AUSWEISKARTENHALTER

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Ausweiskartenhalter (1a, 1b, 1c), der ein Gehäuse mit zwei Breitseiten (2, 3), zwei ersten Schmalseiten (4, 5) und zwei zweiten Schmalseiten (6, 7) umfasst. Dabei weist eine der ersten Schmalseiten (4) als Einschubseite (4) eine Anzahl von Einschuböffnungen (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f) zu Einschüben (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) auf. Letztere sind parallel zu den Breitseiten (2, 3) im Gehäuse angeordnet. Weiterhin ist zumindest an einer der zweiten Schmalseiten (6) als Schieberseite (6) eine Anzahl von Schiebern (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) angeordnet, die jeweils einen Rückholarm (11a, 11 b, 11 c, 11 d, 11e, 11 f) in einem zugeordneten Einschub (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) aufweisen. Dieser ist so ausgebildet, dass er bei Betätigung des zugehörigen Schiebers (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) eine in den Einschub (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) eingebrachte Karte (K) in Richtung der Einschubseite (4) schiebt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ausweiskartenhalter.

[0002] Betriebsausweise oder Identifikationskarten im Allgemeinen haben heutzutage meist das Format von weltweit normierten Kreditkarten. Neben einem Betriebsausweis führt man meist eine ganze Anzahl von Karten dieses Formats als Kontokarten, Kreditkarten und/oder Identifikationskarten mit sich. Im täglichen Gebrauch müssen sie schnell griffbereit sein, um beispielsweise Zugangskontrollen zu passieren, sich auszuweisen oder - allgemeiner formuliert - um auf der Karte gespeicherte Daten auszulesen. Sie tragen dafür neben rein optischen Informationen auch häufig elektronische und/oder magnetische Daten. Deshalb muss einerseits eine sichere Aufbewahrung der Karten gewährleistet werden und anderseits muss, wie geschildert, eine gewünschte Karte schnell wieder hervor geholt werden können, um sie beispielsweise durch ein Lesegerät auslesen zu lassen. Aus der Praxis sind Aufbewahrungsbehälter für mehrere Karten und diverse Plastikschutzhüllen für einzelne Karten bekannt. In der Gebrauchsmusterschrift DE 85 90 042 U1 wird beispielsweise ein Behältnis für Kredit- oder Identifikationskarten beschrieben, bei dem die Karten in schubladenartige Schieber gelegt werden, die jeweils über eine Lasche herausschiebbar sind, die durch einen Schlitz in einer Gehäusewand hindurchragt. Die Karten sind hier also einzeln herausschiebbar, müssen dann aber noch aus dem schubladenartigen Schieber genommen werden.

[0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen alternativen Halter für Karten und/oder Ausweise anzugeben, mit dem die Karten einzeln, intuitiv und einfach ausgegeben werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Ausweiskartenhalter gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

[0005] Der vorgenannte Ausweiskartenhalter bzw. Ausweiskartenbehältnis oder Köcher für Identifikationskarten umfasst ein Gehäuse mit zwei Breitseiten, zwei ersten Schmalseiten und zwei zweiten Schmalseiten. Dabei weist eine der ersten Schmalseiten als Einschubseite eine Anzahl von Einschuböffnungen zu Einschüben auf. Die Einschübe sind parallel zu den Breitseiten im Gehäuse angeordnet. Ferner ist an zumindest einer der zweiten Schmalseiten als Schieberseite eine Anzahl von Schiebern angeordnet. Diese weisen jeweils einen Rückholarm in einem zugeordneten Einschub auf, der so ausgebildet ist, dass er bei Betätigung des zugehörigen Schiebers eine in den Einschub eingebrachte Karte in Richtung der Einschubseite schiebt.

[0006] Wie eingangs bereits geschildert, kann der Ausweiskartenhalter grundsätzlich eine Anzahl von beliebigen Karten, insbesondere Betriebsausweise und/oder Zugangsausweise, eines Formats aufnehmen, für das er ausgelegt ist. Dabei handelt es sich bevorzugt um Karten im weltweit normierten Kreditkartenformat, nämlich das ID-1-Format der ISO/IEC 7810 Norm. Dieses Format umfasst z. B. übliche Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Führerscheine, den Elektronischen Personalausweis und dergleichen. Angepasst an dieses Format ist das Gehäuse flach und quaderförmig ausgebildet. Dementsprechend liegen sich jeweils die zwei Breitseiten, die zwei ersten Schmalseiten und die zwei zweiten Schmalseiten gegenüber. Eine der ersten Schmalseiten, nämlich die Einschubseite, ist zu den Einschüben hin geöffnet. Diese Einschuböffnungen führen also jeweils zu einem Einschub und sind jeweils einem Einschub zugeordnet. Durch sie wird im Betrieb eine Karte in den Einschub eingebracht. Die Einschübe sind also Fächer, in die die Karten eingesteckt werden können. Sie sind dabei bevorzugt an die Größe der Karte angepasst, d. h. ihre Abmessungen sind lediglich leicht größer als die Abmessungen der einzubringenden Karte. Dadurch kann der Ausweiskartenhalter vorteilhaft kompakt gehalten werden und ein Verrutschen der Karte im Einschub wird vermieden.

[0007] Die Schieber können theoretisch auch an beiden zweiten Schmalseiten gegenüberliegend angeordnet sein. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel befinden sie sich nur an einer der beiden zweiten Schmalseiten. Sie sind bevorzugt in einem Bereich der Schieberseite angeordnet, der im Wesentlichen an die erste Schmalseite angrenzt, die der Einschubseite gegenüberliegt. Sie sind parallel zu den zweiten Schmalseiten relativ dazu verschiebbar. Die Verschiebung erfolgt bei einer Betätigung durch einen Benutzer in einer Richtung zur Einschubseite hin und von dieser weg. Die Schieber werden bei dieser Bewegung beispielsweise in Führungsschienen geführt. Mit ihrem starr verbundenen, hakenartigen Rückholarm greifen sie im zugeordneten Einschub hinter eine eingebrachte Karte. Dazu ist der Rückholarm bevorzugt L-förmig ausgebildet und reicht mit einem Schenkel ein Stück weit in den Einschub hinein. Dafür weist die Schieberseite geeignete Durchbrüche auf. Dabei bezeichnet "hinter" die von der Einschuböffnung weg weisende Seite der Karte. Im Gegensatz zum Stand der Technik wird die Karte also nicht mithilfe eines schubladenartigen Schiebers bzw. eines Schubfaches, sondern mittels des platzsparenden Rückholarms des Schiebers hervorgebracht.

[0008] "Zugeordnet" bzw. "zugehörig" bedeutet dabei neben der funktionellen Zuordnung bevorzugt auch eine räumliche Zugehörigkeit. Das heißt, dass der Schieber bevorzugt im Wesentlichen auf der gleichen Höhe der zweiten Schmalseite angeordnet ist, auf der sich auch der Einschub im Inneren des Gehäuses befindet. Dadurch erfasst der Bediener haptisch und optisch vorteilhaft intuitiv, welche Karte bei Betätigung des Schiebers ausgegeben wird.

[0009] Weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, wobei die unabhängigen Ansprüche einer Anspruchskategorie auch analog zu den abhängigen Ansprüchen einer anderen Anspruchskategorie weitergebildet sein können und insbesondere auch einzelne Merkmale verschiedener Ausführungsbeispiele zu neuen Ausführungsbeispielen kombiniert werden können.

[0010] In einem Ausführungsbeispiel weist ein erfindungsgemäßer Ausweiskartenhalter nur einen Einschub auf. In dieser Variante ist der Ausweiskartenhalter vorteilhaft einfach durch lediglich ein Fach ausgeführt. Bevorzugt umfasst ein erfindungsgemäßer Ausweiskartenhalter jedoch zumindest zwei Einschübe, besonders bevorzugt drei Einschübe. Bei der besonders bevorzugten Anzahl von drei Einschüben ist erfindungsgemäß die kompakte Unterbringung der Karten mit einer guten Bedienbarkeit der Schieber besonders vorteilhaft vereint, wie folgend näher erläutert wird.

[0011] Grundsätzlich ist eine möglichst dicht gepackte Aufbewahrung der Karten aufgrund der damit erzielten Platzersparnis wünschenswert. Sobald der Ausweiskartenhalter allerdings mehr als zwei Einschübe aufweist, sind die Schieber bei Beibehaltung der direkten räumlichen Zuordnung zu den Einschüben recht eng nebeneinander angeordnet. Dadurch würde es bei einfacher Ausgestaltung der Schieber für einen Benutzer erschwert, gezielt z. B. den mittleren Schieber zu betätigen. Deshalb weisen in einer vorteilhaften Ausführungsform eines Ausweiskartenhalters mit drei Einschüben zwei den äußeren Einschüben zugeordnete Betätigungsschieber als äußere Betätigungsschieber an ihren aneinandergrenzenden Kanten jeweils eine Ausnehmung auf, in deren Vereinigung, d. h. in einem über die beiden Ausnehmungen gemeinsam definierten Mittelbereich, der dem mittleren Einschub zugeordnete dritte Betätigungsschieber angeordnet ist. Die beiden äußeren Schieber grenzen also bevorzugt in endseitigen Bereichen aneinander an, weisen aber zu ihrer gemeinsamen Mitte hin die Ausnehmungen für den mittleren Schieber auf. Im Zusammenschluss der beiden Ausnehmungen der äußeren Schieber ist der mittlere Schieber angeordnet und gegenüber den äußeren Schiebern vorzugsweise leicht erhaben ausgestaltet. Dies erleichtert eine gezielte Betätigung eines einzelnen Schiebers auch bei kompakter Anordnung der Einschübe.

[0012] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Schieber um eine Verschiebelänge verschiebbar und die Ausnehmung ist mindestens doppelt so lang wie die Verschiebelänge. Die Verschiebelänge beschreibt also die Länge, um die ein Schieber verschoben werden kann. Gleichzeitig wird darüber also auch die Länge definiert, um die eine eingebrachte Karte herausgeschoben werden kann. Durch die Ausnehmung in doppelter Verschiebelänge sind alle Schieber unabhängig voneinander zu betätigen. Das heißt, der mittlere Schieber kann innerhalb der Ausnehmung um eine Verschiebelänge in Richtung der Einschuböffnung verschoben werden, um eine Karte auszugeben, ohne dass zugleich auch die äußeren Schieber betätigt werden. Umgekehrt stellt die Ausnehmung so den Raum bereit, dass die äußeren Schieber jeweils auch separat um eine Verschiebelänge in Richtung der Einschuböffnung zur Ausgabe einer vorher eingebrachten Karte zu betätigen sind, ohne zugleich den mittleren Schieber zu bewegen.

[0013] Die Einschübe können beispielsweise in Form von Führungsschienen ausgeführt sein, die an den gegenüberliegenden, nach innen weisenden Flächen der zweiten Schmalseiten angeordnet sind und in denen eine eingebrachte Karte beidseitig gehalten wird. Bevorzugt ist jedoch zwischen zwei Einschüben jeweils eine Trennwand angeordnet. Dadurch sind die Karten insgesamt getrennt voneinander in separaten Fächern gelagert. Ein unsachgemäßes Einbringen der Karte, beispielsweise in zwei nicht zueinander gehörende Führungsschienen, wird so vermieden. Außerdem wird hierdurch vermieden, dass Schmutz in den Ausweiskartenhalter gelangt, da potenzielle Öffnungen in den Zwischenräumen zwischen den Karten von den Trennwänden eingenommen werden. Die Trennwände erhöhen dabei zugleich vorteilhafterweise die Stabilität des Ausweiskartenhalters. Gegenüber dem Stand der Technik ergibt sich somit bei einem gleichen Volumen erfindungsgemäß ein stabilerer Ausweiskartenhalter, da die Karten lediglich mittels des platzsparenden Rückholarms herausbefördert werden und nicht - wie bisher bekannt - mit Hilfe eines Schubfaches.

[0014] Um ein Herausfallen der eingebrachten Karte zu verhindern, hält bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ausweiskartenhalters jeweils zumindest ein Klemmelement die im Betrieb eingebrachte Karte in dem Einschub. Das Klemmelement kann beispielsweise mit dem Wirkungsprinzip einer einfachen Blattfeder als Klemmlasche ausgebildet sein. Die Klemmlasche ist so weit elastisch, dass sie beim Einbringen der Karte gespannt wird und dadurch die Karte mit einer gewissen Kraft beispielsweise gegen eine Trennwand oder Gehäusewand drückt, sodass die Karte dort kraftschlüssig gehalten wird.

[0015] Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind die Klemmelemente jeweils an den Trennwänden ausgebildet. Dementsprechend müssen die Trennwände in gewissen Bereichen aufgrund von Form und Material geeignet sein, als Klemmelement, vorzugsweise als Klemmlasche, zu wirken. Dies wird erreicht, indem eine Fläche der Trennwand, aus der die Klemmlasche ausgebildet werden soll, von drei Seiten von einer Aussparung umgrenzt wird. Die so ausgebildete Lasche weist bevorzugt zusätzlich endseitig eine Wulst auf, mit der sie eine eingebrachte Karte gegen die ihr gegenüberliegende Trennwand bzw. Gehäusewand presst.

[0016] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Schieber um eine Verschiebelänge von etwa 1,2 cm verschiebbar. Eine in einen Einschub eingebrachte Karte lässt sich somit auch um etwa 1,2 cm aus der Einschuböffnung herausschieben. Die dadurch verfügbare freie Fläche der Karte ist ausreichend, um die Karte vorteilhaft bequem greifen und aus dem Ausweiskartenhalter herausnehmen zu können.

[0017] Die ersten Schmalseiten sind bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ausweiskartenhalters kürzer als die zweiten Schmalseiten. Dies hat den Vorteil, dass die an einer der ersten Schmalseiten befindlichen Einschuböffnungen möglichst klein gehalten werden können und die enthaltenen Karten so bestmöglich geschützt sind.

[0018] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist zumindest ein Schieber zumindest eine um eine Gehäusekante umgreifende, d. h. einfach oder mehrfach abgewinkelte, Kantenform auf. Das bedeutet, in der Variante mit einem Schieber weist dieser Schieber bevorzugt im Wesentlichen, also bis auf eine ggf. in eine Führungsschiene eingreifende Nase oder dergleichen, einen U-förmigen Querschnitt auf. So gestaltet, greift er mit zwei seiner Kanten, also mit den U-Schenkeln, um beide Gehäusekanten der Schieberseite, die letztere mit den Breitseiten verbinden. Somit umschließt bei dieser Variante der Schieber die Schieberseite im Bereich seiner Länge. In den Varianten mit mehreren Schiebern sind bevorzugt lediglich die äußeren Schieber im Querschnitt im Wesentlichen L-förmig und umgreifen jeweils mit einer Kante, also einem L-Schenkel, eine Gehäusekante der Schieberseite, die die Schieberseite mit einer Breitseite verbindet. Diese Ausgestaltung hat bei beiden Varianten den Vorteil, dass die umgreifenden Schieber nicht nur auf der Schieberseite betätigt werden können, sondern eben zusätzlich jeweils auch auf der Breitseite, um deren Kante sie greifen.

[0019] In einem Ausführungsbeispiel weist ein erfindungsgemäßer Ausweiskartenhalter zumindest ein, besonders bevorzugt zwei, Befestigungsmittel auf, die vorzugsweise benachbart zur Einschubseite und/oder zur zweiten Schmalseite, die der Schieberseite gegenüberliegt, angeordnet sind. Die Befestigungselemente sind, beispielsweise als Öse oder Schlaufe, zur Befestigung des Ausweiskartenhalters an einem Band, einem Haken oder dergleichen ausgebildet. Durch die vorteilhafte Anordnung der Befestigungsmittel kann der Ausweiskartenhalter je nach Ausweisformat für die bestimmungsgemäße Verwendung sowohl vertikal als auch horizontal ausgerichtet werden.

[0020] Bevorzugt weist das Gehäuse bei einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ausweiskartenhalters transparente Sichtflächen auf, sodass eine Information lesbar ist, die auf einer im Betrieb eingebrachten Karte dargestellt ist. Hierdurch können optische Informationen auf der lesbaren Seite bzw. den lesbaren Seiten der eingebrachten Karte(n) direkt erfasst werden, ohne die Karte dem Ausweiskartenhalter entnehmen zu müssen. Bevorzugt sind die Sichtflächen auf den Breitseiten ausgebildet, da hier die größte Fläche für die darzustellende Information vorhanden ist.

[0021] Der Ausweiskartenhalter besteht besonders bevorzugt zumindest teilweise aus einem transparenten Kunststoff wie beispielsweise Polycarbonat oder Polystyrol. Dabei sind die Sichtflächen klar poliert, während die anderen Bereiche auch eine erodierte, d. h. durch Aufrauen mattierte, Oberflächenstruktur aufweisen können.

[0022] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ausweiskartenhalters greifen die Schieber jeweils mit Eingriffselementen in ihnen zugeordnete Führungsschienen des Gehäuses. Als Gehäuse werden hier alle relativ zueinander unbeweglichen Elemente des Ausweiskartenhalters verstanden. Die Führungsschienen können also an den Außenseiten, aber auch an Elementen der Trennwände angeordnet sein. Als Eingriffselemente dienen beispielsweise an den Schiebern ausgebildete Nasen, Schienen oder sonstige Vorsprünge oder dergleichen, die mit den Führungsschienen des Gehäuses korrespondieren. Der Schieber bzw. dessen Eingriffselement(e) können in einer ersten Richtung formschlüssig in die Führungsschiene eingreifen. Zusätzlich sind die Schieber aber besonders bevorzugt zugleich jeweils auch durch einen Eingriff ihres Rückholarms in den zugeordneten Einschub geführt, wobei der Eingriff senkrecht zur ersten Richtung formschlüssig ist. Über diesen zweidimensionalen Formschluss verbleibt lediglich ein lateraler Freiheitsgrad und es ergibt sich eine lineare Führung.

[0023] Die Erfindung wird im Folgenden unter Hinweis auf die beigefügten Figuren anhand von Ausführungsbeispielen noch einmal näher erläutert. Dabei sind in den verschiedenen Figuren gleiche Komponenten mit identischen Bezugsziffern versehen. Die Figuren sind in der Regel nicht maßstäblich. Es zeigen schematisch:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Ausweiskartenhalters mit einem Einschub,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Ausweiskartenhalters mit zwei Einschüben,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Ausweiskartenhalters mit drei Einschüben,

Figur 4a eine perspektivische Schnittansicht des Ausweiskartenhalters aus Figur 3 mit Schieber in Halteposition,

Figur 4b die Ansicht aus Figur 4a mit Schieber in Ausschubposition und eingelegter Karte und

Figur 5 eine perspektivische Schnittansicht des Ausweiskartenhalters aus Figur 3.

[0024] In Figur 1 ist beispielhaft eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Ausweiskartenhalters 1a mit einem Einschub 9a dargestellt. Der Ausweiskartenhalter 1a ist bevorzugt ein Betriebsausweishalter 1a. Er weist ein flaches quaderförmiges Gehäuse auf, das zwei flächige Breitseiten 2, 3, zwei kurze erste Schmalseiten 4, 5 und zwei lange zweite Schmalseiten 6, 7 umfasst, die sich jeweils paarweise gegenüberliegen. Eine der kurzen Schmalseiten 4, 5 ist als Einschubseite 4 ausgebildet und weist eine schlitzförmige Einschuböffnung 8a auf. Diese führt zu einem Einschub 9a, der sich parallel zwischen den Breitseiten 2, 3 und im Wesentlichen über deren Fläche erstreckt. Der Einschub 9a ist dabei so dimensioniert, dass er eine übliche Ausweiskarte, insbesondere eine Kredit- bzw. Identifikationskarte, fassen kann.

[0025] An einer der langen Schmalseiten, der Schieberseite 6, ist ein Schieber 10a angeordnet und zwischen einer vorderen Anschlagkante 17 und einer hinteren Anschlagkante 18 um eine Verschiebelänge L verschiebbar. Der U-förmige Schieber 10a greift dabei formschlüssig auf beiden Breitseiten 2, 3 in je eine Führungsschiene 16a und in den Einschub 8a, sodass die Verschiebung auf eine Bewegung in Richtung zu der Einschubseite 4 hin bzw. von der Einschubseite 4 weg beschränkt ist. Im Bereich der von der Einschubseite 4 weg weisenden Stirnseite des Schiebers 10a ist ein L-förmiger Rückholarm 11a ausgebildet (hier gestrichelt dargestellt, da er von der Breitseite 2 verdeckt ist), der mit einem Schenkel ein Stück weit senkrecht zur Schieberseite 6 nach innen in den Einschub 9a hineinreicht. An einer Breitseite 2 sind zwei Befestigungsmittel 15 in Form von Ösen 15 ausgebildet. Eine Öse 15 ist an einer zur Einschubseite 4 weisenden Kante der Breitseite 2 mittig angeordnet, die andere Öse 15 ist an einer von der Schieberseite 6 weg weisenden Kante der Breitseite 2 mittig angeordnet.

[0026] Im Betrieb wird durch die Einschuböffnung 8a eine geeignete, d. h. von den Abmessungen herzu dem Einschub 9a passende, Karte K in den Einschub 9a eingebracht. Im Ausweiskartenhalter 1a kann die Karte K so sicher aufbewahrt werden. Ein Großteil beider Breitseiten 2, 3 besteht dabei aus einem durchsichtigen Material, sodass man auf der Karte K befindliche optische Informationen vorteilhafterweise auch dann sehen oder ggf. automatisch erfassen kann, während sich die Karte K im Ausweiskartenhalter 1a befindet. Um die Karte K wieder aus dem Einschub 9a hervorzubringen, reicht eine einfache Betätigung des Schiebers 10a in Richtung der Einschubseite 4. Dabei greift der am Schieber 10a ausgebildete Rückholarm 11a hinter die Karte K und schiebt diese ein Stück weit aus dem Ausweiskartenhalter 1 a heraus, bis der Schieber 10a von der vorderen Anschlagkante 17 gestoppt wird. Dies ist die Ausgabeposition AP, in der ein Bediener die Karte K leicht im Bereich ihrer freien Fläche greifen kann, um sie vollständig aus dem Ausweiskartenhalter 1a herauszuziehen. Wird die Karte K wieder in den Ausweiskartenhalter zurückgesteckt, schiebt sie den Schieber 10a wieder zurück in eine Halteposition HP. In der Halteposition HP berührt der Schieber 10a die hintere Anschlagkante 18. Zwischen Halteposition HP und Ausschubposition AP wird der Schieber 10a um die Verschiebelänge L verschoben (siehe auch Figuren 4a und 4b).

[0027] Figur 2 zeigt beispielhaft eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Ausweiskartenhalters 1b mit zwei Einschüben 9b, 9c. Dieser Ausweiskartenhalter 1b ist grundsätzlich ähnlich dem Ausweiskartenhalter 1a aus Figur 1 gestaltet. Im Unterschied dazu sind nun die beiden Einschübe 9b und 9c parallel zwischen den Breitseiten 2, 3 angeordnet. Dabei werden sie von einer flachen Trennwand 13 getrennt, die sich parallel zu ihnen und zwischen ihnen erstreckt. Zum Einschub 9b führt an der Einschubseite 4 die Einschuböffnung 8b und zum Einschub 9c führt die Einschuböffnung 8c, die ebenfalls an der Einschubseite 4 angeordnet ist. Analog ist dem Einschub 9b ein Schieber 10b und dem Einschub 9c ein Schieber 10c zugeordnet. Bei Betätigung können die Schieber 10b, 10c eine im Betrieb eingebrachte Karte K wie oben bereits geschildert jeweils mithilfe ihres Rückholarms 11 b, 11 c (hier gestrichelt dargestellt, da die Rückholarme 11 b, 11 c von der Breitseite 2 verdeckt sind) aus der zugehörigen Einschuböffnung 8b, 8c herausschieben. Alle Schieber 10b, 10c haben gemeinsame Anschlagkanten, die vordere Anschlagkante 17 und die hintere Anschlagkante 18. Die Schieber 10b, 10c greifen jeweils als abgerundete Winkelprofile um eine Kante zwischen der Schieberseite 6 und der jeweils angrenzenden Breitseite 2, 3. Jeweils über den formschlüssigen Eingriff ihres Rückholarms 11 b, 11 c in den zugehörigen Einschub 9b, 9c und über eine auf der zugehörigen Breitseite 2, 3 angeordnete Führungsschiene 16b (Die Führungsschiene 16c ist spiegelsymmetrisch zur Mittelebene auf der Unterseite angeordnet und hier nicht zu sehen. In sie greift der Schieber 10c ein.) werden die Schieber 10b und 10c in einer linearen Verschiebebewegung geführt.

[0028] In Figur 3 ist beispielhaft eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Ausweiskartenhalters 1 c - ähnlich dem Ausweiskartenhalter 1 b aus der Figur 2 - mit drei Einschüben 9d, 9e, 9f dargestellt, die parallel zu und zwischen den Breitseiten 2, 3 angeordnet sind. Hier sind also jedem der drei Einschübe 9d, 9e, 9f eine Einschuböffnung 8d, 8e, 8f und ein Schieber 10d, 10e, 10f mit einem Rückholarm 11 d, 11 e, 11f (hier gestrichelt dargestellt, da die Rückholarme 11 d, 11 e, 11f von der Breitseite 2 verdeckt sind) zugeordnet. Die aneinandergrenzenden Einschübe 9d und 9e sind durch eine erste Trennwand 13a separiert, die Einschübe 9e und 9f sind durch eine zweite Trennwand 13b separiert. Wie in Figur 2 greifen hier die beiden äußeren Schieber 10d, 10f winkelförmig jeweils um eine Kante von der Schieberseite 6 zur angrenzenden Breitseite 2, 3 und sind analog zu Figur 2 in Führungsschienen 16d, 16f auf den zugehörigen Breitseiten 2, 3 geführt. Die äußeren Schieber 10d, 10f weisen an ihren aneinandergrenzenden Kanten jeweils eine wannenförmige Einbuchtung 12d, 12f bzw. einen Ausschnitt auf. Die Einbuchtungen 12d, 12f ergänzen sich zu einem Langloch, in dem ein Betätigungsstift des mittleren Schiebers 10e angeordnet ist. Dieses Langloch ist in etwa doppelt so lang wie die Verschiebelänge L. Die beiden äußeren Schieber 12d, 12f greifen über den mittleren Schieber 12d und halten ihn so formschlüssig in dem Einschub 9e. Er ist linear in einer inneren Führungsschiene 16e hinter den äußeren Schiebern 12d, 12f geführt und hat in dieser Führung einen separaten Anschlag. Der mittlere Schieber ist aber in dieser Führung ebenfalls um eine Verschiebelänge L verschiebbar. Dadurch können auch in dieser Ausführungsform alle Karten einfach, wie oben bereits beschrieben, von einem Bediener entnommen werden. Zusätzlich sind in Figur 3 zwei Schnittebenen S1 und S2 eingezeichnet, die die Lage der Schnitte für die perspektivischen Schnittansichten der Figuren 4a, 4b und 5 verdeutlichen sollen.

[0029] Figur 4a zeigt eine perspektivische Schnittansicht des Ausweiskartenhalters 1 c aus Figur 3. Der Ausweiskartenhalter 1c wurde entlang der Schnittebene S1 geschnitten. Dargestellt ist also im Wesentlichen ein Einblick in den Einschub 9d. Die Schieber 10d, 10e, 10f befinden sich alle in der Halteposition HP, also an der hinteren Anschlagkante 18. Im Einschub 9d ist somit der zum Schieber 10d gehörende Rückholarm 11 d an der der Einschubseite 4 gegenüberliegenden Seite 5 angeordnet. In einer der Trennwände 13 sind zwei Klemmelemente 14 bzw. Halteelemente ausgestaltet und angeordnet. Die Klemmelemente 14 in Form von Klemmlaschen 14 sind jeweils an drei Seiten durch eine Ausnehmung 19 von der ersten Trennwand 13a abgesetzt. An ihrem freien, von der Einschubseite 4 weg weisenden Ende ist eine Wulst ausgebildet. Ein Klemmelement 14 ist mit zur Breitseite 2 weisender Wulst benachbart und mittig zur Schieberseite 6 angeordnet. Von einer im Betrieb eingebrachten Karte K wird die Wulst und somit das freie Ende der Klemmlasche 14 von der Breitseite 2 weggedrückt. Dadurch ergibt sich aufgrund der Federwirkung der Klemmlasche eine rückstellende Kraft, mit der die Klemmlasche 14 die eingebrachte Karte K zur Breitseite hin und gegen diese drückt, sodass die Karte K kraftschlüssig im Einschub 9d gehalten wird. Das andere Halteelement 14 ist mit zum Einschub 9e (hier nicht gezeigt) weisender Wulst benachbart und mittig zur der langen Schmalseite 7 angeordnet, die der Schieberseite 6 gegenüberliegt. Eine in den Einschub 9e eingebrachte Karte K wird dadurch analog zur obigen Beschreibung gegen die Trennwand zum Einschub 9f gedrückt und so im Einschub 9e gehalten.

[0030] In Figur 4b ist die gleiche Ansicht wie in Figur 4a dargestellt, allerdings ist hier zusätzlich eine in den Einschub 9d eingebrachte Karte K gezeigt und der Schieber 10d befindet sich in Ausschubposition AP. Er ist dementsprechend verglichen mit Figur 4a zur Einschubseite 4 hin um die Verschiebelänge L verschoben und berührt die Anschlagkante 17. Mithilfe der Rückholarms 11 d wurde so die im Einschub 9d gehaltene Karte K in Richtung der Einschubseite 4 geschoben, sodass sie ein Stück aus dem Ausweiskartenhalter 1c herausragt und nun von einem Bediener entnommen werden kann.

[0031] Figur 5 zeigt eine weitere Schnittansicht des Ausweiskartenhalters 1 c aus Figur 3. Dieser ist hier entlang der Schnittebene S2 mit Blick in Richtung der Einschuböffnungen 8d, 8e, 8f (hier verdeckt) geschnitten. Hier ist im Detail die Anordnung der Trennwände 13a, 13b mit den ausgebildeten Klemmelementen 14 dargestellt. Während die Trennwand 13a wie oben beschrieben mit ihren Klemmelementen 14 im Betrieb in die Einschübe 9d und 9f eingebrachte Karten hält, stellt die Trennwand 13b mit ihrem Klemmelement 14 Mittel bereit, um eine im Betrieb eingebrachte Karte K im Einschub 9f zu halten. Die Trennwände 13a, 13b weisen hier zudem Abstandshalter 24 an ihren an die zweiten Schmalseiten 6, 7 angrenzenden Kanten auf. Die Abstandshalter 24 sind parallel zu den zweiten Schmalseiten 6, 7 ausgebildete Fortsätze der Trennwände 13a, 13b, über die der Abstand der Trennwände 13a, 13b untereinander und auch zu den Breitseiten 2, 3 definiert wird. Mithilfe der Abstandshalter 24 werden die Trennwände 13a, 13b bei der Fertigung formschlüssig in das Außengehäuse eingebracht. Außerdem stellen die auf der Schieberseite 6 angeordneten Abstandshalter 24 im Bereich der Schieber 10d, 10e, 10f, mittig zwischen den Breitseiten 2, 3 eine Aussparung mit rechteckigem Querschnitt bereit, die als Führungsschiene 16e für den mittleren Schieber 10e dient.

[0032] Das Außengehäuse, also bestehend aus den Breitseiten 2, 3, den ersten Schmalseiten 4, 5 und den zweiten Schmalseiten 6, 7, ist bevorzugt zweiteilig gefertigt, sodass nur noch der bzw. die Schieber 10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f und gegebenenfalls die Trennwände 13, 13a, 13b eingesetzt werden müssen. Das Gehäuse umfasst in der Figur 5 ein Unterteil 22, umfassend die Breitseite 2, und ein Oberteil 23, umfassend die Breitseite 3. Dabei werden die Schmalseiten 4, 5, 6, 7 entlang einer Trennkante 20 in etwa halb dem Unterteil 22 bzw. halb dem Oberteil 23 zugeteilt. Die Trennkante 20 verläuft dabei mit Ausnahme von Eingriffselementen 21 entlang einer Schnittebene, die sich mittig und parallel zwischen den Breitseiten 2, 3 erstreckt. Die einzelnen Teile werden bevorzugt aus Kunststoff in einem Spritzgussverfahren hergestellt.

[0033] Es wird abschließend noch einmal darauf hingewiesen, dass es sich bei den vorhergehend detailliert beschriebenen Vorrichtungen lediglich um Ausführungsbeispiele handelt, welche vom Fachmann in verschiedenster Weise modifiziert werden können, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. So können die Schieber beispielsweise auch an beiden zweiten Schmalseiten angeordnet sein und/oder insgesamt mehr als drei Einschübe und Schieber vorhanden sein. Weiterhin schließt die Verwendung der unbestimmten Artikel "ein" bzw. "eine" nicht aus, dass die betreffenden Merkmale auch mehrfach vorhanden sein können. Ebenso schließen die Begriffe "Anordnung" und "Einrichtung" nicht aus, dass die betreffende Komponente aus mehreren zusammenwirkenden Teil-Komponenten besteht, die gegebenenfalls auch räumlich verteilt sein können.

Bezugszeichenliste

[0034] 

1a

Ausweiskartenhalter mit einem Einschub

1b

Ausweiskartenhalter mit zwei Einschüben

1c

Ausweiskartenhalter mit drei Einschüben

2, 3

Breitseiten

4

erste Schmalseite, Einschubseite

5

erste Schmalseite

6

zweite Schmalseite, Schieberseite

7

zweite Schmalseite

8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f

Einschuböffnung

9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f

Einschub

10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f

Schieber

11a, 11b, 11c, 11 d, 11e, 11f

Rückholarm

12d, 12f

Ausschnitt, Einbuchtung

13, 13a, 13b

Trennwand

14

Klemmelemente, Klemmlasche

15

Befestigungsmittel

16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f

Führungsschiene

17

vordere Anschlagkante

18

hintere Anschlagkante

19

Ausnehmung

20

Trennkante

21

Eingriffselement

22

Unterteil

23

Oberteil

24

Abstandshalter

L

Verschiebelänge

AP

Ausgabeposition

HP

Halteposition

S1, S2

Schnittebenen

K

Karte

Ansprüche

1. Ausweiskartenhalter (1a, 1 b, 1 c), umfassend ein Gehäuse mit zwei Breitseiten (2, 3), zwei ersten Schmalseiten (4, 5) und zwei zweiten Schmalseiten (6, 7), wobei eine der ersten Schmalseiten (4) als Einschubseite (4) eine Anzahl von Einschuböffnungen (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f) zu Einschüben (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) aufweist, die parallel zu den Breitseiten (2, 3) im Gehäuse angeordnet sind, und wobei zumindest an einer der zweiten Schmalseiten (6) als Schieberseite (6) eine Anzahl von Schiebern (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) angeordnet ist, die jeweils einen Rückholarm (11a, 11 b, 11 c, 11 d, 11e, 11f) in einem zugeordneten Einschub (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) aufweisen, der so ausgebildet ist, dass er bei Betätigung des zugehörigen Schiebers (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) eine in den Einschub (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) eingebrachte Karte (K) in Richtung der Einschubseite (4) schiebt.

2. Ausweiskartenhalter (1a) nach Anspruch 1 mit einem Einschub (9a).

3. Ausweiskartenhalter (1 b) nach Anspruch 1 mit mindestens zwei Einschüben (9b, 9c).

4. Ausweiskartenhalter (1c) nach Anspruch 3 mit mindestens drei Einschüben (9d, 9e, 9f).

5. Ausweiskartenhalter nach Anspruch 4, wobei zwei den äußeren Einschüben (9d, 9f) zugeordnete Betätigungsschieber (10d, 10f) als äußere Betätigungsschieber (10d, 10f) an ihren aneinandergrenzenden Kanten jeweils eine Ausnehmung (12d, 12e) aufweisen, in deren Vereinigung der dem mittleren Einschub (9e) zugeordnete dritte Betätigungsschieber (10e) angeordnet ist.

6. Ausweiskartenhalter nach Anspruch 5, wobei die Schieber (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) um eine Verschiebelänge (L) verschiebbar sind und die Ausnehmungen (12d, 12e) mindestens doppelt so lang wie die Verschiebelänge (L) sind.

7. Ausweiskartenhalter nach einem der Ansprüche 3 bis 6, wobei zwischen zwei Einschüben (9b, 9c, 9d, 9e, 9f) jeweils eine Trennwand (13, 13a, 13b) angeordnet ist.

8. Ausweiskartenhalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei jeweils zumindest ein Klemmelement (14) die im Betrieb eingebrachte Karte (K) in einem Einschub (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) hält.

9. Ausweiskartenhalter nach den Ansprüchen 7 und 8, wobei zumindest eines der Klemmelemente (14) an einer der Trennwände (13, 13a, 13b) ausgebildet ist.

10. Ausweiskartenhalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Schieber (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) um eine Verschiebelänge (L) von etwa 1,2 cm verschiebbar sind.

11. Ausweiskartenhalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die ersten Schmalseiten (4, 5) kürzer als die zweiten (6, 7) Schmalseiten sind.

12. Ausweiskartenhalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei zumindest ein Schieber (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) zumindest eine um eine Gehäusekante umgreifende Kantenform aufweist.

13. Ausweiskartenhalter nach einem der vorstehenden Ansprüche mit zumindest zwei Befestigungsmitteln (15), die vorzugsweise benachbart zur Einschubseite (4) und/oder zur zweiten Schmalseite (7), die der Schieberseite (6) gegenüberliegt, angeordnet sind.

14. Ausweiskartenhalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse transparente Sichtflächen aufweist, sodass eine Information lesbar ist, die auf einer im Betrieb eingebrachten Karte (K) dargestellt ist.

15. Ausweiskartenhalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei zumindest ein Schieber (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) mit zumindest einem Eingriffselement in eine Führungsschiene (16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f) am Gehäuse greift.

Zeichnung