Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung für Haushaltsgeräte oder Möbel, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 oder 2.
Die
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Auszugsführung zu schaffen, die eine optimierte Ablaufsteuerung bereitstellt und auch Schupf zwischen einzelnen Schienen kompensieren kann.
Diese Aufgabe wird mit einer Auszugsführung mit den Merkmalen des Anspruches 1 oder 2 gelöst.
Bei der erfindungsgemäßen Auszugsführung weist der Sperrmechanismus mindestens zwei benachbart angeordnete Sperrpositionen auf, um die zwei Schienen in zwei unterschiedlichen Sperrpositionen verriegeln zu können. Dadurch wird es möglich, dass bei einer ruckartigen Bewegung an der dritten Schiene ein Schlupf derart kompensiert werden kann, dass der Sperrmechanismus wahlweise in der ersten oder zweiten Sperrposition verriegelt wird. Dies
verhindert, dass der Sperrmechanismus aufgrund von Schlupf vor der Verriegelungsposition stehenbleibt, da in einem solchen Fall ein Eingreifen in die benachbarte mindestens eine weitere Sperrposition erfolgen kann. In jedem Fall ist gewährleistet, dass in der Auszugsposition eine Fixierung der dritten Schiene erfolgt und definierte Rastkräfte an dem Rastmechanismus aufgebracht werden müssen, um die dritte Schiene aus der verrasteten Position zu lösen.
Vorzugsweise sind die mindestens zwei Sperrpositionen im Wesentlichen in der Auszugsposition vorgesehen. Eine Sperrposition kann dann die maximale Auszugsposition ohne Wirkung von Schlupf darstellen, während die zweite Sperrposition benachbart zu der maximalen Auszugsposition angeordnet ist, beispielsweise in einem Bereich zwischen 3 mm bis 12 mm, insbesondere 5 mm bis 10 mm benachbart, so dass die zweite Sperrposition eine Rückfallposition ist, falls durch eine ruckartige Bewegung Schlupf zwischen zwei Schienen auftritt. Es ist natürlich möglich, mehr als zwei Sperrpositionen vorzusehen und die Anordnung der Sperrpositionen feiner zu untergliedern, beispielsweise alle 2 bis 4 mm.
Vorzugsweise sind der Sperrmechanismus und der Rastmechanismus aus metallischen Bauteilen hergestellt. Dadurch kann die Auszugsführung besonders gut für Haushaltsgeräte, insbesondere Backöfen, eingesetzt werden, da hierbei eine hohe Hitzebeständigkeit vorhanden ist.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Sperrmechanismus einen Vorsprung an einer Schiene und ein bewegbares Sperrelement mit mindestens zwei Aufnahmen für einen Vorsprung oder mindestens zwei Vorsprünge für das Einfügen in eine Aufnahme auf. Die Aufnahmen oder Vorsprünge können dabei benachbart in einem Abstand zwischen 3 mm bis 15 mm angeordnet sein, um die verschiedenen Sperrpositionen zu definieren.
Für ein einfaches Bewegen eines Sperrelementes kann dieses einen streifenförmigen Abschnitt aufweisen, der nur bereichsweise mit einer Schiene verbunden ist. An dem streifenförmigen Abschnitt kann dabei ein umgebogener Abschnitt angeformt sein, an dem mindestens eine Aufnahme oder ein Vorsprung des Sperrmechanismus ausgebildet ist. Ferner kann an dem umgebogenen Abschnitt eine erste Anlaufschräge vorgesehen sein, die mit der Entriegelung zusammenwirkt, um das Sperrelement von der Schiene abzuheben, an der es befestigt ist, und dadurch eine Entriegelung vorzunehmen. An einer gegenüberliegenden Seite des umgebogenen Abschnitts kann eine zweite Anlaufschräge vorgesehen sein, die mit einem Vorsprung an einer Schiene zusammenwirkt, um bei Erreichen der Auszugsposition das Sperrelement von der Schiene abzuheben und den Vorsprung dann an einer der Aufnahmen zu verriegeln. Dadurch wird ein mechanisch zuverlässig arbeitendes System bereitgestellt, das auch nach vielen Bewegungs-Zyklen keine gravierenden Verschleißerscheinungen aufweist.
Für einen kompakten Aufbau des Rastmechanismus und des Sperrmechanismus kann die Entriegelung integral und einstückig mit einem Rastelement des Rastmechanismus ausgebildet sein. Vorzugsweise kann die Entriegelung durch einen streifenförmigen Abschnitt gebildet sein, der mit einer Anlaufschräge des Sperrelementes zusammenwirkt.
Der Sperrmechanismus ist in einer ersten erfindungsgemäßen Variante zwischen der ersten und der zweiten Schiene vorgesehen, während der Rastmechanismus zwischen der zweiten und der dritten Schiene angeordnet ist. In einer zweiten, nebengestellten, erfindungsgemäßen Variante ist der Rastmechanismus zwischen der ersten und zweiten Schiene vorgesehen, und der Sperrmechanismus zwischen der zweiten und der dritten Schiene angeordnet, um eine definierte Ablaufsteuerung zu erhalten.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Eine Auszugsführung 1 umfasst drei Schienen 2, 3, 4, wobei eine erste Schiene 2 stationär an einem Korpus eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes festlegbar ist, und eine mittlere Schiene 3, die die erste Schiene 2 mit einer dritten Schiene 4 verbindet. An der dritten Schiene 4 kann ein Schubelement, beispielsweise ein Gargutträger, ein Schubkasten oder ein anderes Schubelement montiert sein, wobei ein Zapfen 9 als Anschlag dienen kann. Zwischen den Schienen 2, 3, 4 sind Wälzkörper vorgesehen, insbesondere Kugeln, die an Laufbahnen der Schienen 2, 3, 4 verfahrbar sind.
Um die Schienen 2, 3, 4 in einer definierten Reihenfolge relativ zueinander zu verfahren, ist eine Ablaufsteuerung mit einem Rastmechanismus 5 und einem Sperrmechanismus 6 vorgesehen. Bei einer Auszugsbewegung wird zunächst die dritte Schiene 4 relativ zu der zweiten Schiene 3 bewegt. Bei Erreichen der maximalen Auszugsposition verrastet der Rastmechanismus 5, um die dritte Schiene 4 an der zweiten Schiene 3 zu fixieren. Ferner wird die zweite Schiene 3 an der ersten Schiene 2 über den Sperrmechanismus 6 verriegelt. Soll nun die dritte Schiene 4 aus der maximalen Auszugsposition wieder in Einzugsrichtung verfahren werden, wirken definierte Rastkräfte des Rastmechanismus 5, um ein versehentliches Lösen aus der Auszugsposition zu vermeiden. Erst nach Überwindung der Rastkräfte wird die dritte Schiene 4 relativ zu der zweiten Schiene 3 verfahren, während die zweite Schiene 3 stationär in Position bleibt. Um auch die zweite Schiene 3 wieder in Einzugsrichtung verfahren zu können, besitzt die dritte Schiene 4 eine Entriegelung 7, mittels der der Sperrmechanismus 6 lösbar ist, um dann nach der Entriegelung die zweite Schiene 3 wieder in die Einzugsposition verfahren zu können.
In
Der Rastmechanismus 5 umfasst ein Rastelement 10, das an der dritten Schiene 4 fixiert ist, beispielsweise durch Schweißen oder Kleben. An dem Rastelement 10 ist integral eine Entriegelung 7 angeformt, die aus einem streifenförmigen Abschnitt besteht und mit einer Anlaufschräge 21 an einem bewegbaren Sperrelement 13 zusammenwirkt. Das Rastelement 10 umfasst ferner einen Rastvorsprung 11, der durch eine Aussparung 12 an der dritten Schiene 4 eingreift. Wird die dritte Schiene 4 relativ zu der zweiten Schiene 3 bewegt, kann der Rastvorsprung 11 in der maximalen Auszugsposition zwischen zwei Wälzkörper eingreifen, die an einer Laufbahn 8 der zweiten Schiene 3 geführt sind. Durch das Eingreifen des Rastvorsprunges 11 zwischen die beiden Wälzkörper wird eine Verrastung der dritten Schiene 4 erreicht. Dieser Vorgang ist detailliert in der
Das bewegbare Sperrelement 13 umfasst einen streifenförmigen Abschnitt mit einem festgelegten Bereich 15, der an der ersten Schiene 2 fixiert ist. Ein zweiter Bereich 14 des streifenförmigen Abschnittes ist von der Schiene 2 abhebbar und bildet einen Hebelarm aus. An einem bewegbaren Ende 16 des streifenförmigen Abschnittes ist ein umgebogener Abschnitt 17 ausgebildet, der etwa rechtwinklig von dem Ende 16 hervorsteht. An dem umgebogenen Abschnitt 17 sind eine erste Aufnahme 18 und eine zweite Aufnahme 19 angeformt. Ferner ist an der zu dem Rastmechanismus 5 gewandten Seite eine erste Anlaufschräge 21 und an der gegenüberliegenden Seite eine zweite Anlaufschräge 22 angeformt. Wird die dritte Schiene 4 nun in Einzugsrichtung verfahren, stößt die Entriegelung 7 gegen die erste Anlaufschräge 21, wodurch das bewegbare Sperrelement 13 im Bereich des Endes 16 mit dem umgebogenen Abschnitt 17 weg von der Schiene 2 bewegt wird, so dass ein integral mit der zweiten Schiene 3 ausgebildeter Vorsprung 20 aus der Aufnahme 19 gelangt. Dadurch kann die zweite Schiene 3 nun relativ zu der ersten Schiene 2 verfahren werden, da diese nicht mehr aneinander verriegelt sind. Bei einer Auszugsbewegung kann durch die Entriegelung 7 das bewegbare Sperrelement 13 überfahren werden, da die gegenüberliegende zweite Anlaufschräge 22 für ein leichtgängiges Abheben des umgebogenen Abschnittes 17 sorgt, so dass bei einer Ausfahrbewegung der Kontakt zwischen der Entriegelung 7 und dem Sperrelement 13 kaum spürbar ist.
Wird bei einer Auszugsbewegung ruckartig an der dritten Schiene 4 gezogen, kann es vorkommen, dass ein gewisser Schlupf zwischen den Schienen auftritt, insbesondere auch zwischen der ersten Schiene 2 und der zweiten Schiene 3. In einem solchen Fall kann bei Erreichen der maximalen Auszugsposition der Rastmechanismus 5 zwischen der zweiten Schiene 3 und der dritten Schiene 4 verrastet werden, bevor sich der Sperrmechanismus 6 in Eingriff befindet. Würde der Benutzer den Schlupf überwinden und weiter an der dritten Schiene 4 ziehen, könnte auch dann eine Verriegelung an dem Sperrmechanismus 6 erhalten werden. Falls der Benutzer dies jedoch unterlässt, könnte die Ablaufsteuerung außer Kraft gesetzt werden, da der Sperrmechanismus 6 noch nicht verriegelt ist. Um in einem solchen Fall ein Verriegeln der ersten Schiene 2 mit der zweiten Schiene 3 zu gewährleisten, umfasst das bewegbare Sperrelement 13 zwei benachbarte Aufnahmen 18 und 19, so dass der Vorsprung 20 in die benachbarte Aussparung 18 eingreifen kann. Dann befindet sich die dritte Schiene 4 nicht in der maximalen Auszugsposition, sondern einige Millimeter vor der maximalen Auszugsposition, beispielsweise zwischen 2 mm und 20 mm. Dies ist für den Benutzer kaum spürbar und gewährleistet dennoch die Ablaufsteuerung beim Einfahren der Auszugsführung.
Wie in
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das bewegbare Sperrelement 13 mit zwei Aufnahmen 18 und 19 versehen, die zwei benachbarte Sperrpositionen definieren. Es ist natürlich möglich, mehr als zwei Sperrpositionen vorzusehen, beispielsweise wenn mehr als zwei Aufnahmen 18 und 19 am Sperrelement 13 ausgebildet werden.
Zudem können auch mehrere Vorsprünge 20 an der zweiten Schiene 3 ausgebildet werden, um unterschiedliche benachbarte Sperrpositionen zu definieren.
Ferner ist es möglich, bei dem bewegbaren Sperrelement keine Aufnahmen 18 und 19 vorzusehen, sondern Vorsprünge, die in Aufnahmen an der zweiten Schiene 3 eingreifen. Auch andere mechanische Mittel zum Verriegeln zweier benachbarter Schienen können eingesetzt werden.
Zudem ist in einer ersten erfindungsgemäßen Variante zwischen der zweiten Schiene 3 und der dritten Schiene 4 der Rastmechanismus 5 vorgesehen, während zwischen der ersten Schiene 2 und der zweiten Schiene 3 der Sperrmechanismus 6 angeordnet ist. Gleichermaßen ist es in einer zweiten erfindungsgemäßen Variante möglich, den Rastmechanismus zwischen der ersten und der zweiten Schiene 2 und 3 vorzusehen, während der Sperrmechanismus zwischen der zweiten Schiene 3 und der dritten Schiene 4 vorgesehen wird.
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