AUFSCHLAGSICHERER TÜRÖFFNER

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen aufschlagsicheren Türöffner (1) mit einer in einem Gehäuse befindlich gelagerten Türöffnerfalle (12) und einer fernbetätigbaren Sperreinrichtung, die eine Spule (22) und einen von dieser linear verfahrbaren Stößel (23) umfasst der unmittelbar oder über einen Sperrhebel (24) mit dem Wechsel (13) so zusammenwirkt dass dieser über den spulenbetätigbaren Stößel (23) umschaltbar ist zwischen einer Sperrposition, in der der Wechsel (13) die Türöffnerfalle sperrt und einer Freigabeposition, in der der Wechsel (13) die Türöffnerfalle (12) freigibt,
Um einen robusten Aufbau und eine hohe Manipulationssicherheit zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Stößel (23) einen Begrenzungsanschlag (23b) aufweist, der in der Sperrposition an der Spule (22) oder einem Spulenkörper (22k) anliegt und dass entweder der Begrenzungsanschlag (23b) aus einem Elastomer ausgebildet ist oder ein Elastomerelement aufweist,
und/oder dass ein Elastomerelement (27) zwischen dem Begrenzungsanschlag (23b) und der Spule (22) oder dem Spulenkörper (22k) angeordnet ist, und/oder dass die Spule (22) mit dem Gehäuse (11) über ein Elastomerlager verbunden ist..

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen aufschlagsicheren Türöffner zum Einbau in eine Tür gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Türöffner ist aus der DE 10 2012 009 067 B3 bekannt. Der dort beschriebene Türöffner weist einen mit einem Wechsel zusammenwirkenden Sperrhebel auf, der in der Sperrposition gegen unbeabsichtigtes Öffnen gesperrt ist. Dazu weist der Wechsel einen Stift auf, der in der Sperrposition in eine am Türöffnergehäuse gelagerte Ausnehmung eingreift. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Verschwenken des Sperrhebels infolge von Erschütterung oder Aufschlägen verhindert.

[0003] Aus der DE 10 2004 008 348 B3 ist ebenfalls ein aufschlagsicherer Türöffner bekannt. Dieser Türöffner weist einen Anker auf, der als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, wobei die beiden Hebelarme in einer Linie zueinander angeordnet sind und in ihrem Massenschwerpunkt drehbar gelagert sind. Durch die Lagerung des Ankers im Massenschwerpunkt wird ein unbeabsichtigtes Schwenken des Ankers bei Erschütterungen oder Schlägen verhindert.

[0004] Ohne eine wirksame Manipulationssicherung besteht die Gefahr, dass sich ein Türöffner durch Rütteln oder bei harten Schlägen oder Erschütterungen unbeabsichtigt öffnet und dadurch Unbefugte Zutritt zu einem gesicherten Gebäude erlangen können. In der Praxis werden Türöffner mit Aufschlagsicherung eingesetzt, um auch bei entsprechenden Manipulationsversuchen einen hohen Sicherheitsstandard zu gewährleisten.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen aufschlagsicheren Türöffner bereitzustellen, der konstruktiv einfach aufgebaut ist und eine hohe Manipulationssicherheit aufweist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Türöffner mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Der erfindungsgemäße Türöffner weist eine Sperreinrichtung auf, die über einen zwischengeschalteten Wechsel mit einer bewegbaren Türöffnerfalle zusammenwirkt, um diese in eine Sperrstellung oder eine Freigabestellung zu schalten. Die Sperreinrichtung umfasst eine Spule und einen über die Spule linear verfahrbaren Stößel, der mit einem Element, vorzugsweise einem Sperrhebel der Sperreinrichtung zusammenwirkt, um dieses zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition, zu betätigen. Der Stößel weist einen Begrenzungsanschlag auf, der in der Sperrposition an der Spule oder einem Spulenkörper anliegt und den Weg des Stößels begrenzt. Dabei ist entweder der Begrenzungsanschlag aus einem Elastomer ausgebildet, oder ein Elastomerelement ist zwischen dem Begrenzungsanschlag und der Spule oder einem Spulenkörper angeordnet und/oder
die Spule ist mit dem Gehäuse über ein Elastomerlager verbunden.

[0008] Es hat sich herausgestellt, dass bei Schlägen und/oder Erschütterungen das Gehäuse des Türöffners und die darin enthaltenen Bauelemente in Schwingungen versetzt werden. Durch die Schwingungen können bei aneinander angrenzenden Bauteilen Schwingungsspitzen entstehen, die sich zu Bewegungsimpulsen aufaddieren und infolge derer es zu unkontrollierten Bewegungen einzelner beweglich gelagerter Bauteile kommen kann. So kann es beispielsweise vorkommen, dass durch die Schwingungen der Stößel einen Impuls in Richtung Freigabeposition erhält und dadurch der Türöffner möglicherweise unbeabsichtigt entriegelt wird. Die erfindungsgemäße Lösung sieht vor, etwaige Schwingungen oder einen derartigen Bewegungsimpuls durch ein Elastomerelement zu dämpfen oder unterdrücken. Aufgrund seiner elastischen Eigenschaften nimmt das Elastomerelement solche Spitzen der Schwingungen auf und sorgt dafür, dass es nicht unbeabsichtigt zu einer Verlagerung des Stößels von der Sperrposition in die Freigabeposition kommen kann.

[0009] Unter Elastomerelement wird ein dämpfendes Bauteil verstanden, welches beispielsweise aus einem Gummi oder einem Kautschuk besteht. Als Kautschuk kann beispielsweise ein vorzugsweise vulkanisierter Naturkautschuk oder ein vulkanisierter Silikonkautschuk oder ein industriell gefertigter Kautschuk, beispielsweise ein Butylkautschuk (IIR) oder Polyurethankautschuk (AU, EU) verwendet werden. Auch andere elastomere Werkstoffe können selbstverständlich verwendet werden.

[0010] Der Stößel ist in der Spule oder dem Spulenkörper verschiebbar gelagert. Der Stößel wird von einer Rückholfeder beaufschlagt und liegt in der Sperrposition federbelastet mit seinem Begrenzungsanschlag an der Spule und/oder einem Spulenkörper an. Der Begrenzungsanschlag begrenzt insbesondere die Eintauchtiefe des Stößels in die Spule oder in den Spulenkörper. Für eine effektive Aufschlagsicherung ist vorgesehen, dass entweder der Begrenzungsanschlag selbst aus einem Elastomer ausgebildet ist oder dass der Begrenzungsanschlag ein Elastomer aufweist. Das Elastomer dämpft Schwingungsimpulse, die von dem Spulenkörper oder der Spule auf den Stößel übertragen werden. Dadurch wird verhindert, dass diese Schwingungsimpulse einen Wert annehmen können, der den Stößel selbsttätig in Richtung Freigabeposition in Bewegung setzt.

[0011] Alternativ oder ergänzend ist vorgesehen, dass ein Elastomerelement zwischen dem Begrenzungsanschlag einerseits und der Spule oder dem Spulenkörper andererseits angeordnet ist. In diesem Fall handelt es sich um ein separates Elastomerelement, welches als dämpfendes Element wirkt, um Schwingungsimpulse zu unterdrücken, die von der Spule und/oder dem Spulenkörper auf den Stößel übertragen werden. Ebenso ist in einer Alternativen Ausgestaltung oder ergänzend zu den vorgenannten Ausgestaltungen vorgesehen, dass die Spule mit dem Gehäuse über ein Elastomerlager verbunden ist.

[0012] Das Elastomerlager kann in einer Ausgestaltung beispielsweise eine Hülse aufweisen, die von einem Elastomer umgeben ist, welches wiederum mit dem Türöffnergehäuse in Verbindung steht. Die Spule oder ein Befestigungsstift der Spule wird in die Hülse eingesetzt und dort gehalten, beispielsweise verschraubt. Damit wird ein direkter Metall-Metall-Kontakt zwischen Spule und Gehäuse verhindert. Über das zwischengelagerte Elastomer erfolgt eine effektive Schwingungsdämpfung, um Impulsspitzen zu unterdrücken, die vom Gehäuse des Türöffners auf die Spule übertragen werden. Auch dadurch wird eine effektive Dämpfung von Bewegungsimpulsen erzielt und somit verhindert, dass sich der Stößel unbeabsichtigt von der Sperrposition in Richtung Freigabeposition bewegt.

[0013] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Begrenzungsanschlag auf dem Stößel angeordnet ist, vorzugsweise dass der Begrenzungsanschlag als mit dem Stößel verbundene Nase oder als den Stößel umschließender Sicherungsring ausgebildet ist.

[0014] Vorzugsweise kann das Elastomerelement in einer Ausgestaltung als Elastomerring ausgebildet sein, dessen Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Stößels. Insbesondere kann das Elastomerelement als eine Scheibe mit einem Innenloch ausgebildet sein, oder als O-Ring. Der Stößel durchgreift dabei das Innenloch des Elastomerelements. Indem der Innendurchmesser des Elastomerelements größer ist als der Außendurchmesser des Stößels, zumindest als der Außendurchmesser des Stößels in diesem Bereich, wird verhindert, dass zwischen dem Elastomerelement und dem Stößel Reibungskräfte auftreten, welche eine Bewegung des Stößels nachteilig beeinflussen könnten.

[0015] Weiter kann vorgesehen sein, dass das Elastomerelement entweder an der Spule oder dem Spulenkörper befestigt ist. Ebenso kann das Elastomerelement an dem Begrenzungsanschlag befestigt sein.

[0016] Für eine einfache Montage und/oder Wartung kann vorgesehen sein, dass der Begrenzungsanschlag an dem Stößel austauschbar gehaltert ist. Der Begrenzungsanschlag und/oder der Stößel können aus einem relativ harten Material, beispielsweise einem Metall oder einem harten Kunststoff ausgebildet sein. Dies ermöglicht eine hohe mechanische Festigkeit und eine präzise Fertigung. Ein solches hartes Material ist jedoch anfällig für die Übertragung von Impulsspitzen. Durch das Elastomerelement, welches zwischen einer Kontaktfläche des Begrenzungsanschlags und der Spule oder des Spulenkörpers angeordnet ist, wird eine effektive Dämpfung von Schwingungsspitzen oder Impulsspitzen ermöglicht.

[0017] In einer Ausgestaltung kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Sperreinrichtung einen spulenbetätigbaren Sicherungsanschlag aufweist, der mit einem Element der Sperreinrichtung, vorzugsweise einem Sperrhebel oder dem Wechsel zusammenwirkt, um eine Freigabe des Wechsels zu verhindern. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass der Sicherungsanschlag von derselben Spule betätigt wird, die den Stößel betätigt.

[0018] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Sperreinrichtung einen drehbar gelagerten Sperrhebel umfasst, der mit dem Wechsel zusammenwirkt. Die Spule wirkt durch den Stößel mit dem Sperrhebel zusammen, um diesen zwischen einer Sperrposition, in der der Sperrhebel mit dem Wechsel in Anschlag steht, und einer Freigabeposition, in der der Sperrhebel außer Anschlag des Wechsels ist, zu betätigen. Wesentlich ist hierbei, dass der Sperrhebel zwei zueinander abgewinkelte Hebelarme aufweist, wobei der erste Hebelarm mit dem Wechsel zusammenwirkt und der zweite Hebelarm in Richtung des Stößels auskragt und in Sperrposition mit einem von der Spule betätigbaren Sicherungsanschlag zusammenwirkt, um eine Freigabe des Wechsels und damit eine Freigabe der Falle zu verhindern. Der Sicherungsanschlag verhindert bei Erschütterungen oder Schlägen ein Drehen des Sperrhebels in Richtung Freigabeposition.

[0019] Bei Erschütterungen, Rütteln oder Schlägen besteht bei herkömmlichen Türöffnern die Gefahr, dass sich der Sperrhebel selbsttätig bzw. aufgrund seiner Massenträgheit in Richtung Freigabeposition dreht. Bei dem erfindungsgemäßen Türöffner wird der Sperrhebel durch den Sicherungsanschlag in der Sperrposition gehalten. Der Sicherungsanschlag verhindert, dass der Sperrhebel außer Eingriff mit dem Wechsel gelangt, bzw. seine Sperrposition verlässt.

[0020] Der Sicherungsanschlag dient insbesondere bei starken Erschütterungen als sichere Fixierung des Sperrhebels und damit als effektive Aufschlagsicherung. Der Sicherungsanschlag ergänzt daher das Elastomerelement, um über einen größeren Erschütterungsbereich oder Schwingungsbereich eine effektive und zuverlässige Aufschlagsicherung des Türöffners zu erhalten.

[0021] Der Türöffner kann insbesondere als Arbeitsstromtüröffner ausgebildet sein, d.h. im stromlosen Zustand ist die Türfalle gesperrt. D.h. ohne eine Bestromung der Spule befindet sich der Sperrhebel in der Sperrposition. Ein Entriegeln des Türöffners erfolgt, indem die Spule bestromt wird und den linear verfahrbaren Stößel betätigt, um den Sperrhebel von der Sperrposition in die Freigabeposition zu schalten. Der Stößel wird von der Spule in Richtung des ersten Hebelarms des Sperrhebels verfahren, gelangt in Kontakt mit diesem und nimmt denselben mit. Dabei dreht sich der Sperrhebel so weit, dass er außer Eingriff mit dem Wechsel gelangt, also in die Freigabeposition. Die Spule betätigt zugleich mit dem Stößel den Sicherungsanschlag, sodass gewährleistet ist, dass der Sperrhebel in die Freigabestellung geschaltet werden kann. Der Sicherungsanschlag ist als beweglicher Sicherungsanschlag ausgebildet. Er wird beim Entriegeln von der Spule aus dem Bewegungsbereich des Sperrhebels herausbewegt. Indem dieselbe Spule sowohl den Sicherungsanschlag als auch den linear verfahrbaren Stößel betätigt, wird verhindert, dass es zu Fehlfunktionen kommen kann, indem der Sperrhebel nicht durch die Spule in die Freigabeposition geschaltet werden kann, weil irrtümlich der Sicherungsanschlag noch wirksam ist.

[0022] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Sperrhebel mit einer Feder zusammenwirkt und von der Feder in Sperrstellung beaufschlagt ist. Der Sicherungsanschlag ist als zusätzliche Sicherung vorgesehen, sollte in Folge von Erschütterungen die Kraft der Feder nicht mehr ausreichen, um den Sperrhebel in der Sperrposition zu halten. Zum Verriegeln des Türöffners wird die Spule stromlos geschaltet. Der Sperrhebel wird dann über eine Feder in seine Sperrposition gedreht und sperrt so den Wechsel bzw. die Türöffnerfalle.

[0023] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Sicherungsanschlag in der Sperrposition in den Bewegungsbereich des Sperrhebels, insbesondere des zweiten Hebelarms hineinragt und dadurch ein Schwenken des Sperrhebels verhindert. Der Sperrhebel ist drehbar gelagert. Beim Schalten des Sperrhebels in die Freigabeposition überstreicht dieser einen gewissen Bereich, den Bewegungsbereich des Sperrhebels. Der Sicherungsanschlag ragt in der Sperrposition in diesen Bewegungsbereich derart hinein, dass ein Schwenken des Sperrhebels verhindert wird, indem der Sicherungsanschlag den Weg des Sperrhebels blockiert. Zum Schalten des Sperrhebels in die Freigabeposition betätigt die Spule den Sicherungsanschlag derart, dass dieser aus dem Bewegungsbereich des Sperrhebels heraus gefahren wird. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Spule auf den Sicherungsanschlag einwirkt, um diesen während des Schaltens des Sperrhebels von der Sperrposition in die Freigabeposition aus dem Bewegungsbereich des zweiten Hebelarms herauszubewegen.

[0024] In den Bewegungsbereich hineinragen bedeutet, dass zwischen dem Sicherungsanschlag und dem Sperrhebel insbesondere kein Kraftschluss besteht. Vorzugsweise liegt der Sicherungsanschlag lose an dem zweiten Hebelarm des Sperrhebels an. Lose anliegen bedeutet, dass zwischen dem Sicherungsanschlag und dem zweiten Hebelarm ein loser Kontakt besteht oder aber, dass der Sicherungsanschlag mit Abstand zu dem zweiten Hebelarm angeordnet ist, sodass zwischen dem Sicherungsanschlag und dem zweiten Hebelarm ein Spalt oder ein gewisses Spiel ist. Auf diese Art und Weise wird ein Verklemmen des Türöffners sicher verhindert. Auch bei hoher Vorlast ist somit gewährleistet, dass die Sperreinrichtung ohne Probleme zwischen der Freigabeposition und der Sperrposition schaltbar ist.

[0025] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der zweite Hebelarm in Richtung des Stößels frei auskragt. D.h. der zweite Hebelarm erstreckt sich ausgehend von dem ersten Hebelarm in Richtung des Stößels, ohne dass er an dem Stößel anliegt. Das freie Auskragen kann erfolgen, indem der zweite Hebelarm ausgehend von dem ersten Arm schräg in Richtung auf den Stößel und/oder den Sicherungsanschlag geneigt verläuft oder indem der zweite Hebelarm ausgehend von dem ersten Hebelarm parallel zu dem Stößel verläuft und im Bereich seines freien Endes in Richtung auf den Stößel hin abgeknickt ist und/oder einen Anschlagnocken aufweist. Vorzugsweise ist der erste Hebelarm fest mit dem zweiten Hebelarm verbunden, insbesondere einstückig ausgebildet.

[0026] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Sicherungsanschlag als Sicherungsstift ausgebildet ist, der in oder an der Spule oder einem ortsfesten Spulenkörper linear verschiebbar gelagert ist. Der Sicherungsstift kann parallel zu dem Stößel verlaufen und in axialer Richtung linear verschiebbar gelagert sein. In Sperrposition ragt der Sicherungsstift aus der Spule bzw. dem Spulenkörper hervor und in den Bewegungsbereich des Sperrhebels hinein. Der Sicherungsstift kann mit einer Feder zusammenwirken, wobei die Feder den Sicherungsstift so beaufschlagt, dass dieser in den Bewegungsbereich des Sperrhebels hineingedrängt wird. Bei Bestromung der Spule wird der Sicherungshebel durch die Magnetkraft der Spule zurückgezogen, d.h. aus dem Bewegungsbereich des Sperrhebels herausgezogen, sodass der Sperrhebel frei schwenken kann. Bei Bestromung der Spule wird gleichzeitig der Stößel in Richtung des ersten Hebelarms des Sperrhebels verfahren, kommt mit diesem in Anlage und verschwenkt dann den Sperrhebel um seine Drehachse zum Freischalten des Wechsels bzw. der Falle. Vorzugsweise ist der von dem Stößel zurückzulegende Weg zum Schalten des Sperrhebels von der Sperrposition in die Freigabeposition länger als der von dem Sicherungsstift zurückzulegende Weg zur Freigabe des Sperrhebels. Dadurch ist gewährleistet, dass zeitlich zuerst der Sicherungsanschlag den Bewegungsbereich des Sperrhebels freigibt und anschließend der Sperrhebel durch den Stößel verschwenkt werden kann.

[0027] In einer alternativen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Sicherungsanschlag auf dem Stößel angeordnet ist. Vorzugsweise kann der Sicherungsanschlag als ein Sicherungsring ausgebildet sein, der mit dem Stößel mechanisch verbunden ist und einen größeren Durchmesser als der Stößel aufweist. Insbesondere ist der Sicherungsanschlag im Bereich der freien Spitze des Stößels angeordnet. In der Sperrposition ist die Spitze des Stößels mit dem Sicherungsanschlag außerhalb der Spule bzw. außerhalb des Spulenkörpers angeordnet. Der Sicherungsanschlag ist in einer Position, die in den Bewegungsbereich des Sperrhebels hineinragt. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Schalten des Sperrhebels von der Sperrposition in die Freigabeposition wirksam verhindert. Es kann vorgesehen sein, dass der Sicherungsanschlag bzw. der Sicherungsring ein Teil des Stößels ist bzw. dass der Stößel mit dem Sicherungsring einstückig verbunden ist. Der Sicherungsanschlag kann auch als separates Teil, beispielsweise als Kunststoffring oder Metallring ausgebildet sein, der auf den Stößel aufsetzbar und durch eine mechanische Verbindung mit dem Stößel verbindbar ist.

[0028] Der Sicherungsanschlag kann zugleich als Begrenzungsanschlag ausgebildet sein und die Eintauchtiefe des Stößels in die Spule oder den Spulenkörper begrenzen. Um die Aufschlagsicherheit zu erhöhen kann das Elastomerelement zwischen dem Sicherungsring und der Spule bzw. dem Spulenkörper angeordnet sein.

[0029] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Sicherungsanschlag eine Anschlagfläche aufweist, die in der Sperrposition durch einen Luftspalt von dem zweiten Hebelarm getrennt ist und bei Erschütterungen in Kontakt mit dem zweiten Hebelarm gelangt. Dadurch wird erzielt, dass der Stößel selbst den Sicherungsanschlag aufweist bzw. dass ein Abschnitt des Stößels als Sicherungsanschlag ausgebildet ist. Der Luftspalt kann im Bereich zwischen 0,1 mm und 5mm liegen. Durch die Bewegung des Stößels in Folge der Bestromung der Spule wird automatisch der Sicherungsanschlag mitbewegt und außer Eingriff mit dem Bewegungsbereich des Sperrhebels gefahren. Zugleich wird der Sperrhebel von der Sperrposition in die Freigabeposition geschaltet.

[0030] Um eine besonders hohe Resistenz gegen Erschütterungen oder Schläge zu erzielen, kann vorgesehen sein, dass die Sperreinrichtung eine Blockiereinrichtung aufweist, die in der Sperrposition eine Bewegung des Stößels in Richtung Freigabestellung blockiert. Die Blockiereinrichtung ist zusätzlich zu der Sperreinrichtung und/oder zusätzlich zu dem Elastomerelement vorgesehen. Durch die Sperreinrichtung wird der Sperrhebel in Sperrposition blockiert. Zusätzlich wird über die Blockiereinrichtung eine Bewegung des Stößels in Richtung Freigabestellung blockiert. Dies bewirkt eine doppelte Sicherheit, da bei einer Manipulation sowohl die Sperreinrichtung als auch die Blockiereinrichtung zu überwinden sind.

[0031] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Blockiereinrichtung eine an dem Sicherungsanschlag angeordnete Anschlagfläche mit einer Verzahnung aufweist, die zumindest bei Erschütterungen in eine an dem zweiten Hebelarm angeordnete Verzahnung eingreift, um eine Bewegung des Stößels in Richtung Freigabestellung zu unterbinden. Vorzugsweise können die Verzahnung des zweiten Hebelarms und/oder die Verzahnung des Stößels als Sägeverzahnung ausgebildet sein. Die Sägeverzahnung ergibt eine sichere Blockierung des Stößels und verhindert zugleich, dass sich die Verzahnung irreversibel verhakt.

[0032] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Blockiereinrichtung ein mit dem Stößel zusammenwirkendes drehbares Blockierelement aufweist, dass von einer Feder beaufschlagt ist und aus dem Bewegungsbereich des Stößels gedrängt wird und sich bei Erschütterungen selbsttätig in dem Bewegungsbereich des Stößels hineinbewegt, um eine Bewegung des Stößels in Richtung Freigabestellung zu blockieren. Das Blockierelement kann als drehbarer Hebel ausgestaltet sein, dessen Massenverteilung derart angeordnet ist, dass sich das Blockierelement bei Schlägen oder Erschütterungen infolge der Massenträgheit selbsttätig in dem Bewegungsbereich des Stößels hineinbewegt. Über die Feder wird das Blockierelement aus dem Bewegungsbereich des Stößels herausgedrängt, sodass normalerweise der Stößel frei betätigbar ist. Nur bei Erschütterungen oder Schlägen wird eine Bewegung des Stößels durch das Blockierelement blockiert und damit ein Freischalten des Türöffners verhindert.

[0033] Um eine kompakte Bauform zu erzielen kann das Blockierelement an dem zweiten Hebelarm des Sperrelements drehbar gelagert sein.

[0034] In einer weiteren alternativen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Blockiereinrichtung ein magnetisch betätigbares Blockierelement aufweist, welches mit der Spule derart zusammenwirkt, dass die Blockiereinrichtung entweder bei Bestromung der Spule den Stößel freigibt, oder bei Stromlosschaltung der Spule den Stößel freigibt. Über das magnetisch betätigbare Blockierelement wird sichergestellt, dass mit Bestromung der Spule das Blockierelement betätigt wird. Die Magnetkraft kann dabei direkt von der Spule auf das Blockierelement übertragen werden. Ebenso kann auch vorgesehen sein, dass der Spulenkörper und/oder der Stößel magnetisch leitend ausgestaltet ist und die magnetischen Feldlinien von der Spule hin zu dem Blockierelement leitet.

[0035] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Blockiereinrichtung ein magnetisch betätigbares Blockierelement aufweist, das entweder in oder an der Spule oder in oder an dem Spulenkörper gelagert ist und in Sperrstellung in eine Aussparung des Stößels eingreift, um eine Bewegung des Stößels in Richtung Freigabestellung zu blockieren, oder dass das Blockierelement in oder an dem Stößel gelagert ist und in Sperrstellung in eine an der Spule oder dem Spulenkörper angeordnete Aussparung eingreift oder eine an der Spule oder dem Spulenkörper angeordnete Kante hintergreift, um eine Bewegung des Stößels in Richtung Freigabestellung zu blockieren.

[0036] Das magnetisch betätigbare Blockierelement kann als linear verschiebbarer Blockierbolzen oder als drehbar gelagerte Blockierklappe ausgebildet sein.

[0037] Bei einer Ausgestaltung des Türöffners als Arbeitsstromtüröffner kann vorgesehen sein, dass das magnetisch betätigbare Blockierelement federbelastet ist und von einer Feder in eine Position gedrängt wird, die eine Bewegung des Stößels in Richtung Freigabestellung blockiert. Die Spule kann bei Bestromung das Blockierelement entgegen einer Federkraft in eine den Stößel freigebende Position betätigen.

[0038] Um eine kompakte Bauform des Türöffners zu realisieren kann vorgesehen sein, dass der Stößel länger als die Längserstreckung der Spule ist und das Innere der Spule oder des Spulenkörpers in axialer Richtung durchgreift. Der Stößel kann an seinem von dem Sperrhebel entfernten Ende einen Kragen aufweisen, dessen Durchmesser größer ist als der Innendurchmesser der Spule oder des Spulenkörpers. Der Stößel ist sozusagen im Inneren der Spule bzw. im Inneren des Spulenkörpers gelagert. D.h. das Innere der Spule oder des Spulenkörpers weist eine Ausnehmung oder eine Bohrung auf, in der der Stößel aufgenommen ist. Der Kragen des Stößels dient als Anschlag für den Spulenkörper und begrenzt dessen Hubbewegung. Da der Durchmesser des Kragens größer ist als der Innendurchmesser der Spule, kommt der Kragen in Anlage mit der Spule bzw. dem Spulenkörper. Innendurchmesser der Spule oder des Spulenkörpers bezeichnet hier die lichte Weite der Ausnehmung bzw. der Bohrung der Spule bzw. des Spulenkörpers.

[0039] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Blockierelement zwischen Wechsel und Stößel eingreift, um den Stößel zu blockieren, vorzugsweise dass das Blockierelement an dem Kragen gelagert ist und in der Sperrstellung in eine an dem Wechsel angeordnete Ausnehmung eingreift oder eine an dem Wechsel angeordnete Kante hintergreift, um eine Bewegung des Stößels in Richtung Freigabestellung zu blockieren. Durch die Wechselwirkung zwischen dem an dem Kragen angeordneten Blockierelement und dem Wechsel des Türöffners wird eine Bewegung des Stößels in Richtung Freigabestellung wirkungsvoll blockiert.

[0040] In einer konstruktiven Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Stößel einen im Inneren der Spule oder des Spulenkörpers formschlüssig geführten Stößelkörper aufweist und eine an dem Stößelkörper gelagerte, in Richtung Sperrhebel aus dem Spulenkörper herausragende Stößelspitze aufweist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Blockierelement an dem Stößelkörper gelagert ist und in der Sperrstellung in eine an der Spule oder dem Spulenkörper angeordnete Ausnehmung eingreift oder eine an der Spule oder dem Spulenkörper angeordnete Kante hintergreift, um eine Bewegung des Stößels in Richtung Freigabestellung zu blockieren. Durch die Anordnung des Blockierelements an dem Stößelkörper, also sozusagen im Inneren des durch Spule und Stößel gebildeten Hubmagnets ergibt sich eine zusätzliche Reduzierung des notwendigen Bauraums. Durch die Wechselwirkung zwischen Spulenkörper und Spule über das Blockierelement, wird der Stößel in der Sperrposition sicher blockiert. Das Blockierelement stellt in diesem Fall eine mechanische Verbindung zwischen Spule bzw. Spulenkörper einerseits und dem Stößel andererseits her.

[0041] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Blockierelement oder der Sicherungsstift einen ferromagnetischen Werkstoff aufweist oder aus einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet ist oder einen Permanentmagneten aufweist oder als Permanentmagnet ausgebildet ist oder mit einem Permanentmagnet verbunden ist. In den Figuren in der nachfolgenden Figurenbeschreibung werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1:

Eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen Türöffners an einer Tür,

Fig. 2A, 2B:

eine schematische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Türöffners mit einem als Sicherungsstift ausgebildeten Sicherungsanschlag,

Fig. 3A - 3C:

eine schematische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Türöffners mit einem Sicherungsanschlag mit verzahnter Oberfläche,

Fig. 4A, 4B:

eine schematische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Türöffners mit einem am zweiten Hebelarm gelagerten Blockierelement,

Fig. 5A, 5B:

eine schematische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Türöffners mit einem am Kragen des Stößelkörpers gelagerten Blockierelement,

Fig. 6A, 6B:

eine schematische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Türöffners mit einem am Stößelkörper gelagerten Blockierelement.

[0042] In den einzelnen Figuren ist der erfindungsgemäße Türöffner 1 teilweise in unterschiedlichen Ausgestaltungen gezeigt. Der grundsätzliche Aufbau des Türöffners 1 ist in den einzelnen Ausführungsbeispielen jeweils identisch. In den Figuren und der Figurenbeschreibung werden für gleiche Komponenten jeweils gleiche Referenzzeichen verwendet.

[0043] Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Gebäudetür 9. Die Gebäudetür 9 umfasst einen Türrahmen 91 sowie einen an dem Türrahmen 91 über Türbänder 92a und 92b drehbar gelagerten Türflügel. Der Türflügel 93 weist ein Schloss 94 auf. Um die Tür zu begehen kann das Schloss 94 über eine Türklinke 942 oder einen Schlüssel geöffnet werden. In dem Schloss 94 ist eine schießende Schlossfalle 941 gelagert. Im Bereich des Türrahmens 91 ist gegenüber dem Schloss 94 der Türöffner 1 montiert. Der Türöffner 1 umfasst ein Türöffnergehäuse 11 mit einer schwenkbar gelagerten Türöffnerfalle 12. In Schließlage greift die Schlossfalle 941 in einen Fallenaufnahmeraum des Türöffners 1 ein und wirkt mit der schwenkbaren Türöffnerfalle 12 zusammen. Die freigegebene Türöffnerfalle 12 kann um ihre Längsachse frei schwenken. Dadurch ist es möglich, den Türflügel 93 auch ohne Betätigung der Türklinke zu öffnen. Die Schlossfalle 941 wirkt dabei auf eine Sperrfläche der Türöffnerfalle 12 ein und verschwenkt diese beim Öffnen der Türe.

[0044] Bei gesperrter Türöffnerfalle 12 ist diese fixiert und lässt sich nicht schwenken. In Schließlage des Türflügels wirkt die Schlossfalle 941 mit einer Sperrfläche der Schwenkfalle zusammen und liegt an dieser an. D.h. der Türflügel 93 ist in seiner Schließlage durch die Türöffnerfalle gesperrt und kann nicht geöffnet werden. Erst nach Rückziehen der Schlossfalle 941 in das Türschloss, beispielsweise durch Betätigen der Türklinke oder nach Freischalten der Türöffnerfalle 12, kann der Türflügel 93 geöffnet werden.

[0045] Der in den Figuren 1 bis 6b dargestellte Türöffner 1 weist in allen gezeigten Ausführungen den nachstehend beschriebenen Aufbau auf. Ein Türöffnergehäuse 11 lagert eine schwenkbare Türöffnerfalle 12. Eine in dem Türöffnergehäuse angeordnete Sperreinrichtung 2 wirkt über einen drehbar gelagerten Wechsel 13 mit der Türöffnerfalle 12 zusammen, um diese freizugeben bzw. zu sperren. Die Sperreinrichtung 2 umfasst einen Anker bzw. einen Sperrhebel 24, der mit dem Wechsel 13 zusammenwirkt und von einem Hubmagnet 21 betätigt, d.h. zwischen einer Freigabeposition und einer Sperrposition geschaltet wird. Der Anker bzw. der Sperrhebel 24 wirkt mit einer Feder 24f zusammen, die den Sperrhebel 24 in die Freigabeposition beaufschlagt. Der Hubmagnet 21 umfasst eine elektrische Spule 22 sowie einen von der Spule linear verfahrbaren Stößel 23. Die Spule 22 ist auf einem Spulenkörper 22k aufgewickelt, der in seinem Zentrum eine Bohrung aufweist, in der der Stößel 23 linear verschiebbar geführt ist.

[0046] Der Stößel 23 weist einen Stößelkörper 232 sowie eine Stößelspitze 233 auf. Der Stößelkörper ist als Spulenkern ausgebildet und haltert an seinem einen Ende die Stößelspitze 233. Der Stößelkörper ist ferromagnetisch ausgebildet und wird von der Spule 22 in axialer Richtung angetrieben. Über eine Rückholfeder 26 ist der Stößel 23 in die Sperrposition beaufschlagt. Der Stößelkörper 232 weist einen größeren Durchmesser als die Stößelspitze 233 auf. Der Stößelkörper 233 wird in der Spule 22 bzw. in dem Spulenkörper 22k formschlüssig geführt und kann in axialer Richtung bewegt werden.

[0047] In der Sperrposition befindet sich der Anker des Türöffners bzw. der Sperrhebel 24 in Anschlag mit dem Wechsel 13. Der Wechsel 13 wird durch den Sperrhebel 24 blockiert und verhindert so ein Schwenken der Türöffnerfalle 12. Der Sperrhebel 24 weist zwei Hebelarme 241, 242 auf. Die beiden Hebelarme 241, 242 sind einstückig ausgebildet und daher fest miteinander verbunden. Der erste Hebelarm 241 wirkt direkt mit dem Wechsel 13 zusammen. Der zweite Hebelarm 242 verläuft im rechten Winkel zu dem ersten Hebelarm 241. Der Sperrhebel 24 ist über eine Drehachse 24a in dem Türöffnergehäuse drehbar gelagert. Die Drehachse 24a befindet sich im Bereich des Schnittpunktes zwischen dem ersten Hebelarm 241 und dem zweiten Hebelarm 242.

[0048] Das Sperren der Türöffnerfalle bzw. des Wechsels 13 erfolgt, indem eine an dem ersten Hebelarm 241 über einen Lagerstift 245 drehbar gelagerte Rolle 244 an einem Auflager 132 des Wechsels 13 aufliegt. Dadurch wird ein Schwenken des Wechsels 13 unterbunden und dieser fixiert. Die Rolle 244 setzt die Reibungskräfte zwischen Wechsel 13 und Sperrhebel 24 herab, so dass auch bei einer hohen Vorlast ein Schalten des Sperrhebels 24 ohne Verklemmen möglich ist. Der Sperrhebel 24 ist von einer Feder 24f beaufschlagt, die den Sperrhebel 24 in die in der Fig. 2a dargestellte Sperrposition drängt.

[0049] Nachstehend werden einzelne Ausführungsbeispiele des Türöffners 1 beschrieben. Die unterschiedlichen Ausführungsbeispiele unterscheiden sich jeweils lediglich durch die beschriebenen unterschiedlichen Komponenten.

[0050] In den Figuren 2a und 2b ist ein Ausführungsbeispiel des Türöffners 1 im Bereich seiner Sperreinrichtung in vergrößerter Schnittdarstellung gezeigt. Es handelt sich um ein Ausführungsbeispiel des Türöffners 1, bei dem die Sperreinrichtung 2 einen Sicherungsanschlag 25 aufweist, der als linear verfahrbarer Sicherungsstift 251 ausgebildet ist. Die Sperrposition des Türöffners ist in der Fig. 2a dargestellt. Die Fig. 2b zeigt die Freigabeposition, wobei der Wechsel der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt ist.

[0051] Der Stößel 23 ist von einer Rückstellfeder 26 beaufschlagt, die den Stößel 23 in die in der Figur 2a dargestellte Sperrposition drängt. Im Bereich seiner Spitze weist der Stößel einen Begrenzungsanschlag 23b auf. Dieser begrenzt den Weg des Stößels in die Spule 22 bzw. den Spulenkörper 22k hinein. In der Sperrposition liegt der Begrenzungsanschlag 23b an der Spule 22 bzw. dem Spulenkörper 22k an. Der Begrenzungsanschlag 23b ist aus einem Elastomer 27 ausgebildet. Dadurch weist der Begrenzungsanschlag 23b Schwingungsdämpfende Eigenschaften auf und verhindert, dass sich bei Schlägen oder Erschütterungen Schwingungsspitzen ausbilden, die den Stößel 23 nach rechts, also in die in Figur 2b dargestellte Freigabeposition bewegen.

[0052] Um den Sperrhebel 24 in der Sperrposition gegen Erschütterungen zu sichern, ist eine Sperreinrichtung vorgesehen, die einen axial verschiebbaren Sicherungsanschlag 25 aufweist. Der zweite Hebelarm 242 des Sperrhebels 24 kragt in Richtung des Sicherungsanschlags 25 frei aus.

[0053] Der Sicherungsanschlag 25 ist als Sicherungsstift 251 ausgebildet. Der Sicherungsstift 251 ist in einer Ausnehmung des Spulenkörpers 22k aufgenommen und wird von einer Feder 25f aus dem Spulenkörper 22k heraus- und in den Bewegungsbereich des Sperrhebels 24 hineingedrängt. Der Sicherungsstift 251 ist parallel zu dem Stößel 23 verschiebbar gelagert.

[0054] Wie in der Figur 2a dargestellt ist, bildet der Sicherungsanschlag 25 eine einseitige Anschlagfläche für den Sperrhebel 24 bzw. den zweiten Hebelarm 242 aus. D.h. der Sperrhebel 24 bzw. dessen zweiter Hebelarm 242 weist eine Kontaktzone auf, die bei Drehung des Sperrhebels infolge von Erschütterungen oder Schlägen in Kontakt mit dem Sperrstift 251 gelangt. In der in der Fig. 2a dargestellten Sperrposition weist der zweite Hebelarm 242 lediglich einen losen Kontakt zu dem Sperrstift 251 auf bzw. ist mit geringem Abstand parallel zu diesem angeordnet. Erst wenn durch entsprechend starke Erschütterungen oder Aufschlagversuche der Sperrhebel 24 beginnt, sich um seine Drehachse 2a zu drehen, gelangt der zweite Hebelarm 242 in Anlage bzw. in festeren Kontakt mit dem Sicherungsstift 251. Der Sicherungsstift 251 verhindert, dass sich der Sperrhebel 24 weiter in Richtung Freigabeposition drehen kann. Somit ist sichergestellt, dass selbst bei Erschütterungen oder Manipulationsversuchen der Sperrhebel 24 in seiner Sperrposition fixiert bzw. gesichert ist und die Türöffnerfalle 12 blockiert ist

[0055] In der Fig. 2b ist die Freigabeposition des Türöffners 1 dargestellt. Um die Türöffnerfalle 12 in die Freigabeposition zu schalten, wird die Spule 22 bestromt. Infolge der Bestromung baut sich um die Spule herum ein Magnetfeld auf, das zum einen den Stößel 23 in Richtung des Sperrhebels bewegt und zum anderen den Sperrstift 251 in den Spulenkörper 22k einzieht. Der Sperrstift 251 ist in dem Spulenkörper mit einem geringen Abstand und parallel zu der Stößelspitze 233 gelagert. In einer senkrechten Projektion des Hubmagneten 21 befindet sich der Sperrstift 251 benachbart der Stößelspitze 233 und innerhalb einer Querschnittsfläche des Stößelkörpers 232. Der Stößelkörper 232 weist im Bereich seines vorderen Endes eine Ausnehmung auf, in die der Sicherungsstift 251 eingreifen kann. So wird ein besonders kompakter Aufbau des Türöffners 1 erzielt. Der Stößel 23 befindet sich mit seiner Stößelspitze 233 in direktem Kontakt mit dem ersten Hebelarm 241 und hat den Sperrhebel um die Drehachse 24a soweit gedreht, dass dieser außer Anschlag mit dem Wechsel 13 ist. D.h. der Wechsel 13 kann sich drehen und gibt somit die Türöffnerfalle 12 frei. D.h. die Türöffnerfalle kann um ihre Längsachse geschwenkt werden.

[0056] Um den Türöffner 1 nach der Freigabe wieder zu sperren, wird der Stromfluss zu der Spule 22 abgeschaltet. Daraufhin werden sowohl der Wechsel 13 wie auch der Sperrhebel 24 über Federn in die in Fig. 2a dargestellte Sperrposition überführt. Außerdem wird der Stößel 23 durch die Stößelrückholfeder 26 nach links in die in der Fig. 2a dargestellte Position verfahren. Zudem wird der Sicherungsstift 251 über die Feder 25f aus dem Spulenkörper 22k herausgedrängt und sichert den Sperrhebel 24 in seiner Sperrposition.

[0057] In den Figuren 3a, 3b und 3c ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt. Diese Ausführung unterscheidet sich insbesondere dadurch, dass der Sicherungsanschlag 25 als Sicherungsring 252 ausgebildet ist und mit dem Stößel 23 verbunden ist. Die Fig. 3a zeigt die normale Sperrposition. In der Fig. 3b ist die Sperrposition bei Erschütterungen dargestellt.

[0058] Der Sicherungsring 252 ist im Bereich der Stößelspitze 233 außerhalb des Spulenkörpers 22k bzw. außerhalb des Hubmagnets 21 angeordnet. Der Sicherungsring 252 liegt, wie in der Fig. 3a dargestellt ist, mit einem geringen Abstand dem zweiten Hebelarm 242 gegenüber. Der zweite Hebelarm 242 weist im Bereich seines freien Endes einen Anschlag auf, der mit dem Sicherungsanschlag 25 bzw. dem Sicherungsring 252 zusammenwirkt. Zwischen dem Sicherungsring 252 und dem zweiten Hebelarm 242 des Sperrhebels 24 befindet sich ein Luftspalt. Der Luftspalt beträgt etwa 0,1 mm bis 5 mm.

[0059] Bei einem Manipulations- oder Aufschlagversuch bewegt sich der Sperrhebel 24 um die Drehachse 24a. Dabei gelangt der Sperrhebel 242 in Kontakt mit dem Sicherungsring 252, wie in Fig. 3b dargestellt ist. Eine weitere Drehung des Sperrhebels 24 in Richtung Freigabeposition ist nicht möglich. Auch in dieser leicht gedrehten Position ist, wie aus Fig. 3b ersichtlich, der Sperrhebel 24 in Anschlag mit dem Wechsel 13. Die im Anschlag angeordnete Rolle 244 überdeckt immer noch das Auflager 132 des Wechsels 13 und fixiert diesen dadurch. Dadurch verbleibt bei einem Aufschlagsversuch die Schwenkfalle 12 des Türöffners in der gesperrten Position.

[0060] In den Figuren 3a, 3b und 3c ist zudem eine Blockiereinrichtung 3 dargestellt. Diese umfasst zwei verzahnte Oberflächen, die zum Blockieren des Stößels miteinander in Eingriff stehen. Der Sicherungsring 252 weist eine gezackte Oberfläche 253z auf. Auch die Anschlagfläche 243z des zweiten Hebelarms 242 weist eine gezackte Oberfläche auf. Wie in der Fig. 3b dargestellt ist, greifen die gezackten Oberflächen 243z und 253z bei einem Manipulationsversuch ineinander. Dadurch wird ein Verschieben des Stößels 23 wirksam blockiert. Bei einem Aufschlagsversuch wird somit unterbunden, dass der Stößel 23 in Richtung des Hebels 241 bewegt werden kann. Durch diese zusätzliche Blockierung des Stößels 23 in der Freigabeposition wird eine zusätzliche Sicherheit gegen Manipulationen erzielt.

[0061] Der Stößel 23 ist wiederum durch eine Rückstellfeder beaufschlagt und liegt in der in Figur 3a dargestellten Sperrposition mit seinem Begrenzungsanschlag 23b an dem Spulenkörper 22k an. Der Begrenzungsanschlag 23b ist als Sicherungsring 252 ausgebildet. Zwischen dem Begrenzungsanschlag 23b und dem Spulenkörper 22k ist ein Elastomerelement 27 angeordnet. Das Elastomerelement 27 ist als flache Scheibe mit einer runden Öffnung ausgebildet. Die Öffnung weist einen lichten Durchmesser auf der größer ist als der Außendurchmesser des Stößels 23. Der Stößel 23 greift durch diese Öffnung hindurch ohne an dem Elastomerelement 27 zu streifen. Das Elastomerelement 27 weist schwingungsdämpfende Eigenschaften auf und verhindert, dass sich bei Schlägen oder Erschütterungen Schwingungsspitzen ausbilden, die den Stößel 23 nach rechts, also in die Freigabeposition bewegen.

[0062] In den Figuren 4a und 4b ist eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Türöffners 1 dargestellt. Die Figur 4a zeigt die normale Sperrposition. Die Figur 4b zeigt die Sperrposition bei einem Manipulationsversuch. In dieser Variante weist die Sperreinrichtung 2 ebenfalls einen am Stößel 23 angeordneten Sicherungsring 251 auf, der als Sicherungsanschlag 25 dient, um den Sperrhebel 24 in der in der Fig. 4a dargestellten Sperrposition zu halten. Der Sicherungsring 251 ist zudem als Begrenzungsanschlag 23b ausgebildet, der in der Sperrposition an dem Spulenkörper 22k anliegt. Der Spulenkörper weist ein Elastomerelement 27 auf, das zwischen dem Begrenzungsanschlag 23b und dem Spulenkörper vorgesehen ist und als Dämpfungselement zur Unterdrückung von Schwingungsspitzen aufgrund von Manipulationsversuchen bzw. Aufschlagversuchen dient. Weiter ist eine Blockiereinrichtung 3 vorgesehen, die den Stößel 23 in seiner Sperrposition hält. Die Blockiereinrichtung 3 weist ein Blockierelement 31t auf, welches an dem zweiten Hebelarm 242 des Sperrhebels 24 drehbar gelagert ist. Das Drehlager des Blockierelements 31t weist eine Drehachse 31 a auf, die parallel zu der Drehachse 24a des Sperrhebels 24 verläuft. Über eine Feder 34b wird das Blockierelement 31t normalerweise in der in Fig. 4a dargestellten Sperrposition außer Eingriff mit dem Stößel 23 gehalten. Bei Bestromung der Spule 22 bewegt sich der Stößel 23 nach rechts und betätigt dabei den Sperrhebel 24 in die Freigabeposition.

[0063] Bei einem Manipulationsversuch, d.h. bei Schlägen oder infolge starker Erschütterungen, dreht sich das Blockierelement 31t aufgrund seiner Massenträgheit in den Bewegungsbereich des Stößels 23 hinein. Sofern sich der Stößel 23 nun aufgrund von Schlägen oder Erschütterungen in Richtung des ersten Hebelarms 241 bewegt, kommt dieser in Anlage mit dem Blockierelement 31 t, welches eine weitere Bewegung des Stößels 23 wirksam unterbindet. Gleichzeitig ist der zweite Hebelarm 242 mit seiner Anschlagfläche 243 in Anlage mit dem Sicherungsring 252 und verhindert, dass der Sperrhebel 24 in Richtung Freigabeposition gedreht werden kann. Somit weist der Türöffner 1 eine Aufschlagschutzvorrichtung mit zwei Sicherungseinrichtungen auf, nämlich die Sicherungseinrichtung 2 sowie die Blockiereinrichtung 3.

[0064] In den Figuren 5a und 5b ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Türöffners 1 dargestellt. Die Sicherungseinrichtung 2 umfasst, wie in dem vorherstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel der Figuren 4a und 4b, einen im Bereich der Spitze des Stößels 23 angeordneten Sicherungsring 252, der zur Sicherung des Sperrhebels 24 in seiner Sperrposition mit einer im Bereich des freien Endes des zweiten Hebelarms 242 angeordneten Anschlagfläche 243 zusammenwirkt. Der Sicherungsring dient gleichzeitig als Begrenzungsanschlag 23b ausgebildet, der in der Sperrposition an dem Spulenkörper 22k anliegt. Der Begrenzungsanschlag 23b weist ein Elastomerelement 27 auf. Das Elastomerelement 27 ist an der dem Spulenkörper 22k zugewandten Seite des Begrenzungsanschlags 23b angeordnet und mit diesem verbunden. Das Elastomerelement dämpft aufgrund seiner elastischen Eigenschaften Schwingungen und verhindert, dass bei Erschütterungen Impulsspitzen von dem Spulenkörper 22k auf den Stößel 23 übertragen werden. Bei stärkeren Erschütterungen gelangt zudem die Anschlagfläche 243 in Kontakt mit dem Sicherungsring 252 und verhindert wirksam ein Schwenken des Sperrhebels 24 in Richtung Freigabeposition.

[0065] Weiter umfasst der Türöffner 1 eine Blockiereinrichtung 3 mit einem Blockierelement 42m, welches an dem Kragen 231 des Stößelkörpers 232 angeordnet ist. Das Blockierelement ist an der Umfangsfläche des Kragens 231 in einer Ausnehmung gelagert. Das Blockierelement 32m wird von einer Feder in Richtung des Wechsels 13 beaufschlagt und greift in der Sperrposition in eine Ausnehmung 131 des Wechsels 13 ein. Dadurch wird der Stößel 23 in der Sperrposition durch den Wechsel 13 blockiert. Über das Blockierelement 32m wird also der Stößel 23 in seiner in der Fig. 5a dargestellten Sperrposition gehalten und gegen unbeabsichtigtes Ausfahren in Richtung Freigabeposition gesichert.

[0066] Zum Verbringen des Sperrhebels 24 in die in der Fig. 5b dargestellte Freigabeposition wird die Spule 22 bestromt. Infolge des von der Spule 22 aufgebauten Magnetfelds wird das Blockierelement 32m angezogen und schwenkt in den Kragen 231 des Stößelkörpers 232 hinein. Dadurch kommt das Blockierelement 32m außer Eingriff mit dem Wechsel 23 bzw. der Ausnehmung 131 des Wechsels. Das Blockierelement 32m wird magnetisch betätigt. Dazu kann das Blockierelement 32m aus einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet sein oder einen Permanentmagnet aufweisen.

[0067] Der Stößel 23 kann sich bei bestromter Spule 22 in axialer Richtung auf den Sperrhebel 24 zu bewegen. Gleichzeitig nimmt der Stößel 23 den Sicherungsanschlag 25 mit und bewegt diesen aus dem Bewegungsbereich des Sperrhebels 24 heraus. Das hat zur Folge, dass sich der Sperrhebel 24 um die Drehachse 24a in die in Fig. 5b dargestellte Freigabeposition drehen kann. Die Drehung des Sperrhebels 24 erfolgt schließlich indem der Stößel 23 bzw. die Stößelspitze 233 in Anlage mit dem ersten Hebelarm 241 gelangt und dadurch den ersten Hebelarm 241 im Uhrzeigersinn bewegt. Dadurch wird der Sperrhebel 24 um die Drehachse 24a verschwenkt und der durch die Rolle 244 und das Auflager des Wechsels 13 gebildete Anschlag wird aufgehoben.

[0068] In den Figuren 6a und 6b ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Türöffners 1 dargestellt. Im Unterschied zu dem in den Figuren 5a und 5b dargestellten Ausführungsbeispiel der Blockiereinrichtung 3, ist hier das Blockierelement 33m nicht am Kragen 231 des Stößelkörpers 232 angeordnet. Die Blockiereinrichtung 3 weist stattdessen ein Blockierelement 33m auf, welches direkt am Stößelkörper 232 in einer Ausnehmung drehbar gelagert ist. Über eine Feder 34a wird das Blockierelement 33m aus dem Stößelkörper 232 heraus, also in die in der Fig. 6a dargestellte Sperrposition gedrängt. In der Sperrposition hintergreift das Blockierelement 33m eine an der Spule 22 bzw. im Spulenkörper 22k angeordnete Kante 22a. Dadurch blockiert das Blockierelement 33m eine Bewegung des Stößels 33 in Richtung Sperrhebel 24. Das Blockierelement 33m wird magnetisch betätigt. Dazu kann das Blockierelement 33m aus einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet sein oder einen Permanentmagnet aufweisen.

[0069] Um den Türöffner 1 in die Freigabeposition zu schalten, wird die Spule 22 bestromt. Über das von der Spule 22 aufgebaute Magnetfeld wird das Blockierelement 33m in den Stößelkörper 232 geschwenkt und kommt außer Eingriff mit der Sperrkante 22a. Nun kann der Stößel 23 infolge der Magnetkraft der Spule 22 in Richtung des Sperrhebels 24 ausfahren und diesen um die Drehachse 24a schwenken. Um den Türöffner 1 zu sperren, wird die Bestromung der Spule 22 ausgeschaltet. Nach Abschalten des Stroms wird der Stößel 23 durch die Rückstellfeder 26 wieder in die in der Fig. 6a dargestellte Sperrposition verfahren. Gleichzeitig wird der Sperrhebel 24 und/oder der Wechsel 13 über Federkraft in die Sperrposition gedrängt, um die Falle 12 zu blockieren. Auch das Blockierelement 33m wird infolge der Federkraft aus dem Stößelkörper 23 hinausgedrängt und kommt wieder in Eingriff mit der Sperrkante 22a. Dadurch wird der Stößel 23 erneut fixiert. Durch die Sicherungseinrichtung 2, die einen im Bereich der Stößelspitze 233 angeordneten Sicherungsring 52 umfasst, der im Bewegungsbereich des zweiten Hebelarms 242 angeordnet ist, wird der Sperrhebel 24 in der Sperrposition gesichert.

[0070] Bei Erschütterungen oder Aufschlagversuchen kommt die an dem Hebelarm 242 angeordnete Anschlagfläche 243 in Kontakt mit der Anschlagfläche 253 des Sicherungsrings 252. Dadurch wird ein Schwenken des Sperrhebels 24 in Richtung Freigabeposition verhindert und die Türöffnerfalle 12 bleibt auch bei Manipulationsversuchen sicher verriegelt.

[0071] In den Figuren sind jeweils Beispiele unterschiedlicher Ausführungen des Türöffners dargestellt. Diese Beispiele sind jedoch nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist es möglich einzelne vorteilhafte Merkmale der dargestellten Ausführungsbeispiele miteinander zu kombinieren.

Bezugszeichenliste

[0072] 

1

Türöffner

11

Türöffnergehäuse

12

Türöffnerfalle

13

Wechsel

131

Sperrkante

132

Auflager

2

Sperreinrichtung

21

Hubmagnet

22

Spule

22a

Sperrkante

22k

Spulenkörper

23

Stößel

23a

Aussparung

23b

Begrenzungsanschlag

231

Kragen

232

Stößel körper

233

Stößelspitze

24

Sperrhebel/Anker

24A

Drehachse

24f

Rückstellfeder

241

erster Hebelarm

242

zweiter Hebelarm

243

Anschlagfläche Hebel

243z

Verzahnung

244

Rolle

245

Lagerstift

25

Sicherungsanschlag

25f

Feder

251

Sicherungsstift

252

Sicherungsring

253

Anschlagfläche Sicherungsring

253z

Verzahnung

26

Rückstellfeder Stößel

27

Elastomerelement

3

Blockiereinrichtung

31a

Achse

31t

Blockierelement (Trägheit)

32m

Blockierelement (magnetisch)

33m

Blockierelement (magnetisch)

34a, b

Feder

9

Tür

91

Türrahmen

92a,b

Türband

93

Türflügel

94

Schloss

941

Schlossfalle

942

Klinke

Ansprüche

1. Aufschlagsicherer Türöffner mit einem Gehäuse (11) zum Einbau in eine Tür mit einem Türrahmen und einem daran bewegbar, insbesondere schwenkbar gelagerten Türflügel,
mit einer bewegbaren Türöffnerfalle (12), einer fernbetätigbaren Sperreinrichtung (2) und einem zwischengeschalteten Wechsel (13), der als ein- oder mehrarmiger Hebel ausgebildet ist und mit der Türöffnerfalle (12) derart zusammenwirkt, dass die Türöffnerfalle (12) in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung schaltbar ist,
wobei vorgesehen ist, dass die Sperreinrichtung (2) eine Spule (22) und einen von dieser linear verfahrbaren Stößel (23) umfasst der unmittelbar oder über einen Sperrhebel (24) mit dem Wechsel (13) so zusammenwirkt dass dieser über den spulenbetätigbaren Stößel (23) umschaltbar ist zwischen einer Sperrposition, in der der Wechsel (13) die Türöffnerfalle sperrt und einer Freigabeposition, in der der Wechsel (13) die Türöffnerfalle (12) freigibt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stößel (23) einen Begrenzungsanschlag (23b) aufweist, der in der Sperrposition an der Spule (22) oder einem Spulenkörper (22k) anliegt und dass entweder der Begrenzungsanschlag (23b) aus einem Elastomer ausgebildet ist oder ein Elastomerelement aufweist, und/oder dass ein Elastomerelement (27) zwischen dem Begrenzungsanschlag (23b) und der Spule (22) oder dem Spulenkörper (22k) angeordnet ist,
und/oder dass die Spule (22) mit dem Gehäuse (11) über ein Elastomerlager verbunden ist.

2. Türöffner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Begrenzungsanschlag (23b) auf dem Stößel (23) angeordnet ist, vorzugsweise dass der Begrenzungsanschlag (23b) als mit dem Stößel (23) verbundene Nase oder als den Stößel (23) umschließender Sicherungsring (252) ausgebildet ist.

3. Türöffner nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Elastomerelement als Elastomerring (27) ausgebildet ist, dessen Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Stößels (23), und/oder
dass das Elastomerelement, vorzugsweise der Elastomerring (27), entweder an der Spule (22) oder dem Spulenkörper (22k) oder an dem Begrenzungsanschlag (23b) befestigt ist.

4. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperreinrichtung (2) einen spulenbetätigbaren Sicherungsanschlag (25) aufweist, der mit einem Element der Sperreinrichtung (3), vorzugsweise einem Sperrhebel (24) oder dem Wechsel (13) zusammenwirkt, um eine Freigabe des Wechsels (13) zu verhindern, vorzugsweise
dass der Sicherungsanschlag (25) von derselben Spule (22) betätigt wird, die den Stößel (23) betätigt.

5. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperreinrichtung (2) einen drehbar gelagerten Sperrhebel (24) aufweist der zwei zueinander abgewinkelte Hebelarme (241, 242) aufweist, wobei der erste Hebelarm (241) mit dem Wechsel (13) zusammenwirkt und der zweite Hebelarm (242) in Richtung des Stößels (23) auskragt und in Sperrposition mit einem von der Spule (22) betätigbaren Sicherungsanschlag (25) zusammenwirkt, um eine Freigabe des Wechsels zu verhindern, vorzugsweise
dass der Sicherungsanschlag (25) in der Sperrposition in den Bewegungsbereich des zweiten Hebelarmes (242) hineinragt und dadurch ein Schwenken des Sperrhebels (24) verhindert.

6. Türöffner nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet;
dass die Spule (22) auf den Sicherungseinschlag (25) einwirkt, um diesen während des Schaltens des Sperrhebels (24) von der Sperrposition in die Freigabeposition aus dem Bewegungsbereich des zweiten Hebelarmes (242) herauszubewegen.

7. Türöffner nach einem der Ansprüche 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sicherungsanschlag (25) als Sicherungsstift (251) ausgebildet ist, der in oder an der Spule (22) oder einem ortsfesten Spulenkörper (22k) linear verschiebbar gelagert ist, vorzugsweise dass der Sicherungsstift (251) parallel zu dem Stößel (23) verläuft und in axialer Richtung linear verschiebbar gelagert ist.

8. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der der Begrenzungsanschlag als Sicherungsanschlag (25) ausgebildet ist, oder den Sicherungsanschlag (25) aufweist" vorzugsweise dass der Sicherungsanschlag (25) als Sicherungsring (252) ausgebildet ist, der mit dem Stößel (23) mechanisch lösbar verbunden ist und einen größeren Durchmesser als der Stößel (23) aufweist.

9. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sicherungsanschlag (25) eine Anschlagfläche aufweist, die in der Sperrposition durch einen Luftspalt von dem zweiten Hebelarm (242) getrennt ist und bei Erschütterungen in Kontakt mit dem zweiten Hebelarm (242) gelangt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Breite des Luftspalts im Bereich zwischen 0,1 mm und 5mm liegt.

10. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperreinrichtung (2) eine Blockiereinrichtung (3) aufweist, die in der Sperrposition eine Bewegung des Stößels (23) in Richtung Freigabestellung blockiert, vorzugsweise
dass die Blockiereinrichtung (3) eine an dem Sicherungsanschlag (25) angeordnete Anschlagfläche (253) mit einer Verzahnung (253z) aufweist, die zumindest bei Erschütterungen in eine an dem zweiten Hebelarm (242) angeordnete Verzahnung (243z) eingreift, um eine Bewegung des Stößels (23) in Richtung Freigabestellung zu unterbinden, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Verzahnung (243z) des zweiten Hebelarms (242) und/oder des Stößels (23) als Sägeverzahnung ausgebildet ist.

11. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blockiereinrichtung (3) ein magnetisch betätigbares Blockierelement (32m, 33m) aufweist, welches mit der Spule (22) derart zusammenwirkt, dass die Blockiereinrichtung (3) bei Bestromung der Spule (22) den Stößel (23) freigibt, und/oder dass die Blockiereinrichtung (3) ein magnetisch betätigbares Blockierelement (32m, 33m) aufweist, das entweder in oder an der Spule (22) oder in oder an dem Spulenkörper (22k) gelagert ist und in Sperrstellung in eine Aussparung des Stößels (23) eingreift, um eine Bewegung des Stößels (23) in Richtung Freigabestellung zu blockieren, oder
dass das Blockierelement in oder an dem Stößel (23) gelagert ist und in Sperrstellung in eine an der Spule (22) oder dem Spulenkörper (22k) angeordnete Aussparung eingreift oder eine an der Spule (22) oder dem Spulenkörper (22k) angeordnete Kante (22a) hintergreift, um eine Bewegung des Stößels (23) in Richtung Freigabestellung zu blockieren.

12. Türöffner nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das magnetisch betätigbare Blockierelement (32m, 33m) als linear verschiebbarer Blockierbolzen oder als drehbar gelagerte Blockierklappe ausgebildet ist, und/oder
dass das magnetisch betätigbare Blockierelement (32m, 33m) federbelastet ist und von einer Feder (34a, 34b) in eine Position gedrängt wird, die eine Bewegung des Stößels (23) in Richtung Freigabestellung blockiert oder freigibt.

13. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stößel (23) länger als die Längserstreckung der Spule (22) ist und das Innere der Spule (22) oder des Spulenkörpers (22k) in axialer Richtung durchgreift und an seinem von dem Sperrhebel (24) entfernten Ende einen Kragen (231) aufweist, dessen Durchmesser größer ist als der Innendurchmesser der Spule (22) oder des Spulenkörpers (22k).

14. Türöffner nach Anspruch 13"
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stößel (23) einen im Inneren der Spule (22) oder des Spulenkörpers (22k) formschlüssig geführten Stößelkörper (232) aufweist und eine an dem Stößelkörper (232) gelagerte, in Richtung Sperrhebel (24) aus dem Spulenkörper (22k) herausragende Stößelspitze (233) aufweist.

15. Türöffner nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Blockierelement (32m), (33m) an dem Stößelkörper (232) gelagert ist und in der Sperrstellung in eine an der Spule (22) oder dem Spulenkörper (22k) angeordnete Ausnehmung eingreift oder eine an der Spule (22) oder dem Spulenkörper (22k) angeordnete Kante hintergreift, um eine Bewegung des Stößels (23) in Richtung Freigabestellung zu blockieren, vorzugsweise dass das Blockierelement (32m, 33m) oder der Sicherungsstift (251) einen ferromagnetischen Werkstoff aufweist oder aus einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet ist, oder einen Permanentmagneten aufweist oder als Permanentmagnet ausgebildet ist oder mit einem Permanentmagnet verbunden ist.

Zeichnung