[0001] Die Erfindung betrifft ein Faltflügeltor bestehend aus zumindest einem eine Toröffnung
überspannenden, aus zumindest einem Primärsegment und zumindest einem Sekundärsegment,
gebildeten Torflügel und zumindest einer Säule, wobei das zumindest eine Primärsegment
schwenkbeweglich an die zumindest eine Säule angeschlagen ist und mit dem zumindest
einen Sekundärsegment mit zumindest einer Scharnierverbindung schwenkbeweglich verbunden
ist, wobei das zumindest eine Primärsegment und das zumindest eine Sekundärsegment
jeweils zumindest ein Profil aufweisen, und im geschlossenen Zustand das zumindest
eine Primärsegment und das zumindest eine Sekundärsegment im Wesentlichen in einer
geraden Linie fluchtend verlaufen und im geöffneten Zustand an der Drehachse der Scharnierverbindung
zwischen dem zumindest einen Primärsegment und dem zumindest einen Sekundärsegment
verschwenkt, sowie an der Drehachse des Anschlages des Primärsegments an der zumindest
einen Säule verschwenkt, im Wesentlichen parallel zueinander liegend angeordnet sind,
wobei zumindest eine Positionierungsvorrichtung vorhanden ist, welche das zumindest
eine Sekundärsegment gekoppelt mit der Bewegung des zumindest einen Primärsegments
zwangsgeführt schwenkt.
[0002] Ein derartiges Faltflügeltor wird zum Verschließen von Toröffnungen verwendet, wobei
Faltflügeltore im Vergleich zu Rolltoren weniger Zeit für den Schließvorgang und den
Öffnungsvorgang benötigen, und im Vergleich zu Flügeltoren welche nur aus einem Segment
bestehen einen wesentlich reduzierten Platzbedarf haben. Herkömmlichen Faltflügeltore
verwenden Positionierungsvorrichtungen, welche als Kettensysteme, Seilzugsysteme,
Hebel- oder Stangensysteme ausgeführt sind, um die Segmente der Torflügel zu bewegen.
Das Dokument
EP 1 595 050 B1 offenbart ein derartiges System, wobei die Einzelkomponenten der Positionierungsvorrichtung
außen an die Primärsegmente und Sekundärsegmente des Faltflügeltores angreifen.
[0003] Als nachteilig hat sich in derartigen Konstruktionen erwiesen, dass die freiliegenden
Ketten-, Seilzug-, Hebel-, oder Stangensysteme zu einem erhöhten Platzbedarf für das
Faltflügeltor führen. Außerdem geht von diesen freiliegenden bewegten Teilen ein erhöhtes
Verletzungsrisiko im Nahbereich des Faltflügeltores aus, wodurch es notwendig wird
Warnhinweise anzubringen oder Zutrittsbeschränkungen für den Nahbereich des Faltflügeltores
während der Operation einzuführen. Weiters ist die außen liegende Mechanik nicht witterungsgeschützt
was zu Verschmutzungen, erhöhtem Wartungsaufwand, sowie höherem Verschleiß führt.
[0004] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Faltflügeltor zu bilden, das die
Nachteile der oben aufgeführten Konstruktionen vermeidet.
[0005] Erfindungsgemäß wir die vorliegende Aufgabe dadurch gelöst, dass die zumindest eine
Positionierungsvorrichtung aus zumindest einem starr mit der zumindest einen Säule
verbundenen Stellelement, zumindest einem Verbindungselement, sowie zumindest einem
mit dem zumindest einen Sekundärsegment verbundenen Antriebselement gebildet ist,
wobei das zumindest eine Verbindungselement innerhalb des Profils des Primärsegments
verläuft.
[0006] Hieraus ergibt sich der Vorteil, dass durch die innenliegende Führung des Verbindungselements
das Verletzungsrisiko für Personen, welche sich beim Öffnungs- und Schließvorgang
in der Nähe des Faltflügeltors aufhalten, wesentlich reduziert wird. Besonders vorteilhaft
an der Nutzung des Profils des Primärsegments und des Sekundärsegments zur verdeckten
Führung des Verbindungselements ist, dass keine zusätzlich angebrachten Abdeckungen
notwendig sind, welche die bewegten Teile der Positionierungsvorrichtung schützen,
um den Unfallschutz zu gewährleisten.
[0007] Vorteilhaft ist des Weiteren, dass durch die Verlagerung des Verbindungselements
in den Innenraum des Profils und den Verzicht auf Zusatzabdeckungen der Platzbedarf
des Faltflügeltors wesentlich verringert wird und ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild
realisiert werden kann.
[0008] Besonders vorteilhaft ist, dass durch diese Konstruktion Verschmutzungen der bewegten
Teile der Positionierungsvorrichtung des Faltflügeltores reduziert werden und in Folge
der Wartungsaufwand sowie der Verschleiß sinken.
[0009] Durch die Befestigung von Pufferelementen im Inneren der Profile von Primärsegment
und/oder Sekundärsegment im Zwischenraum zwischen dem Profil und dem Verbindungselement
wird ein Anschlagen des Verbindungselements an das Profil beim Öffnen und Schließen
des Tores vermieden. Hierdurch wird der Vorteil erhalten, dass das Faltflügeltor geräuscharm
arbeitet.
[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Faltflügeltores sowie alternativer
Ausführungsvarianten werden in weiterer Folge anhand der Figuren näher erläutert.
Figur 1 zeigt ein Faltflügeltor im geschlossenen Zustand mit einem Primärsegment,
einem Abschnitt eines Sekundärsegments, einer Säule mit integriertem Antrieb, sowie
einer Positionierungsvorrichtung.
Figur 2 zeigt den Grundriss des Faltflügeltors gemäß Figur 1 im geschlossenen Zustand.
Figur 3 zeigt den Grundriss des Faltflügeltors gemäß Figur 1 in einem halb geöffneten
Zustand.
Figur 4 zeigt die Scharnierverbindung zwischen Primärsegment und Sekundärsegment des
Faltflügeltors gemäß Figur 1 im Detail.
Figur 5 zeigt den Anschlag des Primärsegments an die Säule des Faltflügeltors gemäß
Figur 1 im Detail.
[0011] Figur 1 zeigt in einer schematischen Schrägansicht eine Ausführungsvariante eines
erfindungsgemäßen Faltflügeltores 1 im geschlossenen Zustand des Faltflügeltores 1.
Das Faltflügeltor 1 weist ein Primärsegment 2 und ein Sekundärsegment 3 auf, die je
ein rechteckiges hohles Profil aufweisen. Das Faltflügeltor 1 umfasst weiters einer
Säule 4 mit integriertem Antrieb 5, an welcher das Primärsegment 2 schwenkbeweglich
angeschlagen ist. Eine Scharnierverbindung 6 ist zwischen Primärsegment 2 und Sekundärsegment
3 vorgesehen, um diese schwenkbeweglich zu verbinden. Des Weiteren ist eine Positionierungsvorrichtung
vorgesehen, die aus einem mit der Säule 4 verbundenen Stellelement 8, einem Verbindungselement
9, einem Antriebselement 10 sowie zwei Umlenkelemente 11 gebildet ist. An der Position
des Anschlages des Primärsegments 2 an der Säule 4 ist eine Auflagerscheibe 12 angebracht,
welche in einer, in Figur 1 dargestellten, bevorzugten Ausführungsvariante die gesamten
Auflagerkräfte des Faltflügeltores 1 auf die Säule 4 ableitet. Zur besseren Ansicht
wurden in Figur 1 Ausschnitte aus dem Profil des Primärsegments 2 und dem Mantel der
Säule 4 entfernt, um die innenliegenden Teile des Faltflügeltores 1 darzustellen.
[0012] Im in Figur 1 dargestellten geschlossenen Zustand verlaufen das Primärsegment 2 und
das Sekundärsegment 3 im Wesentlichen in einer geraden Linie fluchtend, wobei abhängig
vom konkreten Ausführungsbeispiel im geschlossenen Zustand das Primärsegment 2 und
das Sekundärsegment 3 auch in einem geringfügig stumpfen Winkel zueinander stehen
können. Beim Öffnen des Faltflügeltores 1 wird das Primärsegment 2 am Anschlag an
der Säule 4 geschwenkt. Hierdurch ändert sich die Relativposition von Primärsegment
2 und Stellelement 8, da das Stellelement 8 der Positionierungsvorrichtung starr mit
der Säule 4 verbunden ist. Diese Positionsveränderung wird über das Verbindungselement
9 an das Antriebselement 10 übertragen, welches mit dem Sekundärsegment 3 verbunden
ist, wodurch eine auf die Bewegung des Primärsegments 2 bezogen gegenläufige zwangsgeführte
Schwenkbewegung des Sekundärsegments 3 ausgeführt wird.
[0013] Das Verbindungselement 9 wird durch Umlenkelemente 11, wie in Figur 1 dargestellt,
im Innenraum des Profils des Primärsegments 2 geführt, wodurch sich eine Reduktion
des Platzbedarfs der Positionierungsvorrichtung ergibt, diese von Witterungseinflüssen
weitestgehend geschützt wird, und die Möglichkeiten von Außen in die Positionierungsvorrichtung
einzugreifen verringert werden. Im geöffneten Zustand des Faltflügeltores 2 liegen
das Primärsegment 2 und das Sekundärsegment 3 im Wesentlichen parallel zueinander,
wobei wiederum abhängig vom konkreten Ausführungsbeispiel geringfügig spitze Winkel
zwischen Primärsegment 2 und Sekundärsegment 3 bestehen können.
[0014] In einer weiteren Ausführungsvariante wird das in Figur 1 dargestellte Sekundärsegment
2 mit einer Anzahl weiterer Sekundärsegmente 2 verbunden, welche ebenfalls Antriebselemente
10 aufweisen, um größere Spannweiten des Faltflügeltores 1 zu realisieren. Aufeinanderfolgende
Sekundärsegmente 2 sind hierbei über eine Scharnierverbindung 6 verbunden, welche
jener zwischen Primärsegment 2 und Sekundärsegment 3 entspricht. Im geschlossenen
Zustand des Faltflügeltores 1 verlaufen das Primärsegment 2 und die Sekundärsegmente
3 in dieser Ausführungsvariante im Wesentlichen in einer geraden Linie fluchtend,
und im geöffneten Zustand liegen das Primärsegment 2 und die Sekundärsegmente 3 im
Wesentlichen parallel zueinander. Dies wird dadurch gewährleistet, dass die Sekundärsegmente
3 an den Drehachsen ihrer Scharnierverbindungen 6 in analoger Weise wie das Primärsegment
2 und das auf das Primärsegment 2 folgende Sekundärsegment 3 verschwenkt werden. Zur
Übertragung der Schwenkbewegung des Primärsegments 2 auf die Sekundärsegmente 3 wird
das Antriebselement 10, des auf das Primärsegment 2 folgenden Sekundärsegments 3,
mit einem weiteren Verbindungselement 9 verbunden, welches die Bewegung des Antriebselements
10 auf das nächstfolgende Antriebselement 10, welches mit dem nächstfolgenden Sekundärsegment
3 verbunden ist, überträgt. Die Antriebselemente 10 weiterer aufeinanderfolgender
Sekundärsegmente 3 werden in analoger Weise miteinander verbunden, wobei die Verbindungselemente
9, analog zum Primärsegment 2, durch Umlenkelemente 11 innerhalb der Profile der Sekundärsegmente
3 geführt werden.
[0015] Um eine im Wesentlichen parallele Anordnung von Primärsegment 2 und einem oder mehreren
Sekundärsegmenten 3 des Faltflügeltores 1 im geöffneten Zustand zu realisieren ist
es notwendig, dass die Drehachsen der Scharnierverbindung 6 von dem Primärsegment
2 und dem ersten darauf folgenden Sekundärsegment 3, sowie auch die Drehachsen der
Scharnierverbindungen der Sekundärsegmente 3 untereinander, wie in Figur 1 anhand
der Scharnierverbindung 6 von Primärsegment 2 und Sekundärsegment 3 dargestellt, außerhalb
der Ebenen der Primärsegmente 2 und der Sekundärsegmente 3 angeordnet sind.
[0016] In einer bevorzugten Ausführungsvariante sind Pufferelemente innerhalb der Profile
von Primärsegment 2 und abhängig von der Ausführungsvariante auch den Sekundärsegmenten
3 im Zwischenraum zwischen dem Verbindungselement 10 und dem Profil vorhanden, welche
ein Anschlagen des Verbindungselements 10 an den Innenraum des Profis verhindern.
Die Pufferelemente können durch einen Kunststoff oder Gummi realisiert sein, der beispielsweise
in dem Profil innen festgeklebt wird. Hierdurch wird eine unerwünschte Geräuschentwicklung
verhindert.
[0017] In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist das Verbindungselement 10 als Seil,
Einfachkette, Mehrfachkette, Einfachzahnriemen, Mehrfachzahnriemen oder Flachriemen
ausgeführt. Es sind alternative Ausführungsvarianten unter Verwendung von Hebel- oder
Stangensystemen denkbar.
[0018] Alle Elemente der Positionierungsvorrichtung werden in einer bevorzugten Ausführungsvariante
innerhalb der Komponenten des Faltflügeltores 1, wie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt,
geführt um einen optimalen Unfallschutz zu gewährleisten.
[0019] Wie in Figur 1 und in Figur 2 dargestellt kann die Bewegung des Faltflügeltores 1
durch einen Antrieb 5 erfolgen, welcher sich in einer bevorzugten Ausführungsvariante
innerhalb der Säule 4 befindet. In alternativen Ausführungsvarianten kann der Antrieb
5 an einer beliebigen anderen Position außerhalb der Säule 4 positioniert werden,
sofern eine Verbindung des Antriebs 4 mit dem Primärsegment 2 gewährleistet ist. Es
ist auch ein manueller Betrieb des Faltflügeltores 1 realisierbar.
[0020] In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist der Antrieb 5 mit einer Notentriegelung
ausgestattet, welche den Antrieb 5 im Bedarfsfall vom Faltflügeltor 1 zur manuellen
Bedienung entkoppelt.
[0021] Beim der in Figur 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsvariante des Faltflügeltors
1 werden die gesamten Auflagerkräfte des Faltflügeltores 1 von der Säule 4 aufgenommen.
In einer alternativen Ausführungsvariante können die Primärsegmente 2 und Sekundärsegmente
3 mit Führungen verbunden werden, welche Teile der Auflagerkräfte aufnehmen.
[0022] Der Schwenkwinkelbereich des Primärsegments 2 ist in der in Figur 1 dargestellten
Ausführungsvariante durch eine mit Langlöchern ausgestattete Auflagerscheibe 12 begrenzt.
Bei einer Drehung des Primärsegments 2 dreht sich die Auflagerscheibe 12 mit dem Primärsegment
2 mit, wobei starr mit der Säule 4 verbundene Sperren in Form von Nippeln in die Langlöcher
greifen, welche die Drehbewegung der Auflagerscheibe 12 und somit des Primärelements
2 begrenzen. In einer alternativen Ausführungsvariante kann die Begrenzung des Drehwinkels
des Primärsegments 2 durch einen Drehwertgeber erfolgen.
[0023] Die Übersetzung zwischen dem Stellelement 8 und dem Antriebselement 10 regelt den
Schwenkwinkelbereich, sowie die Schwenkgeschwindigkeit des Sekundärsegments 3.
[0024] Figur 2 zeigt den Grundriss des Faltflügeltors gemäß Figur 1 im geschlossenen Zustand.
In Figur 1 wurden zur besseren Ansicht Ausschnitte aus dem Profil des Primärsegments
2 und dem Mantel der Säule 4 entfernt, um die innenliegenden Teile des Faltflügeltores
1 darzustellen. In dieser Perspektive sind vier in einer bevorzugten Ausführungsvariante
verwendete Umlenkelemente 11 dargestellt, welche das Verbindungselement 9 innerhalb
des Profils des Primärsegments 2 lenken. Des Weiteren ist die Verbindung des Antriebs
5 mit dem Primärsegment 2 dargestellt, welche in der dargestellten Ausführungsvariante
mit einer Kette realisiert ist.
[0025] Figur 3 zeigt das erfindungsgemäße Faltflügeltor 1 in einem halb geöffneten Zustand.
Die bewegten Teile der Positionierungsvorrichtung werden in der dargestellten Ausführungsvariante
im Wesentlichen vollständig innerhalb der Profile des Primärsegments 2, des Sekundärsegments
3, der Säule 4, der Scharnierverbindung 6 zwischen Primärsegment 2 und Sekundärsegment
3, sowie dem Anschlag des Primärsegments 2 an der Säule 4 geführt. Bei Vorhandensein
von mehreren Sekundärsegmenten 3 entspricht die Scharnierverbindung 6 zwischen den
Sekundärsegmenten 3 jener zwischen dem Primärsegment 2 und dem darauffolgenden Sekundärsegment
3, wodurch gewährleistet ist, dass auch alle weiteren Verbindungselemente 9 und Antriebselemente
10 innerhalb des Faltflügeltores 1 liegen.
[0026] Figur 4 zeigt die Scharnierverbindung 6 zwischen Primärsegment 2 und Sekundärsegment
3 in einer Frontalansicht im geschlossenen Zustand des Faltflügeltores 1, sowie das
Antriebselement 10 in einer bevorzugten Ausführungsvariante. Das Verbindungselement
9 ist in dieser Ansicht, zur besseren Sichtbarkeit des Antriebselements 10, nicht
dargestellt.
[0027] Figur 5 zeigt den Bereich des Anschlags des Primärelements 2 an die Säule 4, das
Stellelement 8, einen Abschnitt des Primärsegments 2, sowie die Auflagerscheibe 12
in einer Frontalansicht in einer bevorzugten Ausführungsvariante. Das Verbindungselement
9 ist in dieser Ansicht, zur besseren Sichtbarkeit des Stellelements 8, nicht dargestellt.
1. Faltflügeltor (1) bestehend aus zumindest einem eine Toröffnung überspannenden, aus
zumindest einem Primärsegment (2) und zumindest einem Sekundärsegment (3), gebildeten
Torflügel und zumindest einer Säule (4), wobei das zumindest eine Primärsegment (2)
schwenkbeweglich an die zumindest eine Säule (4) angeschlagen ist und mit dem zumindest
einen Sekundärsegment (3) mit zumindest einer Scharnierverbindung (6) schwenkbeweglich
verbunden ist, wobei das zumindest eine Primärsegment (2) und das zumindest eine Sekundärsegment
(3) jeweils zumindest ein Profil aufweisen, und im geschlossenen Zustand das zumindest
eine Primärsegment (2) und das zumindest eine Sekundärsegment (3) im Wesentlichen
in einer geraden Linie fluchtend verlaufen und im geöffneten Zustand an der Drehachse
der Scharnierverbindung (6) zwischen dem zumindest einen Primärsegment (2) und dem
zumindest einen Sekundärsegment (3) verschwenkt, sowie an der Drehachse des Anschlages
des Primärsegments (2) an der zumindest einen Säule (4) verschwenkt, im Wesentlichen
parallel zueinander liegend angeordnet sind, wobei zumindest eine Positionierungsvorrichtung
vorhanden ist, welche das zumindest eine Sekundärsegment (3) gekoppelt mit der Bewegung
des zumindest einen Primärsegments (2) zwangsgeführt schwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Positionierungsvorrichtung aus zumindest einem starr mit der zumindest
einen Säule (4) verbundenen Stellelement (8), zumindest einem Verbindungselement (9),
sowie zumindest einem mit dem zumindest einen Sekundärsegment (3) verbundenen Antriebselement
(10) gebildet ist, wobei das zumindest eine Verbindungselement (9) innerhalb des Profils
des Primärsegments (2) verläuft.
2. Faltflügeltor (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei Realisierung des Faltflügeltors (1) aus zumindest einem Primärsegment (2) und
zumindest zwei Sekundärsegmenten (3) aufeinanderfolgende Sekundärsegmente (3) mit
zumindest einer Scharnierverbindung (6) schwenkbeweglich verbunden sind, im geschlossenen
Zustand die zumindest zwei Sekundärsegmente (3) im Wesentlichen in einer geraden Linie
fluchtend verlaufen, und im geöffneten Zustand an der Drehachse der Scharnierverbindung
(6) zwischen miteinander verbundenen Sekundärsegmenten (3) verschwenkt,
im Wesentlichen parallel zueinander liegend, angeordnet sind, wobei die Positionierungsvorrichtung
Verbindungselemente (9) innerhalb der Profile aller Sekundärsegmente (3) mit Ausnahme
des in der Abfolge der Sekundärsegmente (3) vom Primärsegment (2) aus gesehen letztfolgenden
Sekundärsegments (3) aufweist, und wobei die Sekundärsegmente (3) Antriebselemente
(9) aufweisen, welche gekoppelt an die Bewegung des Primärelements (2), die Sekundärsegmente
(3) zwangsgeführt schwenken.
3. Faltflügeltor (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf des zumindest einen Verbindungselements (9) innerhalb des Profils durch
eine Anzahl von Umlenkelementen (11) realisiert ist.
4. Faltflügeltor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse der zumindest einen Scharnierverbindung zwischen Primärsegment (2)
und Sekundärsegment (3) außerhalb der Ebenen der Primärsegmente (2) und der Sekundärsegmente
(3) liegt.
5. Faltflügeltor (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse der zumindest einen Scharnierverbindung (6) zwischen zwei Sekundärsegmenten
(3) außerhalb der Ebenen der Sekundärsegmente (3) liegt.
6. Faltflügeltor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass Pufferelemente im Zwischenraum zwischen zumindest einem aus dem Verbindungselement
(9) und dem Profil des zumindest einen Primärsegments (2) sowie dem Verbindungselement
(9) und dem Profil des zumindest einen Sekundärsegments (3) vorgesehen sind, um eine
Berührung des Verbindungselements (9) mit dem Profil zu verhindern.
7. Faltflügeltor (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) als Einfachkette, Mehrfachkette, zumindest einem Seil,
Einfachzahnriemen, Mehrfachzahnriemen oder Flachriemen ausgeführt ist.
8. Faltflügeltor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, das alle Elemente der Positionierungsvorrichtung innerhalb von zumindest einem der
Folgenden positioniert sind:
des Profils des zumindest einen Primärsegments (2), des Profils des zumindest einen
Sekundärsegments (3), der Säule (4), des Anschlags des zumindest einen Primärsegments
(2) an der Säule (4), der Scharnierverbindung (6) zwischen Primärsegment (2) und
Sekundärsegment (3), den Scharnierverbindungen (6) zwischen Sekundärsegmenten (3).
9. Faltflügeltor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Säule (4) einen Antrieb (5) beinhaltet, welcher mit dem Primärsegment
(2) verbunden ist.
10. Faltflügeltor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (5) mit einer Notentriegelung, welche den Antrieb vom Faltflügeltor (1)
entkoppelt, ausgestattet ist.
11. Faltflügeltor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Säule (4) die gesamten Auflagerkräfte des Faltflügeltores (1)
aufnimmt.
12. Faltflügeltor (1) gemäß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit Langlöchern ausgestattete Auflagerscheibe (12) den maximalen Schwenkwinkelbereich
des Primärsegments (2) begrenzt.
13. Faltflügeltor (1) gemäß nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Übersetzung zwischen dem zumindest einen Stellelement (8) und dem zumindest einen
Antriebselement (10) den Schwenkwinkelbereich und die Schwenkgeschwindigkeit des zumindest
einen Sekundärsegments (3) festlegt.