GLASFLASCHE ZUR VERWENDUNG MIT BÜGELVERSCHLUSS

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die Erfindung umfasst eine Glasflasche gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0002] In der Lebensmittelindustrie eingesetzte Glasflaschen können mit Bügelverschluss versehen sein, um zum Beispiel Getränkeflaschen zu verschliessen, welche aufgrund des Kohlensäuregehalts im Getränk unter Druck stehen. Das Öffnen und Verschliessen eines Bügelverschlusses kann beliebig oft von Hand erfolgen und bedarf keines Hilfsmittels. Herkömmliche Bügelverschlussglasflaschen sind aus Kalk-Natron-Glas gefertigt, einem Massenglas das zur Fertigung von Behälterglas und Flachglas verwendet wird. Kalk-Natron-Glas besitzt relativ gute chemische Eigenschaften und eignet sich für Produkte, die einer in der Regel kurzzeitigen chemischen Beanspruchung standhalten müssen und thermisch nicht hoch belastet werden.

[0003] In der Offenlegungsschrift DE 3433612 A1 wird ein Verfahren zur Nutzung unter schiedlicher Flaschenverschlüsse offengelegt. Hierfür sind unterhalb der Mundstücke Halterungen für Bügelverschlüsse vorgesehen, die durch ihre Ausgestaltung das Abstreifen und leichte Umsetzen von Hand der Bügelverschlüsse von Flasche zu Flasche zulassen. Die Halterungen für Bügelverschlüsse, welche hierbei zur Anwendung kommen bestehen aus zwei einander gegenüberliegenden, senkrecht angeordneten und in die Flasche eingeblasenen Nuten, die oben rundstirnig sind und unten zum Flaschenhals eben auslaufen.

[0004] Ein Glasmaterial, welches verschiedensten Einflüssen besser stand hält ist zum Beispiel das Borosilikatglas. Dieses ist als chemikalien-, temperatur- und temperaturwechselbeständiges Glas bekannt und wird vielfach als Behälterglas in der Chemie und allgemein in der Industrie verwendet.

[0005] Es hat sich nun herausgestellt, dass eine Fertigung von Bügelverschlussglasflaschen aus einem anderen Glasmaterial nicht ohne weiteres möglich ist. Bei Verwendung von Borosilikatglas als Ausgangsmaterial für Bügelverschlussglasflaschen führten die kreisrunden Einstichlöcher im Flaschenhals, welche für die Befestigung des Bügelverschlusses vorgesehen sind, zu Rissen bei der Abkühlung des Glases.

AUFGABE

[0006] Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Lösung für das Problem der Rissbildung zu finden. Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine alternative Glasflasche bzw. einen alternativen Glasflaschenhals für Bügelverschlüsse und ein alternatives Verfahren zur Herstellung einer Glasflaschen bzw. eines Glasflaschenhalses für Bügelverschlüsse bereitzustellen. Im Besonderen ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung die Bereitstellung einer Glasflasche aus Borosilikatglas, welche sich für den Verschluss per Bügelverschluss eignet.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0007] Bei der Glasflaschenherstellung, insbesondere den üblichen Press-Blas-Verfahren können Risse um die Sacklöcher auftreten. Dieses Problem tritt besonders bei Glasflaschen auf, welche aus einem anderen Glas als Kalk-Natron-Glas, z.B. aus Borosilikatglas, hergestellt sind. Werden die Sacklöcher wie üblich bei herkömmlichen Kalk-Natron-Glasflaschen als kreisrunde zylindrische Vertiefungen geformt, dann ergeben sich je nach Glaszusammensetzung Risse im Flaschenhals in Bereichen um die Sacklöcher. Überraschenderweise wurde festgestellt, dass Risse, insbesondere bei Nicht-Kalk-Natron-Gläsern wie z.B. bei Borosilikatglas, verhindert werden können, wenn die Sacklöcher zumindest im Flaschenhalslängsrichtungsverlauf asymmetrisch ausgebildet sind und somit insgesamt ein inhomogenes Sacklochbild aufweisen.

[0008] Der Begriff des Sacklochbilds beinhaltet im Besonderen die Lochkontur mit deren Abfolge von konkav und konvex geformten Bereichen, den Verhältnissen von konkav und konvex geformten Bereichen sowie deren Symmetrieausbildung oder des Fehlen einer Symmetrieausbildung.

[0009] Eine erfindungsgemässe Glasflasche beinhaltend einen Flaschenhals mit flaschenhalsaussenseitigen Sacklöchern für einen Bügelverschluss zeichnet sich dadurch aus, dass jedes Sackloch als eine gekrümmte Fläche ausgebildet ist beinhaltend konkav und konvex geformte Bereiche, und die Sacklochkonturlinie, welche in einer Ebene normal zur Flaschenhalslängsachsrichtung liegt, gespreizte Schenkel aufweist bzw. tulpenförmig ausgebildet ist. Rissbildung bei der Glasflaschenherstellung kann dadurch verhindert werden. Insbesondere weisen die Sacklöcher keine Rotationssymmetrie auf.

[0010] Die im Folgenden angeführten weiteren vorteilhaften Ausführungsvarianten führen allein oder in Kombination miteinander zu weiteren Verbesserungen der Sacklöcher und somit der Bügelverschlussglasflasche.

[0011] Jedes Sackloch ist zweckmässigerweise als eine gekrümmte Fläche ausgebildet. Ein Anteil an planen, d.h. nicht gekrümmten, Flächen im Sackloch ist bevorzugt auf maximal 40%, weiter bevorzugt auf maximal 30%, noch weiter bevorzugt auf maximal 20% und noch weiter bevorzugt auf maximal 10%, der gesamten Sacklochfläche beschränkt. Bevorzugterweise besitzt jede Flächenkrümmung im Sackloch, inklusive der Kante zwischen Flaschenhalsaussenwand und Sackloch (d.h. der Sacklochrandkante), einen Krümmungsradius von mindestens 1 mm oder mehr, weiter bevorzugt von mindestens 1,2 mm oder mehr, besonders bevorzugt von mindestens 1,3 mm oder mehr.

[0012] In einer vorteilhaften Ausführung weist das Sackloch keine Ebenen, d.h. keine plane Flächen, auf. Insbesondere ist jedes Sackloch zweckmässigerweise als eine einzige gekrümmte Fläche ausgebildet; d.h. 100% der Sacklochfläche ist als gekrümmte Fläche ausgebildet. Vorteilhafterweise besitzt jede Fläche im Sackloch, inklusive der Kante zwischen Flaschenhalsaussenwand und Sackloch (d.h. der Sacklochrandkante), einen Krümmungsradius im Bereich von mindestens 1 mm und maximal 10 mm, weiter bevorzugt im Bereich von mindestens 1,2 mm und maximal 7 mm, besonders bevorzugt im Bereich von mindestens 1,3 mm und maximal 5 mm.

[0013] Funktionstechnischerweise ist es von Vorteil, wenn die Sacklochlinie (bzw. Lochkontur) im Flaschenhalslängsrichtungsverlauf flaschenmündungsnah (d.h. sacklochoberseitig) steiler ausgebildet ist als flaschenmündungsfern (d.h. sacklochunterseitig). Somit sind insgesamt die Schenkel des Sacklochs im Flaschenhalslängsrichtungsverlauf unterschiedlich geformt. Die steilere Ausführung im flaschenmündungsnahen Bereich des Sacklochs dient der Stützung des Verschlussbügels in geschlossener Stellung des Bügelverschlusses sowie beim Öffnen und Schliessen. Die gleichzeitig vorhandene flachere Ausführung im flaschenmündungsfernen Bereich des Sacklochs erhöht das Sacklochvolumen und wurde überraschenderweise als rissreduzierend erkannt. Diese flachere Ausführung im flaschenmündungsfernen Bereich des Sacklochs kann gegebenenfalls zwar, wenn sie stark ausgeprägt ist, ein teilweises Abrutschen des Bügels in offener Stellung verursachen, kann aber mit Hinblick auf die Vorteile einer reduzierten Riss- und Faltenbildungstendenz toleriert werden.

[0014] Vorteilhafterweise ist die Glasflasche aus Borosilikatglas hergestellt. Im Vergleich zu herkömmlichem Kalknatronglas hat Borosilikatglas normalerweise eine bessere Temperaturbeständigkeit, eine bessere Temperaturwechselbeständigkeit, porenfreie und glattere Flächen und somit einen besseren Glanz und ein geringeres Risiko auf Bakterienbefall, eine höhere Festigkeit, zerspringt daher beim Fallenlassen weniger häufig, und eine höhere chemische Resistenz, insbesondere eine bessere Säurebeständigkeit.

[0015] Die Sacklöcher weisen sich dadurch aus, dass die Sacklochkonturlinie einer Ebene (oder anders ausgedrückt - dass die Sacklochkonturlinie, welche in einer Ebene liegt), welche aufgespannt wird durch die Flaschenhalslängsachse und eine Radialrichtung, keine Spiegelsymmetrie aufweist. Dies kann als eine erste Inhomogenität bezeichnet werden. Eine Sacklochkonturlinie, wird als Schnittbild einer bestimmten Ebene mit dem Sackloch bzw. dessen Kontur verstanden. Für den beschriebenen Fall liegt die Sacklochkonturlinie somit in einer bezüglich einer stehenden Flasche vertikalen Querschnittebene.

[0016] Als zweite Inhomogenität kann die von der vorgenannten Lochform im Flaschenhalslängsverlauf sich unterscheidende Lochform in Umfangsumlaufrichtung genannt werden. Denn die Sacklöcher weisen sich vorteilhafterweise weiter dadurch aus, dass die Sacklochkonturlinie einer Ebene normal zur Flaschenhalslängsachsrichtung (oder anders ausgedrückt - dass die Sacklochkonturlinie welche in einer Ebene normal zur Flaschenhalslängsachsrichtung liegt) eine Spiegelsymmetrie aufweist. Für den beschriebenen Fall liegt die Sacklochkonturlinie somit in einer bezüglich einer stehenden Flasche horizontalen Querschnittebene. Die Spiegelsymmetrie ist dabei eine Spiegelgerade in Radialrichtung (und somit normal zur Flaschenhalslängsachse).

[0017] Die Sacklöcher weisen sich vorteilhafterweise dadurch aus, dass eine Ebene, aufgespannt durch die Flaschenhalslängsachsrichtung und einer Radialrichtung, welche zentral durch ein Sackloch führt, eine Spiegelebene für das genannte Sackloch bildet.

[0018] Die Sacklöcher weisen sich vorzugsweise dadurch aus, dass die Sacklochkonturlinie in einer Ebene normal zur Flaschenhalslängsachsrichtung tulpenförmig mit gespreizten Schenkeln ausgebildet ist bzw. gespreizte Schenkel aufweist.

[0019] Die erste Inhomogenität kann optional dadurch beschrieben werden, dass sich die Sacklöcher dadurch ausweisen, dass sie in Bezug auf die Flaschenhalslängsachse in Richtung vom Flaschenhalsmündungsrand weg (d.h. zum Flaschenkörper hin) flacher auslaufen als in Richtung zum Flaschenhalsmündungsrand hin. Konkreter können die Sacklöcher dadurch beschrieben werden, dass im axialen Längsschnitt eine Tangente an der Sacklochkonturlinie des unteren (d.h. des flaschenrandfernen) Übergangs von konkaver zu konvexer Krümmung des Sacklochs mit der äusseren Flaschenhalsmantelfläche einen kleineren Winkel bildet als eine Tangente an der Sacklochkonturlinie des oberen (d.h. des flaschenrandnahen) Übergangs von konkaver zu konvexer Krümmung des Sacklochs.

[0020] Optional kann am Flaschenhals um das jeweilige Sackloch herum eine Materialanhäufung mit verstärkter Wanddicke ausgebildet sein. Eine Materialanhäufung ist vorzugsweise flaschenhalsaussenseitig ausgebildet.

[0021] Zweckmässigerweise wird die erfindungsgemässe Glasflasche im Pressblasverfahren hergestellt. Dabei wird ein Rohling am Flaschenhals gepresst, insbesondere werden dabei auch die Sacklöcher eingestochen. Die Formgebung der Sacklöcher erfolgt somit zweckmässigerweise in einem Pressschritt. Gleichzeitig und/oder kurz zuvor oder danach wird der Flaschenkörper (vorzugsweise gegen eine formgebende Struktur) aufgeblasen.

[0022] Hier und im Weiteren dort wo bevorzugte Bereiche angegeben sind, ergeben sich weitere bevorzugte Bereiche aus Kombinationen der in den Bereichen genannten Minima und Maxima

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN

[0023] Weitere Vorteile und vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus der nachfolgend detaillierten Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf schematische Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer, schematischer Darstellung:

Figur 1:

ein Längsschnittbild eines erfindungsgemässen Flaschenhalsabschnitts entlang der Flaschenhalsachse bis zur Mündung;

Figur 2:

ein vergrösserter Ausschnitt des Lochbereichs in Fig. 1;

Figur 3:

ein Vergleichsausschnitt eines Lochbereichs einer Ausführung nach dem Stand der Technik;

Figur4:

eine Überlagerung des Lochbereichs der erfindungsgemässen Ausführung in Fig. 2, der Ausführung nach dem Stand der Technik in Fig. 3 und einer weiteren, alternativen erfindungsgemässen Ausführung ;

Figur 5:

ein Draufsicht auf den erfindungsgemässen Flaschenhalsabschnitt nach Fig. 1 mit Kennzeichnung des Lochbereichs; die Linie AA zeigt die Schnittbildposition für das Längsschnittbild der Fig. 1 an;

Figur 6:

ein vergrösserter Ausschnitt des Lochbereichs in Fig. 5;

Figur 7

ein Vergleichsausschnitt eines Lochbereichs einer Ausführung nach dem Stand der Technik;

Figur 8

eine Überlagerung des Lochbereichs der erfindungsgemässen Ausführung in Fig. 6, der Ausführung nach dem Stand der Technik in Fig. 7 und einer weiteren, alternativen erfindungsgemässen Ausführung;

Figur 9

ein Längsschnittbild eines weiteren alternativen erfindungsgemässen Flaschenhalsabschnitts entlang der Flaschenhalsachse bis zur Mündung;

Figur 10

eine Draufsicht auf den weiteren alternativen erfindungsgemässen Flaschenhalsabschnitt nach Fig. 9 mit Kennzeichnung des Lochbereichs; die Linie AA zeigt die Schnittbildposition für das Längsschnittbild der Fig. 9 an;

Figur 11

Beispiel einer Sacklochabmessungsverteilung gemäss einer erfindungsgemässen Ausführung: (a) Sacklochlinie in Längsrichtung, (b) Sacklochlinie in Umfangsumlaufrichtung.

Figur 12

Beispiel einer Sacklochabmessungsverteilung gemäss einer herkömmlichen Ausführung: (a) Sacklochlinie in Längsrichtung, (b) Sacklochlinie in Umfangsumlaufrichtung.

DETAILIERTE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

[0024] Im Folgenden werden gleiche Bezugsziffern für gleiche oder funktionsgleiche Elemente in unterschiedlichen Figuren verwendet. Ein zusätzlicher Apostroph dient zur Unterscheidung mehrerer gleichartiger bzw. funktionsgleicher Elemente.

[0025] In den Fig. 1, 5, 9 und 10 sind Ausführungen eines erfindungsgemässen Glasflaschenhalses mit Sacklöchern zur Befestigung eines Bügelverschlusses dargestellt. Zu einer ersten Ausführung in den Fig. 1 und 5 werden Details der Sacklöcher in den Fig. 2 und 6 aufgezeigt. Die Fig. 3 und 7 zeigen Sacklöcher gemäss dem Stand der Technik. In den Fig. 4 und 8 werden die erste erfindungsgemässe Sacklochvariante und eine alternative Abwandlung davon zusammen mit einer herkömmlichen Sacklochausführung in Überlagerung vergleichend dargestellt. Fig. 9 und 10 zeigen eine weitere, alternative erfindungsgemässe Ausführung. In Fig. 11 (a) und (b) wird ein konkretes Ausführungsbeispiel in erfindungsrelevanter Vermassung dargestellt. Vergleichend dazu zeigt Fig. 12 (a) und (b) eine herkömmliche Ausführung.

[0026] Der in Fig. 1 als Längsschnitt und in Fig. 5 als Draufsicht dargestellte Flaschenhalsabschnitt 11 einer Glasflasche ist ab Beginn einer üblichen jedoch optionalen Flaschenhalswandverstärkung 12 bis und mit Mündungsrand 13 dargestellt. Die Flaschenhalsinnenwand 15 ist zweckmässigerweise flach ausgeführt und weist einen zylindrischen oder einen sich zur Mündung hin leicht konisch öffnenden Durchgang auf, was herstellungstechnisch zweckmässig sein kann. In der Flaschenaussenwand 17 befinden sich zwei Sacklöcher 19, 19' an zwei diametral entgegengesetzten Positionen. Die Sacklöcher 19, 19' dienen zur Befestigung, d.h. zum Einstecken bzw. Verankern, eines Bügelverschlusses. Ein z.B. handelsüblicher Bügelverschluss (in den Figuren nicht gezeigt), welcher aus einem oberen Drahtbügel mit Deckelteil und Dichtung und einem unteren Drahtbügel besteht, kann zweckmässigerweise über die Drahtenden des unteren Bügels in den Sacklöchern verankert werden. Die Sacklöcher 19, 19' sind zumindest im Flaschenhalslängsrichtungsverlauf (wie in Fig. 1 gezeigt) asymmetrisch ausgebildet und weisen somit ein inhomogenes Sacklochbild auf. Dabei ist die Sacklochlinie (bzw. Lochkontur) 21, 21' im Flaschenhalslängsrichtungsverlauf gegenüber der Flaschenhalsaussenwand 17 flaschenmündungsnah (d.h. sacklochoberseitig) steiler ausgebildet als flaschenmündungsfern (d.h. sacklochunterseitig) - oder anders ausgedrückt - ist der Winkel zwischen der Tangente (vgl. Fig. 11 (a)) am Übergangsbereich von konvexer Eingangskrümmung 31 zu konkaver Lochgrundkrümmung 33 des oberen Bereichs der Sacklochlinie 21, 21' und der Flaschenhalsaussenwand 17 grösser als der Winkel zwischen der Tangente (vgl. Fig. 11 (a)) am Übergangsbereich von konvexer Eingangskrümmung 37 zu konkaver Lochgrundkrümmung 35 des unteren Bereichs der Sacklochlinie 21, 21' und der Flaschenhalsaussenwand 17. Jede der Tangenten bildet dabei typischerweise mit der angrenzenden Flaschenhalsaussenwandpartie einen Winkel welcher kleiner als 90° ist.

[0027] Bevorzugte Ausführungen zeichnen sich dadurch aus, dass im axialen Längsschnitt die Tangente an der Sacklochkonturlinie 21 des unteren (d.h. des flaschenrandfernen) Übergangs von konkaver 35 zu konvexer 37 Krümmung des Sacklochs 19, 19', 92, 92' mit der äusseren Flaschenhalsmantelfläche einen Winkel im Bereich von 10° bis 70°, vorzugsweise im Bereich von 20° bis 65°, bildet und die Tangente an der Sacklochkonturlinie 21 des oberen (d.h. des flaschenrandnahen) Übergangs von konkaver 33 zu konvexer 31 Krümmung des Sacklochs 19, 19', 92, 92' mit der äusseren Flaschenhalsmantelfläche einen Winkel im Bereich von 65° bis 85°, vorzugsweise im Bereich von 70° bis 80°, bildet. In Fig. 2 sind die genannten Tangenten nicht eingezeichnet. Ein Vergleich mit Fig. 11 (b) verdeutlicht jedoch deren Lage.

[0028] Zweckmässigerweise weisen die Sacklöcher keine Hinterschneidungen auf.

[0029] Ein herkömmliches Sackloch am Flaschenhals für einen Bügelverschluss ist in den Figuren 3 und 7 dargestellt. Das für die Herstellung einer herkömmlichen Flasche verwendete Glasmaterial ist üblicherweise ein Kalk-Natron-Glas. Das Sackloch 41 ist ein zylinderartiges Einstichloch. Es hat insbesondere eine kreisrunde zylindrische Form. Die entsprechende Sacklochlinie 43 weist im Flaschenhalslängsrichtungsverlauf eine symmetrische Form auf. Jede der Übergangsbereichstangenten bzw. die Zylinderwand bildet dabei typischerweise mit der angrenzenden Flaschenhalsaussenwandpartie einen Winkel von ca. 90° (im Wesentlichen eine gerade Zylinderform). Besonders bei Nicht-Kalk-Natronglas, wie z.B. Borosilikatgläsern, führen derartige Einstichlöcher zu Rissen bei der Abkühlung des Glases.

[0030] Um Riss- und Faltenbildung am und um Sacklöcher herum (in z.B. Borosilikatgläsern) zu verringern und vorzugsweise zu verhindern müssten die Radien und das Lochbild bzw. die Lochkontur eines herkömmlichen Sacklochs wesentlich grösser bzw. grosszügiger gestaltet werden. Sind Radien und Lochkontur jedoch zu grosszügig gestaltet (indem das Lochvolumen z. B. sehr gross ist), kann es beim Anziehen des Bügels aufgrund der starken Krafteinwirkung nach oben und auch zu den Seiten hin zum Herausspringen der Bügelenden kommen.

[0031] Eine Krafteinwirkung nach oben gewährleistet den Druck und die Dichtung, d.h. der Bügelverschluss zieht Deckel und Dichtungsring nach unten, gleichermassen wirkt die Kraft auf die Oberseite des Sackloches. Eine Krafteinwirkung auf die Seiten des Sacklochs kann zum einen nach vorne zum Unterbügel gerichtet sein, denn beim Öffnen wird der Unterbügel im Sackloch nach vorne gezogen, oder zum andern nach hinten vom Unterbügel weg gerichtet sein, denn beim Schliessen drückt der Unterbügel nach hinten bevor der Druck dann in der geschlossenen Endposition im Wesentlichen nach oben geleitet wird. Aus diesem Grunde ist es von Vorteil, wenn sacklochoberseitig, wo die grösste Krafteinwirkung stattfindet, ein ausgeprägter Anschlag (z.B. grossflächig) den Bügel im Sackloch hält. Sacklochseitlich sind ebenfalls gewisse Anschlagseigenschaften gefordert. Nach unten wirken die geringsten Kräfte, jedoch sollte ein Ausgleiten des geöffneten Bügelverschlusses verhindert werden.

[0032] In Fig. 4 ist ein Vergleich im Flaschenhalslängsrichtungsverlauf einer herkömmlichen Sacklochlinie 43 und einer ersten erfindungsgemässen Sacklochlinie 21 mit Auslauf 53 nach unten gezeigt sowie einer zweiten erfindungsgemässen Sacklochlinie eines Sacklochs mit grösserem Volumen aufgrund eines tiefer gelegenen Auslaufs 55 nach unten.

[0033] Die zweite erfindungsgemässe Sacklochvariante wie oben gezeigt (Fig. 4), deutet im Vergleich zur ersten Sacklochvariante darauf hin, dass nach unten noch mehr Sacklochvolumen generieren werden kann, jedoch die Sacklochform nach oben und - wie weiter unten ausgeführt - auf die Seite hin weniger Spielraum besitzt.

[0034] In Fig. 5 wird in einer Draufsicht auf die Flaschenhalsmündung 13 das Lochbild des Sacklochs 19 im Querschnitt zur Flaschenhalslängserstreckung gezeigt. Dabei sind Sacklochlinien 61, 61' im Umfangsumlaufrichtungsverlauf gezeigt. Diese Sacklochlinien 61, 61' sind vorzugsweise symmetrisch ausgebildet, insbesondere symmetrisch in Bezug auf eine gemeinsame Durchmessergerade in der Querschnittsebene bzw. in Bezug auf eine Ebene durch die Flaschenhalslängsachse.

[0035] Der Vergleich von Sacklochlinien im Umfangsumlaufrichtungsverlauf in Fig. 8 zeigt, dass die erfindungsgemässe Sacklochlinie 61 gegenüber der herkömmlichen Sacklochlinie 71 deutlich flacher und damit das erfindungsgemässe Sackloch 19 in Umfangsumlaufrichtung (Fig. 6) insgesamt breiter und voluminöser ausgebildet ist als das herkömmliche Sackloch 41 (Fig. 7).

[0036] Die Sacklochlinien 61 und 81 im Umfangsumlaufrichtungsverlauf der in Fig. 4 gezeigten zwei erfindungsgemässen Ausführungen sind in Fig. 8 deckungsgleich. Die zweite erfindungsgemässe Sacklochvariante wie oben gezeigt (Fig. 8), deutet im Vergleich zur ersten Sacklochvariante somit darauf hin, dass die Sacklochform auch auf die Seite hin ebenfalls weniger Spielraum besitzt als nach unten.

[0037] In Fig. 9 und 10 werden eine Längsschnittbild und eine Draufsicht einer weiteren alternativen erfindungsgemässen Sacklochvariante gezeigt. Dieses Sackloch 92, 92' weist einen deutlichen, d.h. relativ kurzen und steilen Anschlag an der Sacklochoberseite auf und demgegenüber an der Sacklochunterseite einen relativ langen und flachen Auslauf 95. Die Sacklochlinie 101 weist im Umfangsumlaufrichtungsverlauf einen Ausgeprägten Sacklochgrund auf.

[0038] In Fig. 11 bzw. in Fig. 12 werden konkrete Sacklochausführungen einer erfindungsgemässen Ausführung bezugsweise einer herkömmlichen Ausführung gezeigt. Daraus lassen sich bevorzugte Lochabmessungsverhältnisse ableiten.

[0039] Eine vorteilhaften Ausführung zeichnet sich dadurch aus, dass sacklochunterseitig (d.h. auf der flaschenrandnahen Seite des Sacklochs) die Summe von konvexem Kantenradius 37 und konkavem Lochradius 35 grösser ist als sacklochoberseitig (d.h. auf der flaschenrandnahen Seite des Sacklochs) die Summe von konvexem Kantenradius 31 und konkavem Lochradius 33.

[0040] Eine vorteilhaften Ausführung zeichnet sich dadurch aus, dass sacklochoberseitig (d.h. auf der flaschenrandnahen Seite des Sacklochs) die Summe von konvexem Kantenradius und konkavem Lochradius 31 und 33 grösser ist als 50%, bevorzugt grösser als 60 %, weiter bevorzugt grösser als 70 %, weiter bevorzugt grösser als 80 %, weiter bevorzugt grösser als 90 %, weiter bevorzugt grösser als 100 %, der Lochtiefe, und/oder dass sacklochlängsseitig (d.h. in Bezug auf die Flaschenhals(achs)längsrichtung seitlich des Sacklochs) die Summe von konvexem Kantenradius und konkavem Lochradius grösser ist als 50%, bevorzugt grösser als 60 %, weiter bevorzugt grösser als 70 %, weiter bevorzugt grösser als 80 %, weiter bevorzugt grösser als 90 %, weiter bevorzugt grösser als 100 %, der Lochtiefe.Es wird - ohne sich darauf festzulegen - angenommen, dass Glasmaterial, welches unter Bearbeitungsbedingungen (insbesondere unter Formgebungsbedingungen, wie z.B. Pressen und Blasen bei der Herstellung von Flaschen) schlechtere Formgebungseigenschaften aufweist (sich z.B. zäher verhält) als herkömmliches Glasmaterial (d.h. z.B. zäher als herkömmliches Kalknatronglas), bei der erfindungsgemäss asymmetrischen Ausgestaltung von einer gesamthaft möglichst voluminös ausgebildeten und/oder insbesondere gesamthaft möglichst gerundeten Sacklochausführung besonders profitiert, weil aufgrund der besonderen Ausgestaltung bei Formgebungsprozessen weniger Fliessverzerrungen entstehen und somit weniger bzw. keine Risse im ausgekühlten Glas enthalten sind.

[0041] Während vorstehend spezifische Ausführungsformen beschrieben wurden, ist es offensichtlich, dass unterschiedliche Kombinationen der aufgezeigten Ausführungsmöglichkeiten angewendet werden können, insoweit sich die Ausführungsmöglichkeiten nicht gegenseitig ausschliessen.

[0042] Während die Erfindung vorstehend unter Bezugnahme auf spezifische Ausführungsformen beschrieben wurde, ist es offensichtlich, dass Änderungen, Modifikationen, Variationen und Kombinationen ohne vom Erfindungsgedanken abzuweichen gemacht werden können.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0043] 

11

Flaschenhalsabschnitt gemäss einer ersten erfinderischen Variante, im Wesentlichen ein wandverstärkter Flaschenhalsendbereich

12

Übergang zu wandverstärktem Flaschenhalsendbereich

13

Flaschenhalsmündungsrand

15

Flaschenhalsinnenwand

17

Flaschenhalsaussenwand

19, 19'

Sackloch

21, 21'

Sackloch(kontur)linie in Längsrichtung

31

obere konvexe Krümmung

33

obere konkave Krümmung

35

untere konkave Krümmung

37

untere konvexe Krümmung

41

rundes Sackloch gemäss dem Stand der Technik

43

Sackloch(kontur)linie in Längsrichtung gemäss dem Stand der Technik

53

Auslauf nach unten gemäss der ersten erfinderischen Variante

55

Auslauf nach unten gemäss einer zweiten erfinderischen Variante

61, 61'

Sackloch(kontur)linie in Umfangsumlaufrichtung

71

Sackloch(kontur)linie in Umfangsumlaufrichtung gemäss dem Stand der Technik

81

Sackloch(kontur)linie in Umfangsumlaufrichtung gemäss der zweiten erfindungsgemässen Variante

91

Flaschenhalsabschnitt gemäss einer dritten erfindungsgemässen Variante, im Wesentlichen ein wandverstärkter Flaschenhalsendbereich

92, 92'

Sackloch

93

Sacklochlinie in Längsrichtung

95

Auslauf nach unten

99

Übergang zu wandverstärktem Flaschenhalsendbereich

101

Sacklochlinie in Umfangsumlaufrichtung

Ansprüche

1. Glasflasche mit Flaschenhals (11, 91) mit flaschenhalsaussenseitigen Sacklöchern (19, 19', 92, 92') für einen Bügelverschluss, wobei die Sacklöcher (19, 19', 92, 92') asymmetrisch sind, indem sie zumindest im Flaschenhalslängsrichtungsverlauf asymmetrisch ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass

- jedes Sackloch (19, 19', 92, 92') als eine gekrümmte Fläche ausgebildet ist beinhaltend konkav und konvex geformte Bereiche,

- die Sacklochkonturlinie (61, 61', 101, 101'), welche in einer Ebene normal zur Flaschenhalslängsachsrichtung liegt, gespreizte Schenkel aufweist bzw. tulpenförmig ausgebildet ist.

2. Glasflasche nach dem vorangehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Sacklochlinie im Flaschenhalslängsrichtungsverlauf flaschenmündungsnah steiler ausgebildet ist als flaschenmündungsfern.

3. Glasflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Glasflasche aus Nicht-Kalk-Natron-Gläsern, vorzugsweise aus Borosilikatglas hergestellt ist.

4. Glasflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass jedes Sacklöch (19, 19', 92, 92') als eine gekrümmte Fläche ausgebildet ist, wobei jede Flächenkrümmung im Sackloch einen Krümmungsradius von mindestens 1 mm oder mehr, bevorzugt von mindestens 1,2 mm oder mehr, besonders bevorzugt von mindestens 1,3 mm oder mehr, besitzt.

5. Glasflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sacklöcher dadurch ausweisen, dass die Sacklochkonturlinie (21, 53, 55, 93, 93') einer Ebene, welche aufgespannt wird durch die Flaschenhalslängsachse und einer Radialrichtung, keine Spiegelsymmetrie aufweist.

6. Glasflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sacklöcher dadurch ausweisen, dass die Sacklochkonturlinie (61, 61', 101, 101') einer Ebene normal zur Flaschenhalslängsrichtung eine Spiegelsymmetrie aufweist.

7. Glasflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sacklöcher dadurch ausweisen, dass eine Ebene, aufgespannt durch die Flaschenhalslängsrichtung und einer Radialrichtung, welche zentral durch ein Sackloch (19, 19', 92, 92') führt, eine Spiegelebene für das genannte Sackloch bildet.

8. Glasflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sacklöcher (19, 19', 92, 92') dadurch ausweisen, dass sie in Bezug auf die Flaschenhalslängsachse in Richtung vom Flaschenhalsrand weg flacher auslaufen als in Richtung zum Flaschenhalsmündungsrand hin.

9. Glasflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sacklöcher dadurch ausweisen, dass im axialen Längsschnitt eine Tangente an der Sacklochkonturlinie (21) des unteren (d.h. des flaschenrandfernen) Übergangs von konkaver (35) zu konvexer (37) Krümmung des Sacklochs (19, 19', 92, 92') mit der äusseren Flaschenhalsmantelfläche einen kleineren Winkel bildet als eine Tangente an der Sacklochkonturlinie (21) des oberen (d.h. des flaschenrandnahen) Übergangs von konkaver (33) zu konvexer (31) Krümmung des Sacklochs.

10. Glasflasche nach dem vorangehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass im axialen Längsschnitt die Tangente an der Sacklochkonturlinie (21) des unteren (d.h. des flaschenrandfernen) Übergangs von konkaver (35) zu konvexer (37) Krümmung des Sacklochs (19, 19', 92, 92') mit der äusseren Flaschenhalsmantelfläche einen Winkel im Bereich von 10° bis 70°, vorzugsweise im Bereich von 20° bis 65°, bildet und die Tangente an der Sacklochkonturlinie (21) des oberen (d.h. des flaschenrandnahen) Übergangs von konkaver (33) zu konvexer (31) Krümmung des Sacklochs (19, 19', 92, 92') mit der äusseren Flaschenhalsmantelfläche einen Winkel im Bereich von 65° bis 85°, vorzugsweise im Bereich von 70° bis 80°, bildet.

11. Glasflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sacklochunterseitig (d.h. auf der flaschenrandfernen Seite des Sacklochs) die Summe von konvexem Kantenradius (37) und konkavem Lochradius (35) grösser ist als sacklochoberseitig (d.h. auf der flaschenrandnahen Seite des Sacklochs) die Summe von konvexem Kantenradius (31) und konkavem Lochradius (33).

12. Glasflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sacklochoberseitig (d.h. auf der flaschenrandnahen Seite des Sacklochs) die Summe von konvexem Kantenradius (31) und konkavem Lochradius (33) grösser ist als 50%, bevorzugt grösser als 60 %, weiter bevorzugt grösser als 70 %, weiter bevorzugt grösser als 80 %, weiter bevorzugt grösser als 90 %, weiter bevorzugt grösser als 100 %, der Lochtiefe.

13. Glasflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sacklochlängsseitig (d.h. in Bezug auf die Flaschenhalsachsrichtung seitlich des Sacklochs) die Summe von konvexem Kantenradius und konkavem Lochradius grösser ist als 50%, bevorzugt grösser als 60 %, weiter bevorzugt grösser als 70 %, weiter bevorzugt grösser als 80 %, weiter bevorzugt grösser als 90 %, weiter bevorzugt grösser als 100 %, der Lochtiefe.

14. Glasflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formgebung der Sacklöcher (19, 19', 92, 92') in einem Pressschritt vorgenommen ist.

Claims

1. Glass bottle with a bottleneck (11, 91) with blind holes (19, 19', 92, 92') on the outer side of the bottleneck for a swing top, wherein the blind holes (19, 19', 92, 92') are asymmetrical, whereby they are configured asymmetrical at least in the extension of the bottleneck longitudinal direction,
characterized in that

- each blind hole (19, 19', 92, 92') is configured as a curved surface containing regions with a concave and regions with a convex shape,

- the blind hole contour line (61, 61', 101, 101') that is situated in a plane perpendicularly to the extension of the bottleneck longitudinal direction has spread branches or is configured with a tulip shape.

2. Glass bottle according to the preceding claim, characterized in that the blind hole line in the extension of the bottleneck longitudinal direction is configured steeper near the bottle mouth than far from the bottle mouth.

3. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that the glass bottle is made of non soda-lime glass, preferably of borosilicate glass.

4. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that each blind hole (19, 19', 92, 92') is configured as a curved surface, wherein each surface curvature in the blind hole has a radius of curvature of at least 1 mm or more preferably of at least 1,2 mm or more, particularly preferably of at least 1,3 mm or more.

5. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that the blind holes can be identified in that the blind hole contour line (21, 53, 55, 93, 93') of a plane that covers the bottle neck longitudinal axis and a radial direction does not have any mirror symmetry.

6. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that the blind holes can be identified in that the blind hole contour line (61, 61', 101, 101') of a plane perpendicularly to the bottleneck longitudinal direction has mirror symmetry.

7. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that the blind holes can be identified in that a plane that covers the bottle neck longitudinal direction and a radial direction that extends centrally through a blind hole (19, 19', 92, 92') forms a mirror plane for said blind hole.

8. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that the blind holes (19, 19', 92, 92') can be identified in that they run out flatter in direction away from the bottle neck edge than in direction towards the bottle neck mouth edge with respect to the bottle neck longitudinal axis.

9. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that the blind holes can be identified in that, in the axial longitudinal section, a tangent on the blind hole contour line (21) of the lower (i.e. far from the bottle edge) transition from the concave (35) to the convex (37) curvature of the blind hole (19, 19', 92, 92') forms a smaller angle with the outer bottle neck lateral surface than a tangent on the blind hole contour line (21) of the upper (i.e. near the bottle edge) transition from the concave (33) to the convex (37) curvature of the blind hole.

10. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that, in the axial longitudinal section, the tangent on the blind hole contour line (21) of the lower (i.e. far from the bottle edge) transition from the concave (35) to the convex (37) curvature of the blind hole (19, 19', 92, 92') forms an angle in the range of 10° to 70°, preferably in the range of 20° to 65°, with the outer bottle neck lateral surface and the tangent on the blind hole contour line (21) of the upper (i.e. near the bottle edge) transition from the concave (33) to the convex (31) curvature of the blind hole (19, 19', 92, 92') forms an angle in the range of 65° to 85°, preferably in the range of 70° to 80°, with the outer bottle neck lateral surface.

11. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that the sum of the convex edge radius (37) and of the concave hole radius (35) on the blind hole lower side (i.e. on the side of the blind hole far from the bottle edge) is higher than the sum of the convex edge radius (31) and of the concave hole radius (33) on the blind hole upper side (i.e. on the side of the blind hole near the bottle edge).

12. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that the sum of the convex edge radius (31) and of the concave hole radius (33) on the blind hole upper side (i.e. on the side of the blind hole near the bottle edge) is higher than 50%, preferably higher than 60%, more preferably higher than 70%, still more preferably higher than 80%, still more preferably higher than 90%, still more preferably higher than 100% of the hole depth.

13. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that the sum of the convex edge radius and of the concave hole radius on the blind hole longitudinal side (i.e. on the side of the blind hole with respect to the bottle neck axis direction) is higher than 50%, preferably higher than 60%, more preferably higher than70%, still more preferably higher than 80%, still more preferably higher than 90%, still more preferably higher than 100% of the hole depth.

14. Glass bottle according to one of the preceding claims, characterized in that the shaping of the blind holes (19, 19', 92, 92') is performed in a pressing step.

Revendications

1. Bouteille de verre avec goulot (11, 91) avec des trous borgnes (19, 19', 92, 92') sur le côté extérieur du goulot pour un bouchon à étrier, les trous borgnes (19, 19', 92, 92') étant asymétriques en étant configurés asymétriques au moins dans l'extension dans le sens longitudinal du goulot,
caractérisée en ce que

- chaque trou borgne (19, 19', 92, 92') est configuré comme une surface incurvée qui contient des zones de forme concave et convexe,

- la ligne de contour des trous borgnes (61, 61', 101, 101'), qui se situe dans un plan perpendiculaire au sens de l'axe longitudinal du goulot, présente des montants écartés ou est configurée en forme de tulipe.

2. Bouteille de verre selon la revendication précédente, caractérisée en ce que la ligne des trous borgnes dans l'extension dans le sens longitudinal du goulot est configurée plus raide près de l'embouchure que loin de l'embouchure.

3. Bouteille de verre selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la bouteille de verre est fabriquée à partir de verres qui ne sont pas sodocalciques, de préférence en verre borosilicate.

4. Bouteille de verre selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que chaque trou borgne (19, 19', 92, 92') est configuré comme une surface incurvée, chaque courbure de surface dans le trou borgne possédant un rayon de courbure d'au moins 1 mm ou plus, de préférence d'au moins 1,2 mm ou plus, de manière particulièrement préférée d'au moins 1,3 mm ou plus.

5. Bouteille de verre selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en que les trous borgnes s'identifient en ce que la ligne de contour des trous borgnes (61, 61', 101, 101') d'un plan couvre l'axe longitudinal du goulot et une direction radiale ne présente pas de symétrie miroir.

6. Bouteille de verre selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en que les trous borgnes s'identifient en ce que la ligne de contour des trous borgnes (61, 61', 101, 101') d'un plan perpendiculaire au sens longitudinal du goulot présente une symétrie miroir.

7. Bouteille de verre selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en que les trous borgnes s'identifient en ce qu'un plan qui couvre l'axe longitudinal du goulot et une direction radiale, qui traverse le centre d'un trou borgne (19, 19', 92, 92') forme un plan de symétrie pour ledit trou borgne.

8. Bouteille de verre selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en que les trous borgnes (19, 19', 92, 92') s'identifient en ce qu'ils se terminent plus plats par rapport à l'axe longitudinal du goulot en s'éloignant du bord du goulot qu'en direction du bord de l'embouchure du goulot.

9. Bouteille de verre selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en que les trous borgnes s'identifient en ce qu'en coupe longitudinale axiale une tangente sur la ligne de contour des trous borgnes (21) de la transition inférieure (c'est-à-dire en s'éloignant du bord du goulot) de la courbure concave (35) à la courbure convexe (37) du trou borgne (19, 19', 92, 92') forme un angle plus petit avec la surface enveloppante extérieure du goulot qu'une tangente sur la ligne de contour des trous borgnes (21) de la transition supérieure (c'est-à-dire près du bord du goulot) de la courbure concave (33) à la courbure convexe (31) du trou borgne.

10. Bouteille de verre selon la revendication précédente, caractérisée en ce qu'en coupe longitudinale axiale la tangente sur la ligne de contour des trous borgnes (21) de la transition inférieure (c'est-à-dire en s'éloignant du bord du goulot) de la courbure concave (35) à la courbure convexe (37) du trou borgne (19, 19', 92, 92') forme un angle de l'ordre de 10° à 70°, avec la surface enveloppante extérieure du goulot, de préférence de l'ordre de 20° à 65° et la tangente sur la ligne de contour des trous borgnes (21) de la transition supérieure (c'est-à-dire près du bord du goulot) de la courbure concave (33) à la courbure convexe (31) du trou borgne(19, 19', 92, 92') un angle de l'ordre de 65° à 85°, de préférence de l'ordre de 70° à 80°.

11. Bouteille de verre selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que, sur la face inférieure des trous borgnes (c'est-à-dire sur le côté du trou borgne qui est éloigné du bord du goulot), la somme du rayon d'arête convexe (37) et du rayon concave du trou (35) est plus grande que, sur la face supérieure des trous borgnes (c'est-à-dire sur le côté du trou borgne qui est près du bord du goulot), la somme du rayon d'arête convexe (31) et du rayon concave du trou (33).

12. Bouteille de verre selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que, sur la face supérieure des trous borgnes (c'est-à-dire sur le côté du trou borgne qui est près du bord du goulot), la somme du rayon d'arête convexe (31) et du rayon concave du trou (33) est supérieure à 50%, de préférence supérieure à 60%, de manière plus préférée supérieure à 70%, de manière encore plus préférée supérieure à 80%, de manière encore plus préférée supérieure à 90%, de manière encore plus préférée supérieure à 100% de la profondeur du trou.

13. Bouteille de verre selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que, sur le côté longitudinal des trous borgnes (c'est-à-dire par rapport à l'axe longitudinal du goulot sur le côté du trou borgne), la somme du rayon d'arête convexe et du rayon concave du trou est supérieure à 50%, de préférence supérieure à 60%, de manière plus préférée supérieure à 70%, de manière encore plus préférée supérieure à 80%, de manière encore plus préférée supérieure à 90%, de manière encore plus préférée supérieure à 100% de la profondeur du trou.

14. Bouteille de verre selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le façonnage des trous borgnes (61, 61', 101, 101') est effectué dans une étape de pressage.

Zeichnung