[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens
einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus befindlichen gekühlten Innenraum,
der zumindest teilweise durch wenigstens einen Innenbehälter begrenzt wird, der zwei
gegenüberliegende Seitenwände aufweist, an denen sich jeweils eine oder mehrere Rippen
befinden, auf denen ein oder mehrere Ablageböden aufliegen.
[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, an den beiden gegenüberliegenden Seiten
des Innenbehälters übereinander angeordnete Rippen anzuordnen, auf denen Ablageböden
aufliegen, die ihrerseits zur Aufnahme von Kühl- bzw. Gefriergut dienen. Dabei erstrecken
sich die Rippen bei bekannten Geräten über einen wesentlichen Teil der Innenbehältertiefe.
[0003] Die Rippen können durchgehend ausgebildet sein oder es können zwei in Tiefenrichtung
voneinander beabstandete Rippen vorgesehen sein, auf denen der jeweilige Ablageboden
aufliegt.
[0004] Auch ist es aus dem Stand der Technik bekannt, Rippen nur im hinteren Bereich des
Innenbehälters vorzusehen und die Ablageböden vorne durch Zusatzteile oder gezogene
Rippen abzustützen, die z.B. in Nuten des Innenbehälters eingesteckt werden können.
[0005] Diese bekannten Ausführungsformen bringen zwar den Vorteil mit sich, dass die Ablageböden
sicher aufliegen, sind jedoch mit dem Nachteil verbunden, dass sich aufgrund der Rippen
bzw. der genannten Zusatzteile eine eingeschränkte Reinigungsmöglichkeit des Innenbehälters
ergibt.
[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät
der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass ein gut zu reinigender
Innenbehälter bereitgestellt wird und gleichzeitig eine zuverlässige Auflage für die
Ablageböden geschaffen wird.
[0007] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
[0008] Danach ist vorgesehen, dass sich die Rippen in Tiefenrichtung des Innenbehälters
nur im hinteren Drittel des Innenbehälters befinden.
[0009] Ein Vorteil daraus ergibt sich in der Möglichkeit, tiefere Türabsteller einzusetzen,
als dies beim Stand der Technik bekannt ist.
[0010] Der Bereich vor den Rippen ist frei von Auflageelementen für die Ablageböden, so
dass der Innenbehälter in diesem vergleichsweise großen Bereich glatt ausgeführt sein
kann, d.h. weder Rippen oder sonstige Vorsprünge noch Vertiefungen aufweist. Durch
die vorliegende Erfindung wird somit ein maximal glatter Innenbehälter geschaffen.
Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass alle Funktionalitäten ohne zusätzlichen Aufwand,
wie z.B. das seitliche Freischleifen der Ablageböden, wie es aus der
DE 10 2010 048 599 A1 bekannt ist, zu deren Entnahme erhalten bleiben.
[0011] Die Rippe(n) des Innenbehälters sind so gestaltet, dass ohne Verwendung zusätzlicher
Auflagen für den oder die Ablageböden eine ausreichende Auflage für die Ablageböden
geschaffen ist.
[0012] An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass der Begriff "ein" nicht zwingend bedeutet,
dass genau eines der fraglichen Elemente vorhanden ist, sondern auch mehr als ein
Element mit umfasst. Ebenso ist die Verwendung des Plurals nicht zwingend dahingehend
auszulegen, dass mehrere der Elemente vorhanden sind, sondern auch genau eines der
Elemente mit umfasst.
[0013] Die Rippen weisen vorzugsweise eine Länge im Bereich von 140 mm bis 200 mm auf. Unter
der "Länge der Rippen" ist deren Erstreckung in Tiefenrichtung des Innenbehälters
zu verstehen.
[0014] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Innenbehälter eine Tiefe im Bereich von
450 mm bis 550 mm aufweist.
[0015] Der oder die Ablageböden können eine Tiefe aufweisen, die der des Innenbehälters
entspricht oder darunter liegt. Vorzugsweise liegt die Tiefe der Ablageböden im Bereich
von 350 mm bis 450 mm.
[0016] Die Rippen verlaufen vorzugsweise bis zur Rückwand des Innenbehälters.
[0017] Der Ablageboden ist vorzugsweise als Glasplatte ausgebildet.
[0018] Die Rippen weisen vorzugsweise eine Länge derart auf, dass sich die Rippen über weniger
als die Hälfte der Tiefe der Ablageböden erstrecken, d.h. die Ablageböden liegen nur
mit ihrem hinteren Bereich auf den Rippen auf, wobei sich dieser hintere Bereich nur
in der hinteren Hälfte des Innenbehälters befindet.
[0019] Eine oder mehrere der Rippen können wenigstens eine Sicherung aufweisen, die ausgebildet
ist, den Ablageboden gegen eine Relativbewegung in Längsrichtung der Rippen zu sichern.
Diese Sicherung bildet somit einen Schutz vor dem versehentlichen Ausziehen des Ablagebodens
bzw. einen Auszugstopp.
[0020] Die Sicherung kann sich in einem Bereich der Rippen erstrecken, der von der Rückwand
des Innenbehälters zwischen 100 und 160 mm beabstandet ist.
[0021] Als Sicherung kommt jedes beliebige Element in Frage, das geeignet ist, den Ablageboden
an einer ungewollten Bewegung in Tiefenrichtung des Innenbehälters zu hindern.
[0022] Vorzugsweise ist die Sicherung derart ausgebildet, dass der Ablageboden erst dann
aus dem Innenbehälter entnommen werden kann, wenn dieser gegenüber der Rippe, auf
der er aufliegt, angehoben oder verschwenkt wird.
[0023] Denkbar ist es weiterhin, wenn die Sicherung eine Vertiefung in der Rippe umfasst,
in die ein Vorsprung des Ablagebodens eingreift. Dieser Vorsprung kann einen einteiligen
Bestandteil des Ablagebodens darstellen oder auch in geeigneter Weise mit dem Ablageboden
verbunden sein. In Betracht kommt beispielsweise eine Klebeverbindung zwischen dem
Vorsprung und dem Ablageboden.
[0024] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rippen in
einem Klemmbereich einen Abstand zueinander aufweisen, der der Dicke eines Ablagebodens
entspricht. Der Klemmbereich ist der Bereich zwischen zwei Rippen, in dem der Ablageboden
eingeklemmt ist. Entspricht die Dicke des Ablagebodens diesem Abstand, wird der Ablageboden
in diesem Bereich dementsprechend eingeklemmt und somit an einem Kippen gehindert.
[0025] Der Klemmbereich erstreckt sich nur über einen Teilabschnitt der Rippen.
[0026] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Ablageboden zu dessen Entnahme
aus dem Innenraum keine seitlichen Freisparungen auf. In dieser Ausgestaltung der
Erfindung kann der Ablageboden auch ohne derartige Freisparungen aus dem Innenbehälter
entnommen werden, wenn die Tür, durch die der gekühlte Innenraum verschließbar ist,
um 90° offensteht.
[0027] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
[0028] Es zeigen:
- Figur 1:
- eine schematische Schnittansicht durch den Innenbehälter eines Kühlbzw. Gefriergerätes
gemäß der Erfindung,
- Figur 2:
- eine Detaildarstellung der Glasplattensicherung,
- Figur 3:
- eine Detaildarstellung des Klemmbereichs zur Fixierung der Glasplatte und
- Figur 4:
- eine perspektivische Ansicht eines Teilbereiches eines Innenbehälters gemäß der Erfindung.
[0029] Figur 1 zeigt in einer Schnittdarstellung den Innenbehälter 100, der von einer Ausschäumung
oder sonstigen Wärmeisolation umgeben ist, die sich zwischen dem Innenbehälter 100
und einem nicht dargestellten Gerätegehäuse befindet.
[0030] Der Innenbehälter 100 weist eine links dargestellte offene Seite auf, die durch eine
nicht dargestellte Tür verschließbar ist.
[0031] Der Innenbehälter 100 begrenzt zusammen mit der Innenseite der Tür den gekühlten
Innenraum und weist die Decke 110, den Boden 120, die Rückwand 130 und zwei gegenüberliegend
angeordnete Seitenwände 140 auf.
[0032] Einteilig mit diesen Seitenwänden stehen Rippen 150 in Verbindung, die sich ausgehend
von den Seitenwänden 140 in den gekühlten Innenraum hinein erstrecken und Ablageflächen
für Ablageböden, insbesondere für Glasplatten, bilden. Die Rippen 150 sind als gezogene
Bereiche des Innenbehälters ausgebildet.
[0033] Wie dies aus Figur 1 hervorgeht, erstrecken sich die Rippen 150 nicht über die gesamte
Tiefe des Innenbehälters, sondern nur über einen hinteren, d.h. von der offenen Seite
des Innenbehälters entfernten Abschnitt.
[0034] Die Rippen verlaufen in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel bis zur Rückwand 130
des Innenbehälters 100.
[0035] In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel hat der Innenbehälter 100 eine Tiefe
im Bereich von 450 mm bis 550 mm und die Rippen 150 haben eine Länge im Bereich zwischen
140 mm bis 200 mm. Dabei handelt es sich nur um beispielhafte Werte, die die Erfindung
nicht beschränken.
[0036] Zwischen je zwei Rippen 150 erstreckt sich wie aus Figur 1 ersichtlich ein nutförmiger
Zwischenraum 160, der in seinem hinteren Bereich 162 eine geringere Höhe aufweist
als in seinem vorderen Bereich. Der hintere Bereich 162 bildet dem Klemmbereich, in
dem die als Ablageboden dienende Glasplatte eingesteckt bzw. eingeklemmt wird.
[0037] Wie dies insbesondere aus Figur 2 hervorgeht, sind Rippen 150 vorgesehen, die eine
Ausnehmung 151 aufweisen. In diese Ausnehmung 151 greift ein Vorsprung 210 der Glasplatte
200 ein, so dass die Glasplatte 200 nicht nach vorne ausgezogen werden kann, ohne
dass der Vorsprung 210 aus der Ausnehmung 151 entfernt wird.
[0038] Die Ausnehmung 151 und der Vorsprung 210 bilden somit einen Auszugstopp bzw. eine
Sicherung gegen das ungewollte Herausziehen der Glasplatte aus dem Innenbehälter 100.
[0039] Wie dies aus Figur 1 und 2 hervorgeht, dient auch die oberste Rippe der Gruppen von
Rippen als Auflage für einen Ablageboden, weil in deren hinteren Bereich ein Einklemmen
einer auf dieser Rippe liegenden Glasplatte in dem Klemmbereich 162 möglich ist.
[0040] Aus Figur 1 geht weiter hervor, dass die Ausnehmung 151 mit einem Abstand zur Rückwand
130 des Innenbehälters 100 angeordnet ist, der im Bereich zwischen 100 mm bis 160
mm liegt. Auch dabei handelt es sich nur um exemplarische Werte.
[0041] Der Klemmbereich 162 zwischen jeweils zwei Rippen 150 bewirkt, dass die Glasplatte
200 sicher gehalten wird und nicht kippt, obwohl die Rippen vergleichsweise kurz ausgeführt
sind und sich vorzugsweise über weniger als die Hälfte der Tiefe der Platten erstrecken.
Wie dies aus den Figuren hervorgeht, kann sich ein Klemmbereich auch oberhalb einer
Rippe und nicht zwingenderweise zwischen zwei Rippen erstrecken.
[0042] Aus Figur 1, 2 und 4, die eine perspektivische Ansicht auf eine Seitenwand 140 des
Innenbehälters 100 zeigt, ergibt sich, dass außer den Rippen 150 keine weiteren Auflagen
für die Glasplatten 200 vorhanden sind. Die Glasplatten liegen somit nur auf den Rippen
150 auf.
[0043] Dies führt dazu, dass die Seitenwand 130 in dem Bereich vor den Rippen vollständig
glatt ausgeführt werden kann und damit eine hervorragende Reinigungsfreundlichkeit
aufweist.
[0044] Figur 3 zeigt in vergrößerter Ansicht die Rippen 150, den auf einer Rippe aufliegenden
Glasboden 200, der in seinem hintersten Bereich in dem Klemmbereich 162 aufgenommen
ist, der in Figur 3 eingekreist ist.
[0045] Die Glasplatten 200 sind so ausgebildet, dass sie in ihren seitlichen Bereichen keine
Freisparungen, z.B. durch Freischleifen aufweisen. Sie können bei einer 90° Türöffnung
aus dem Innenraum herausgezogen werden. Zusätzliche Funktionalitäten, wie ein Auszugstopp
bzw. eine Sicherung gegen Herausfallen sowie eine Klemmung der Glasplatte sind in
die Rippe integriert.
[0046] Die Dicke der Glasplatte 200 kann im Bereich zwischen 3,2 bis 3,6 mm liegen, wobei
es sich dabei um ein die Erfindung nicht beschränkendes Beispiel handelt.
[0047] Die Glasplatten 200 können aus Sicherheitsglas bestehen.
[0048] Die Glasplatten 200 können beidseitig, d.h. rechts und links mit je einem Bumpon
210 z.B. aus Kunststoff beklebt sein, der beispielsweise einen Durchmesser von 12
mm bis 13 mm und eine Höhe von 3 mm bis 5 mm aufweisen kann.
[0049] Das Ausführungsbeispiel bezieht sich auf Glasplatten als Ablageböden, gilt jedoch
ebenso für beliebige andere Ablageböden, wie z.B. Ablageroste etc.
1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in
dem Korpus befindlichen gekühlten Innenraum, der zumindest teilweise durch wenigstens
einen Innenbehälter begrenzt wird, der zwei gegenüberliegende Seitenwände aufweist,
an denen sich jeweils eine oder mehrere Rippen befinden, auf denen ein oder mehrere
Ablageböden, insbesondere Glasplatten, aufliegen dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rippen in Tiefenrichtung des Innenbehälters nur im hinteren Drittel des
Innenbehälters befinden.
2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen eine sich in Tiefenrichtung des Innenbehälters erstreckende Länge im Bereich
von 140 mm bis 200 mm aufweisen.
3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbehälter eine Tiefe im Bereich von 450 mm bis 550 mm aufweist.
4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, eine oder mehrere
der Rippen eine Sicherung aufweisen, die ausgebildet ist, den Ablageboden gegen eine
Relativbewegung in Längsrichtung zu sichern.
5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung sich in einem Bereich der Rippen erstreckt, der von der Rückwand des
Innenbehälters zwischen 100 und 160 mm beabstandet ist.
6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung eine Vertiefung in der Rippe umfasst, in die ein Vorsprung des Ablagebodens
eingreift, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, das der Vorsprung auf den Ablageboden
aufgeklebt ist.
7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen in einem Klemmbereich einen Abstand zueinander aufweisen, der der Dicke
eines Ablagebodens entspricht.
8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Klemmbereich nur über einen Teilabschnitt der Rippen erstreckt.
9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablageboden zu dessen Entnahme aus dem Innenraum keine seitlichen Freisparungen
aufweist.