DOSIERGERÄT

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter und einem motorisch verdrehbar gelagerten Tragkörper (12), der den Vorratsbehälter auswechselbar aufnimmt, sowie mit einer Dosiereinheit (14), die eine in eine Dosieröffnung (19) mündende Dosierkammer (29) bereitstellt, wobei der Vorratsbehälter eine im Dosierfall strömungstechnisch an die Dosierkammer (29) angeschlossene Vorratskammer aufweist. Um ein Dosiergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass konstruktionsbedingt eine gesteigerte Betriebssicherheit bei gleichzeitig verbesserter Handhabung gegeben ist, wird mit der Erfindung ein Dosiergerät der eingangs genannten Art vorgeschlagen, dass sich dadurch auszeichnet, dass die Dosiereinheit auswechselbar am Tragkörper angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter und einem insbesondere motorisch verdrehbar gelagerten Tragkörper, der den Vorratsbehälter auswechselbar aufnimmt, sowie mit einer Dosiereinheit, die eine in eine Dosieröffnung mündende Dosierkammer bereitstellt, wobei der Vorratsbehälter eine im Dosierfall strömungstechnisch an die Dosierkammer angeschlossene Vorratskammer aufweist.

[0002] Programmgesteuerte Reinigungsgeräte im Allgemeinen sowie Geschirrspülmaschinen im Speziellen sind aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf.

[0003] Reinigungsgeräte der in Rede stehenden Art verfügen typischerweise über einen Spülbehälter, der einen Behandlungsraum, auch Spülraum genannt, bereitstellt. Dieser Behandlungsraum ist verwenderseitig über eine Beschickungsöffnung zugänglich, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür fluiddicht verschließbar ist. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dient der Spülbehälter der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, bei dem es sich im Falle einer Geschirrspülmaschine beispielsweise um Geschirr, Besteckteile und/oder dergleichen handeln kann.

[0004] Zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflüssigkeit, der sogenannten Spülflotte, verfügt das Reinigungsgerät im Inneren des Spülbehälters über eine Sprüheinrichtung. Diese Sprüheinrichtung stellt in aller Regel verdrehbar gelagerte Sprüharme zur Verfügung, wobei typischerweise zwei oder drei solcher Sprüharme vorgesehen sind. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall erfolgt eine Beaufschlagung des zu reinigendem Spülguts mit Spülflotte mittels sich drehender Sprüharme.

[0005] Zur Erzielung eines optimierten Reinigungsergebnisses finden Prozesschemikalien Verwendung, die während eines Reinigungsvorgangs dem Spülraum zugeführt werden, typischerweise als Zugabe zur Spülflotte. Bei solchen Prozesschemikalien handelt es sich beispielsweise um Reinigungsmittel, die dem Spülraum des Reinigungsgeräts programmgesteuert zu einem bestimmten Zeitpunkt des Programmablaufs zugegeben werden.

[0006] Aus dem Stand der Technik sind Reinigungsmittel in flüssiger und fester Form bekannt. Dabei können feste Reinigungsmittel in schüttfähiger Pulverform oder als sogenannte Tabs, das heißt in Tablettenform vorliegen. Die Praxis hat indes gezeigt, dass sich mit schüttfähigem Reinigungsmittel in Pulverform die vergleichsweise besten Reinigungsergebnisse erzielen lassen.

[0007] Bei der Verwendung von schüttfähigem Reinigungsmittel in Pulverform ist vor jedem Start eines Reinigungsprogramms verwenderseitig von Hand eine Reinigungsmitteldosierung vorzunehmen. Ein Reinigungsgerät verfügt zu diesem Zweck typischerweise türinnenseitig über einen Vorratsbehälter, der mit einer manuell zu bestimmenden Menge an Reinigungsmittel zu bestücken ist. Während eines Programmablaufs öffnet sich dieser Vorratsbehälter zu einem bestimmten Zeitpunkt des Spülprogramms und das vom Vorratsbehälter bevorratete Reinigungsmittel kann von der im Spülraum des Reinigungsgeräts befindlichen Spülflotte ausgeschwemmt werden.

[0008] Um eine Reinigungsmittelbevorratung für eine Mehrzahl von Spülprogrammen vornehmen zu können, so dass nicht vor Beginn eines jeden Spülprogramms eine manuelle Reinigungsmitteldosierung stattzufinden hat, sind Dosiergeräte vorgeschlagen worden, so zum Beispiel mit der DE 10 2013 104 391 A1, die ein gattungsgemäßes Dosiergerät betrifft.

[0009] Dosiergeräte der vorbeschriebenen Art haben sich im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt. Es besteht gleichwohl Verbesserungsbedarf, insbesondere mit Blick auf eine gesteigerte Betriebssicherheit sowie eine vereinfachte Handhabung. Es ist deshalb die Aufgabe der Erfindung, ein Dosiergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass konstruktionsbedingt eine gesteigerte Betriebssicherheit bei gleichzeitig verbesserter Handhabung gegeben ist.

[0010] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Dosiergerät der eingangs genannten Art vorgeschlagen, dass sich dadurch auszeichnet, dass die Dosiereinheit auswechselbar am Tragkörper angeordnet ist.

[0011] Nach dem Stand der Technik gemäß der DE 10 2013 104 391 A1 ist die Dosiereinheit als Teil des Vorratsbehälters ausgebildet. Der Vorratsbehälter stellt mithin einerseits die Vorratskammer als auch andererseits die Dosierkammer bereit. Diese Art der Ausgestaltung hat sich zwar bewährt, doch sie ist ob des komplizierten Aufbaus des Vorratsbehälters vergleichsweise teuer in der Herstellung. Hinzu kommt, dass es bereits vor einer Erstingebrauchnahme eines mit Reinigungsmittel bestückten Vorratsbehälters dazu kommen kann, dass Reinigungsmittel aus der Vorratskammer in die Dosierkammer einwandert. Dies kann bei einer Erstingebrauchnahme zu einer ungewollten Überdosierung mit Reinigungsmittel führen, da im Dosierfall dem sich schon in der Dosierkammer befindlichen Reinigungsmittel weiteres Reinigungsmittel zugegeben wird, welches dann in den Behandlungsraum des Reinigungsgeräts gefördert wird.

[0012] Um insoweit Abhilfe zu schaffen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Dosiereinheit am Tragkörper angeordnet ist. Dosiereinheit und Vorratsbehälter sind mithin separat voneinander ausgebildet und der Vorratsbehälter stellt lediglich noch die Vorratskammer, nicht mehr aber die Dosierkammer bereit. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass der Vorratsbehälter im Aufbau vergleichsweise einfach gehalten und damit kostengünstiger in der Herstellung ist.

[0013] Die Anordnung der Dosiereinheit nicht am Vorratsbehälter sondern am Tragkörper kann aber unter Umständen dann Schwierigkeiten bereiten, wenn in die Dosiereinheit ungewollt Flüssigkeit eintritt. Gegebenenfalls kann es dann nämlich zu einer Verklumpung von Reinigungsmittel in der Dosiereinheit kommen, was im schlimmsten Fall zu einer Verstopfung der von der Dosiereinheit bereitgestellten Dosierkammer und/oder der Dosieröffnung kommen kann. Das Problem der Reinigungsmittelverklumpung kann zwar auch dann auftreten, wenn die Dosiereinheit als Teil des Vorratsbehälters ausgebildet ist, doch wird in diesem Fall bei einem Wechsel des Vorratsbehälters auch die einstückig damit ausgebildete Dosierkammer ausgetauscht, so dass auch etwaige Verklumpungen in der Dosiereinheit bei einem Vorratsbehälterwechsel mitentsorgt werden. Um gleichwohl bei einer Anordnung der Dosiereinheit am Tragkörper Betriebssicherheit zu schaffen, ist mit der Erfindung vorgesehen, dass die Dosiereinheit auswechselbar am Tragkörper angeordnet ist. Sollte es also infolge eines ungewollten Feuchtigkeitseintritts zu einer Verklumpung und/oder Ankrustung von Reinigungsmittel innerhalb der Dosiereinheit kommen, kann diese vom Tragkörper verwenderseitig abgenommen und durch eine neue, unverschmutzte Dosiereinheit ersetzt oder gereinigt und wiederverwendet werden. In jedem Fall ist aufgrund der konstruktiven Ausgestaltung nach der Erfindung sichergestellt, dass bei einer gleichzeitig einfachen Handhabung durch den Verwender ein ordnungsgemäßer Betrieb ermöglicht ist. Dabei stellt sich aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der synergetische Effekt ein, dass einerseits vergleichsweise preiswert herstellbare Vorratsbehälter zum Einsatz kommen können und das andererseits zur Wahrung der Betriebssicherheit die Dosiereinheit im Bedarfsfall ausgetauscht und/oder gereinigt werden kann.

[0014] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Dosiereinheit ein Gehäuse aufweist, das einen Dosierraum und einen in die Dosieröffnung mündenden Dosierkanal bereitstellt.

[0015] Die Dosiereinheit verfügt über ein vorzugsweise aus Kunststoff gebildetes Gehäuse. Dieses Gehäuse stellt einen Volumenraum bereit, der in zwei Volumina untergliedert ist, und zwar den Dosierraum einerseits und den Dosierkanal andererseits. Dabei sind der Dosierraum und der Dosierkanal in an sich bekannter Weise mittels einer Barriere voneinander separiert.

[0016] Das Gehäuse verfügt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung über einen Gehäusekörper und einen daran abnehmbar angeordneten Gehäusedeckel. Bei abgenommenen Gehäusedeckel ist in direkter Zugriff von oben sowohl auf den Dosierraum als auch auf den Dosierkanal möglich, was eine verwenderseitige Reinigung der Dosiereinheit vereinfacht. So ist es im Reinigungsfall gestattet, in einem ersten Schritt die Dosiereinheit dem Tragkörper zu entnehmen, um dann in einem zweiten Schritt die Dosiereinheit zu zerlegen, indem der Gehäusedeckel vom Gehäuse genommen wird, was dann einen ungehinderten Zugriff auf die Dosierkammer, mithin den Dosierraum und den Dosierkanal ermöglicht. Etwaige sich in der Dosierkammer verfangenen Reinigungsmittelreste, Verklumpungen und/oder Verkrustungen können rückstandslos entfernt werden, womit eine Wiederverwendung de Dosiereinheit möglich ist, was auch unter Umweltgesichtspunkten von Vorteil ist.

[0017] Der Gehäusekörper und der Gehäusedeckel sind gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung miteinander verrastbar ausgebildet. Dies ermöglicht einerseits eine einfache Handhabung bei der Entfernung des Gehäusedeckels, stellt andererseits aber auch sicher, dass sich der Gehäusedeckel nicht ungewollt vom Gehäusekörper löst, insbesondere dann nicht, wenn die Dosiereinheit im Austauschfall vom Tragkörper getrennt wird.

[0018] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Tragkörper eine mit dem Gehäuse zusammenwirkende Rastzunge aufweist. Mittels dieser Rastzunge wird das Gehäuse, das heißt die Dosiereinheit lagesicher am Tragkörper angeordnet. Dabei ist die Rastzunge federelastisch verschwenkbar ausgebildet, so dass verwenderseitig ein einfacher Ausbau der Dosiereinheit dadurch gestattet ist, dass die Rastzunge federelastisch aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung verschwenkt wird. Zudem ermöglicht die federelastisch verschwenkbar ausgebildete Rastzunge ein verwenderseitig einfaches Einsetzen der Dosiereinheit in den Tragkörper, denn es ist lediglich erforderlich, die Dosiereinheit gegen die Rastzunge zu drücken, die infolge dieser Krafteinwirkung verschwenkt und federelastisch hinter einen vom Gehäuse der Dosiereinheit bereitgestellten Haltenocken einrastet.

[0019] Die Dosiereinheit weist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorratsbehälterseitig einen Reinigungsmitteleinlass auf, der mit einem vom Vorratsbehälter bereitgestellten Reinigungsmittelauslass zusammenwirkt, wobei der Reinigungsmittelauslass eine aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung und umgekehrt überführbare Verschlusseinheit aufweist.

[0020] Der Vorratsbehälter verfügt über einen Reinigungsmittelauslass. Im Dosierfall wird Reinigungsmittel über diesen Reinigungsmittelauslass abgegeben und gelangt über den Reinigungsmitteleinlass der Dosiereinheit in den von der Dosiereinheit bereitgestellten Dosierraum. Um ohne Reinigungsmittelverlust einen Transport des Vorratsbehälters bewerkstelligen zu können, ist vorgesehen, dass der Reinigungsmittelauslass des Vorratsbehälters mit einer Verschlusseinheit ausgerüstet ist. Diese kann aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung und umgekehrt überführt werden. In Verschlussstellung ist der Reinigungsmittelauslass verschlossen, so dass eine Reinigungsmittelabgabe verhindert ist. Erst bei einer sich in Offenstellung befindlichen Verschlusseinheit ist der Reinigungsmittelauslass geöffnet, was eine Reinigungsmittelabgabe gestattet.

[0021] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Verschlusseinheit des Vorratsbehälters mit einem von der Dosiereinheit bereitgestellten Betätigungsmittel zusammenwirkt. Das Betätigungsmittel dient dazu, die Verschlusseinheit des Vorratsbehälters aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung zu überführen oder umgekehrt. Dieses Betätigungsmittel ist als Teil der Dosiereinheit ausgebildet, so dass ein Öffnen des Reinigungsmittelauslasses des Vorratsbehälters erst dann möglich ist, wenn der Vorratsbehälter bestimmungsgemäß in den Tragkörper eingesetzt und an die Dosierkammer strömungstechnisch angeschlossen ist.

[0022] Die Dosierkammer und der Vorratsbehälter weisen gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung korrespondierend zueinander ausgebildete Arretiermittel auf. Damit wird sichergestellt, dass im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Reinigungsmitteleinlass der Dosiereinheit und der Reinigungsmittelauslass des Vorratsbehälters einander direkt zugeordnet sind, so dass ein bestimmungsgemäßes Überführen von Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter in die Dosiereinheit gewährleistet ist.

[0023] Das Dosiergerät verfügt über einen auswechselbar angeordneten Vorratsbehälter, der der Bevorratung von Reinigungsmittel in einer Menge dient, die für eine Mehrzahl von Spülprogrammen ausreichend ist. Der Vorratsbehälter ist um eine Drehachse verdrehbar gelagert, wobei im bestimmungsgemäßen Dosierfall programmgesteuert eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters bewirkt wird. Zu diesem Zweck ist eine motorgetriebene Antriebseinrichtung vorgesehen, mittels welcher im Betriebsfall eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters vorgenommen wird. Die motorgetriebene Antriebseinrichtung wirkt dabei mit einem Tragkörper zusammen, der den Vorratsbehälter auswechselbar aufnimmt.

[0024] Zum Zwecke der Reinigungsmittelabgabe verfügt der Vorratsbehälter über einen Reinigungsmittelauslass. Über diesen wird im Betriebsfall portionsweise Reinigungsmittel abgegeben. Dabei erfolgt eine solche Reinigungsmittelabgabe in Folge einer Verdrehbewegung des Vorratsbehälters. Je 360°-Umdrehung des Vorratsbehälters wird eine stets gleiche Portionsmenge an Reinigungsmittel dem Reinigungsmittelauslass zugeführt, und von dort aus unter Zwischenschaltung eines Kanalsystems in den Spülraum des Reinigungsgeräts abgegeben.

[0025] Um eine Reinigungsmitteldosierung bewerkstelligen zu können, ist eine Dosiereinheit vorgesehen, die über eine in eine Dosieröffnung mündende Dosierkammer verfügt. Der Vorratsbehälter stellt eine Vorratskammer bereit, die im Dosierfall an die Dosierkammer strömungstechnisch angeschlossen ist. Die Vorratskammer dient mithin der Bevorratung des Reinigungsmittels und die Dosierkammer besorgt im Verwendungsfall die portionsweise Reinigungsmitteldosierung.

[0026] Zum Zwecke der Reinigungsmitteldosierung ist die Dosierkammer in zwei strömungstechnisch miteinander verbundene Teilbereiche untergliedert, und zwar einen Dosierraum einerseits und einem Dosierkanal andererseits, die mittels einer Barriere voneinander separiert sind. Die Barriere begrenzt den Dosierraum derart, dass bei einer Verdrehbewegung des Vorratsbehälters zunächst eine Befüllung des Dosierraums mit einer durch die Größe des Dosierraums vorgegebenen Menge an Reinigungsmittel erfolgt. Bei einer weiteren Verdrehbewegung wird die in den Dosierraum eindosierte Menge an Reinigungsmittel an der Barriere vorbei in den Dosierkanal in Richtung der Dosieröffnung geleitet, ohne dass weiteres Reinigungsmittel aus der Vorratskammer in den Dosierraum nachströmt. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall gelangt das Reinigungsmittel mithin aus der Vorratskammer in den Dosierraum der Dosierkammer, wobei die Größe des Dosierraums die Menge an portioniertem Reinigungsmittel bestimmt. Infolge einer weiteren Verdrehbewegung des Vorratsbehälters verlässt das portionierte Reinigungsmittel den Dosierraum und gelangt durch den Dosierkanal hindurch zur Dosieröffnung, wobei infolge der weitergeführten Verdrehbewegung des Vorratsbehälters kein Reinigungsmittel mehr aus der Vorratskammer in den Dosierraum der Dosierkammer nachströmen kann.

[0027] Die Erfindung zeichnet sich insgesamt durch eine konstruktive Ausgestaltung der Dosiereinheit aus, wonach diese am Tragkörper auswechselbar angeordnet ist, was eine einfache Herausnehmbarkeit ermöglicht und in Kombination mit der erfindungsgemäßen Gehäusekonstruktion zudem eine Zerlegbarkeit bietet. Für ein Reinigen der Dosiereinheit kann diese aus dem Tragkörper durch ein einfaches Betätigen der Rastzunge herausgenommen und anschließend durch Abnehmen des Gehäusedeckels zerlegt werden. In zerlegter Form kann dann angehaftetes Reinigungsmittel durch mechanische Reinigung oder durch Ausspülen mit Wasser einfach gelöst werden.

[0028] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig.1 In schematischer Ansicht die Innenseite einer Spülraumtür einer Geschirrspülmaschine;

Fig. 2 in schematischer Perspektivansicht ein Dosiergerät nach der Erfindung;

Fig. 3a in schematischer Ansicht ein Tragkörper;

Fig. 3b in schematischer Ansicht ein Tragkörper mit eingesetztem Vorratsbehälter;

Fig. 4 in schematischer Draufsicht von oben ein Tragkörper mit eingesetzter Dosiereinheit;

Fig. 5. in schematischer Draufsicht von oben ein Tragkörper mit gelöster Dosiereinheit;

Fig. 6 in schematischer Draufsicht von oben ein Tragkörper ohne Dosiereinheit;

Fig. 7 in einer schematischen Draufsicht von vorn die Dosiereinheit nach Fig. 4;

Fig. 8 in geschnittener Ansicht die Dosiereinheit nach Fig. 7 gemäß Schnittlinie A-A

Fig. 9 in schematischer Perspektivansicht die Dosiereinheit nach Fig. 7;

Fig. 10 in schematischer Draufsicht von oben das Gehäuse der Dosiereinheit nach Fig. 7 und

Fig. 11 in schematischer Seitenansicht ein Reinigungsgerät.

[0029] Figur 11 lässt in rein schematischer Darstellung ein Reinigungsgerät in der Ausgestaltung einer Geschirrspülmaschine 100 erkennen.

[0030] Die Geschirrspülmaschine 100 verfügt in an sich bekannter Weise über ein Gehäuse 101, das einen Spülbehälter 102 aufnimmt. Der Spülbehälter 102 stellt seinerseits einen Behandlungsraum - auch Spülraum 103 genannt - zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereit. Zur Beschickung des Spülraums 103 mit zu reinigendem Spülgut verfügt der Spülbehälter 102 über eine Beschickungsöffnung 104. Diese ist mittels einer Spülraumtür 1 fluiddicht verschließbar, wobei die Spülraumtür 1 um eine horizontal verlaufende Schwenkachse drehverschwenkbar gelagert ist.

[0031] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall erfolgt eine Beaufschlagung des zu reinigenden Spülguts mit Spülflotte, zu welchem Zwecke die Geschirrspülmaschine 100 über eine Sprüheinrichtung 105 verfügt. im gezeigten Ausführungsbeispiel gehören zur Sprüheinrichtung 105 ein oberer Sprüharm 106 und ein unterer Sprüharm 107.

[0032] Figur 1 lässt die Spülraumtür 1 in einer Draufsicht erkennen, und zwar die Innenansicht gemäß Blickrichtung I nach Figur 11.

[0033] Wie Figur 1 zu entnehmen ist, verfügt die Spülraumtür 1 innenseitig über ein aus dem Stand der Technik an sich bekanntes Kombinationsgerät 3, das einerseits über eine Klarspülmittelbevorratung 4 sowie andererseits über einen Vorratsbehälter 5 verfügt, der je Spülprogramm verwenderseitig manuell mit Reinigungsmittel aufzufüllen ist.

[0034] Die Geschirrspülmaschine 100 verfügt neben dem aus dem Stand der Technik an sich bekannten Kombinationsgerät 3 ferner über ein Dosiergerät 6, das ebenso wie das Kombinationsgerät 3 über die Innenseite 2 der Spülraumtür 1 zugänglich ist. Bei geschlossener Spülraumtür 1 befindet sich die Verschlussklappe 7 des Dosiergeräts 6 in Verschlussstellung, wie dies in Figur 1 gezeigt ist.

[0035] Wie dies im weiteren noch näher erläutert werden wird, verfügt das Dosiergerät 6 über einen Vorratsbehälter, der schüttfähiges Reinigungsmittel in Pulverform beherbergt. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall gelangt Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter in den Spülraum 103 der Geschirrspülmaschine 100, zu welchem Zweck auf der Innenseite 2 der Spülraumtür 1 ein Dosierauslass 8 vorgesehen ist. Dieser Dosierauslass 8 ist mit einer Abdeckung oder einem verschwenkbar angeordneten Deckel 9 ausgerüstet.

[0036] Figur 2 lässt in schematisch perspektivischer Darstellung das Dosiergerät 6 nach der Erfindung erkennen, wobei der besseren Übersicht wegen die Verschlussklappe 7 nicht dargestellt ist.

[0037] Wie die Darstellung nach Figur 2 erkennen lässt, verfügt das Dosiergerät 6 über ein Gehäuse 10, das einen Tragkörper 12 sowie eine nicht näher dargestellte Motor-Getriebe-Anordnung aufnimmt. Mittels der Motor-Getriebe-Anordnung kann der Tragkörper 12 motorisch verdreht werden, und zwar um die durch den Achsfortsatz 13 definierte Drehachse.

[0038] Das Dosiergerät 6 verfügt desweiteren über einen in den Figuren der besseren Übersicht wegen lediglich in Figur 3b dargestellten Vorratsbehälter 200, der eine Vorratskammer 201 bereitstellt, die der Beherbergung von Reinigungsmittel in einer Menge dient, die für mehrere Spülprogramme ausreichend ist. Dabei wird je Spülprogramm dem Vorratsbehälter 200 eine portionierte Menge an Reinigungsmittel entnommen und dem Spülraum 103 zugeführt. Das Dosiergerät 6 verfügt zu diesem Zweck über einen Ausschleusungskanal 11, der über ein nicht näher dargestelltes Kanalsystem strömungstechnisch an den Dosierauslass 8 angeschlossen ist.

[0039] Zur besseren Übersicht ist der Vorratsbehälter 200 in Fig. 3b ohne, beispielsweise als Deckel oder Folie ausgebildete obere Abdeckung dargestellt. Der Vorratsbehälter 200 ist in den Tragkörper 12 des Dosiergeräts 6 verwenderseitig auswechselbar einsetzbar.

[0040] Der Tragkörper 12 nimmt den Vorratsbehälter 200 verdrehfest auf, so dass bei einer motorgetriebenen Verdrehbewegung des Tragkörpers 12 auch der davon aufgenommene Vorratsbehälter 200 mitverdreht, und zwar um die durch den Achsfortsatz 13 definierte Drehachse.

[0041] Das Dosiergerät 6 verfügt desweiteren über eine Dosiereinheit 14. Diese dient im Dosierfall dazu, einem in den Tragkörper 12 eingesetzten Vorratsbehälter Reinigungsmittel portionsweise zu entnehmen und dem Ausschleusungskanal 11 zuzuführen.

[0042] Die Figuren 7 bis 10 lassen die Dosiereinheit 14 in unterschiedlichen Darstellungen erkennen. Wie sich aus diesen Figuren ergibt, verfügt die Dosiereinheit 14 über ein Gehäuse 20, das einen Gehäusekörper 21 und einen daran abnehmbar angeordneten Gehäusedeckel 22 aufweist. Der vom Gehäuse 20 bereitgestellte Volumenraum ist zweigeteilt ausgebildet und verfügt über einen ersten Teilbereich, den sogenannten Dosierraum 31 sowie über einen zweiten Teilbereich, den sogenannten Dosierkanal 30. Wie dies insbesondere einer Zusammenschau der Figuren 9 und 10 zu entnehmen ist, mündet der Dosierkanal 30 in eine Dosieröffnung 19. Der Dosierraum 31 mündet indes in einen Rohrstutzen 24, der einen Reinigungsmitteleinlass 23 definiert.

[0043] Der Dosierraum 31 und der Dosierkanal 30 stehen in strömungstechnischer Verbindung und bilden die Dosierkammer 29, wobei die strömungstechnische Verbindung mittels einer Dosierbarriere 32 verengt ist, so dass eine insgesamt labyrinthförmig ausgebildete Dosierkammer 29 entsteht.

[0044] Im Dosierfall stehen die von einem Vorratsbehälter 200 bereitgestellte Vorratskammer 201 einerseits und die Dosierkammer 29 der Dosiereinheit 14 in strömungstechnischer Verbindung, zu welchem Zweck ein vom Vorratsbehälter 200 bereitgestellter Reinigungsmittelauslass 202 an den Reinigungsmitteleinlass 23 der Dosiereinheit 14 angeschlossen ist.

[0045] Bei einem in den Tragkörper 12 eingesetzten Vorratsbehälter 200 ergibt sich im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ein Dosiervorgang wie folgt. Der Vorratsbehälter 200 wird mittels des motorangetriebenen Tragkörpers 12 um die durch den Achsfortsatz 13 definierte Drehachse verdreht, und zwar um 360°. Infolge dieser Verdrehbewegung wird in der Vorratskammer 201 des Vorratsbehälters 200 bevorratetes Reinigungsmittel durch den Reinigungsmittelauslass 202 des Vorratsbehälters 200 und den Reinigungsmitteleinlass 23 der Dosiereinheit 14 hindurch in die Dosierkammer 29 der Dosiereinheit 14 gefördert. Dabei erfolgt aufgrund der Dosierbarriere 32 nur eine Befüllung des Dosierraums 31, mithin nur eine Teilbefüllung der Dosierkammer 29. Die Dosierbarriere 32 gewährleistet jedenfalls, dass der Dosierkanal 30 zunächst reinigungsmittelfrei bleibt. Dabei bestimmt das von dem Dosierraum 31 bereitgestellte Volumen die Menge an portioniertem Reinigungsmittel.

[0046] Im Zuge der weiteren Verdrehbewegung gelangt der Reinigungsmittelauslass 202 des Vorratsbehälters 200 in eine Stellung, dergemäß der Reinigungsmittelauslass 202 oberhalb des Schüttspiegels des von der Vorratskammer 201 bevorrateten Reinigungsmittels liegt, so dass ein weiteres Nachströmen von Reinigungsmittel aus der Vorratskammer 201 in den Dosierraum 31 nicht weiter stattfindet. In dieser Verdrehstellung des Vorratsbehälters 200 kann das in den Dosierraum 31 zuvor eindosierte Reinigungsmittel an der Dosierbarriere 32 vorbei in den Dosierkanal 30 strömen. In der insoweit erreichten Verdrehstellung des Vorratsbehälters 200 befindet sich die Dosieröffnung 19 dem Ausschleusungskanal 11 gegenüberliegend, so dass in den Dosierkanal 30 eingefördertes Reinigungsmittel nunmehr in den Ausschleusungskanal 11 und damit in den Behandlungsraum 103 gelangen kann.

[0047] Die Dosiereinheit 14 ist erfindungsgemäß auswechselbar am Tragkörper 12 angeordnet, wie sich dies insbesondere aus einer Zusammenschau der Figuren 3 bis 6 ergibt.

[0048] Die Figuren 3a, 3b und 4 lassen den Tragkörper 12 mit eingesetzter Dosiereinheit 14 erkennen. In dieser Stellung stützt sich die Dosiereinheit 14 mit einer vom Gehäuse 20 bereitgestellten Gehäusekante 18 an einem vom Tragkörper 12 bereitgestellten Widerlager 17 ab. Anderendseitig ist das Gehäuse mittels einer Rastzunge 15 gehalten, die mit ihrem gehäuseseitigen Endabschnitt einen vom Gehäuse 20 bereitgestellten Nocken 16 hintergreift. In dieser Stellung ist die Dosiereinheit 14 lagesicher am Tragkörper 12 angeordnet.

[0049] Für eine verwenderseitige Entnahme der Dosiereinheit 14 ist die Rastzunge 15 federelastisch zu verschwenken, und zwar mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Figur 5 im Uhrzeigersinn. Eine am Tragkörper 12 angebrachte Pfeil-Symbolik gibt dem Verwender eine entsprechende Hilfestellung. Sobald die Rastzunge 15 hinreichend weit federelastisch eingedrückt ist, schnappt sie am Nocken 16 des Gehäuse 20 vorbei, so dass die Dosiereinheit 14 insoweit freigegeben ist. Alsdann kann die Dosiereinheit 14 nunmehr mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Figur 5 mit dem Uhrzeigersinn verschwenkt werden, und zwar um eine sich im Zusammenspiel aus Widerlager 17 und Gehäusekante 18 ergebende Drehachse. Sobald die in Figur 5 gezeigte Stellung der Dosiereinheit 14 erreicht ist, kann sie verwenderseitig nach oben aus dem Tragkörper 12 entnommen werden. Figur 6 zeigt den Tragkörper 12 mit entnommener Dosiereinheit 14.

[0050] Ein Einsetzen der Dosiereinheit 14 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge. Zunächst ist die Dosiereinheit 14 von oben in den Tragkörper 12 einzubringen, wobei die Gehäusekante 18 hinter das Widerlager 17 zu bringen ist. Alsdann erfolgt ein Verschwenken der Dosiereinheit 14 entgegen des Uhrzeigersinns, bis der Nocken 16 auf die Rastzunge 15 aufläuft. Die Dosiereinheit 14 ist weiter zu verschwenken, das heißt entgegen der durch die Rastzunge 15 bewirkten Federkraft, bis sie soweit eingeschwenkt ist, dass der Nocken 16 an der Rastzunge 15 vorbeigleiten kann. Die Rastzunge 15 schnappt federbelastet zurück in ihre Ausgangsstellung, in der der Nocken 16 die Rastzunge 15 hintergreift, wie in Figur 4 dargestellt.

[0051] Die auswechselbare Anordnung der Dosiereinheit 14 erbringt den Vorteil, dass eine verwenderseitige Reinigung der Dosiereinheit 14 gestattet ist. Auch ein Austausch einer verschmutzten Dosiereinheit 14 gegen eine unverschmutzte Dosiereinheit 14 ist natürlich möglich. Von Vorteil der auswechselbaren Anordnung der Dosiereinheit 14 ist ferner, dass Dosiereinheiten 14 mit unterschiedlichen Volumenaufteilungen von Dosierkanal 30 und Dosierraum 31 zur Verfügung gestellt werden können, beispielsweise um unterschiedlichen Reinigungsmittelzusammensetzungen Rechnung tragen zu können.

[0052] Um eine vereinfachte Reinigung der Dosiereinheit 14 zu ermöglichen, ist in schon vorbeschriebener Weise ein Gehäuse 20 vorgesehen, das über einen abnehmbaren Gehäusedeckel 22 verfügt, wie dies insbesondere die Darstellung nach Figur 9 erkennen lässt. Bei abgenommenem Gehäusedeckel 22 ist verwenderseitig ein direkter Zugriff von oben sowohl auf den Dosierkanal 30 als auch auf den Dosierraum 31 gestattet.

[0053] Wie sich insbesondere aus einer Zusammenschau der Figuren 7 und 9 ergibt, verfügt die Dosiereinheit 14 vorratsbehälterseitig über zwei Schlitze 28, die dem Rohrstutzen 24 nebengeordnet sind. Diese Schlitze 28 dienen im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Aufnahme von am Vorratsbehälter angeordneten Arretierstiften. Es wird so eine exakt gegenüberliegende Ausrichtung von vorratsbehälterseitigem Reinigungsmittelauslass 202 und dosiereinheitseitigem Reinigungsmitteleinlass 23 gewährleistet.

[0054] Wie sich ferner insbesondere aus den Figuren 3 bis 5 ergibt, ist die Dosiereinheit 14 mit einem Betätigungsmittel 25 ausgerüstet, dass über einen Ringkörper 26 und eine daran angeordnete Handhabe 27 verfügt. Der Ringkörper 26 umschließt den Rohrstutzen 24, so dass eine Verdrehbewegung des Betätigungsmittels 25 um den Rohrstutzen 24 herum möglich ist.

[0055] Das Betätigungsmittel 25 dient dazu, eine den Reinigungsmittelauslass 202 des Vorratsbehälters 200 verschließende Verschlusseinheit aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung zu überführen. Der Vorratsbehälter 200 kann mithin bei verschlossenem Reinigungsmittelauslass 202 in den Tragkörper 12 eingesetzt werden. Durch verwenderseitige Betätigung des Betätigungsmittels 25 wird der Reinigungsmittelauslass 202 des bereits in den Tragkörper 12 eingesetzte Vorratsbehälters 200 geöffnet, so dass eine strömungstechnische Verbindung vom Vorratsbehälter 200 zur Dosiereinheit 14 ausgebildet wird.

Bezugszeichen

1	Spülraumtür	18	Gehäusekante
2	Innenseite	19	Dosieröffnung
3	Kombinationsgerät	20	Gehäuse
4	Klarspülmittelbevorratung	21	Gehäusekörper
5	Vorratsbehälter	22	Gehäusedeckel
6	Dosiergerät	23	Reinigungsmitteleinlass
7	Verschlussklappe	24	Rohrstutzen
8	Dosierauslass	25	Betätigungsmittel
9	Deckel	26	Ringkörper
10	Gehäuse	27	Handhabe
11	Ausschleusungskanal	28	Schlitz
12	Tragkörper	29	Dosierkammer
13	Achsfortsatz	30	Dosierkanal
14	Dosiereinheit	31	Dosierraum
15	Rastzunge	32	Dosierbarriere
16	Nocken	100	Geschirrspülmaschine
17	Widerlager	101	Gehäuse
102	Spülbehälter
103	Spülraum
104	Beschickungsöffnung
105	Sprüheinrichtung
106	Sprüharm
107	Sprüharm
200	Vorratsbehälter
201	Vorratskammer
202	Reinigungsmittelauslass

Ansprüche

1. Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter und einem, insbesondere motorisch, verdrehbar gelagerten Tragkörper (12), der den Vorratsbehälter auswechselbar aufnimmt, sowie mit einer Dosiereinheit (14), die eine in eine Dosieröffnung (19) mündende Dosierkammer (29) bereitstellt, wobei der Vorratsbehälter eine im Dosierfall strömungstechnisch an die Dosierkammer (29) angeschlossene Vorratskammer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (14) auswechselbar am Tragkörper (12) angeordnet ist.

2. Dosiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (14) ein Gehäuse (20) aufweist, das einen Dosierraum (31) und einen in die Dosieröffnung (10) mündenden Dosierkanal (30) bereitstellt.

3. Dosiergerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) einen Gehäusekörper (21) und einen daran abnehmbar angeordneten Gehäusedeckel (22) aufweist.

4. Dosiergerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper (21) und der Gehäusedeckel (22) miteinander verrastbar ausgebildet sind.

5. Dosiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (12) eine mit dem Gehäuse (20) zusammenwirkende Rastzunge (15) aufweist.

6. Dosiergerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzunge (15) federelastisch verschwenkbar ausgebildet ist.

7. Dosiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (14) vorratsbehälterseitig einen Reinigungsmitteleinlass (23) aufweist, der mit einem vom Vorratsbehälter bereitgestellten Reinigungsmittelauslass zusammenwirkt, wobei der Reinigungsmittelauslass eine aus einer Verschlussstellung in einen Offenstellung und umgekehrt überführbare Verschlusseinheit aufweist.

8. Dosiergerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinheit mit einem von der Dosiereinheit (14) bereitgestellten Betätigungsmittel (25) zusammenwirkt.

9. Dosiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (14) und der Vorratsbehälter korrespondierend zueinander ausgebildete Arretiermittel aufweisen.

Zeichnung