Die Erfindung betrifft einen winkelförmigen Beschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Beschläge dieser Art sind bereits bekannt. Die EP 1918498 A1 offenbart einen Beschlag, der zur Montage in der hinterschnittenen Profilnut des Rahmens verankert werden soll. Der Beschlag ist dabei ein verdecktliegendes Scharnier. Dazu ist ein Lagerwinkel vorgesehen, der einen vertikalen und einen horizontalen Schenkel aufweist. Diese sind bei der Montage des Beschlags dem Eckbereich des Rahmens zuzuordnen. Der horizontalen Schenkel des Lagerwinkels ist als Klemmteil ausgeführt und ist mit einer gegenüber den sonstigen Abmessungen des Schenkels verjüngt ausgeführten Randleiste versehen. Diese hintergeift zur Befestigung den Hinterschneidungsbereich des inneren Schenkels der Profilnut und überdeckt mit einem Kragen den äußeren Schenkel der Profilnut. Mittels in Gewindebohrungen des horizontalen Schenkels gelagerten Klemmschrauben, die in Richtung des äußeren Schenkels der Profilnut verstellbar sind, wird der Schenkel festgeklemmt. Der orthogonal zum Klemmteil verlaufende Schenkel des Beschlags hat keine Befestigungsaufgabe und dient nur der Anlage und Ausrichtung am vertikalen Rahmenholm.

Zur Montage des Fensters im Gebäude sind Flügel und Rahmen zunächst getrennt. Zuerst wird der Rahmen in der Gebäudeöffnung ausgerichtet, befestigt und abgedichtet. Anschließend wird der Flügel im Rahmen befestigt. Bedingt durch die vorgenannte Ausgestaltung ist es erforderlich, dass zur Montage der bereits am Flügel befestigte Beschlag zusammen mit dem Flügel an den Rahmen herangeführt wird und zunächst die untere Scharnieranordnung am Rahmen befestigt wird. Dann wird der Flügel so ausgerichtet, dass der eingangs beschriebene Beschlag mit dem Klemmteil in die Profilnut eintaucht. Schließlich muss der Flügel soweit horizontal verlagert werden, dass der vertikale Schenkel des Beschlages am vertikalen Rahmenholm anliegt und die Klemmschrauben festgezogen werden können.

Die Montage des Flügels erfordert daher zwei Personen, wobei eine Person den Flügel überwiegend in der jeweils gewünschten Lage halten muss, während die zweite Person die Kopplung der Beschlagteile mit dem Rahmen vornimmt und die Klemmschrauben festzieht. Bei größeren Flügeln ist es sogar erforderlich, dass drei Personen mitarbeiten. Wünschenswert wäre daher eine vereinfachte Montage des Flügels im Rahmen.

Aus der EP 0379866 B1 ist es daher bereits bekannt, den Flügel und den Rahmen über eine Entlastungseinrichtung in Form eines Seils miteinander zu verbinden. Der Flügel kann durch Heranführung und Einhängen des Seils mit dem Rahmen gekoppelt werden. Das Flügelgewicht kann nun schon weitgehend über das Seil abgetragen werden, so dass ein Ausrichten des unteren Ecklagers analog zur DE 3919970 A1 erfolgen kann. Das Seil zieht den Flügel in Richtung des Rahmens, wenn das Flügelgewicht wirksam wird. Ist die Befestigung am unteren Ecklager erfolgt, kann das obere Scharnier mit dem Rahmen verbunden werden. Zur Vereinfachung des Montagevorgangs sieht die EP 1301676 B1 dabei noch vor, dass das Seil in eine vom Rahmen wegweisende Lage abgespreizt wird.

Diese Ausgestaltungen sind nicht für die Montage an Rahmen mit hinterschnittenen Profilnuten ausgelegt und daher nicht klemmbar.

Aus der EP 292882 A1 ist ein Beschlag bekannt, der zur Verwendung an Rahmen mit hinterschnittenen Nuten (Fig. 1) ausgelegt ist. Dabei soll das untere, verdeckt liegende Flügelscharnier an einem der Gelenkarme mit einem Schiebestück ausgestattet sein, welches in eine hinterschnittene Nut des Flügels einschiebbar ist. Am Rahmen wird eine Platte mittels Schrauben befestigt, welche die Drehpunkte der Gelenkarme hat. Zur Kopplung des Flügels mit dem Rahmen müssen die Gelenkstellen einander zugeordnet werden.

Auch diese Ausgestaltung setzt voraus, dass der Flügel in einer definierten Lage relativ zum Flügel gehalten wird, wobei sich die Komplexität des Kopplungsvorgangs mit der Anzahl der zu bildenden Kopplungsstellen vervielfacht.

In der DE 102007054476 A1 wird eine Kulissenanordnung eines Eckbeschlags eines Fensters oder einer Tür offenbart. Hierbei ist der verdeckt im Falzbereich zwischen Flügel und Rahmen liegende Beschlag mit einer Befestigungsplatte versehen, auf dem ein Ausstellarm schwenkbar gelagert ist. Ein Tragarm ist schwenkbar an dem Ausstellarm gelagert und bildet mit dem Ausstellarm eine X-förmige Ausstellvorrichtung. Das ein freies Ende des Tragarms ist dem Flügel zugeordnete und lagert diesen. Das andere freie Ende des Tragarms weist eine Kulisse mit rechteckigem Umriss auf, die in einer hinterschnittenen Rahmennut des Rahmens verschiebbar geführt ist. Beim Öffnen des Flügels wird die Kulisse in der Rahmennut verlagert. Zur Montage ist die Kulisse mit einem Fuß versehen, der entlang einer Diagonalen mit parallel dazu beschnittenen Kanten hat. Dieser Fuß lässt sich bei paralleler Ausrichtlage der Diagonalen zu einer Nutlängsachse in den Freiraum der Rahmennut einführen und mittels einer Drehung des Eckbeschlags hintergreift der Fuß den Hinterschnitt und verhindert ein Entweichen aus der Rahmennut. Mit der Befestigung des Eckbeschlages ist die Befestigung abgeschlossen und die Lage der Kulisse ist gesichert. Diese Ausgestaltung sieht eine ausschließliche Befestigung des Eckbeschlages vor. Eine Montage des Eckbeschlages zusammen mit dem Flügel ist nicht möglich oder vorgesehen.

Klemmbefestigungen in hinterschnittenen Nuten sind an sich aus verschiedenen Anwendungen bekannt. Die DE 2516411 A1 zeigt eine Befestigung eines Schließteils am Rahmen. Das Schließteil ist dabei mit einem der Profilnut zuzuordnenden T- förmigen Fuß versehen, dessen Längsabmessung an die Breite der Profilnut angepasst ist, während die Breite geringer als der lichte Abstand der Schenkel der Profilnut bemessen sein soll. Dadurch kann der Fuß in einer zur Gebrauchslage 90° geschwenkten Ausrichtung in die Profilnut eintauchen und greift durch Verschwenken mit den T-Flügeln hinter die Profilnut.

Die DE 20204175 U1 offenbart ein Scharnier zur Montage an einem Rahmen mit hinterschnittener Profilnut, bei dem ein die Profilnut übergreifender Steg eine Bohrung für eine Spannschraube eines Spannelements hat. Das Spannelement hintergreift den inneren Schenkel der Profilnut und ragt in dessen Hinterschneidungsbereich hinein. Dazu trägt bei, dass die Spannschrauben mit einer konusförmigen Anlagefläche einer Senkung in dem Steg zugeordnet ist, deren Lage so gewählt ist, dass das Spannelement in Richtung des Hinterschneidungsbereiches gedrängt wird.

Diese letztgenannten Lösungen sind nicht für alle Beschlagbauteile geeignet, da die Beanspruchungsarten variieren.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Beschlagteil dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Kopplung des Flügels am Rahmen auf vereinfachte Weise erfolgen kann.

Dazu sieht die Erfindung die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 vor.

Das Vorsehen einer am Winkelschenkel (18) der Verankerungsplatte (16) angeordneten und einem benachbarten Rahmenschenkel zuordnenbare Drehkralle (22), die einen U-förmig profilierten Rand (30) zum Umgreifen des ersten Schenkels (23) der Profilnut (14) besitzt, während dem zweiten Schenkel (46) der Profilnut (14) ein in der Drehkralle verstellbar gelagertes Sicherungselement zugeordnet ist, sodass die Drehkralle (22) beim Einschwenken der Verankerungsplatte (16) zur Anlage an den ersten Schenkel (23) der Profilnut (20) des zweiten Rahmenschenkels (17) gelangt und diesen entgegen der Einschwenkbewegung hintergreift, führt zu einem Verspannen der Verankerungsplatte, die dadurch bereits in horizontaler und vertikaler Richtung ortsfest fixiert ist. Es ist dadurch exakt die Lage sichergestellt, die zur Funktion des Beschlagteils erforderlich ist. Zudem kann das Flügelgewicht bereits in einem frühen Montagezustand in den Rahmen eingeleitet werden, was die Montagekräfte entlastet.

Um die Variantenvielfalt der benötigten Bauteile zu reduzieren ist vorgesehen, dass die Drehkralle dem Beschlag über eine Renkverbindung zugeordnet ist und dazu die Drehkralle mit einem Vorsprung in eine Öffnung schwenkbar eingreift und eine radial zur Schwenkachse verlaufende Nase in einen Hinterschneidungsbereich der Drehkralle eingreift. Diese Weiterbildung ermöglicht es, die Drehkralle möglichen Profilabmessungen unabhängig von der Verankerungsplatte anzupassen. Die Drehkralle kann beim Montieren drehbar hinter den Schenkel der Profilnut verschwenkt werden.

Zur einfachen Formgebung der Drehkralle trägt bei, dass der Vorsprung einen kreissegmentförmigen Querschnitt besitzt.

Die Montage in der Profilnut wird dadurch vereinfacht, dass die Drehkralle in ihrer Quer-Abmessung kleiner bemessen ist als die Profilnut. Die Drehkralle lässt sich dadurch In die Profilnut eintauchen und geringfügig verschwenken, bis der innenseitige Schenkel untergriffen wird.

Zur korrekten Ausrichtung der Drehkralle in Bezug auf die Verankerungsplatte trägt bei, dass die Drehkralle eine Platte ausbildet, die bei gekoppelter Drehkralle mit der Kante auf einer Höhe liegt und so drehbegrenzt ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Figuren. Es zeigt:

Fig. 1

ein Fenster bestehend aus einem Rahmen und einem Flügel in einer Teil- Montagestellung,

Fig. 2

ein unteres Ecklager des Fensters in einer Montagesituation.

Fig. 3

eine Ansicht in den oberen waagerechten Falzbereich eines Fensters nach Fig.1 mit einer ersten Ausführung einer Drehkralle,

Fig. 4

eine dreidimensionale Darstellung des oberen Eckbereiches nach Fig. 3 von der Gebäudeaußenseite,

Fig. 5

eine Ansicht einer weiteren Ausführung der Drehkralle,

Fig. 6

eine Seitenansicht der Drehkralle nach Fig. 5,

Fig. 7

den Endbereich der Verankerungsplatte und die Drehkralle nach Fig. 5 oder 6 in nicht gefügtem Zustand,

Fig. 8

die Verankerungsplatte und die Drehkralle in einer Teilmontagestellung,

Fig. 9

die Verankerungsplatte und die Drehkralle in montierter Lage,

Fig. 10

die Verankerungsplatte mit der Drehkralle in montierter Position in einer Profilnut,

Fig. 11

die Verankerungsplatte und die Drehkralle nach Fig. 10 mit eingedrehter Klemmschraube, und

Fig. 12

die Verankerungsplatte und die Drehkralle in einer Ansicht von innen.

In der Fig. 1 ist der Rahmen mit 1 und der Flügel mit 2 bezeichnet. Der Flügel 2 und der Rahmen 1 sollen über ein Ecklager 3 und ein oberes Scharnier 4 verbunden sein. Das obere Scharnier 4 ist Teil einer Ausstellvorrichtung 5, welche eine Schwenkbewegung um eine untere horizontale Achse - hier nicht dargestellt - begrenzt.

Im dargestellten Teilmontageschritt ist der Flügel 2 um einen Winkel 6 gegenüber dem Rahmen 1 verschwenkt. Das zumindest aus einer Befestigungsplatte 7 und Lenkern 8, 9 bestehende Ecklager 3 wird zur Montage an den Rahmen 1 herangeführt und mittels einer Absenkbewegung werden die Lenker 8, 9 der Befestigungsplatte 7 zugeordnet. Anschließend wird der Flügel 2 um das untere Ecklager verschwenkt wobei sich das Scharnier 4 der Rahmenkante 10 annähert.

In einem weiteren Montageteilschritt wird der in Fig. 4 erkennbare erste Schenkel 11 an den vertikalen Rahmenschenkel 12 herangeführt. An dem Schenkel 11 ist ein Klemmstück 13 angebracht, welches mit einer Halteleiste in die vertikale Profilnut 14 eingreift. Die Halteleiste bildet in dem hinterschnittenen Bereich des inneren ersten Schenkels 15 eine scharnierartige Verbindung, so dass die Verankerungsplatte 16 durch Verschwenken um eine parallel zum Rahmenschenkel 12 gelagerte Achse und nachfolgendem Parallelverschieben in Richtung des horizontalen Rahmenschenkels 17 an dem zweiten Winkelschenkel 18 zur Anlage an die vertikale Falzfläche 19 mit der Profilnut 20 gelangt. Am freien Ende 21 ist der Winkelschenkel 18 der Verankerungsplatte 16 mit einer Drehkralle 22 gekoppelt. Diese greift im Wesentlichen unter die Verankerungsplatte 16 und in die Profilnut 20 ein. Dadurch gelangt der zweite Winkelschenkel 18 beim Einschwenken der Verankerungsplatte 16 zur Anlage an einen inneren Schenkel 23 der Profilnut 20 des Rahmenschenkels 17 und hintergreift diesen entgegen der Einschwenkbewegung. Da der Flügel 2 aufgrund seines Gewichtes und der bereits erfolgten Kopplung am Ecklager 3 ein Moment in Richtung Gebäudeinnenseite erfährt, wird die Drehkralle 22 an den Schenkel 23 angepresst und legt sich an diesen an. Die endgültige Befestigung kann durch Anziehen der Klemmschrauben 24 am ersten Schenkel 11 und der Klemmschraube 25 am Winkelschenkel 18 bzw. der Drehkralle 22 erfolgen.

Das Montageverfahren des Flügels 2 am Rahmen 1 umfasst daher zumindest die Montageschritte

1. a) Koppeln des Ecklagers 3 mit dem Rahmen,
2. b) Einschwenken des Flügels 2 zur Annäherung der Verankerungsplatte 16 an die obere Rahmenecke,
3. c) Einschwenken des Schenkels 11 mit dem Klemmstück 13 in die Profilnut 14,
4. d) vertikales Verschieben des Winkelschenkels 18 mit Eingreifen der Drehkralle 22 in die Profilnut 20 und
5. e) abschließend werden die Klemmschrauben 24, 25 festgezogen.

Der letzte Montageschritt befestigt die Verankerungsplatte 16 endgültig, wobei entsprechend der Darstellung nach Fig. 4 vorgesehen ist, dass der Schenkel 11 unmittelbar eine Randleiste zum Eingriff in die Profilnut 14 aufweist und diese am Schenkel 15 untergreift. Mittels des ist Klemmstücks 13, welches dem Schenkel 15 gegenüberliegt wird durch Abstützen und Verspannen an dem zweiten Schenkel 26 ein Anliegen an dem ersten Schenkel 15 sicherstellt.

Aus Fig. 5 und 6 sind in einer vergrößerten Darstellung Einzelheiten der Drehkralle 22 ersichtlich, wobei die Darstellung ein zweites Ausführungsbeispiel der Drehkralle betrifft. Bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist eine symmetrische Ausgestaltung, bezogen auf die Schraubachse 27 der Klemmschraube 25 vorgesehen (Fig. 3). Daher weist diese Ausgestaltung zwei Befestigungsflügel 28, 29 auf. Hinsichtlich der Zuordnung zu der Verankerungsplatte 16 sind die Ausführungsbeispiele dabei identisch. Ausweislich der Fig. 5 und 6 weist die Drehkralle 22 einen U-förmig profilierten Rand 30 zum Umgreifen des ersten Schenkels 23 auf. Eine Gewindebohrung 31 dient der Ausnahme der Klemmschraube 25, die hier nicht dargestellt ist. Die Klemmschraube 25 durchsetzt die Gewindebohrung und erlaubt eine Abstützung an dem zweiten Schenkel 26 der Profilnut 14, so dass die Klemmschraube 25 ein Sicherungselement bildet.

Die Drehkralle 22 ist entlang des Randes 30 mit einer Leiste 32 versehen, die in Richtung zum Zentrum eine zunehmende Stärke hat. Dadurch verengt sich die Nut 33, die sich zwischen der Leiste 32 und dem Kragen 34 bildet. Der Kragen 34 ist im Verlauf der Gewindebohrung 31 unterbrochen. Die Leiste 32 mündet in dem Befestigungsflügel 29, der einen Hinterschneidungsbereich 35 und einen Vorsprung 36 aufweist. Der Hinterschneidungsbereich 35 und der Vorsprung 36 sind Teil einer Renkverbindung, die nachstehend noch ausführlicher beschrieben werden wird. Ersichtlich ist noch, dass die Drehkralle 22 einen massiv ausgeführten Kern aufweist, der die Schwächung durch die Klemmschraube kompensiert.

Die Renkverbindung ist anhand der Figuren 7 bis 12 deutlicher beschrieben. Der Winkelschenkel 18 ist an seinem freien Ende 21 mit einer Nase 37 im Bereich einer Platte 38 versehen. Die Platte 38 weist einen aufgekröpften Bügel 39 und eine darin übergehende Führungsöffnung 40 auf. In der Platte 38 ist ferner eine kreissegmentförmige Öffnung 41. Das Kreissegment der Öffnung 41 ist hinsichtlich des Vorsprungs 36, der ebenfalls einen kreissegmentförmigen Querschnitt hat, abgestimmt. Dies erfolgt dergestalt, dass der Radius der Kreisbogenkontur der Kreissegmente spielarm im Radius abgestimmt sind, der Mittelpunktswinkel 42 aber im Schenkel so vergrößert ist, dass der Vorsprung 36 und damit die Drehkralle 22 beim Eingriff des Vorsprungs 36 in die Öffnung 41 noch verschwenkt werden kann. Die Kopplung erfolgt durch Heranführen der Drehkralle 22 an den Schenkel 18 (Fig. 7). Im zweiten Schritt wird der Vorsprung 36 in die Öffnung 41 eingeführt. Dabei ragt die Nase 37 über die Kante 30 der Drehkralle 22 über und die Kante 43 des Schenkels 18 passiert beim Schwenken die zurückweichende Kante 44. Liegt die Platte 38 am Befestigungsflügel 29 auf, erfolgt ein Verschwenken der Drehkralle 22 relativ zu dem Schenkel 18. Dadurch greift die Nase 37 in den Hinterschneidungsbereich 35 ein, so dass eine, bezogen auf die durch den Vorsprung 36 gebildete Achse, eine axiale Fixierung erreicht. Es stellt sich die, in Fig. 9 dargestellte Kopplungsverbindung ein.

Die Fig. 10 bis 12 zeigen noch einmal in vergrößertem Maßstab und in verschiedenen Montagephasen das Zusammenwirken der Drehkralle 22 mit der Profilnut 20. Die Profilnut 20 ist - wie aus der Fig.10 in Verbindung mit der Fig. 4 deutlich wird - Teil einer Falzfläche des Rahmens 1. Ein innerer Schenkel 23 der Profilnut 20 ist C-förmig und bildet einen Hinterschneidungsbereich 45 aus. Dem Schenkel 23 liegt ein äußerer Schenkel 46 gegenüber, der T-förmig ausgebildet ist und dadurch einen Hinterschneidungsbereich 47 in der Profilnut 20 bildet. Wird der Beschlag mit dem Schenkel 18 an die Profilnut 20 herangeführt (Fig. 10), kann der Fuß 48 der Drehkralle 22, der in seinen Querabmessungen geringer bemessen ist als der lichte Abstand der Profilleisten 49, 50 zwischen diese treten (Fig. 11). Dabei stützt sich der Kragen 34 auf dem Schenkel 23 auf. Die Drehkralle 22 wird im Weiteren, wie bereits beschrieben, in Richtung des Schenkels 23 bewegt, so dass die Nut 33 die Leiste 49 umgreift. Schließlich wird durch die Klemmschraube 25 die Drehkralle gegen den Schenkel 46 abgestützt und in Richtung des Schenkels 23 gedrängt. Dabei wird durch die Klemmschraube 25 auch ein Drehmoment bewirkt, welches in seiner Richtung der Einschwenkbewegung bei der Kopplung der Drehkralle 22 mit dem Schenkel 18 entspricht. Die Renkverbindung zwischen der Drehkralle und dem Schenkel 18 wird dadurch zusätzlich sichergestellt.

Die vorstehend beschriebene Ausgestaltung ist aufgrund der geringen Bauteilanzahl von Vorteil. Die Drehkralle 22 kann unter Beibehaltung des grundsätzlichen Befestigungsprinzips durch maßliche Anpassungen der Nut 33 leicht an Maßänderungen der Profilnut 20 angepasst werden. Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 erlaubt eine Verwendung bei rechten und linken Scharnieren.

Um eine korrekt fluchtende Ausrichtung der Drehkralle 22, bezogen auf die Verankerungsplatte 16 zu erreichen ist vorgesehen, dass die Drehkralle 22 eine Platte 51 ausbildet, die bei gekoppelter Drehkralle 22 mit der Kante 43 auf einer Höhe liegt und so drehbegrenzt ist. Die Drehkralle 22 kann dadurch nicht ohne weiteres zurückschwenken. Es kann alternativ auch vorgesehen werden, dass bei vormontierter Drehkralle 22 an der Verankerungsplatte 16 die Öffnung 41 durch plastische Verformung teilweise verschlossen wird, so dass der Bewegungsradius der Drehkralle 22 begrenzt ist.

Abweichend davon kann auch an der Kante 43 eine plastische Verformung vorgesehen werden, so dass diese Kante 43 stets an die Platte 51 anschlägt.

1

Rahmen

2

Flügel

3

Ecklager

4

Scharnier

5

Ausstellvorrichtung

6

Winkel

7

Befestigungsplatte

8

Lenker

9

Lenker

10

Rahmenkante

11

Schenkel

12

Rahmenschenkel

13

Klemmstück

14

Profilnut

15

Innerer Schenkel der Profilnut 14

16

Verankerungsplatte

17

Rahmenschenkel

18

Winkelschenkel

19

Falzfläche

20

Profilnut

21

Ende

22

Drehkralle

23

innerer Schenkel von Profilnut 20

24

Klemmschraube

25

Klemmschraube

26

äußerer Schenkel der Profilnut 14

27

Schraubachse von Klemmschraube 25

28

Befestigungsflügel

29

Befestigungsflügel

30

Rand

31

Gewindebohrung

32

Leiste

33

Nut

34

Kragen

35

Hinterschneidungsbereich

36

Vorsprung

37

Nase

38

Platte

39

Bügel

40

Führungsöffnung

41

Öffnung

42

Mittelpunktswinkel

43

Kante

44

Kante

45

Hinterschneidungsbereich

46

äußerer Schenkel von 20

47

Hinterschneidungsbereich

48

Fuß

49

Profilleiste

50

Profilleiste