[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen
Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts,
insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem Vorratsbehälter, der eine der Bevorratung
von Reinigungsmittel dienende Vorratskammer bereitstellt, und mit einer Dosiereinheit,
die eine in eine Dosieröffnung mündende Dosierkammer bereitstellt, wobei die Vorratskammer
an die Dosierkammer im Dosierfall strömungstechnisch angeschlossen ist.
[0002] Programmgesteuerte Reinigungsgeräte im Allgemeinen sowie Geschirrspülmaschinen im
Speziellen sind aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb es eines gesonderten
druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf.
[0003] Reinigungsgeräte der in Rede stehenden Art verfügen typischerweise über einen Spülbehälter,
der einen Spülraum, auch Behandlungsraum genannt, bereitstellt. Dieser Spül- oder
Behandlungsraum ist verwenderseitig über ein Beschickungsöffnung zugänglich, die mittels
einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür fluiddicht verschließbar ist. Im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall dient der Spülbehälter der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, bei
dem es sich im Falle einer Haushaltsgeschirrspülmaschine beispielsweise um Geschirr,
Besteckteile und/oder dergleichen handeln kann.
[0004] Zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflüssigkeit, der sogenannten
Spülflotte, verfügt das Reinigungsgerät im Inneren des Spülbehälters über eine Sprüheinrichtung.
Diese Sprüheinrichtung stellt in aller Regel verdrehbar gelagerte Sprüharme zur Verfügung,
wobei typischerweise zwei oder drei solcher Sprüharme vorgesehen sind. Im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall erfolgt eine Beaufschlagung des zu reinigenden Spülguts mit Spülflotte
mittels sich drehender Sprüharme.
[0005] Zur Erzielung eines optimierten Reinigungsergebnisses finden Prozesschemikalien Verwendung,
die während eines Reinigungsvorgangs dem Spülraum zugeführt werden, insbesondere als
Zugabe zur Spülflotte. Bei solchen Prozesschemikalien kann es sich beispielsweise
um Reinigungsmittel handeln, die dem Spülraum des Reinigungsgeräts programmgesteuert
zu einem bestimmten Zeitpunkt eines ablaufenden Reinigungsprogramms zugegeben werden.
[0006] Aus dem Stand der Technik sind Reinigungsmittel in flüssiger und fester Form bekannt.
Dabei können feste Reinigungsmittel in schüttfähiger Pulverform oder als sogenannte
Tabs, das heißt in Tablettenform vorliegen. Die Praxis hat indes gezeigt, dass sich
mit schüttfähigem Reinigungsmittel in Pulverform die vergleichsweisen besten Reinigungsergebnisse
erzielen lassen.
[0007] Bei der Verwendung von schüttfähigem Reinigungsmittel in Pulverform ist vor jedem
Start eines Reinigungsprogramms verwenderseitig von Hand eine Reinigungsmitteldosierung
vorzunehmen. Ein Reinigungsgerät verfügt zu diesem Zweck typischerweise türinnenseitig
über einen Vorratsbehälter, der mit einer manuell bestimmenden Menge an Reinigungsmittel
zu bestücken ist. Während des Ablaufs eines Reinigungsprogramms öffnet sich dieser
Vorratsbehälter zu einem bestimmten Zeitpunkt des Spülprogramms und das vom Vorratsbehälter
bevorratete Reinigungsmittel kann von der im Spülraum des Reinigungsgeräts befindlichen
Spülflotte ausgeschwemmt werden.
[0008] Um eine Reinigungsmittelbevorratung für eine Mehrzahl von Reinigungsprogrammen vornehmen
zu können, so dass nicht vor Beginn eines jeden Reinigungsprogramms eine manuelle
Reinigungsmitteldosierung stattzufinden hat, sind Dosiereinrichtungen vorgeschlagen
worden, so zum Beispiel mit der
DE 10 2013 104 391 A1 und der
EP 2 928 288 A1.
[0009] Die aus dem Stand der Technik vorbekannten Dosiereinrichtungen verfügen über einen
auswechselbar angeordneten Vorratsbehälter, der der Bevorratung von Reinigungsmittel
in einer Menge dient, die für ein Mehrzahl von Reinigungsprogrammen ausreichend ist.
Der Vorratsbehälter ist um eine Drehachse verdrehbar gelagert, wobei im bestimmungsgemäßen
Dosierfall programmgesteuert eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters bewirkt wird.
Zu diesem Zweck ist eine motorgetriebene Antriebseinrichtung vorgesehen, mittels welcher
im Betriebsfall eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters vorgenommen wird.
[0010] Zum Zwecke der Reinigungsmittelabgabe verfügt der Vorratsbehälter über eine Auslassöffnung.
Über diese wird im Betriebsfall portionsweise Reinigungsmittel abgegeben. Dabei erfolgt
eine solche Reinigungsmittelabgabe infolge einer Verdrehbewegung des Vorratsbehälters.
Je 360°-Umdrehung des Vorratsbehälters wird eine stets gleiche Portionsmenge an Reinigungsmittel
der Auslassöffnung zugeführt und von dort aus unter Zwischenschaltung eines Kanalsystems
in den Spülraum des Reinigungsgeräts abgegeben.
[0011] Um eine Reinigungsmitteldosierung bewerkstelligen zu können, ist eine Dosiereinheit
vorgesehen, die über eine in eine Dosieröffnung mündende Dosierkammer verfügt. Die
vom Vorratsbehälter bereitgestellte Vorratskammer ist im Dosierfall an die Dosierkammer
der Dosiereinheit strömungstechnisch angeschlossen. Die Vorratskammer dient mithin
der Bevorratung des Reinigungsmittels und die Dosierkammer besorgt im Verwendungsfall
die portionsweise Reinigungsmitteldosierung.
[0012] Dosiereinrichtungen der vorbeschriebenen Art haben sich im alltäglichen Praxiseinsatz
bewährt. Es besteht gleichwohl Verbesserungsbedarf, insbesondere mit Blick auf eine
gesteigerte Betriebssicherheit sowie ein vereinfachte Handhabung. Es ist deshalb die
Aufgabe der Erfindung eine Dosiereinrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln,
dass konstruktionsbedingt eine gesteigerte Betriebssicherheit bei gleichzeitig verbesserter
Handhabung gegeben ist.
[0013] Zur
Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Dosiereinrichtung der eingangs genannten
Art vorgeschlagen, dies sich dadurch auszeichnet, dass die Dosiereinheit als vom Vorratsbehälter
separates Bauteil ausgebildet und außenseitig am Vorratsbehälter auswechselbar angeordnet
ist.
[0014] Nach dem Stand der Technik gemäß der vorgenannten
DE 10 2013 104 391 A1 ist die Dosiereinheit als integrativer Teil des Vorratsbehälters ausgebildet. Der
insoweit vorbekannte Vorratsbehälter stellt mithin einerseits die Vorratskammer als
auch andererseits die Dosiergeometrie, das heißt den Dosierraum und den Dosierkanal
bereit. Diese Art der Ausgestaltung hat sich zwar bewährt, doch sie ist ob des komplizierten
Aufbaus des Vorratsbehälters vergleichsweise teuer in der Herstellung. Hinzu kommt,
dass etwaige in dem Dosierraum oder dem Dosierkanal verbleibende Reinigungsmittelrückstände
nicht oder nur unter erhöhtem verwenderseitigen Aufwand entfernt werden können, so
dass insbesondere bei einem Feuchtigkeitseintrag die Gefahr besteht, dass es zu ungewollten
Reinigungsmittelanhaftungen in beziehungsweise an der Dosiergeometrie kommt.
[0015] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung schafft hier Abhilfe. Die Dosiereinheit ist als
zum Vorratsbehälter separates Bauteil ausgebildet. Der Vorratsbehälter stellt mithin
nur noch die Vorratskammer, nicht mehr aber die Dosiergeometrie bereit. Dies hat den
Vorteil, dass der Vorratsbehälter im Aufbau vergleichsweise einfach gehalten und damit
kostengünstiger in der Herstellung ist.
[0016] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ist die Dosiereinheit außenseitig am Vorratsbehälter
angeordnet, und zwar auswechselbar. Es ist verwenderseitig mithin gestattet, die Dosiereinheit
vom Vorratsbehälter durch Demontage zu trennen. Diese Demontagemöglichkeit von Vorratsbehälter
und Dosiereinheit erbringt im Wesentlichen zwei Vorteile. Zum Einen kann der Vorratsbehälter
sowohl als Einwegbehälter als auch als Mehrwegbehälter verwendet werden, und dies
bei gleichzeitiger Müllvermeidung. Denn die Dosiereinheit kann in jedem Fall wiederholt
verwendet werden, auch dann, wenn es sich bei dem Vorratsbehälter um einen Einwegbehälter
handelt. Zum Anderen gestattet es die Demontagemöglichkeit, die Dosiereinheit zwecks
verwenderseitiger Reinigung vom Vorratsbehälter zu trennen. Es kann so verwenderseitig
etwaigen Verstopfung in der Dosiereinheit vorgebeugt werden, was insbesondere dann
von Vorteil ist, wenn es sich bei dem Vorratsbehälter um einen Einwegbehälter handelt.
Von Zeit zu Zeit kann die Dosiereinheit gereinigt werden, was durch die auswechselbare
Anordnung am Vorratsbehälter begünstigt ist.
[0017] Von Vorteil der auswechselbaren Anordnung der Dosiereinheit am Vorratsbehälter ist
ferner, dass ein und derselbe Vorratsbehälter mit unterschiedlichen Dosiereinheiten
kombiniert werden kann. Dies kann beispielsweise dann sinnvoll sein, wenn verwenderseitig
andere Dosiergeometrien gewünscht sind, beispielsweise zur Reduzierung oder Vergrößerung
der im Dosierfall eindosierten Reinigungsmittelportionen, und zwar gegebenenfalls
in Abhängigkeit des jeweils eingesetzten Reinigungsmittels. Insbesondere über die
Gesamtlebensdauer einer Geschirrspülmaschine kann dies von Vorteil sein, da sich in
dieser Zeit gegebenenfalls die Wirksamkeit eingesetzter Reinigungsmittel verbessern
kann, was es gestattet, die Reinigungsmittelportionsgrößen zu verkleinern. Durch den
Austausch gegen eine entsprechend ausgebildete Dosiereinheit kann dem Rechnung getragen
werden.
[0018] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Dosiereinheit
ein die Dosierkammer bereitstellendes Gehäuse aufweist, wobei das Gehäuse einen Gehäusegrundkörper
und einen daran abnehmbar angeordneten Gehäusedeckel aufweist. Bei abgenommenen Gehäusedeckel
ist ein direkter Zugriff auf die gesamte Dosierkammer, mithin sowohl auf den Dosierraum
als auch auf den Dosierkanal möglich, was eine verwenderseitige Reinigung der Dosiereinheit
vereinfacht. So ist es im Reinigungsfall gestattet, in einem ersten Schritt die Dosiereinheit
vom Vorratsbehälter abzunehmen, um dann in einem zweiten Schritt die Dosiereinheit
zu zerlegen, indem der Gehäusedeckel vom Gehäusegrundkörper genommen wird, was dann
einen ungehinderte Zugriff auf die Dosierkammer ermöglicht. Etwaige sich in der Dosierkammer
verfangenen Reinigungsmittelreste, Verklumpungen und/oder Verkrustungen können so
rückstandslos entfernt werden, womit eine Wiederverwendung der Dosiereinheit möglich
ist, was auch unter Umweltgesichtspunkten von Vorteil ist, insbesondere bei einer
Verwendung der Dosiereinheit in Kombination mit einem als Einwegbehälter dienenden
Vorratsbehälter. Der Gehäusegrundkörper und der Gehäusedeckel bestehen vorzugsweise
aus Kunststoff. Sie sind miteinander verrastbar ausgebildet, was einerseits eine einfache
Handhabung bei der Entfernung des Gehäusedeckels ermöglicht, andererseits aber auch
sicherstellt, dass sich der Gehäusedeckel nicht ungewollt vom Gehäusegrundkörper löst,
insbesondere dann nicht, wenn die Dosiereinheit im Austauschfall vom Vorratsbehälter
getrennt wird.
[0019] Die Dosiereinheit weist vorratsbehälterseitig einen Reinigungsmitteleinlass auf,
der mit einem vom Vorratsbehälter bereitgestellten Reinigungsmittelauslass zusammenwirkt.
Im Dosierfall stehen der Vorratsbehälter und die Dosiereinheit in strömungstechnischer
Verbindung, was nach einem Anordnen der Dosiereinheit am Vorratsbehälter dadurch erreicht
ist, dass der Reinigungsmittelauslass des Vorratsbehälters und der Reinigungsmitteleinlass
der Dosiereinheit deckungsgleich übereinander liegen.
[0020] Vorzugsweise ist der Vorratsbehälter in einer Aufnahme der Dosiereinrichtung auswechselbar
angeordnet und dient insbesondere der Bevorratung von Reinigungsmittel in einer Menge,
die für ein Mehrzahl von Reinigungsprogrammen ausreichend ist. Gemäß einem besonders
vorteilhaftem Ausführungsbeispiel ist der Vorratsbehälter dabei um eine Drehachse
verdrehbar gelagert, wobei im bestimmungsgemäßen Dosierfall programmgesteuert eine
Verdrehbewegung des Vorratsbehälters bewirkt wird. Zu diesem Zweck ist eine motorgetriebene
Antriebseinrichtung vorgesehen, mittels welcher im Betriebsfall, insbesondere im Dosierfall
eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters vorgenommen wird. Die außenseitig am Vorratsbehälter
angeordnete Dosiereinheit wird dabei gemeinsam mit dem Vorratsbehälter mitbewegt.
Zum Zwecke der Reinigungsmittelabgabe verfügt der Vorratsbehälter über eine Auslassöffnung.
Über diese wird im Dosierfall portionsweise Reinigungsmittel abgegeben. Dabei erfolgt
eine solche Reinigungsmittelabgabe infolge einer Verdrehbewegung des Vorratsbehälters
und der daran angeordneten Dosiereinheit. Je 360°-Umdrehung des Vorratsbehälters gelangt
eine stets gleiche Portionsmenge an Reinigungsmittel vom Vorratsbehälter unter Zwischenschaltung
der Dosiereinheit in den Spülraum des Reinigungsgeräts.
[0021] Im Dosierfall wird Reinigungsmittel über den Reinigungsmittelauslass des Vorratsbehälters
abgegeben und gelangt zunächst über den Reinigungsmitteleinlass der Dosiereinheit
in die von der Dosiereinheit bereitgestellte Dosierkammer. Diese ist in einen Dosierraum
und einen damit in strömungstechnischer Verbindung stehenden Dosierkanal unterteilt,
wobei der Dosierkanal in die Dosieröffnung mündet. Aus dem Vorratsbehälter stammendes
Reinigungsmittel gelangt also zunächst in den Dosierraum, von wo aus es dann in den
Dosierkanal zur Dosieröffnung gelangt.
[0022] Zum Zwecke der Reinigungsmitteldosierung stellt die Dosiereinheit eine entsprechende
Dosiergeometrie zur Verfügung, wobei die Dosierkammer in zwei strömungstechnisch miteinander
verbundene Teilbereiche untergliedert ist, und zwar einen Dosierraum einerseits und
einen Dosierkanal andererseits, die mittels einer Barriere voneinander separiert sind.
Die Barriere begrenzt den Dosierraum derart, dass bei einer Verdrehbewegung des Vorratsbehälters
zunächst eine Befüllung des Dosierraums mit einer durch die Größe des Dosierraums
vorgegebene Menge an Reinigungsmittel erfolgt. Bei einer weiteren Verdrehbewegung
des Vorratsbehälters und daran angeordneten Dosiereinheit wird die in den Dosierraum
eindosierte Menge an Reinigungsmittel an der Barriere vorbei in den Dosierkanal in
Richtung der Dosieröffnung geleitet, ohne dass weiteres Reinigungsmittel aus der Vorratskammer
des Vorratsbehälters in den Dosierraum der Dosiereinheit nachströmt. Im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall gelangt das Reinigungsmittel mithin aus der Vorratskammer in den Dosierraum
der Dosierkammer, wobei die Größe des Dosierraums die Menge an portioniertem Reinigungsmittel
bestimmt. Infolge einer weiteren Verdrehbewegung des Vorratsbehälters und der mit
diesem mitbewegtem Dosiereinheit verlässt das portionierte Reinigungsmittel den Dosierraum
und gelangt durch den Dosierkanal hindurch zur Dosieröffnung, wobei infolge der weitergeführten
Verdrehbewegung des Vorratsbehälters kein Reinigungsmittel mehr aus der Vorratskammer
in den Dosierraum der Dosiereinheit nachströmen kann.
[0023] Der Vorratsbehälter weist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung einen die Vorratskammer
bereitstellenden Behälterkörper sowie einen daran angeordneten Behälterdeckel auf.
Dabei ist der Behälterkörper vorzugsweise nach Art einer einseitig offenen Schale
ausgebildet, welche offene Seite im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall durch den Behälterdeckel
verschlossen ist.
[0024] Gemäß einer ersten Alternative der Erfindung ist vorgesehen, dass der Behälterkörper
und der Behälterdeckel einstückig oder quasi einstückig ausgebildet sind. "Quasi einstückig"
meint dabei, dass der Behälterdeckel derart am Behälterkörper angeordnet beziehungsweise
mit diesem verbunden ist, dass eine zumindest zerstörungsfreie Trennung von Behälterkörper
und Behälterdeckel nicht möglich ist. Eine solche Anordnung des Behälterdeckels am
Behälterkörper kann beispielsweise durch Verschweißen, durch Verkleben und/oder eine
vergleichbare stoffschlüssige Verbindung erreicht werden. Eine solche Ausgestaltung
findet insbesondere bei einem als Einwegbehälter genutzten Vorratsbehälter Verwendung.
Nach einer bestimmungsgemäßen Entleerung des Vorratsbehälters ist dieser gegen einen
voll befüllten, das heißt neuen Vorratsbehälter auszutauschen, wobei die am entleerten
Vorratsbehälter angeordnete Dosiereinheit wieder verwendet werden kann.
[0025] Es ist gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der
Behälterdeckel einen relativ zum Behälterkörper verschwenkbaren Deckelabschnitt aufweist.
Der verschwenkbar ausgebildete Deckelabschnitt gestattet es einem Verwender, den Vorratsbehälter
insbesondere zwecks Wiederauffüllung mit Reinigungsmittel öffnen zu können. Im bestimmungsgemäßen
Dosierfall befindet sich der verschwenkbare Deckelabschnitt in Verschlussstellung,
so dass der Vorratsbehälter dicht verschlossen ist. Sobald der Vorratsbehälter entleert
ist, kann eine Wiederauffüllung erfolgen, und zwar dadurch, dass der verschwenkbare
Deckelabschnitt in eine Offenstellung verschwenkt wird, in welcher ein Zugriff auf
die vom Vorratsbehälter bereitgestellte Vorratskammer gestattet ist. Verwenderseitig
kann mithin durch die sich im verschwenkten Fall des Deckelabschnitts ergebende Beschickungsöffnung
Reinigungsmittel in den Vorratsbehälter eingefüllt werden.
[0026] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Behälterdeckel
verschwenkbar daran angeordnete Verschlusslaschen aufweist, die in Verschlussstellung
an einer Seitenwand des Behälterkörpers außenseitig anliegen. Die Verschlusslaschen
dienen einer zusätzlichen Sicherung des Behälters in Verschlussstellung. Dabei sind
die Verschlusslaschen verschwenkbar am Deckel angeordnet, die verwenderseitig zu ergreifen
und zu verschwenken sind, um sie in Verschlussstellung beziehungsweise Offenstellung
zu bringen. In Verschlussstellung liegen die Verschlusslaschen außenseitig an einer
Seitenwand des Behälterkörpers an, was den Vorteil mit sich bringt, dass eine Überführung
der Verschlusslaschen in eine Offenstellung verwenderseitig dann nicht möglich ist,
wenn der Vorratsbehälter ordnungsgemäß in die von der Dosiereinrichtung bereitgestellte
Aufnahme eingesetzt ist. Denn die Verschlusslaschen sind bei einem in die Aufnahme
der Dosiereinrichtung eingesetzten Vorratsbehälter verwenderseitig nicht zugänglich.
Diese können verwenderseitig bestimmungsgemäß erst dann ergriffen und verschwenkt
werden, wenn der Vorratsbehälter der Aufnahme der Dosiereinrichtung entnommen ist.
Durch diese konstruktive Maßnahme ist sichergestellt, dass eine Wiederbefüllung des
Vorratsbehälters nur dann erfolgen kann, wenn der Vorratsbehälter der Aufnahme der
Dosiereinrichtung entnommen ist. Damit wird das Risiko minimiert, dass es bei einer
Fehlbefüllung des Vorratsbehälters zu einem unkontrollierten Eintrag von Reinigungsmittel
in die Dosiereinrichtung kommt.
[0027] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Behälterdeckel
einen den Behälterkörper überragenden Verbindungsabschnitt aufweist. Dieser Verbindungsabschnitt
dient der auswechselbaren Anordnung der Dosiereinheit. Zu diesem Zweck stellt der
Verbindungsabschnitt dosiereinheitenseitig eine Verbindungskontur zur Verfügung, beispielsweise
in Form einer Rasteinrichtung und/oder dergleichen. Die Dosiereinheit ist mit einer
entsprechenden Gegenkontur ausgebildet, was eine lagesichere, gleichwohl aber auswechselbare
Anordnung der Dosiereinheit außenseitig am Vorratsbehälter gestattet.
[0028] Gemäß einer weiteren Alternative der Erfindung ist vorgesehen, dass der Behälterkörper
eine verschließbar ausgebildete Beschickungsöffnung aufweist. Diese Ausgestaltung
bietet sich insbesondere dann an, wenn der Behälterkörper und der Behälterdeckel einstückig
beziehungsweise quasi einstückig miteinander verbunden sind. Die Ausbildung einer
Beschickungsöffnung erlaubt es, auch einen in einer solchen Weise ausgebildeten Vorratsbehälter
als Mehrwegbehälter nutzen zu können. Die Beschickungsöffnung ist mittels eines Verschlussteils
verschließbar ausgebildet, so dass es nach einer bestimmungsgemäßen Befüllung des
Vorratsbehälters ausgeschlossen ist, dass über die Beschickungsöffnung ungewollt und
unkontrolliert Reinigungsmittel austritt.
[0029] Um sicherzustellen, dass eine Wiederauffüllung des Vorratsbehälters dann ausgeschlossen
ist, wenn sich der Vorratsbehälter in der Aufnahme der Dosiereinrichtung befindet,
ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Beschickungsöffnung
in einer Seitenwand des Behälterkörpers oder dem Behälterdeckel gegenüberliegend im
Boden des Behälterkörpers ausgebildet ist. Es ist so konstruktiv sichergestellt, dass
eine Wiederbefüllung des Vorratsbehälters nur dann möglich ist, wenn der Vorratsbehälter
verwenderseitig zunächst der Aufnahme der Dosiereinrichtung entnommen ist. Erst bei
entnommenem Vorratsbehälter ist ein verwenderseitiger Zugriff auf die Beschickungsöffnung
gestattet.
[0030] Weiter Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
anhand der Figuren. Dabei zeigen
- Fig. 1
- in schematischer Ansicht ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät;
- Fig. 2
- in einer Draufsicht von oben eine Spülraumtür, und zwar in Blickrichtung II nach Fig.
1;
- Fig. 3
- in schematischer Perspektivdarstellung eine Dosiereinrichtung nach dem Stand der Technik
mit einem sich in Dosierstellung befindlichen Ausschleusungsrohr;
- Fig. 4
- in schematisch perspektivischer Ansicht von oben ein erfindungsgemäßer Vorratsbehälter
mit demontierter Dosiereinheit;
- Fig. 5
- in schematisch perspektivischer Ansicht von oben ein erfindungsgemäßer Vorratsbehälter
mit montierter Dosiereinheit;
- Fig. 6
- in schematisch perspektivischer Ansicht von unten ein erfindungsgemäßer Vorratsbehälter
gemäß einer zweiten Ausführungsform mit verschlossener Beschickungsöffnung;
- Fig. 7
- in schematisch perspektivischer Ansicht der Vorratsbehälter nach Fig. 6 mit offener
Beschickungsöffnung;
- Fig. 8
- in schematischer Explosionsdarstellung ein erfindungsgemäßer Vorratsbehälter mit Dosiereinheit
gemäß einer dritten Ausführungsform;
- Fig. 9
- in schematisch perspektivischer Ansicht der Vorratsbehälter nach Fig. 8 mit eingesetzter
Dosiereinheit.
[0031] Fig. 1 lässt in rein schematischer Darstellung ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät
1 in der Ausgestaltung einer Haushaltsgeschirrspülmaschine erkennen. Das Reinigungsgerät
1 verfügt in an sich bekannter Weise über ein Gehäuse 2, das einen Spülbehälter 3
aufnimmt. Der Spülbehälter 3 stellt seinerseits einen Spülraum 4 zur Aufnahme von
zu reinigendem Spülgut bereit. Zur Beschickung des Spülraums 4 mit zu reinigendem
Spülgut verfügt der Spülbehälter 3 über eine Beschickungsöffnung 5. Diese ist mittels
einer Spülraumtür 6 fluiddicht verschließbar, wobei die Spülraumtür 6 um eine horizontal
verlaufende Schwenkachse drehverschwenkbar gelagert ist.
[0032] Fig. 2 lässt die Spülraumtür 6 in einer Draufsicht auf das Türinnenblech 14 erkennen,
das heißt in Blickrichtung II nach Fig. 1.
[0033] Wie Fig. 2 zu entnehmen ist, verfügt die Spülraumtür 6 innenseitig über ein aus dem
Stand der Technik an sich bekanntes Kombinationsgerät 9, welches in an sich bekannter
Weise beispielsweise der Aufnahme von Reinigungsmittel, Klarspüler und/oder dergleichen
dient.
[0034] Das Reinigungsgerät 1 verfügt neben dem aus dem Stand der Technik an sich bekannten
Kombinationsgerät 9 über eine Dosiereinrichtung 7. Diese Dosiereinrichtung 7 stellt
einen Vorratsbehälter 15 zur Bevorratung von Reinigungsmittel für eine Mehrzahl von
Reinigungsprogrammen bereit. Im Zuge einer bestimmungsgemäßen Verwendung wird dem
von der Dosiereinrichtung 7 bereitgestellten Vorratsbehälter 15 je Spülprogrammzyklus
die entsprechende Menge an Reinigungsmittel entnommen und dem Spülraum 4 des Spülbehälters
3 zugeführt. Dabei ist der von der Dosiereinrichtung 7 bereitgestellte Vorratsbehälter
15 bevorzugterweise derart bemessen, dass er Reinigungsmittel in einer Menge aufnehmen
kann, die zur Absolvierung von zwanzig bis dreißig Spülvorgängen ausreichend ist.
[0035] Die Dosiereinrichtung 7 verfügt zur Anordnung des Vorratsbehälters 15 über eine Aufnahme
10, die bei ordnungsgemäß eingesetztem Vorratsbehälter 15 mittels eines verschwenkbaren
Deckels 11 verschlossen ist.
[0036] Für ein Ausbringen des der Dosiereinrichtung 7 entstammenden Reinigungsmittels dient
ein Reinigungsmittelauslass 8. Dieser stellt eine Auslassöffnung 12 bereit, die mittels
eines Deckels 13 abgedeckt ist. Dabei dient der Deckel 13 nicht dem fluiddichten Verschließen
der Auslassöffnung 12, sondern vielmehr als Spritzschutz, um ein Eindringen von Spülflotte
in die Auslassöffnung 12 zu minimieren. Zu diesem Zweck weist der Deckel 13 auslassöffnungsseitig
beispielsweise Stege auf, so dass der Deckel 13 unter Zwischenordnung dieser Stege
beabstandet zu der die Auslassöffnung 12 umgebenden Randkante zu liegen kommt. Es
entsteht so ein Öffnungsspalt, durch welchen hindurch Spülflotte in die Auslassöffnung
12 gelangen kann, aber nur in einer solchen Menge, die für ein Ausschwemmen von sich
hier befindlichem Reinigungsmittel erforderlich ist.
[0037] Wie sich insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 3 ergibt, ist der Vorratsbehälter
15 mittels einer Antriebseinrichtung 16 verdrehbar ausgebildet, wobei eine Verdrehbewegung
des Vorratsbehälters 15 um die Drehachse 17 erfolgt. Die Antriebseinrichtung 19 verfügt
über eine Motoranordnung 18, die im Dosierfall den Vorratsbehälter 15 antreibt.
[0038] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall vollführt der Vorratsbehälter 15 zur Einbringung
von Reinigungsmittel in den Spülraum 4 eine 360°-Bewegung. Infolge dieser Verdrehbewegung
wird vom Vorratsbehälter 15 bereitgestelltes Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter
15 herausgefördert, wobei das vorratsbehälterseitig vorgesehene Dosiervolumen für
eine stets gleiche Dosiermengenabgabe sorgt. Die vom Vorratsbehälter 15 abgegebene
Reinigungsmittelmenge wird sodann über den Reinigungsmittelauslass 8 in den Spülraum
4 abgegeben. Dabei dient zur strömungstechnischen Verbindung von Reinigungsmittelauslass
8 und einer von der Dosiereinrichtung 7 bereitgestellten Reinigungsmittelabgabeöffnung
20 ein flexibel ausgebildetes Rohr 21, auch Ausschleusungsrohr genannt, wie sich dies
insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 3 ergibt.
[0039] Wie sich aus Fig. 3 ferner ergibt, verfügt die Dosiereinrichtung 7 über einen Reinigungsmittelkanal
19, der in die Reinigungsmittelabgabeöffnung 20 einmündet. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall
strömt also von der Dosiereinrichtung 7 abgegebenes Reinigungsmittel durch den Reinigungsmittelkanal
19 hindurch zur dosiereinrichtungsseitigen Reinigungsmittelabgabeöffnung 20.
[0040] Zwischen der Reinigungsmittelabgabeöffnung 20 und dem Reinigungsmittelauslass 8 ist
ein Rohr 21 zwischengeschaltet. Dieses Rohr 21 verfügt über zwei Endabschnitte, und
zwar den Reinigungsmittelauslass 8 nahen Endabschnitt, der einen Flansch 23 bereitstellt,
sowie einen dem Reinigungsmittelauslass 8 gegenüberliegenden Endabschnitt 24. Zwischen
dem Endabschnitt 24 und dem Flansch 23 ist ein Biegeabschnitt ausgebildet, in welchem
Bereich der Rohrmantel wellenförmig und aufgrund dessen biegsam ausgebildet ist.
[0041] Aufgrund seines Biegeabschnitts ist das Rohr 21 biegsam und mithin verschwenkbar
ausgebildet.
[0042] Fig. 3 zeigt das Rohr 21 in verschwenkter Stellung, der sogenannten Dosierstellung,
dergemäß der Endabschnitt 24 in Relation zum Flansch 23 durch Biegung des Rohres 21
verschwenkt ist. In dieser Stellung des Rohres 21 ist das Rohr 21 an die Reinigungsmittelabgabeöffnung
20 des Reinigungsmittelkanals 19 strömungstechnisch angeschlossen, weshalb es sich
in seiner sogenannten Dosierstellung befindet, denn kann in dieser Stellung des Rohres
21 vom Vorratsbehälter 15 abgegebenes Reinigungsmittel vom Rohr 21 zum Reinigungsmittelauslass
8 befördert werden.
[0043] Für ein Verschwenken des Rohres 21 dient ein Hebel 25, der um eine Schwenkachse verschwenkbar
ist. Infolge einer Verschwenkbewegung des Hebels 25 kommt es zu der schon vorbeschriebenen
Verschwenkbewegung auch des Rohres 21. Zwecks Anbindung des Rohres 21 an den Hebel
25 dient ein Halter 26 in Form beispielsweise einer Rohrschelle oder -klemme. Dieser
Halter 26 umgibt den dosiereinrichtungsseitigen Endabschnitt 24 des Rohres 21 nach
Art eines Rings und dient als Verbindungsglied zwischen Hebel 25 einerseits und dem
Rohr 21 andererseits. Im Betriebsfall wirkt der Hebel 25 auf den Halter 26 und damit
auch auf den davon gefangenen Endabschnitt 24 des Rohres 21 ein.
[0044] Die Rohreingangsöffnung des Rohres 21 ist mittels eines Verschlussdeckels 27 verschließbar.
Dieser Verschlussdeckel 27 ist verschwenkbar am Hebel 25 angeordnet, wobei eine zwischen
Hebel 25 und Verschlussdeckel 27 angeordnete Nockeneinrichtung dafür Sorge trägt,
dass ein Verschwenken des Hebels 25 auch zu einem Verschwenken des Verschlussdeckels
27 führt, und zwar derart, dass das Rohr 21 in seiner Nicht-Dosierstellung verschlossen
und in seiner in Fig. 3 gezeigten Dosierstellung geöffnet ist.
[0045] Die weiteren Figuren 4 bis 7 lassen Vorratsbehälter 15 der erfindungsgemäßen Dosiereinrichtung
7 jeweils in perspektivischer Ansicht erkennen, wobei die Figuren 4 und 5 eine erste
Ausführungsform und die Figuren 6 und 7 eine zweite Ausführungsform betreffen.
[0046] Der Vorratsbehälter 15 weist einen Behälterkörper 28 sowie einen daran angeordneten
Behälterdeckel 30 auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind der Behälterkörper 28
und der Behälterdeckel 30 miteinander verschweißt, das heißt quasi einstückig ausgebildet.
Der vom Vorratsbehälter 15 umschlossene Volumenraum dient als Vorratskammer 29 der
Bevorratung von Reinigungsmitteln. Gemäß der gezeigten Ausführungsform ist der Vorratsbehälter
15 als Mehrwegbehälter ausgebildet, denn er kann über eine mit einem Deckel 40 verschließbare
Beschickungsöffnung 39 mit Reinigungsmittel wieder aufgefüllt werden.
[0047] Zur Bewerkstelligung einer Reinigungsmitteldosierung ist eine Dosiereinheit 31 vorgesehen.
Dieser ist erfindungsgemäß als zum Vorratsbehälter 15 separates Bauteil ausgebildet
und außenseitig am Vorratsbehälter 15 auswechselbar angeordnet.
[0048] Die Dosiereinheit 31 verfügt über ein vorzugsweise aus Kunststoff bestehendes Gehäuse
34. Dieses Gehäuse 34 weist einen Gehäusekörper 35 und einen Gehäusedeckel 36 auf.
Dabei ist der Gehäusedeckel 36 abnehmbar am Gehäusekörper 35 angeordnet, was eine
verwenderseitige Demontage des Gehäuses 34 insbesondere zu Reinigungszwecken gestattet.
[0049] Das Gehäuse 34 der Dosiereinheit 31 beherbergt eine Dosierkammer 32. Diese ist in
zwei strömungstechnisch miteinander verbundene Teilbereiche untergliedert, und zwar
einen Dosierraum 37 einerseits und einen Dosierkanal 38 andererseits. Der Dosierkanal
38 mündet in die Dosieröffnung 33.
[0050] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ist die Dosiereinheit 31 am Vorratsbehälter
15 angeordnet, wobei zwischen der Vorratskammer 29 des Vorratsbehälters 15 und der
Dosierkammer 32 der Dosiereinheit 31 eine strömungstechnische Verbindung ausgebildet
ist, so dass im Dosierfall Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter in die Dosiereinheit
31 überführt werden kann.
[0051] Gemäß der in den Figuren 4 und 5 gezeigten Ausführungsform ist die Beschickungsöffnung
39 in der Seitenwand 41 des Behälterkörpers 28 ausgebildet. Die Ausbildung der Beschickungsöffnung
39 in der Seitenwand 41 erbringt den Vorteil, dass ein verwenderseitiger Zugriff auf
die Beschickungsöffnung 39 dann nicht möglich ist, wenn der Vorratsbehälter ordnungsgemäß
in die Aufnahme 10 der Dosiereinrichtung 7 eingesetzt ist. Damit ist sichergestellt,
dass eine verwenderseitige Wiederbefüllung des Vorratsbehälters 15 nur dann möglich
ist, wenn der Verwender den Vorratsbehälter 15 zuvor aus der Dosiereinrichtung 7 entnommen
hat.
[0052] Alternativ zu der Ausgestaltung nach den Figuren 4 und 5 kann auch vorgesehen sein,
die Dosieröffnung 33 im Boden 42 des Behälterkörpers 28 auszubilden, wie dies die
Figuren 6 und 7 zeigen, wobei Fig. 6 die Beschickungsöffnung 39 in verschlossener
Stellung, das heißt mit Deckel 40 zeigt, wohingegen Fig. 7 die Beschickungsöffnung
39 in Offenstellung zeigt.
[0053] Ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Vorratsbehälters 15 mit separater
Dosiereinheit 31 zeigt die Figur 8 in Explosionsdarstellung. Dabei stellt der Vorratsbehälter
15 ein Kompartment bereit, in das die Dosiereinheit 31 eingesetzt werden kann. Auch
hierbei ist die Dosiereinheit 31 als vom Vorratsbehälter 15 separates Bauteil ausgebildet
und außenseitig am Vorratsbehälter 15 in dem Kompartment auswechselbar angeordnet.
Die Dosiereinheit 31 weist ein Gehäuse 34 mit einem Gehäusekörper 35 und einem verwenderseitig
abnehmbar am Gehäusekörper 35 angeordneten Gehäusedeckel 36 auf, so dass im Bedarfsfall
eine Reinigung der Dosiereinheit 31 vorgenommen werden kann. Der Vorratsbehälter 15
verfügt vorzugsweise über einen separaten Verschlussdeckel 30, der verwenderseitig
vom Behälterkörper 28 des Vorratsbehälters 15 zwecks Zugriff auf die Vorratskammer
entfernt werden kann. Bei entferntem Deckel 30 ist vorzugsweise also eine Wiederauffüllung
des Vorratsbehälters 15 mit Reinigungsmittel möglich. Nach erfolgter Befüllung ist
der Deckel 30 auf den Behälterkörper 28 zwecks Verschluss des Vorratsbehälters 15
wieder aufzusetzen. Figur 9 stellt das Ausführungsbeispiel von Figur 8 einer in schematisch
perspektivischer Ansicht mit in das Kompartment eingesetzter Dosiereinheit 31 dar.
Dabei ist auch hierbei zwischen der Vorratskammer 29 des Vorratsbehälters 15 und der
Dosierkammer 32 der Dosiereinheit 31 eine strömungstechnische Verbindung ausgebildet,
so dass im Dosierfall Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter 15 in die Dosiereinheit
31 überführt werden kann. Die Dosierkammer 31 der Dosiereinheit 31 ist wiederum in
zwei strömungstechnisch miteinander verbundene Teilbereiche untergliedert, und zwar
einen Dosierraum 37 einerseits und einen Dosierkanal 38 andererseits. Der Dosierkanal
38 mündet in die Dosieröffnung 33. Der Dosiervorgang erfolgt auch hierbei wie oben
beschrieben.
Bezugszeichen
[0054]
- 1
- Geschirrspülmaschine
- 2
- Gehäuse
- 3
- Spülbehälter
- 4
- Spülraum
- 5
- Beschickungsöffnung
- 6
- Spülraumtür
- 7
- Dosiereinrichtung
- 8
- Reinigungsmittelauslass
- 9
- Kombinationsgerät
- 10
- Aufnahme
- 11
- Deckel
- 12
- Auslassöffnung
- 13
- Deckel
- 14
- Innenblech
- 15
- Vorratsbehälter
- 16
- Antriebseinrichtung
- 17
- Drehachse
- 18
- Motoranordnung
- 19
- Reinigungsmittelkanal
- 20
- Reinigungsmittelabgabeöffnung
- 21
- Rohr
- 22
- Ausschleusungskanal
- 23
- Flansch
- 24
- Endabschnitt
- 25
- Hebel
- 26
- Halter
- 27
- Deckel
- 28
- Behälterkörper
- 29
- Vorratskammer
- 30
- Behälterdeckel
- 31
- Dosiereinheit
- 32
- Dosierkammer
- 33
- Dosieröffnung
- 34
- Gehäuse
- 35
- Gehäusekörper
- 36
- Gehäusedeckel
- 37
- Dosierraum
- 38
- Dosierkanal
- 39
- Beschickungsöffnung
- 40
- Deckel
- 41
- Seitenwand
- 42
- Boden
- 43
- Kompartment
1. Dosiereinrichtung für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels
in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere
einer Geschirrspülmaschine, mit einem Vorratsbehälter (15), der eine der Bevorratung
von Reinigungsmittel dienende Vorratskammer (29) bereitstellt, und mit einer Dosiereinheit
(31), die eine in eine Dosieröffnung (33) mündende Dosierkammer (32) bereitstellt,
wobei die Vorratskammer (29) an die Dosierkammer (32) im Dosierfall strömungstechnisch
angeschlossen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dosiereinheit (31) als vom Vorratsbehälter (15) separates Bauteil ausgebildet
und außenseitig am Vorratsbehälter (15) auswechselbar angeordnet ist.
2. Dosiereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (31) ein die Dosierkammer (32) bereitstellendes Gehäuse aufweist,
wobei das Gehäuse einen Gehäusegrundkörper (35) und einen daran abnehmbar angeordneten
Gehäusedeckel (36) aufweist.
3. Dosiereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierkammer (32) in einen Dosierraum (37) und einen damit in strömungstechnischer
Verbindung stehenden Dosierkanal (38) unterteilt ist, wobei der Dosierkanal (38) in
die Dosieröffnung (33) mündet.
4. Dosiereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (15) einen die Vorratskammer (29) bereitstellenden Behälterkörper
(28) und einen daran angeordneten Behälterdeckel (30) aufweist.
5. Dosiereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (28) und der Behälterdeckel (30) einstückig oder quasi einstückig
ausgebildet sind.
6. Dosiereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel (30) einen relativ zum Behälterkörper (28) verschwenkbar ausgebildeten
Deckelabschnitt aufweist.
7. Dosiereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel (30) einen den Behälterkörper (28) überragenden Verbindungsabschnitt
aufweist, der der auswechselbaren Anordnung der Dosiereinheit (31) am Vorratsbehälter
(15) dient.
8. Dosiereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel (30) verschwenkbar daran angeordnete Verschlusslaschen aufweist,
die in Verschlussstellung an einer Seitenwand (21) des Behälterkörpers (28) außenseitig
anliegen.
9. Dosiereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (28) eine verschließbar ausgebildete Beschickungsöffnung (39)
aufweist.
10. Dosiereinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschickungsöffnung (39) in einer Seitenwand (41) oder dem Behälterdeckel (30)
gegenüberliegend im Boden (42) des Behälterkörpers (28) ausgebildet ist.