Die Erfindung betrifft ein Gestellmöbel mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Ein derartiges Gestellmöbel ist aus der Praxis bekannt und umfasst eine Platte und zwei die Platte tragende Beinelemente. Die Beinelemente sind beidseits einer vertikalen Möbelmittelebene bzw. an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Gestellmöbels angeordnet. Die beiden Beinelemente sind beweglich gelagert. Zum Stapeln des Gestellmöbels können die Beinelemente beispielsweise verschwenkt werden, um an der Plattenunterseite zur Anlage zu kommen. Ein gattungsgemäßes Gestellmöbel ist beispielsweise aus der WO 2012/054799 A1 bekannt.

Zum Verschwenken der Beinelemente ist jedoch eine aufwändige Verstellmechanik notwendig. Zudem muss ein derartiges Gestellmöbel zum Verschwenken der Beinelemente zumindest gekippt werden, was gegebenenfalls mit hohem Kraftaufwand verbunden ist und auch zu Beschädigungen des Gestellmöbels bzw. zu Verletzungen des Nutzers führen kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Gestellmöbel der einleitend genannten Gattung zu schaffen, der sich durch eine gute Stapelbarkeit und insbesondere auch durch eine einfache Verstellmechanik der Beinelemente auszeichnet.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch das Gestellmöbel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß wird also ein Gestellmöbel vorgeschlagen, umfassend eine Platte und zwei die Platte tragende Beinelemente, die beidseits einer vertikalen Möbelmittelebene angeordnet und beweglich gelagert sind. Die Beinelemente sind jeweils zwischen einer Normalstellung, in der die Beinelemente von der Platte überdeckt sind, und einer Auszugsstellung verstellbar, in der die Beinelemente nach oben frei gegeben sind, um das Gestellmöbel über die Beinelemente stapelbar zu machen.

Mittels einer einfachen Verstellmechanik können damit Gestellmöbel gleicher Bauart platzsparend gestapelt werden, und zwar dadurch, dass zum Stapeln der Gestellmöbel bzw. zum Herstellen der Auszugsstellung der Beinelemente, die Beinelemente unter der Platte hervorgezogen werden. Die Beinelemente sind in ihrer Auszugsstellung also neben der Platte angeordnet und verlaufen daher beim Stapeln neben den Platten unterhalb angeordneter Gestellmöbel. Das erfindungsgemäße Gestellmöbel ist damit einfach und platzsparend stapelbar.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Gestellmöbels nach der Erfindung sind die Beinelemente jeweils an einem Auszugträger angeordnet, der rechtwinklig zur Möbelmittelebene verschiebbar ist. Somit können die Beinelemente geführt zwischen ihrer Normalstellung und ihrer Auszugstellung verschoben werden. Damit ist eine einfache Verstellmechanik realisiert, wobei die Beinelemente auch bei einer Stapelung von Gestellmöbeln gleicher Bauart ihre Ausrichtung zur Platte im Wesentlichen beibehalten können.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gestellmöbels nach der Erfindung sind die Auszugträger an einem Trägergestell geführt, das an der Plattenunterseite befestigt ist. Das Trägergestell bildet somit eine Basis für die Auszugträger und kann zudem die Steifigkeit der Platte erhöhen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gestellmöbels nach der Erfindung ist jedem Beinelement ein Klemmhebel zugeordnet, der zwischen einer Freigabestellung, in welcher das entsprechende Beinelement verstellbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar, in welcher das entsprechende Beinelement verklemmt ist. Der Klemmhebel kann somit die Normalstellung und die Auszugstellung des entsprechenden Beinelements festlegen und verhindert dadurch ein ungewolltes Bewegen des jeweiligen Beinelements.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gestellmöbels nach der Erfindung ist der Klemmhebel als Exzenterhebel ausgeführt. Mit einem Exzenterhebel ist es möglich, die Sperrstellung des Klemmhebels mit geringem Kraftaufwand sicher festzulegen oder zu lösen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gestellmöbels nach der Erfindung greift der Klemmhebel in eine Klemmkulisse des Auszugträgers ein, die je eine die Auszugstellung und eine die Normalstellung definierende Klemmausnehmung aufweist. Die Klemmkulisse ist somit zweistufig ausgebildet. Es ist jedoch auch denkbar, mehrere Stufen vorzusehen oder die Beinelemente stufenlos verstellbar auszuführen.

Erfindungsgemäß sind die Beinelemente jeweils aus einem Rohrelement gebildet, dass so gebogen ist, dass es ein vorderes und ein hinteres Möbelbein bildet, wobei die Rohrelemente jeweils einen elliptischen bzw. ovalen Querschnitt mit einer langen Hauptachse und einer kurzen Nebenachse aufweisen und die Hauptachse und die Nebenachse die vertikale Möbelmittelebene über die Erstreckung des jeweiligen Rohrelements in einem Winkel kleiner 90° schneiden.

Der Kern der Erfindung besteht mithin darin, dass die gebogenen Rohrelemente einen elliptischen bzw. ovalen, d. h. einen nicht kreisrunden Querschnitt haben und die Biegung der Rohrelemente nicht über die Hauptachse oder die Nebenachse der vom Querschnitt im Scheitelpunkt des Rohrelements gebildeten Ellipse, sondern über eine Achse erfolgt, die zwischen der jeweiligen Nebenachse und der jeweiligen Hauptachse liegt. Diese Achse ist dann bezogen auf die vertikale Möbelmittelebene, zumindest weitgehend in Querrichtung ausgerichtet, wohingegen eine rechtwinklig zu dieser Achse ausgerichtete Achse in einer Ebene liegt, die von der Hauptachse des betreffenden Rohrelements aufgespannt ist. Damit kann ein guter Stapelabstand zwischen Gestellmöbeln gleicher Bauart geschaffen werden. Gleichzeitig wirken die Rohrelemente als eine Art Konus, der die Gestellmöbel im gestapelten Zustand exakt zueinander ausrichtet.

Der Begriff "elliptisch" ist im vorliegenden Fall in seinem weitesten Sinne, d.h. nicht streng mathematisch zu verstehen. Vielmehr beschreibt dieser Begriff, dass das Rohrelement keinen kreisrunden Querschnitt, sondern einen zumindest abgeflachten runden Querschnitt hat. Der größte Durchmesser bildet die lange Hauptachse, wohingegen der kleinste Durchmesser die kurze Nebenachse bildet, die rechtwinklig zu der langen Hauptachse ausgerichtet ist.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gestellmöbels nach der Erfindung weist die Hauptachse über die Erstreckung des jeweiligen Rohrelements in Richtung der Möbelmittelebene nach oben und die Nebenachse über die Erstreckung des jeweiligen Rohrelements in Richtung der Möbelmittelebene nach unten. Die von den beiden Beinelementen gebildeten Anlageflächen beim Stapeln des Gestellmöbels weisen damit an der Rohrelementunterseite nach innen, d.h. in Richtung der Mittelebene, und oben, d.h. an der Sichtseite, nach außen weg von der Mittelebene.

Als besonders zweckmäßig hat sich hinsichtlich Stapelverhalten des Gestellmöbels eine Hauptachse erwiesen, die die vertikale Mittelebene in einem Winkel zwischen 30° und 60° schneidet.

Um eine möglichst klapperfreie Lagerung der Gestellmöbel gleicher Bauart im gestapelten Zustand zu erreichen, kann ein Stapelpuffer vorgesehen sein, der zweckmäßigerweise von dem Krümmungsabschnitt umgriffen ist, der einen Bereich des jeweiligen Rohrelements bildet, welcher zwischen den beiden Möbelbeinen des jeweiligen Beinelements liegt.

Der Stapelpuffer kann ein Verkettungselement aufweisen, über das das Gestellmöbel mit einem Gestellmöbel gleicher Bauart verkettet werden kann.

Um den Stapelvorgang zu erleichtern, können die Möbelbeine an ihren Endbereichen jeweils eine Stapelführung aufweisen, die im gestapelten Zustand an einem Möbelbein eines Gestellmöbels gleicher Bauart anliegt.

Das Gestellmöbel kann sowohl ein Tisch als auch eine Sitzbank sein.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gestellmöbels nach der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Ausführungsbeispiele eines Gestellmöbels nach der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1

eine ausschnittsweise perspektivische Ansicht von zwei Tischen nach der Erfindung im gestapelten Zustand;

Figur 2

eine Seitenansicht der beiden gestapelten Tische nach Figur 1;

Figur 3

eine Seitenansicht eines Tisches mit einem Beinelement in Normalstellung im gesicherten Zustand;

Figur 4

eine Seitenansicht eines Tisches mit einem Beinelement in Normalstellung im ungesicherten Zustand;

Figur 5

eine Seitenansicht des Tisches mit einem Beinelementen in Auszugsstellung im ungesicherten Zustand;

Figur 6

eine Seitenansicht des Tisches mit einem Beinelementen in Auszugsstellung im gesicherten Zustand; und

Figur 7

eine perspektivische Ansicht von einer Sitzbank nach der Erfindung.

Figur 1 zeigt zwei Gestellmöbel in einer Ausführung als Tische 1,1' gleicher Bauart, die gestapelt sind und jeweils eine Platte 2 aufweisen. Die Platten 2 werden jeweils von zwei Beinelementen 4 getragen, die beidseits einer jeweiligen vertikalen Möbelmittelebene bzw. Tischmittelebene angeordnet sind und von welchen vorliegend der Übersichtlichkeit lediglich eines dargestellt ist. Die Beinelemente 4 sind in Figur 1 in Auszugsstellung dargestellt und somit nicht von einer Platte 2 überdeckt, d.h. die Beinelemente 4 sind nach oben freigegeben, so dass eine Stapelung der Tische 1, 1' über die Beinelemente möglich ist.

Auf der Plattenunterseite 10 der Platte 2 ist ein jeweiliges Trägergestell 8 befestigt, an welchem für jedes Beinelement 4 ein Auszugträger 6 geführt ist, der senkrecht zur Tischmittelebene verschiebbar ist. An dem Auszugträger 6 ist das jeweilige Beinelement 4 angeordnet, das aus einem gebogenen Rohrelement besteht, welches ein jeweiliges vorderes Möbelbein 18A und ein jeweiliges hinteres Möbelbein 18B bildet. Die Möbelbeine 18A, 18B sind über einen oberen Krümmungsabschnitt 20 des jeweiligen Rohrelements miteinander verbunden und laufen nach unten, d.h. in Richtung einer Stellfläche, V-förmig auseinander, wobei von den Möbelbeinen 18A, 18B der beiden Beinelemente 4 eines Tisches 1, 1' parallele Ebenen aufgespannt sind.

Die Rohrelemente, aus denen die Möbelbeine 18A, 18B gebildet sind, haben jeweils einen im weitesten Sinne elliptischen Querschnitt mit einer langen Hauptachse und einer kurzen Nebenachse, wie die Figuren 3 bis 6 zeigen. Über die gesamte Erstreckung des jeweiligen Rohrelements, d.h. auch im jeweiligen Krümmungsabschnitt 20, weist die lange Hauptachse der von dem Querschnitt gebildeten Ellipse in Richtung der vertikalen Tischmittelebene nach oben, so dass die beiden Beinelemente 4 eine Stapelhilfe nach Art eines sich nach unten öffnenden Konus bilden. Durch das Aneinanderliegen der Beinelemente 4 auf der einen Tischseite und der Beinelemente 4 auf der anderen Tischseite sind die aufeinander gestapelten Tische 1, 1' gesichert. Die Rohrelemente sind also über eine Achse der im Scheitelpunkt angeordneten Querschnittsellipse gebogen, welche Achse zwischen der jeweiligen Hauptachse und der jeweiligen Nebenachse liegt und mit der Hauptachse vorzugsweise einen Winkel zwischen 45° und 60° aufspannt.

Die Hauptachse der elliptischen Rohrelementquerschnitte schneidet damit die vertikale Tischmittelebene in einem Winkel von etwa 30° bis 45°, und zwar über die gesamte Erstreckung der Rohrelemente.

Die Krümmungsabschnitte 20 der Beinelemente 4 umschließen jeweils einen Stapelpuffer 22, der im gestapelten Zustand mit einer Auflagefläche 28 auf einem Krümmungsabschnitt 20 eines Beinelements 4 eines darunter liegenden Tisches 1' aufliegt. Die Auflagefläche 28 hat eine Form, die der Außenfläche des jeweiligen Krümmungsabschnitts 20 angepasst ist. Des Weiteren haben die Stapelpuffer 22 an ihrer der Tischmittelebene abgewandten Seite jeweils ein Verkettungselement, das im vorliegenden Fall auf der Seite des Beinelements 4 als Vorsprung 30 und auf der gegenüberliegenden Seite des Beinelements 4 eines Tisches 1, 1' als Ausnehmung ausgebildet ist, die mit dem Vorsprung 30 korrespondiert.

Im Fußbereich weisen die Möbelbeine 18A, 18B jeweils einen aus Kunststoff gefertigten Fußeinsatz 32 auf, an dem in einstückiger Weise eine an der jeweiligen Möbelbeininnenseite anliegende Stapelführung 34 ausgebildet ist. Die Stapelführungen 34 liegen im gestapelten Zustand der Tische 1, 1' an der Außenseite des jeweiligen Möbelbeins 18A, 18B an.

Die nach oben freigegebenen Beinelemente 4 von gestapelten Tischen 1,1' gleicher Bauart zeigt Figur 2 in einer Seitenansicht. Die Beinelemente 4 sind in ihrer Auszugstellung dargestellt und gegenüber ihrer jeweiligen Normalstellung bezogen auf die vertikale Tischmittelebene um etwa 60 mm nach außen versetzt. Die Beinelemente 4 des oberen Tisches 1 laufen somit an der Platte 2 des unteren Tisches 1' vorbei bzw. sind neben der Platte 2 des unteren Tisches 1' angeordnet, um dessen jeweiliges Beinelement 4 zu übergreifen.

Figur 3 zeigt das Beinelement 4 in seiner Normalstellung, in welcher es vollständig von der Platte 2 überdeckt ist. Das Beinelement 4 ist dabei so weit von der Platte 2 überdeckt, dass durch eine Verkettung mit einem weiteren Tisch gleicher Bauart über den Vorsprung 30 und die entsprechende Ausnehmung eine weitgehend durchgängige Plattenfläche gebildet werden kann.

Zum Herstellen der Auszugsstellung eines Beinelements 4 wird ein Klemmhebel 12 in seine Freigabestellung von der Platte 2 weggeschwenkt, wie Figur 4 zeigt. Der Klemmhebel 12 ist als Exzenterhebel ausgeführt und greift in eine Klemmkulisse 14 des Auszugträgers 6 ein. Die Klemmkulisse 14 des Auszugträgers 6 weist je eine die Auszugsstellung und die Normalstellung definierende Klemmausnehmung 16 auf, wobei Figur 4 lediglich die die Normalstellung definierende Klemmausnehmung 16 zeigt. Sobald der Auszugträger 6 freigegeben bzw. nicht mehr verklemmt ist, kann er gemeinsam mit dem Beinelement 4 verschoben werden, wobei die Wegstrecke durch die Länge der Klemmkulisse 14 definiert ist. Damit kann die Auszugs- bzw. Stapelstellung des Beinelements festgelegt werden (vgl. Figur 5).

Zum Sichern der Auszugsstellung kann der Klemmhebel 12 in seine Sperrstellung in Richtung der Platte 2 verschwenkt werden, um die mit der entsprechenden Klemmausnehmung 16 korrespondierende Normalstellung oder Auszugsstellung des jeweiligen Beinelements 4 festzulegen (vgl. Figur 6). Dabei greift der Klemmhebel 12 in die entsprechende Klemmausnehmung 16 ein und verklemmt den Auszugträger 6 und somit auch das Beinelement 4, wodurch dieses gegen ein ungewolltes Verschieben gesichert ist.

Das Verstellen des Beinelements 4 aus der Auszugsstellung bzw. Stapelstellung in die Normalstellung erfolgt in umgekehrter Weise.

Die in Figur 7 dargestellte Sitzbank 36 weist eine Platte 2 auf, die von zwei Beinelementen 4 getragen wird, welche beidseits einer vertikalen Möbelmittelebene bzw. Bankmittelebene angeordnet sind. Die Beinelemente 4 der Sitzbank 36 sind kürzer ausgeführt als die Beinelemente 4 des Tisches 1, 1'. Die Beinelemente 4 sind in Figur 7 in Normalstellung dargestellt und somit von der Platte 2 überdeckt, d.h. die Beinelemente 4 sind nach oben nicht freigegeben, so dass eine Stapelung der Sitzbank 36 über die Beinelemente 4 nicht möglich ist. Die Beinelemente 4 sind dabei so weit von der Platte 2 überdeckt, dass durch eine Verkettung mit einer weiteren Sitzbank gleicher Bauart über einen Vorsprung 30 und die entsprechende Ausnehmung eine weitgehend durchgängige Plattenfläche bzw. Sitzfläche gebildet werden kann.

Auf der Plattenunterseite 10 der Platte 2 ist ein jeweiliges Trägergestell 8 befestigt, an welchem für jedes Beinelement 4 ein Auszugträger 6 geführt ist, der senkrecht zur Bankmittelebene verschiebbar ist. An dem Auszugträger 6 ist das jeweilige Beinelement 4 angeordnet, das aus einem gebogenen Rohrelement besteht, welches ein jeweiliges vorderes Möbelbein 18A und ein jeweiliges hinteres Möbelbein 18B bildet. Die Möbelbeine 18A, 18B sind über einen oberen Krümmungsabschnitt 20 des jeweiligen Rohrelements miteinander verbunden und laufen nach unten, d.h. in Richtung einer Stellfläche, V-förmig auseinander, wobei von den Möbelbeinen 18A, 18B der beiden Beinelemente 4 der Sitzbank 36 parallele Ebenen aufgespannt sind.

Die Rohrelemente, aus denen die Möbelbeine 18A, 18B gebildet sind, haben jeweils einen im weitesten Sinne elliptischen Querschnitt mit einer langen Hauptachse und einer kurzen Nebenachse, wie in den Figuren 3 bis 6 im Zusammenhang mit einem Tisch 1,1' detailliert gezeigt ist. Über die gesamte Erstreckung des jeweiligen Rohrelements, d.h. auch im jeweiligen Krümmungsabschnitt 20, weist die lange Hauptachse der von dem Querschnitt gebildeten Ellipse in Richtung der vertikalen Bankmittelebene nach oben, so dass die beiden Beinelemente 4 eine Stapelhilfe nach Art eines sich nach unten öffnenden Konus bilden. Beim Stapeln von Sitzbänken 36 gleicher Bauart sind durch das Aneinanderliegen der Beinelemente 4 auf der einen Bankseite und der Beinelemente 4 auf der anderen Bankseite die aufeinander gestapelten Sitzbänke 36 gesichert. Die Rohrelemente sind also über eine Achse der im Scheitelpunkt angeordneten Querschnittsellipse gebogen, welche Achse zwischen der jeweiligen Hauptachse und der jeweiligen Nebenachse liegt und mit der Hauptachse vorzugsweise einen Winkel zwischen 45° und 60° aufspannt.

Die Hauptachse der elliptischen Rohrelementquerschnitte schneidet damit die vertikale Bankmittelebene in einem Winkel von etwa 30° bis 45°, und zwar über die gesamte Erstreckung der Rohrelemente.

Die Krümmungsabschnitte 20 der Beinelemente 4 umschließen jeweils einen Stapelpuffer 22, der im gestapelten Zustand mit einer Auflagefläche 28 auf einem Krümmungsabschnitt 20 eines Beinelements 4 einer darunter liegenden Sitzbank aufliegen kann. Die Auflagefläche 28 hat eine Form, die der Außenfläche des jeweiligen Krümmungsabschnitts 20 angepasst ist. Des Weiteren haben die Stapelpuffer 22 an ihrer der Bankmittelebene abgewandten Seite jeweils ein Verkettungselement, das im vorliegenden Fall auf der im Bildvordergrund abgebildeten Seite des Beinelements 4 als Vorsprung 30 und auf der gegenüberliegenden Seite des Beinelements 4 der Sitzbank 36 als Ausnehmung ausgebildet ist, die mit dem Vorsprung 30 korrespondiert.

Im Fußbereich weisen die Möbelbeine 18A, 18B jeweils einen aus Kunststoff gefertigten Fußeinsatz 32 auf, an dem in einstückiger Weise eine an der jeweiligen Möbelbeininnenseite anliegende Stapelführung 34 ausgebildet ist. Die Stapelführungen 34 liegen im gestapelten Zustand der Sitzbänke 36 an der Außenseite des jeweiligen Möbelbeins 18A, 18B an.

Die im Zusammenhang mit dem Tisch 1,1' beschriebene Verstellmechanik, umfassend den Klemmhebel 12, die Klemmkulisse 14 und die Klemmausnehmungen 16, ist analog zum Tisch 1,1' auch bei der in Figur 7 dargestellten Sitzbank 36 realisiert.

Mit Bezugnahme auf den in den Figuren 4 bis 6 dargestellten Tisch 1 und die für diesen verwendeten Bezugszeichen wird nachfolgend das Verstellen eines Beinelements 4 der Sitzbank 36 erläutert. Zum Herstellen der Auszugsstellung eines Beinelements 4 einer Sitzbank 36 wird ein Klemmhebel 12 in seine Freigabestellung von der Platte 2 weggeschwenkt, wie bereits Figur 4 in Zusammenhang mit einem Tisch 1,1' zeigt. Der Klemmhebel 12 ist als Exzenterhebel ausgeführt und greift in eine Klemmkulisse 14 des Auszugträgers 6 ein. Die Klemmkulisse 14 des Auszugträgers 6 weist je eine die Auszugsstellung und die Normalstellung definierende Klemmausnehmung 16 auf, wobei Figur 4 lediglich die die Normalstellung definierende Klemmausnehmung 16 zeigt. Sobald der Auszugträger 6 freigegeben bzw. nicht mehr verklemmt ist, kann er gemeinsam mit dem Beinelement 4 verschoben werden, wobei die Wegstrecke durch die Länge der Klemmkulisse 14 definiert ist und etwa 60 mm betragen kann. Damit kann die Auszugs- bzw. Stapelstellung des Beinelements 4 festgelegt werden.

Zum Sichern der Auszugsstellung kann der Klemmhebel 12 in seine Sperrstellung in Richtung der Platte 2 verschwenkt werden, um die mit der entsprechenden Klemmausnehmung 16 korrespondierende Normalstellung oder Auszugsstellung des jeweiligen Beinelements 4 festzulegen (vgl. Figur 6). Dabei greift der Klemmhebel 12 in die entsprechende Klemmausnehmung 16 ein und verklemmt den Auszugträger 6 und somit auch das Beinelement 4, wodurch dieses gegen ein ungewolltes Verschieben gesichert ist.

Das Verstellen des Beinelements 4 aus der Auszugsstellung bzw. Stapelstellung in die Normalstellung erfolgt in umgekehrter Weise.