ECKVERBINDER, ABSTANDHALTERRAHMEN, ISOLIERGLASSCHEIBE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES ABSTANDHALTERRAHMENS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Eckverbinder zum Einsatz in vorzugsweise aus Kunststoff bestehende, an ihren Enden durch Verschmelzen oder Verschweißen miteinander zu einem Abstandhalterrahmen, insbesondere für Isolierglasscheiben, zu verbindende Rahmenschenkel, wobei der Eckverbinder zwei einen Winkel zwischen sich begrenzende Winkelschenkel aufweist, die in Innenlängshöhlungen von Rahmenschenkeln eines Abstandhalterrahmens einsetzbar und in diese in Gebrauchsstellung des Eckverbinders eingesetzt sind.

[0002] Ferner betrifft die Erfindung auch einen Abstandhalterrahmen, insbesondere für Isolierglasscheiben, mit insbesondere vier, vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, an ihren Enden durch Verschmelzen oder Verschweißen miteinander verbundenen Rahmenschenkeln, in deren Innenlängshöhlungen Eckverbinder eingesetzt sind, eine Isolierglasscheibe mit einem Abstandhalterrahmen sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Abstandhalterrahmens.

[0003] Derartige Eckverbinder, Abstandhalterrahmen, Isolierglasscheiben und Verfahren zur Herstellung von Abstandhalterrahmen sind aus dem Stand der Technik bekannt.

[0004] So zeigt beispielsweise die Druckschrift GB 2 091 837 A einen Eckverbinder mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

[0005] Bei der Herstellung derartiger Abstandhalterrahmen, die vorzugsweise in Isolierglasscheiben eingesetzt werden, ist vorgesehen, dass zur Verbindung der Rahmenschenkel des Abstandhalterrahmens Winkelschenkel der Eckverbinder in die Innenlängshöhlungen der Rahmenschenkel eingefügt werden, wonach die Rahmenschenkel miteinander verschweißt oder verschmolzen werden. Dabei werden die einzelnen Rahmenschenkel an ihren freien Enden auf Gehrung geformt oder geschnitten, wobei vor dem Zusammenfügen zweier in Gebrauchsstellung insbesondere rechtwinklig zueinander stehende Rahmenschenkel der gemeinsame Eckverbinder in die Innenlängshöhlung eines dieser Rahmenschenkel innenseitig eingesteckt und dann mit dem anderen Rahmenschenkel in Richtung seines freien Winkelschenkels vorzugsweise maschinell zusammengesteckt oder der andere Rahmenschenkel in Richtung des freien Winkelschenkels vorzugsweise maschinell auf diesen aufgesteckt wird.

[0006] Dabei wird die Steckbewegung so lange fortgesetzt, bis die auf Gehrung geformten Enden der Rahmenschenkel in Berührung miteinander gelangen und die Berührstelle der beiden Rahmenschenkel zusammengedrückt wird. Dann werden die Rahmenschenkel an der Berührstelle miteinander verschweißt oder verschmolzen, um die Rahmenschenkel miteinander zu verbinden.

[0007] Diese Vorgehensweise hat sich bewährt, jedoch ist festgestellt worden, dass das Herstellen der Abstandhalterrahmen nach dem zuvor beschriebenen Verfahren mit großer Sorgfalt durchzuführen ist, wenn eine optisch besonders ansprechende Verbindungsstelle zwischen den Rahmenschenkeln des Abstandhalterrahmens erzeugt werden soll. Mit besonders hoher Anforderung kann dabei die Erzeugung von gleichmäßigen Schweißnähten zwischen den zu verbindenden Rahmschenkeln des Abstandhalterrahmens verbunden sein.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Eckverbinder, einen Abstandhalterrahmen, eine Isolierglasscheibe und ein Verfahren zur Herstellung eines Abstandhalterrahmens bereitzustellen, mit denen die eine Fertigung von Abstandhalterrahmen vereinfacht ist.

[0009] Diese Aufgabe wird bei dem eingangs definierten Eckverbinder durch die Mittel und Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass der Eckverbinder eine entlang zumindest eines Abschnitts einer von den beiden Winkelschenkeln begrenzten und/oder definierten Innenkante des Eckverbinders verlaufende Ausnehmung aufweist. Diese Innenkante wird häufig auch als Innenecke bezeichnet. Beim Verschweißen oder Aufschmelzen der mit Hilfe des Eckverbinders zu verbindenden Rahmenschenkel des Abstandhalterrahmens kann dann das beim Verschweißen oder Aufschmelzen der beiden Rahmenschenkeln an der Berührstelle verflüssigte Material zumindest zum Teil in die an dem Eckverbinder ausgebildete Ausnehmung einlaufen. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass sich eine wulstartige Schweißnaht an der Innenseite, die ja Sichtseite ist, des Abstandhalterrahmens ausbildet. Ferner kann der Schweiß- beziehungsweise Fügeprozess der Rahmenschenkel vereinfacht werden, da die Rahmenschenkel durch das rückseitige Ausweichen der Schmelze leichter, präziser und auch stabiler miteinander verbunden, insbesondere miteinander verschweißt oder verschmolzen, werden können.

[0010] Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn sich die Ausnehmung dabei entlang der Innenkante über die gesamte Breite des Eckverbinders erstreckt. Somit ist es möglich, die Ausnehmung nicht nur entlang zumindest eines Abschnittes der Innenkante des Eckverbinders auszubilden, sondern die Ausnehmung entlang der gesamten Innenkante verlaufen zu lassen. Dadurch kann das zur Verfügung stehende Ausnahmevolumen für aufgeschmolzenes Material, das mit der Ausnehmung bereitgehalten wird, vergrößert werden.

[0011] Ferner ist es auch möglich, die Ausnehmung randseitig offen auszubilden. Auf diese Weise kann aufgeschmolzenes Material zunächst in die Ausnehmung eintreten und von dort in die Innenlängshöhlungen der Rahmenschenkel einlaufen. Dies kann einerseits die Verbindung der Rahmenschenkel miteinander und auch mit dem Eckverbinder verbessern und andererseits ein Überquellen von Schmelze zurück in die Fügestelle beziehungsweise auch über die Fügestelle hinaus nach Innen in Richtung der Sichtseite des herzustellenden Abstandhalterrahmens verhindern.

[0012] Vorteilhaft kann es dabei sein, wenn die Ausnehmung rinnenförmig oder auch nutförmig ausgebildet ist. Somit kann die Ausnehmung als längliche, beispielsweise winklige Vertiefung entlang der Innenecke beziehungsweise Innenkante des Eckverbinders ausgebildet sein.

[0013] Je nach Anwendungsfall kann eine Tiefe der Ausnehmung größer oder kleiner als eine Wandstärke von mit dem Eckverbinder zu verbindenden Rahmenschenkel sein, die im Regelfall als Hohlprofile vorliegen. Denkbar ist es aber auch, dass eine Tiefe der Ausnehmung einer Wandstärke von mit dem Eckverbinder zu verbindenden Rahmenschenkeln entspricht.

[0014] Die Ausnehmung kann einen runden, insbesondere zumindest teilweise kreisbogenförmigen oder auch einen eckigen, insbesondere rechteckigen Querschnitt aufweisen. Bei einem Eckverbinder mit einer Ausnehmung, die einen runden oder zumindest teilweise kreisbogenförmigen Querschnitt aufweist, kann die Herstellung des Eckverbinders, die für gewöhnlich in einem Spritzgießprozess vorgenommen wird, besonders einfach und ohne größeren Aufwand erfolgen.

[0015] Erfindungsgemäß weist der Eckverbinder wenigstens einen Positionieranschlag für die mit dem Eckverbinder zu verbindenden Rahmenschenkel auf, der innerhalb der Ausnehmung angeordnet ist. Mit einem derartigen Eckverbinder kann die Positioniergenauigkeit des Eckverbinders im Stoß- oder Fügebereich der beiden benachbarten Rahmenschenkel des Abstandhalterrahmens verbessert werden. Ein solcher Eckverbinder kann die Vorteile der aus dem Stand der Technik bekannten Eckverbinder mit den Vorteilen, die eine Ausnehmung in dem Eckverbinder mit sich bringt, verbinden. Herkömmliche Eckverbinder, die keine erfindungsgemäße Ausnehmung zur Aufnahme aufgeschmolzenen Materials in ihren inneren Eckbereichen aufweisen, können relativ einfach genau positioniert werden, da ihre Innenflächen bündig an Stirnflächen miteinander zu verbindender Rahmenschenkel anliegen können. Ein Eckverbinder, der wenigstens einen Positionieranschlag in der Ausnehmung aufweist kann genauso einfach wie ein herkömmlicher Eckverbinder positioniert werden, bietet aber weiterhin den Vorteile, die mit der zuvor beschriebene Ausnehmung des erfindungsgemäßen Eckverbinders hinsichtlich der Aufnahme des beim Schweißen oder Verschmelzen der Rahmenschenkel verflüssigten Materials verbunden sind.

[0016] Um zwei miteinander zu verbindende Rahmenschenkel, von denen einer auf einen und der andere auf den anderen der beiden Winkelschenkel des Eckverbinders aufgeschoben wird, genau zueinander positionieren zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der wenigstens eine Positionieranschlag eine erste Flanke und eine zweite Flanke aufweist. Die erste Flanke ist bündig mit einer die Ausnehmung begrenzenden Oberfläche eines ersten Winkelschenkels der beiden Winkelschenkel und die zweite Flanke ist bündig mit einer die Ausnehmung begrenzenden Oberfläche eines zweiten Winkelschenkels der beiden Winkelschenkel des Eckverbinders. So kann ein auf den ersten Winkelschenkel des Eckverbinders aufgeschobener Rahmenschenkel an die erste Flanke des wenigsten einen Positionieranschlags stoßen und dort genau positioniert werden, während der zweite Rahmenschenkel beim Aufschieben auf den zweiten Winkelschenkel an die zweite Flanke des wenigstens einen Positionieranschlags anstoßen und dort besonders einfach positioniert werden kann.

[0017] Ferner kann die Verbindung zweier benachbarter Rahmenschenkel mithilfe des erfindungsgemäßen Eckverbinders einen symmetrischen Aufbau erhalten, wenn der wenigstens eine Positionieranschlag symmetrisch ausgebildet ist. Durch den wenigstens einen symmetrischen Positionieranschlag in der Ausnehmung des Eckverbinders kann es dann unerheblich sein, welcher der beiden Rahmenschenkel zuerst mit seiner Innenlängshöhlung über den zugehörigen Winkelschenkel des Eckverbinders geschoben wird, um die beiden benachbarten Rahmenschenkel des herzustellenden Abstandhalterrahmens schließlich in eine gewünschte Relativposition zueinander zu bringen, in der ihre Enden miteinander verbunden, insbesondere miteinander verschweißt oder verschmolzen werden können.

[0018] Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn der Eckverbinder zwei oder drei oder mehrere Positionieranschläge für die mit dem Eckverbinder zu verbindenden Rahmenschenkel aufweist, die innerhalb der Ausnehmung angeordnet sind. Wie bereits zuvor ausgeführt, kann jeder dieser Positionieranschläge dabei jeweils eine erste Flanke aufweisen, die bündig mit einer die Ausnehmung begrenzenden Oberfläche eines ersten Winkelschenkels der beiden Winkelschenkel ist, und zudem mit einer zweiten Flanke versehen sein, die bündig mit einer die Ausnehmung begrenzenden Oberfläche eines zweiten Winkelschenkels der beiden Winkelschenkel ist. Dies begünstigt, ebenfalls wie zuvor ausgeführt, einerseits den symmetrischen Aufbau des erfindungsgemäßen Eckverbinders und vereinfacht andererseits die genaue Positionierung des Eckverbinders an den Rahmenschenkeln des herzustellenden Standhalterrahmens oder umgekehrt.

[0019] Im Regelfall ist vorgesehen, dass die beiden Winkelschenkel des Eckverbinders einen rechten Winkel zwischen sich aufspannen, also in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind.

[0020] Es sei nochmals betont, dass der erfindungsgemäße Eckverbinder in Gebrauchsstellung und nach einem Verschmelzen oder Verschweißen der beiden aneinander stoßenden Enden oder Stirnseiten der Rahmenschenkel vorzugsweise vollständig innerhalb der Innenlängshöhlungen der dann an ihren Stirnseiten miteinander verschweißten oder miteinander verschmolzenen Rahmenschenkel positioniert ist.

[0021] Bei jeder der zuvor beschriebenen erfindungsgemäßen Eckverbinder-Varianten kann demnach vorgesehen sein, dass der jeweilige Eckverbinder nach einem Verbinden der Rahmenschenkel zu einem Abstandhalterrahmen von außen nicht mehr sichtbar ist.

[0022] Bei dem eingangs definierten Abstandhalterrahmen wird die zuvor genannte Aufgabe mit den Mitteln und Merkmalen des Anspruchs 9 und insbesondere dadurch gelöst, dass die Eckverbinder solche nach einem der Ansprüche 1 bis 8 sind.

[0023] Bei der eingangs definierten Isolierglasscheibe wird die zuvor genannte Aufgabe mit den Mitteln und Merkmalen des Anspruchs 10 und insbesondere dadurch gelöst, dass die Isolierglasscheibe einen Abstandhalterrahmen nach Anspruch 9 zwischen zwei benachbarten Scheiben aufweist.

[0024] Zur Lösung der zuvor genannten Aufgabe wird auch ein Verfahren mit den Mitteln und Merkmalen des Anspruchs 11 vorgeschlagen. Insbesondere wird ein Verfahren zur Herstellung eines Abstandhalterrahmens nach Anspruch 9 mit Eckverbindern nach einem der Ansprüche 1 bis 8, deren Winkelschenkel zur Verbindung der Rahmenschenkel zu dem Abstandhalterrahmen in die Innenlängshöhlungen der Rahmenschenkel eingefügt werden, wonach die Rahmenschenkel miteinander verschweißt oder verschmolzen werden, vorgeschlagen. Bei dem Verfahren ist vorgesehen, dass die einzelnen Rahmenschenkel zunächst an ihren beiden freien Enden auf Gehrung geformt oder geschnitten werden, wobei vor dem Zusammenfügen zweier in Gebrauchsstellung insbesondere rechtwinklig zueinander stehender Rahmenschenkel der gemeinsame Eckverbinder in die Innenlängshöhlungen eines dieser Rahmenschenkel endseitig eingesteckt und dann mit dem anderen Rahmenschenkel in Richtung seines freien Winkelschenkels zusammengesteckt oder der andere Rahmenschenkel in Richtung des freien Winkelschenkels auf diesen aufgesteckt wird. Das Zusammenstecken oder Aufstecken kann dabei bevorzugt maschinell erfolgen. Die Steckbewegung wird solange fortgesetzt, bis die auf Gehrung geformten Enden der Rahmenschenkel in Berührung miteinander gelangen, wobei und wodurch die Berührstelle der beiden Rahmenschenkel zusammengedrückt und die Rahmenschenkel an der Berührstelle miteinander verschweißt oder verschmolzen werden. Zur Aufnahme von beim Schweißen der Rahmenschenkel aufgeschmolzenem Material wird mit der Ausnehmung in dem Eckverbinder zwischen zwei benachbarten Rahmenschenkeln ein Volumen bereitgestellt, in das das aufgeschmolzene Material einfließen kann.
Vorteilhafter Weise können die Rahmenschenkel dabei aus Kunststoff bestehen. Möglich und bevorzugt ist es, dass zum Verschweißen der Rahmenschenkel des Abstandhalterrahmens ein Ultraschweißverfahren zum Einsatz kommt, mittels dessen die Rahmenschenkel miteinander verschweißt oder verschmolzen werden können. Ferner ist es möglich, dass zumindest ein Teil des beim Verschweißens oder Verschmelzen verflüssigten Materials der Rahmenschenkel in die Ausnehmungen der Eckverbinder einfließt.
Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen in zum Teil stark schematisierter Darstellung:

Fig. 1:

Eine Seitenansicht eines aus dem Stand der Technik bekannten Eckverbinders, der entlang seiner von den beiden Winkelschenkeln begrenzten und definierten Innendeckel keine Ausnehmung zur Aufnahme aufgeschmolzenen Materials bereithält,

Fig. 2:

eine perspektivische Darstellung des in Figur 1 dargestellten, aus dem Stand der Technik vorbekannten Eckverbinders,

Fig. 3:

eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines aus dem Stand der Technik bekannten Eckverbinders, wobei in einer Innenecke des Eckverbinders zwischen den beiden Winkelschenkeln des Eckverbinders eine Ausnehmung zu erkennen ist, die einen kreisbogenförmigen Querschnitt aufweist,

Fig. 4:

eine perspektivische Darstellung des in Fig. 3 gezeigten Eckverbinders,

Fig. 5:

eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines aus dem Stand der Technik bekannten Eckverbinders mit einer Ausnehmung in der Innenecke des Eckverbinders, wobei die Ausnehmung einen eckigen Querschnitt aufweist,

Fig. 6:

eine perspektivische Ansicht des in Figur 5 dargestellten Eckverbinders,

Fig. 7:

eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Eckverbinders, wobei im Inneren der Ausnehmung des Eckverbinders einer von insgesamt drei Positionieranschlägen zu erkennen ist,

Fig. 8:

der in Figur 7 dargestellte Eckverbinder in perspektivischer Ansicht, wobei die insgesamt drei Positionieranschläge im Inneren der Ausnehmung des Eckverbinders zu erkennen sind,

Fig. 9:

eine Seitenansicht des in den Figuren 7 und 8 dargestellten Eckverbinders in seiner Gebrauchsstellung in einem geschnitten dargestellten Abstandhalterrahmen,

Fig. 10:

eine perspektivische Ansicht des in Figur 9 dargestellten Abstandhalterrahmens mit dem im Eckbereich zweier aneinander stoßender Rahmenschenkel des Eckverbinders positioniertem, erfindungsmäßen Eckverbinder,

Fig. 11:

eine Seitenansicht eines mit dem Eckverbinder aus den Figuren 7 bis 10 vergleichbaren Eckverbinders, wobei die Ausnehmung dieses Eckverbinders eine geringere Tiefe als die Ausnehmung des in den Figuren 7 bis 10 dargestellten Eckverbinders aufweist, sowie

Fig. 12:

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen, teilgeschnittenen Abstandhalterrahmens mit dem in Figur 11 dargestellten Eckverbinder in seiner Gebrauchsstellung.

Bei der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Ausführungsformen der Erfindung erhalten in ihrer Funktion übereinstimmende Elemente auch bei abweichender Gestaltung oder Formgebung übereinstimmende Bezugszahlen.

[0025] Die Figuren 1 bis 6 zeigen einen Eckverbinder 1a, der dem Stand der Technik entspricht.

[0026] Die Figuren 7 bis 12 zeigen unterschiedliche Ausführungsformen von im Ganzen mit 1 bezeichneten, erfindungsgemäßen Eckverbindern zum Verbinden von vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Rahmenschenkeln 2 und 3 eines Abstandhalterrahmens 4 insbesondere für Isolierglasscheiben.
Sämtliche der in den Figuren dargestellten Eckverbinder 1, 1a weisen zwei einen Winkel zwischen sich begrenzende Winkelschenkel 5, 6 auf, die in Innenlängshöhlungen 7 der Rahmenschenkel 2, 3 des Abstandhalterrahmens 4 passen und diese in Gebrauchsstellung miteinander verbinden.

[0027] Im Vergleich zu dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Eckverbinder 1a, der dem bisher üblicherweise verwendeten Stand der Technik entspricht, weisen die übrigen Eckverbinder 1, 1a eine entlang einer von den beiden Winkelschenkeln 5 und 6 definierten Innenkante 8 des jeweiligen Eckverbinders 1 verlaufende Ausnehmung 9 auf. Die Ausnehmungen 9 der in den Figuren 2 bis 12 dargestellten Eckverbinder 1 1a erstrecken sich entlang der Innenkante 8 über die gesamte Breite des Eckverbinders 1 und sind jeweils randseitig offen ausgebildet. Die Ausnehmungen 9 der Eckverbinder 1, 1a dienen dazu, Material, das beim Schweißen oder Verschmelzen der Rahmenschenkel 2, 3 des Abstandhalterrahmens 4 verflüssigt wird, bei Bedarf aufzunehmen und auf diese Weise aus dem sichtbaren Bereich des Abstandhalterrahmen 4 weg zu leiten. Dadurch kann der Herstellungsprozess des Abstandhalterrahmens 4 vereinfacht werden.
Die Figuren 2 bis 12 zeigen ferner, dass die Ausnehmungen 9 nutförmig ausgebildet sind. Bei den in den Figuren 3, 4 sowie 7 bis 10 dargestellten Eckverbindern 1 ist eine Tiefe der Ausnehmung 9 größer als eine Wandstärke der mit dem jeweiligen Eckverbinder 1 zu verbindenden Rahmenschenkeln 2, 3.

[0028] Bei den Ausführungsbeispielen der Eckverbinder 1, 1a gemäß den Figuren 5, 6 sowie 11 und 12 ist eine Tiefe der jeweiligen Ausnehmungen 9 kleiner als die Wandstärke der mit den Eckverbindern 1 zu verbindenden Rahmenschenkels 2 und 3 beziehungsweise genauso groß wie die Wandstärke der zu verbindenden Rahmenschenkel 2 und 3.
Die in den Figuren 3 und 4 sowie 7 bis 12 dargestellten Eckverbinder 1 weisen Ausnehmungen 9 auf, die einen runden, hier zumindest teilweise kreisbogenförmigen Querschnitt haben. Mit einem runden oder zumindest teilweise kreisbogenförmigen Querschnitt der Ausnehmung 9 kann die Herstellung spritzgegossener, erfindungsgemäßer Eckverbinder 1 vereinfacht sein, insbesondere weil entsprechende Spritzgussformen relativ einfach hergestellt und die spritzgegossenen Eckverbinder unter Umständen leichter aus diesen Spitzgussformen herausgelöst werden können.

[0029] Das Ausführungsbeispiel des Eckverbinders 1a gemäß den Figuren 5 und 6 sieht eine Ausnehmung 9 vor, die einen eckigen hier etwa einen rechteckigen Querschnitt aufweist. Neben den in den Figuren dargestellten Querschnitten der Ausnehmung 9 können aber bei Bedarf auch andere Querschnittsgeometrien gewählt werden.

[0030] Die erfindungsgemäßen Eckverbinder 1, die in den Figuren 7 bis 12 dargestellt sind, weisen jeweils drei Positionieranschläge 10 für die mit dem Eckverbinder 1 zu verbindenden Rahmenschenkel 2, 3 auf, die innerhalb der Ausnehmungen 9 angeordnet sind. Jeder der Positionieranschläge 10 weist eine erste Flanke 11 und eine zweite flanke 12 auf. Die erste Flanke 11 jedes Positionieranschlags 10 ist dabei bündig mit einer die Ausnehmung 9 begrenzenden Oberfläche 13 eines ersten Winkelschenkels 5 der beiden Winkelschenkel 5 und 6. Die zweite Flanke 12 jedes Positionieranschlags 10 ist bündig mit einer die Ausnehmung 9 begrenzenden Oberfläche 14 eines zweiten Winkelschenkels 6 der beiden Winkelschenkel 5 und 6. Eine Höhe der Flanke 11 und 2 entspricht damit also der Tiefe der jeweiligen Ausnehmung 9, in der die Positionieranschläge 10 angeordnet sind, so dass ein unterbrechungsfreier und stufenloser Übergang von der jeweiligen Oberfläche 13 und 14 der Winkelschenkel 5 und 6 auf die erste Flanke 11 beziehungsweise auf die zweite Flanke 12 der Positionieranschläge 10 geschaffen wird.

[0031] Dabei zeigen vor allem die Ansichten der Figuren 9, 10 und 12, dass jeweils ein Rahmenschenkel 2 und 3 des Abstandhalterrahmens 4 mit Hilfe der Positionieranschläge 10 genau an der Ausnehmung 9 des Eckverbinders 1 positioniert werden kann.

[0032] Die beiden Winkelschenkel 5, 6 der in den Figuren dargestellten Eckverbinder 1, 1a sind in einem rechten Winkel zueinander angeordnet. Grundsätzlich ist es aber auch denkbar, die Winkelschenkel 5, 6 der erfindungsgemäßen Eckverbinder 1 in einem von einem rechten Winkel abweichenden Winkel zueinander anzuordnen.

[0033] Die Figuren 9, 10 und 12 zeigen einen teilgeschnitten Abstandhalterrahmen 15, insbesondere für Isolierglasscheiben oder Isolierglasfenster, von dessen insgesamt vier aus Kunststoff bestehenden Rahmenschenkeln zwei Rahmenschenkel 2 und 3 zu erkennen sind. In die Innenlängshöhlungen 7 der Rahmenschenkel 2 und 3 ist ein Eckverbinder 1 eingesetzt, um die beiden Rahmenschenkel 2, 3 zumindest während der Herstellung des Abstandhalterrahmens 15 miteinander zu verbinden.

[0034] Der hier gezeigte Abstandhalterrahmen 15 kann in einer Isolierglasscheibe 16, die in den Figuren nur stark schematisiert dargestellt ist zwischen zwei benachbarten Scheiben, insbesondere Glasscheiben der Isolierglasscheiben verbaut werden. Die Isolierglasscheibe 16 kann beispielsweise in einem Isolierglasfenster oder in einer Isolierglastür verwendet werden.

[0035] Die Herstellung des Abstandhalterrahmens 15 kann nach dem nachfolgend beschriebenen Verfahren erfolgen.
Zur Herstellung des Abstandhalterrahmens 15 werden Eckverbinder 1, 1a, so wie sie in den Figuren 2 bis 12 dargestellt sind, mit ihren Winkelschenkeln 5 und 6 zur Verbindung der Rahmenschenkels 2 und 3 zu dem Abstandhalterrahmen 4 in die Innenlängshöhlungen 7 der Rahmenschenkel 2, 3 eingefügt, wonach die Rahmenschenkel 2 und 3 an ihren Enden 17 miteinander verschweißt oder verschmolzen werden. Bei der Herstellung des Abstandhalterrahmens 15 werden die einzelnen Rahmenschenkel 2, 3 an ihren beiden freien Enden 17 auf Gehrung geformt oder geschnitten, wobei vor dem Zusammenfügen zweier in Gebrauchsstellung insbesondere rechtwinklig zueinander stehender Rahmenschenkel 2, 3 der gemeinsame Eckverbinder 1, 1a in die Innenlängshöhlung 7 eines der beiden Rahmenschenkel 2, 3 endseitig eingesteckt und dann mit dem anderen Rahmenschenkel 2 oder 3 in Richtung seines freien Winkelschenkels 5, 6 vorzugsweise maschinell zusammengesteckt oder der andere Rahmenschenkel 2, 3 in Richtung des freien Winkelschenkels 5, 6 auf diesen, ebenfalls vorzugsweise maschinell, aufgesteckt wird. Die Steckbewegung wird dabei so lange fortgesetzt, bis die auf Gehrung geformten Enden 17 der Rahmenschenkel 2, 3 in Berührung miteinander gelangen. Die Berührstelle der beiden Rahmenschenkel 2 und 3 wird dabei zusammengedrückt und die Rahmenschenkel 2 und 3 an der Berührstelle miteinander verschweißt oder verschmolzen. Mit der Ausnehmung 9 in dem Eckverbinder 1, 1a wird ein Volumen zur Aufnahme von beim Verschweißen der Rahmenschenkel 2, 3 aufgeschmolzenen Material bereitgestellt.
Die Rahmenschenkel 2, 3 bestehen in der Regel aus Kunststoff und können mittels eines Ultraschallschweißverfahrens miteinander verschweißt oder verschmolzen werden. Beim Verschweißen oder Verschmelzen der Rahmenschenkel 2, 3 kann dann zumindest ein Teil des verflüssigten Materials der Rahmenschenkel 2, 3 in die Ausnehmungen 9 der Eckverbinder 1 einfließen.
Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass die erfindungsgemäßen Eckverbinder 1 innenseitig an ihren Winkelschenkeln 5 und 6 Clipse 18 aufweisen, mit denen die Eckverbinder 1 im Inneren der Innenlängshöhlungen 7 der Rahmenschenkel 2 und 3 festgelegt werden können.

[0036] Der erfindungsgemäße Eckverbinder 1 gemäß Anspruch 1 dient zum Verbinden von vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Rahmenschenkel 2, 3 eines Abstandhalterrahmens 4 insbesondere für Isolierglasscheiben. Der Eckverbinder 1 weist die zwei einen Winkel zwischen sich begrenzende Winkelschenkel 5, 6 auf, die in Gebrauchsstellung des Eckverbinders 1 in Innenlängshöhlungen 7 der Rahmenschenkel 2, 3 passen und die Rahmenschenkel 2, 3 in Gebrauchsstellung miteinander verbinden. Der Eckverbinder 1 weist die entlang zumindest eines Abschnitts der von den beiden Winkelschenkel 5, 6 definierten Innenkante 8 oder Innenecke des Eckverbinders 1 verlaufende Ausnehmung 9 auf, mit der ein Volumen zur Aufnahme von beim Verschweißen der Rahmenschenkel 2, 3 aufgeschmolzene Material bereitgestellt wird.

Bezugszeichenliste

[0037] 

1

Eckverbinder

1a

Eckverbinder nach dem Stand der Technik

2

Rahmenschenkel

3

Rahmenschenkel

4

Abstandhalterrahmen

5

Winkelschenkel von 3

6

Winkelschenkel von 3

7

Innenlängshöhlung von 5 und 6

8

Innenkante

9

Ausnehmung

10

Positionieranschlag

11

erste Flanke von 10

12

zweite Flanke von 10

13

Oberfläche von 5

14

Oberfläche von 6

15

Abstandhalterrahmen

16

Isolierglasscheibe

17

freies Ende von 2 oder 3

18

Clips

Ansprüche

1. Eckverbinder (1) zum Einsatz in vorzugsweise aus Kunststoff bestehende, an ihren Enden (17) durch Verschmelzen oder Verschweißen miteinander zu einem Abstandhalterrahmen (4), insbesondere für Isolierglasscheiben (16), zu verbindende Rahmenschenkel (2,3), wobei der Eckverbinder (1) zwei einen Winkel zwischen sich begrenzende Winkelschenkel (5,6) aufweist, die in Innenlängshöhlungen (7) von Rahmenschenkeln (2,3) einsetzbar und in diese in Gebrauchsstellung des Eckverbinders (1) eingesetzt sind, wobei der Eckverbinder (1) eine entlang zumindest eines Abschnitts einer von den beiden Winkelschenkeln (5,6) begrenzten und/oder definierten Innenkante (8) des Eckverbinders (1) verlaufende Ausnehmung (9) und wenigstens einen Positionieranschlag (10) für die mit dem Eckverbinder (1) zu verbindenden Rahmenschenkel (2,3) aufweist, der innerhalb der Ausnehmung (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Positionieranschlag (10) eine erste Flanke (11), die bündig mit einer die Ausnehmung (9) begrenzenden Oberfläche (13) eines ersten Winkelschenkels (5) der beiden Winkelschenkel (5,6) ist, und eine zweite Flanke (12), die bündig mit einer die Ausnehmung (9) begrenzenden Oberfläche (14) eines zweiten Winkelschenkels (6) der beiden Winkelschenkel (5,6) ist, aufweist.

2. Eckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung (9) entlang der Innenkante (8) über die gesamte Breite des Eckverbinders (1) erstreckt und/oder randseitig offen ausgebildet ist.

3. Eckverbinder (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (9) rinnenförmig und/oder nutförmig ausgebildet ist.

4. Eckverbinder (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tiefe der Ausnehmung (9) größer oder kleiner als eine Wandstärke von mit dem Eckverbinder (1) zu verbindenden Rahmenschenkeln (2,3) ist oder einer Wandstärke von mit dem Eckverbinder (1) zu verbindenden Rahmenschenkeln (2,3) entspricht.

5. Eckverbinder (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (9) einen runden, insbesondere zumindest teilweise kreisbogenförmigen, oder einen eckigen, insbesondere rechteckigen Querschnitt aufweist.

6. Eckverbinder (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckverbinder (1) zwei oder drei oder mehrere Positionieranschläge (10) für die mit dem Eckverbinder (1) zu verbindenden Rahmenschenkel (2,3) aufweist, die innerhalb der Ausnehmung (9) angeordnet sind, insbesondere wobei die Positionieranschläge (10) jeweils eine erste Flanke (11), die bündig mit einer die Ausnehmung (9) begrenzenden Oberfläche (13) eines ersten Winkelschenkels (5) der beiden Winkelschenkel (5,6) ist, und eine zweite Flanke (12), die bündig mit einer die Ausnehmung (9) begrenzenden Oberfläche (14) eines zweiten Winkelschenkels (6) der beiden Winkelschenkel (5,6) ist, aufweisen.

7. Eckverbinder (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Winkelschenkel (5,6) in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind.

8. Abstandhalterrahmen (15), insbesondere für Isolierglasscheiben, mit insbesondere vier, vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, an ihren Enden (17) durch Verschmelzen oder Verschweißen miteinander verbundenen Rahmenschenkeln (2, 3), in deren Innenlängshöhlungen (7) Eckverbinder (1) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckverbinder (1) solche nach einem der Ansprüche 1 bis 7 sind.

9. Isolierglasscheibe (16) mit einem Abstandhalterrahmen (15) nach Anspruch 8 zwischen zwei benachbarten Scheiben.

10. Verfahren zur Herstellung eines Abstandhalterrahmens (15) nach Anspruch 8 mit Eckverbindern (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, deren Winkelschenkel (5,6) zur Verbindung der Rahmenschenkel (2, 3) zu dem Abstandhalterrahmen (4) in die Innenlängshöhlungen (7) der Rahmenschenkel (2, 3) eingefügt werden, wonach die Rahmenschenkel (2, 3) miteinander verschweißt oder verschmolzen werden, wobei die einzelnen Rahmenschenkel (2, 3) an ihren beiden freien Enden (17) auf Gehrung geformt oder geschnitten werden, wobei vor dem Zusammenfügen zweier in Gebrauchsstellung insbesondere rechtwinklig zueinander stehender Rahmenschenkel (2, 3) der gemeinsame Eckverbinder (1) in die Innenlängshöhlung (7) eines dieser Rahmenschenkel (2, 3) endseitig eingesteckt und dann mit dem anderen Rahmenschenkel (2, 3) in Richtung seines freien Winkelschenkels (5, 6) vorzugsweise maschinell zusammengesteckt oder der andere Rahmenschenkel (2, 3) in Richtung des freien Winkelschenkels (5, 6) auf diesen vorzugsweise maschinell aufgesteckt wird, wobei die Steckbewegung solange fortgesetzt wird, bis die auf Gehrung geformten Enden (17) der Rahmenschenkel (2, 3) in Berührung miteinander gelangen, wobei die Berührstelle der beiden Rahmenschenkel (2, 3) zusammengedrückt und die Rahmenschenkel (2, 3) an der Berührstelle miteinander verschweißt oder verschmolzen werden, wobei mit der Ausnehmung (9) in dem Eckverbinder (1) ein Volumen zur Aufnahme von beim Verschweißen der Rahmenschenkel (2,3) aufgeschmolzenem Material bereitgestellt wird.

11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenschenkel (2, 3) aus Kunststoff bestehen und/oder mittels Ultraschallschweißens miteinander verschweißt oder verschmolzen werden und/oder dass zumindest ein Teil des beim Verschweißen oder Verschmelzen verflüssigten Materials der Rahmenschenkel (2, 3) in die Ausnehmungen (9) der Eckverbinder (1) einfließt.

Claims

1. Corner connector (1) for use in frame legs (2, 3) that consist preferably of plastics material and are able to be joined together at their ends (17) by fusing or welding in order to form a spacer frame (4), in particular for insulating glass panes (16), wherein the corner connector (1) has two angle legs (5, 6) that define an angle between one another, said angle legs (5, 6) being insertable into internal longitudinal cavities (7) of frame legs (2, 3) and being inserted into said cavities (7) in the use position of the corner connector (1), wherein the corner connector (1) has a recess (9) extending along at least one portion of an inner edge (8), delimited and/or defined by the two angle legs (5, 6), of the corner connector (1), and at least one positioning stop (10) for the frame legs (2, 3) to be connected by the corner connector (1), said positioning stop (10) being arranged within the recess (9), characterized in that the at least one positioning stop (10) has a first flank (11), which is flush with a surface (13), delimiting the recess (9), of a first angle leg (5) of the two angle legs (5, 6), and a second flank (12), which is flush with a surface (14), delimiting the recess (9), of a second angle leg (6) of the two angle legs (5, 6).

2. Corner connector according to Claim 1, characterized in that the recess (9) extends along the inner edge (8) across the entire width of the corner connector (1) and/or is configured in a peripherally open manner.

3. Corner connector (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that the recess (9) is configured in the form of a channel and/or groove.

4. Corner connector (1) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that a depth of the recess (9) is greater or less than a wall thickness of frame legs (2, 3) to be connected by the corner connector (1), or corresponds to a wall thickness of frame legs (2, 3) to be connected by the corner connector (1).

5. Corner connector (1) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the recess (9) has a round, in particular at least partially circularly arcuate, or a polygonal, in particular quadrilateral, cross section.

6. Corner connector (1) according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the corner connector (1) has two or three or more positioning stops (10) for the frame legs (2, 3) to be connected by the corner connector (1), said positioning stops (10) being arranged within the recess (9), in particular wherein the positioning stops (10) each have a first flank (11), which is flush with a surface (13), delimiting the recess (9), of a first angle leg (5) of the two angle legs (5, 6), and a second flank (12), which is flush with a surface (14), delimiting the recess (9), of a second angle leg (6) of the two angle legs (5, 6).

7. Corner connector (1) according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the two angle legs (5, 6) are arranged at right angles to one another.

8. Spacer frame (15), in particular for insulating glass panes, having in particular four frame legs (2, 3) that consist preferably of plastics material and are able to be joined together at their ends (17) by fusing or welding, corner connectors (1) being inserted into the internal longitudinal cavities (7) of said frame legs (2, 3), characterized in that the corner connectors (1) are those according to one of Claims 1 to 7.

9. Insulating glass pane (16) having a spacer frame (15) according to Claim 8 between two adjacent panes.

10. Method for producing a spacer frame (15) according to Claim 8 with corner connectors (1) according to one of Claims 1 to 7, the angle legs (5, 6) of which are introduced into the internal longitudinal cavities (7) of the frame legs (2, 3) in order to connect the frame legs (2, 3) to the spacer frame (4), after which the frame legs (2, 3) are welded or fused together, wherein the individual frame legs (2, 3) are bevelled or mitred at their two free ends (17), wherein, before two frame legs (2, 3) that are in particular at right angles to one another in the use position are joined together, the common corner connector (1) is plugged into the end of the internal longitudinal cavity (7) of one of said frame legs (2, 3) and is then plugged together with the other frame leg (2, 3), preferably mechanically, in the direction of its free angle leg (5, 6), or the other frame leg (2, 3) is plugged onto the free angle leg (5, 6), preferably mechanically, in the direction of the latter, wherein the plugging movement is continued until the bevelled ends (17) of the frame legs (2, 3) come into contact with one another, wherein the contact point of the two frame legs (2, 3) is compressed and the frame legs (2, 3) are welded or fused together at the contact point, wherein the recess (9) in the corner connector (1) provides a volume for receiving material that is melded when the frame legs (2, 3) are welded.

11. Method according to Claim 10, characterized in that the frame legs (2, 3) consist of plastics material and/or are welded or fused together by ultrasonic welding, and/or in that at least a part of the material of the frame legs (2, 3) that is liquefied during welding or fusing flows into the recess (9) in the corner connector (1).

Revendications

1. Connecteur d'angle (1) à utiliser dans des branches de cadre (2, 3) se composant de préférence de matière plastique à assembler l'une à l'autre à leurs extrémités (17) par fusion ou soudage en un cadre espaceur (4), en particulier pour des vitrages isolants (16), dans lequel le connecteur d'angle (1) présente deux branches d'angle (5, 6) délimitant un angle entre elles, qui peuvent être insérées dans des cavités longitudinales intérieures (7) de branches de cadre (2, 3) et qui sont insérées dans celles-ci en position d'utilisation du connecteur d'angle (1), dans lequel le connecteur d'angle (1) présente un évidement (9) s'étendant le long d'au moins une partie d'une arête intérieure (8) du connecteur d'angle (1) définie par les deux branches d'angle (5, 6) et au moins une butée de positionnement (10) pour les branches de cadre (2, 3) à assembler avec le connecteur d'angle (1), laquelle est disposée dans l'évidement (9), caractérisé en ce que ladite au moins une butée de positionnement (10) présente un premier flanc (11), qui est à fleur avec une surface (13) limitant l'évidement (9) d'une première branche d'angle (5) des deux branches d'angle (5, 6), et un second flanc (12), qui est à fleur avec une surface (14) limitant l'évidement (9) d'une seconde branche d'angle (6) des deux branches d'angle (5, 6).

2. Connecteur d'angle selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'évidement (9) s'étend le long de l'arête intérieure (8) sur toute la largeur du connecteur d'angle (1) et/ou est ouverte sur le côté du bord.

3. Connecteur d'angle (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'évidement (9) est réalisé en forme de rigole et/ou en forme de rainure.

4. Connecteur d'angle (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'une profondeur de l'évidement (9) est plus grande ou plus petite qu'une épaisseur de paroi de branches de cadre (2, 3) à assembler avec le connecteur d'angle (1) ou correspond à une épaisseur de paroi de branches de cadre (2, 3) à assembler avec le connecteur d'angle (1).

5. Connecteur d'angle (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'évidement (9) présente une section transversale ronde, en particulier au moins partiellement en forme d'arc de cercle, ou une section transversale polygonale, en particulier rectangulaire.

6. Connecteur d'angle (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le connecteur d'angle (1) présente deux ou trois ou plusieurs butées de positionnement (10) pour les branches de cadre (2, 3) à assembler avec le connecteur d'angle (1), qui sont disposées à l'intérieur de l'évidement (9), en particulier dans lequel les butées de positionnement (10) présentent respectivement un premier flanc (11), qui est à fleur avec une surface (13) délimitant l'évidement (9) d'une première branche d'angle (5) des deux branches d'angle (5, 6), et un second flanc (12), qui est à fleur avec une surface (14) délimitant l'évidement (9) d'une seconde branche d'angle (6) des deux branches d'angle (5, 6).

7. Connecteur d'angle (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les deux branches d'angle (5, 6) sont disposées avec un angle droit l'une par rapport à l'autre.

8. Cadre espaceur (15), en particulier pour des vitrages isolants, avec en particulier quatre branches de cadre (2, 3) se composant de préférence de matière plastique à assembler l'une à l'autre à leurs extrémités (17) par fusion ou soudage, dans les cavités longitudinales intérieures (7) desquelles des connecteurs d'angle (1) sont insérés, caractérisé en ce que les connecteurs d'angle (1) sont des connecteurs d'angle selon l'une quelconque des revendications 1 à 7.

9. Vitrage isolant (16) avec un cadre espaceur (15) selon la revendication 8 entre deux vitres voisines.

10. Procédé de fabrication d'un cadre espaceur (15) selon la revendication 8 avec des connecteurs d'angle (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, dont les branches d'angle (5, 6) sont insérées dans les cavités longitudinales intérieures (7) des branches de cadre (2, 3) pour l'assemblage des branches de cadre (2, 3) en un cadre espaceur (4), dans lequel on soude ou on fusionne ensuite les branches de cadre (2, 3) l'une à l'autre, dans lequel on forme ou on coupe en onglet les branches de cadre individuelles (2, 3) à leurs deux extrémités libres (17), dans lequel avant la jonction de deux branches de cadre (2, 3) en particulier perpendiculaires l'une à l'autre en position d'utilisation le connecteur d'angle commun (1) est inséré par l'extrémité dans la cavité longitudinale intérieure (7) d'une de ces branches de cadre (2, 3) et ensuite assemblé par emboîtement de préférence à la machine avec l'autre branche de cadre (2, 3) en direction de sa branche d'angle libre (5, 6) ou l'autre branche de cadre (2, 3) est engagée en direction de la branche d'angle libre (5, 6) sur cette branche de préférence à la machine, dans lequel on poursuit le mouvement d'engagement jusqu'à ce que les extrémités (17) formées en onglet des branches de cadre (2, 3) viennent en contact l'une avec l'autre, dans lequel on comprime le point de contact des deux branches de cadre (2, 3) et on soude ou on fusionne l'une avec l'autre les branches de cadre (2, 3) au point de contact, dans lequel on procure avec l'évidement (9) dans le connecteur d'angle (1) un volume destiné à recevoir la matière fondue lors du soudage des branches de cadre (2, 3).

11. Procédé selon la revendication 10, caractérisé en ce que les branches de cadre (2, 3) sont composées de matière plastique et/ou sont soudées ou fusionnées l'une avec l'autre par soudage aux ultrasons et/ou en ce qu'au moins une partie de la matière des branches de cadre (2, 3) liquéfiée lors du soudage ou de la fusion s'écoule dans les évidements (9) des connecteurs d'angle (1).

Zeichnung