URINALSIEB

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Urinalsieb mit einem in Draufsicht ellipsenförmigen Basisteil (11) mit einer (ellipsenförmigen) ersten Seite - Oberseite (12) - und einer gegenüberliegenden zweiten (ellipsenförmigen) Seite - Unterseite (13) -, und mit einer Mehrzahl von in Draufsicht länglichen, gekrümmten Öffnungen (14), die sich zwischen der Oberseite (12) und der Unterseite (13) erstrecken, wobei die Öffnungen (14) jeweils einer von mehreren gedachten, voneinander beabstandeten, konzentrischen Ellipsenlinien zugeordnet sind, entlang derer die jeweilige Öffnung (14) verläuft, wobei benachbarte Öffnungen (14) von entlang derselben gedachten Ellipsenlinie verlaufenden Öffnungen (14) jeweils durch einen Steg voneinander getrennt sind.

Beschreibung

[0001] Urinalsiebe werden häufig verwendet, um zu verhindern, dass Verunreinigungen ein Urinalabfluss hinabgespült werden. Teilweise werden den Sieben Duftstoffe hinzugefügt, die helfen sollen, die Luft zu erfrischen.

[0002] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein solches Urinalsieb weiterzubilden.

[0003] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Urinalsieb mit den Merkmalen des Anspruches 1.

[0004] Danach umfasst ein erfindungsgemäßes Urinalsieb ein in Draufsicht ellipsenförmiges Basisteil mit einer (ellipsenförmigen) ersten Seite - Oberseite - und einer gegenüberliegenden zweiten (ellipsenförmigen) Seite - Unterseite - und mit einer Mehrzahl von in Draufsicht länglichen, gekrümmten Öffnungen, die sich zwischen der Oberseite und der Unterseite erstrecken. Dabei sind die Öffnungen jeweils einer von mehreren gedachten, voneinander beabstandeten, konzentrischen Ellipsenlinie zugeordnet, entlang derer die jeweilige Öffnung verläuft. Benachbarte Öffnungen von entlang derselben gedachten Ellipsenlinie verlaufenden Öffnungen sind jeweils durch einen Steg voneinander getrennt.

[0005] Der Begriff "ellipsenförmig" umfasst im Rahmen der vorliegenden Erfindung - wie dies auch in der mathematischen Geometrie der Fall ist - als Oberbegriff den Spezialfall des Kreises. Die Kreisform wird somit hiervon ebenfalls umfasst.

[0006] Bevorzugt werden erfindungsgemäß allerdings nicht-kreisförmige Ausführungsformen von Basisteil, der Ober- und Unterseite bzw. der gedachte Ellipsenlinien.

[0007] In weiterer Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass für die zugeordneten Öffnungen mindestens zweier verschiedener Ellipsenlinien gilt, dass die Öffnungen, die der dem gemeinsamen Zentrum der Ellipsenlinien näheren Ellipsenlinie zugeordnet sind, in Draufsicht länger ausgebildet sind als die Öffnungen, die der anderen, von diesem Zentrum weiter beabstandeten Ellipsenlinie zugeordnet sind.

[0008] Vorzugsweise sind mehrere oder sämtliche Öffnungen in Draufsicht (spiegel-)symmetrisch zu mindestens einer das gemeinsame Zentrum der Ellipsen schneidenden Symmetrieachse angeordnet.

[0009] Weiter bevorzugt gilt für die Öffnungen, die einer ersten, dem gemeinsamen Zentrum der Ellipsen näher angeordneten Gruppe von verschiedenen Ellipsenlinien zugeordnet sind, sowie für die Öffnungen, die einer zweiten, weiter von diesem Zentrum entfernt angeordneten, anderen Gruppe von verschiedenen Ellipsenlinien zugeordnet sind, jeweils, dass die Längen der Öffnungen innerhalb der jeweiligen Gruppe je kürzer sind, desto zentrumsnäher die zugeordnete Ellipsenlinie der Gruppe angeordnet ist. Weiter gilt in diesem Zusammenhang, dass die zugeordneten Öffnungen der vom Zentrum am weitesten entfernten Ellipsenlinie der zentrumsnäher angeordneten Gruppe länger sind als die zugeordneten Öffnungen der zentrumsnächsten Ellipsenlinie der weiter vom Zentrum entfernt angeordneten Gruppe.

[0010] Vorzugsweise erstrecken sich an oder von der Oberseite des Basisteils mehrere (viele), bevorzugt mindestens im jeweiligen Endbereich konisch, kegelförmig oder spitz zulaufende Säulen, und zwar winklig, bevorzugt senkrecht von der Oberseite weg.

[0011] In weiterer Ausbildung der Erfindung können an der Unterseite des Basisteils mehrere, in Draufsicht insbesondere längliche Stege angeordnet sein, die sich von der Unterseite winklig, bevorzugt senkrecht erstrecken. Diese Stege bilden dann eine Basis, auf der das Urinalsieb aufliegen kann, wenn die Mehrzahl von Säulen auf der Oberseite von einer Fläche, auf der das Urinalsieb aufgelegt wird, abgewandt ist.

[0012] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Schutzansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung sowie aus den beigefügten Zeichnungen.

[0013] Darin zeigt:

Fig. 1

eine Draufsicht auf die Oberseite eines erfindungsgemäßen Urinalsiebs,

Fig. 2

eine Schrägansicht der Oberseite des Urinalsiebs,

Fig. 3

eine Draufsicht auf die Unterseite des Urinalsiebs, und

Fig. 4

einen Querschnitt durch das Urinalsieb entlang der Schnittlinie I - I aus Fig. 3.

[0014] Die in den Zeichnungen gezeigte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Urinalsiebs 10 umfasst ein scheibenförmiges (flaches) Basisteil 11.

[0015] Das Basisteil 11 bzw. das gesamte Urinalsieb 10 ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt, insbesondere als Spritzgussteil.

[0016] Das Basisteil 11 bzw. die Kontur desselben ist in Draufsicht ellipsenförmig ausgebildet. Und zwar weist es vorliegend eine Ellipsenform auf, bei der die Halbachsen der Ellipse unterschiedlich lang sind bzw. bei der die Ellipse über eine von Null abweichende Exzentrizität verfügt. Mit anderen Worten weicht die Ellipse von der Kreisform ab und ist entsprechend oval ausgebildet.

[0017] Das Basisteil 11 weist eine erste Seite auf - Oberseite 12 - sowie eine gegenüberliegende zweite Seite - Unterseite 13. Die Begriffe Oberseite 12 und Unterseite 13 werden hier verwendet, da diese Seiten bei bestimmungsgemäßen Einbau des Urinalsiebs 10 in ein Urinalbecken jeweils nach oben bzw. nach unten zeigen.

[0018] Zwischen der Oberseite 12 und der Unterseite 13 erstreckt sich eine Mehrzahl von (Durchtritts-)Öffnungen 14, durch das Fluid (z. B. Urin), das auf die Oberseite 12 auftrifft, zur Unterseite 13 hindurchfließen kann.

[0019] Die Öffnungen 14 sind dabei in besonderer Weise ausgebildet und angeordnet. Wie zu erkennen ist, sind die Öffnungen 14 jeweils gedachten konzentrischen, voneinander beabstandeten Ellipsenlinien zugeordnet, entlang derer die jeweiligen Öffnungen 14 jeweils verlaufen. Die Öffnungen 14 sind in Draufsicht länglich und gekrümmt ausgebildet, wobei die jeweilige Krümmung derart ausgebildet ist, dass die Öffnungen 14, insbesondere gekrümmte Längsmittelachsen der Öffnungen 14, jeweils der Krümmung der gedachten Ellipsenlinien folgen bzw. auf diesen angeordnet sind.

[0020] Die Öffnungen 14 sind dabei entsprechende Freimachungen bzw. Ausnehmungen innerhalb des (scheibenförmigen) Basisteils 11.

[0021] Die gedachten Ellipsenlinien und mithin die auf ihnen angeordneten Öffnungen 14 sind in Draufsicht konzentrisch um ein gemeinsames Zentrum 15 angeordnet.

[0022] Die auf jeweils ein und derselben gedachten Ellipsenlinie angeordneten Öffnungen 14 bilden jeweils eine Gruppe 16a, 16b, 16c, 16d, 16e bzw. 16f. Dabei weist die Gruppe 16a aus Öffnungen 14 den geringsten Abstand zum gemeinsamen Zentrum 15 auf, die Gruppe 16f den größten Abstand.

[0023] Zwischen (in Umfangsrichtung) benachbarten Öffnungen 14 ein- und derselben Gruppe 16a - 16f sind jeweils Stege 17 angeordnet, in denen sich keine Öffnung 14 befindet.

[0024] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sämtliche Öffnungen 14 (spiegel-)symmetrisch angeordnet zu einer sich durch das Zentrum 15 erstreckenden, parallel zur Ober- oder Unterseite 12, 13 verlaufenden Symmetrieachse S₁. Daneben gibt es weitere durch das Zentrum 15 verlaufende, gleichartige Symmetrieachsen. Beispielsweise die senkrecht zu der Symmetrieachse S₁ verlaufende Symmetrieachse S₂, vgl. Fig. 1.

[0025] Die Verteilung der Öffnungen 14 entlang der gedachten Ellipsenlinien zeichnet sich weiter dadurch aus, dass jede mögliche, gedachte gerade Linie, die vom gemeinsamen Zentrum 15 der Ellipsen bis zum Rand (seitlichen) des Basisteils 11 bzw. der Ober-/Unterseite 12, 13 verläuft - Zentrumslinie - eine oder mehrere der Öffnungen 14 schneidet.

[0026] Für die zugeordneten Öffnungen 14 mindestens zweier verschiedener Ellipsenlinien bzw. für mindestens zwei verschiedene Öffnungsgruppen 16a - 16f der Öffnungen 14 gilt, dass die Öffnungen 14, die der dem gemeinsamen Zentrum näheren Ellipsenlinie bzw. Öffnungsgruppe 16a - 16f zugeordnet sind, in Draufsicht länger ausgebildet sind als die Öffnungen 14, die der entsprechend anderen, von diesem Zentrum 15 weiter beabstandeten Ellipsenlinie bzw. Öffnungsgruppe 16a - 16f zugeordnet sind. Dies gilt beispielsweise für die Öffnungen 14 der Öffnungsgruppe 16c im Vergleich zu den Öffnungen 14 der Öffnungsgruppe 16d.

[0027] Eine weitere Besonderheit ist, dass die Länge der Öffnungen 14, die einer ersten, zentrumsnäher angeordneten Gruppe von Ellipsenlinien zugeordnet sind, nämlich vorliegend der Öffnungen der Öffnungsgruppen 16a, 16b, 16c, genauso mit größer werdendem Abstand zum Zentrum 15 ansteigt, wie die Länge der Öffnungen 14, die einer zweiten, weiter entfernt vom Zentrum angeordneten Gruppe von Ellipsenlinien zugeordnet sind, nämlich vorliegend der Öffnungen der Öffnungsgruppen 16d, 16e, 16f.

[0028] Innerhalb der zentrumsnäheren Ellipsengruppe sind die Öffnungen 14 der Öffnungsgruppe 16a somit kürzer als die Öffnungen 14 der darauffolgenden Öffnungsgruppe 16b, die wiederrum kürzer sind der Öffnungen 14 der darauf folgenden Öffnungsgruppe 16c.

[0029] Innerhalb der weiter entfernt vom Zentrum angeordneten Ellipsengruppe sind die Öffnungen 14 der Öffnungsgruppe 16d demnach kürzer als die Öffnungen der Öffnungsgruppe 16e und die Öffnungen 14 der Öffnungsgruppe 16e kürzer als die Öffnungen 14 der Öffnungsgruppe 16f.

[0030] Beim Übergang zwischen den beiden Ellipsengruppen gilt dagegen, dass die Öffnungen 14 der Öffnungsgruppe 16c der zentrumsnäheren Ellipsengruppe länger sind als die (vom Zentrum 15 aus gesehen) Öffnungen 14 der nächst folgenden Öffnungsgruppe 16d der weiter entfernt vom Zentrum angeordneten Ellipsengruppe.

[0031] Innerhalb jeder Öffnungsgruppe bzw. für die Öffnungen 14, die derselben Ellipsenlinie zugeordnet sind gilt, dass deren Längen gleich sind.

[0032] An der Oberseite 12 des Basisteils 11 ist eine Mehrzahl von sich senkrecht zu dieser nach oben erstreckenden Säulen 18 angeordnet. Die Säulen 18 sind jeweils voneinander beabstandet.

[0033] Sie erstrecken sich vorliegend größtenteils zwischen den Öffnungen 14. Ausschließlich die Stege 17 sind hiervon ausgenommen. Des Weiteren sind an der vom Zentrum 15 abgewandten Seite der äußersten Gruppe 16f ebenfalls keine Säulen 18 angeordnet.

[0034] Die Säulen 18 laufen im vorliegenden Fall im oberen Bereich konisch zu. Sie können aber auch eine andere Form haben. Wichtig ist, dass sie so ausgebildet sind, dass ein Zurückspritzen von von oben auf sie treffendem Fluid reduziert wird.

[0035] Von der Unterseite 13 des Basisteils 11 weg erstrecken sich längliche Stege 19, die sich von der Unterseite 13 winklig, nämlich im vorliegenden Fall senkrecht erstrecken. Diese Stege bilden eine Basis, auf der das Urinalsieb 10 aufliegen kann, wenn die Mehrzahl von Säulen 18 auf der Oberseite 12 von einer Fläche, auf der das Urinalsieb 10 aufgelegt wird, abgewandt ist.

[0036] Es versteht sich, dass die vorstehend beschriebene Ausführungsform der Erfindung lediglich als Beispiel dient und den Schutzumfang der Erfindung nicht einschränkt.

Bezugszeichenliste:

10	Urinalsieb	S1	Symmetrieachse
11	Basisteil	S2	Symmetrieachse
12	Oberseite
13	Unterseite
14	Öffnungen
15	Zentrum
16a	Gruppen
16b	Gruppen
16c	Gruppen
16d	Gruppen
16e	Gruppen
16f	Gruppen
17	Stege
18	Säulen
19	Stege

Ansprüche

1. Urinalsieb mit einem in Draufsicht ellipsenförmigen Basisteil (11) mit einer (ellipsenförmigen) ersten Seite - Oberseite (12) - und einer gegenüberliegenden zweiten (ellipsenförmigen) Seite - Unterseite (13) -, und mit einer Mehrzahl von in Draufsicht länglichen, gekrümmten Öffnungen (14), die sich zwischen der Oberseite (12) und der Unterseite (13) erstrecken, wobei die Öffnungen (14) jeweils einer von mehreren gedachten, voneinander beabstandeten, konzentrischen Ellipsenlinien zugeordnet sind, entlang derer die jeweilige Öffnung (14) verläuft, wobei benachbarte Öffnungen (14) von entlang derselben gedachten Ellipsenlinie verlaufenden Öffnungen (14) jeweils durch einen Steg voneinander getrennt sind.

2. Urinalsieb gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (14) über das Basisteil (11) derart verteilt angeordnet sind, dass jede mögliche, gedachte gerade Linie, die vom gemeinsamen Zentrum (15) der Ellipsen bis zum (seitlichen) Rand des Basisteils (11) verläuft - Zentrumslinie - ein oder mehrere der Öffnungen (14) schneidet.

3. Urinalsieb gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für die zugeordneten Öffnungen (14) mindestens zweier verschiedener Ellipsenlinien gilt, dass die Öffnungen (14), die der dem gemeinsamen Zentrum (15) der Ellipsenlinien näheren Ellipsenlinie zugeordnet sind, in Draufsicht länger ausgebildet sind als die Öffnungen (14), die der anderen, von diesem Zentrum (15) weiter beabstandeten Ellipsenlinie zugeordnet sind.

4. Urinalsieb gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere oder sämtliche Öffnungen (14) in Draufsicht (spiegel-)symmetrisch zu mindestens einer das gemeinsame Zentrum (15) der Ellipsen schneidenden Symmetrieachse angeordnet sind.

5. Urinalsieb gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für die Öffnungen (14), die einer ersten, dem gemeinsamen Zentrum (15) der Ellipsen näher angeordneten Gruppe von verschiedenen Ellipsenlinien zugeordnet sind, sowie für die Öffnungen (14), die einer zweiten, weiter von diesem Zentrum (15) entfernt angeordneten, anderen Gruppe von verschiedenen Ellipsenlinien zugeordnet sind, jeweils gilt, dass in Draufsicht die Längen der Öffnungen (14) innerhalb der jeweiligen Gruppe je kürzer sind, desto zentrumsnäher die zugeordnete Ellipsenlinie angeordnet ist, und dass gilt, dass in Draufsicht die zugeordneten Öffnungen (14) der vom Zentrum (15) am weitesten entfernten Ellipsenlinie der zentrumsnäher angeordneten Ellipsengruppe länger sind als die zugeordneten Öffnungen (14) der zentrumsnächsten Ellipsenlinie der weiter vom Zentrum (15) entfernt angeordneten Ellipsengruppe.

6. Urinalsieb gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (12) des Basisteils (11) mehrere, bevorzugt mindestens im jeweiligen Endbereich konisch, kegelförmig oder spitz zulaufende Säulen (18, 19) angeordnet sind, die sich von der Oberseite (12) winklig, bevorzugt senkrecht erstrecken.

7. Urinalsieb gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (13) des Basisteils (11) mehrere, in Draufsicht bevorzugt längliche Stege (17) angeordnet sind, die sich von der Unterseite (13) winklig, bevorzugt senkrecht erstrecken, wobei diese Stege (17) eine Basis bilden, auf der das Urinalsieb (10) aufliegen kann, wenn die Mehrzahl von Säulen (18, 19) auf der Oberseite (12) von einer Fläche, auf der das Urinalsieb (10) aufgelegt wird, abgewandt ist.

8. Urinalsieb gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das ellipsenförmige Basisteil, die Ober- und Unterseite (13) sowie die gedachten Ellipsenlinien nicht-kreisförmig ausgebildet sind.

9. Urinalsieb gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Draufsicht die Öffnungen (14), die derselben Ellipsenlinie zugeordnet sind, gleich lang sind.

Zeichnung