HAUSHALTSGERÄT

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, aufweisend ein bewegliches Teil (1), ein Gehäuseteil (2) und ein Verschlusssystem zum Halten des beweglichen Teils (1) an einem Gehäuseteil (2), wobei das Verschlusssystem einen Magneten (11), der an und/oder in dem beweglichen Teil (1) angeordnet ist und ausgelegt ist, das bewegliche Teil (1) an dem Gehäuseteil (2) in einer geschlossenen Stellung zu halten, wenn der Magnet (11) und das Gehäuseteil (2) einen Abstand kleiner als ein vorbestimmter Abstand zueinander aufweisen, und eine Abfrageeinrichtung (3) zum Abfragen eines Zustands aufweist, ob das bewegliche Teil (1) mit dem Gehäuseteil (2) in der geschlossenen Stellung oder einer offenen Stellung angeordnet ist, in der das bewegliche Teil (1) und das Gehäuseteil (2) angeordnet sind, wenn der Magnet (11) und das Gehäuseteil (2) einen Abstand gleich oder größer zu dem vorbestimmten Abstand zueinander aufweisen, wobei die Abfrageeinrichtung (3) zwischen einem die geschlossene Stellung kennzeichnenden Zustand und einem die offenen Stellung kennzeichnenden Zustand schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (11) ausgelegt und zu der Abfrageeinrichtung (3) positioniert ist, die Abfrageeinrichtung (3) zwischen dem die geschlossene Stellung kennzeichnenden Zustand und dem die offene Stellung kennzeichnenden Zustand zu schalten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät. Das Haushaltsgerät weist ein bewegliches Teil, ein Gehäuseteil und ein Verschlusssystem auf, das zum Halten des beweglichen Teils an dem Gehäuseteil ausgelegt ist. Das Verschlusssystem weist einen Magneten auf, der an und/oder in dem beweglichen Teil angeordnet ist und ausgelegt ist, das bewegliche Teil an dem Gehäuseteil in einer geschlossenen Stellung zu halten, wenn der Magnet und das Gehäuseteil einen Abstand kleiner als ein vorbestimmter Abstand zueinander aufweisen.

[0002] Das Gehäuseteil weist beispielsweise einen weiteren Magneten oder ein entsprechendes Material auf, der bzw. das den Magneten des Verschlusssystems anzieht und/oder von ihm angezogen wird, wenn sie einen kleineren Abstand als einen vorbestimmten Abstand zueinander aufweisen. Weiterhin weist das Verschlusssystem eine Abfrageeinrichtung zum Abfragen eines Zustands auf, ob das bewegliche Teil mit dem Gehäuseteil in der geschlossenen Stellung oder einer offenen Stellung angeordnet ist. In der offenen Stellung sind das bewegliche Teil und das Gehäuseteil angeordnet, wenn der Magnet und das Gehäuseteil einen Abstand gleich oder größer zu dem vorbestimmten Abstand zueinander aufweisen. Die Abfrageeinrichtung ist zwischen einem die geschlossene Stellung kennzeichnenden Zustand und einem die offenen Stellung kennzeichnenden Zustand schaltbar.

[0003] Um das Verschlusssystem zu öffnen bzw. zu verschließen und gleichzeitig den Zustand des Verschlusssystems zu erkennen, sind üblicherweise zwei verschiedene Vorrichtungen erforderlich wie beispielsweise ein mechanisches Schloss und ein Sensor zum Detektieren des Zustands oder ein Schalter. Die Zustandserkennung erfordert eine zusätzliche Vorrichtung wie beispielsweise einen Schaltmagneten für den Sensor. Diese Ausgestaltung ist kostspielig und benötigt Bauraum.

[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem ein Haushaltsgerät bereitzustellen, das ein kostengünstiges Verschlusssystem aufweist.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0006] Der Magnet ist ausgelegt und zu der Abfrageeinrichtung positioniert, um die Abfrageeinrichtung zwischen dem die geschlossene Stellung kennzeichnenden Zustand und dem die offene Stellung kennzeichnenden Zustand zu schalten. D.h., der Magnet ist zum Halten des beweglichen Teils des Haushaltsgeräts an dem Gehäuseteil des Haushaltsgeräts und gleichzeitig zum Schalten der Abfrageeinrichtung ausgelegt und angeordnet, sodass mittels des Magneten das Verschlusssystem verschließbar ist und sein Zustand erkannt werden kann. Der Magnet ist derart dimensioniert und zu der Abfrageeinrichtung positioniert, dass trotz der Magnetwirkung mit dem Gehäuseteil ein genügend hohes magnetisches Moment übrig bleibt, um die Abfrageeinrichtung zu schalten. Die Auslegung des Verschlusssystems hängt weiterhin von den Materialien des Magneten und des Gehäuseteils bzw. dessen weiteren Magneten ab, da das Material einen Einfluss auf die Magnetfeldstärke hat. Weiterhin spielt die Dimensionierung der Abfrageeinrichtung bei der Auslegung des Verschlusssystems eine Rolle.

[0007] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben der Kostengünstigkeit darin, dass das Verschlusssystem des Haushaltsgeräts nur wenig Bauraum benötigt.

[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Abfrageeinrichtung ein Reedkontakt oder Hallsensor. Diese können kompakt gebaut sein und lassen sich magnetisch betätigen. Sie sind zuverlässig und relativ unempfindlich gegenüber Umwelteinflüssen.

[0009] Vorzugsweise weist das bewegliche Teil Kunststoff auf und ist der Magnet in dem Kunststoff eingelassen. Alternativ bevorzugt weist der Magnet weist eine Kunststoffummantelung auf, die an dem beweglichen Teil befestigt ist.

[0010] Bei dem beweglichen Teil kann es sich um eine Tür oder Klappe handeln. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das bewegliche Teil eine scharnierte Klappe. Haushaltsgeräte weisen beispielsweise eine Klappe auf, um einen Raum von dem restlichen Gehäuse abzutrennen, um dort Flusen oder dergleichen zu sammeln. Vorzugsweise ist die Klappe eine Flusenfilter-Klappe.

[0011] In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Gehäuseteil ein magnetisches oder magnetisierbares Material auf. Das magnetische oder magnetisierbare Material zieht den Magneten des Verschlusssystems an und/oder wird von dem Magneten des Verschlusssystems angezogen, wenn der Magnet des Verschlusssystems und das Gehäuseteil einen kleineren Abstand als den vorbestimmten Abstand zueinander aufweisen. Bevorzugter ist das magnetische oder magnetisierbare Material ein ferromagnetisches Material. Das Gehäuseteil kann ganz oder teilweise aus dem ferromagnetischen Material gebildet sein.

[0012] Bevorzugt weist das Gehäuseteil eine Lasche aus ferromagnetischem Material auf. Das Gehäuseteil kann beispielsweise Kunststoff aufweisen, an dem eine Lasche aus ferromagnetischem Material angeordnet ist.

[0013] Das Haushaltsgerät ist vorzugsweise eine Waschmaschine, ein Trockner, ein Waschtrockner oder ein Staubsauger. Derartige Haushaltsgeräte weisen eine scharnierte Klappe wie eine Flusenfilter-Klappe auf.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1

schematisch eine perspektivische Teilansicht auf ein Haushaltsgerät; und

Fig. 2

schematisch eine Teil-Querschnittsansicht des in Fig. 1 gezeigten Haushaltsgeräts.

[0015] Fig. 1 zeigt schematisch eine perspektivische Teilansicht auf ein Haushaltsgerät. Das Haushaltsgerät weist ein bewegliches Teil 1, ein Gehäuseteil 2 und ein Verschlusssystem zum Halten des beweglichen Teils 1 an dem Gehäuseteil 2 auf.

[0016] Das bewegliche Teil 1 ist eine scharnierte Klappe. Das Gehäuseteil 2 ist eine Gehäusewand, die eine Lasche 21 aus ferromagnetischem Material aufweist. Das Verschlusssystem weist einen Magneten 11 auf, der in dem beweglichen Teil 1 aus Kunststoff angeordnet ist und gestrichelt dargestellt ist, da er eigentlich in dieser Ansicht nicht sichtbar ist. Der Magnet 11 ist ausgelegt, das bewegliche Teil 1 an dem Gehäuseteil 2 in einer geschlossenen Stellung zu halten, wenn der Magnet 11 und das Gehäuseteil 2 insbesondere die Lasche 21 aus ferromagnetischem Material einen Abstand kleiner als ein vorbestimmter Abstand zueinander aufweisen, wie es in Fig. 1 der Fall ist.

[0017] Das Verschlusssystem weist weiterhin eine Abfrageeinrichtung 3 zum Abfragen eines Zustands, ob das bewegliche Teil 1 mit dem Gehäuseteil 2 in der geschlossenen Stellung oder einer offenen Stellung (nicht gezeigt) angeordnet ist. In der offenen Stellung sind das bewegliche Teil 1 und das Gehäuseteil 2 angeordnet, wenn der Magnet 11 und das Gehäuseteil 2 einen Abstand gleich oder größer zu dem vorbestimmten Abstand zueinander aufweisen. Die Abfrageeinrichtung 3 ist zwischen einem die geschlossene Stellung kennzeichnenden Zustand und einem die offenen Stellung kennzeichnenden Zustand schaltbar.

[0018] Der Magnet 11 ist ausgelegt und zu der Abfrageeinrichtung 3 positioniert, um die Abfrageeinrichtung 3 zwischen dem die geschlossene Stellung kennzeichnenden Zustand und dem die offene Stellung kennzeichnenden Zustand zu schalten. Die Abfrageeinrichtung 3 ist an einem Ende der Lasche 21 angeordnet, die mit dem Magneten 11 magnetisch wechselwirkt, und derart dimensioniert und angeordnet, dass der Magnet 11 in der geschlossenen Stellung parallel zu ihr angeordnet ist.

[0019] Fig. 2 zeigt schematisch eine Teil-Querschnittsansicht des in Fig. 1 gezeigten Haushaltsgeräts. Das bewegliche Teil 1 ist an dem Gehäuseteil 2 in geschlossener Stellung angeordnet. Der Magnet 11 ist in dem aus Kunststoff bestehenden Teil 1 eingelassen. Die aus ferromagnetischem Material bestehende Lasche 21 des Gehäuseteils 2 ist benachbart zu dem in dem Kunststoff eingelassenen Material 11 angeordnet.

Bezugszeichenliste

[0020] 

1

bewegliches Teil

11

Magnet

12

Kunststoffummantelung

2

Gehäuseteil

21

Lasche

3

Abfrageeinrichtung

Ansprüche

1. Haushaltsgerät, aufweisend ein bewegliches Teil (1), ein Gehäuseteil (2) und ein Verschlusssystem zum Halten des beweglichen Teils (1) an einem Gehäuseteil (2), wobei das Verschlusssystem einen Magneten (11), der an und/oder in dem beweglichen Teil (1) angeordnet ist und ausgelegt ist, das bewegliche Teil (1) an dem Gehäuseteil (2) in einer geschlossenen Stellung zu halten, wenn der Magnet (11) und das Gehäuseteil (2) einen Abstand kleiner als ein vorbestimmter Abstand zueinander aufweisen, und eine Abfrageeinrichtung (3) zum Abfragen eines Zustands aufweist, ob das bewegliche Teil (1) mit dem Gehäuseteil (2) in der geschlossenen Stellung oder einer offenen Stellung angeordnet ist, in der das bewegliche Teil (1) und das Gehäuseteil (2) angeordnet sind, wenn der Magnet (11) und das Gehäuseteil (2) einen Abstand gleich oder größer zu dem vorbestimmten Abstand zueinander aufweisen, wobei die Abfrageeinrichtung (3) zwischen einem die geschlossene Stellung kennzeichnenden Zustand und einem die offenen Stellung kennzeichnenden Zustand schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (11) ausgelegt und zu der Abfrageeinrichtung (3) positioniert ist, die Abfrageeinrichtung (3) zwischen dem die geschlossene Stellung kennzeichnenden Zustand und dem die offene Stellung kennzeichnenden Zustand zu schalten.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfrageeinrichtung (3) ein Reedkontakt oder Hallsensor ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Teil (1) Kunststoff aufweist und der Magnet (11) in dem Kunststoff eingelassen ist.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (11) eine Kunststoffummantelung (12) aufweist, die an dem beweglichen (1) Teil befestigt ist.

5. Haushaltsgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Teil (1) eine scharnierte Klappe ist.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe eine Flusenfilter-Klappe ist.

7. Haushaltsgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) ein magnetisches oder magnetisierbares Material aufweist.

8. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische oder magnetisierbare Material ein ferromagnetisches Material ist.

9. Haushaltsgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) eine Lasche (21) aus ferromagnetischem Material aufweist.

10. Haushaltsgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Waschmaschine, ein Trockner, ein Waschtrockner oder ein Staubsauger ist.

Zeichnung