TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die Erfindung betrifft einen Druckmaterialbehälter zum austauschbaren Anbringen und
Gebrauch an bzw. in einem Drucker mit einer Vielzahl von druckerseitigen Anschlüssen,
umfassend: eine Platine mit wenigstens einem Schaltkreis, der mit einem druckerseitigen
Schaltkreis zusammenwirken kann, wobei die Platine eine den Anschlüssen zugewandte
Oberfläche und einen Rand aufweist, eine Vielzahl von Kontakten mit einem kontaktierbaren
Kontaktfeld, die mit dem wenigstens einen Schaltkreis verbunden und zur Kontaktierung
durch die druckerseitigen Anschlüsse angeordnet sind, wobei die Kontaktfelder eines
oder mehrerer der Vielzahl von Kontakten auf der Oberfläche der Platine angeordnet
sind. Außerdem betrifft die Erfindung eine Platine zur Montage an einem Druckmaterialbehälter
zum austauschbaren Anbringen und Gebrauch an bzw. in einem Drucker mit einer vielzahl
von druckerseitigen Anschlüssen, umfassend: wenigstens einem Schaltkreis, der mit
einem druckerseitigen Schaltkreis zusammenwirken kann, wobei die Platine eine den
Anschlüssen des Druckers zugewandte Oberfläche und einen Rand aufweist, eine Vielzahl
von Kontakten mit einem kontaktierbaren Kontaktfeld, die mit dem wenigstens einen
Schaltkreis verbunden und zur Kontaktierung durch die druckerseitigen Anschlüsse angeordnet
sind, wobei die Kontaktfelder eines oder mehrerer der Vielzahl von Kontakten auf der
Oberfläche der Platine angeordnet sind.
STAND DER TECHNIK
[0002] Tintenpatronen (ggf. auch Tonerkartuschen) für Drucker werden häufig mit Leiterplatten,
insbesondere mit einem Speicherchip, ausgestattet, der am Gehäuse der Patrone / Kartusche
befestigt bzw. angebracht ist. Die Tintenpatrone weist ein mit Tinte befülltes Gehäuse
auf. An einer Seite ist eine Leiterplatte (Chip/Speicherchip) angebracht. Dieser weist
Kontaktfelder auf, die bei in den Drucker eingeführter Patrone, während des Betriebs
des Druckers von druckerseitigen Gegenkontakten kontaktiert werden, um Daten auszutauschen,
die Stromversorgung des Chips zu gewährleisten etc. So können im Speicherchip beispielsweise
für die Patrone spezifische Daten abgespeichert werden, wie der Füllstand. In besonderen
Fällen kann die Leiterplatte bestimmte Logikfunktionen durchführen.
[0003] Die Leiterplatte/ Platine weist Kontakte mit zu geräteseitigen Anschlüssen (z.B.
Kontaktstiften) ausgerichteten Kontaktflächen bzw. Kontaktfeldern auf, die im Betrieb
des Druckers von den Anschlüssen des Geräts / Druckers kontaktiert werden, um eine
elektrische Verbindung herzustellen.
[0004] Typischerweise sind-je nach Funktion-verschiedene Kategorien von Kontakten vorhanden,
z.B. Stromversorgungskontakte mit höherer Spannung, Datenkontakte für den Datenaustausch,
die mit niedrigerer Spannung betrieben werden, o.ä.
[0005] Problematisch ist die Kontaktierung der Kontakte der Platine durch die Anschlüsse
des Geräts nach dem Einschieben der Patrone bzw. Kartusche in den Drucker, bzw. nach
der Aufnahme des Betriebs des Druckers. Dies ist zurückzuführen auf das Vorhandensein
von Material wie Tinte oder Toner im Inneren des Druckers, da nicht vollständig vermieden
werden kann, dass sich dieses Material ungewollt im Inneren des Druckers verteilt
und an unterschiedlichen Stellen absetzt. So kann das Material nach langzeitigem Betrieb
des Druckers oder aufgrund einer Fehlfunktion auch in den Bereich der Platine gelangen
und sich dort ablagern.
[0006] Hinzu kommt, dass beim Einsetzen der Kartusche die Positionierung der Platine bzw.
des Chips mit relativ hohen Toleranzen erfolgt.
[0007] Im Ergebnis kann es dazu kommen, dass die Kontaktierung zumindest einzelner Kontaktfelder
der Platine unzureichend erfolgt bzw. fehlschlägt. Dies kann insbesondere bei Kontakten,
die für die Funktion des Druckers zwingend erforderlich sind (z.B. zur Erkennung der
Patrone oder deren Stromversorgung) dazu führen, dass Fehlfunktionen auftreten oder
dr Drucker den Betrieb nicht aufnehmen kann.
AUFGABE DER ERFINDUNG
[0008] Ausgehend davon besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen Druckmaterialbehälter
mit einer Platine und eine Platine bereitzustellen, die eine sichere Kontaktierung
insbesondere der für die Funktion des Druckers entscheidenden Kontakte der Platine
ermöglichen.
TECHNISCHE LÖSUNG
[0009] Diese Aufgabe wird gelöst durch die Bereitstellung eines Druckmaterialbehälters nach
Anspruch 1 oder einer Platine nach Anspruch 12. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung
sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0010] Erfindungsgemäß wird ein Druckmaterialbehälter, beispielsweise eine Tintenpatrone
oder eine Tonerkartusche, bereitgestellt, wobei der Druckmaterialbehälter, der zum
austauschbaren Anbringen und Gebrauch an bzw. in einem Drucker mit einer Vielzahl
von druckerseitigen Anschlüssen vorgesehen ist, umfasst:
eine Platine mit wenigstens einem Schaltkreis, der mit einem druckerseitigen Schaltkreis
zusammenwirken kann, wobei die Platine eine den Anschlüssen zugewandte Oberfläche
und einen Rand aufweist,
eine Vielzahl von Kontakten mit einem kontaktierbaren Kontaktfeld, die mit dem wenigstens
einen Schaltkreis verbunden und zur Kontaktierung durch die druckerseitigen Anschlüsse
angeordnet sind,
wobei die Kontaktfelder eines oder mehrerer der Vielzahl von Kontakten auf der Oberfläche
der Platine angeordnet sind, und
wenigstens einer der Kontakte ein Kontaktfeld aufweist, das wenigstens teilweise schräg
zur Oberfläche der Platine angeordnet ist.
[0011] Das Kontaktfeld erstreckt sich somit von der Oberfläche der Platine über den Außenrand
oder einen Rand einer in der Platine vorgesehenen Öffnung oder Aussparung, in den
Bereich der Außenkante oder der Innenwand der Öffnung der Platine. Die Metallisierung
(d.h. das Kontaktfeld) wenigstens eines Kontakts erstreckt sich somit entweder ausschließlich
auf der zur Hauptoberfläche schrägen bzw. senkrechten Kante, oder verläft teilweise
zusätzlich auf der Oberfläche, d.h. das Kontaktfeld hat einen Bereich, der auf der
Oberfläche angeordnet ist, und einen Bereich, der am Rand bzw. der Kante der Platine
angeordnet ist.
[0012] Auf diese Weise kann eine Kontaktierung entlang der Außenkante (bzw. der Innenseite
der Öffnung) der Platine stattfinden. Durch das Einführen der Anschlüsse des Druckers
in eine Öffnung bzw. seitlich entlang der Außenkante der Platine kann ein sicherer
Kontakt hergestellt werden. Die Anschlüsse können nicht nur senkrecht auf eine Kontaktfläche
zu bewegt werden, wie bei herkömmlichen Chips mit auf der Oberseite angeordneten Kontaktfeldern,
sondern die Kontakte weisen im Bereich der schrägen Kontaktfläche wenigstens eine
Bewegungskomponente auf die entlang des Kontaktfelds (d.h. der Kontaktfläche) ausgerichtet
ist. Die Kontakte können so am Kontakt entlang schleifen und dort vorhandene Verunreinigungen
entfernen.
[0013] Der Behälter kann eine Tintenpatrone, eine Tonerkartusche o.ä. sein. Der Begriff
Platine umfasst im Sinn der Erfindung eine Halbleiterplatte, einen Chip, eine Leiterplatte
o.ä. Komponenten.
[0014] Der Begriff "schräg" ist in dem Sinn zu verstehen, dass Oberfläche des schrägen (Teils
des) Kontaktfelds von der (relativ gesehen) horizontalen Oberfläche der Platine abweicht.
Bezüglich der Normalenvektoren des schrägen Teils des Kontaktfelds und der Oberfläche
bedeutet dies, dass deren Richtungen im gleichen Winkel wie die Oberflächen voneinander
abweichen. Insbesondere schließen die Oberflächen (bzw. Normalenvektoren) einen Winkel
von ca. 90° ein, besonders bevorzugt einen Winkel zwischen 75° und 90°. 90° bedeutet,
dass der schräge Teil der Kontaktfläche (im Wesentlichen) senkrecht zu den Kontaktfeldern
steht, die auf der Oberfläche des Chips angeordnet sind.
[0015] Das wenigstens eine Kontaktfeld erstreckt sich somit von der Oberfläche der Platine
über den Außenrand in den Bereich der Außenkante der Platine. Die Teilbereiche des
Kontaktfelds gehen ineinander über und sind elektrisch miteinander verbunden. Alternativ
dazu kann sich das schräg angeordnete Kontaktfeld auch ausschließlich an der Außenkante
des Chips befinden. Auf diese Weise kann eine Kontaktierung auch an der Außenkante
der Platine statfinden. Da der Kontakt dabei während der Kontaktierung entlang der
Außenkante der Platine entlangfährt, werden eventuelle Verunreinigungen oder Benetzungen
der Oberfläche entfernt, bevor der Drucker zum Einsatz kommt. Der elektrische Kontakt
wird dadurch verbessert.
[0016] Im Übrigen ist es das Ziel, die Kontaktfelder so groß auszubilden, dass die Anschlüsse
des Druckers die Felder im Rahmen der Toleranz der Lage der Felder, auf jeden Fall
mit Sicherheit treffen.
[0017] Insbesondere ist der schräg angeordnete Teil des wenigstens einen Kontaktfelds in
einem Winkel zwischen 75° und 90°, insbesondere in einem Winkel zwischen 85° und 90°,
gegenüber der Oberfläche der Platine geneigt.
[0018] Vorzugsweise weist die Platine wenigstens eine Öffnung auf, die im Kontaktfeld oder
benachbart zu einem der Kontaktfelder angeordnet ist. Die Öfffnung kann eine Vertiefung
oder insbesondere ein sich durch die Platine erstreckendes Durchgangsloch sein.
[0019] Dabi ist insbesondere der schräg angeordnete Teil des wenigstens einen Kontaktfelds
in wenigstens einem Bereich der inneren Wand der Öffnung angeordnet. Dieses weist
einen inneren Wandbereich auf, der sich schräg oder senkrecht zur Platinenoberfläche
erstreckt. Der innere Wandbereich der Öffnung ist wenigstens bereichsweise dort metallisiert,
d.h. er bildet einen Teil des Kontaktfeldes, wo die Anschlüsse des Druckers mit dm
Kontakt in Kontakt treten sollen bzw. können.
[0020] In einer bevorzugten Ausführungsfoirm der Erfindung ist der schräg angeordnete Teil
des wenigstens einen Kontaktfelds an der Außenkante der Platine angeordnet.
[0021] Insbesondere weist der Druckmaterilabhälter eine erste Gruppe von Kontakten und eine
zweite Gruppe von Kontakten auf, wobei die erste Gruppe mit einer ersten eletrischen
Spannung betreibbar ist und die zweite Gruppe mit einer zweiten elektrisch Spannung
betreibbar ist, wobei die erste Spannung höher als die zweite Spannung ist. Eine Gruppe
oder Kategorie von Kontakten besteht jeweils aus einem oder mehreren Kontakten. Die
Gruppen können sich funktional unterscheiden. So kann z.B. die erste Gruppe von Kontakten
zur Versorung mit höherer Spannung eingesetzt werden und beispielsweise an einer Füllstandsmessung
mitwirken. Die zweite Gruppe kann mit einem Schaltkreis oder Logikkreis bzw. mit einem
Datenspeicher zusammenwirken bzw. verbunden sein und am Datenaustausch zwischen Drucker
und Druckmaterialbehälter mitwirken.
[0022] Die Kontakte der ersten Gruppe von Kontakten können ein Kontaktfeld aufweisen, das
wenigstens teilweise schräg zur Oberfläche der Platine angeordnet ist.
[0023] Die Kontakte der ersten Gruppe von Kontakten können insbesondere ein Kontaktfeld
aufweisen, das wenigstens teilweise an der Außenkante der Platine angeordnet ist.
[0024] Der Druckmaterilabhälter kann eine dritte Gruppe von Kontakten aufweisen, die im
Wesentlichen passive Anschlüsse darstellen. Der oder die Kontakte der dritten Gruppe
können beispielsweise dazu beitragen, eine an ihm oder ihnen anliegende Spannung zu
detektieren (sei es durch eine Schaltkreis in der Platine oder im Drucker), beispielsweise
im Fall einer Fehlfunktion.
[0025] Der oder die Kontakte der zweiten und/oder dritten Gruppe von Kontakten können ein
Kontaktfeld aufweisen, das wenigstens teilweise schräg zur Oberfläche der Platine
angeordnet ist.
[0026] Der oder die Kontakte der zweiten und/oder dritten Gruppe von Kontakten können ein
Kontaktfeld aufweisen, das wenigstens teilweise in wenigstens einem Bereich der inneren
Wand einer Öffnung der Platine angeordnet ist.
[0027] Die Aufgabe wird auch gelöst durch eine Platine zur Montage an einem Druckmaterialbehälter
zum austauschbaren Anbringen und Gebrauch an bzw. in einem Drucker mit einer Vielzahl
von druckerseitigen Anschlüssen, umfassend:
wenigstens einem Schaltkreis, der mit einem druckerseitigen Schaltkreis zusammenwirken
kann, wobei die Platine eine den Anschlüssen des Druckers zugewandte Oberfläche und
einen Rand aufweist,
eine Vielzahl von Kontakten mit einem kontaktierbaren Kontaktfeld, die mit dem wenigstens
einen Schaltkreis verbunden und zur Kontaktierung durch die druckerseitigen Anschlüsse
angeordnet sind,
wobei die Kontaktfelder eines oder mehrerer der Vielzahl von Kontakten auf der Oberfläche
der Platine angeordnet sind, und
wenigstens einer der Kontakte ein Kontaktfeld aufweist, das wenigstens teilweise schräg
zur Oberfläche der Platine angeordnet ist.
[0028] Der schräg angeordnete Teil des wenigstens einen Kontaktfelds kann in einem Winkel
zwischen 75° und 90°, insbesondere in einem Winkel zwischen 85° und 90°, gegenüber
der Oberfläche der Platine geneigt sein.
[0029] Die Platine kann wenigstens eine Öffnung aufweisen, die im Kontaktfeld oder benachbart
zu einem der Kontaktfelder angeordnet ist.
[0030] Der schräg angeordnete Teil des wenigstens einen Kontaktfelds ist vorzugsweise in
wenigstens einem Bereich der inneren Wand der Öffnung und/oder an der Außenkante der
Platine angeordnet.
KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN
[0031] Weitere Merkmale und Vorteile werden anhand der Figuren und der zugehörigen Beschreibung
bevorzugter Ausführungsbeispiele deutlich. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Tonerkartusche;
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Speicherchips;
- Fig. 3
- eine schematische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Speicherchips;
- Fig. 4
- eine schematische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Speicherchips;
- Fig. 5
- eine schematische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Speicherchips;
- Fig. 6
- eine schematische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Speicherchips;
- Fig. 7
- eine schematische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Speicherchips;
- Fig. 8
- eine schematische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Speicherchips;
- Fig. 9
- eine schematische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Speicherchips;
- Fig. 10
- eine schematische Darstellung eines weiteren erfindungsgemäßen Speicherchips;
- Fig. 11
- einen Schnitt A-A aus Figur 10.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
[0032] Tonerkartuschen werden häufig mit Leiterplatten, insbesondere mit einem Speicherchip,
ausgestattet, der am Kartuschengehäuse befestigt bzw. angebracht ist.
[0033] Die Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Tonerkartusche 1 mit einem Gehäuse
10 und einer am Gehäuse 10 angeordneten Entwicklungswalze 11, die über ein Antriebsrad
12 angetrieben wird. Außerdem weist die Tonerkartusche 1 einen Chip 2 (Speicherchip,
Leiterplatte, Platine), derbezogen auf die Einschubrichtung, in diesem Fall an der
rückwärtigen Seite des Gehäuses 10 angeordnet ist.
[0034] Im Speicherchip 2 können für die Tonerkartusche 1 spezifische Daten abgespeichert
werden, z.B. der Füllstand. Außerdem kann die Leiterplatte 2 bestimmte Logikfunktionen
durchführen.
[0035] Die Leiterplatte 20 weist, wie in der Figur 2 schematisch dargestellt, zu Geräteseitigen
Kontakten ausgerichtete Kontaktflächen K1, K2, K3, K4, K5, K6, K7, K8, K9 auf, die
im Betrieb des Druckers von den Kontakten des Druckers kontaktiert werden, um eine
elektrische Verbindung herzustellen.
[0036] Typischerweise sind-je nach Funktion-verschiedene Kategorien von Kontakten vorhanden,
z.B. Stromversorgungskontakte mit höherer Spannung, Datenkontakte für den Datenaustausch,
die mit niedrigerer Spannung betrieben werden, oder auch Kurzschlusserfassungskontakte
zur Erfassung einer aufgrund eines Defekts auftretenden Verbindung zwischen einem
Kurzschlusserfassungskontakt und einem der anderen Kontakte.
[0037] Die Erfindung bezieht sich in erster Linie auf die Anordnung und Ausbildung der Kontaktfelder
K1, K2, K3, K4, K5, K6, K7, K8, K9 der Leiterplatte, die beispielsweise wie in der
Figur 2 dargestellt angeordnet bzw. ausgebildet sein können.
[0038] Insbesondere bilden die Kontaktfelder K1 und K2 eine erste Kategorie von Kontaktflächen,
die mit höherer Spannung betrieben werden als die Datenkontakte K3, K4, K5, K6, K7.
Die Kontaktflächen K8, K9 bilden eine dritte Kontaktfeldkategorie, nämlich beispielsweise
Kurzschlusserfassungskontakte, während die übrigen Kontakte Datentransferkontakte
sein können.
[0039] Erfindungsgemäß sind die Kontaktfelder K1 und K2 angrenzend an den Rand der Platine
angeordnet. Die Kante ist relativ zu den Ober- bzw. Unterkanten des Chips schräg angeordnet
(Winkel ca. 45° +/-30°, insbesondere 45° +/-15°). Außerdem ist seitlich an der Leiterplatte,
benachbart zu den Kontaktfeldern K1, K2, und mit diesen elektrisch leitend verbunden,
jeweils ein seitliches Kontaktfeld K1' bzw. K2' ausgebildet. Die Kontaktfelder K1'
und K2' sind relativ zur Oberfläche der Kontaktfelder K1-K9 senkrecht oder schräg
ausgerichtet. Sie weisen also in eine andere Richtung als die Kontaktfelder K1-K9.
Damit können gerade die mit höherer Spannung betriebenen Kontakte K1, K2 auch seitlich
über die Kontaktfelder K1' bzw. K2' mit Spannung versorgt bzw. betrieben werden.
[0040] Benachbart zu den Kontakten K8, K9 der dritten Kategorie bzw. in deren Kontaktfeldbereich
sind Eingriffsöffnungen O1, 02 in der Platine ausgebildet. Diese sind wenigstens teilweise
innen leitfähig beschichtet (z.B. metallisiert) und elektrisch leitend mit den Kontaktfeldern
K8 bzw. K9 verbunden. Ein Kontaktstift des Druckers kann in die Öffnungen O1 bzw.
02 eingreifen und so einen sicheren Kontakt herstellen, insbesondere bei Vibrationen
während des Druckbetriebs.
[0041] Es kann auch nur eine Öffnung O1 vorhanden sein, wenn nur ein Kontakt der dritten
Kategorie vorhanden ist, wie in der Figur 3 dargestellt.
[0042] Es könnten auch andere Kontaktflächen der anderen Kategorien mit einer Öffnung ausgestattet
werden.
[0043] Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in der Figur 4 dargestellt. Die Kontakte K1
und K2 weisen wiederum schräge bzw. senkrecht zu den Kontaktfeldern K1 bzw. K2 angeordnete
Kontaktfelder K1' bzw. K2' auf. In diesem und den folgenden Ausführungsbeispielen
sind die Kontaktpunkte, an denen die druckerseitigen Kontakte mit den Kontaktfeldern
K1,...,K9 kontaktieren, als Punkte KP dargestellt. Die Kontaktpunkte KP können an
der Chipoberfläche angeordnet sein, oder, wie im Fall der Kontakte K1/K1', K2/K2'
am Seitenrand der Platine 22. Im Fall der Kontaktfläche K8/K8' kann der Kontaktpunkt
innerhalb der metallisierten Öffnung O1 angeordnet sein. Für diese Kontakte liegt
also der Kontaktpunkt KP nicht auf der Chipoberfläche, sondern an der Seitenkante
bzw. innerhalb der Öffnung O1 an deren Innenwand. Dies bedeutet, dass die druckerseitigen
Kontakte (z.B. Kontaktstifte), die den Kontaktfeldern K1/K1' bzw. K2/K2' entsprechen,
seitlich an der Kante der Platine 22 anliegen. Der druckerseitige Kontakt (z.B. Kontaktstift),
der dem Kontaktfeld K8 entspricht, greift in die Öffnung OV1 ein und liegt an deren
Innenwand an.
[0044] Zwischen den Kontakten K1 und K8 kann eine vom Kontakt K6 ausgehende bzw. mit dieser
Kontaktfläche K6 verbundene Leiterbahn L angeordnet sein. Wenn z.B. der Kontakt K6
ein Kontakt der dritten Kategorie ist, z.B. ein Kurzschlusserfassungskontakt, so wird
durch die Leiterbahn L sichergestellt, dass ein zwischen den Kontakten K1 und K8 auftretender
Kurzschluss durch den Kontakt K6 schnell und zuverlässig erfasst wird.
[0045] Die Figuren 5 und 6 zeigen ähnliche Ausführungsbeispiele einer Platine 23 bzw. 24
wie die in der Figur 4 dargestellte Platine 22. Gleiche Elemente sind mit den gleichen
Bezugszeichen versehen. Allerdings weisen hier sowohl der Kontakt K6 als auch der
Kontakt K7 jeweils eine Leiterbahn L auf, die mit dem jeweiligen Kontakt K6 bzw. K7
verbunden ist und sich zwischen den Kontakten K1 und K8 bzw. K2 und K9 erstreckt.
Im Fall dass die Kontakte K6 und K7 einer Kategorie der Kurzschlusserfassungskontakte
angehören, kann in diesem Fall ein zwischen den Kontakten K1 und K8 oder K2 und K9
auftretender Kurzschluss durch den Kontakt K6 bzw. K7 schnell und zuverlässig erfasst
werden.
[0046] Weitere Ausführungsbeispiele von Platinen 25 und 26 sind in den folgenden Figuren
7 und 8 dargestellt. Diese entsprechen im Wesentlichen den bisher beschriebenen Ausführungsformen.
Gleiche Elemente sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
[0047] Auch in diesen Ausführungsbeispielen ist ein Leiterstück L (z.B. nach außen hin exponierte
Metallisierung) vorhanden, das sich von einem der Kontakte in den Zwischenraum zwischen
zwei anderen Kontakten erstreckt. So kann sichergestellt werden, dass, wenn beispielsweise
Kontakt K6/K7 ein Kurzschlusserfassungskontakt ist, ein Kurzschluss zwischen den Kontakten
K1 und K8 (bzw. K2 und K9) detektiert werden kann. Nach Erfassung des Kurzschlusses
kann z.B. die druckerseitige Stromzufuhr zu den übrigen Kontakten unterbrochen werden.
[0048] Mögliche Kontaktpunkte KP zwischen den druckerseitigen Kontakten (z.B. Kontaktstiften)
und den Kontaktfeldern K1,..., K9 sind auch hier als Punkte markiert.
[0049] Die Figuren 9 und 10 zeigen Ausführungsbeispiele von Platinen 27 bzw. 28, die insbesondere
Kontaktfelder K1/K1' und K2/K2' wie oben beschrieben aufweisen. Gleiche Bezugszeichen
beziehen sich auf entsprechende bereits beschriebene Komponenten.
[0050] In den Figuren 4 bis 10 sind nur die nach außen exponierten, d.h. kontaktierbaren,
Kontaktflächen und Leiterbahnen dargestellt. Weitere (nicht sichtbare) Zwischenleitungen
zwischen den Kontakten bzw. zusätzliche Metallisierungen sind nicht nach außen exponiert,
sondern werden von einer nichtleitenden Schicht (z.B. Lack) abgedeckt. Auf diese Weise
wird die Störanfälligkeit des Chips, z.B. durch Verschmutzungen der Metallisierungen,
reduziert.
[0051] Die Figur 11 zeigt einen Schnitt A-A aus Figur 10. Die Platine 20 bzw. deren Grundkörper
(aus Kunststoff) weist eine Außenkante auf, über die sich das Kontaktfeld K2 in Form
eines Kontaktfeldabschnitts K2' des Kontaktfelds K2 erstreckt. Vorzugsweise kontaktiert
ein druckerseitiger Kontaktstift 3 den Kontakt K2 an einem Kontaktpunkt 30, der an
der sich entlang der Außenkante K2' des Kontakts K2 angeordnet ist. Da sich der Kontaktstift
3 schräg annähert, wird auch bei Verschmutzungen des Kontaktfelds K2 ein sicherer
Kontakt 30 hergestellt.
[0052] Gleiches gilt für sämtliche der beschriebenen Kontakte mit schrägem Kontaktfeldabschnitt.
Alle Merkmale, die durch entsprechende Bezugszeichen bezeichnet sind, wie Kontakte,
Kontaktfelder und Bauteile, haben ähnliche Eigenschaften. D.h. die in Bezug auf ein
Ausführungsbeispiel beschriebenen Merkmale und Eigenschaften sind ohne weiteres auf
alle andere Ausführungsbeispiele übertragbar.
1. Druckmaterialbehälter (1) zum austauschbaren Anbringen und Gebrauch an bzw. in einem
Drucker mit einer Vielzahl von druckerseitigen Anschlüssen, umfassend:
eine Platine (2) mit wenigstens einem Schaltkreis, der mit einem druckerseitigen Schaltkreis
zusammenwirken kann, wobei die Platine eine den Anschlüssen zugewandte Oberfläche
und einen Rand aufweist,
eine Vielzahl von Kontakten (21,...) mit einem kontaktierbaren Kontaktfeld, die mit
dem wenigstens einen Schaltkreis verbunden und zur Kontaktierung durch die druckerseitigen
Anschlüsse angeordnet sind,
wobei die Kontaktfelder eines oder mehrerer der Vielzahl von Kontakten auf der Oberfläche
der Platine (2) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens einer der Kontakte ein Kontaktfeld aufweist, das wenigstens teilweise schräg
zur Oberfläche der Platine angeordnet ist.
2. Druckmaterialbehälter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der schräg angeordnete Teil des wenigstens einen Kontaktfelds in einem Winkel zwischen
75° und 90°, insbesondere in einem Winkel zwischen 85° und 90°, gegenüber der Oberfläche
der Platine geneigt ist.
3. Druckmaterialbehälter (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine wenigstens eine Öffnung aufweist, die im Kontaktfeld oder benachbart
zu einem der Kontaktfelder angeordnet ist.
4. Druckmaterialbehälter (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der schräg angeordnete Teil des wenigstens einen Kontaktfelds in wenigstens einem
Bereich der inneren Wand der Öffnung angeordnet ist.
5. Druckmaterialbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der schräg angeordnete Teil des wenigstens einen Kontaktfelds an der Außenkante der
Platine angeordnet ist.
6. Druckmaterialbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckmaterilabhälter eine erste Gruppe von Kontakten und eine zweite Gruppe von
Kontakten aufweist, wobei die erste Gruppe mit einer ersten Spannung betreibbar ist
und die zweite Gruppe mit einer zweiten Spannung betreibbar ist, wobei die erste Spannung
höher als die zweite Spannung ist.
7. Druckmaterialbehälter (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte der ersten Gruppe von Kontakten ein Kontaktfeld aufweist, das wenigstens
teilweise schräg zur Oberfläche der Platine angeordnet ist.
8. Druckmaterialbehälter (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte der ersten Gruppe von Kontakten ein Kontaktfeld aufweist, das wenigstens
teilweise an der Außenkante der Platine angeordnet ist.
9. Druckmaterialbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckmaterilabhälter eine dritte Gruppe von Kontakten aufweist, die im Wesentlichen
passive Anschlüsse darstellen.
10. Druckmaterialbehälter (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte der zweiten und/oder der dritten Gruppe von Kontakten ein Kontaktfeld
aufweist, das wenigstens teilweise schräg zur Oberfläche der Platine angeordnet ist.
11. Druckmaterialbehälter (1) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte der zweiten und/oder der dritten Gruppe von Kontakten ein Kontaktfeld
aufweist, das wenigstens teilweise in wenigstens einem Bereich der inneren Wand einer
Öffnung der Platine angeordnet ist.
12. Platine zur Montage an einem Druckmaterialbehälter zum austauschbaren Anbringen und
Gebrauch an bzw. in einem Drucker mit einer Vielzahl von druckerseitigen Anschlüssen,
umfassend:
wenigstens einem Schaltkreis, der mit einem druckerseitigen Schaltkreis zusammenwirken
kann, wobei die Platine eine den Anschlüssen des Druckers zugewandte Oberfläche und
einen Rand aufweist,
eine Vielzahl von Kontakten (21,...) mit einem kontaktierbaren Kontaktfeld, die mit
dem wenigstens einen Schaltkreis verbunden und zur Kontaktierung durch die druckerseitigen
Anschlüsse angeordnet sind,
wobei die Kontaktfelder eines oder mehrerer der Vielzahl von Kontakten auf der Oberfläche
der Platine (2) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens einer der Kontakte ein Kontaktfeld aufweist, das wenigstens teilweise schräg
zur Oberfläche der Platine angeordnet ist.
13. Platine (2) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der schräg angeordnete Teil des wenigstens einen Kontaktfelds in einem Winkel zwischen
75° und 90°, insbesondere in einem Winkel zwischen 85° und 90°, gegenüber der Oberfläche
der Platine geneigt ist.
14. Platine (2) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine wenigstens eine Öffnung aufweist, die im Kontaktfeld oder benachbart
zu einem der Kontaktfelder angeordnet ist.
15. Platine (2) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der schräg angeordnete Teil des wenigstens einen Kontaktfelds in wenigstens einem
Bereich der inneren Wand der Öffnung und/oder an der Außenkante der Platine angeordnet
ist.