UNTERWASSER-REINIGUNGSMASCHINE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Unterwasser-Reinigungsmaschine mit einem Saugaggregat zum Erzeugen eines Saugstroms zum Einsaugen von Schmutz über mindestens einen Saugeinlass, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Unterwasser-Reinigungsmaschine ist beispielsweise in EP 1 688 562 A2 erläutert. Eine solche Unterwasser-Reinigungsmaschine ist als Reinigungsroboter ausgestaltet und kann beispielsweise Oberflächen von Swimmingpools reinigen.

[0003] Üblicherweise erzeugt eine Unterwasser-Reinigungsmaschine eine gewisse Anpresskraft an den Untergrund bzw. die zu reinigende Oberfläche durch den Unterdruck, den das Saugaggregat bzw. der Saugstrom erzeugt. Die Möglichkeiten, einen ausreichend großen Unterdruck zu erzeugen, sind allerdings eingeschränkt. Wenn nämlich die Saugpumpe oder das Saugaggregat eine höhere Saugleistung erbringen soll, wird die Unterwasser-Reinigungsmaschine groß und sperrig. Da die Unterwasser-Reinigungsmaschinen in der Regel auch Wände reinigen sollen, müssen sie so austariert werden, dass durch den Unterdruck, den die Saugpumpe oder das Saugaggregat erzeugt, genügend Anpresskraft an die zu reinigende Oberfläche erzeugt wird, damit nämlich das Gerät ausreichend Traktion aufweist und somit an der Wand entlang oder die Wand hoch fahren kann. Die relative Gewichtskraft liegt dazu beispielsweise im Bereich von etwa 100-500 g.

[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Unterwasser-Reinigungsmaschine bereitzustellen.

[0005] Zur Lösung der Aufgabe ist eine Unterwasser-Reinigungsmaschine gemäß der technischen Lehre des Anspruchs 1 vorgesehen.

[0006] Es ist dabei ein Grundgedanke, dass durch die Ansaugeinrichtung, die sozusagen zusätzlich zu dem Saugstrom wirkt, der über den mindestens einen Saugeinlass eingesaugt wird, Lösebürstenanordnung besonders effektiv arbeitet. Beispielsweise ist die Ansaugeinrichtung in einem Innenraum der Lösebürstenanordnung angeordnet. Dort befindet sich zweckmäßigerweise auch noch der Saugeinlass oder mindestens ein Saugeinlass, sodass sozusagen im Innenraum der Lösebürstenanordnung beides ist, nämlich zum einen der Saugeinlass, zum andern aber auch die Ansaugeinrichtung.

[0007] Die Ansaugeinrichtung ist erfindungsgemäß zum Erzeugen einer Strömung oder einer Ansaugströmung ausgestaltet, die nicht zum für das Einsaugen von Schmutz vorgesehenen Saugstrom beiträgt.

[0008] Eine Strömungsrichtung der von der Ansaugeinrichtung erzeugten Strömung oder Ansaugströmung verläuft zweckmäßigerweise winkelig oder quer zum für das Einsaugen von Schmutz vorgesehenen Saugstrom im Bereich des Saugeinlasses. Es ist möglich, dass eine Strömungsrichtung der Ansaugströmung etwa tangential oder parallel zur zu reinigenden Oberfläche verläuft, während der Saugstrom, der mit Schmutz beladen ist, winkelig, insbesondere etwa rechtwinkelig oder in einem Winkel von 70-90° von der zu reinigenden Oberfläche in Richtung des Schmutzwasserauslasses strömt.

[0009] In diesem Zusammenhang sei erläutert, dass an sich der Zweck der Ansaugströmung die Erzeugung von Unterdruck ist, nicht jedoch die Absaugung oder Wegförderung von Schmutz.

[0010] Es ist beispielsweise möglich, dass die Strömungsgeschwindigkeit des vom Saugaggregat erzeugten Saugstroms deutlich größer, beispielsweise mindestens zweimal oder dreimal größer, als eine Strömungsgeschwindigkeit der Ansaugströmung ist. Es ist sogar vorteilhaft, wenn die Strömungsgeschwindigkeit der Ansaugströmung sehr niedrig ist, weil sie im Wesentlichen dazu dient, einen Unterdruckbereich auszubilden, d.h. die Lösebürstenanordnung an die zu reinigende Oberfläche anzusaugen.

[0011] Damit eine möglichst geringe Ansaugströmung ausreicht, ist beispielsweise eine Dichtung oder Dichtungsanordnung vorteilhaft:
Bevorzugt ist es, wenn die Ansaugeinrichtung von einer Dichtung oder einer Dichtungsanordnung, insbesondere einer Bürstenanordnung, umgeben ist, die dafür sorgt, dass vom Saugaggregat erzeugte Strömung oder Wasser aus der Umgebung der Ansaugeinrichtung nicht oder nur unwesentlich in einem Unterdruckbereich der Ansaugeinrichtung einströmt.

[0012] Eine die Ansaugeinrichtung oder den Unterdruckbereich der Ansaugeinrichtung umgebende Dichtungsanordnung hat zweckmäßigerweise die Funktion eines Rückschlagventils, das heißt, dass eine zur Erzeugung von Unterdruck vorgesehene Ansaugströmung aus dem Unterdruckbereich heraus durch die Dichtungsanordnung hindurchströmen kann, während eine Rückströmung von Wasser in den Unterdruckbereich von der Dichtungsanordnung verringert oder durch die Dichtungsanordnung vermieden wird.

[0013] Die Ansaugeinrichtung umfasst beispielsweise ein vom zur Erzeugung des Saugstroms vorgesehenen Saugaggregat separates Ansaugaggregat. Ein derartiges an Saugaggregat kann eine Strömung separat vom Saugstrom erzeugen, die zum Ansaugen der Lösebürstenanordnung an die zu reinigende Oberfläche vorgesehen ist. Die Ansaugeinrichtung umfasst beispielsweise einen Ansaugrotationskörper. Der Ansaugrotationskörper kann beispielsweise ein Propellerrad sein oder umfassen oder zur Erzeugung einer Strömung ausgestaltete Konturen aufweisen.

[0014] Die Lösebürstenanordnung umfasst beispielsweise Bürsten in Gestalt von Walzen oder besonders bevorzugt eine ringförmige Bürste. Kombinationen sind ohne weiteres möglich. Es ist zum Beispiel möglich, dass im Innenraum einer ringförmig ausgestalteten Lösebürste oder dieser in einer Arbeitsrichtung vorgelagert zusätzlich noch eine Lösebürste in Gestalt einer Walze vorgesehen ist.

[0015] Besonders bevorzugt ist eine tellerartige Konstruktion, das heißt dass beispielsweise eine ringförmige Lösebürste an einem äußeren Teller, insbesondere in Gestalt einer Absaugglocke, angeordnet ist oder diese Glocke sozusagen umfangsseitig begrenzt, wobei eine Stirnseite der Lösebürste zur Anlage an der zu reinigenden Oberfläche vorgesehen ist. Im Innenraum ist dann ein weiterer Teller vorgesehen, der dann die Ansaugeinrichtung trägt oder bildet.

[0016] Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass die mindestens eine Ansaugeinrichtung einen Ansaugrotationskörper mit zur Erzeugung einer Strömung ausgestalteten Konturen, beispielsweise Schaufeln, Rippen oder dergleichen, umfasst. Durch eine Drehung des Ansaugrotationskörpers um seine Drehachse ist eine Strömung erzeugbar, die zur Erzeugung eines die Reinigungsmaschine an den Untergrund oder eine zu reinigende Oberfläche ansaugenden Unterdrucks vorgesehen ist. Bei der Strömung handelt es sich beispielsweise um eine Vortex-Strömung. Der Ansaugrotationskörper ist durch eine Antriebsanordnung der Reinigungsmaschine drehangetrieben. Der Ansaugrotationskörper ist beispielsweise scheibenförmig oder tellerförmig.

[0017] Die Unterwasser-Reinigungsmaschine weist zweckmäßigerweise eine Filtereinrichtung zum Ausfiltern von mit dem Saugstrom eingesaugtem Schmutz auf. Die Filtereinrichtung kann einen integralen Bestandteil der Reinigungsmaschine bilden oder lösbar mit der Reinigungsmaschine verbindbar sein. Mithin hat also die Reinigungsmaschine zweckmäßigerweise eine Aufnahme für eine Filtereinrichtung dieser Art.

[0018] Die Unterwasser-Reinigungsmaschine kann auch einen Sammelbehälter zum Sammeln von mit dem Saugstrom eingesaugtem Schmutz aufweisen.

[0019] Der Schmutzwasserauslass ist beispielsweise in der Art eines Anschlussstutzens ausgestaltet. An diesen kann beispielsweise ein Schlauch angeschlossen werden, mit dem das Schmutzwasser aus dem zu reinigenden Behältnis heraus geführt werden kann, zum Beispiel in eine Kanalisation gepumpt werden kann.

[0020] Der Ansaugrotationskörper ist beispielsweise als eine Art Schaufelrad ausgestaltet. Es ist aber auch möglich, dass der Ansaugrotationskörper beispielsweise in der Art einer Topfbürste oder einer ringförmigen Bürste ausgestaltet ist.

[0021] Bevorzugt ist es, wenn die Ansaugeinrichtung, beispielsweise der vorgenannte mindestens eine Ansaugrotationskörper, in einem Dichtungsraum einer Dichtungsanordnung angeordnet ist, zur Anlage an der zu reinigenden Oberfläche vorgesehen ist. Beispielsweise umfasst die Dichtungsanordnung eine ringförmige Dichtungsbürste oder Dichtlippe. Wenn der Ansaugrotationskörper dreht, erzeugt er eine Strömung in einem Sinne aus dem Dichtungsraum heraus, wodurch dort ein Unterdruck entsteht und somit die Ansaugwirkung. Im Dichtungsraum befindliches Wasser wird sozusagen nach radial außen geschleudert, durchströmt also die Dichtungsanordnung, welche ihrerseits wiederum verhindert, dass Wasser in den Dichtungsraum zurückströmt oder zumindest eine derartige Strömung verringert.

[0022] Die Dichtungsanordnung ist vorzugsweise so ausgestaltet, dass der Ansaugrotationskörper gegenüber einer zur Anlage an der zu reinigenden Oberfläche vorgesehenen Stirnseite der Dichtungsanordnung und/oder einer Stirnseite der Lösebürstenanordnung zurücksteht. Beispielsweise stehen freie Enden von Borsten einer Dichtungsbürste oder Lösebürste vor den Ansaugrotationskörper vor. Dadurch wird ein direkter Kontakt des Ansaugrotationskörpers mit der Oberfläche vermieden, die zu reinigen ist.

[0023] Bevorzugt ist es, dass die Lösebürstenanordnung vor die Dichtungsanordnung, insbesondere die Dichtungsbürstenanordnung, vorsteht. Diese Maßnahme hat den Vorteil, dass jedenfalls die Lösebürsten in Eingriff mit der zu reinigenden Oberfläche sind und diese optimal reinigen können.

[0024] Eine Dichtungsbürste, insbesondere eine ringförmige Dichtungsbürste, hat zusätzlich noch den Vorteil, dass sie Schmutz lösend wirkt oder wirken kann.

[0025] An dieser Stelle sei erwähnt, dass es zweckmäßigerweise vorgesehen sein kann, dass die Lösebürstenanordnung oder eine Lösebürste die Funktion der Dichtungsbürste oder Dichtungsbürstenanordnung erfüllt. So kann beispielsweise eine radial innere, die Ansaugeinrichtung umgebende Lösebürste zugleich eine Dichtfunktion haben.

[0026] Vorteilhaft ist es, wenn die Dichtungsanordnung flexibel nachgeben ist, sodass eventuell vorhandene Unebenheiten der zu reinigenden Oberfläche ausgeglichen werden.

[0027] Die Dichtungsanordnung kann drehfest bezüglich eines Maschinengehäuses der Reinigungsmaschine sein. Bevorzugt ist es aber, wenn die Dichtungsanordnung ebenfalls drehangetrieben ist.

[0028] Eine Ausführungsform sieht beispielsweise vor, dass der Ansaugrotationskörper und die Dichtungsanordnung, beispielsweise die ringförmige Dichtungsbürste oder Dichtlippe, drehfest miteinander verbunden sind. Wenn also der Ansaugrotationskörper drehangetrieben ist, nimmt er sozusagen die Dichtungsanordnung mit.

[0029] Es ist aber auch möglich, dass die Dichtungsanordnung durch die Antriebsanordnung separat drehangetrieben ist. Mithin können also der Ansaugrotationskörper und die Dichtungsanordnung mit unterschiedlichen Drehzahlen oder Drehrichtungen angetrieben sein.

[0030] Die zum Lösen von Schmutz von der Oberfläche vorgesehene Lösebürstenanordnung umfasst zweckmäßigerweise mindestens eine ringförmige Lösebürste. Eine derartige ringförmige Lösebürste eignet sich besonders günstig dazu, dass in ihrem Innenraum die Ansaugeinrichtung oder mehrere Ansaugeinrichtungen vorgesehen sind.

[0031] Die mindestens eine ringförmige Lösebürste kann beispielsweise ringförmig geschlossen sein. Bevorzugt ist jedoch, dass die Lösebürstenanordnung mehrere, teilringförmige oder ringsegmentartig angeordnete Bürsten hat. Man könnte derartige Bürsten beispielsweise auch als Teilring-Bürsten bezeichnen. Eine bevorzugte Ausführungsform sieht dabei vor, dass die Lösebürstenanordnung mehrere ringförmige Lösebürsten aufweist, die einen Winkelabstand und/oder einen Radialabstand zueinander haben. In den jeweiligen Abstand hinein oder durch die Abstände zwischen den Lösebürsten hindurch kann dann Schmutzwasser beispielsweise in Richtung des Saugeinlasses oder der Saugeinlässe strömen.

[0032] Die Lösebürsten können auch sichelförmig sein. Weiterhin ist es möglich, dass mindestens eine Lösebürste eine schräg verlaufende oder gebogenen verlaufende Stirnseite hat, die zum Kontakt mit der zu reinigenden Oberfläche vorgesehen ist, d.h. dass beispielsweise ein vorstehender Abschnitt der Stirnseite in Eingriff mit der Oberfläche gelangt, während ein anderer Abschnitt der Stirnseite nur dann in Eingriff mit der Oberfläche gelangt, wenn ein gewisser Anpressdruck auf die Lösebürstenanordnung in Richtung der zu reinigenden Oberfläche einwirkt.

[0033] Der mindestens eine Saugeinlass oder mindestens einer der Saugeinlässe (wenn mehrere vorhanden sind) kann beispielsweise an einem Außenumfang der ringförmigen Lösebürste angeordnet sein. Es ist also beispielsweise möglich, dass im Innenraum der mindestens einen Lösebürste oder der Lösebürstenanordnung die mindestens eine Ansaugeinrichtung vorgesehen ist, während außen, vorzugsweise sehr nahe bei der Lösebürstenanordnung, der mindestens eine Saugeinlass oder mindestens ein Saugeinlass angeordnet ist.

[0034] Vorzugsweise ist jedenfalls vorgesehen, dass der mindestens eine Saugeinlass und die Lösebürstenanordnung unmittelbar benachbart sind.

[0035] Besonders günstig, insbesondere für eine randnahe Reinigung im Bereich von beispielsweise zu der zu reinigenden Oberfläche winkeligen Seitenwänden, ist es jedoch, wenn sozusagen die Lösebürste oder Lösebürstenanordnung die außenseitige Komponente darstellt, in deren Innenraum die anderen Komponenten sind, nämlich die mindestens eine Ansaugeinrichtung, beispielsweise der Ansaugrotationskörper, und/oder der mindestens eine Saugeinlass oder mindestens ein Saugeinlass. Somit sind also die ansaugenden Komponenten, nämlich die Ansaugeinrichtung sowie der Saugeinlass, über den die Saugströmung stattfindet, sozusagen im Innenraum der Schmutz lösenden Bauteile, nämlich der Lösebürstenanordnung.

[0036] Eine Ausführungsform kann beispielsweise vorsehen, dass der mindestens eine Saugeinlass zwischen der mindestens einen Ansaugeinrichtung und der mindestens einen ringförmigen Lösebürste angeordnet ist.

[0037] An dieser Stelle sei bemerkt, dass beispielsweise mehrere, konzentrisch angeordnete ringförmige Lösebürsten vorgesehen sein können.

[0038] Die ringförmige Lösebürste und/oder die vorgenannte ringförmige Dichtungsbürste oder Dichtlippe, insbesondere die Dichtungsanordnung, können beispielsweise kreisringförmig sein. Es sind aber auch andere Geometrien, beispielsweise polygonale Außenumfänge, ohne weiteres denkbar.

[0039] Der Saugeinlass oder die Saugeinlässe sind vorzugsweise ringförmig, also beispielsweise ringförmig geschlossen, oder teilringförmig. Sie können sich beispielsweise ringförmig oder teilringförmig am Innenumfang oder Außenumfang der ringförmigen Lösebürste erstrecken. Es sind aber auch beispielsweise in der Art von Lochreihen nebeneinander, auch ringförmig oder teilringförmig nebeneinander, angeordnete Saugeinlässe möglich.

[0040] Bevorzugt ist es, wenn die Lösebürstenanordnung motorisch angetrieben ist, insbesondere motorisch drehangetrieben ist. Beispielsweise ist die mindestens eine ringförmige Lösebürste durch die Antriebsanordnung, die zweckmäßigerweise auch zum Antreiben der Ansaugeinrichtung ausgestaltet ist, drehangetrieben.

[0041] Die mindestens eine ringförmige Lösebürste und der Ansaugrotationskörper sind zweckmäßigerweise konzentrisch angeordnet. Vorzugsweise drehen beide Komponenten um dieselbe Drehachse.

[0042] Es ist aber durchaus auch eine exzentrische Anordnung denkbar, das heißt dass beispielsweise die Lösebürste exzentrisch zu der Drehachse des Ansaugrotationskörpers dreht.

[0043] Die Antriebsanordnung ist zweckmäßigerweise zum Dreh-Antreiben der Lösebürstenanordnung mit einer geringeren, jedenfalls anderen, Drehzahl als den Ansaugrotationskörper ausgestaltet. Beispielsweise dreht also die Lösebürstenanordnung deutlich langsamer als die Ansaugeinrichtung, insbesondere als der Ansaugrotationskörper.

[0044] Ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass der Ansaugrotationskörper und/oder eine Pumpe des Saugaggregats mit einer etwa achtmal bis zwanzigmal, vorzugsweise etwa zehnmal bis zwanzigmal größeren Drehzahl dreht als die Lösebürstenanordnung.

[0045] Wenn der Ansaugrotationskörper mit einer relativ hohen Drehzahl dreht, kann er eine hohe Ansaugkraft an die zu reinigende Oberfläche entwickeln. Bei der Lösebürstenanordnung ist es jedoch vorteilhaft, wenn sie relativ langsam dreht. Dadurch wird gelöster Schmutz nur wenig in Bewegung gebracht, sodass er gut absaugbar ist. Bei einer großen Drehzahl der Lösebürstenanordnung besteht die Gefahr, dass der gelöste Schmutz durch die Zentrifugalkraft aufgewirbelt und weg geschleudert wird, sodass er schwer einzusaugen ist. Die geringe Drehzahl der Lösebürstenanordnung hat auch den Vorteil, dass der Leistungsbedarf der Unterwasser-Reinigungsmaschine gering ist.

[0046] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Lösebürstenanordnung eine andere Drehrichtung hat als der Ansaugrotationskörper. Dadurch wird eine Drehmoment-Kompensation erzielt. Die Handhabung der Reinigungsmaschine wird dadurch erleichtert. Die Maschine kann mit geringer Kraft und kontrolliert bewegt werden. Insbesondere dann, wenn die Reinigungsmaschine noch sozusagen automatisch arbeitet, jedenfalls für ihren Vortrieb entsprechende Antriebsräder oder Walzen aufweist, ist es besonders günstig, wenn von der Ansaugeinrichtung möglichst wenig den Vortrieb oder den Richtungswechsel beeinflussende Kräfte wirken.

[0047] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Antriebsanordnung mit einem einzigen Antriebsmotor verschiedene Komponenten antreiben kann. So sieht eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung vor, dass die Antriebsanordnung ein Koppelgetriebe, beispielsweise ein Planetengetriebe oder auch ein sonstiges Zahnradgetriebe, zum Antreiben der Lösebürstenanordnung und der ringförmigen Dichtungsbürste oder des Ansaugrotationskörpers aufweist. Dabei ist es möglich, dass die vorgenannten Komponenten unterschiedliche Drehrichtungen oder Drehzahlen aufweisen.

[0048] Ein Planetengetriebe eignet sich insbesondere dazu, die vorgenannten Komponenten konzentrisch anzuordnen, das heißt dass beispielsweise der Ansaugrotationskörper im Innenraum der Lösebürstenanordnung angeordnet ist und beide Bauteile um dieselbe Drehachse drehen. Beispielsweise ist denkbar, dass der Antriebsmotor koaxial mit dem Planetengetriebe und den Drehachsen der Lösebürstenanordnung und des Ansaugrotationskörpers ist.

[0049] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass eine zentrale Drehachse die Drehachse des Saugaggregats bildet, beispielsweise die Drehachse eines Pumpenrads für den Saugstrom und/oder die Drehachse für den Ansaugrotationskörper und/oder die Drehachse für die Lösebürstenanordnung.

[0050] Weiterhin ist es zweckmäßig, wenn die Antriebsanordnung zusätzlich auch zum Antreiben des Saugaggregats, beispielsweise eine Saugpumpe, ausgestaltet ist. Besonders bevorzugt ist es, wenn ein einziger Antriebsmotor der Unterwasser-Reinigungsmaschine das Saugaggregat, die Ansaugeinrichtung und die Lösebürstenanordnung antreibt.

[0051] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Antriebsrotationskörper und eine Pumpe des Saugaggregats, insbesondere ein Pumpenrad, drehfest miteinander verbunden sind und/oder auf derselben Antriebswelle oder Drehwelle sitzen.

[0052] Zu den Bürsten sei noch erwähnt, dass es vorteilhaft ist, wenn die Dichtungsbürstenanordnung, die den Ansaugrotationskörper oder jedenfalls die Ansaugeinrichtung umgibt, verhältnismäßig weiche, jedoch dichte Borsten aufweist, die eine Strömung aus dem Dichtungsraum heraus zwar zulassen, jedoch in Gegenrichtung sozusagen strömungshindernd wirken, während radial außen, bei der Lösebürstenanordnung, verhältnismäßig harte Borsten vorteilhaft vorhanden sind. Die härteren Borsten eignen sich dazu, den Schmutz gut vom Untergrund bzw. der Oberfläche zu lösen. Weiche Borsten der Dichtungsbürstenanordnung verringern auch die Abrasion an der zu reinigenden Oberfläche.

[0053] Die Unterwasser-Reinigungsmaschine kann beispielsweise eine handgeführte Unterwasser-Reinigungsmaschine sein. Es ist aber auch möglich, dass sie in der Art eines Reinigungsroboters ausgestaltet ist, also beispielsweise Antriebsräder, Antriebsketten oder Antriebsbänder oder sonstige Vortriebsmittel oder Antriebsmittel zur Bewegung an einer zu reinigenden Oberfläche entlang aufweist.

[0054] Zweckmäßigerweise umfasst die Reinigungsmaschine ein Gehäuse, an dem ein Reinigungskopf angeordnet ist. Der Reinigungskopf trägt die Lösebürstenanordnung. Bevorzugt ist es, wenn der Reinigungskopf tellerartige ist. Aber auch eine domartige Konstruktion des Reinigungskopfes ist möglich. In einem Zentralbereich des Reinigungskopfes ist zweckmäßigerweise die oder eine zusätzlich zum Saugstrom wirkende Ansaugeinrichtung vorgesehen.

[0055] Bevorzugt trägt der Reinigungskopf ein Koppelgetriebe oder Übertragungsgetriebe, mit dem eine Antriebskraft eines Antriebs der Reinigungsmaschine auf die Lösebürstenanordnung übertragen werden kann. Das Übertragungsgetriebe ist beispielsweise zu einer Drehzahlreduzierung und/oder Drehrichtungsumkehr einer Drehantriebskraft des Antriebs ausgestaltet. Bevorzugt kämmt das Übertragungsgetriebe mit einem Ritzel an der Ansaugeinrichtung, vorzugsweise am Ansaugrotationskörper.

[0056] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Schrägansicht eines vorderen Teils einer Unterwasser-Reinigungsmaschine,

Figur 2

eine Seitenansicht der Unterwasser-Reinigungsmaschine gemäß Figur 1,

Figur 3

eine Ansicht von unten auf die Reinigungsmaschine,

Figur 4

eine Seitenansicht eines Gehäuses der Reinigungsmaschine sowie eines Reinigungskopfes zur Reinigung einer Oberfläche,

Figur 5

eine perspektivische Schrägansicht von unten auf die Reinigungsmaschine gemäß der vorstehenden Figuren,

Figur 6

eine Explosionsdarstellung der Reinigungsmaschine ist der vorstehenden Figuren,

Figur 7

einen Querschnitt durch die Reinigungsmaschine gemäß Figur 1, etwa entlang einer Schnittlinie A-A,

Figur 8

einen Querschnitt durch den Reinigungskopf der Unterwasser-Reinigungsmaschine entsprechend den vorstehenden Figuren, und

Figur 9

eine Variante der Unterwasser-Reinigungsmaschine von schräg unten, etwa in der Ansicht gemäß Figur 5.

[0057] Eine Unterwasser-Reinigungsmaschine 10 ist zur Reinigung von Oberflächen O unter Wasser vorgesehen. Sie kann beispielsweise an einem nur teilweise dargestellten Handgriff 11 ergriffen werden.

[0058] Der Handgriff 11 ist mit einem Gehäuse 15 der Unterwasser-Reinigungsmaschine gelenkig verbunden, beispielsweise über Schwenkgelenke 14. An seinem vorderen, dem Gehäuse 15 zugewandten Endbereich hat der Handgriff 11, der vorzugsweise stabförmig ist, eine Gabel 12, deren beiden Gabelarme 13 sich seitlich neben dem Gehäuse 15 vorbei bis zu den Schwenkgelenken 14 erstrecken. Selbstverständlich wären aber auch andere Handgriffe möglich, beispielsweise solche, die nicht gelenkig am Gehäuse 15 angeordnet sind oder auch bügelartige Handgriffe. Eine Motorisierung beispielsweise als ein Teichroboter ist ebenfalls möglich.

[0059] Die Führung und Handhabung der Unterwasser-Reinigungsmaschine 10 ist durch die später noch deutlich werdenden technischen Maßnahmen sehr einfach.

[0060] Gleichzeitig werden die zu reinigenden Oberflächen O sehr sauber, obwohl die Reinigung schonend ist. Die Unterwasser-Reinigungsmaschine 10 eignet sich beispielsweise auch zur Reinigung von Gartenteichen oder Schwimmteichen. Beispielsweise kann die Unterwasser-Reinigungsmaschine 10 auch an empfindlichen und unebenen Teichfolien entlang geführt werden und dort optimal reinigen.

[0061] Das Gehäuse 15 weist ein Oberteil 16 auf, an dem ein Schmutzwasserauslass 17 vorgesehen ist. Ein Saugaggregat 27 erzeugt beispielsweise einen Saugstrom 90, der das Gehäuse 15 durchströmt und am Schmutzwasserauslass 17 aus dem Gehäuse 15 ausströmt. Das Saugaggregat 27 umfasst beispielsweise eine Pumpe, deren Pumpenrad 28 Flügel 29 zum Erzeugen des Saugstroms 90 aufweist.

[0062] Das Saugaggregat 27 wird von einem Antriebsmotor 36 angetrieben, beispielsweise einem Elektromotor. Der Antriebsmotor 36 wird beispielsweise über ein elektrisches Versorgungskabel 11A mit elektrischer Energie versorgt. Es wäre aber auch eine Versorgung über eine Batterie oder einen Akkumulator ohne weiteres möglich.

[0063] Der Schmutzwasserauslass 17 ist an einem Oberteil 16 des Gehäuses 15 vorgesehen, zweckmäßigerweise im Bereich einer Filteraufnahme 18, die man auch als eine Aufnahme für eine Abscheideeinrichtung bezeichnen kann.

[0064] In der Filteraufnahme 18 kann eine Abscheideeinrichtung 22, beispielsweise eine Filtereinrichtung, aufgenommen sein. Alternativ ist es möglich, an den Schmutzwasserauslass 17 beispielsweise einen Schlauch 23 anzuschließen. Über den Schlauch 23 kann Schmutzwasser beispielsweise in eine Kanalisation oder die Umgebung des zu reinigenden Wasserbehältnisses, beispielsweise eines Teiches, abgelassen werden.

[0065] Die Filteraufnahme 18 ist rückseitig durch eine Rückwand 19 geschlossen, sodass von einer Vorderseite her die nur schematisch dargestellte Filtereinrichtung bzw. Abscheideeinrichtung 22 eingesetzt werden kann.

[0066] Bei einem in Figur 9 dargestellten alternativen Ausführungsbeispiel einer Unterwasser-Reinigungsmaschine 100 ist das Gehäuse 15 an seiner Oberseite mit einer zylindrischen, ringförmig geschlossenen Aufnahme 118 für eine Filtereinrichtung bzw. eine Abscheideeinrichtung versehen, ist also nur oben offen, was die Dichtigkeit gegenüber der Umgebung verbessert. Eine Umfangswand 119 der Aufnahme 118 ist als zylinderförmig und umfangsseitig geschlossen.

[0067] Es auch möglich, dass eine erfindungsgemäße Unterwasser-Reinigungsmaschine einen integralen Schmutzsammelbehälter aufweist, wofür sich beispielsweise die zylindrische und mit einem Deckel einfach abdeckbare Aufnahme 118 optimal eignen würde.

[0068] Den Boden der Filteraufnahme 18 bildet beispielsweise eine Antriebsdeckwand 20, mit der der Antriebsmotor 36 abgedeckt ist. Die Antriebsdeckwand 20 ist beispielsweise haubenartig ausgestaltet und deckt den Antriebsmotor 36 oberseitig vollständig und dicht ab.

[0069] An einer unteren Stirnseite 24 des Oberteils 16 ist ein Deckel 30 vorgesehen, der sozusagen die Aufnahme für den Antriebsmotor 36 unterseitig abdeckt. Dichtungen und dergleichen sind in der Zeichnung nicht näher erläutert, aber vorteilhaft vorhanden. Beispielsweise umfasst der Deckel 30 eine Deckwand 31, die anhand von Schrauben 26 mit dem Oberteil 16 verschraubt ist. Die Schrauben 26 durchdringen beispielsweise Schraubaufnahmen 33 (vorzugsweise Bohrungen) des Deckels 30 und sind in Schraubaufnahmen 25 des Oberteils 16, die an der Stirnseite 24 vorgesehen sind, eingeschraubt.

[0070] Zur Führung des Saugstroms 90 ist ein Rohr 32, beispielsweise ein kurzer Stutzen oder ein sonstiges Rohrelement, vorgesehen, das mit dem Schmutzwasserauslass 17 kommuniziert und strömungsverbunden ist. Beispielsweise ist am Außenumfang des Rohrs 32 an dessen freiem Endbereich eine Dichtung oder dergleichen vorgesehen, die eine strömungsdichte Verbindung zum Schmutzwasserauslass 17 herstellt. Der Schmutzwasserauslass 17 umfasst beispielsweise einen Anschlussstutzen 21, auf den die Filtereinrichtung oder der Schlauch 23 aufgesteckt werden kann.

[0071] Die Deckwand 31 weist einen Motorwellendurchlass 34 für eine Motorwelle 37 des Antriebsmotors 36 auf. Weitere Dichtmaßnahmen, beispielsweise Wellendichtungen 34a am Motorwellendurchlass 34 oder zwischen dem Deckel 30 und dem Oberteil 16 sind teilweise nicht dargestellt, aber vorteilhaft vorhanden.

[0072] Die Motorwelle 37 ist in der Motoraufnahme des Gehäuses 15 oder an einem Stator des Antriebsmotors 36 oder beiden anhand von in Bezug auf die Drehachsrichtung der Motorwelle 37 zueinander beabstandeten Lagern 38 abgestützt.

[0073] An einem in der Zeichnung nach unten orientierten Längsende der Motorwelle 37 sind Koppelmittel 39 zur Drehkoppelung des Antriebsmotors 36 mit anzutreibenden Komponenten, beispielsweise einer Antriebswelle 58, die später noch erläutert wird, vorgesehen.

[0074] Die Antriebswelle 58 ist mit dem Saugaggregat 27 drehfest verbindbar oder drehfest verbunden. Die Antriebswelle 58 hat beispielsweise eine polygonale oder sonstige zur Drehmitnahme geeignete Außenkontur und durchsetzt zweckmäßigerweise das Pumpenrad 28, so dass sie das Pumpenrad 28 und mithin das Saugaggregat 27 antreiben kann.

[0075] Ein Kanalkörper 40, den man auch als Pumpengehäuse oder Gehäuse des Saugaggregats 27 bezeichnen könnte, ist an einer Unterseite 35 des Deckels 30, also auch unterhalb des Oberteils 16 des Gehäuses 15, angeordnet. Der Kanalkörper 40 ist beispielsweise mit dem Deckel 30 verschraubt oder in sonstiger Weise verbunden. Es ist auch möglich, dass der Kanalkörper 40 anhand beispielsweise einer Steckmontage oder dergleichen sehr leicht lösbar mit dem Deckel 30 und somit dem restlichen Gehäuse 15 verbindbar ist.

[0076] Der Kanalkörper 40 umfasst beispielsweise eine Außenumfangswand 41 und eine radial innere Innenumfangswand 43. Bevorzugt ist der Kanalkörper 40 etwa zylindrisch, insbesondere etwa kreisförmig oder kreisringförmig. Das muss aber nicht sein. Die Außenumfangswand 41 und die Innenumfangswand 43 sind beispielsweise über nicht näher bezeichnete Stege oder dergleichen miteinander verbunden.

[0077] Am Innenumfang der Innenumfangswand 43 strömt der Saugstrom 90 entlang, was in gewisser Weise zu einer Beruhigung führt. Der Saugstrom 90 verlässt sozusagen den Kanalkörper 40 an einem Auslass 44, der in der Art einer Rampe oder dergleichen ausgestaltet ist. Jedenfalls verströmt der Saugstrom 90 über den Auslass 44 in Richtung des Rohres 32 und somit des Schmutzwasserauslasses 17. Man könnte den am Innenumfang der Innenumfangswand 43 vorgesehenen Kanal auch als einen Lenkkanal oder Beruhigungskanal 47 bezeichnen. Dieser Kanal wird durch die Bodenwand 46 sowie die an der oberen Stirnseite 45 angeordnete Deckwand 31 des Deckels 30 seitlich sowie durch den Innenumfang der Innenumfangswand 43 begrenzt.

[0078] Unten am Kanalkörper 40 befindet sich eine Aufnahme ab, an deren Innenumfang 42 eine Zahnung vorhanden ist, die später noch erläutert wird. Die Zahnung bzw. der Innenumfang 42 bildet sozusagen das Hohlrad eines Planetengetriebes.

[0079] In einer Aufnahme 48, beispielsweise einer Durchtrittsöffnung, ist das Saugaggregat 27, jedenfalls das Pumpenrad 28 aufgenommen. Das Pumpenrad 28 erzeugt sozusagen im Innenraum des Kanalkörpers 40 den Saugstrom 90, welcher über die Aufnahme 48 von unten her eingesaugt wird und den Kanalkörper 40 am Auslass 44 wieder verlässt. Durch Pfeile ist dies anschaulich gemacht.

[0080] Durch den Saugstrom 90 wird schon ein gewisser Ansaugeffekt erzielt, d.h. dass sich die Reinigungsmaschine 10 beispielsweise an eine zu reinigende Oberfläche O in gewissem Maße selbst ansaugt.

[0081] Eine zusätzlich zum Saugaggregat 27 vorhandene Ansaugeinrichtung 50 erzeugt einen zusätzlichen Unterdruck. Die Ansaugeinrichtung 50 umfasst beispielsweise einen Ansaugrotationskörpers 61 an der Unterseite der Reinigungsmaschine 10. Der Ansaugrotationskörper 51 dreht sich um eine Drehachse 52 und erzeugt anhand von Konturen 54, beispielsweise Schaufeln, eine Strömung, die von der Drehachse 52 weg orientiert ist. Der Ansaugrotationskörper 51 schleudert sozusagen Wasser nach radial außen, wobei direkt unterhalb des Ansaugrotationskörpers 51 ein gewisser Unterdruck und ein Ansaugeffekt entstehen.

[0082] Der Ansaugrotationskörpers 51 ist mit einer Dichtungsanordnung 55 versehen, die einem Dichtungsraum 56 begrenzt. Beispielsweise umfasst die Dichtungsanordnung 55 eine ringförmige Dichtungsbürste 57, in deren Innenraum die Konturen 54 oder Schaufeln angeordnet sind. Die von dem Ansaugrotationskörper 51, beispielsweise einem Vortexrad 53, erzeugte Wasserströmung durchdringt sozusagen die Dichtungsanordnung 55 von radial innen nach radial außen, was die Erzeugung des Unterdrucks zusätzlich optimiert.

[0083] Die Dichtungsanordnung 55 ist drehfest mit dem Ansaugrotationskörper 51 verbunden, dreht also mit diesem mit. Eine Dichtungsanordnung in der Art der Dichtungsanordnung 55 könnte an sich aber auch ortsfest beispielsweise bezüglich des Gehäuses 15 sein. Die Dichtungsanordnung 55 ist beispielsweise an einem Außenumfang des Ansaugrotationskörpers 51 angeordnet.

[0084] Der Ansaugrotationskörper 51 ist drehfest mit der Antriebswelle 58 verbunden, beispielsweise mit dieser verschraubt. Somit dreht also der Ansaugrotationskörper 51 mit der Drehzahl des Antriebsmotors 36 und zudem auch mit der Drehzahl des Saugaggregats 27.

[0085] An einem freien Endbereich der Antriebswelle 58, die zum Verbinden mit der Motorwelle 37 vorgesehen ist, beispielsweise zu einem Einstecken, ist ein Koppelstück 59 vorgesehen. Das Koppelstück 59 umfasst beispielsweise einen Kupplungsvorsprung zum Einstecken in eine entsprechende Kupplungsaufnahme der Koppelmittel 39 der Motorwelle 37. An der Kupplungsaufnahme und dem Kupplungsvorsprung sind beispielsweise polygonale Konturen oder sonstige Drehmitnahmemittel vorgesehen, um die Motorwelle 37 und die Antriebswelle 58 drehfest miteinander zu koppeln.

[0086] Es ist aber auch möglich, dass beispielsweise die Koppelmittel 39 und das Koppelstück 59 dauerhaft in Eingriff sind. Ein freies Ende 78 der Antriebswelle 58 steht beispielsweise nach unten vor den Kanalkörper 40 vor (siehe beispielsweise Figur 4) und kann in den Führungskanal 62 eingesteckt werden, wo es schließlich in Drehmitnahme Eingriff mit dem Ansaugrotationskörpers 51 gelangt. Auf das freie Ende 78 sind beispielsweise eine oder mehrere Sicherungsmuttern 79 aufgeschraubt, um den Reinigungskopf 60 am Gehäuse 15 zu sichern.

[0087] Der Ansaugrotationskörpers 51 und mithin die Ansaugeinrichtung 50 sind an einem Reinigungskopf 60 der Unterwasser-Reinigungsmaschine 10 angeordnet. Der Reinigungskopf 60 weist beispielsweise ein tellerförmiges Gehäuse 61 auf, von dem ein Kanalabschnitt 62a, beispielsweise in der Art eines Domes, mit einem Führungskanal 62 in Richtung des Gehäuses 15 der Reinigungsmaschine 10 absteht.

[0088] In dem Führungskanal 62 sind Lager 63 zur Drehlagerung der Antriebswelle 58 vorgesehen und zudem auf diesem Wege auch zur Drehlagerung des Ansaugrotationskörpers 51. Dieser ist in einem Reinigungsbereich 64 des Reinigungskopfes 60 zentral aufgenommen und dreht sich dort. Somit erzeugt also die Ansaugeinrichtung 50 sozusagen zentral im Reinigungskopf 60 einen Unterdruck. Dieser Unterdruck wirkt zusätzlich zu dem Unterdruck, der durch den Saugstrom 90 verursacht wird.

[0089] Wasser strömt in einem Strom 91 von radial außen in den in den Reinigungsbereich 64 ein und strömt über Saugeinlässe 65 an einer Deckwand 66 des Reinigungskopfes 60 in den Kanalkörper 40 ein. Das ist in Figur 6 durch Pfeile angedeutet.

[0090] Der Reinigungskopf 60 ist mit einer Lösebürstenanordnung 80 versehen, die Schmutz von der zu reinigenden Oberfläche O löst, sozusagen abbürstet. Der Reinigungskopf 60 und somit die Lösebürstenanordnung 80 sind drehangetrieben.

[0091] In dem Reinigungskopf 60 ist ein Planetengetriebe 67 vorgesehen, mithin also ein Übertragungsgetriebe, um die Drehbewegung der Antriebswelle 58 auf den Reinigungskopf 60 zu übertragen. Das Übertragungsgetriebe in Gestalt beispielsweise des Planetengetriebes 67 reduziert die Drehzahl des Antriebsmotors 36 auf eine kleinere Drehzahl, mit der sich der Reinigungskopf 60 dreht. Es versteht sich, dass auch andere Getriebearten ohne weiteres möglich sind, d.h. ein Planetengetriebe eine optionale Variante darstellt.

[0092] Der Antriebsmotor 36 bildet einen Bestandteil einer Antriebsanordnung 36A.

[0093] Das Planetengetriebe 67 kann ein Koppelgetriebe 67A bilden.

[0094] Mit einem Ritzel 68 am Ansaugrotationskörper 51, kämen Planetenräder 69 eines Planetenradsatzes 70 des Planetengetriebes 67. Die Planetenräder 69 sind an beispielsweise der Deckwand 66 vorgesehene Drehlager 71 drehbar gelagert.

[0095] Radial außen bezüglich des Planetenradsatzes sind ist ein weiterer Planetenradsatz 72, dessen Planetenräder 73 mit dem Planetenrädern 69 kämen. Die Planetenräder 73 sind an Drehlagern 74 an der Deckwand 66 drehbar gelagert. Der äußere Planetenradsatz 72 bewirkt eine Drehrichtungsumkehr des Reinigungskopfes 60 bezüglich der Drehrichtung der Antriebswelle 58.

[0096] Eine vorteilhafte Maßnahme sieht vor, dass die Planetenräder 69, 73 baugleich sind, sodass einem Gleichteilprinzip folgend die Komponenten der Reinigungsmaschine 10 besonders preisgünstig herzustellen sind.

[0097] An der Deckwand 66 sind weiterhin Aussparungen 75 vorgesehen, durch die mit den Planetenrädern 73 drehfest verbundene Ritzel 76 nach oben seitlich vor die Deckwand 66 vorstehen. Diese Ritzel 76 sind in Eingriff mit dem Innenumfang 42 des Kanalkörpers 40, also dem Hohlrad des Planetengetriebes 67.

[0098] Die Ritzel 76 sind mit den Planetenrädern 73 vorzugsweise einstückig, mithin also baugleich auch bei den Planetenrädern 69 vorhanden, wo sie jedoch nicht benötigt werden.

[0099] An dem Reinigungskopf 60 ist weiterhin eine Lösebürstenanordnung 80 vorgesehen, die mehrere teilkreisförmige oder teilringförmige Lösebürsten 81 umfasst. Die Lösebürsten 81 haben einen Radialabstand zueinander sowie zudem auch einen Winkelversatz, sodass über radial äußere 82 Schmutzwasser entsprechend Strömen 91 in den Reinigungsbereich 64 einströmen und über die Saugeinlässe 65 ausströmen kann.

[0100] Am radialen Außenumfang des tellerartigen Reinigungskopfes 60 befinden sich zudem noch einige teilringförmige oder ringsegmentartige Lösebürsten 83, wobei diese Lösebürsten 83 beispielsweise auch als Gummilippe oder Stützkonturen ausgestaltet sein können.

[0101] Jedenfalls ist es bevorzugt, wenn die Lösebürstenanordnung 80 mit ihren freien Enden oder Stirnseiten weiter in Richtung des zu reinigenden Untergrundes bzw. der zu reinigenden Oberfläche O vorsteht als Dichtungsanordnung 55, sodass nämlich die Lösebürsten 81, 83 in Eingriff mit der zu reinigenden Oberfläche O sind, während die relativ schnell drehende Dichtungsanordnung 55, d.h. Dichtungsbürste 57, möglichst nicht in direktem Kontakt mit der zu reinigenden Oberfläche O gelangt.

[0102] Optional ist es möglich, dass beispielsweise am Ansaugrotationskörper 51 in der Art von Schwertern oder Häcksel-Vorsprüngen ausgestaltete Vorsprünge 77 vorgesehen sind, die sozusagen über die Saugeinlässe 65 hinweg kreisen und dort sich eventuell verfangendes Schmutz-Material klein schneiden.

[0103] Bei dem in Figur 9 dargestellten Reinigungskopf 160 hat der Ansaugrotationskörper 151 etwas weniger Schaufeln oder Konturen 154 als der Ansaugrotationskörper 51, ist aber ansonsten weitgehend baugleich. Mithin erzeugt also die Ansaugeinrichtung 50 bei gleicher Drehzahl in der Regel etwas weniger Ansaugwirkung als die Ansaugeinrichtung 50.

[0104] Zudem sind Lösebürsten 181 ebenfalls wiederum in einem Drehwinkelabstand sowie einem Radialabstand zueinander angeordnet. Allerdings sind drei Ringe von Lösebürsten 181 vorgesehen, die jeweils fächerartig hintereinander und radial nebeneinander angeordnet sind.

[0105] Radial außen, d.h. am Außenumfang des Reinigungskopfes 160, sind sozusagen verschränkte Lösebürsten 183 vorgesehen. Die Lösebürsten 183 sind im Wesentlichen kreissegmentartig ausgestaltet. Freie Stirnseiten der Lösebürsten 183 verlaufen sichelförmig. Die freien Stirnseiten der Lösebürsten 183 haben bezüglich der Deckwand 88 kontinuierlich ansteigende oder abfallende Abstände.

[0106] Die Lösebürsten 183 schaufeln sozusagen Schmutz in Richtung des Innenraums des Reinigungskopfes 160, also zu den Saugeinlässen 65 hin.

[0107] Man erkennt, dass bezüglich der Drehachse 52 sämtliche reinigenden und ansaugenden Komponenten der Unterwasser-Reinigungsmaschine 10, 100 koaxial sind, was eine besonders kompakte und effektive Bauweise ermöglicht. Der einzige Antriebsmotor 36 reicht aus, um sämtliche Komponenten anzutreiben.

[0108] Selbstverständlich sind Abwandlungen ohne weiteres möglich, d.h. dass beispielsweise das Saugaggregat 27 über ein Getriebe angetrieben wird, sodass es eine andere Drehzahl und/oder Drehrichtung als die Ansaugeinrichtung 50 bzw. der Ansaugrotationskörper 51 aufweist.

Ansprüche

1. Unterwasser-Reinigungsmaschine mit einem Saugaggregat (27) zum Erzeugen eines Saugstroms zum Einsaugen von Schmutz über mindestens einen Saugeinlass (65), der mit einem Schmutzwasserauslass (17) zum Anschließen eines Schlauches (23) oder zum Anschließen einer Abscheideeinrichtung (22), insbesondere einer Filtereinrichtung, zum Abscheiden von mit dem Saugstrom eingesaugtem Schmutz strömungsverbunden ist, wobei die Reinigungsmaschine (10) eine Lösebürstenanordnung (80) zum Lösen von Schmutz von einer zu reinigenden Oberfläche (O) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Lösebürstenanordnung (80) zum Ansaugen der Lösebürstenanordnung (80) an die zu reinigende Oberfläche (O) mindestens eine zusätzlich zu der Strömung des Saugstroms durch den mindestens einen Saugeinlass (65) separat ansaugend wirkende Ansaugeinrichtung (50) vorgesehen ist, die zum Erzeugen einer Ansaugströmung oder einer Strömung und/oder eines Unterdrucks ausgestaltet ist, die oder der nicht zu dem für das Einsaugen von Schmutz vorgesehenen Saugstrom beiträgt.

2. Unterwasser-Reinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ansaugeinrichtung (50) einen durch eine motorische Antriebsanordnung (36A) der Reinigungsmaschine (10) angetriebenen, insbesondere scheibenförmigen oder tellerförmigen, Ansaugrotationskörper (51) mit zur Erzeugung einer Strömung ausgestalteten Konturen umfasst, wobei durch eine Drehung des Ansaugrotationskörpers (51) um seine Drehachse (52) eine Strömung, insbesondere eine Vortex-Strömung, zur Erzeugung eines die Reinigungsmaschine (10) an eine zu reinigende Oberfläche (O) ansaugenden Unterdrucks erzeugbar ist.

3. Unterwasser-Reinigungsmaschine (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugeinrichtung (50), insbesondere der oder ein Ansaugrotationskörper (51), in einem Dichtungsraum (56) einer zur Anlage an der zu reinigenden Oberfläche vorgesehenen Dichtungsanordnung (55), insbesondere einer ringförmigen Dichtungsbürste (57) oder Dichtlippe angeordnet ist, welche den Dichtungsraum (56) begrenzt.

4. Unterwasser-Reinigungsmaschine (10) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugrotationskörper (51) gegenüber einer zur Anlage an der zu reinigenden Oberfläche (O) vorgesehenen Stirnseite der Dichtungsanordnung (55) und/oder einer Stirnseite der Lösebürstenanordnung (80) zur Vermeidung eines direkten Kontaktes des Ansaugrotationskörpers (51) mit der Oberfläche (O) zurücksteht.

5. Unterwasser-Reinigungsmaschine (10) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung (55) mit dem Ansaugrotationskörper (51) drehfest verbunden oder durch die Antriebsanordnung (36A) drehangetrieben ist.

6. Unterwasser-Reinigungsmaschine (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder die mindestens eine ringförmige Lösebürste (81) und ein oder der Ansaugrotationskörper (51) der mindestens einen Ansaugeinrichtung (50) konzentrisch angeordnet sind und/oder um dieselbe Drehachse (52) drehangetrieben sind.

7. Unterwasser-Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die oder eine Antriebsanordnung (36A) zum Dreh-Antreiben der Lösebürstenanordnung (80), insbesondere einer oder der mindestens einen ringförmigen Lösebürste (81), und des Ansaugrotationskörpers (51) der mindestens einen Ansaugeinrichtung (50) und/oder der den Ansaugrotationskörper (51) der mindestens einen Ansaugeinrichtung (50) umgebenden Dichtungsanordnung (55) mit unterschiedlichen Drehzahlen und/oder unterschiedlichen Drehrichtungen ausgestaltet ist oder dass sie eine solche Antriebsanordnung (36A) aufweist.

8. Unterwasser-Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die oder eine Antriebsanordnung (36A) zum Dreh-Antreiben der Lösebürstenanordnung (80) ein Koppelgetriebe (67A), insbesondere ein Planetengetriebe (67), zum Antreiben der Lösebürstenanordnung (80), insbesondere einer oder der ringförmigen Lösebürste (81), und der ringförmigen Dichtungsbürste (57) und/oder des oder eines Ansaugrotationskörpers (51) der mindestens einen Ansaugeinrichtung (50) durch einen einzigen Antriebsmotor (36) aufweist.

9. Unterwasser-Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die oder eine Antriebsanordnung (36A) zum Dreh-Antreiben der Lösebürstenanordnung (80) zum Antreiben des Saugaggregats (27) ausgestaltet ist, insbesondere anhand eines einzigen Antriebsmotors (36).

10. Unterwasser-Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Lösen von Schmutz von der Oberfläche (O) vorgesehene Lösebürstenanordnung (80) mindestens eine ringförmige oder teilringförmige Lösebürste (81) und/oder mindestens zwei in einem zum Einströmen von Schmutzwasser vorgesehenen radialen Abstand oder einem Winkelabstand angeordnete Lösebürsten (81) umfasst.

11. Unterwasser-Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Saugeinlass (65) oder mindestens ein Saugeinlass (65) an einem Außenumfang der Lösebürstenanordnung (80), insbesondere der mindestens einen ringförmigen Lösebürste (81), angeordnet ist.

12. Unterwasser-Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ansaugeinrichtung (50) oder mindestens eine Ansaugeinrichtung (50), insbesondere der Ansaugrotationskörper (51), und/oder der mindestens eine Saugeinlass (65) oder mindestens ein Saugeinlass (65) im Innenraum der ringförmigen Lösebürste (81) angeordnet ist.

13. Unterwasser-Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Saugeinlass (65) zwischen der mindestens einen Ansaugeinrichtung (50) und der mindestens einen ringförmigen Lösebürste (81) angeordnet ist.

14. Unterwasser-Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösebürstenanordnung (80), insbesondere die mindestens eine ringförmige Lösebürste (81), durch die oder eine motorische Antriebsanordnung (36A) motorisch drehangetrieben ist.

15. Unterwasser-Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösebürstenanordnung (80) an einem insbesondere tellerartigen Reinigungskopf (60) angeordnet ist, wobei der Reinigungskopf (60) zweckmäßigerweise lösbar an einem Gehäuse (15) der Reinigungsmaschine (10) anordenbar ist.

Claims

1. Underwater cleaning machine with a suction unit (27) for generating a suction flow to suck in dirt through at least one suction inlet (65), which is flow-connected to a dirty water outlet (17) for the connection of a hose (23) or for the connection of a separating device (22), in particular a filter device, for the separation of dirt sucked in with the suction flow, wherein the cleaning machine (10) has a loosening brush arrangement (80) for the loosening of dirt from a surface to be cleaned (O), characterised in that, in addition to the loosening brush arrangement (80), for suction of the loosening brush arrangement (80) on the surface to be cleaned (O) there is provided at least one separately-acting suction device (50) giving suction additional to the suction flow through the suction inlet or inlets (65) and which is designed to generate a suction flow or a flow and/or a vacuum, which do or does not contribute to the suction flow provided for the sucking in of dirt.

2. Underwater cleaning machine according to claim 1, characterised in that the suction device or devices (50) includes or include a suction rotation body (51) with contours, in particular disc-shaped or plate-like, designed to generate a flow and driven by a powered drive assembly (36A) of the cleaning machine (10) wherein, by means of rotation of the suction rotation body (51) around its rotation axis (52) a flow may be generated, in particular a vortex flow, to create a vacuum for suction of the cleaning machine (10) on a surface to be cleaned (O).

3. Underwater cleaning machine (10) according to claim 1 or 2, characterised in that the suction device (50), in particular the or a suction rotation body (51), is located in a sealing chamber (56) of a seal assembly (55), in particular an annular seal brush (57) or seal lip which bounds the sealing chamber (56), and is provided for contact with the surface to be cleaned.

4. Underwater cleaning machine (10) according to claim 2 or 3, characterised in that the suction rotation body (51) is set back relative to an end face of the seal assembly (55) provided for contact with the surface to be cleaned (O) and/or an end face of the loosening brush arrangement (80), to avoid direct contact of the suction rotation body (51) with the surface to be cleaned (O).

5. Underwater cleaning machine (10) according to claim 3 or 4, characterised in that the seal assembly (55) is non-rotatably connected to the suction rotation body (51) or is rotatably driven by the drive assembly (36A).

6. Underwater cleaning machine (10) according to any of the preceding claims, characterised in that one or at least one loosening brush (81) and one or the suction rotation body (51) of the suction device or devices (50) are mounted concentrically and/or are rotatably driven around the same rotation axis (52).

7. Underwater cleaning machine according to any of the preceding claims, characterised in that the or one drive assembly (36A) is designed for rotary driving of the loosening brush arrangement (80), in particular of one or at least one annular loosening brush (81), and of the suction rotation body (51) of the suction device or devices (50) and/or of the seal assembly (55) encompassing the suction rotation body (51) of the suction device or devices (50) at different speeds and/or with different directions of rotation, or that it has such a drive assembly (36A).

8. Underwater cleaning machine according to any of the preceding claims, characterised in that the or one drive assembly (36A) for rotary driving of the loosening brush arrangement (80) has a mechanical linkage (67A), in particular a planetary gear (67), for driving the loosening brush arrangement (80), in particular one or the annular loosening brush (81), and the annular seal brush (57) and/or the or one suction rotation body (51) of the suction device or devices (50) by a single drive motor (36).

9. Underwater cleaning machine according to any of the preceding claims, characterised in that the or one drive assembly (36A) for rotary driving of the loosening brush arrangement (80) is designed for driving the suction unit (27), in particular with the aid of a single drive motor (36).

10. Underwater cleaning machine according to any of the preceding claims, characterised in that the loosening brush arrangement (80) provided for loosening dirt from the surface (O) includes at least one annular or partly annular loosening brush (81) and/or at least two loosening brushes (81) arranged with radial or angular spacing provided for the inflow of dirty water.

11. Underwater cleaning machine according to any of the preceding claims, characterised in that the suction inlet or inlets (65) or at least one suction inlet (65) is or are located on an outer periphery of the loosening brush arrangement (80), in particular of the annular loosening brush or brushes (81).

12. Underwater cleaning machine according to any of the preceding claims, characterised in that the suction device or devices (50) or at least one suction device (50), in particular the suction rotation body (51), and/or the suction inlet or inlets (65) or at least one suction inlet (65) are located in the interior of the annular loosening brush (81).

13. Underwater cleaning machine according to any of the preceding claims, characterised in that the suction inlet or inlets (65) is or are located between the suction device or devices (50) and the annular loosening brush or brushes (81).

14. Underwater cleaning machine according to any of the preceding claims, characterised in that the loosening brush arrangement (80), in particular the annular loosening brush or brushes (81), is or are rotatably driven by the or by a powered drive assembly (36A).

15. Underwater cleaning machine according to any of the preceding claims, characterised in that the loosening brush arrangement (80) is located on a cleaning head (60), in particular, plate-like, wherein the cleaning head (60) may expediently be mounted releasably on a housing (15) of the cleaning machine (10).

Revendications

1. Machine de nettoyage sous-marine avec un groupe d'aspiration (27) pour la génération d'un flux d'aspiration pour l'aspiration de boue par au moins une entrée d'aspiration (65) qui est reliée en écoulement avec une sortie d'eau boueuse (17) pour le raccordement d'un tuyau (23) ou pour le raccordement d'un dispositif de séparation (22), en particulier d'un dispositif de filtre, pour la séparation de la boue aspirée avec le flux d'aspiration, dans laquelle la machine de nettoyage (10) présente un agencement de brosses de détachement (80) pour le détachement de la boue d'une surface à nettoyer (O), caractérisée en ce que, en plus de l'agencement de brosses de détachement (80), au moins un dispositif d'aspiration (50) ayant une action d'aspiration séparée est prévu pour l'aspiration de l'agencement de brosses de détachement (80) au niveau de la surface à nettoyer (O) en plus de l'écoulement du flux d'aspiration par l'au moins une entrée d'aspiration (65), lequel dispositif est conçu pour générer un écoulement d'aspiration ou un écoulement et/ou un vide qui ne contribue pas au flux d'aspiration prévu pour l'aspiration de la boue.

2. Machine de nettoyage sous-marine selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'au moins un dispositif d'aspiration (50) comprend un corps rotatif d'aspiration (51), en particulier en forme de disque ou de plateau, entraîné par un agencement d'entraînement motorisé (36A) de la machine de nettoyage (10), avec des contours conçus pour générer un écoulement, dans laquelle, par une rotation du corps rotatif d'aspiration (51) autour de son axe de rotation (52), un écoulement, en particulier un écoulement tourbillonnaire, peut être généré pour générer un vide aspirant la machine de nettoyage (10) au niveau d'une surface à nettoyer (O).

3. Machine de nettoyage sous-marine (10) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif d'aspiration (50), en particulier le ou un corps rotatif d'aspiration (51), est disposé dans un espace d'étanchéité (56) d'un dispositif d'étanchéité (55), en particulier d'une brosse d'étanchéité annulaire (57) ou d'une lèvre d'étanchéité, prévu pour venir en butée contre la surface à nettoyer et délimitant l'espace d'étanchéité (56).

4. Machine de nettoyage sous-marine (10) selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que le corps rotatif d'aspiration (51) est en retrait par rapport à une face frontale du dispositif d'étanchéité (55) et/ou à une face frontale de l'agencement de brosses de détachement (80) prévue(s) pour venir en butée contre la surface à nettoyer (O) afin d'éviter un contact direct du corps rotatif d'aspiration (51) avec la surface (O).

5. Machine de nettoyage sous-marine (10) selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le dispositif d'étanchéité (55) est relié de manière solidaire en rotation avec le corps rotatif d'aspiration (51) ou est entraîné en rotation par l'agencement d'entraînement (36A).

6. Machine de nettoyage sous-marine (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une ou l'au moins une brosse de détachement annulaire (81) et un ou le corps rotatif d'aspiration (51) de l'au moins un dispositif d'aspiration (50) sont disposés de manière concentrique et/ou sont entraînés en rotation autour du même axe de rotation (52).

7. Machine de nettoyage sous-marine selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le ou un agencement d'entraînement (36A) pour l'entraînement en rotation de l'agencement de brosses de détachement (80), en particulier d'une ou de l'au moins une brosse de détachement annulaire (81), et du corps rotatif d'aspiration (51) de l'au moins un dispositif d'aspiration (50) et/ou du dispositif d'étanchéité (55) entourant le corps rotatif d'aspiration (51) de l'au moins un dispositif d'aspiration (50), est conçu avec différentes vitesses de rotation et/ou différents sens de rotation ou en ce qu'il présente un tel agencement d'entraînement (36A).

8. Machine de nettoyage sous-marine selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le ou un agencement d'entraînement (36A) pour l'entraînement en rotation de l'agencement de brosses de détachement (80) présente un engrenage d'accouplement (67A), en particulier un engrenage planétaire (67), pour l'entraînement de l'agencement de brosses de détachement (80), en particulier d'une ou de la brosse de détachement annulaire (81), et de la brosse d'étanchéité annulaire (57) et/ou du ou d'un corps rotatif d'aspiration (51) de l'au moins un dispositif d'aspiration (50), par un unique moteur d'entraînement (36).

9. Machine de nettoyage sous-marine selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le ou un agencement d'entraînement (36A) pour l'entraînement en rotation de l'agencement de brosses de détachement (80) est conçu pour l'entraînement du groupe d'aspiration (27), en particulier à l'aide d'un unique moteur d'entraînement (36).

10. Machine de nettoyage sous-marine selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'agencement de brosses de détachement (80) prévu pour détacher la boue de la surface (O) comprend au moins une brosse de détachement annulaire ou partiellement annulaire (81) et/ou au moins deux brosses de détachement (81) disposées à une distance radiale ou à une distance angulaire prévue pour l'entrée de l'eau boueuse.

11. Machine de nettoyage sous-marine selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une entrée d'aspiration (65) ou au moins une entrée d'aspiration (65) est disposée au niveau d'une périphérie extérieure de l'agencement de brosses de détachement (80), en particulier de l'au moins une brosse de détachement annulaire (81).

12. Machine de nettoyage sous-marine selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins un dispositif d'aspiration (50) ou au moins un dispositif d'aspiration (50), en particulier le corps rotatif d'aspiration (51), et/ou l'au moins une entrée d'aspiration (65) ou au moins une entrée d'aspiration (65), est disposé(e) dans l'espace intérieur de la brosse de détachement annulaire (81).

13. Machine de nettoyage sous-marine selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une entrée d'aspiration (65) est disposée entre l'au moins un dispositif d'aspiration (50) et l'au moins une brosse de détachement annulaire (81).

14. Machine de nettoyage sous-marine selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'agencement de brosses de détachement (80), en particulier l'au moins une brosse de détachement annulaire (81), est entraîné en rotation de manière motorisée par le ou un agencement d'entraînement motorisé (36A).

15. Machine de nettoyage sous-marine selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'agencement de brosses de détachement (80) est disposé au niveau d'une tête de nettoyage (60), en particulier en forme de plateau, dans laquelle la tête de nettoyage (60) peut être disposée de manière amovible de manière appropriée au niveau d'un boîtier (15) de la machine de nettoyage (10).

Zeichnung