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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA....MD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3202286</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20170809</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>16186125.7</B210><B220><date>20160829</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>201615013311</B310><B320><date>20160202</date></B320><B330><ctry>US</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20170809</date><bnum>201732</bnum></B405><B430><date>20170809</date><bnum>201732</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47F   1/12        20060101AFI20170609BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47F   5/00        20060101ALN20170609BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>WARENPRÄSENTATIONSEINHEIT</B542><B541>en</B541><B542>GOODS PRESENTATION UNIT</B542><B541>fr</B541><B542>UNITE DE PRESENTATION DE MARCHANDISES</B542></B540><B590><B598>11</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Bruegmann USA, Inc.</snm><iid>101615561</iid><irf>BRG102609-EP</irf><adr><str>589 Garden Oaks Boulevard</str><city>Houston, TX 77018</city><ctry>US</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Bruegmann, Malte</snm><adr><str>1034 Althea Dr.</str><city>Houston, TX 77018</city><ctry>US</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Schweiger, Johannes</snm><sfx>et al</sfx><iid>100054770</iid><adr><str>Patentanwälte 
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<p id="pa01" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Warenpräsentationseinheit, bei der eine Warenpräsentationsbasis modular mit einer Pusherbahn ausgebildet ist, die durch Rastmittel mit einer Pusherleiste zur Verrastung mit einem Pusher ausgebildet ist und/oder die an einem vorderen Ende der Warenpräsentationsbasis zumindest eine schwerkraftbetriebene Barriere aufweist, die um eine im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Pusherbahn verlaufende Achse rotierbar ausgebildet ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="117" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Warenpräsentationseinheit gemäß Anspruch 1 oder Anspruch 9.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die vorliegende Offenbarung betrifft das Gebiet der Einzelhandelsproduktlagerungs- und -präsentationseinheiten. Genauer gesagt betrifft die Offenbarung Einzelhandelswarenpräsentationseinheiten, bei welchen die Produktverpackungen oder -bündel von einem vorderen Ende der Präsentationseinheit beladen werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Warenpräsentationseinheiten sind insbesondere als modulare Warenpräsentationseinheiten bekannt, die an einem Regal einzeln, Seite an Seite oder vertikal getrennt voneinander montiert werden können. Die Produktverpackungen oder -bündel können durch Schwerkraft zu einem vorderen Ende der Warenpräsentationseinheit getrieben werden, wobei beispielsweise ein Boden mit Gefälle und einer Vielzahl von Rollen verwendet werden kann, so dass der Antrieb allein durch die Schwerkraft realisiert wird. Am vorderen Ende werden die Produktverpackungen durch<!-- EPO <DP n="2"> --> eine Barriere gehalten. Sobald eine Produktverpackung entnommen wird, werden die verbleibenden Produktverpackungen durch Schwerkraft in Richtung der Barriere gedrängt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Andere Arten von Warenpräsentationseinheiten verwenden eine vorgespannte Platte oder einen Pusher, der die hinterste Produktverpackung kontaktiert und alle auf der Warenpräsentationseinheit in einer Reihe angeordneten Verpackungen zum vorderen Ende der Warenpräsentationseinheit drängt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bei einigen Konfigurationen werden die Warenpräsentationseinheiten von oben beladen. Im Falle von schwerkraftbetriebenen Warenpräsentationseinheiten werden die Produktverpackungen einfach auf den Boden der Warenpräsentationseinheit gestellt. Bei pusher-betriebenen Warenpräsentationseinheiten wird der Pusher nach hinten bewegt und Produktverpackungen in den Raum zwischen der Barriere und den Pusher eingesetzt. Anschließend wird der Pusher in Betrieb gesetzt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine einfacher zu handhabende Warenpräsentationseinheit vorzusehen, bei der die Produktverpackungen effizient an das vordere Ende der Warenpräsentationseinheit gedrängt werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der Ansprüche 1 und 9 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen auch sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in der Beschreibung, den Ansprüchen und/oder den Figuren angegebenen Merkmalen. Bei angegebenen Wertebereichen sollen auch innerhalb der genannten Grenzen liegende Werte als Grenzwerte offenbart gelten und in beliebiger Kombination beanspruchbar sein.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, eine Warenpräsentationseinheit vorzusehen, bei der eine Warenpräsentationsbasis modular mit einer Pusherbahn ausgebildet ist, die durch Rastmittel mit einer Pusherleiste zur Verrastung mit einem Pusher ausgebildet ist und/oder die an einem vorderen Ende der Warenpräsentationsbasis zumindest eine schwerkraftbetriebene Barriere aufweist, die um eine im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Pusherbahn verlaufende Achse rotierbar ausgebildet ist. Die vorbeschriebenen Alternativen sollen insbesondere als eigenständige Erfindungen und in Kombination mit jedem der nachfolgend beschriebenen Merkmale offenbart gelten.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß einem alternativen, insbesondere eigenständigen oder mit den vorliegend offenbarten Erfindungsaspekten kombinierbaren, Erfindungsaspekt, weist die Warenpräsentationseinheit zumindest einen mit der Pusherleiste montierbaren, entlang der Pusherleiste geführten und bis zur vorderen Endkappe bewegbaren Pusher auf. Dieser ist vorzugsweise federbetätigt, insbesondere mittels einer Schraubenfeder, wobei die vordere Endkappe vorzugsweise eine Haltenut für eine am Ende der Schraubenfeder angeordnete Zunge aufweist, und wobei der zumindest eine Pusher vorzugsweise an seinem Boden nach Innen gerichtete Seitenleisten aufweist, welche einen Kanal zum Einsetzen der Pusherleiste definieren.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß einem weiteren, insbesondere eigenständigen oder mit den vorliegend offenbarten Erfindungsaspekten kombinierbaren, Erfindungsaspekt wird eine Warenpräsentationseinheit mit einem Pusher offenbart, der eine einstellbare Pusherfläche aufweist. Mit einstellbar ist insbesondere die Größe der Pusherfläche und/oder die Form der Pusherfläche gemeint, insbesondere durch Ausklappen oder Ausfahren eines, vorzugsweise als Rotierarm ausgebildeten, beweglich am Pusher<!-- EPO <DP n="4"> --> angeordneten Bauteils. Das Bauteil ist vorzugsweise mit dem Pushergehäuse verrastet oder verrastbar.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß einer Weiterbildung der Warenpräsentationseinheit weist diese zumindest einen Produktreihentrenner auf, der sich insbesondere in eine Richtung parallel zu der zumindest einen Pusherbahn und/oder in einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der zumindest einen Pusherbahn erstreckt. Vorzugsweise ist der zumindest eine Produktreihentrenner mit der zumindest einen Pusherbahn und der vorderen Endkappe als Einheit, insbesondere untrennbar und/oder aus einem einzigen Werkstoff, gebildet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß einer weiteren, vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Warenpräsentationseinheit eine hintere Barriere an einem längsseitigen Ende der zumindest einen Pusherbahn gegenüber der vorderen Endkappe auf. In Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sind die Pusherbahn, die vordere Endkappe und die hintere Barriere als Einheit, vorzugsweise untrennbar und/oder aus einem einzigen Werkstoff, gebildet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Gemäß einem weiteren, vorteilhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die vordere Endkappe Montagemerkmale zur Fixierung/Sicherung der vorderen Endkappe an einer sich in einer Richtung quer zur Länge der zumindest einen Pusherbahn erstreckenden Frontleiste auf.</p>
<p id="p0014" num="0014">In Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist die Warenpräsentationseinheit insbesondere Mittel zum Drängen der Produktverpackungen längs der Warenpräsentationsbasis in Richtung der vorderen Endkappe auf. Die Mittel zum Drängen weisen insbesondere eine Rollenbahn mit einer Vielzahl von Rollen auf. Die Rollenbahn ist vorzugsweise geneigt, insbesondere mit einem Gefälle, so dass die Schwerkraft die<!-- EPO <DP n="5"> --> Produktverpackungen in Richtung der Schwerkraft betätigten Barriere drängend ausgebildet ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Soweit in der obigen Beschreibung Verfahrensmerkmale offenbart sind, sollen diese auch vorrichtungsgemäß offenbart gelten oder als Verfahren beanspruchbar sein.</p>
<p id="p0016" num="0016">Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Warenpräsentationsbasis mit einer schwerkraftbetriebenen Frontbarriere gemäß einer Ausführungsform der Erfindung,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>Pusherleisten zur Verwendung mit einer Ausführungsform der Warenpräsentationseinheit,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Ausführungsform einer montierten Warenpräsentationseinheit mit zwei Produktbehälterreihen, jede mit einem Pusher, um die Produktbehälter in Richtung einer Barriere am vorderen Ende der Warenpräsentationseinheit zu drängen,</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>Teile einer Ausführungsform eines Pushers zur Verwendung mit einer Ausführungsform der Warenpräsentationseinheit,</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine Expositionsansicht einer Ausführungsform einer schwerkraftbetriebenen Frontbarriere,</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer doppelseitigen, schwerkraftbetriebenen Frontbarriere in einem geschlossenen Zustand,</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>eine Ansicht der Barriere gemäß <figref idref="f0002">Figur 6</figref> in einem geöffneten Zustand zum Einführen einer Produktverpackung,</dd>
<dt>Figur 6A</dt><dd>eine alternative Ausführungsform einer Frontbarriere mit einer Rücksetzfeder,<!-- EPO <DP n="6"> --></dd>
<dt>Figur 7A</dt><dd>eine perspektivische Detailansicht der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0003">Figur 6A</figref> in einem geöffneten Zustand der Frontbarriere,</dd>
<dt>Figur 8</dt><dd>eine Vorderansicht der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0001">Figur 3</figref> in geschlossenem Zustand der schwerkraftbetriebenen Barriere,</dd>
<dt>Figur 9</dt><dd>eine Vorderansicht gemäß <figref idref="f0002">Figur 8</figref> in geöffnetem Zustand der Frontbarriere,</dd>
<dt>Figur 10</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit einstellbaren Pushern in einer minimalen Flächenstellung,</dd>
<dt>Figur 11</dt><dd>eine Ansicht der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0004">Figur 10</figref> mit einer maximalen Flächenstellung mit maximaler Breitenausdehnung,</dd>
<dt>Figur 12</dt><dd>eine Ansicht der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0004">Figur 10</figref> mit einer maximalen Flächeneinstellung mit maximaler Höhe,</dd>
<dt>Figur 13</dt><dd>eine perspektivische Detailansicht des Pushers gemäß <figref idref="f0004">Figuren 10 bis 12</figref>,</dd>
<dt>Figur 14</dt><dd>eine geschnittene Seitenansicht der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0005">Figur 13</figref>,</dd>
<dt>Figur 15</dt><dd>eine geschnittene Frontansicht der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0005">Figur 13</figref> mit einer Rastnase und einem Zahnrad,</dd>
<dt>Figur 16</dt><dd>eine perspektivische Expositionsdarstellung einer Ausführungsform des Pushers,</dd>
<dt>Figur 17</dt><dd>eine perspektivische Darstellung eines Pushers mit einer Schraubenfeder,</dd>
<dt>Figur 18 bis Figur 21</dt><dd>Montageschritte zur Montage der Ausführungsformen gemäß <figref idref="f0007">Figur 17</figref> mit einer Warenpräsentationseinheit,</dd>
<dt>Figuren 22 bis 24</dt><dd>perspektivische Darstellungen zur Montage einer Ausführungsform der Produktleiste mit einer Ausführungsform einer Warenpräsentationsbasis,</dd>
<dt>Figuren 25 und 26</dt><dd>eine Querschnittsdarstellung einer Montage einer Ausführungsform einer Pusherleiste mit einer Pusherbahn,<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>Figuren 27A und 27B</dt><dd>eine alternative Ausführungsform von Pushern,</dd>
<dt>Figuren 28 und 29</dt><dd>eine alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Warenpräsentationseinheit mit Montageschritten zur Montage an einer Frontleiste, und</dd>
<dt>Figur 30</dt><dd>eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform einer Warenpräsentationseinheit.</dd>
</dl></p>
<p id="p0017" num="0017">In den Figuren sind gleiche Bauteile oder Bauteile mit der gleichen Funktion mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.</p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Warenpräsentationseinheit mit einer Warenpräsentationsbasis 11 gemäß nachfolgender Beschreibung. Die Warenpräsentationsbasis 11 weist insbesondere zumindest eine Pusherbahn 18 auf, die sich insbesondere von einer vorderen Endkappe 16 zu einer hinteren Barriere 14 erstreckt. Ein Produktreihentrenner 12 kann an der Warenpräsentationsbasis 11 angebracht sein und in einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Pusherbahn 18 ausgerichtet sein/werden. Bei der gezeigten Ausführungsform ist eine zweite Pusherbahn 18 an der gegenüberliegenden Seite des Produktreihentrenners 12 angeordnet. Die zweite Pusherbahn 18 kann, insbesondere am Rand eines Regals, weggelassen werden/entfallen. Weiterhin kann eine schwerkraftbetätigte Frontbarriere 20 an einer Achse montiert sein, die im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Pusherbahn 18 und/oder parallel zu dem Produktreihentrenner 12 verläuft. Die Frontbarriere 20 kann einen oder zwei schwerkraftbetätigte Frontbarrieretüren aufweisen, die weiter unten in Bezug auf <figref idref="f0001">Figur 5</figref> erläutert werden. Die Warenpräsentationsbasis 11, insbesondere mit Ausnahme der Frontbarriere 20, kann als Einzelteil, insbesondere durch Spritzgießen aus einem geeigneten Kunststoff, vorzugsweise einem, bevorzugt schlagzähen, Acrylnitril-Butadien-Styrol oder einem anderen<!-- EPO <DP n="8"> --> geeigneten Kunststoff mit entsprechenden mechanischen Eigenschaften gebildet werden.</p>
<p id="p0019" num="0019"><figref idref="f0001">Figur 2</figref> zeigt Beispiele einer Pusherleiste 19, die in den entsprechenden Pusherbahnen 18 eingeclipst werden können, um einen entsprechenden Pusher 22 (siehe <figref idref="f0001">Figur 3</figref>) an die Warenpräsentationsbasis 11 zu montieren. Die Pusherleiste 19 wird in Bezug auf die <figref idref="f0008">Figuren 20 bis 24</figref> detailliert erläutert und kann insbesondere aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium, oder aus Kunststoff geformt sein oder aus einem anderen Material mit geeigneten mechanischen Eigenschaften ausgebildet werden.</p>
<p id="p0020" num="0020"><figref idref="f0001">Figur 3</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht einer zusammengesetzten Warenpräsentationseinheit 10, einschließlich zweier Pusher 22 und einer zwei Platten aufweisenden Frontbarriere 20, die mit der Warenpräsentationsbasis 11 zusammengesetzt ist.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0001">Figur 4</figref> zeigt eine Explosionsansicht einer beispielhaften Ausführungsform eines Pushers 22 mit einstellbarer Pusherfläche. Der Pusher kann einen rotierbaren Rotierarm 22A mit einer Produktkontaktfläche aufweisen. Produktkontaktfläche ist die Fläche des Pushers 22, die in Richtung der vorderen Endkappe 16 beziehungsweise in eine Warenvorschubrichtung weist. Weiterhin weist der Pusher 22 ein Pushergehäuse 22B auf, an welchem der Rotierarm 22A montiert werden kann. Eine beispielhafte Ausführungsform des Pushers 22 wird detailliert in Bezug auf die <figref idref="f0004 f0005 f0006">Figuren 10 bis 16</figref> beschrieben.</p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0001">Figur 5</figref> zeigt eine Explosionsansicht einer Ausführungsform einer schwerkraftbetriebenen Frontbarriere 20, die zumindest eine (erste) schwerkraftbetätigte Barrieretüre 20C aufweist, die mittels eines Scharnierbolzens 20B rotierbar an der Warenpräsentationsbasis 11 angebracht ist. Weiterhin kann die Frontbarriere 20 eine zweite<!-- EPO <DP n="9"> --> schwerkraftbetätigte Barrieretüre 20A aufweisen, die rotierbar an der Warenpräsentationsbasis 11 angeordnet ist, insbesondere unter Verwendung desselben Scharnierbolzens 20B. Die erste Barrieretür 20C kann ein schräges Gelenk 20C1 aufweisen, dass mit einem Scharnier 20A2 an der zweiten Barrieretür 20A zusammenwirkt, so dass die erste Barrieretür 20C entlang der Achse des Scharnierbolzens 20B angehoben wird, wenn die erste Barrieretür 20C rotiert wird, wobei die Ebene der ersten Barrieretür 20C in Richtung der Ebene des Produktreihentrenners 20 bewegt wird (siehe Pfeil in <figref idref="f0002">Figur 6</figref>). Auf diese Weise wird die Schwerkraft dafür sorgen, dass die erste Barrieretür 20C in die geschlossene Position gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref> rotiert. Die zweite Barrieretür 20A kann ein entsprechendes schräges Gelenk 20A1 aufweisen, das mit dem Gelenk 20C2 an der ersten Barrieretür 20C zusammenwirkt, um die zweite Schwerkraftschließfunktion gemäß der ersten Barrieretür 20C zu verwirklichen. Bei einigen Ausführungsformen, insbesondere am Rand eines Regals, kann auch nur eine einzige (erste) Barrieretür 20C verwendet werden. In diesem Fall können Merkmale an den Scharnierbolzen 20B korrespondierend zu dem Gelenk 20A2 der zweiten Barrieretür vorgesehen sein, um das Schräggelenk 20C1 festzulegen und um das Schwerkraftschließen der ersten Barrieretür 20C zu verwirklichen.</p>
<p id="p0023" num="0023">In einer alternativen Ausführungsform können die erste Barrieretür 20C und/oder die zweite Barrieretür 20A, insbesondere durch Gießen, so gewichtet sein, dass sie eine geeignete Form und/oder Gewichtsverteilung in dem Barrieretürmaterial aufweisen, dass die Schwerkraft die Barrieretüren zum Schließen drängt (auch ohne Installation eines Schräggelenks 20C1/20A1), wobei die Barrieretüren vorzugsweise gelenkig mit der Warenpräsentationsbasis gekoppelt sind, die vorzugsweise in Richtung der Barrieretüren geneigt ist.</p>
<p id="p0024" num="0024"><figref idref="f0002">Figur 6</figref> zeigt eine perspektivische Detailansicht einer doppelseitigen, schwerkraftbetätigten Frontbarriere 20. Die erste Barrieretür 20C und die<!-- EPO <DP n="10"> --> zweite Barrieretür 20A sind in einer geschlossenen Position gezeigt, so dass Produktbehälter daran gehindert werden, von der Warenpräsentationsbasis 11 herunterzufallen, obwohl sie durch Schwerkraft oder Pusher in Richtung der vorderen Endkappe 16 gedrängt werden. <figref idref="f0002">Figur 6</figref> zeigt außerdem den Trenner 12 und eine der Pusherleisten 19 sowie die vordere Endkappe 16. <figref idref="f0002">Figur 7</figref> zeigt eine ähnliche Ansicht gemäß <figref idref="f0002">Figur 6</figref>, wobei die Barrieretüren 20C und 20A in einer geöffneten Position angeordnet sind. Um die Barrieretüren 20A, 20C zu öffnen reicht es gemäß der gezeigten Ausführungsform aus, die Produktverpackung durch die jeweilige Barrieretür 20A, 20C in Richtung der hinteren Barriere der Warenpräsentationsbasis 11 zu schieben. Sobald die Produktverpackung durch die Barrieretüren 20A, 20C hindurchbewegt wurde, werden die Barrieretüren durch Schwerkraft in die in <figref idref="f0002">Figur 6</figref> gezeigte geschlossene Position zurückbewegt, so dass die Produktverpackungen durch die von der Warenpräsentationsbasis 11 und den Trenner 12 gebildeten Produktreihe gehalten werden. Produktverpackungen können entnommen werden, indem sie einzeln oder zusammen über die entsprechende Barrieretür 20A, 20C gehoben werden.</p>
<p id="p0025" num="0025">Gemäß einer in den <figref idref="f0003">Figuren 6A und 7A</figref> gezeigten alternativen Ausführungsform werden die Frontbarrieretüren 20A, 20C durch eine oder mehrere Federn 20D bei dem Zurückkehren in die geschlossene Position gemäß <figref idref="f0003">Figur 6A</figref> unterstützt. Die Federn 20D wirken mit dem schrägen Gelenk 20A 1, 20C1 zusammen, um die Barrieretür nach unten zu drücken, wobei die Frontbarrieretüren 20A, 20C in die geschlossene Position gedrängt werden. Soweit die Barrieretüren 20A, 20C geöffnet sind, werden die Federn 20D komprimiert, wobei sie eine zusätzliche Kraft in Zusammenwirkung mit den Schräggelenken ausüben, um die Barrieretüren 20A, 20C zu schließen.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0002">Figur 8</figref> zeigt eine Frontansicht der Warenpräsentationseinheit 10 mit den Barrieretüren 20A, 20C in der geschlossenen Position. Die entsprechenden Pusher 22 sind ebenfalls in <figref idref="f0002">Figur 8</figref> dargestellt. <figref idref="f0002">Figur 9</figref> zeigt eine Frontansicht der Warenpräsentationseinheit 10, wobei die Barrieretüren 20A, 20C in der geöffneten Position zum Einbringen von Produktverpackungen (nicht gezeigt) angeordnet sind. Weiterhin ist ein Kanal 27 erkennbar, durch welchen die Pusherleiste 19 mit dem Pusher 22 verbunden wird. Der Kanal 27 kann insbesondere durch zwei gegenüberliegende, nach innen weisende Seitenleisten 25 gebildet sein, wobei der Zweck des Kanals 27 weiter unten in Bezug auf <figref idref="f0008">Figuren 22 bis 24</figref> detailliert beschrieben wird.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die <figref idref="f0004">Figuren 10 bis 12</figref> zeigen perspektivische Ansichten einer Ausführungsform der Warenpräsentationseinheit 10, um die Funktion der einstellbaren Flächen der Pusher 22 zu erläutern. Die Einstellbarkeit der Produktkontaktflächen der Pusher 22 dient dazu, Produktverpackungen unterschiedlicher Größe optimal zu den Barrieretüren 20A, 20C zu drängen, ohne dass die Produktverpackungen beschädigt, durcheinandergebracht und/oder geklemmt werden. In <figref idref="f0004">Figur 12</figref> befindet sich der Rotierarm 22A in einer geschlossenen Position relativ zu dem Pushergehäuse 22B, um die Kontaktfläche des Pushers für kleinere Produktverpackungen zu minimieren. In <figref idref="f0004">Figur 11</figref> sind die Rotierarme 22A in einer horizontalen Lage, um die Breite der Kontaktfläche des Pushers 22 zu maximieren, um breite Produktverpackungen optimal in Richtung der Frontbarrieretüren 20A, 20C zu schieben. In <figref idref="f0004">Figur 12</figref> sind die Rotierarme 22A in einer entgegen der geschlossenen Position gemäß <figref idref="f0004">Figur 10</figref> orientierten Position oder nach oben angeordnet, um hohe Produktverpackungen besonders gut nach vorne zu schieben. Wie in Bezug auf <figref idref="f0005 f0006">Figuren 13 bis 16</figref> weiter erläutert, können die Rotierarme 22A auch in anderen Richtungen als die drei beispielhaft in <figref idref="f0004">Figuren 10 bis 12</figref> gezeigten Richtungen orientiert werden, um verschiedene Verpackungstypen optimal zu beaufschlagen.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0005">Figur 13</figref> zeigt eine Frontansicht einer Ausführungsform eines Pushers 22. Der Pusher 22 kann aus zwei verschiedenen Komponenten, insbesondere dem Rotierarm 22A und dem Pushergehäuse 22B, gebildet sein. Am Boden des Pushergehäuses 22B können insbesondere zumindest eines und im vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei Federaufnahme 22C vorgesehen sein, von welchen sich eine Feder (siehe <figref idref="f0007">Figur 17</figref>) erstrecken kann, um eine Federkraft auf den Pusher 22 in Richtung der Frontbarriere 20 auszuüben.</p>
<p id="p0029" num="0029"><figref idref="f0005">Figur 14</figref> zeigt eine geschnittene Seitenansicht des Pushers gemäß <figref idref="f0005">Figur 13</figref>. Das Pushergehäuse 22B weist insbesondere Rastlaschen 22B1 auf, die in einem kreisförmigen Muster (siehe <figref idref="f0006">Figur 16</figref>) angeordnet sind, um den Rotierarm 22A am Pushergehäuse 22B zu halten. Der Rotierarm 22A kann insbesondere eine kreisförmige Öffnung 22A1 aufweisen, um die Rastlaschen 22B1 festzulegen und eine Rotation des Rotierarms 22A um die Achse der Rastlaschen 22B1 zu ermöglichen.</p>
<p id="p0030" num="0030"><figref idref="f0005">Figur 15</figref> zeigt eine beispielhafte Ausführungsform des Rotierarms 22 mit einem Zahlrad 22A2, das als einzelne Einheit mit einem Rotierarm 22A ausgebildet sein kann. Das Zahnrad 22A2 legt einen Rastbolzen 22B2 fest, der als Einheit mit dem Pushergehäuse 22 ausgebildet sein kann. Der Rastbolzen 22B2 (ebenso wie das Pushergehäuse 22) kann aus einem Material gebildet werden, das insoweit federnd ausgebildet ist, dass das Zahnrad 22A2 durch den Rastbolzen 22B2 in einer gewählten Rotationsposition gehalten wird, wobei insbesondere eine Rotation des Rotierarms 22A mittels Handkraft ermöglicht wird.</p>
<p id="p0031" num="0031"><figref idref="f0006">Figur 16</figref> zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung des Pushergehäuses 22B und des Rotierarms 22A, wobei die Rastlaschen 22B1 deutlicher erkennbar sind als in den vorherigen Figuren. Der Pusher 22 kann durch Drücken des Rotierarms 22A auf die Rastlaschen 22B1 montiert<!-- EPO <DP n="13"> --> werden, wobei der Rotierarm 22A mit dem Pushergehäuse 22B verrastet. <figref idref="f0007">Figur 17</figref> zeigt eine Rückansicht des Pushers 22, wobei eine Ausnehmung in der Rückseite des Pushergehäuses 22B eine flache Schraubenfeder 23 aufnimmt. Ein Ende der Feder 23 erstreckt sich durch einen der Schlitze 22C, so dass die Schraubenfeder 23 abgewickelt wird, wenn der Pusher 22 in Richtung der Rückseite 14 der Warenpräsentationsbasis 11 gedrückt wird. Hierbei wird die Schraubenfeder 23 in Richtung der Front der Warenpräsentationsbasis 11 vorgespannt.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die <figref idref="f0007 f0008">Figuren 18 bis 21</figref> zeigen eine Ausführungsform einer Verbindung zwischen dem Ende der Feder 23 und der Endkappe 16 der Warenpräsentationsbasis 11. Die Feder 23 kann an ihrem Ende eine Kerbzunge 23A aufweisen, die in einen Schlitz 16A in der Endkappe 16 eingreifen kann, indem der Pusher 22 durch Rotation so in den Schlitz 22 gefügt wird, dass die schmalen Abschnitte der genuteten Zunge 23A in den Schlitz 16A gefügt werden (siehe <figref idref="f0007">Figuren 19</figref> und <figref idref="f0008">20</figref>). In der in <figref idref="f0008">Figur 21</figref> gezeigten Position ist der Pusher 22 in seine Ursprungsposition zurück rotiert, um ihn mit der Warenpräsentationsbasis zu fügen und dadurch die Zunge 23A in dem Schlitz 16A einzurasten.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die <figref idref="f0008">Figuren 22 bis 24</figref> zeigen das Fügen der Pusherleiste 19 an der Pusherbahn 18. In <figref idref="f0008">Figur 22</figref> ist die Feder 23 an der Endkappe 16 befestigt, wie es oben in Bezug auf die <figref idref="f0007 f0008">Figuren 18 bis 21</figref> beschrieben wurde. Die Pusherleiste 19 kann dann durch den Kanal 27 (siehe <figref idref="f0002">Figur 8</figref>) eingesetzt werden, der durch die nach Innen gerichteten Seitenleisten 25 gebildet ist. In <figref idref="f0008">Figur 23</figref> wird die Pusherleiste 19 mit dem darauf montierten Pusher 22 auf die Pusherbahn 18 abgesenkt, wobei die Pusherleiste 19 in der in <figref idref="f0008">Figur 24</figref> gezeigten Position mit der Pusherbahn 18 verrastet (Rastmittel).</p>
<p id="p0034" num="0034">Bei der gezeigten Ausführungsform wird die Pusherleiste 19 in die Pusherbahn 18 eingeclipst, so dass diese dort verrastet, indem geeignete<!-- EPO <DP n="14"> --> Ausformungen am Boden der Pusherleiste 19 und auf der Pusherbahn 18 vorgesehen sind. Solche Ausformungen sind beispielhaft in den <figref idref="f0008">Figuren 25 und 26</figref> dargestellt. Gemäß <figref idref="f0008">Figur 25</figref> kann die Pusherleiste 19 am Boden zwei gegenüberliegend nach außen vorstehende Raststreifen 19A aus aufweisen, die am Boden der Pusherleiste 19 angeformt sein können. Die Raststreifen 19A können sich abschnittsweise oder über die gesamte Länge der Pusherleiste 19 erstrecken. Falls die Pusherleiste 19 beispielsweise durch Extrusion, insbesondere extrudiertes Aluminium, hergestellt wird, kann die in <figref idref="f0008">Figur 25</figref> gezeigte Form für den Extruder verwendet werden. Bei anderen Ausführungsformen kann die Pusherleiste 19 aus Kunststoff, insbesondere thermoplastisch, gebildet und der Querschnitt gemäß <figref idref="f0008">Figur 25</figref> kann für die Gussform verwendet werden. Bei der oben beschriebenen Ausführungsform kann die Pusherbahn 18 zwei gegenüberliegende, nach Innen gegenüberliegend vorstehende Streifen 18A aufweisen, die mit den Raststreifen 19A der Pusherleiste 19 zusammenwirken, um diese aneinander festzusetzen. Somit kann die Pusherleiste 19 durch Drücken der Pusherleiste 19 in die Pusherbahn 18 mit dieser zusammengesetzt werden, so dass die korrespondierenden Raststreifen 19A, 18A ineinandergreifen, um die Pusherleiste 19 an der Pusherbahn 18 zu verrasten. Eine zusammengesetzte Querschnittsansicht der Pusherleiste 19 und der Pusherbahn 18 ist in <figref idref="f0008">Figur 26</figref> gezeigt.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die <figref idref="f0009">Figuren 27A und 27B</figref> zeigen eine Warenpräsentationseinheit 10' mit einem alternativen Pusher 22', der wie der oben beschriebene Pusher 22 ausgebildet ist mit Ausnahme der Ausbildung einer Erweiterungsfläche, die beim hier gezeigten Ausführungsbeispiel als Erweiterungsplatte 40 ausgebildet ist, die seitlich aus einer in <figref idref="f0009">Figur 27B</figref> gezeigten Position mit einer minimalen Pusherfläche bis in eine <figref idref="f0009">Figur 27A</figref> gezeigte Position mit einer maximalen Pusherfläche ausgezogen werden kann. Hierfür weist der Pusher 22' einen zur Erweiterungsplatte 40 korrespondierenden<!-- EPO <DP n="15"> --> Aufnahmekanal auf, wobei die maximale Auszugsposition gemäß <figref idref="f0009">Figur 27A</figref> durch einen nicht dargestellten Anschlag realisiert wird.</p>
<p id="p0036" num="0036">Weiterhin weist der Pusher 22' an seiner Unterseite in Richtung der vorderen Endkappe 16 angeordnete Auflage 41 auf, so dass eine am Pusher anliegende Produktverpackung nicht nur an der Pusherfläche anliegt, sondern auch auf der Auflagefläche 41 aufliegt.</p>
<p id="p0037" num="0037">Die Auflagefläche 41 weist insbesondere an der vorderen Unterkante eine Fase 42 auf, die in einer maximal eingezogenen Position in Richtung der vorderen Endkappe 16 an einem gegenläufig zur Fase 42 korrespondierenden Schrägfläche 42 anschlägt, um den maximalen Vorschub des Pushers 22' zu begrenzen.</p>
<p id="p0038" num="0038">Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Warenpräsentationseinheit 10 an einer Frontleiste 24 befestigt sein, die eine laterale Bewegung der Warenpräsentationseinheit 10 zulässt, um zusätzliche Warenpräsentationseinheiten unterschiedlicher Breite und Konfiguration aufnehmen zu können.</p>
<p id="p0039" num="0039">In <figref idref="f0009">Figur 27</figref> ist eine Ausführungsform der Warenpräsentationseinheit 10 gezeigt, die an der Frontleiste 24 montiert ist, wobei die Endkappe 16 Mittel zum Halten der Warenpräsentationseinheit 10 an der Frontleiste 24 aufweist, während eine laterale Bewegung entlang der Frontleiste 24 transversal zur Länge der Warenpräsentationseinheit 10 ermöglicht wird.</p>
<p id="p0040" num="0040">Gemäß <figref idref="f0010">Figur 28</figref> weist die Endkappe 16 einen nach oben gerichteten Vorsprung 16A auf, der in eine korrespondierende Nut 24A an der Frontleiste 24 passend einsetzbar ist. Vorzugsweise sind der Vorsprung 16A und die Nut 24A die einzigen Halteelemente zur Fixierung der Warenpräsentationseinheit 10 an der Frontleiste 24. Der Vorsprung 16A wird durch Anheben/Schrägstellung der Warenpräsentationseinheit 10 an<!-- EPO <DP n="16"> --> der hinteren Barriere in die Nut 24A eingeführt und durch Absenken der Warenpräsentationseinheit 10 fixiert, wobei die Warenpräsentationseinheit 10 durch das Gewicht der Warenpräsentationseinheit 10 und gegebenenfalls den darauf gelagerten Produktverpackungen gehalten wird. Somit ist die Warenpräsentationseinheit 10 auf einfachste Weise mit der Frontleiste 24 montierbar.</p>
<p id="p0041" num="0041"><figref idref="f0011">Figur 30</figref> zeigt eine weitere Ausführungsform einer Warenpräsentationseinheit 10 mit einer schwerkraftbetriebenen Frontbarriere oder Türe wie in Bezug auf die <figref idref="f0001 f0002 f0003">Figuren 1 bis 7</figref> beschrieben. Die Pusherbahn 18 weist im vorliegenden Fall eine Rollenbahn 32 mit einer Vielzahl von Rollen 32A auf. Diese ist an ihrem vorderen Ende an einer Frontleiste 34 fixiert. Ein Trenner 12A ist an der Frontleiste 34 fixierbar. Ein Pusher wird dagegen nicht benötigt. Eine hintere Barriere 29 kann an einer ausgewählten Position entlang der Länge des Reihentrenners 12A angeordnet werden, so dass die Tiefe der Produktreihe beschränkt werden kann. Die Rollenbahn 32 kann so montiert werden, dass sie in Richtung der Frontleiste 34 geneigt ist, also ein Gefälle aufweist. Die schwerkraftbetätigte Tür oder Barriere 20 kann an der Frontleiste 34 fixiert werden und Mittel aufweisen, dass die Tür oder Barriere 20 selbstschließend ist, nachdem Produktpackungen durch die Tür oder Barriere 20 in die Produktreihe eingesetzt worden sind.<!-- EPO <DP n="17"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0042" num="0042">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Warenpräsentationseinheit</dd>
<dt>11</dt><dd>Warenpräsentationsbasis</dd>
<dt>12</dt><dd>Produktreihentrenner</dd>
<dt>14</dt><dd>hintere Barriere</dd>
<dt>16</dt><dd>vordere Endkappe</dd>
<dt>16A</dt><dd>Vorsprung</dd>
<dt>18</dt><dd>Pusherbahn</dd>
<dt>19</dt><dd>Pusherleiste</dd>
<dt>20</dt><dd>Frontbarriere</dd>
<dt>20A</dt><dd>Scharniertüren</dd>
<dt>20A2</dt><dd>Gelenk</dd>
<dt>20B</dt><dd>Scharnierbolzen</dd>
<dt>20C</dt><dd>Barrieretüre</dd>
<dt>20C1</dt><dd>schräges Gelenk</dd>
<dt>20C2</dt><dd>Gelenk</dd>
<dt>20D</dt><dd>Feder</dd>
<dt>22, 22'</dt><dd>Pusher</dd>
<dt>22A</dt><dd>Rotierarm</dd>
<dt>22A1</dt><dd>Öffnung</dd>
<dt>22A2</dt><dd>Zahnrad</dd>
<dt>22B</dt><dd>Pushergehäuse</dd>
<dt>22B1</dt><dd>Rastlasche<!-- EPO <DP n="18"> --></dd>
<dt>22B2</dt><dd>Rastbolzen</dd>
<dt>22C</dt><dd>Federschlitz</dd>
<dt>23</dt><dd>Schraubenfeder</dd>
<dt>23A</dt><dd>Kerbzunge</dd>
<dt>24</dt><dd>Frontleiste</dd>
<dt>24A</dt><dd>Nut</dd>
<dt>25</dt><dd>Seitenleisten</dd>
<dt>32</dt><dd>Rollenbahn</dd>
<dt>32A</dt><dd>Rollen</dd>
<dt>34</dt><dd>Frontleiste</dd>
<dt>40</dt><dd>Schubplatte</dd>
<dt>41</dt><dd>Auflage</dd>
<dt>42</dt><dd>Fase</dd>
<dt>43</dt><dd>Schrägfläche</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit aufweisend:
<claim-text>- eine Warenpräsentationsbasis (11) mit einer vorderen Endkappe (16) an einem Längsende der Warenpräsentationsbasis (11),</claim-text>
<claim-text>- zumindest eine sich in Längsrichtung von der vorderen Endkappe (16) erstreckende Pusherbahn (18) mit einem Rastmittel zur Halterung einer Pusherleiste (19) in der Pusherbahn (18), wobei die Pusherleiste (19) ein korrespondierendes Rastmittel aufweist, so dass die Pusherleiste (19) in die zumindest eine Pusherbahn (18) durch Kompression der Pusherleiste (19) gegenüber der zumindest einen Pusherbahn (18) einrastbar oder eingerastet ist,</claim-text>
<claim-text>- zumindest einen mit der Pusherleiste (19) montierbaren, entlang der Pusherleiste (19) geführten und bis zur vorderen Endkappe (16) bewegbaren Pusher (22).</claim-text><!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit gemäß Anspruch 1, wobei der zumindest eine Pusher (22) eine Pusherseite mit einstellbarer Fläche aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit nach Anspruch 2, wobei die Pusherseite mit einstellbarer Fläche einen am Pusher (22) montierten Rotierarm (22A) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit nach Anspruch 3, wobei der Pusher (22), insbesondere kreisförmig angeordnete, Rastlaschen aufweist, die sich vorzugsweise durch eine Öffnung im Rotierarm (22A) erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit nach Anspruch 4, wobei der Rotierarm (22A) oder das Pushergehäuse ein Zahnrad aufweist und das jeweils andere des Pushergehäuses oder Rotierarms (22A) einen Rastbolzen aufweist, so dass der Rotierarm in einer ausgewählten Rotationslage in Bezug auf das Pushergehäuse arretierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit gemäß Anspruch 1, weiterhin aufweisend:
<claim-text>- zumindest eine im Bereich der vorderen Endkappe (16) angeordnete gravitationsbetriebene Barriere, wobei die zumindest eine gravitationsbetriebene Barriere insbesondere um eine Achse rotierbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Ebene der zumindest einen Pusherbahn (18) in einer Richtung weg von der vorderen Endkappe (16) ausgebildet ist, wobei Produktbehälter durch die schwerkraftbetriebene Barriere durch eine Längsbewegung gegen die zumindest eine schwerkraftbetriebene Barriere einführbar sind.</claim-text><!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit gemäß Anspruch 6, wobei die zumindest eine schwerkraftbetriebene Barriere ein auf einem Scharnierbolzen angeordnetes, schräges Scharnier aufweist, wobei das schräge Scharnier mit einem zweiten Scharnier auf dem Scharnierbolzen zusammenwirkt, so dass eine Rotation der zumindest einen schwerkraftbetriebenen Barriere die zumindest eine schwerkraftbetriebene Barriere vertikal von einer Ebene der zumindest eine Pusherbahn (18) anhebt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit nach Anspruch 7, die zumindest eine mit dem schrägen Scharnier verbundene Feder zur Rückstellung der zumindest einen schwerkraftbetriebenen Barriere, insbesondere nach unten, aufweist.<!-- EPO <DP n="22"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit aufweisend:
<claim-text>- eine Warenpräsentationsbasis (11) mit einer vorderen Endkappe (16) an einem Längsende der Warenpräsentationsbasis (11),</claim-text>
<claim-text>- Drängmittel, um Produktbehälter längs entlang der Warenpräsentationsbasis (11) in Richtung der vorderen Endkappe (16) zu drängen, und</claim-text>
<claim-text>- zumindest eine im Bereich der vorderen Endkappe (16) angeordnete gravitationsbetriebene Barriere, wobei die zumindest eine gravitationsbetriebene Barriere insbesondere um eine Achse rotierbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Ebene der zumindest eine Pusherbahn (18) in einer Richtung weg von der vorderen Endkappe (16) ausgebildet ist, wobei Produktbehälter durch die schwerkraftbetriebene Barriere durch eine Längsbewegung gegen die zumindest eine schwerkraftbetriebene Barriere einführbar sind.</claim-text><!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit gemäß Anspruch 9, wobei die zumindest eine schwerkraftbetriebene Barriere ein auf einem Scharnierbolzen angeordnetes, schräges Scharnier aufweist, wobei das schräge Scharnier mit einem zweiten Scharnier auf dem Scharnierbolzen zusammenwirkt, so dass eine Rotation der zumindest einen schwerkraftbetriebenen Barriere die zumindest eine schwerkraftbetriebene Barriere vertikal von einer Ebene der zumindest eine Pusherbahn anhebt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit nach Anspruch 10, die zumindest eine mit dem schrägen Scharnier verbundene Feder zur Rückstellung der zumindest einen schwerkraftbetriebenen Barriere, insbesondere nach unten, aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit gemäß Anspruch 9, wobei die Drängmittel eine Rollenbahn mit einer Vielzahl von Rollen aufweisen, wobei die Rollenbahn mit einem Gefälle so angeordnet ist, dass die Schwerkraft die Produktbehälter in Richtung der schwerkraftbetriebenen Barriere drängt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Warenpräsentationseinheit aufweisend:
<claim-text>- eine Warenpräsentationsbasis (11),</claim-text>
<claim-text>- Drängmittel, um Produktbehälter längs entlang der Warenpräsentationsbasis (11) in Richtung eines Längsendes der Warenpräsentationsbasis (11) zu drängen, und</claim-text>
<claim-text>- zumindest einen Pusher (22), der eine einstellbare Pusherfläche aufweist.</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3,4,5"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="207" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0002" num="6,7,8,9"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0003" num="6A,7A"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0004" num="10,11,12"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="148" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0005" num="13,14,15"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="134" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0006" num="16"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="189" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0007" num="17,18,19"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="148" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0008" num="20,21,22,23,24,25,26"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="165" he="189" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0009" num="27A,27B"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="142" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0010" num="28,29"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="139" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="34"> -->
<figure id="f0011" num="30"><img id="if0011" file="imgf0011.tif" wi="165" he="108" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 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