(19)
(11) EP 3 173 538 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.05.2017  Patentblatt  2017/22

(21) Anmeldenummer: 15196021.8

(22) Anmeldetag:  24.11.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/02(2006.01)
E03C 1/05(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71) Anmelder: Geberit International AG
8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • Rüdisser, Martin
    8645 Jona (CH)

(74) Vertreter: Frischknecht, Harry Ralph 
Isler & Pedrazzini AG Giesshübelstrasse 45 Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)

   


(54) ANSCHLUSSVORRICHTUNG


(57) Eine Anschlussvorrichtung (1) für eine Auslaufarmatur umfasst eine Einbaueinheit (2) mit einem Gehäuse (3), mindestens einer Zuleitungsschnittstelle (4), die auf ihrer Eingangsseite (5) mit einer Wasserleitung verbindbar ist, und mindestens einer Ableitungsschnittstelle (6), die auf ihrer Ausgangsseite (7) mit einer zur Auslaufarmatur führenden Wasserleitung verbindbar ist, und eine von der Einbaueinheit (2) separat ausgebildete Funktionseinheit (8), welche mit der Einbaueinheit (2) verbindbar ist, und welche ein Leitungsstück (9) umfasst, das einen Leitungsstückeingang (10) und einen Leitungsstückausgang (11) aufweist. Der Leitungsstückeingang (10) mit der Ausgangsseite (25) der Zuleitungsschnittstelle (4) fluidisch verbindbar ist und der Leitungsstückausgang (11) mit der Eingangsseite (26) der Ableitungsschnittstelle (6) fluidisch verbindbar ist. Im Leitungsstück (9) ist zwischen dem Leitungsstückeingang (10) und dem Leitungsstückausgang (11) mindestens ein Ventil (12) vorhanden, mit welchem sich der Durchfluss durch das Leitungsstück (9) steuern lässt.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für eine Auslaufarmatur nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK



[0002] Aus der EP 1 124 019 ist eine Anschlussvorrichtung für eine Wasserauslaufarmatur bekannt geworden. Diese Anschlussvorrichtung umfasst mehrere Komponenten, welche teilweise innerhalb und teilweise ausserhalb eines Gehäuses angeordnet sind.

[0003] Die Montage der einzelnen Komponenten gemäss der Anschlussvorrichtung nach der EP 1 124 019 ist sehr aufwändig.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zu Grunde, eine Anschlussvorrichtung für eine Auslaufarmatur anzugeben, die die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Eine besonders bevorzugte Aufgabe ist es, eine Anschlussvorrichtung anzugeben, die effizienter montierbar bzw. einfach austauschbar bzw. ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand von Anspruch 1 gelöst. Demgemäss umfasst eine Anschlussvorrichtung für eine Auslaufarmatur eine Einbaueinheit und eine Funktionseinheit. Die Einbaueinheit umfasst ein Gehäuse, mindestens eine Zuleitungsschnittstelle, die auf ihrer Eingangsseite mit einer Wasserleitung verbindbar ist, und mindestens eine Ableitungsschnittstelle, die auf ihrer Ausgangsseite mit einer zur Auslaufarmatur führenden Wasserleitung verbindbar ist. Die Funktionseinheit ist von der Einbaueinheit separat ausgebildet und ist mit der Einbaueinheit verbindbar. Die Funktionseinheit weist ein Leitungsstück, das einen Leitungsstückeingang und einen Leitungsstückausgang umfasst, auf. Der Leitungsstückeingang ist mit der Ausgangsseite der Zuleitungsschnittstelle fluidisch verbindbar und der Leitungsstückausgang ist mit der Eingangsseite der Ableitungsschnittstelle fluidisch verbindbar. Im Leitungsstück zwischen dem Leitungsstückeingang und dem Leitungsstückausgang ist mindestens ein Ventil vorhanden, mit welchem sich der Durchfluss durch das Leitungsstück steuern lässt.

[0006] Durch die genannte Ausbildung der Anschlussvorrichtung wird eine zweistufige Montage ermöglicht. In einem ersten Schritt wird im Rohbau die Einbaueinheit montiert und an den Wasserleitungen angeschlossen. In einem zweiten Schritt, insbesondere kurz vor der Inbetriebnahme, wird dann die Funktionseinheit montiert. Eine solche Montageweise ist insbesondere dahingehend effizienter als dass sämtliche wasserführenden Elemente, die einen Teil der Funktionseinheit sind, einfach mit den entsprechenden Schnittstellen verbindbar sind.

[0007] Darüber hinaus wird die Logistik rund um die Montage dahingehend vereinfacht, dass bei Erstellung eines Gebäudes in der Rohbauphase zuerst die Einbaueinheit montiert wird und dass beim Einbau der Sanitärinstallationen, was zeitlich lange nach der Rohbauphase erfolgt, die Funktionseinheit eingebaut werden kann.

[0008] Vorzugsweise umfasst die Funktionseinheit im Wesentlichen ausschliesslich wasserführende Teile. Unter wasserführenden Teilen werden die Elemente verstanden, welche im Betrieb mit Wasser in Kontakt kommen, also vorzugsweise das Leitungsstück und das Ventil. Die Ausstattung der Funktionseinheit mit ausschliesslich wasserführenden Teilen hat den Vorteil, dass im Wartungsfall, der den Wasserdurchfluss betrifft, nur die Funktionseinheit zu manipulieren ist, nicht aber alle anderen Elemente.

[0009] Vorzugsweise umfasst die Anschlussvorrichtung weiterhin eine Steuerung und ein elektrisches Versorgungselement, insbesondere eine Batterie, ein Kondensator oder ein Netzteil. Die Steuerung und das Versorgungselement sind mechanisch getrennt von der Funktionseinheit in der Einbaueinheit gelagert.

[0010] Die Funktionseinheit umfasst also im Wesentlichen die wasserführenden Teile der Anschlussvorrichtung und die Steuerungselemente sowie das Versorgungselement zur Bereitstellung von elektrischer Energie sind separat von der Funktionseinheit in der Einbaueinheit gelagert. Das ermöglicht einen einfachen und vor allem selektiven Austausch aller wasserführenden Teile und zwar unabhängig von den stromführenden Elementen.

[0011] Vorzugsweise sind der Leitungsstückeingang und die Ausgangsseite der Zuleitungsschnittstelle als Steckkupplung ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich sind der Leitungsstückausgang und die Eingangsseite der Ableitungsschnittstelle als Steckkupplung ausgebildet.

[0012] Durch die Ausbildung als Steckkupplung kann eine besonders einfache fluidische Verbindung zwischen dem Leitungsstück der Funktionseinheit und den Schnittstellen geschaffen werden. Insbesondere wird ein einfaches Einstecken der Funktionseinheit ermöglicht.

[0013] Vorzugsweise sind die Steckkupplung zwischen dem Leitungsstückeingang und der Ausgangsseite der Zuleitungsschnittstelle sowie die Steckkupplung zwischen dem Leitungsstückausgang und der Eingangsseite der Ableitungsschnittstelle in die gleiche Richtung orientiert. Hierdurch kann die Funktionseinheit entlang einer Längsbewegung montiert werden.

[0014] Die Steckkupplung ist bezüglich Wasser dicht ausgebildet und kann entsprechende Dichtelement umfassen.

[0015] Vorzugsweise umfasst die Funktionseinheit mindestens ein Mischelement, mit welchem warmes Wasser und kaltes Wasser mischbar ist, wobei das Mischelement im Leitungsstück zwischen Leitungsstückeingang und Leitungsstückausgang angeordnet ist.

[0016] Das Mischelement kann weiter ein Einstellelement umfassen, so dass das Mischverhältnis zwischen Warmwasser und Kaltwasser einstellbar ist.

[0017] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Leitungsstück an der Funktionseinheit zweiteilig ausgebildet, wobei der erste Teil mit dem Leitungsstückeingang fest an der Funktionseinheit angeordnet ist und wobei der zweite Teil mit dem Leitungsstückausgang trennbar an der Funktionseinheit angeordnet ist. Der zweite Teil ist wahlweise mit oder ohne einem Generator ausgebildet.

[0018] Der Generator dient der Erzeugung von elektrischer Energie vom durch das Leitungsstück hindurchfliessenden Wasser und steht elektrisch mit dem elektrischen Versorgungselement in Verbindung. Durch die wahlweise Anordnung des Generators kann ein modulartiger Aufbau geschaffen werden. Das zweite Teil kann dann je nach Einbausituation bezüglich der elektrischen Versorgung der Steuerung eingesetzt werden. Ist beispielsweise ein elektrischer Netzanschluss vorhanden, so kann auf den Generator verzichtet werden. Fehlt ein elektrischer Netzanschluss so kann durch den Generator elektrische Energie bereitgestellt werden, welche dann in einer Batterie oder einem Kondensator speicherbar ist.

[0019] Vorzugsweise steht die Funktionseinheit über mindestens ein mechanisches Befestigungselement mit der Einbaueinheit in Verbindung. Ein solches Befestigungselement kann beispielsweise eine Schraube, ein lösbarer Riegel, ein Einrastverbindung, eine Schnappverbindung oder ähnliches sein.

[0020] Vorzugsweise ist zwischen der Eingangsseite der Zuleitungsschnittstelle und der Ausgangsseite der Zuleitungsschnittstelle ein Absperrorgan angeordnet. Das Absperrorgan kann eine Offenstellung, in welcher die Zuleitungsschnittelle mit Wasser durchströmbar ist, und eine Geschlossenstellung, in welcher das Durchströmen von Wasser verunmöglicht wird, einehmen. Durch das Absperrorgan kann im Wartungsfall sichergestellt werden, dass die Funktionseinheit wasserlos ist und somit von der Einbaueinheit entfernbar ist.

[0021] Vorzugsweise umfasst das Absperrorgan ein Sicherungselement, welches in der Offenstellung des Absperrorgans in die Funktionseinheit eingreift und welches in der Geschlossenstellung des Absperrorgans nicht in die Funktionseinheit eingreift. Das Eingreifen des Sicherungselementes ist dabei derart, dass die Funktionseinheit in der Offenstellung des Asperrorgans nicht von der Einbaueinheit getrennt werden kann. Hierdurch wird verhindert, dass die Funktionseinheit bei offenem Absperrorgan entfernt wird und es zu einem unbeabsichtigten Wasseraustritt kommt. Bei einem Eingreifen des Sicherungselements, also bei offenem Absprerrorgan, ist ein Entfernen der Funktionseinheit nicht möglich.

[0022] Das Absperrorgan ist vorzugsweise Teil der Zuleitungsschnittstelle, welche integral an der Einbaueinheit angeformt ist. Hierdurch steht auch das Sicherungselement mit der Einbaueinheit in Verbindung und kann nicht von der Einbaueinheit getrennt werden.

[0023] Vorzugsweise ist im Leitungsstück der Funktionseinheit ein Filter vorgesehen, welcher Filter durch ein mit der Funktionseinheit verbindbares Filtersicherungselement im Leitungsstück gesichert ist. Durch Manipulation des Filtersicherungselements kann der Filter im Leitungsstück einfach ausgetauscht werden.

[0024] Besonders bevorzugt greift das Sicherungselement des Absperrorgans in der Offenstellung des Absperrorgans in das Filtersicherungselement ein und in der Geschlossenstellung des Absperrorgans greift das Sicherungselement nicht in das Filtersicherungselement ein. Das Eingreifen des Sicherungselementes ist dabei derart, dass der Filter in der Offenstellung des Asperrorgans nicht von der Funktionseinheit getrennt werden kann und dass der Filter in der Geschlossenstellung von der Funktionseinheit getrennt werden kann. Hierdurch wird verhindert, dass der Filter bei offenem Absperrorgan entfernt wird und es zu einem unbeabsichtigten Wasseraustritt kommt. Bei einem Eingreifen des Sicherungselements, also bei offenem Absperrorgan, ist ein Entfernen des Filters nicht möglich.

[0025] Vorzugsweise umfasst die Ableitungsschnittstelle ein Schlauchstück, welches zwischen der Eingangsseite der Ableitungsschnittstelle und der Ausgangsseite der Ableitungsschnittstelle liegt. Die Ableitungsschnittstelle ist im Bereich der Ausgangsseite separat vom Gehäuse der Einbaueinheit ausgebildet und ist relativ zum Gehäuse an mindestens zwei Orten positionierbar.

[0026] Vorzugsweise ist die Zuleitungsschnittstelle integral am Gehäuse angeformt.

[0027] Die Zuleitungsschnittstelle und die Ableitungsschnittstelle umfassen vorzugsweise im Bereich der Eingangsseite bzw. der Ausgangsseite einen Aufnahmeabschnitt, an welche eine Wasserleitung einfach anschliessbar ist.

[0028] Vorzugsweise umfasst die Einbaueinheit genau zwei Zuleitungsschnittstellen und genau eine einzige Ableitungsschnittstelle.

[0029] Wenn mit der Auslaufarmatur Warmwasser bereitgestellt werden soll, so kann einer der Zuleitungsschnittstelle mit der Heisswasserleitung und der andere der Zuleitungsschnittstelle mit der Kaltwasserleitung verbunden werden. In diesem Fall weist das Leitungsstück der Funktionseinheit genau zwei Leitungsstückeingänge und ein Leitungsstückausgang auf, wobei die zwei Leitungsstückeingänge im Leitungsstück ineinander münden. Vorzugsweise münden die Eingänge dann im Mischer miteinander.

[0030] Vorzugsweise ist in der genannten Ausführung für den Warmwassereinsatz vom Leitungsstückeingang her gesehen nach dem Filter jeweils ein Rückschlagventil vorhanden, welches durch den am Leitungsstückeingang anstehenden Wasserdruck geöffnet wird, wobei bei einem Entfernen eines der beiden Filter das dem Filter zugeordnete Rückschlagventil ein Rückfluss von Wasser vom anderen Filter her verhindert.

[0031] Wenn mit der Auslaufarmatur nur Kaltwasser bereitgestellt werden soll, so kann einer der Zuleitungsschnittstellen mit der Kaltwasserleitung und der andere die Zuleitungsschnittstelle bleibt unverbunden. Einer der beiden Leitungsstückeingänge, nämlich der, der mit der unverbundenen Zuleitungsschnittstelle, in Verbindung steht, wird dann mit einem Blindstopfen und/oder einem Rückschlagventil versehen, so dass ein Wasseraustritt vermieden wird. Die unverbundene Leitungsschnittstelle hat keine Funktion.

[0032] Vorzugsweise umfasst das Gehäuse eine Zuleitungsöffnung für die Durchführung eines Sensorkabels eines in der Auslaufvorrichtung angeordneten Anwesenheitssensors. Das Sensorkabel kann dann mit der Steuerung verbunden werden.

[0033] Vorzugsweise ist die Funktionseinheit in einem durch das Gehäuse begrenzten Innenraum angeordnet, wobei ein Deckel den Innenraum verschliesst.

[0034] Nach einem Verfahren zur Montage einer Anschlussvorrichtung nach obiger Beschreibung wird in einem ersten Schritt die Einbaueinheit, insbesondere in einem Rohbau, montiert und in einem zweiten dem ersten Schritt folgenden Schritt wird die Funktionseinheit montiert.

[0035] Vorzugsweise werden in einem dritten Schritt die Steuerung und das elektrische Versorgungselement montiert. Die Montage von Steuerung und elektrischer Versorgungseinheit erfolgt dabei unabhängig von der Montage der Funktionseinheit.

[0036] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



[0037] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer Anschlussvorrichtung mit einer Einbaueinheit und einer hier nicht dargestellten Funktionseinheit gemäss einer Ausführungsform der Erfindung:
Fig. 2
die Ansicht nach Figur 1 mit der Funktionseinheit vor der Montage;
Fig. 3
die Ansicht nach Figur 1 mit der Funktionseinheit nach der Montage;
Fig. 4
eine Detailansicht nach Figur 3;
Fig. 5a, 5b
eine Detailansicht einer Variante einer Funktionseinheit nach den vorhergehenden Figuren; und
Fig. 6a, 6b
eine Detailansicht einer weiteren Variante einer Funktionseinheit nach den vorhergehenden Figuren.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN



[0038] In den Figuren wird eine Anschlussvorrichtung 1 für eine Auslaufarmatur gezeigt. Die Anschlussvorrichtung 1 dient im Wesentlichen der Bereitstellung von Funktionen in Zusammenhang mit einer Auslaufarmatur. Die Auslaufarmatur kann beispielsweise ein Wasserhahn in Zusammenhang mit einem Waschtisch sein. Unter einer Funktion wird in allgemeiner Weise die Regelung des Wasserzuflusses zur Auslaufarmatur und/oder die Mischung Warm- und Kaltwasser und/oder die Gewinnung von elektrischer Energie aus dem durchfliessenden Wasser verstanden. Die Anschlussvorrichtung 1 wird typischerweise unterhalb der Auslaufarmatur und des dazugehörigen Sanitärelementes, wie beispielsweise des Waschtisches, an oder in eine Wand montiert. Die Anschlussvorrichtung 1 kann dabei in direktem Kontakt mit der Wand stehen oder an einem Montagerahmen, der hinter einer Vorwand steht, angeordnet sein.

[0039] Die Anschlussvorrichtung 1 umfasst eine Einbaueinheit 2 mit einem Gehäuse 3, mindestens einer Zuleitungsschnittstelle 4 und mindestens einer Ableitungsschnittstelle 6. Die Zuleitungsschnittstelle 4 ist auf ihrer Eingangsseite 5 mit einer Wasserleitung verbindbar. Die Ableitungsschnittstelle 6 ist auf ihrer Ausgangsseite 7 mit einer zur Auslaufarmatur führenden Wasserleitung verbindbar. Die Zuleitungsschnittstelle 4 und die Ableitungsschnittstelle 5 umfassen vorzugsweise im Bereich der Eingangsseite 5 bzw. der Ausgangsseite 7 einen Aufnahmeabschnitt 30, an welche eine Wasserleitung einfach anschliessbar ist.

[0040] Die Zuleitungsschnittstelle 4 umfasst hier im Inneren des Gehäuses eine Ausgangsseite 25 und die Ableitungsschnittstelle 6 umfasst hier im Inneren des Gehäuses eine Eingangsseite 26.

[0041] Die Anschlussvorrichtung 1 umfasst weiterhin eine separat von der Einbaueinheit 2 ausgebildete Funktionseinheit 8. Die Funktionseinheit 8 ist mit einer Einbaueinheit 2 verbindbar und hat insbesondere die Aufgabe mindestens eine der obigen Funktionen oder eine andere im Zusammenhang mit dem durch die Funktionseinheit 8 hindurchfliessenden Wasser bereitzustellen.

[0042] Die Funktionseinheit 8 umfasst in der gezeigten Ausführungsform ein Leitungsstück 9, das einen Leitungsstückeingang 10 und einen Leitungsstückausgang 11 aufweist. Der Leitungsstückeingang 10 ist mit der Ausgangsseite 25 der Zuleitungsschnittstelle 4 fluidisch verbindbar und der Leitungsstückausgang 11 ist mit der Eingangsseite 26 der Ableitungsschnittstelle 6 fluidisch verbindbar. Im Leitungsstück 9 zwischen dem Leitungsstückeingang 10 und dem Leitungsstückausgang 11 ist mindestens ein Ventil 12 vorhanden, mit welchem sich der Durchfluss durch das Leitungsstück 9 steuern lässt.

[0043] Die Ausbildung der Funktionseinheit mit den wasserführenden Teilen, nämlich mit dem Leitungsstück 9 und dem Ventil 12 hat den Vorteil, dass die wasserführenden Teile im Falle eines Defektes einfach ausgetauscht werden können. Dies betrifft insbesondere das Ventil, welches als Teilelement der Funktionseinheit 8 einfach austauschbar ist.

[0044] In der Figur 2 wird die Funktionseinheit 8 vor der Montage mit der Einbaueinheit 2 gezeigt. Der Leitungsstückeingang 10 und die Ausgangsseite 25 der Zuleitungsschnittstelle 4 sind dabei als Steckkupplung ausgebildet. Das heisst, der Leitungsstückeingang 10 kann in die Ausgangsseite 25 oder umgekehrt eingesteckt werden. Gleichermassen sind der Leitungsstückausgang 11 und die Eingangsseite 26 der Ableitungsschnittstelle 6 als Steckkupplung ausgebildet. Auch hier kann der Leitungsstückausgang 11 in die Eingangsseite 26 der Ableitungsschnittstelle 6 eingesteckt werden. Eine umgekehrte Konfiguration wäre auch denkbar. Die beiden Steckkupplungen zwischen dem Leitungsstückeingang 10 und der Ausgangsseite 25 der Zuleitungsschnittstelle 4 beziehungsweise zwischen dem Leitungsstückausgang 11 und der Eingangsseite 26 der Ableitungsschnittstelle 6 sind in die gleiche Richtung orientiert. Dies ermöglicht ein einfaches Einstecken der Funktionseinheit 8 in die Einbaueinheit 2. Darüber hinaus kann die Verbindung zwischen Leitungsstückeingang 10 und der Ausgangsseite 25 der Zuleitungsschnittstelle 4 sowie zwischen dem Leitungsstückausgang 11 und der Eingangsseite 26 der Ableitungsschnittstelle 6 gemeinsam hergestellt werden. Ein aufwendiges Verbinden ist somit nicht nötig.

[0045] Von den Figuren 1 und 2 kann gut erkannt werden, dass im vorliegenden Fall die Einbaueinheit 2 genau zwei Zuleitungsschnittstellen 4 und genau eine einzige Ableitungsschnittstelle 6 umfasst. Dabei kann die eine Zuleitungsschnittstelle 4 mit einer Heisswasserleitung und die andere Zuleitungsschnittstelle 4 mit einer Kaltwasserleitung verbunden werden. Die beiden Zuleitungsschnittstellen werden dann im Leitungsstück 9 zusammengeführt und das Warmwasser wird mit dem Kaltwasser vermischt und sodann über die Ableitungsschnittstelle 6 wieder abgegeben. Das Leitungsstück 9 der Funktionseinheit 8 umfasst in der gezeigten Ausführungsform genau zwei Leitungsstückeingänge 10 und ein Leitungsstückausgang 11. Die Leitungsstückeingänge 10 münden innerhalb des Leitungsstücks 9 ineinander. Besonders bevorzugt ist im Bereich der Mündung ein Mischelement 24 vorgesehen, mit welchem das Mischverhältnis zwischen Warmwasser und Kaltwasser zwecks Temperatureinstellung des über die Ableitungsschnittstelle 6 abzugebenden Wasser eingestellt werden kann. Das Mischelement 24 ist dabei ebenfalls Teil der Funktionseinheit 8 und kann, wie oben im Zusammenhang mit dem Ventil erläutert wurde, ebenfalls einfach ausgetauscht werden.

[0046] In einer nicht gezeigten Ausführungsform wäre es zudem denkbar, dass die Einbaueinheit 2 nur eine Zuleitungsschnittstelle 4 umfasst. In diesem Fall könnte dann aber nur Kaltwasser der Auslaufarmatur bereitgestellt werden.

[0047] Eine Weiterbildung der Funktionseinheit 8, welche der ausschliesslichen Bereitstellung von Kaltwasser dient wäre auch möglich, wenn eine der beiden Leitungsstückeingänge 10 mit einem Blindstopfen und/oder einem Rückschlagventil versehen ist. Somit würde dann die Zuleitungsschnittstelle 4, welche mit dem verschlossenen Leitungsstückeingang 10 in Verbindung steht, nicht an das Wassernetz angeschlossen werden und das Wasser würde dann über die andere Zuleitungsschnittstelle 4 und dem nicht verschlossenen Leitungsstückeingang 10 durch das Leitungsstück 9 zur Ableitungsschnittstelle 6 fliessen. Die letzte Ausführungsform hat insbesondere den Vorteil, dass für zwei Varianten, nämlich die Warmwasservariante und die Kaltwasservariante nur eine Einbaueinheit 2 bereitgestellt werden muss, wodurch, insbesondere bei grösseren Stückzahlen, die Kosten sinken.

[0048] In den Figuren 3 und 4 wird die montierte Funktionseinheit 8 innerhalb der Einbaueinheit 2 gezeigt. Hier kann gut erkannt werden, wie die Ausgangsseite 25 der Zuleitungsschnittstelle 4 mit dem Leitungsstückeingang 10 und wie die Eingangsseite 26 der Ableitungsschnittstelle 6 mit dem Leitungsstückausgang 11 in Verbindung steht.

[0049] Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 werden nun weitere Merkmale der gezeigten Ausführungsform erläutert.

[0050] Wie oben erläutert umfasst die Funktionseinheit 8 im Wesentlichen ausschliesslich wasserführende Teile. Unter einem wasserführenden Teil wird ein Element verstanden, welches mit dem durch die Einbaueinheit 2 und die Funktionseinheit 8 hindurchzuführendes Wasser in Kontakt kommt. Es handelt sich in der gezeigten Ausführungsform insbesondere um das Ventil 12 und das Mischelement 24.

[0051] Die Anschlussvorrichtung 1 umfasst weiterhin eine Steuerung 13 und eine elektrisches Versorgungselement 14. Die Steuerung 13 und das elektrische Versorgungselement 14 sind mechanisch getrennt von der Funktionseinheit 8 in der Einbaueinheit gelagert. Hierfür umfasst die Einbaueinheit 2 entsprechende Aufnahmeschächte 27. Die Steuerung 13 und das elektrische Versorgungselement 14 stehen über nicht gezeigte Kabel mit der Funktionseinheit 8 in Verbindung. Hierfür weisen die entsprechenden Elemente Steckkupplungen auf.

[0052] Weiter kann in den Figuren gut erkannt werden, dass zwischen der Eingangsseite 5 der Zuleitungsschnittstelle 4 und der Ausgangsseite 25 der Zuleitungsschnittstelle 4 ein Absperrorgan 18 angeordnet ist. Das Absperrorgan 18 lässt sich von einer Offenstellung, in welcher die Zuleitungsschnittstelle 4 mit Wasser durchströmbar ist, in eine Geschlossenstellung, in welcher das Durchströmen von Wasser verunmöglicht wird, bewegen. Das Absperrorgan 18 kann beispielsweise ein Kugelschieber sein. In der gezeigten Ausführungsform ist pro Zuleitungsschnittstelle 4 je ein Absperrorgan 18 angeordnet. Bei einem Austausch der Funktionseinheit 8 muss das Absperrorgan 18 von der Offenstellung in die Geschlossenstellung bewegt werden, so dass ein unkontrollierter Austritt über die Ausgangsseite 25 der Zuleitungsschnittstelle 4 von Wasser vermieden werden kann.

[0053] Das Absperrorgan 18 umfasst in der gezeigten Ausführungsform weiter ein Sicherungselement 19. Das Sicherungselement 19 greift in der Offenstellung des Absperrorgans 18, also in der Stellung, in welcher die Zuleitungsschnittstelle 4 mit Wasser durchströmbar ist, in die Funktionseinheit 8 ein. In der Geschlossenstellung des Absperrorgans 18 greift das Sicherungselement 19 nicht in die Funktionseinheit 8 ein und gibt diese somit zur Bewegung relativ zur feststehenden Einbaueinheit 2 frei. In der gezeigten Ausführungsform ist in den Figuren 2 und 4 das Sicherungselement 19 in der Geschlossenstellung gezeigt. Das heisst das Absperrorgan 18 ist geschlossen und es kann kein Wasser über die Ausgangsseite 25 der Zuleitungsschnittstelle 4 austreten. Die Funktionseinheit 8 kann dann montiert bzw. demontiert werden. In der Figur 3 wird das Sicherungselement 19 in der Geschlossenstellung gezeigt und es kann gut erkannt werden, dass das Sicherungselement 19 in die Funktionseinheit 8 eingreift.

[0054] Das Sicherungselement 19 greift in der gezeigten Ausführungsform in eine Ausnehmung 28 an der Funktionseinheit 8 ein.

[0055] Das Absperrorgan 18 ist in der gezeigten Ausführungsform Teil der Zuleitungsschnittstelle 4, welche integral an der Einbaueinheit 2 angeformt ist. Hierdurch kann das Sicherungselement 19 nicht von der Einbaueinheit 2 getrennt werden.

[0056] Weiter ist im Leitungsstück 9 der Funktionseinheit 8 ein Filter 20 angeordnet. In der gezeigten Ausführungsform ist jedem Leitungsstückeingang 10 je ein Filter 20 angeordnet. Der Filter 20 ist durch einen mit der Funktionseinheit 8 verbindbares Filtersicherungselement 21 im Leitungsstück 9 gesichert. Über ein Entfernen des Filtersicherungselementes 21 kann der Filter im Leitungsstück 9 von demselben getrennt werden und ausgetauscht werden.

[0057] Das Sicherungselement 19 des Absperrorgans 18 ist dabei vorzugsweise derart ausgebildet, dass dieses in der Offenstellung des Absperrorgans 18 nicht nur in die Funktionseinheit 8 eingreift, sondern auch in das Filtersicherungselement 21 eingreift, sodass ein Bewegen desselben, wenn das Sicherungselement 19 in der Offenstellung ist, verunmöglicht wird. Hierdurch wird verhindert, dass der Filter 20 bei offenem Absperrorgan 18 geöffnet wird. In der Geschlossenstellung des Absperrorgans 18 greift dieses dann nicht in das Filtersicherungselement 21 ein und das Filtersicherungselement 21 kann entsprechend bewegt werden, sodass der Filter 20 ausgetauscht werden kann. Dieses Zusammenspiel zwischen Sicherungselement 19 und Filtersicherungselement 21 verhindert, wie erwähnt, ein Austauschen des Filters2 bei geöffnetem Absperrorgan 18, bei welchem Wasser dann über die Filteraufnahme austreten kann.

[0058] In der gezeigten Ausführungsform arbeiten das Sicherungselement 18 und das Filtersicherungselement 21 derart zusammen, dass das Sicherungselement 19 ein Drehen des Filtersicherungselementes 21 verhindert. Insbesondere ragt das Sicherungselement 19 durch die Ausnehmung 28 hindurch und wirkt so auf das Filtersicherungselement 21.

[0059] Vorzugsweise ist vom Leitungsstückeingang 10 her gesehen nach dem Filtert 20 jeweils ein Rückschlagventil 32 vorhanden, welches durch den am Leitungsstückeingang 10 anstehenden Wasserdruck geöffnet wird, wobei bei einem Entfernen eines der beiden Filter 20 verhindert das dem Filter 20 zugeordnete Rückschlagventil 32 ein Rückfluss von Wasser vom anderen Filter her. Hierdurch wird bei Wartung des Filters 20 ein unkontrollierter Wasseraustritt vermieden.

[0060] Von den Figuren 1 und 2 kann weiter erkannt werden, dass die Ableitungsschnittstelle 6 hier ein Schlauchstück 29 umfasst. Das Schlauchstück 29 ist zwischen der Eingangsseite 26 der Ableitungsschnittstelle 6 und der Ausgangsseite 7 der Ableitungsschnittstelle 6 angeordnet. Die Ableitungsschnittstelle 6 ist im Bereich der Ausgangsseite 7 separat vom Gehäuse der Einbaueinheit 2 ausgebildet. Dadurch wird die Ableitungsschnittstelle 6 derart bereitgestellt, dass diese relativ zum Gehäuse 3 an mindestens zwei Orten positionierbar ist. Diese unterschiedliche Positionierung wird einerseits durch die separate Ausbildung zwischen Ausgangsseite 7 und Gehäuse 3 sowie durch die Flexibilität des Schlauchstückes 29 bereitgestellt. Durch die unterschiedliche Positionierbarkeit der Ableitungsschnittstelle 6 am Gehäuse ergeht der Vorteil, dass dieses möglichst flexibel einsetzbar ist. Die Zuleitungsschnittstelle 4 ist aber vorzugsweise integral am Gehäuse 3 angeformt.

[0061] In den Figuren 5a bis 6b werden zwei verschiedene Ausführungsformen von Funktionseinheiten gezeigt. Die Funktionseinheit 8 in den Figuren 5a und 5b unterscheidet sich von der Funktionseinheit in den Figuren 6a und 6b dadurch, dass in der Funktionseinheit 8 nach den Figuren 5a und 5b kein Generator angeordnet ist.

[0062] Das Leitungsstück 9 in der Funktionseinheit ist in den gezeigten Ausführungsformen zweiteilig ausgebildet. Ein erster Teil 15 mit dem Leitungsstückeingang 10 ist fest an der Funktionseinheit 8 angeordnet. Ein zweiter Teil 16 mit dem Leitungsstückausgang 11 ist trennbar an der Funktionseinheit 8 angeordnet. Der zweite Teil 16 kann dabei wahlweise mit oder ohne einen Generator 31 ausgebildet sein. In der Ausführungsform gemäss den Figuren 5a und 5b ist der zweite Teil 16 ohne Generator ausgebildet, während in der zweiten Variante nach den Figuren 6a bis 6b der zweite Teil 16 mit dem Generator 31 ausgebildet ist. Hierdurch kann durch einfaches Auswechseln des entsprechenden zweiten Teils eine unterschiedliche Funktionseinheit bereitgestellt werden. Mit dem Generator kann elektrische Energie aus dem durchfliessenden Wasser gewonnen werden und entsprechend kann eine Batterie geladen werden.

[0063] Vorzugsweise sind das oben beschriebene Ventil und das oben beschriebene Mischelement im ersten Teil 15 angeordnet.

[0064] In allen Ausführungsformen wird gezeigt, dass die Funktionseinheit 8 über mindestens ein mechanisches Befestigungselement 17 mit der Einbaueinheit in Verbindung steht. Ein solches mechanisches Befestigungselement 17 kann beispielsweise eine Schraube sein. In der gezeigten Ausführungsform sind drei Aufnahmen für Schrauben vorhanden. Andere Befestigungselemente sind ebenfalls denkbar.
BEZUGSZEICHENLISTE
1 Anschlussvorrichtung 22 Zuleitungsöffnung
2 Einbaueinheit 23 Innenraum
3 Gehäuse 24 Mischelement
4 Zuleitungsschnittstelle 25 Ausgangsseite der Zuleitungsschnittstelle
5 Eingangsseite
6 Ableitungsschnittstelle 26 Eingangsseite der Ableitungsschnittstelle
7 Ausgangsseite
8 Funktionseinheit 27 Einbauschächte
9 Leitungsstück 28 Ausnehmung
10 Leitungsstückeingang 29 Schlauchstück
11 Leitungsstückausgang 30 Aufnahmeabschnitt
12 Ventil 31 Generator
13 Steuerung 32 Rückschlagventil
14 elektrisches Versorgungselement    
15 erster Teil    
16 zweiter Teil    
17 Befestigungselement    
18 Absperrorgan    
19 Sicherungselement    
20 Filter    
21 Filtersicherungselement    



Ansprüche

1. Anschlussvorrichtung (1) für eine Auslaufarmatur umfassend
eine Einbaueinheit (2) mit einem Gehäuse (3), mindestens einer Zuleitungsschnittstelle (4), die auf ihrer Eingangsseite (5) mit einer Wasserleitung verbindbar ist, und mindestens einer Ableitungsschnittstelle (6), die auf ihrer Ausgangsseite (7) mit einer zur Auslaufarmatur führenden Wasserleitung verbindbar ist, und
eine von der Einbaueinheit (2) separat ausgebildete Funktionseinheit (8), welche mit der Einbaueinheit (2) verbindbar ist, und welche ein Leitungsstück (9) umfasst, das einen Leitungsstückeingang (10) und einen Leitungsstückausgang (11) aufweist,
wobei der Leitungsstückeingang (10) mit der Ausgangsseite (25) der Zuleitungsschnittstelle (4) fluidisch verbindbar ist und der Leitungsstückausgang (11) mit der Eingangsseite (26) der Ableitungsschnittstelle (6) fluidisch verbindbar ist, und
wobei im Leitungsstück (9) zwischen dem Leitungsstückeingang (10) und dem Leitungsstückausgang (11) mindestens ein Ventil (12) vorhanden ist, mit welchem sich der Durchfluss durch das Leitungsstück (9) steuern lässt.
 
2. Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (8) im Wesentlichen ausschliesslich wasserführende Teile umfasst, und/oder dass die Anschlussvorrichtung (1) weiterhin eine Steuerung (13) und ein elektrisches Versorgungselement (14), insbesondere eine Batterie, ein Kondensator oder ein Netzteil, umfasst, wobei die Steuerung (13) und das Versorgungselement (14) mechanisch getrennt von der Funktionseinheit (8) in der Einbaueinheit (2) gelagert sind.
 
3. Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsstückeingang (10) und die Ausgangsseite (25) der Zuleitungsschnittstelle (4) als Steckkupplung ausgebildet sind, und/oder dass der Leitungsstückausgang (11) und die Eingangsseite (26) der Ableitungsschnittstelle (6) als Steckkupplung ausgebildet sind.
 
4. Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckkupplung zwischen Leitungsstückeingang (10) und Ausgangsseite (25) der Zuleitungsschnittstelle (4) sowie die Steckkupplung zwischen Leitungsstückausgang (11) und Eingangsseite (26) der Ableitungsschnittstelle (6) in die gleiche Richtung orientiert sind.
 
5. Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (8) mindestens ein Mischelement (24) aufweist, mit welchem warmes Wasser und kaltes Wasser mischbar ist, wobei das Mischelement (24) im Leitungsstück (9) zwischen Leitungsstückeingang (10) und Leitungsstückausgang (11) angeordnet ist.
 
6. Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungsstück (9) zweiteilig ausgebildet ist, wobei der erste Teil (15) mit dem Leitungsstückeingang (10) fest an der Funktionseinheit (8) angeordnet ist und wobei der zweite Teil (16) mit dem Leitungsstückausgang (11) trennbar an der Funktionseinheit (8) angeordnet ist, wobei der zweite Teil (16) wahlweise mit oder ohne einem Generator (17) ausgebildet ist.
 
7. Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Eingangsseite (5) der Zuleitungsschnittstelle (4) und der Ausgangsseite (25) der Zuleitungsschnittstelle (4) ein Absperrorgan (18) angeordnet ist, wobei das Absperrorgan (18) eine Offenstellung, in welcher die Zuleitungsschnittelle (4) mit Wasser durchströmbar ist, und eine Geschlossenstellung, in welcher das Durchströmen von Wasser verunmöglicht wird, einehmen kann.
 
8. Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrorgan (18) ein Sicherungselement (19) umfasst, welches in der Offenstellung des Absperrorgans (18) in die Funktionseinheit (8) eingreift und welches in der Geschlossenstellung des Absperrorgans (18) nicht in die Funktionseinheit (8) eingreift.
 
9. Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Leitungsstück (9) der Funktionseinheit (8) ein Filter (20) vorgesehen ist, welcher Filter (20) durch ein mit der Funktionseinheit (8) verbindbares Filtersicherungselement (21) im Leitungsstück (9) gesichert ist.
 
10. Anschlussvorrichtung (1) nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (19) des Absperrorgans (18) in der Offenstellung des Absperrorgans (18) in das Filtersicherungselement (21) eingreift und in der Geschlossenstellung des Absperrorgans (18) nicht in das Filtersicherungselement (21) eingreift.
 
11. Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ableitungsschnittstelle (6) ein Schlauchstück (29) umfasst, welches zwischen der Eingangsseite (26) der Ableitungsschnittstelle (6) und der Ausgangsseite (7) der Ableitungsschnittstelle (6) liegt, und wobei die Ableitungsschnittstelle (6) im Bereich der Ausgangsseite (7) separat vom Gehäuse (3) der Einbaueinheit (2) ausgebildet ist und relativ zum Gehäuse (3) an mindestens zwei Orten positionierbar ist;
und/oder,
dass die Zuleitungsschnittstelle (4) integral am Gehäuse (3) angeformt ist.
 
12. Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbaueinheit (2) genau zwei Zuleitungsschnittstellen (4) und genau eine einzige Ableitungsschnittstelle (6) umfasst.
 
13. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungsstück (9) der Funktionseinheit (8) genau zwei Leitungsstückeingänge (10) und ein Leitungsstückausgang (11) aufweist, wobei die zwei Leitungsstückeingänge (10) im Leitungsstück (9) ineinander münden.
 
14. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,
dass vom Leitungsstückeingang (10) her gesehen nach dem Filter (20) jeweils ein Rückschlagventil (32) vorhanden, welches durch den am Leitungsstückeingang anstehenden Wasserdruck geöffnet wird, wobei bei einem Entfernen eines der beiden Filter (20) das dem Filter zugeordnete Rückschlagventil (32) ein Rückfluss von Wasser vom anderen Filter her verhindert,
und/oder dass mindestens das einer der beiden Leitungsstückeingänge (10) mit einem Blindstopfen und/oder einem Rückschlagventil versehen ist.
 
15. Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) eine Zuleitungsöffnung (22) für die Durchführung eines Sensorkabels eines in der Auslaufvorrichtung angeordneten Anwesenheitssensors aufweist und/oder dass die Funktionseinheit (8) in einem durch das Gehäuse (3) begrenzten Innenraum (23) angeordnet ist, wobei ein Deckel den Innenraum verschliesst.
 
16. Verfahren zur Montage einer Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt die Einbaueinheit (2), insbesondere in einem Rohbau, montiert wird und dass in einem zweiten dem ersten Schritt folgenden Schritt die Funktionseinheit montiert wird.
 
17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass in einem dritten Schritt die Steuerung (13) und das elektrische Versorgungselement (14) montiert werden.
 




Zeichnung













Recherchenbericht
























Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente