) und einen in Axialrichtung daran anschließend angeordneten zweiten Wandabschnitt (36) aufweist, wobei der zweite Wandabschnitt (36) in radialer Richtung weiter von der Längsachse (6) beabstandet angeordnet ist als der erste Wandabschnitt (35) und der erste Gewindegang (9) der ersten Gewindeanordnung (8) am ersten Wandabschnitt (35) angeordnet ist und das zumindest eine erste Sicherungselement (16) am zweiten Wandabschnitt (36) angeordnet ist.

17. Behälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Verschlusskappe (7) und dem halsförmigen Ausgabeabschnitt (4) oder zwischen der Verschlusskappe (7) und dem Grundkörper (3) eine Originalitätsanzeigevorrichtung angeordnet ist.

Zeichnung