(19)
(11) EP 3 205 236 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.08.2017  Patentblatt  2017/33

(21) Anmeldenummer: 17152451.5

(22) Anmeldetag:  20.01.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/44(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 15.02.2016 DE 102016102556

(71) Anmelder: Interstuhl Büromöbel GmbH & Co. KG
72469 Messstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • Brüske, Joachim
    10711 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Kohler Schmid Möbus Patentanwälte 
Partnerschaftsgesellschaft mbB Kaiserstrasse 85
72764 Reutlingen
72764 Reutlingen (DE)

   


(54) RÜCKENLEHNE FÜR EINEN BÜROSTUHL


(57) Eine Rückenlehne (7) für einen Bürostuhl (1) mit einer Tragstruktur (6), an der ein Rückenlehnenschalenelement (20) befestigbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (6) zwei Streben (8, 9) aufweist, die an ihren oberen und unteren Endbereichen miteinander verbunden sind und zwischen den Endbereichen voneinander beabstandet sind, wobei die Streben (8, 9) zumindest in Abschnitten relativ zueinander bewegbar sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Bürostuhl mit einer Tragstruktur, an der ein Rückenlehnenschalenelement befestigbar ist.

[0002] Aus der WO2013/083562 A1 ist ein Bürostuhl bekannt, der eine Rückenlehne und eine Sitzfläche aufweist. Die Sitzfläche ist mit der Rückenlehne wirkverbunden. Der Bürostuhl weist ein Verbindungselement auf. Das Verbindungselement ist mit der Rückenlehne und der Sitzfläche verbunden und ausgebildet, einer Schwenkbewegung der Rückenlehne federnd entgegenzuwirken. Das Verbindungselement ist ausgebildet, die Sitzfläche mit einem vorbestimmten Verhältnis zur Schwenkbewegung der Rückenlehne mitzuschwenken, sodass die Rückenlehne und die Sitzfläche beim Schwenken der Rückenlehne einander mit einem Öffnungswinkel öffnen.

[0003] Ein solcher Bürostuhl ist besonders dafür geeignet, einen Benutzer darin zu unterstützen, seine Sitzposition hin und wieder zu ändern, sodass Rückenbeschwerden möglichst vermieden werden.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Bürostuhl dahingehend weiterzubilden, dass nicht nur das Zusammenspiel von Sitzfläche und Rückenlehne einen Benutzer zu "bewegtem Sitzen" anregt, sondern dass auch noch eine weitere Flexibilität bezüglich des Einnehmens unterschiedlicher Sitzpositionen besteht.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch eine Rückenlehne für einen Bürostuhl mit einer Tragstruktur, an der ein Rückenlehnenschalenelement befestigbar ist, wobei die Tragstruktur zwei Streben aufweist, die an ihrem oberen und unteren Endbereich miteinander verbunden sind und zwischen den Endbereichen voneinander beabstandet sind, wobei die Streben zumindest in Abschnitten relativ zueinander bewegbar sind. Durch diese Ausgestaltung der Tragstruktur der Rückenlehne ergibt sich eine Flexibilität der Rückenlehne, sodass diese sich Bewegungen und Sitzpositionsänderungen eines Benutzers anpasst. Dennoch wird der Rücken eines Benutzers optimal unterstützt.

[0006] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Tragstruktur aus Kunststoff ausgebildet ist. Schon aufgrund der Materialeigenschaft ergibt sich so eine gewisse Flexibilität und Elastizität.

[0007] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Tragstruktur Verbindungspunkte zur punktuellen Verbindung mit dem Rückenlehnenschalenelement aufweist. Insbesondere kann die Tragstruktur Öffnungen aufweisen, in die Verbindungselemente des Rückenlehnenschalenelements eingesteckt werden können. Die Verbindungspunkte können demnach so ausgebildet sein, dass eine Steckverbindung möglich ist. Wenn das Rückenlehnenschalenelement nur punktuell mit der Tragstruktur verbunden ist, werden auch geringfügige Relativbewegungen zwischen dem Rückenlehnenschalenelement und der Tragstruktur zugelassen, was eine weitere Flexibilität der Rückenlehne insgesamt mit sich bringt.

[0008] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Streben jeweils einen zumindest bereichsweise elastischen Lehnenschenkel aufweisen. Über den Lehnenschenkel können die Streben mit einem Basisträger verbunden sein. Durch den Lehnenschenkel kann eine weitere Elastizität der Rückenlehne bewirkt werden.

[0009] Gemäß einer Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass der Lehnenschenkel c-förmig ausgebildet ist. Dadurch ergibt sich eine federnde Ausgestaltung des Lehnenschenkels.

[0010] Vorzugsweise sind die Streben mit einem mit einem Fußgestell verbindbaren Basisträger verbunden. Der Basisträger kann dabei eine der Verbindungen in einem Endbereich der Streben darstellen. An dem Basisträger kann weiterhin eine Sitzstrebe angeordnet bzw. mit diesem verbunden sein.

[0011] Die Streben können in einem ersten Abschnitt parallel zueinander ausgerichtet sein. Insbesondere können die Streben in einem Bereich des oberen Rückens parallel zueinander ausgerichtet sein. Zwischen den Streben kann eine Blende, insbesondere aus elastischem Kunststoff, vorgesehen sein.

[0012] Der Abstand der Streben kann sich in einem zweiten Abschnitt, insbesondere zu einem Basisträger hin, vergrößern. Der Abstand kann sich dabei kontinuierlich vergrößern. Alternativ ist es denkbar, dass sich der Abstand stufenförmig vergrößert. Auch können die Streben in diesem Bereich stabiler ausgebildet sein, um zu verhindern, dass die Rückenlehne im Bereich der Streben abknickt.

[0013] Die Rückenlehne kann ein mit der Tragstruktur verbundenes Rückenlehnenschalenelement aufweisen. Das Rückenschalenelement kann dabei so gestaltet sein, dass dieses eine weitere Flexibilität bietet und sich Bewegungen eines Benutzers anpasst. Das Rückenlehnenschalenelement kann auf die Tragstruktur aufgesteckt sein.

[0014] Gemäß einer Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Rückenlehnenschalenelement eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen mit dazwischen angeordneten Stegen aufweist. Dadurch wird sichergestellt, dass das Rückenlehnenschalenelement nicht starr ist, sondern eine gewisse Flexibilität und Elastizität aufweist. Außerdem kann auf diese Art und Weise Material und Gewicht eingespart werden.

[0015] Gemäß einer Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass in vertikaler Richtung abwechselnd Durchgangsöffnungen mit einer ersten und mit einer zweiten, größeren Höhe angeordnet sind. Es wechseln sich somit Durchgangsöffnungen mit unterschiedlichen Höhen ab. Durch die Wahl der Höhe der Durchgangsöffnungen kann die Flexibilität und Elastizität des Rückenlehnenschalenelements eingestellt werden.

[0016] Das Rückenlehnenschalenelement kann eine zentrale vertikale Reihe von Durchgangsöffnungen aufweisen, wobei jeder Durchgangsöffnung der zentralen vertikalen Reihe von Durchgangsöffnungen rechts und links eine schmalere Durchgangsöffnung zugeordnet ist. Somit sind in horizontaler Richtung gesehen zunächst eine schmale Durchgangsöffnung, dann eine breitere zentrale Durchgangsöffnung und anschließend wieder eine schmalere Durchgangsöffnung vorgesehen. So wird in einem zentralen Bereich eine größere Flexibilität erzielt als in einem neben dem zentralen Bereich gelegenen Bereich.

[0017] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Durchgangsöffnungen der zentralen Reihe von Durchgangsöffnungen von oben nach unten breiter werden. Dadurch wird bewirkt, dass das Rückenlehnenschalenelement in einem unteren Bereich, insbesondere im Bereich einer Lendenwirbelsäule eines Benutzers, eine größere Flexibilität aufweist als in einem darüber liegenden Bereich.

[0018] Weitere Vorteile ergeben sich, wenn schlitzartige Öffnungen vorgesehen sind. Schlitzartige Öffnungen können sich dabei nahezu über die gesamte Breite des Rückenlehnenschalenelements erstrecken. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass mehrere schlitzartige Öffnungen in horizontaler Richtung vorgesehen sind. Durch die Anordnung und Länge der schlitzartigen Öffnungen kann eine weitere Einstellung der Eigenschaften des Rückenlehnenschalenelements erfolgen.

[0019] Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass das Rückenlehnenschalenelement skelettartig aufgebaut sein kann, insbesondere mehrere Stege aufweisen kann, die voneinander durch Öffnungen beabstandet sind.

[0020] An dem Rückenlehnenschalenelement können elastische Befestigungslaschen zur insbesondere lösbaren Befestigung an der Tragstruktur vorgesehen sein. Durch die Befestigungslaschen kann die punktuelle Verbindung des Rückenlehnenschalenelements an der Tragstruktur erfolgen. Dadurch, dass die Befestigungslaschen vorzugsweise elastisch sind, ist das Rückenlehnenschalenelement begrenzt relativ zur Tragstruktur bewegbar.

[0021] In den Rahmen der Erfindung fällt außerdem ein Bürostuhl mit einer erfindungsgemäßen Rückenlehne.

[0022] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigen, sowie aus den Ansprüchen. Die dort gezeigten Merkmale sind nicht notwendig maßstäblich zu verstehen und derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

[0023] In der schematischen Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

[0024] Es zeigen:
Fig. 1
eine teilweise Explosionsdarstellung eines Bürostuhls;
Fig. 2
eine Vorderansicht des Bürostuhls der Fig. 1;
Fig. 3
eine Seitenansicht des Bürostuhls;
Fig. 4
ein Detail der Rückenlehne in einer teilweisen Schnittdarstellung.


[0025] Die Fig. 1 zeigt eine Explosionsdarstellung eines Bürostuhls 1. Der Bürostuhl 1 weist ein fünfarmiges Fußgestell 2 mit Rollen 3 auf. An einer zentralen Säule 4 des Fußgestells 2 kann ein Basisträger 5 befestigt werden. Von dem Basisträger 5 erstreckt sich eine Tragstruktur 6 einer Rückenlehne 7 nach oben. Die Tragstruktur 6 umfasst dabei zwei Streben 8, 9, die durch den Verbindungssteg 10 an einem oberen Ende der Tragstruktur 6 und durch den Basisträger 5 an einem unteren Ende der Tragstruktur 6 miteinander verbunden sind. Zwischen den Streben 8, 9 befindet sich ein Zwischenraum 11, der frei sein kann, jedoch auch durch eine Kunststoffplatte verblendet sein kann. In einem ersten Abschnitt 12 verlaufen die Streben 8, 9 zumindest annähernd parallel. In einem zweiten Abschnitt 13 wird der Abstand zwischen den Streben 8, 9 größer. Insbesondere verbreitert sich die Tragstruktur 6 zum Basisträger 5 hin. Auch werden die Streben 8, 9 zu einem Knickbereich 14 hin breiter. In einem unteren Bereich weist die Tragstruktur 6 zumindest bereichsweise elastische Lehnenschenkel 15, 16 auf, die im Schnitt gesehen zumindest in einem Bereich 17 c-förmig ausgebildet sind.

[0026] Die Tragstruktur 6 weist entlang der Streben 8, 9 Aufnahmen 18 zur Aufnahme von Befestigungslaschen eines Rückenlehnenschalenelements 20 auf. Das Rückenlehnenschalenelement 20 kann somit punktförmig mit der Tragstruktur 6 verbunden werden.

[0027] Die Tragstruktur 6 ist vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet und weist somit allein aufgrund der Materialeigenschaften eine gewisse Elastizität auf. Insbesondere können die Streben 8, 9 in gewissen Grenzen relativ zueinander bewegt werden.

[0028] An dem Basisträger 5 ist weiterhin ein c-förmiger Sitzschenkel 21 angeordnet, an dem eine nicht gezeigte Sitzfläche befestigt werden kann.

[0029] Die Lehnenschenkel 15, 16 weisen schräg nach oben.

[0030] Die Fig. 2 zeigt den Bürostuhl 1 in einer Vorderansicht, wobei hier eine Sitzfläche 22 zu sehen ist. Das Rückenlehnenschalenelement 20 ist in einem oberen Bereich 23 mit nahezu konstanter Breite ausgebildet. In einem unteren Bereich 24 nimmt die Breite zu. Das Rückenlehnenschalenelement 20 weist Öffnungen 25 in einer ersten Höhe und schlitzartige Öffnungen 26 mit einer zweiten Höhe auf. Die Höhe der schlitzartigen Öffnungen 26 ist dabei geringer als die Höhe der Öffnungen 25. Weiterhin weist das Rückenlehnenschalenelement 20 eine zentrale Reihe 27 von Öffnungen 28 auf. Die Öffnungen 28 werden von oben nach unten betrachtet breiter. In den Randbereichen der Öffnungen 28 sind Befestigungslaschen 29, 30 zur Befestigung des Rückenlehnenschalenelements an der Tragstruktur 6 (Fig. 1) vorgesehen. Die Befestigungslaschen 29, 30 sind elastisch ausgebildet und in die Öffnungen 18 einsteckbar. Sowohl rechts als auch links der Öffnungen 28 der zentralen Reihe (27) von Öffnungen 28 sind schmalere Öffnungen 25, 31 vorgesehen. Die Öffnungen 25, 31 im Randbereich des Rückenlehnenschalenelements 20 sind somit schmaler ausgebildet.

[0031] Die schlitzartigen Öffnungen 26 können durch Stege voneinander beabstandet sein. Es können jedoch auch über nahezu die gesamte Breite des Rückenlehnenschalenelements 20 durchgehende Schlitze 32 vorgesehen sein.

[0032] Das Rückenlehnenschalenelement 20 ist vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet. Durch die abwechselnde Anordnung von Öffnungen 25, 26, 28, 31 und Stegen 33 entsteht eine skelettartige Struktur, die besonders flexibel ist.

[0033] Die Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des Bürostuhls 1. Hier ist zu erkennen, dass das Rückenlehnenschalenelement 20 mit der Tragstruktur 6 verbunden ist. Dabei befindet sich das Rückenlehnenschalenelement 20 oberhalb des Knickbereichs 14, an dem Abschnitte 41, 42 der Streben 8, 9 einen Winkel von etwa 90° zueinander einnehmen.

[0034] Die Fig. 4 zeigt einen Ausschnitt der Rückenlehne 50, wobei die Tragstruktur 6 in einem Schnitt dargestellt ist. Hier ist zu erkennen, dass die Laschen 29, 30 in die Öffnungen 18 der Tragstruktur 6 eingesteckt sind, sodass sich an mehreren Stellen eine punktuelle Verbindung des Rückenlehnenschalenelements 20 mit der Tragstruktur 6 ergibt.


Ansprüche

1. Rückenlehne (7) für einen Bürostuhl (1) mit einer Tragstruktur (6), an der ein Rückenlehnenschalenelement (20) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (6) zwei Streben (8, 9) aufweist, die an ihren oberen und unteren Endbereichen miteinander verbunden sind und zwischen den Endbereichen voneinander beabstandet sind, wobei die Streben (8, 9) zumindest in Abschnitten relativ zueinander bewegbar sind.
 
2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (6) aus Kunststoff ausgebildet ist.
 
3. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (6) Verbindungspunkte zur punktuellen Verbindung mit dem Rückenschalenelement aufweist.
 
4. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (8, 9) jeweils einen zumindest bereichsweise elastischen Lehnenschenkel (15, 16) aufweisen.
 
5. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (8, 9) mit einem mit einem Fußgestell (2) verbindbaren Basisträger (5) verbunden sind.
 
6. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (8, 9) in einem ersten Abschnitt (12) parallel zueinander ausgerichtet sind.
 
7. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Abstand der Streben (8, 9) in einem zweiten Abschnitt (13), insbesondere zu einem Basisträger (5) hin, vergrößert.
 
8. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein mit der Tragstruktur (6) verbundenes Rückenlehnenschalenelement (20) aufweist.
 
9. Rückenlehne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnenschalenelement (20) eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (25, 28, 31, 32) mit dazwischen angeordneten Stegen (33) aufweist.
 
10. Rückenlehne nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass in vertikaler Richtung abwechselnd Durchgangsöffnungen (25, 26) mit einer ersten und mit einer zweiten, größeren, Höhe angeordnet sind.
 
11. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine zentrale vertikale Reihe (27) von Durchgangsöffnungen (28) vorgesehen ist, jeder Durchgangsöffnung (28) der zentralen vertikalen Reihe (27) von Durchgangsöffnungen (28) rechts und links eine schmalere Durchgangsöffnung (25, 31) zugeordnet ist.
 
12. Rückenlehne nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnungen (28) der zentralen Reihe (27) von Durchgangsöffnungen (28) von oben nach unten breiter werden.
 
13. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass schlitzartige Öffnungen (26, 32) vorgesehen sind.
 
14. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rückenlehnenschalenelement (20) elastische Befestigungslaschen (29, 30) zur insbesondere lösbaren Befestigung an der Tragstruktur (6) vorgesehen sind.
 
15. Bürostuhl mit einer Rückenlehne (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente