[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter insbesondere für Beschichtungszusammensetzungen
wie Farbe oder dergleichen mit einem eine Behälteröffnung verschließenden Deckel und
einem Abstreifgitter, welches in einer Transportstellung und in einer Arbeitsstellung
an dem Behälter festlegbar ist, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Weiter betrifft
die Erfindung ein Abstreifgitter, wie zu einem solchen Behälter beschrieben.
[0002] Derartige Abstreifgitter werden oftmals bei der Auftragung von Beschichtungszusammensetzungen
wie einer Farbe eingesetzt, um überschüssige Beschichtungszusammensetzung von einem
Auftragungswerkzeug wie einem Roller oder auch Pinsel abzustreichen, um anschließend
dann die Beschichtungszusammensetzung auf der jeweiligen Oberfläche aufzubringen.
Das Abstreifgitter ist beim Transport an dem verschlossenen Behälter angeordnet, bspw.
an der Deckeloberseite. In der Arbeitsstellung des Abstreifgitters ist dieses auf
dem Behälterrand aufgesteckt und ragt zumindest teilweise aus der Behälteröffnung
nach oben vor, um an diesem Teilbereich von dem Auftragungswerkzeug überschüssige
Beschichtungszusammensetzung abstreifen zu können, wobei ein Zugriff zum Behälterinneren
ermöglicht ist. Zur Festlegung des Abstreifgitters sind der oder die Haltevorsprünge
außenseitig an der Behälterseitenwand angeordnet. Der jeweilige Haltevorsprung wird
seitlich von einer Aufnahme begrenzt, welche den oberen Randbereich des Behälters
aufnimmt.
[0003] Behälter bzw. Gebinde unterliegen jedoch insbesondere beim Transport oder der Handhabung
derselben erhöhten Beanspruchungen, bspw. auch wenn mehrere Behälter aufeinandergestapelt
sind. Hierbei können laterale Kräfte auf die Behälter wirken, mit der Tendenz, aufeinandergestapelt
Behälter gegeneinander seitlich zu verschieben, sowie auch Kippkräfte, so dass auf
Umfangsteilbereiche des Deckels oder eines oberseitig an diesem angeordneten Abstreifgitters
erhöhten Belastungen ausgesetzt sind. Dies kann zu einer Beschädigung des Abstreifgitters
führen, da einerseits das Abstreifgitter von einem auf gestapelten Behälter unmittelbar
beansprucht wird. Zum anderen ist die mechanische Verbindung von Deckel und Behälter
in der Regel wesentlich stabiler ausgebildet, um bei Kräfteeinwirkung einen dichten
Verschluss des Behälters zu gewährleisten, als die Befestigung des Abstreifgitters
an dem Gebinde, um dieses zu dessen Handhabung leicht vom Gebinde separieren zu können.
Dies bedingt dann jedoch andererseits, dass das Abstreifgitter leicht Beschädigungen
erleiden kann, bspw. beim Transport von aufeinander gestapelten Behältern, oder unerwünscht
vom Gebinde gelöst wird. Insbesondere gilt dies für randseitig angeordnete und daher
exponierte Bereiche des Abstreifgitters wie die Haltevorsprünge, welche aufgrund der
angrenzenden Aufnahmen für den Behälterrand ohnehin leichter beschädigbar oder deformierbar
sind. Die obigen Probleme ergeben sich entsprechend auch bei der Handhabung vereinzelter
Behälter oder der Handhabung eines vereinzelten Abstreifgitters. Allgemein sei unter
"aufgestapelten Behältern" stets das Gebinde mit an diesem in Transportstellung festgelegtem
Gitter verstanden.
[0004] Ferner ist durch das auf der Deckeloberseite angeordnete Abstreifgitter die Deckeloberseite
verdeckt, so dass bspw. Beschädigungen des Deckels oder auch an der Deckeloberseite
angeordnete Informationsträger wie Etiketten schlecht wahrnehmbar sind.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Gebinde mit Abstreifgitter bzw. ein
Abstreifgitter für ein solches Gebinde bereitzustellen, bei welchem die Gebrauchstauglichkeit
des Gebindes mit Abstreifgitter bzw. des Gitters selber verbessert ist, einschließlich
eines verbesserten Schutzes des Abstreifgitters gegenüber Beschädigungen beim Transport
oder Handhabung des Gebindes.
[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Abstreifgitter gemäß einem der Ansprüche 1, 7 und 11
gelöst, einschließlich einer Kombination derselben. Ferner wird die Aufgabe durch
ein Abstreifgitter gemäß Anspruch 16 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben
sich aus den Unteransprüchen.
[0007] Der Behälter mit Deckel und Abstreifgitter gemäß Anspruch 1 ist erfindungsgemäß dadurch
weitergebildet, dass der zumindest eine Haltevorsprung des Abstreifgitters (im folgenden
auch "Gitter") jeweils auf Höhe der Gitteraufnahme für den oberen Behälterrand zumindest
eine durchtrennbare Anbindung an dem Abstreifgitterkorpus aufweist, wobei die Anbindung
unter fortwährender Festlegung des jeweiligen Haltevorsprung an dem Abstreifgitter
durchtrennbar ausgebildet ist. Die Anbindung ist somit zusätzlich zu dem Befestigungsbereich
wie bspw. Anformbereichs des Haltevorsprunges an dem Abstreifgitter gegeben, welcher
in der Arbeitsstellung des Gitters den Haltevorsprung an dem Gitter fortwährend festlegt.
Die zumindest eine Anbindung des Korpus an dem Abstreifgitter ist somit beabstandet
von dem dem Korpus des Abstreifgitters zugewandten Ende der Aufnahme angeordnet (welches
Ende dem gitterrandseitigen Aufnahmeende gegenüberliegt). Durch die zusätzliche Anbindung
wird der Haltevorsprung gegenüber dem Abstreifgitterkorpus in der Transportstellung
des Gitters zusätzlich lagefixiert. Dies hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt,
da durch die an den jeweiligen Haltevorsprung unmittelbar angrenzende Aufnahme für
den oberen Behälterrand der Haltevorsprung ansonsten nur mit seinem Endbereich an
dem Gitterkorpus festgelegt ist und der Haltevorsprung leicht unerwünscht gegenüber
dem Korpus des Abstreifgitters lageverändert oder deformiert werden kann, da der Haltevorsprung
zumeist randseitig an dem Gitter angeordnet und aufgrund der notwendigen Längserstreckung
der Aufnahme ebenfalls langgestreckt ausgebildet ist. Durch eine solche Lageveränderung
oder Deformation wie bspw. Abknicken kann die Haltefunktion des Haltevorsprunges in
der Arbeitsstellung des Abstreifgitters beeinträchtigt werden. Diese Vorteile ergeben
sich bei gestapelten Behältern bzw. Gebinden aber auch bei der Handhabung vereinzelter
Behälter.
[0008] Weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen zusätzlichen Lagefixierung des Haltevorsprunges
mittels der Anbindung ist, dass ein unerwünschtes Abstehen des Haltevorsprunges aus
seiner Solllage bspw. bei einem vereinzelten Gebinde vermieden wird, wodurch die Gefahr
eines Verhakens mit einem anderen Gegenstand minimiert wird, insbesondere auch bei
vereinzelten Behältern.
[0009] Ein weiterer Vorteil der zusätzlichen Anbindung ist, dass das Abstreifgitter einfacherer
und ohne Beschädigung, insbesondere des Haltevorsprunges, aus einem Spritzgusswerkzeug
entformbar ist.
[0010] Ein weiterer Vorteil ist zudem, dass durch die zusätzliche Lagefixierung des Haltevorsprunges
mittels der Anbindung auch bei einem vereinzelten Abstreifgitter der Haltevorsprung
lagestabilisiert ist, wodurch das vereinzelte Abstreifgitter vor dessen Aufstecken
auf die Behälterseitenwand sicher handhabbar ist und ferner Stapel von aufeinandergestapelten
Abstreifgittern stabilisiert werden.
Vorzugsweise gilt die oben beschriebene erfindungsgemäße Weiterbildung für mehrere
oder sämtliche Haltevorsprünge des Abstreifgitters entsprechend.
[0011] Wird zu einem Merkmal auf "den Haltevorsprung" oder "den zumindest einen Haltevorsprung"
Bezug genommen, so kann dieses Merkmal jeweils für mehrere oder sämtliche der an dem
Abstreifgitter vorgesehenen Haltevorsprünge gelten. Wird zu einem Merkmal auf "die
Anbindung" oder "die zumindest eine Anbindung" eines jeweiligen Haltevorsprunges Bezug
genommen, so kann dieses Merkmal jeweils für mehrere oder sämtliche der Anbindungen
des jeweiligen Haltevorsprunges gelten. Entsprechendes gilt für andere erfindungsgemäße
Merkmale.
[0012] Die Begriffe "radial" und "axial" beziehen sich jeweils auf eine Richtung radial
und axial zur Behälterhauptachse, welche durch das Zentrum von Behälterboden und Deckel
verläuft. In Bezug auf das Gitter beziehen sich diese Angaben auf die Transportstellung
des Gitters an dem Gebinde oder auf die Gitterhauptachse, welche sich senkrecht zur
Gitterhauptebene erstreckt.
[0013] Wird zu Merkmalen betreffend das Gitter auf den "Behälter" Bezug genommen, so umfasst
dies im speziellen auch den Deckel.
[0014] Die jeweilige zumindest eine Anbindung des Haltevorsprung an dem Korpus, welche beabstandet
und verschieden von dem dauerhaften Verbindungsbereich des Haltevorsprunges mit dem
Korpus ist, überbrückt vorzugsweise jeweils die Aufnahme des Abstreifgitters für den
oberen Behälterrand, so dass sich die Aufnahme in Aufnahmelängsrichtung beidseitig
der durchtrennbaren Anbindung erstreckt.
Die Anbindung ist vorzugsweise nicht biegeschlaff. Die Anbindung ist vorzugsweise
druckstabil und/oder zugkraftfest in Bezug auf eine manuelle Druck- bzw. Zugkraft
des Haltevorsprunges auf den Gitterkorpus hin bzw. weg in Richtung der Flächenerstreckung
des Gitters. Hierdurch ist eine vorteilhafte Lagestabilisierung des Haltevorsprunges
an dem Gitterkorpus gegebenen.
[0015] Die jeweilige Anbindung des Haltevorsprungs an den Korpus des Abstreifgitters ist
jeweils vorzugsweise lokal bzw. zumindest im Wesentlichen punktförmig ausgebildet,
gegebenenfalls jedoch auch linienförmig über zumindest einen Teil der Längserstreckung
der Aufnahme.
[0016] Allgemein im Rahmen der Erfindung kann die Anbindung des jeweiligen Haltevorsprunges
mit dem Korpus des Abstreifgitters durch ein Anbindungsmittel wie eine Klebeverbindung
(bspw. durch einen aushärtenden Klebstoff), einen Klebestreifens, ein Überbrückungselement,
welches an Haltevorsprung einerseits und Gitterkorpus andererseits festgelegt ist
und die Aufnahme des Gitters für den Behälterrand überbrückt, oder dergleichen ausgebildet
sein.
[0017] Die "Durchtrennung" der Anbindung kann bspw. in Form eines Durchschneidens oder Durchreißens
derselben erfolgen, gegebenenfalls auch im weiteren Sinne derart, dass bspw. ein die
Anbindung ausbildendes Überbrückungselement einseitig oder beidseitig von dessen Verbindungsbereichen
mit Gitterkorpus und/oder Haltevorsprung gelöst bzw. das Überbrückungselement vollständig
oder teilweise entfernt wird. In der Regel ist erfindungsgemäß bei bestehender Anbindung
der Behälterrand nicht bis zu seiner Solllage in der Arbeitsstellung in die Gitteraufnahme
einschiebbar, nach Durchtrennung der Anbindung ist dies ermöglicht.
[0018] Allgemein im Rahmen der Erfindung erfolgt die Anbindung des jeweiligen Haltevorsprunges
mit dem Korpus des Abstreifgitters vorzugsweise direkt. Gegebenenfalls kann die Anbindung
an dem Korpus auch indirekt bspw. an einem Zwischenelement erfolgen, sofern der Haltevorsprung
hierdurch gegenüber dem Korpus des Abstreifgitters zusätzlich lagefixiert wird.
[0019] Die Anbindung ist jeweils vorzugsweise durch stoffschlüssige Verbindung eines Bereichs
des Haltevorsprung mit dem Korpus das Abstreifgitters ausgebildet, beispielsweise
durch einstückiges Anformen, insbesondere bei der Herstellung des Abstreifgitters
als Spritzgussbauteil, gegebenenfalls auch durch Verklebung oder dergleichen.
[0020] Vorzugsweise ist die durchtrennbare Anbindung manuell durchtrennbar ausgebildet,
besonders bevorzugt ohne die Notwendigkeit der Benutzung eines Werkzeuges zur Durchtrennung,
gegebenenfalls aber auch unter Benutzung eines solchen.
[0021] Die Anbindung weist vorzugsweise einen Schwachstellenbereich in Bezug auf die Materialstärke
der an die Aufnahme angrenzenden Bereiche des Korpus und/oder des Haltevorsprung auf,
um die Durchtrennung der Anbindung zu erleichtern.
[0022] Vorzugsweise sind bezogen auf den jeweiligen Haltevorsprung mehrere, bspw. zwei,
in Längsrichtung der Behälterrandaufnahme des Gitters beabstandete Anbindungen vorgesehen.
Hierdurch wird die Lagestabilität des Haltevorsprunges in Transportstellung des Abstreifgitters
oder eines vereinzelten Gitters erhöht. Die Anbindungen können durch eine Durchbrechung
oder einen Materialschwächungsbereich, welcher materialschwächer oder dünner als die
Anbindungen selber sind, getrennt sein, um das Durchtrennen der Anbindungen zu erleichtern.
Ferner können hierdurch die Anbindungsbereiche der Haltevorsprünge als lokale Vorsprünge
ausgebildet sein, welche bei aufgestecktem Gitter eine definierte Anlage des jeweiligen
Haltevorsprunges an der äußeren Behalterwand ergeben.
[0023] Vorzugsweise sind zumindest eine oder mehrere der zusätzlichen Anbindungen des jeweiligen
Haltevorsprunges an dem Gitterkorpus radial außerhalb eines Aufnahmebereichs für einen
außenseitigen Behälterflansch angeordnet, wobei der Behälterflansch in Arbeitsstellung
des Gitters von dem Haltevorsprung zumindest teilweise um- bzw. hintergriffen wird.
Dies kann sich auf den Behälterflansch beziehen, welcher von dem oberen Behälterrand
am weitesten axial beabstandet ist. Dieser Behälterflansch ist zumeist auch der Behälterflansch
mit größter Breite bzw. radialer Erstreckung von der Behälterseitenwand. Die Stabilisierung
des Haltevorsprunges in der Gittertransportstellung bzw. bei vereinzeltem Gitter ist
hierdurch weiter verbessert, da der entsprechende Aufnahmebereich der Aufnahme eine
weitere größere Weite aufweist und somit radial innen zu den Anbindungen angeordnet
ist. Zudem können die genannten Anbindungsbereiche des Haltevorsprunges in der Gitterarbeitsstellung
außenseitig an der Behälterseitenwand anliegen und das Gitter in seiner Arbeitstellung
stabilisieren, wie unten beschrieben.
[0024] Vorzugsweise sind die zumindest eine oder sämtliche der zusätzlichen Anbindungen
des jeweiligen Haltevorsprunges radial einwärts eines profilierten Gitterrandbereiches
wie bspw. einer U-förmigen Rinne oder randseitigen Gitterflansches angeordnet, wodurch
die Anbindungen durch auf den Randbereich einwirkende äußere Kräfte geschützt sind.
Vorzugsweise sind zumindest eine, mehrere oder sämtliche der Anbindungen des jeweiligen
Haltevorsprunges bei einem aufgestapelten Behälter von dessen Bodenfläche überdeckt.
Sofern auf einen "aufgestapelten Behälter" Bezug genommen wird, ist dieser allgemein
im Rahmen der Erfindung insbesondere als jeweils baugleich zu dem diesen unterstützenden
Behälter verstanden.
[0025] Allgemein bevorzugt liegt der Haltevorsprung in Arbeitsstellung des Abstreifgitters
zumindest bereichsweise außenseitig an der Behälterseitenwand an, um eine stabile
Lage des Abstreifgitters zu ergeben. Besonders bevorzugt liegen in Gitterarbeitsstellung
die die Anbindung ausbildenden Bereiche des Haltevorsprungs an der Behälterseitenwandung
an. Hierdurch ist eine definierte Anlage der Haltevorsprünge auch bei Änderung der
Form des Behälters gegeben, beispielsweise bei zeitweiligen Deformationen desselben
wie bspw. aufgrund einer Kraftbeaufschlagung des Abstreifgitters durch das Auftragungswerkzeug.
[0026] Vorzugsweise ist das Abstreifgitter in dessen Transportstellung an der Deckeloberseite
angeordnet bzw. an dieser lösbar befestigt.
[0027] Vorzugsweise ist der Gitterkorpus in Transportstellung des Gitters zumindest im Wesentlichen
eben ausgebildet und wird besonders bevorzugt von einem profilierten Randbereich oder
außenrandseitigem Flansch begrenzt, welcher in Transportstellung des Gitters an einem
profilierten Randbereich des Deckels vorzugsweise linienförmig oder flächig anliegen
kann. Vorzugsweise ist die Abstreiffläche des Abstreifgitters und/oder die Aufstellfläche
des Gitters für einen aufgestapelten baugleichen Behälter (also die von dem Boden
des aufgestapelten Behälters überdeckte Fläche), jeweils bezogen auf die Gittertransportstellung,
eben ausgebildet. Die Abstreiffläche des Gitters ist vorzugsweise Teil der Aufstellfläche.
[0028] Bevorzugt ist der zumindest eine Haltevorsprung in der Erstreckungsfläche bzw. Erstreckungsebene
des Abstreifgitterkorpus angeordnet, bezogen auf die Transportstellung des Abstreifgitters.
Bevorzugt ist der zumindest eine Haltevorsprung einstückig an dem Gitterkorpus angeformt.
[0029] Vorzugsweise weist das Abstreifgitter zumindest oder genau zwei Haltevorsprünge auf,
um das Abstreifgitter an dem Behälter festzulegen. Die Haltevorsprünge können in Bezug
auf die Breite des Abstreifgitters in dessen Arbeitsstellung an gegenüberliegenden
Endbereichen des Abstreifgitters angeordnet sein, wodurch eine stabile Anordnung des
Abstreifgitters in dessen Arbeitsstellung an dem Behälter gegeben ist.
[0030] Der zumindest eine oder die Haltevorsprünge sind jeweils bevorzugt am Randbereich
des Abstreifgitters angeordnet, wobei der oder die Haltevorsprünge einen Teil des
Außenumfanges des Abstreifgitters ausbilden. Der radiale Außenrand des jeweiligen
Haltevorsprunges stellt somit vorzugsweise einen Teil des Außenrandes des Abstreifgitters
dar. Hierdurch ist eine behälteraußenseitige Anordnung des jeweiligen Haltevorsprunges
in der Arbeitsstellung des Abstreifgitters erleichtert und die zwischen den Haltevorsprüngen
angeordnete Abstreiffläche des Abstreifgitters vergrößert. Es versteht sich, dass
bei dieser Ausbildung der Haltevorsprung die erfindungsgemäße(n) zusätzliche(n) Anbindung(en)
zwischen Haltevorsprung und Gitterkorpus besonders vorteilhaft sind, da hierdurch
andererseits der Haltevorsprung leicht von radial äußeren Kräften beaufschlagbar ist.
[0031] Der radial außenseitige Randbereich des Haltevorsprunges kann profiliert sein, wodurch
dieser stabilisiert wird, die Profilierung kann der Profilierung des Randbereiches
des Gitterkorpus zumindest im Wesentlichen entsprechen, aber ggf. auch andersartig
ausgebildet sein. Der Haltevorsprung kann somit funktionell Teil des Gitterrandes
sein, insbesondere bezogen auf die Transportstellung des Gitters. Der radial außenseitige
Randbereich des Haltevorsprunges kann eine vorzugsweise baugleiche Fortführung des
profilierten Randbereiches des Gitterkorpus darstellen, so dass der Haltevorsprung
durch Einbringung der Aufnahme in den Gitterkorpus ausgebildet ist. Der profilierte
Randbereich des Haltevorsprunges kann als Teilbereich des Gitterrandes einen aufgestapelten
Behälter seitlich umgreifen und dessen Stellfläche begrenzen. Alternativ oder zusätzlich
kann der Haltevorsprung einen Teil der Aufstellfläche des Gitters für einen aufgestapelten
Behälter bereitstellen, so dass der aufgestapelte Behälter auf einem Bereich des Haltevorsprungs
aufsitzt. Hieraus ergibt sich, dass auf den Haltevorsprung entsprechende Kräfte wirken
können wie auf den Gitterkorpusrandbereich, wodurch sich die erfindungsgemäßen Vorteile
in besonderer Weise ergeben.
[0032] Der Gitterkorpusrand und der radial außenliegende Randbereich des Haltevorsprunges
können in Form einer U-förmigen Rinne profiliert sein, welche einen oberen Randbereich
des Deckels zumindest teilweise oder zumindest im Wesentlichen vollständig aufnehmen
kann. Zugleich oder unabhängig hiervon kann der Deckelrandbereich als U-förmige Rinne
ausgebildet sein, welche den oberen Behälterrand aufnehmen und mit Rastmitteln an
diesem festgelegt sein kann. Die U-förmige Rinne des Abstreifgitters kann zumindest
im Wesentlichen baugleich mit der U-förmigen Rinne des Deckels ausgebildet sein, aber
ggf. auch unterschiedlich zu dieser. Die U-förmige Rinne des Abstreifgitters kann
die Breite der U-förmigen Rinne des Deckels aufweisen, so dass in Transportstellung
des Gitters die Rinne des Deckels zumindest teilweise oder vollständig in der Rinne
des Gitters aufgenommen ist. Hierbei überdeckt somit der radial außenseitige Flansch
der Rinne des Gitters teilweise oder vollständig den radial außenseitigen Flansch
der Deckelrinne, entsprechendes für den radial innenseitigen Flansch der U-förmigen
Rinnen von Gitter und Deckel. Hierdurch ist der Randbereich des Gitters lateral durch
den Deckelrand stabilisiert.
[0033] Der Randbereich des Haltevorsprunges kann somit den Grund der U-förmigen Rinne des
Deckels radial außenseitig überkragen und somit einen Teilbereich des Außenrandes
der Bauteilgruppe von Gitter und Deckel darstellen. Hierdurch ist eine zusätzliche
Gefahr eines unerwünschten Angriffs an den Haltevorsprung gegeben, beispielsweise
bei einer Handhabung des Behälters. Auch in dieser Ausführungsform hat sich die erfindungsgemäße
Weiterbildung mit zusätzlichen Anbindungen der Haltevorsprünge besonders bewährt.
[0034] Die U-förmigen Rinnen von Gitter und Deckel sind allgemein im Rahmen der Erfindung
zum Behälterboden des Gebindes hin geöffnet, bezogen auf die Transportstellung des
Gitters und den Behälter verschließenden Deckel.
[0035] Die Gitteraufnahme für den Behälterrand bei auf diesem aufgesteckten Gitter kann
gitterrandseitig eine gewisse Umfangserstreckung aufweisen, um der Anordnung des Gitters
in dessen Arbeitsstellung an dem Behälterrand Rechnung zu tragen, wodurch ein äußerer
lateraler Angriff auf das freie Haltevorsprungende zusätzlich erleichtert ist. Auch
hierbei hat sich die erfindungsgemäße Ausbildung des Haltevorsprunges mit den zusätzlichen
Anbindungen besonders bewährt.
[0036] Der umlaufende Deckelrand kann radial außenseitig eine Einschnürung aufweisen, welche
einen außenseitigen Flansch des Gitters, welcher sich in Richtung zum Behälterboden
erstreckt, aufnehmen kann, wodurch ein radiales Vorstehen des Gitterflansches vom
Deckelrand vermieden werden kann und der Gitterflansch somit geschützt ist.
Vorzugsweise weist die Aufnahme beabstandet von deren gitterinnenseitigem Ende mindestens
einen in die Aufnahme ragenden Vorsprung auf, welcher in Arbeitsstellung des Abstreifgitters
einen außenseitig am Behälter angeordneten Flansch oder vorstehenden Rand untergreift,
welcher sich jeweils vorzugsweise vollumfänglich um den Behälterumfang erstreckt.
Hierdurch ist das Gitter in seiner Arbeitsstellung stabilisiert, insbesondere in Bezug
auf vertikale Verschiebungen und Verkippung wie diese beim Abstreifen der Beschichtungszusammensetzung
vom Werkzeug auftreten können.
[0037] Besonders bevorzugt ist ein zuvor genannter Vorsprung an dem gitterinnenseitigen
Endbereich und/oder im mittleren Bereich der Aufnahme angeordnet, wodurch das Gitter
in seiner Arbeitsstellung in Bezug auf die Behälterhöhe im Bereich des oberen Behälterrandes
und/oder in einem vertikalen Abstand davon am Behälter fixiert ist. Die Anordnung
des Vorsprunges am gitterinnenseitigen Endbereich der Aufnahme hat sich besonders
bewährt, da hierdurch bereits beginnende Lageveränderungen des Gitters wirksam unterbunden
oder vermindert werden können, auch unter Berücksichtigung von Hebelwirkungen in Bezug
auf das auf den oberen Behälterrand aufgesetzte Gitter. Der von diesem Vorsprung hintergriffene
Flansch oder Randbereich des Behälters weist vorzugsweise einen Rastrand zur Festlegung
des Deckels auf. Der im mittleren Aufnahmebereich angeordnete Vorsprung kann einen
Behälterflansch untergreifen, welcher eine größere Radialerstreckung auf als der am
Behälterrand angeordnete Flansch oder umlaufende Rand hat. Insbesondere hat sich eine
Kombination der genannten Vorsprünge besonders bewährt, da hierdurch der Haltevorsprung
an voneinander beabstandeten Stellen und damit das Gitter in seiner Arbeitsstellung
wirksam an der Behälterseitenwand lagegesichert ist.
[0038] Besonders bevorzugt ist der jeweilige Vorsprung der Aufnahme hakenförmig ausgebildet,
so dass dieser bspw. einen hinterschnittenen Bereich eines Flansch oder vorstehenden
Rand der Behälteraußenseite in Arbeitsstellung des Gitters hintergreift, wodurch der
entsprechende Gitterbereich wirksam gegenüber radialer Beabstandung von der Behälteraußenseite
beim Abstreifen des Werkzeuges lagefixiert ist. Hierdurch wird das Gitter wirksam
in diesem Bereich gegenüber Beabstandung von dem Behälter und auch gegen Verkippung
gesichert, was sich bei Beaufschlagung mit dem Werkzeug als besonders lagestabilisierend
herausgestellt hat. Der untergriffene Behälterflansch ist vorzugsweise derjenige,
welcher von der Behälterseitenwand eine größte radiale Erstreckung aufweist bzw. der
vom oberen Behälterrand am weitesten in der Behälterhöhe beabstandete Flansch ist.
[0039] Vorzugsweise weist Haltevorsprung auf Höhe der Abstreiffläche an seinem der Aufnahme
zugewandten Randbereich eine Versteifung auf, beispielsweise in Form einer angeformten
Rippe. Hierdurch ist der Haltevorsprung besonders stabilisiert und damit auch die
Festlegung des Abstreifgitters an der Behälterwand in dessen Arbeitsstellung. Die
Versteifung kann sich insbesondere in dem Bereich des Haltevorsprung erstrecken, welcher
einen Behälterflansch, insbesondere den mit der größten radialen Erstreckung ausgehend
von der Behälterseitenwand, untergreift, wodurch das Abstreifgitter in seiner Arbeitsstellung
besonders stabilisiert wird.
[0040] Eine besondere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters ist durch die Merkmale
des Anspruchs 7 gegeben, welcher als eigenständige Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Behälters aber auch in Kombination mit anderen Ausführungsformen erfindungsgemäßer
Behälter realisiert sein können. Durch die Sicherungsvorsprünge gemäß Anspruch 7 wird
die Anordnung des Abstreifgitters an dem Deckel stabilisiert, insbesondere bei lateraler
Kraftausübung auf das Abstreifgitter. Das Gitter ist hierdurch randseitig besonders
verschiebungsgesichert und andere Befestigungsbereiche zwischen Gitter und Deckel
entlastet sowie ein unerwünschtes Lösen des Gitters vom Deckel erschwert. Dies gilt
bei vereinzelten und/oder aufeinandergestapelten Behältern. Die Sicherungsvorsprünge
können in radialer Richtung mit gewissem Spiel zu den diesen unmittelbar benachbarten
radial inneren und/oder radial äußeren, diese in der Höhe überkragenden Bereichen
des Deckels angeordnet sein.
[0041] Bevorzugt stützen sich die Sicherungsvorsprünge bei Festlegung des Gitters in seiner
Transportstellung an dem Deckel an der Deckeloberseite ab. Allgemein sind die Sicherungsvorsprünge
bevorzugt nicht als Rastvorsprünge ausgebildet und/oder klemmend an dem Deckel festgelegt.
Die Sicherungsvorsprünge sind vorzugsweise als Stege ausgebildet, welche sich über
einen Teilumfang des Behälters erstrecken können.
[0042] Besonders bevorzugt weist die umlaufende U-förmige Rinne des Deckels einen Stufenabsatz
auf, wobei die Sicherungsvorsprünge des Abstreifgitters sich auf dem Stufenabsatz
abstützen. Aufgrund der erhöhten Stabilität des Stufenabsatzes durch die gegebene
Profilbildung ist ein besonders stabiler Abstützbereich gegeben.
[0043] Besonders bevorzugt bilden die nach oben vorspringenden Bereiche des Deckels, welche
die Sicherungsvorsprünge des Abstreifgitters in der Höhe zumindest teilweise überkragen,
eine nach oben offene Rinne aus, welche sich zumindest über einen Teil des Behälterumfangs
erstreckt, und somit die Sicherungsvorsprünge radial innenseitig und radial außenseitig
umgibt.
[0044] Besonders bevorzugt sind die nach oben vorspringenden Bereiche des Deckels, welche
die Sicherungsvorsprünge des Abstreifgitters in der Höhe zumindest teilweise übertragen,
an der umlaufenden U-förmigen Rinne des Deckels angeformt. Hierdurch wird der Randbereich
des Deckels zusätzlich stabilisiert, wobei ferner eine randseitig Anordnung der Sicherungsvorsprünge
mit den oben genannten Vorteilen gegeben ist.
[0045] Vorzugsweise sind die Sicherungsvorsprünge in Umfangsrichtung des Behälters benachbart
den Befestigungsvorsprüngen zwischen Abstreifgitter und Deckel angeordnet, beispielsweise
in einem Abstand kleiner gleich der 2-fachen oder kleiner gleich der 1-fachen Umfangserstreckung
des dem gegebenen Befestigungsvorsprung jeweils benachbarten Sicherungsvorsprunges.
Hierbei ist eine besondere Stabilisierung des Gitters gegen laterale Kräfte unter
Zusammenwirkung durch die Stütz- und Befestigungsvorsprünge gegeben.
[0046] Vorzugsweise sind mehrere über den Behälterumfang verteilt angeordnete Sicherungsvorsprünge
vorgesehen. Vorzugsweise ist jeweils benachbart einem Paar von korrespondierenden
Befestigungsvorsprüngen von Deckel und Abstreifgitter ein Sicherungsvorsprung angeordnet.
Vorzugsweise sind die Sicherungsvorsprünge in Umfangsrichtung beabstandet von den
Eckbereichen des Behälters angeordnet. Vorzugsweise sind die Sicherungsvorsprünge
in dem jeweils mittleren Bereich einer Seitenwand des Behälters angeordnet. Gegebenenfalls
können anstelle von mehreren über den Behälterumfang verteilt angeordneten Sicherungsvorsprüngen
auch ein sich vollumfänglich um den Behälterumfang erstreckender Sicherungsvorsprung
vorgesehen sein.
[0047] Die genannten Sicherungsvorsprünge des Abstreifgitters können zusätzlich auch als
Stapelvorsprünge dienen, die sich beim Aufstapeln von Abstreifgittern aufeinander
auf dem jeweils darunter angeordneten Gitter abstützen und den Stapel stabilisieren.
[0048] Eine eigenständige Ausbildung des erfindungsgemäßen Behälters ist ferner durch den
Behälter nach Anspruch 11 gegeben, dessen kennzeichnende Merkmale jedoch in Kombination
mit jedem anderen erfindungsgemäßen Behälter bzw. Behälters mit Deckel bevorzugt realisiert
sind.
[0049] Durch die Ausbildung des Abstreifgitters zumindest teilweise oder vollständig aus
einem transparenten Material ist die Deckeloberseite teilweise sichtbar. Hierdurch
wird das Abstreifgitter von dem Behälterdeckel, welcher bevorzugt aus einem nicht-transparenten
Material besteht, optisch abgehoben und die manuelle Handhabung des Abstreifgitters
beim Lösen vom Deckel ist erleichtert. Das transparente Material des Abstreifgitters
kann klar durchsichtig, opak oder transluzent ausgebildet sein.
[0050] Vorzugsweise besteht die Abstreiffläche des Abstreifgitters für das Auftragungswerkzeug
zumindest teilweise oder vollständig aus einem transparenten Material, wodurch die
vorzugsweise zumindest im Wesentlichen ebene Deckelinnenfläche bei Draufsicht auf
den Behälter sichtbar ist. Aufgrund der optischen Unterschiede von vorzugsweise nicht-transparentem
Deckel und Abstreifgitter ist das Gitter optisch gut erkennbar und damit einfach handhabbar.
Die Abstreiffläche ist vorzugsweise von dem umlaufenden Deckelrand, welcher in der
Regel als Flansch oder als U-förmige Rinne ausgebildet ist, außenseitig begrenzt.
[0051] In Kombination mit der beschriebenen zumindest teilweise oder vollständig transparenten
Ausbildung des Abstreifgitters bzw. der Abstreiffläche desselben ist der Deckel auf
Höhe des genannten transparenten Bereichs vorzugsweise mit einem Informationsträger
versehen. Hierdurch ist Funktionalität des Gebindes erhöht. Es versteht sich, dass
der Informationsträger bzw. ein Teilbereich, welcher die jeweilige Information darstellt,
vorzugsweise nicht-transparent ausgebildet ist. Der Informationsträger kann beispielsweise
als Etikett, Label, insbesondere in-mold-Label, ausgebildet sein. Vorzugsweise sind
etwaig vorgesehene Befestigungsvorsprünge von Deckel und Abstreifgitter aneinander
und/oder die Sicherungsvorsprünge des Abstreifgitters an dem Deckel radial außerhalb
des an dem Deckel angebrachten Informationsträger angeordnet. Dies erleichtert eine
Anbringung des Informationsträgers an dem Deckel und vermeidet Beschädigungen des
Informationsträgers durch die genannten Vorsprünge bei Festlegung des Abstreifgitters
an dem Deckel.
[0052] Gitter und Deckel können mittels Befestigungsvorsprüngen vorzugsweise kraft- und/oder
formschlüssig aneinander lösbar festgelegt sein.
[0053] Vorzugsweise ist das Gitter mittels zumindest einem oder mehreren Befestigungsmitteln
unter plastischer Verformung desselben/derselben lösbar an dem Deckel festgelegt.
Die Befestigungsmittel können an Gitter und/oder Deckel, vorzugsweise am Deckel, angeordnet
sein. Besonders bevorzugt ist das Befestigungsmittel an dem jeweiligen Bauteil, insbesondere
am Deckel, einstückig angeformt. Das Befestigungsmittel kann jeweils als Befestigungsvorsprung
ausgebildet sein, welcher in eine Aufnahme an dem korrespondieren Bauteil von Gitter
oder Deckel eingreift, wobei die Aufnahme vorzugsweise vollumfänglich geschlossen
ist. Die Aufnahme kann ebenfalls als Vorsprung oder aber auch als Durchbrechung des
jeweiligen Bauteils ausgebildet sein. Ein besonderer Vorteil dieser Ausgestaltung
ist, dass hierdurch größere Passungstoleranzen von Gitter und Deckel zueinander zulässig
sind, unter Erzielung einer besonders verliersicheren Befestigung des Gitters an dem
Deckel. So kann das zur Festlegung plastisch zu deformierende Befestigungsmittel mit
vergleichsweise großem Spiel in die korrespondieren Aufnahme eingreifen (vor dem Deformationsvorgang)
und dennoch durch die plastische Deformation desselben eine sichere Festlegung des
Gitters am Deckel erfolgen. Die plastische Deformation zur Festlegung der Bauteile
kann besagtes Spiel teilweise oder vollständig aufheben, so dass durch das Befestigungsmittel
zugleich Gitter und Deckel zusätzlich gegeneinander lateral gesichert sind, was bei
dem vergleichsweise flexiblen Gitter vorteilhaft ist. Diese Ausgestaltung ist besonders
vorteilhaft, wenn der Deckel über die Ausdehnung der Deckelfläche aus verschiedenen
Materialien besteht, bspw. an der Deckeloberseite mit einem Label wie einem In-Mold-Label
versehen ist - es hat sich gezeigt dass dann insbesondere in Spritzgussverfahren herstellungsbedingt
der Deckel dann eine andere Maßhaltigkeit aufweist als bei Herstellung aus nur einem
Material wie bspw. ohne In-Mold-Label. Es wurde gefunden, dass hieraus Passungsprobleme
resultieren können, welche eine zuverlässig sichere Festlegung von Gitter und Deckel
bspw. mittels korrespondierender Rastmittel erschweren, insbesondere bei maschineller
Verrastung der beiden Bauteile mit schneller Taktung. Durch die beschriebenen Befestigungsmittel
wird dies Problem beseitigt. Ferner ist durch die plastisch deformierten Befestigungsmittel
das Gitter besonders verliersicher am Deckel festgelegt, da es sich herausgestellt
hat, dass beispielsweise bei Ausbildung der Befestigungsmittel als Rastmittel sich
bei seitlicher Krafteinwirkung wie bspw. beim seitlichen Anstoßen von Behältern die
Rastmittel unerwünscht lösen können. Das plastisch deformierte Befestigungsmittel
kann das Gitter formschlüssig, gegebenenfalls auch kraft- oder stoffschlüssig festlegen.
[0054] Das zur Festlegung plastisch deformierte Befestigungsmittel kann derart ausgelegt
sein, dass das Gitter durch manuelle Kraftausübung auf dieses, insbesondere durch
Zugkraftausübung, vom Deckel entfernbar ist, also das Befestigungsmittel überwunden
wird. Dies erfolgt vorzugsweise lediglich unter Deformation des Befestigungsmittels,
also ohne Materialabtrennung eines Teils des Befestigungsmittels. Gegebenenfalls kann
die Separierung des Gitters unter Zuhilfenahme von Werkzeugen erfolgen. Gegebenenfalls
können die genannten Befestigungsmittel auch ausgelegt sein, dass diese zum Separieren
des Gitters durch zerstörendes Abreißen eines Teils derselben zu überwinden sind,
wozu vorzugsweise eine das Abreißen erleichternde Materialschwächung wie bspw. Einschnürung
vorgesehen sein kann.
[0055] Vorzugsweise sind die zur Festlegung des Gitters plastisch deformierten Befestigungsmittel
so ausgebildet, dass unter Betätigung der Befestigungsmittel das separierte Gitter
erneut am Deckel bspw. kraft- oder formschlüssig festlegbar ist, insbesondere durch
Aufdrücken des Gitters auf den Deckel. Gegebenfalls ist die Festlegung des Gitters
an dem Deckel aber auch nur einmalig gegeben.
[0056] Die plastische Deformation des Befestigungsmittels zur Festlegung des Gitters ist
bevorzugt durch Heißumformung wie bspw. durch Heißvernietung durchgeführt.
[0057] Das plastisch deformierbare Befestigungsmittel ist bevorzugt als Niet, bspw. als
Hohlniet, ausgebildet. Der Niet kann in eine Aufnahme des korrespondierenden Bauteils
von Deckel oder Gitter, vorzugsweise des Gitters, eingreifen und in dieser Anordnung
zur Gitterfestlegung aufgeweitet werden. Gegebenenfalls kann das genannte Befestigungsmittel
auch als Lasche oder dergleichen ausgebildet sein, welche unter Deformation einen
Teilbereich des korrespondieren Bauteils von Deckel oder Gitter, insbesondere des
Gitters, über- oder umgreift.
[0058] Die Aufnahme für das plastisch deformierbare Befestigungsmittel kann einen verstärkten
Randbereich aufweisen, bspw. in Ausbildung als Hohlzapfen.
[0059] Der genannte Behälter mit plastisch deformierten Befestigungsmitteln zur Gitterfestlegung
kann die weiteren Merkmale eines erfindungsgemäßen Behälters bzw. Behälters mit Deckel
einzeln oder in Kombination aufweisen.
[0060] Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft beschrieben, wobei sämtliche Merkmale
des Ausführungsbeispiels auch Allgemein im Rahmen der Erfindung und unabhängig voneinander
eigenständig offenbart seien. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine perspektivischer Ansicht des Behälters mit aufgesteckt im Abstreifgitter,
- Figur 2:
- eine Detailansicht gemäß Figur 1,
- Figur 3:
- eine perspektivische Ansicht des Abstreifgitters gemäß Figur 1,
- Figur 4:
- eine Detailansicht gemäß Figur 3 von der Gitterunterseite,
- Figur 5:
- eine schematische Darstellung von Deckel und Abstreifgitter
- Figur 6:
- eine Schnittdarstellung des Randbereiches des auf dem Deckel lose aufgesetzten Abstreifgitters,
- Figur 7:
- eine Anordnung von Gitter und Deckel in Draufsicht und Schnittdarstellung mit plastisch
deformierbaren Befestigungsmitteln zur Gitterfestlegung,
- Figur 8:
- eine Anordnung gemäß Figur 7 mit zur Gitterfestlegung plastisch deformierten Befestigungsmitteln.
[0061] Die Figuren 1-6 zeigen ein erfindungsgemäßes Gebinde bestehend aus Behälter 1 mit
Behälterhauptachse A, Deckel 20 und Abstreifgitter 30, wobei das Abstreifgitter und/oder
Gitter mit Deckel auch eigenständig offenbart sein.
[0062] Der Behälter 1 weist eine Behälteröffnung 4 zur Entnahme des Behälterinhalts wie
einer Beschichtungszusammensetzung und eine umlaufende Seitenwand 5 auf. Der Deckel
20 ist an der Behälterseitenwand 5 bspw. durch korrespondierende Rastvorsprünge abdichtend
festlegbar. Das Abstreifgitter 30 weist einen zumindest im Wesentlichen flachen Korpus
31 und eine zentrale Abstreiffläche 32 zum Abstreifen der Beschichtungszusammensetzung
von einem Auftragungswerkzeug auf. Das Gitter ist in einer ersten Transportstellung
(Fig. 5) dem Deckel 20 lösbar befestigt, mit zumindest im wesentlichen paralleler
Anordnung von Abstreifgitter 30 und Deckel 20. Das Gitter ist in einer Arbeitsstellung
bei geöffnetem Behälter 1 in einer auf der Behälterseitenwand 5 aufgesteckten Anordnung
positionierbar (Fig. 1), unter Ermöglichung einer Einführung des Auftragungswerkzeuges
in den Behälter, wobei ein Teilbereich des Gitters 30 bzw. der Abstreiffläche 32 desselben
aus der Behälteröffnung nach oben hinausragt. Das Gitter weist mehrere (hier zwei)
in den Umfangsrand 33 desselben mündende Aufnahmen 34 für die Behälterseitenwand zum
Aufstecken desselben auf die Behälterseitenwand auf. Die Aufnahme 34 begrenzt jeweils
seitlich einen Haltevorsprung 35 in Richtung auf die Abstreiffläche hin, wobei der
Haltevorsprung bei aufgestecktem Gitter außerhalb des Behälters angeordnet ist und
außenseitig an der Seitenwand 5 anliegt.
[0063] Die Haltevorsprünge 35 weisen jeweils auf Höhe der Aufnahme 34 mindestens eine Anbindung
36 an dem Gitterkorpus 31 auf, unter fortwährender Festlegung des jeweiligen Haltevorsprunges
an dem Abstreifgitter über den Verbindungsbereich 37. Nach dem Beispiel weist der
jeweilige Haltevorsprung 35 auf Höhe der Aufnahme 34 zwei Anbindungen 36 mit dem Gitterkorpus
31 auf, welche in Aufnahmelängsrichtung voneinander beabstandet und durch eine Durchbrechung
38 voneinander getrennt sind. Die in die Anbindungen 36 übergehenden Anbindungsbereiche
39 des Gitters liegen bei Anordnung des Gitters in seiner Arbeitsstellung außenseitig
an der Behälterseitenwand 5 an und bilden hierdurch eine definierte Anlage aus (Fig.
2). Die Anbindungen 36 sind jeweils durch einstückige Anformung des jeweiligen Haltevorsprunges
35 an dem Gitterkorpus 31 ausgebildet und zur Erleichterung der Durchtrennung mit
einem Schwachstellenbereich versehen. Die Anbindungen bzw. Anbindungsbereiche sind
druck- und zugkraftstabil ausgebildet, zumindest gegenüber manuellem Angriff.
[0064] Die Aufnahme weist beabstandet von deren gitterinnenseitigem Ende, hier in ihrem
gitterinnenseitigen Endbereich und in ihrem mittleren Bereich, zwei in die Aufnahme
ragenden Vorsprünge 39a, 39b auf, welche in Arbeitsstellung des Abstreifgitters jeweils
einen außenseitig am Behälter 1 angeordneten Flansch 6a, 6b untergreifen, wodurch
eine stabile Arbeitsstellung des Gitters gegeben ist. Der Flansch 6a weist hier einen
umlaufenden Rastvorsprung zur Festlegung des Deckels 20 auf. Der Vorsprung 39b ist
hakenförmig ausgebildet und untergreift den Flansch 6b (Fig. 2), wodurch das Gitter
in diesem Bereich gegen laterale Beabstandung von der Behälterseitenwand gesichert
ist, insbesondere auch bei Beaufschlagung des Gitters mit dem Auftragungswerkzeug.
[0065] Der Haltevorsprung 35 weist auf Höhe der Abstreiffläche 32 an seinem der Aufnahme
34 zugewandten Randbereich eine Versteifung 40 auf, hier in Form einer Rippe.
[0066] Der Deckel 20 weist an seinem Randbereich eine umlaufende, U-förmige Rinne 21 auf,
welche bei an dem Behälter festgelegtem Deckel die Behälteroberkante 7 aufnimmt. Die
U-förmige Rinne 21 weist einen oberen Randbereich 21a auf sowie radial innenliegend
zu diesem einen sich an diesen anschließenden und zum Behälterboden hin abfallenden,
umlaufenden Deckelflansch 21b sowie einen Außenflansch 21c.
[0067] Das Gitter 30 weist ist an seinem Randbereich mit eine umlaufende, U-förmige Rinne
41 versehen, welche hier bevorzugt die U-förmige Rinne 21 des Deckels zumindest teilweise
oder im Wesentlichen vollständig aufnimmt, so dass die Rinnenflansche 22b, 22c der
Gitterrinne die jeweils benachbarten Deckelrinnenflansche 21b, 21c zumindest im Wesentlichen
vollständig in radialer Richtung überdecken.
[0068] Der radial außenseitige Deckelflansch 21c weist eine Einschnürung 23 zur Aufnahme
des außenseitigen Gitterflansches 41c auf, so dass dieser nicht radial vom Deckelrand
vorsteht und hierdurch geschützt ist.
[0069] Deckel 20 und Abstreifgitter 30 weisen miteinander korrespondierende Befestigungsvorsprünge
22, 42 zur sicheren Festlegung des Gitters an dem Deckel in dessen Transportstellung
auf, welche hier als Rastvorsprünge ausgebildet sind, ggf. auch als Klemmverbindung.
In besonderer Ausbildung stützen sich hierbei der Befestigungsvorsprung des Deckels
und/oder der Befestigungsvorsprung des Abstreifgitters an dem jeweils anderen Bauteil
von Deckel und Abstreifgitter ab. Insbesondere stützt sich hier der Befestigungsvorsprung
42 des Gitters an dem Deckel bzw. der Deckeloberseite ab, so dass bei aufgestapelten
Behältern eine definiert Kraftübertragung gegeben ist. Der Befestigungsvorsprung 22,
42 von Deckel oder Gitter ist bevorzugt als Hohlzylinder mit innenseitigem Hinterschnitt
ausgebildet, in welchen der korrespondierende Befestigungsvorsprung des anderen genannten
Bauteils eingreift, wodurch diese lateral allseitig gegeneinander verschiebungsgesichert
sind, wenn laterale Kräfte auf das Gitter relativ zum Deckel wirken. Etwaige andere
Festlegungsbereiche von Gitter und Deckel aneinander werden hierdurch entlastet.
[0070] Die Befestigungsvorsprünge 22, 42 von Gitter und Deckel sind in radialer Richtung
auf Höhe des Randbereiches eines aufgestapelten Behälters angeordnet sind, so dass
durch aufgestapelten Behälter die Befestigungsvorsprünge aneinander besonders lagegesichert
sind.
[0071] Die Befestigungsvorsprünge 22, 42 von Gitter und Deckel sind radial innenliegend,
hier benachbart, zu einer umlaufenden, U-förmigen Rinne 21, 41 von Deckel bzw. Gitter
angeordnet, wobei die U-förmigen Rinnen allgemein im Rahmen der Erfindung an Deckel
und Gitter vorgesehen sein können. Hierdurch wird der Abdichtbereich des Deckels an
dem Behälter nicht beeinträchtigt und aufgrund der möglichen Dimensionierung der Befestigungsvorsprünge
eine sichere Festlegung des Gitters an dem Deckel ermöglicht. Ein an der Deckeloberseite
angeordneter Informationsträger ist beabstandet von den Befestigungsvorsprüngen anordenbar
und groß dimensionierbar.
[0072] Die Befestigungsvorsprünge 42 des Gitters sind über die Gitterfläche verteilt angeordnet
und sichern das Gitter verdrehfest (gegenüber Verdrehung um die Behälterhauptachse)
an dem Deckel. Nach dem Beispiel sind vier solcher Befestigungsvorsprünge in Rechteckanordnung
vorgesehen.
[0073] Die obigen Ausführungen zu den Befestigungsvorsprüngen 22, 42 können allgemein im
Rahmen der Erfindung gelten.
[0074] An der Unterseite des Gitters 30 sind ferner nach unten vorstehende Sicherungsvorsprünge
43 vorgesehen (Fig. 6), welche in radialer Richtung zwischen dem außenseitigen umlaufenden
Deckelflansch 21c der U-förmigen Rinne und sich nach oben erstreckenden vorspringenden
Deckelbereichen 24 angeordnet sind, welche jeweils die Sicherungsvorsprünge 43 Abstreifgitters
in der Höhe zumindest teilweise überkragen. Dies gilt bei vereinzelten und/oder aufeinandergestapelten
Behältern. Hierdurch ist der Randbereich des Gitters zusätzlich gegen laterale Verschiebung
gesichert. Der Deckelflansch 21c und die sich nach oben vorspringenden Deckelbereiche
24 können eine nach oben offene Rinne ausbilden, welche die Sicherungsvorsprünge 43
aufnimmt, gegebenenfalls jeweils mit radialem Spiel zu diesen. Die nach oben vorspringende
Deckelbereiche 24 können jeweils als teilumfänglicher oder zusammenhängend als vollumfänglich
umlaufender Wulst des Deckels ausgebildet sein, der Wulst kann eine nach unter offene
Rinne des Deckelprofils ausbilden. Die Sicherungsvorsprünge 43 können sich bei an
dem Deckel festgelegtem Gitter an der Deckeloberseite abstützen. Die Sicherungsvorsprünge
43 sind bezogen auf die Umfangserstreckung des Behälters im Bereich der Befestigungsvorsprünge
22, 42 angeordnet.
[0075] Es sei angemerkt, dass in Fig. 6 das Gitter nur lose auf dem Deckel aufgesetzt dargestellt
ist, in der Transportstellung des Gitters greifen die Sicherungsvorsprünge in die
Rinne von Wulst 24 und dem Flanschbereich 25 des Deckels ein.
[0076] Die umlaufende U-förmige Rinne 21 des Deckels kann einen Stufenabsatz aufweisen,
wobei sich die Sicherungsvorsprünge 43 des Gitters auf dem Stufenabsatz abstützen.
Die nach oben vorspringenden Bereiche des Deckels 24 können allgemein an der umlaufenden
U-förmigen Rinne des Deckels oder an einem Stufenabsatz desselben angeformt sein.
[0077] Das Gitter 30 ist vollständig aus einem transparenten Material gefertigt, somit auch
die Abstreiffläche 32 des Gitters. Der Deckel 20 ist an seiner Oberseite auf Höhe
des Gitterbereichs aus transparentem Material mit einen Informationsträger 45 wie
einem Etikett, in-mold-Label oder dergleichen (nicht dargestellt) versehen, welcher
somit durch das Gitter sichtbar ist. Die Befestigungsvorsprünge 22, 42 von Deckel
und Gitter aneinander sind radial außerhalb des an dem Deckel angebrachten Informationsträgers
angeordnet, wodurch die Anbringung des Informationsträgers an den Deckel wesentlich
erleichtert ist.
[0078] Der in den Behälter hineinragende Teilbereich der Gitterabstreiffläche 32 ist mit
über diese verteilt angeordneten Durchbrechungen 46 versehen, wobei der aus dem Behälter
herausragende Teil der Abstreiffläche zumindest über eine Fläche von ≥ 30 % oder ≥
50 % oder bevorzugt ≥ 75 % durchbrechungsfrei ausgebildet ist. Hierdurch wird einerseits
an dem über den Behälter herausragenden Gitterteil aufgebrachte Beschichtungszusammensetzung
sicher dem Behälterinneren überführt. Andererseits wird der untere Bereich des Gitters
zwischen den Haltevorsprüngen leichter deformierbar, wodurch dass sich das Gitter
beim Aufstecken auf den Behälter leichter an den Behälterumfang anpassen kann und
zudem ein Ablaufen der Beschichtungszusammensetzung erleichtert.
[0079] Die Figuren 7 und 8 zeigen eine alternative Befestigung des Gitters am Deckel, welche
allgemein im Rahmen der Erfindung realisiert sein kann. Das Gitter 30 ist mittels
mindestens einem, hier mehreren, plastisch deformierten Befestigungsmitteln 47 an
dem Deckel 20 festgelegt. Das Befestigungsmittel 47 ist am Deckel 20 einstückig angeformt
und in einer Aufnahme 48 des Gitters positioniert. Das Befestigungsmittel 47 ist als
Niet, im speziellen Hohlniet, ausgeführt. Die Gitteraufnahme 48 ist mit einem Hohlzapfen
48a bzw. allgemein vorzugsweise mit einem umlaufenden Kragen zur Verstärkung versehen,
gegebenenfalls kann das plastisch deformierbare Befestigungsmittel 47 jedoch auch
allgemein am Rand einer Aufnahme festgelegt werden. Bei auf dem Deckel 20 aufgesetztem
Gitter 30 vor Festlegung der Befestigungsmittel 47 sitzt das freie Ende der Hohlzapfen
48a auf der Deckeloberseite auf, ohne dass dies immer zwingend ist.
[0080] Figur 7 zeigt das Befestigungsmittel 47 vor dessen plastischer Verformung. Das Befestigungsmittel
weist vollumfänglich eine radiales Spiel zur Aufnahme 48 auf, welches bspw. im Bereich
der Wandstärke des Hohlzapfens sein kann. Durch dieses Spiel können vergleichsweise
hohe Passungstoleranzen zwischen Gitter und Deckel im Bereich der Befestigungsmittel
ausgeglichen werden. Dies ist besonders bei der Anordnung eines In-Mold-Labels an
der Deckeloberseite von Vorteil, welches die Maßhaltigkeit und Schrumpfverhalten des
Deckels bei Herstellung im Spritzgussverfahren beeinflusst. Das Label kann hierdurch
großflächig ausgebildet sein, bspw. sich über ≥ 25% oder ≥ 50 % der Deckelfläche erstrecken.
[0081] Figur 8 zeigt das plastisch deformierte Befestigungsmittel 47, welches das Gitter
formschlüssig festlegt. Das Befestigungsmittel ist hierbei zumindest im Bereich seines
freien Endes aufgeweitet, bspw. durch Heißumformung, und liegt spielfrei an der Gitteraufnahme
48 an. Um den Formschluss des umgeformten Befestigungsmittels zu erleichtern weist
die Aufnahme 48 einen vorzugsweise umlaufenden Innenabsatz 48b auf. Das Befestigungsmittel
schließt bündig mit der Gitteroberseite 30a ab oder ist gegenüber zum Deckel hin zurückversetzt,
unter Umständen kann der umgeformte Bereich des Befestigungsmittels auch an der Gitteroberseite
anliegen.
[0082] Gegebenenfalls kann anstelle eines Hohlzapfens auch ein anderes plastisch deformierbares
Befestigungsmittel eingesetzt werden, wie ein an seinem freien Ende kopfartig zu verformender
Zapfen, bspw. als Massivzapfen, eine plastisch deformierbare bzw. plastisch verbogene
Lasche oder dergleichen, wobei sich die dargestellte Nietausbildung des Befestigungsmittels
besonders bewährt hat. Gegebenenfalls kann auch sonstige Durchbrechung des Gitters
als Befestigungsmittelaufnahme fungieren.
[0083] Der Aufnahmebereich 48 bzw. der Hohlzapfen 48a weist an seinem freien Ende innenrandseitig
eine Fase 48c auf, um nach Separierung des Gitters vom Deckel eine erneute kraft-
und/oder formschlüssige Festlegung des Gitters am Deckel zu ermöglichen.
[0084] Bezüglich der Anordnung der Befestigungsmittel 47 an dem Deckel 20 kann im Übrigen
allgemein das zu den Befestigungsvorsprüngen gesagte gelten, siehe bspw. Figuren 1-5.
[0085] Weitere Merkmale des erfindungsgemäßen Gebindes mit Gitter bzw. des Gitters sind
den Figuren zu entnehmen.
1. Behälter für Beschichtungszusammensetzungen wie Farbe oder dergleichen, wobei der
Behälter eine Behälteröffnung zur Entnahme der Beschichtungszusammensetzung, eine
umlaufende Seitenwand und einen an dieser festlegbaren, die Behälteröffnung abdichtend
verschließbaren Deckel aufweist, und mit einem Abstreifgitter mit einem zumindest
im Wesentlichen flachen Korpus und mit einer zentralen Abstreiffläche zum Abstreifen
der Beschichtungszusammensetzung von einem Auftragungswerkzeug, wobei das Abstreifgitter
in einer ersten Transportstellung an Behälter oder Deckel lösbar befestigt oder befestigbar
ist, vorzugsweise mit zumindest im wesentlichen paralleler Anordnung von Abstreifgitter
und Deckel, und wobei das Abstreifgitter in einer zweiten Arbeitsstellung bei geöffnetem
Behälter in einer auf der Behälterseitenwand aufgesteckten Anordnung positioniert
oder positionierbar ist und hierbei die Behälteröffnung zumindest teilweise unter
Ermöglichung einer Einführung des Auftragungswerkzeuges in den Behälter freigibt und
zumindest ein Teilbereich des Abstreifgitters bzw. der Abstreiffläche desselben aus
der Behälteröffnung nach oben hinausragt, wobei das Abstreifgitter zumindest eine
oder mehrere in den Umfangsrand desselben mündende Aufnahme(n) für die Behälterseitenwand
bei auf der Behälterseitenwand aufgestecktem Gitter aufweist, wobei die Aufnahme einen
Haltevorsprung seitlich in Richtung auf die Abstreiffläche hin begrenzt und der Haltevorsprung
bei aufgestecktem Gitter außerhalb des Behälters angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine oder mehrere Haltevorsprünge jeweils auf Höhe der Aufnahme mindestens
eine Anbindung an dem Korpus des Abstreifgitters aufweisen, und dass die Anbindung
durchtrennbar ausgebildet ist, unter fortwährender Festlegung des jeweiligen Haltevorsprunges
an dem Abstreifgitter.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine oder die Haltevorsprünge jeweils auf Höhe der Aufnahme mit mehreren
Anbindungen mit dem Gitterkorpus verbunden sind.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Anbindungsbereiche des Gitters bei Anordnung des Abstreifgitters
in seiner Arbeitsstellung außenseitig an der Behälterseitenwand anliegen.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme beabstandet von deren gitterinnenseitigem Ende mindestens einen in die
Aufnahme ragenden Vorsprung aufweist, welcher in Arbeitsstellung des Abstreifgitters
einen außenseitig am Behälter angeordneten Flansch oder vorstehenden Rand untergreift.
5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme in ihrem gitterinnenseitigen Endbereich und/oder in ihrem mittleren
Bereich einen in die Aufnahme ragenden Vorsprung aufweist, welcher in Arbeitsstellung
des Abstreifgitters jeweils einen außenseitig an dem Behälter angeordneten Flansch
oder vorstehenden Rand untergreift.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltevorsprung auf Höhe der Abstreiffläche an seinem der Aufnahme zugewandten
Randbereich eine Versteifung aufweist.
7. Behälter gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel eine umlaufende, U-förmige Rinne aufweist, welche bei am Behälter festgelegten
Deckel die Behälteroberkante aufnimmt und radial außenseitig einen zum Behälterboden
hin abfallenden, umlaufenden Deckelflansch aufweist, dass radial innenliegend zu dem
umlaufenden Flansch sich von der Deckeloberseite nach oben vorspringende Bereiche
angeordnet sind, dass an der Unterseite des Abstreifgitters Sicherungsvorsprünge angeordnet
sind, welche in radialer Richtung zwischen dem außenseitigen umlaufenden Deckelflansch
und den sich nach oben erstreckenden vorspringenden Bereichen angeordnet sind, und
dass die nach oben vorspringenden Bereiche des Deckels die Sicherungsvorsprünge des
Abstreifgitters in der Höhe zumindest teilweise überkragen.
8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende U-förmige Rinne des Deckels einen Stufenabsatz aufweist und dass die
Sicherungsvorsprünge des Abstreifgitters sich auf dem Stufenabsatz abstützen.
9. Behälter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die nach oben vorspringenden Bereiche des Deckels, welche die Sicherungsvorsprünge
des Abstreifgitters in der Höhe zumindest teilweise überkragen, an der umlaufenden
U-förmigen Rinne des Deckels oder an dem Stufenabsatz angeformt sind.
10. Behälter nach einem der Ansprüche 7 bis 9 mit den weiteren Merkmalen nach einem der
Ansprüche 1 bis 6.
11. Behälter nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifgitter zumindest teilweise oder vollständig aus einem transparenten Material
besteht.
12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiffläche des Abstreifgitters zumindest teilweise oder vollständig aus einem
transparenten Material besteht.
13. Behälter nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel auf Höhe des Bereichs des Abstreifgitters aus transparentem Material einen
Informationsträger aufweist.
14. Behälter nach einem der Ansprüche 11 bis 13 mit den weiteren Merkmalen nach einem
der Ansprüche 1 bis 10.
15. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass miteinander korrespondierende Befestigungsvorsprünge von Abstreifgitter und Deckel
zur lösbaren Festlegung derselben aneinander radial innenseitig eines profilierten
Randes des Gitters angeordnet sind.
16. Behälter gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter mittels mindestens einem oder mehreren Befestigungsmitteln unter plastischer
Verformung desselben/derselben an dem Deckel lösbar festgelegt ist.
17. Behälter nach Anspruch 16 mit den weiteren Merkmalen nach einem der Ansprüche 1 bis
15.
18. Abstreifgitter eines Behälters nach einem der Ansprüche 1 bis 17.