TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsmulde, insbesondere eine Bodenmulde,
gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
STAND DER TECHNIK
[0002] Beim Schliessen von Trennwänden, mehrflügeligen Türen, Fenster oder ähnlichem werden
Riegelbolzen eingesetzt. Diese können entweder mit dem Schliessmechanismus der Tür
in Wirkverbindung stehen oder getrennt von diesen betätigbar sein. Diese Riegelbolzen
werden in einer Verriegelungsmulde abgesenkt, welche in einer Vertiefung unterhalb
des Türflügels oder Fensterflügel eingelassen ist. Befindet sich die Vertiefung im
Boden, wird die Verriegelungsmulde auch Bodenmulde genannt. Diese Verriegelungsmulden
bestehen üblicherweise aus Metall, insbesondere aus rostfreiem Stahl. Da auch die
Riegelbolzen üblicherweise aus Metall gefertigt sind, lässt sich der Riegelbozen nicht
geräuschfrei in die Verriegelungsmulde absenken. Auch bei geschlossener Tür lassen
sich derartige Klappergeräusche oft nicht vermeiden.
[0003] DE 20 2011 003 296 U1 schlägt deshalb eine Verriegelungsmulde vor, deren innere Aufnahmefläche mit einer
Beschichtung zur Schalldämpfung versehen ist. Die Beschichtung besteht beispielsweise
aus Silikon. Dies hat sich zwar in der Praxis bewährt. Die Herstellung ist jedoch
relativ aufwendig.
[0004] EP 1 564 353 offenbart eine Verriegelüngsmulde mit Ausgleichselementen, um die Lage der Aufnahmeöffnung
relativ zur Abdeckplatte zu verändern. Einzelne Elemente der Verriegelungsmulde oder
die gesamte Verriegelungsmulde können aus Kunststoff gefertigt sein.
[0005] EP 1 724 418 beschreibt eine Verriegelungsmulde, welche ebenfalls eine variable Einstellung der
Lage ihrer Aufnahmeöffnung relativ zum Verriegelungsbolzen ermöglicht. Dies wird durch
Verwendung einer Basisplatte, welche auf dem Boden befestigt ist, und einer Abdeckplatte,
welche in ihrer Position relativ zur Basisplatte veränderbar auf der Basisplatte befestigbar
ist, erreicht.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0006] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Verriegelungsmulde zu schaffen, welche
möglichst einfach und kostengünstig herstellbar ist und trotzdem eine genügende Führung
beim Absenken des Riegels bietet.
[0007] Diese Aufgabe löst eine Verriegelungsmulde mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1.
[0008] Die erfindungsgemässe Verriegelungsmulde zur Aufnahme eines Verriegelungsbolzens
eines Fensters oder einer Tür weist einen Grundkörper zur Auflage auf ein eine Vertiefung
aufweisendes Gebäudeteil auf, wobei der Grundkörper eine Abdeckplatte mit einer Durchgangsöffnung
aufweist. Am Grundkörper ist eine Aufnahmetasche aus Kunststoff zur Aufnahme des Verriegelungsbolzens
befestigt.
[0009] Vorzugsweise weist der Grundkörper jedoch einen die Durchgangsöffnung mindestens
teilweise umlaufenden Kragen auf und die Aufnahmetasche ist an diesem Kragen angeordnet.
Dies erleichtert die Herstellung und gewährleistet eine stabile Verbindung.
[0010] Die Aufnahmetasche kann auf den Kragen aufgesteckt, in diese eingehakt oder anderweitig
eingeklinkt sein. Vorzugsweise ist sie jedoch am Kragen angespritzt.
[0011] Das Material der Aufnahmetasche ist somit relativ kostengünstig. Ferner dämpft der
Kunststoff beim Einführen des Verriegelungsbolzens allfällige Geräusche.
[0012] Vorzugsweise besteht der Grundkörper aus Metall, insbesondere aus Stahl. Dadurch
ist er relativ stabil ausgebildet und er bietet im Eingangsbereich der Verriegelungsmulde
eine erhöhte Stabilität in der Führung des Verriegelungsbolzens.
[0013] Falls sich im Brandfall die Verriegelungstasche löst, ist der Verriegelungsbolzen
nach wie vor in der Verriegelungsmulde gehalten, insbesondere wenn der Grundkörper
einen nach unten ragenden Kragen aus Metall aufweist. Dies ist bei Brandschutztüren
wichtig. Der Verriegelungsbolzen lässt sich zudem im Brandfall nach wie vor aus der
Verriegelungsmulde herausdrücken, damit die Tür im Notfall, z.B. im Brandfall, trotzdem
schnell geöffnet werden kann. Hierzu ist vorzugsweise ein Anzug von annähernd 3° vorhanden.
[0014] Der metallene Grundkörper ist zudem optisch ansprechender als wenn er auch aus Kunststoff
gefertigt wäre. Vorzugsweise ist der Grundkörper einstückig ausgebildet. Insbesondere
sind die Abdeckplatte und der Kragen des Grundkörpers gemeinsam einstückig ausgebildet.
Dies minimiert die Herstellungs- und Fertigungskosten, optimiert das optische Aussehen
und erhöht die Stabilität. Vorzugsweise ist der Grundkörper tiefgezogen.
[0015] Die Aufnahmetasche ist vorzugsweise nur zur Durchgangsöffnung hin offen ausgebildet
und weist einen geschlossenen umlaufenden Mantel und einen geschlossenen Boden auf.
D.h. sie bildet einen nur von oben durch die Abdeckplatte zugänglichen und ansonsten
geschlossenen Behälter.
[0016] Vorzugsweise weist der Grundkörper und noch bevorzugter der Kragen Verankerungselemente
zur Verstärkung der Verbindung mit der Aufnahmetasche auf. Diese sind insbesondere
dann vorteilhaft, wenn die Aufnahmetasche angespritzt ist. Der Kragen kann in diesem
Fall aus einem relativ dünnen Material, insbesondere Blech, geformt werden.
[0017] Die Verankerungselemente können seitlich, nach oben und/oder nach unten dem Grundkörper
oder Kragen vorstehen. Vorzugsweise sind sie am Umfang des Kragens angeordnet. Eine
sehr effektive Wirkung in der Verankerung, bei gleichzeitig kostengünstiger Herstellung,
bieten Verankerungselemente in Form von Vertiefungen und/oder Durchgangslöchern.
[0018] Vorzugsweise füllt das Material der Aufnahmetasche die Verankerungselemente auf,
d.h. das Kunststoffmaterial wird in die Durchgangslöcher und/oder Vertiefungen gespritzt
und bilden einen Formschluss. Dies erhöht die Stabilität der Verbindung zwischen Kragen
und Aufnahmetasche.
[0019] Die Durchgangslöcher und/oder Vertiefungen werden vorzugsweise von der Aufnahmetasche
umschlossen, um die Verankerung noch zu verbessern. Sind die Verankerungselemente
Erhöhungen oder andere Ausbildungen gilt dasselbe.
[0020] Der Kragen ist vorzugsweise vollständig umlaufend und in sich geschlossen ausgebildet.
Dadurch bietet er eine maximierte Verbindungsfläche für die Aufnahmetasche und eine
lückenlose Führung des Verriegelungsbolzens.
[0021] Um einen stufenlosen Übergang zwischen Aufnahmetasche und Grundkörper zu ermöglichen,
weist die Abdeckplatte vorzugsweise Anspritzflächen auf, welche in die von der Abdeckplatte
gebildete Durchgangsöffnung hineinragen. Vorzugsweise ist mindestens eine Anspritzfläche
vorhanden. Vorzugsweise ist eine obere und eine untere Anspritzfläche vorhanden. Vorzugsweise
befindet sich die mindestens eine spezielle Anspritzfläche im Übergangsbereich zwischen
Kragen und Abdeckplatte des Grundkörpers. Vorzugsweise ist die Aufnahmetasche über
diese mindestens eine Anspritzfläche aufgespritzt. Dies verbessert die Stabilität
der Verbindung zwischen Grundkörper und Aufnahmetasche.
[0022] Ist die obere Anspritzfläche in einer Stufe zur Oberfläche des Grundkörpers und/oder
geneigt dazu ausgebildet, so kann das Kunststoffmaterial bündig zu dieser Oberfläche
angespritzt werden.
[0023] Vorzugsweise umschliesst die Aufnahmetasche den Kragen mindestens annähernd vollständig,
insbesondere ist die über den gesamten Kragen aufgespritzt. Dies maximiert die Verbindungsfläche
und trägt zur Maximierung der Stabilität der Verbindung bei. Vorzugsweise ist der
Grundkörper und noch bevorzugter die Abdeckplatte auf dem Gebäudeteil befestigt. Dies
erfolgt vorzugsweise unmittelbar mit Hilfe von Schrauben oder Nägeln. Vorzugsweise
sind hierfür in der Abdeckplatte Befestigungslöcher vorhanden. Damit die Abdeckplatte
möglichst dünn ausgebildet sein kann, die Befestigungsmittel wie Schrauben trotzdem
halten, weisen die Befestigungslöcher vorzugsweise Ansenkungen auf. Diese sind vorzugsweise
durch Tiefziehen entstanden. In einer anderen, ebenso bevorzugten Ausführungsform
ist die Abdeckplatte auf ihrer Unterseite planparallel ausgebildet, wobei die Befestigungslöcher
vorzugsweise innerhalb der Dicke der Abdeckplatte eine Ansenkung aufweisen.
[0024] Vorzugsweise ist die Abdeckplatte im Wesentlichen planparallel ausgebildet. Dadurch
kann sie möglichst bündig auf dem Boden aufliegen und stellt nach oben keine Stolperfalle
dar.
[0025] Die Durchgangsöffnung und somit die Aufnahmetasche können zentrisch oder azentrisch
im Grundkörper angeordnet sein. Die azentrische Anordnung hat den Vorteil, dass sie
unterschiedliche Einbaulagen ermöglicht und die Lage der Aufnahmetasche somit der
Lage des Verriegelungsbolzens einfacher angepasst werden kann. Die Durchgangsöffnung
und somit die Aufnahmetasche können rund, elliptisch oder oval sein oder eine andere
Form aufweisen. Ist der Verriegelungsbolzen ein Flachstab, so bilden sie vorzugsweise
eine langgezogene Ellipse. Ist der Bolzen rund im Querschnitt, so sind auch die Querschnitte
der Durchgangsöffnung und Aufnahmetasche vorzugsweise rund.
[0026] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0027] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen
beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen
sind. In den Zeichnungen zeigen:
- Figur 1
- eine Ansicht von oben eines Basisteils einer erfindungsgemässen Verriegelungsmulde;
- Figur 2
- einen Längsschnitt durch das Basisteil gemäss Figur 1;
- Figur 3
- eine perspektivische Ansicht des Basisteils gemäss Figur 1 von unten;
- Figur 4
- eine perspektivische Ansicht des Basisteils gemäss Figur 1 von oben;
- Figur 5
- eine Ansicht von oben des Basisteils der erfindungsgemässen Verriegelungsmulde gemäss
Figur 1 mit angespritzter Aufnahmetasche;
- Figur 6
- einen Längsschnitt durch die Verriegelungsmulde gemäss Figur 5;
- Figur 7
- eine perspektivische Ansicht der Verriegelungsmulde gemäss Figur 5 von unten;
- Figur 8
- eine perspektivische Ansicht der Verriegelungsmulde gemäss Figur 5 von oben und
- Figur 9
- eine Seitenansicht der Verriegelungsmulde gemäss Figur 5.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
[0028] In den Figuren ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Verriegelungsmulde,
auch Bodenmulde genannt, dargestellt. Die Figuren 1 bis 4 zeigen einen Grundkörper
G dieser Verriegelungsmulde.
[0029] Der Grundkörper G besteht vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Stahl. Er ist
einstückig ausgebildet. Er weist eine Abdeckplatte 1 auf, welche von einer Durchgangsöffnung
4 durchsetzt ist. Die Durchgangsöffnung 4 ist von einem im gebrauchsmässigen Einbauzustand
nach unten ragenden Kragen 3 umgeben. In der Abdeckplatte 1 sind durchgehende Befestigungslöcher
2 vorhanden.
[0030] Die Abdeckplatte 1 ist im Wesentlichen planparallel und möglichst dünn ausgebildet.
Sie dient zur Auflage auf ein Gebäudeteil, insbesondere einem Bodenbereich unterhalb
eines Türflügels. Sie überdeckt eine Vertiefung im Gebäudeteil, wobei die Durchgangsöffnung
4 Zugang zur Vertiefung ermöglicht und der Kragen 3 zur Vertiefung hin gerichtet ist
bzw. in diese sogar hineinragt. Das Gebäudeteil und die Vertiefung sind in den Figuren
nicht dargestellt.
[0031] Die Durchgangsöffnung 4 ist vorzugsweise azentrisch in der Abdeckplatte 1 angeordnet.
Sie kann jedoch auch mittig angeordnet sein. In diesem Beispiel ist sie als elliptisches
Langloch ausgebildet. Andere Formen und Grössen sind jedoch auch möglich. Insbesondere
kann sie auch rund ausgebildet sein. Vorzugsweise ist ihre Grösse und Form der Grösse
und Form des Verriegelungsbolzens, welcher durch sie hindurch in die Gebäudevertiefung
eingeführt werden soll, angepasst.
[0032] Die Abdeckplatte 1 und somit der Grundkörper G lassen sich dank den Befestigungslöchern
2 auf dem Gebäudeteil fixieren. Vorzugsweise werden hierzu Schrauben verwendet. Damit
die Befestigung auch bei einer sehr dünnen Abdeckplatte genügend hält, sind in diesem
Ausführungsbeispiel die Befestigungslöcher vorzugsweise mit einer Ansenkung versehen,
welche nach unten in Richtung Gebäudeteil ragt. Die Unterseite der Abdeckplatte kann
jedoch auch planparallel ausgebildet sein und die Befestigungslöcher weisen vorzugsweise
innerhalb der Dicke der Platte eine Ansenkung auf.
[0033] Der Kragen 3 umläuft in diesem Beispiel die Durchgangsöffnung 4 vollständig und er
ist geschlossen ausgebildet. Er weist Verankerungselemente auf, hier in Form von Löchern
5. Die Löcher 5 können lediglich Vertiefungen oder durchgehend ausgebildet sein. Vorzugsweise
sind sie Durchgangslöcher. Die Löcher 5 erstrecken sich in diesem Beispiel entlang
der langen und kurzen Seiten der Durchgangsöffnung 4, nicht aber in deren gebogenen
Übergangsbereichen.
[0034] In den Figuren 5 bis 9 ist die vollständige Verriegelungsmulde gemäss der Erfindung
dargestellt. Sie weist den oben beschriebenen Grundkörper G sowie eine Aufnahmetasche
6 zur Aufnahme des abgesenkten Verriegelungsbolzens auf. Die Aufnahmetasche 6 ist
aus Kunststoff gefertigt. Sie ist vorzugsweise am Kragen 3 angespritzt. Dabei umschliesst
sie den Kragen 3 vollständig und füllt auch die Löcher 5 aus.
[0035] Wie insbesondere in Figur 6 gut erkennbar ist, überdeckt das Kunststoffmaterial der
Aufnahmetasche 6 eine obere Anspritzfläche 70 und eine untere Anspritzfläche 71. Diese
Anspritzflächen 70, 71 sind durch den Grundkörper G gebildet. Vorzugsweise ist die
obere und/oder die untere Anspritzfläche 70, 71 geneigt zur Ebene der Abdeckplatte
1 ausgebildet. Sie ragen vorzugsweise in die Durchgangsöffnung 4 hinein. Diese Anspritzflächen
70, 71 ermöglichen eine verstärkte Anbindung des Kunststoffes der Aufnahmetasche 6
an den Grundkörper G. Die relativ zur Plattenoberfläche gestuft ausgebildete obere
Anspritzfläche 70 ermöglicht einen bündigen Übergang des Kunststoffmaterials der Aufnahmetasche
6 zum Material auf der Oberseite der Abdeckplatte 1.
[0036] Die obere und untere Anspritzflächen 70, 71 umlaufen die Durchgangsöffnung 4 vorzugsweise
vollständig. Diese zwei Anspritzflächen 70, 71 lassen sich ebenfalls durch tiefziehen
herstellen. Sie sind auch in den Figuren 3 und 4 gut erkennbar.
[0037] Die Form der Aufnahmetasche 6 ist der Form der Durchgangsöffnung 4 bzw. des Kragens
3 angepasst. Vorzugsweise weist sie wie in diesem Beispiel einen geschlossenen umlaufenden
Mantel 60 sowie einen nach unten abschliessenden Boden 61 auf.
[0038] Die erfindungsgemässe Verriegelungsmulde ist kostengünstig herstellbar, stabil und
ist geräuscharm einsetzbar. Durch das Anspritzen des Kunststoffmaterials lassen sich
auch kleinere und insbesondere schmalere Aufnahmetaschen herstellen als wenn sie aus
einem Metall tiefgezogen werden.
BEZUGSZEICHENLISTE
G |
Grundkörper |
6 |
Aufnahmetasche |
1 |
Abdeckplatte |
60 |
Mantel |
2 |
Befestigungsloch |
61 |
Boden |
3 |
Kragen |
70 |
obere Anspritzfläche |
4 |
Durchgangsöffnung |
71 |
untere Anspritzfläche |
5 |
Loch |
|
|
1. Verriegelungsmulde zur Aufnahme eines Verriegelungsbolzens eines Fensters oder einer
Tür, wobei die Verriegelungsmulde einen Grundkörper (G) zur Auflage auf ein eine Vertiefung
aufweisendes Gebäudeteil aufweist, wobei der Grundkörper (G) eine Abdeckplatte (1)
mit einer Durchgangsöffnung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (G) eine Aufnahmetasche (6) aus Kunststoff zur Aufnahme des Verriegelungsbolzens
befestigt ist.
2. Verriegelungsmulde nach Anspruch 1, wobei der Grundkörper (G) einen die Durchgangsöffnung
(4) mindestens teilweise umlaufenden Kragen (3) aufweist und wobei die Aufnahmetasche
(6) an diesem Kragen (3) angeordnet ist.
3. Verriegelungsmulde nach Anspruch 2, wobei der Kragen (3) vollständig umlaufend und
in sich geschlossen ausgebildet ist.
4. Verriegelungsmulde nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Aufnahmetasche (6)
am Grundkörper (G) angespritzt ist.
5. Verriegelungsmulde nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Grundkörper (G) aus
Metall besteht.
6. Verriegelungsmulde nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Grundkörper (G) einstückig
ausgebildet ist.
7. Verriegelungsmulde nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Aufnahmetasche (6)
nur zur Durchgangsöffnung (4) hin offen ausgebildet ist und einen geschlossenen umlaufenden
Mantel (60) und einen geschlossenen Boden (61) aufweist.
8. Verriegelungsmulde nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Grundkörper (G) Verankerungselemente
(5) zur Verstärkung der Verbindung mit der Aufnahmetasche (6) aufweist.
9. Verriegelungsmulde nach den Ansprüchen 2 und 8, wobei diese Verankerungselemente (5)
am Umfang des Kragens (3) angeordnet sind.
10. Verriegelungsmulde nach einem der Ansprüche 8 oder 9, wobei die Verankerungselemente
(5) Vertiefungen und/oder Durchgangslöcher sind.
11. Verriegelungsmulde nach Anspruch 10, wobei die Aufnahmetasche (6) die Verankerungselemente
(5) ausfüllt.
12. Verriegelungsmulde nach einem der Ansprüche 8 bis 11, wobei die Aufnahmetasche (6)
die Verankerungselemente (5) umschliesst.
13. Verriegelungsmulde nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Grundkörper (G) eine
in die Durchgangsöffnung (5) hinein ragende erste Anspritzfläche (70) aufweist, welche
zu einer Plattenoberfläche des Grundkörpers (G) vertieft ausgebildet ist und über
welche die Aufnahmetasche (6) aufgespritzt ist.
14. Verriegelungsmulde nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Grundkörper (G) eine
in die Durchgangsöffnung (5) hinein ragende zweite Anspritzfläche (71) aufweist, welche
auf einer Unterseite des Grundkörpers (G) verläuft und über welche die Aufnahmetasche
(6) aufgespritzt ist.
15. Verriegelungsmulde nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die Aufnahmetasche (6)
aufgespritzt ist und den Kragen (3) mindestens annähernd vollständig umschliesst.