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EP 3 203 006 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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30.10.2024 Patentblatt 2024/44 |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.09.2019 Patentblatt 2019/36 |
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Anmeldetag: 02.02.2016 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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DICHTUNGSPROFIL FÜR EINE TÜR
SEALING PROFILE FOR A DOOR
PROFIL D'ETANCHEITE D'UNE PORTE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.08.2017 Patentblatt 2017/32 |
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Patentinhaber: Athmer oHG |
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59757 Arnsberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Kröhnert, Frank
59872 Meschede (DE)
- Ludwig, Maico
59494 Soest (DE)
- Kimmich, Rudi
27632 Mulsum (DE)
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Vertreter: Schäperklaus, Jochen et al |
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Fritz Patent- und Rechtsanwälte
Partnerschaft mbB
Postfach 1580 59705 Arnsberg 59705 Arnsberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 949 855 EP-A2- 2 474 698
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EP-A2- 2 085 559
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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil für eine Tür gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind derartige Dichtungsprofile bekannt. Sie umfassen ein
Führungsprofil und ein Tragprofil. Das Führungsprofil kann an einem unteren Ende einer
Tür befestigt werden. Eine Dichtung des Dichtungsprofils dichtet die Tür im geschlossenen
Zustand ab.
[0003] Die
EP 2 949 855 A1 offenbart ein Dichtungsprofil für eine Tür, bei dem das Führungsprofil und das Tragprofil
an der Hauptschließkante und an der Nebenschließkante der Tür bündig miteinander enden.
[0004] Die
EP 2 085 559 A2 offenbart eine automatisch absenkbare Dichtungsvorrichtung mit einer Führungsprofilschiene
und einer darin gehaltenen absenkbaren und anhebbaren Dichtleiste. Die Dichtleiste
ist federkraftbeaufschlagt und durch Verschiebung eines Auslöseelements aus einer
Grundstellung in einer ersten Richtung absenkbar. Die Dichtleiste ist auch durch Verschiebung
des Auslöseelements in einer zweiten Richtung absenkbar. Die Dichtleiste wird angehoben,
wenn das Auslöseelement die Grundstellung durchläuft.
[0005] Die
EP 2 474 698 A2 offenbar eine Dichtungsvorrichtung zum Abdichten von Fenstern, Türen oder Ähnlichem
mit einem Dichtungsprofil und einem Mechanismus zum Verschieben des Dichtungsprofils
bei Betätigung des Mechanismus.
[0006] Es gibt Türen, bei denen konstruktionsbedingt das Führungsprofil nicht über die gesamte
Länge der Tür angeordnet werden kann. Dies kann insbesondere bei Metalltüren der Fall
sein, die häufig als Eingangstüren von Mehrfamilienhäusern eingesetzt werden. Demgegenüber
liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Dichtungsprofil zu schaffen,
das eine bessere Abdichtung von den im vorigen Abschnitt erwähnten Türen ermöglicht.
Außerdem soll eine Tür mit einem solchen Dichtungsprofil geschaffen werden.
[0007] Diese Aufgabe wird durch ein Dichtungsprofil gemäß Anspruch 1 und durch eine Tür
gemäß Anspruch 10 gelöst. Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen
angegeben. Erfindungsgemäß umfasst das Dichtungsprofil ein Führungsprofil und ein
Tragprofil. Dabei ragt das Tragprofil an beiden Enden des Führungsprofils über die
Enden des Führungsprofils hinaus.
[0008] Es kann sich dabei insbesondere um die beiden Enden handeln, die der Hauptschließkante
und der Nebenschließkante zugewandt sind. Beide Enden können auch als Längsenden bezeichnet
werden. Dies ist vorteilhaft für eine besonders gute Abdichtung, wenn das Führungsprofil
in keinem der beiden Endbereiche der Türunterseite angeordnet werden kann. Dadurch
wird erreicht, dass sich das Tragprofil über die gesamte Länge einer Tür erstrecken
kann, auch wenn dies konstruktionsbedingt für das Führungsprofil nicht möglich ist.
Da am Tragprofil eine Dichtung angeordnet ist, kann sich somit auch die Dichtung über
die gesamte Länge der Tür erstrecken. Dies ist besonders vorteilhaft, um die Tür besonders
gut abzudichten. Das Dichtungsprofil umfasst eine am Tragprofil angeordnete Dichtung.
Die Dichtung ragt an zumindest einem Ende des Tragprofils über das Ende des Tragprofils
hinaus. Dies ist insbesondere vorteilhaft für eine besonders gute Abdichtung der Tür,
falls auch das Tragprofil in diesem Endbereich nicht angeordnet werden kann.
[0009] Das Tragprofil ist teilweise innerhalb des Führungsprofils angeordnet. Diese Anordnung
ermöglicht besonders gut die Befestigung einer Dichtung am Tragprofil.
[0010] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Führungsprofil zur Befestigung
an der Tür ausgebildet sein. Hierfür können beispielsweise Befestigungsmittel wie
eine oder mehrere Befestigungsleisten vorgesehen sein.
[0011] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die Dichtung an zumindest einem Ende
des Führungsprofils über das Ende des Führungsprofils hinaus ragen. Auf diese Weise
wird die Tür besonders gut abgedichtet.
[0012] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die Dichtung ein Elastomer umfassen.
Dies kann beispielsweise ein thermoplastischer Elastomer oder Silikon sein. Es ist
auch möglich, dass die Dichtung aus dem Elastomer besteht.
[0013] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Tragprofil relativ zum Führungsprofil
automatisch anhebbar und absenkbar sein. Hierzu kann die Vorrichtung beispielsweise
ein Auslösemittel umfassen, das die automatische Absenkung auslöst, wenn die Tür geschlossen
wird. Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Tragprofil U-förmig ausgebildet
sein. Diese Form ist besonders vorteilhaft zur Befestigung am Führungsprofil geeignet.
Es ist auch möglich, dass das Tragprofil T-, Doppel-T- oder L-förmig ausgebildet ist.
[0014] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Führungsprofil U-förmig ausgebildet
sein. Diese Form ist besonders vorteilhaft zur Verbindung mit dem Tragprofil geeignet.
[0015] Erfindungsgemäß ragt das Tragprofil zumindest etwa 0,5cm über das Ende des Führungsprofils
hinaus. Damit können vergleichsweise große Bereiche abgedichtet werden, in denen das
Führungsprofil nicht angeordnet ist.
[0016] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Tragprofil Kunststoff, Stahl, Edelstahl
oder Aluminium umfassen. Es ist auch möglich, dass das Tragprofil aus einem oder mehreren
dieser Materialien besteht.
[0017] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Tragprofil an einem Ende der Dichtung
über das Ende der Dichtung hinausragen.
[0018] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der
nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme
auf die beiliegende Abbildung. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine schematische perspektivische Ansicht eines Ausschnitts eines Dichtungsprofils
nach einer Ausführungsform der Erfindung.
[0019] Das Dichtungsprofil 1 umfasst ein Führungsprofil 2, ein Tragprofil 3 und eine Dichtung
4. Das Führungsprofil 2 kann an der Unterseite einer Tür befestigt werden und ist
U-förmig ausgebildet. Das Tragprofil 3 ist am Führungsprofil 2 angeordnet und ebenfalls
U-förmig ausgebildet. Das Tragprofil 3 kann relativ zum Führungsprofil abgesenkt oder
angehoben werden. Am Tragprofil 3 ist die Dichtung 4 angeordnet, die ebenfalls profilartig
ausgebildet ist.
[0020] Das Führungsprofil 2 weist ein Ende 5 auf, das im an der Tür angebrachten Zustand
das Ende ist, das einer der Schließkanten, also Hauptschließkante oder Nebenschließkante,
der Tür zugewandt ist. Das Tragprofil 3 ragt über dieses Ende 5 hinaus in Richtung
der jeweiligen Schließkante. Dies ermöglicht, dass sich die Dichtung 4 ebenfalls über
das Ende 5 hinaus erstreckt.
[0021] Der Einbau des Dichtungsprofils 1 kann beispielsweise an Türen erfolgen, bei denen
aus bautechnischen Gründen das Führungsprofil 2 nicht bis zu einer der Schließkanten
oder bis zu beiden Schließkanten reichen kann. Mit dem Dichtungsprofil 1 kann auch
in diesem Fall eine zuverlässige Abdichtung erreicht werden.
[0022] In Figur 1 ist lediglich ein Endbereich des Dichtungsprofils 1 dargestellt. Der diesem
Endbereich gegenüberliegende Endbereich kann genauso oder wie aus dem Stand der Technik
bekannt ausgestaltet sein. Es ist also möglich, dass im gegenüberliegenden Endbereich
das Tragprofil 3 ebenfalls über das dortige Ende des Führungsprofils 2 hinaus ragt.
1. Dichtungsprofil (1) für eine Tür, umfassend ein Führungsprofil (2) und ein Tragprofil
(3), wobei
das Tragprofil (3) an zumindest einem Ende (5) des Führungsprofils (2) über das Ende
(5) des Führungsprofils (2) zumindest ca. 0,5cm hinaus ragt, wobei das Dichtungsprofil
(1) eine Dichtung (4) umfasst, die am Tragprofil (3) angeordnet ist, wobei das Tragprofil
(3) teilweise innerhalb des Führungsprofils (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (4) an zumindest einem Ende des Tragprofils (3) über das Ende des Tragprofils
(3) hinausragt, und dass das Tragprofil (3) an beiden Enden des Führungsprofil (2)
über die Enden des Führungsprofils (2) hinaus ragt.
2. Dichtungsprofil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsprofil (2) zur Befestigung an der Tür ausgebildet ist.
3. Dichtungsprofil (1) nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (4) an zumindest einem Ende (5) des Führungsprofils (2) über das Ende
(5) des Führungsprofils (2) hinaus ragt.
4. Dichtungsprofil (1) nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung ein Elastomer umfasst.
5. Dichtungsprofil (1) nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil (3) relativ zum Führungsprofil (2) automatisch anhebbar und absenkbar
ist.
6. Dichtungsprofil (1) nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil (3) U-förmig ausgebildet ist.
7. Dichtungsprofil (1) nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsprofil (2) U-förmig ausgebildet ist.
8. Dichtungsprofil (1) nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil (3) Kunststoff, Stahl, Edelstahl oder Aluminium umfasst.
9. Dichtungsprofil (1) nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil (3) an einem Ende der Dichtung (4) über das Ende der Dichtung (4)
hinausragt.
10. Tür, umfassend ein Dichtungsprofil (1) nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche.
1. Sealing profile (1) for a door, comprising a guide profile (2) and a support profile
(3),
whereby
the support profile (3) protrudes by at least approx. 0.5 cm beyond the end (5) of
the guide profile (2) at at least one end (5) of the guide profile (2), wherein the
sealing profile (1) comprises a seal (4) positioned on the support profile (3), wherein
the support profile (3) is partially positioned within the guide profile (2), characterised in that the seal (4) protrudes beyond the end of the support profile (3) at least one end
of the support profile (3), and that the support profile (3) protrudes beyond the
ends of the guide profile (2) at both ends of the guide profile (2).
2. Sealing profile (1) according to claim 1, characterised in that the guide profile (2) is formed so as to be fastened to the door.
3. Sealing profile (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the seal (4) protrudes beyond the end (5) of the guide profile (2) at least one end
(5) of the guide profile (2).
4. Sealing profile (1) according to the preceding claim, characterised in that the seal comprises an elastomer.
5. Sealing profile (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the support profile (3) can be raised and lowered automatically relative to the guide
profile (2).
6. Sealing profile (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the support profile (3) is formed in a "U" shape.
7. Sealing profile (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the guide profile (2) is formed in a "U" shape.
8. Sealing profile (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the support profile (3) comprises plastic, steel, stainless steel or aluminium.
9. Sealing profile (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the support profile (3) protrudes beyond the end of the seal (4) at one end of the
seal (4).
10. Door, comprising a sealing profile (1) according to at least one of the preceding
claims.
1. Profilé d'étanchéité (1) destiné à une porte, comprenant un profilé de guidage (2)
et un profilé de support (3),
dans lequel
le profilé de support (3) dépasse l'extrémité (5) du profilé de guidage (2) d'au moins
environ 0,5 cm au niveau d'au moins une extrémité (5) du profilé de guidage (2), dans
lequel le profilé d'étanchéité (1) comprend une garniture d'étanchéité (4) agencée
au niveau du profilé de support (3), dans lequel le profilé de support (3) est agencé
partiellement à l'intérieur du profilé de guidage (2), caractérisé en ce que la garniture d'étanchéité (4) dépasse l'extrémité du profilé de support (3) au niveau
d'au moins une extrémité du profilé de support (3) et en ce que le profilé de support (3) dépasse les extrémités du profilé de guidage (2) au niveau
des deux extrémités du profilé de guidage (2).
2. Profilé d'étanchéité (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le profilé de guidage (2) est réalisé en vue d'une fixation au niveau de la porte.
3. Profilé d'étanchéité (1) selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la garniture d'étanchéité (4) dépasse de l'extrémité (5) du profilé de guidage (2)
au niveau d'au moins une extrémité (5) du profilé de guidage (2).
4. Profilé d'étanchéité (1) selon la revendication précédente, caractérisé en ce que la garniture d'étanchéité comprend un élastomère.
5. Profilé d'étanchéité (1) selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilé de support (3) peut être relevé et abaissé de manière automatique par
rapport au profilé de guidage (2).
6. Profilé d'étanchéité (1) selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilé de support (3) est réalisé en forme de U.
7. Profilé d'étanchéité (1) selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilé de guidage (2) est réalisé en forme de U.
8. Profilé d'étanchéité (1) selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilé de support (3) comprend du plastique, de l'acier, de l'acier inoxydable
ou de l'aluminium.
9. Profilé d'étanchéité (1) selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilé de support (3) dépasse de l'extrémité de la garniture d'étanchéité (4)
au niveau d'une extrémité de la garniture d'étanchéité (4).
10. Porte, comprenant un profilé d'étanchéité (1) selon au moins l'une des revendications
précédentes.

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