[0001] Die vorliegende Patentanmeldung nimmt die Priorität der deutschen Gebrauchsmusteranmeldung
DE 20 2016 100 738.0 in Anspruch, deren Inhalt durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird.
[0002] Die Erfindung betrifft eine Lebensmittelpresse, insbesondere Knoblauchpresse.
[0003] Lebensmittelpressen sind aus dem Stand der Technik durch offenkundige Vorbenutzung
allgemein bekannt. Bei einer Knoblauchpresse handelt es sich bekanntlich um ein Küchengerät
zum Durchpressen von Knoblauchzehen. Im Allgemeinen werden dabei die Knoblauchzehen
durch kleine Löcher bzw. ein Sieb der Knoblauchpresse getrieben. Nachteilig bei den
bekannten Lebensmittelpressen ist, dass deren Reinigung nach ihrem Einsatz oftmals
äußerst aufwendig ist.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lebensmittelpresse bereitzustellen,
die äußerst einfach reinigbar ist. Ferner soll die Lebensmittelpresse besonders kostengünstig
herstellbar und funktionssicher sein.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in dem Anspruch 1 angegebenen Merkmale
gelöst.
[0006] Durch manuelle Überführung des Hebelelements und des Grundkörpers von einer inaktiven
Stellung in eine Pressstellung wird das sich in dem Lebensmittel-Pressraum befindliche,
zu pressende Lebensmittel durch die mindestens eine Durchpressöffnung bzw. das Durchpresselement
getrieben, wodurch das Lebensmittel gepresst wird. Dabei greift günstigerweise die
mindestens eine Lebensmittel-Pressfläche direkt an dem zu pressenden Lebensmittel
an. Bei umgekehrter Verschwenkung wird der Lebensmittel-Pressraum wieder vergrößert.
Das Hebelelement und der Grundkörper sind so zwischen einer inaktiven Endstellung
und einer Press-Endstellung relativ zueinander verschwenkbar. Der Grundkörper und
das Hebelelement bilden vorzugsweise zusammen eine Hebelanordnung.
[0007] Die Lebensmittelpresse ist von dem Hebeltyp. Sie ist günstigerweise mechanisch ausgeführt.
[0008] Es ist von Vorteil, wenn die Lebensmittelpresse bezüglich einer Symmetrieebene symmetrisch
ist.
[0009] Die Lebensmittel-Pressfläche bildet so vorzugsweise eine Stempel-Pressfläche bzw.
Kolben-Pressfläche. Die Lebensmittel-Pressfläche ist vorzugsweise eben. Sie entspricht
günstigerweise im Wesentlichen der Querschnittsfläche des Lebensmittel-Pressraums.
[0010] Es ist von Vorteil, wenn das Hebelelement einen Griffbereich zum Greifen desselben
aufweist. Das Hebelelement ist vorzugsweise aus Kunststoff gebildet. Alternativ ist
es metallisch. Das Hebelelement ist vorzugsweise einstückig.
[0011] Günstigerweise ist der Grundkörper als Gegenhebel bzw. zweites Hebelelement ausgeführt.
Er hat vorzugsweise einen Griffbereich zum Greifen desselben. Der Grundkörper ist
vorzugsweise aus Kunststoff gebildet. Alternativ ist er metallisch.
[0012] Die mindestens eine Durchpressöffnung ist derart dimensioniert, dass das zu pressende
Lebensmittel durch diese treibbar ist und dabei mittels dem Durchpresselement gepresst
wird. Sie hat vorzugsweise eine Querabmessung zwischen 1 mm und 5 mm, bevorzugter
zwischen 2 mm und 4 mm. Das Durchpresselement ist günstigerweise siebartig ausgeführt.
Das Durchpresselement hat vorzugsweise mehrere, bevorzugter eine Vielzahl von, Durchpressöffnungen.
Beispielsweise sind zwischen 20 und 100 Durchpressöffnungen vorhanden.
[0013] Das Durchpresselement ist vorzugsweise eben. Es ist vorzugsweise aus einem anderen
Material als der Grundkörper und/oder das Hebelelement gebildet. Das Durchpresselement
besteht vorzugsweise aus Metall, alternativ aus Kunststoff.
[0014] Über die Schwenkeinrichtung ist eine geführte Verschwenkung des Hebelelements und
des Grundkörpers relativ zueinander möglich. Die Schwenkeinrichtung hat vorzugsweise
ein Hebelgelenk.
[0015] Es ist von Vorteil, wenn der Grundkörper, das Hebelelement und/oder das Durchpresselement
spülmaschinengeeignet sind.
[0016] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0017] Die Lebensmittelpresse gemäß dem Unteranspruch 2 ist demontierbar, was so eine besonders
einfache und gründliche Reinigung ermöglicht. Dies ist günstigerweise werkzeuglos,
also ohne Hilfsmittel bzw. Werkzeug, möglich.
[0018] Die Lebensmittelpresse gemäß dem Unteranspruch 3 ist äußerst einfach wieder zusammenbaubar,
was besonders benutzerfreundlich ist. Dies ist insbesondere werkzeuglos, also ohne
Hilfsmittel bzw. Werkzeug, möglich.
[0019] Gemäß dem Unteranspruch 4 schließt sich unmittelbar an das Durchpresselement eine
Lebensmittel-Pressraum-Begrenzungswand an. Die Lebensmittel-Pressraum-Begrenzungswand
ist vorzugsweise eben. Es ist von Vorteil, wenn zwischen dem Durchpresselement und
der Lebensmittel-Pressraum-Begrenzungswand ein Winkel zwischen 60° und 120° liegt,
bevorzugter 90°, beträgt.
[0020] Gemäß dem Unteranspruch 5 schließt sich unmittelbar an die Lebensmittel-Pressraum-Begrenzungswand
ein Halteteil an. Vorzugsweise ist das Halteteil länglich. Es ist insbesondere eben.
Es ist von Vorteil, wenn zwischen der Lebensmittel-Pressraum-Begrenzungswand und dem
Halteteil ein Winkel vorliegt, der zwischen 60° und 120°, bevorzugter 90°, ist.
[0021] Die Ausgestaltung gemäß dem Unteranspruch 6 führt zu einer Lebensmittelpresse, die
besonders wenige Komponenten aufweist und so besonders montagefreundlich ist. Die
Lebensmittelpresse hat so insbesondere nur drei Komponenten, nämlich den Grundkörper,
das Hebelelement und die Einsatzanordnung.
[0022] Die Einsatzanordnung ist günstigerweise an dem Grundkörper, insbesondere formschlüssig,
örtlich festlegbar. Dies kann beispielsweise durch eine Steck-, Rast-, Schnappverbindung,
eine Kombination derselben oder dergleichen erfolgen.
[0023] Die Lebensmittelpresse gemäß dem Unteranspruch 7 ist wieder äußerst einfach zerlegbar,
was eine besonders einfache bzw. gründliche Reinigung ermöglicht. Dies ist insbesondere
werkzeuglos, also ohne Hilfsmittel bzw. Werkzeug, möglich.
[0024] Die Lebensmittelpresse gemäß dem Unteranspruch 8 ist wieder äußerst einfach zusammenbaubar,
was besonders benutzerfreundlich ist. Dies ist insbesondere werkzeuglos, also ohne
Werkzeug bzw. Hilfsmittel, möglich.
[0025] Das mindestens eine erste Schwenkmittel gemäß dem Unteranspruch 9 ist beispielsweise
als Lageröffnung, Schwenkzapfen oder dergleichen ausgeführt.
[0026] Das mindestens eine zweite Schwenkmittel gemäß dem Unteranspruch 10 ist günstigerweise
im Wesentlichen komplementär zu dem mindestens einen ersten Schwenkmittel ausgebildet.
Es ist vorzugsweise als Schwenkzapfen, Schwenkstift, Lageröffnung oder dergleichen
ausgebildet.
[0027] Es ist von Vorteil, wenn das mindestens eine erste Schwenkmittel und das mindestens
zweite Schwenkmittel in montiertem Zustand des Grundkörpers und des Hebelelements
in Schwenk- bzw. Gelenkverbindung miteinander stehen.
[0028] Gemäß dem Unteranspruch 11 stehen das mindestens eine erste und zweite Schwenkmittel
in montiertem Zustand des Grundkörpers und des Hebelelements in, insbesondere werkzeugloser,
lösbarer Schwenkverbindung miteinander. Die Verbindung zwischen den Schwenkmitteln
ist so bevorzugt also ohne Hilfsmittel bzw. werkzeuglos lösbar.
[0029] Die Lageröffnung gemäß dem Unteranspruch 12 ist vorzugsweise im Querschnitt kreisförmig
bzw. teilkreisförmig.
[0030] Gemäß dem Unteranspruch 13 ist die Lageröffnung unter Bildung einer Montage-/Demontageöffnung
für das andere Schwenkmittel teilweise umfangsseitig offen. Das andere Schwenkmittel
ist dann günstigerweise über die Montage-/Demontageöffnung in die Lageröffnung einführbar
bzw. aus dieser herausführbar, was besonders montage- bzw. demontagefreundlich ist.
Eine unbeabsichtigte Trennung des Hebelelements von dem Grundkörper ist bevorzugt
funktionssicher vermeidbar.
[0031] Gemäß dem Unteranspruch 14 ist die Lageröffnung über einen Winkelbereich von mehr
als 180°, bevorzugter mehr als 185°, umfangsseitig geschlossen. Die Montage-/Demontageöffnung
erstreckt sich umfangsseitig günstigerweise über einen Winkelbereich von mindestens
90° entlang der Lageröffnung bezogen auf deren Mittelachse.
[0032] Der Schwenkzapfen gemäß dem Unteranspruch 15 ist günstigerweise im Wesentlichen zylindrisch.
Vorzugsweise hat jeder Schwenkzapfen mindestens eine umfangsseitige Montage-/Demontageabflachung.
Wenn jeder Schwenkzapfen zwei Montage-/Demontageabflachungen hat, so liegen diese
vorzugsweise einander gegenüber.
[0033] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung eine bevorzugte Ausführungsform
der Erfindung beispielshaft beschrieben. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen, montierten Lebensmittelpresse
in ihrer inaktiven Stellung,
- Fig. 2
- die in Fig. 1 gezeigte Lebensmittelpresse in ihrer Press-Endstellung,
- Fig. 3
- eine Explosionsansicht der in Fig. 1 bzw. 2 gezeigten Lebensmittelpresse, und
- Fig. 4
- eine Schnittansicht der in den Fig. 1 bis 3 veranschaulichten Lebensmittelpresse in
ihrer Press-Endstellung.
[0034] Eine in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Lebensmittelpresse dient insbesondere zum Pressen
von Knoblauch bzw. Knoblauchzehen (nicht dargestellt) und wird daher nachfolgend als
Knoblauchpresse bezeichnet. Andere Lebensmittel sind alternativ pressbar.
[0035] Die Knoblauchpresse umfasst einen Grundkörper 1, ein mit dem Grundkörper 1 in Schwenkverbindung
stehendes Hebelelement 2 und eine in den Grundkörper 1 einsetzbare Einsatzanordnung
3 mit einem Durchpresselement 4. Für eine gelenkige Verbindung zwischen dem Grundkörper
1 und dem Hebelelement 2 hat die Knoblauchpresse eine Schwenkeinrichtung 5.
[0036] Der Grundkörper 1 ist einstückig ausgeführt. Er ist vorzugsweise ein Kunststoffteil.
Der Grundkörper 1 hat einen hinteren Griffbereich 6 zum Greifen bzw. Halten des Grundkörpers
1. Ferner weist der Grundkörper 1 ein sich an den Griffbereich 6 vorne anschließendes
Hauptteil 7 auf. Das Hauptteil 7 hat zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 8,
die parallel und beabstandet zueinander verlaufen. In einem dem Griffbereich 6 abwandten
vorderen Endbereich 9 des Hauptteils 7 hat das Hauptteil 7 einen Verbindungsträger
10, der sich unten zwischen den Seitenwänden 8 erstreckt. Benachbart zu dem Griffbereich
6 hat das Hauptteil 7 eine Rückwand 11.
[0037] Durch den Verbindungsträger 10, die Rückwand 11 und die Seitenwände 8 ist in dem
Hauptteil 7 eine untere Durchtrittsöffnung 12 begrenzt, die rechteckig ist. Die Durchtrittsöffnung
12 ist gegenüber dem Griffbereich 6 nach unten versetzt. Sie erstrecken sich im Wesentlichen
parallel zueinander.
[0038] Benachbart zu dem Verbindungsträger 10 ist in jeder Seitenwand 8 in dem Endbereich
9 eine Lageröffnung 13 gebildet. Jede Lageröffnung 13 durchdringt die jeweilige Seitenwand
8 vollständig. Die Lageröffnungen 13 sind unter Bildung einer jeweiligen Montage-/Demontageöffnung
14 in dem Endbereich 9 bzw. nach vorne offen. Jede Lageröffnung 13 ist so durch eine
Lagerwand 15 des Grundkörpers 1 räumlich begrenzt, die sich kreisbogenförmig erstreckt.
Die Montage-/Demontageöffnungen 14 schließen sich unmittelbar vorne an die jeweilige
Lageröffnung 13 an, sodass zwischen diesen eine Verbindung besteht. Die Montage-/Demontageöffnungen
14 haben jeweils eine Öffnungsweite, die kleiner als der eigentliche Durchmesser der
jeweiligen Lageröffnung 13 ist.
[0039] Das Hebelelement 2 hat einen hinteren Griffbereich 16 zum Greifen desselben. Ferner
hat das Hebelelement 2 einen vorderen Arbeitskörper 17 mit einer ebenen Pressfläche
18.
[0040] In einem dem Griffbereich 16 abgewandten vorderen Endbereich 19 des Hebelelements
2 trägt der Arbeitskörper 17 seitlich zwei Schwenkzapfen 20, die im Wesentlichen zylinderförmig
sind und miteinander fluchten. Die Schwenkzapfen 20 sind benachbart zu der Pressfläche
18 angeordnet. Jeder Schwenkzapfen 20 hat vorzugsweise mindestens eine umfangsseitige
Montage-/Demontageabflachung 27, sodass der Schwenkzapfen 20 dort eine reduzierte
Querabmessung bzw. einen reduzierten Durchmesser hat. Die Schwenkzapfen 20 sind integraler
Bestandteil des Hebelelements 2.
[0041] Jeder Schwenkzapfen 20 ist in einer zugehörigen Lageröffnung 13 aufnehmbar. Die Schwenkzapfen
20 und die Lageröffnungen 13 bilden zusammen die Schwenkeinrichtung 5. Die Lageröffnungen
13 geben eine Schwenkachse 21 vor.
[0042] Die Einsatzanordnung 3 hat ein Halteteil 22, eine sich an das Halteteil 22 anschließende
Pressraum-Begrenzungswand 23 und das Durchpresselement 4, das sich an die Pressraum-Begrenzungswand
23 anschließt. Das Halteteil 22 und das Durchpresselement 4 verlaufen parallel, aber
unter Bildung der Pressraum-Begrenzungswand 23 versetzt zueinander.
[0043] Das Halteteil 22 ist leistenartig ausgeführt. Die Pressraum-Begrenzungswand 23 ist
plattenartig. Das Durchpresselement 4 ist siebartig. Es hat eine Vielzahl durchgängiger
Durchpressöffnungen 24, die nebeneinander angeordnet sind.
[0044] Nachfolgend wird die Montage der Knoblauchpresse beschrieben. Zunächst wird die Einsatzanordnung
3 in den Grundkörper 1 händisch eingesetzt. Die Einsatzanordnung 3 kann dabei an dem
Halteteil 22 gehalten werden. In eingesetztem Zustand ist das Halteteil 22 in dem
Griffbereich 6 aufgenommen. Die Einsatzanordnung 3 ist günstigerweise über das Halteteil
22 in dem Grundkörper 1 gehalten. Das Durchpresselement 4 ist benachbart zu der Durchtrittsöffnung
12 angeordnet und erstreckt sich über diese. Das Durchpresselement 4 liegt oben auf
dem Verbindungsträger 10 und einem unteren Haltevorsprung 25 der Rückwand 11 auf.
Zum weiteren Unterstützen des Durchpresselements 4 können innen an den Seitenwänden
8 entsprechende Halteelemente (nicht dargestellt) vorgesehen sein. Die Pressraum-Begrenzungswand
23 verläuft benachbart zu der Rückwand 11 des Grundkörpers 1.
[0045] Durch die Seitenwände 8 und die Pressraum-Begrenzungswand 23 und das Durchpresselement
4 ist ein Pressraum 26 räumlich begrenzt, der gegenüberliegend zu dem Durchpresselement
4 zunächst offen ist.
[0046] Anschließend wird das Hebelelement 2 in Gelenk- bzw. Schwenkverbindung mit dem Grundkörper
1 gebracht. Dazu werden die Schwenkzapfen 20 über die Montage-/Demontageöffnungen
14 in die jeweilige Lageröffnung 13 eingeführt. Die Montage-/Demontageabflachungen
27 sind dabei die Montage-/Demontageöffnungen 14 begrenzenden Rückhaltewänden 28 des
Grundkörpers 1 zugewandt, sodass die Schwenkzapfen 20 die Montage-/Demontageöffnungen
14 passieren können. Das Hebelelement 2 befindet sich dabei quasi in einer gegenüber
dem Grundkörper 1 ausgelenkten Stellung, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist. Die Schwenkzapfen
20 haben in Einführrichtung ihre minimale Querabmessung.
[0047] Wenn sich die Schwenkzapfen 20 in den Lageröffnungen 13 befinden, ist die Knoblauchpresse
quasi funktionsfähig. Die Schwenkzapfen 20 liegen zumindest bereichsweise innen an
den Lagerwänden 15 an. Dieser Zustand ist in Fig. 1 gezeigt.
[0048] Beim Verschwenken des Hebelelements 2 um die Schwenkachse 21 entlang einer Schwenkrichtung
29 in Richtung auf den Griffbereich 6 wird durch die Pressfläche 18 der Pressraum
26 kontinuierlich verkleinert. Die dazu notwendige Kraft kann auf den Griffbereich
6 und/oder 16 ausgeübt werden.
[0049] Zum einen werden dadurch die Montage-/Demontageabflachungen 27 gegenüber den Lageröffnungen
13 verschwenkt, sodass so ein ungewollter Austritt der Schwenkzapfen 20 aus den Lageröffnungen
13 unterbunden wird.
[0050] Zum anderen werden in dem Pressraum 26 befindliche Knoblauchzehen mittels der Pressfläche
18 durch das Durchpresselement 4 gepresst. Dabei werden die Knoblauchzehen in gepresster
Form durch die Durchpressöffnungen 24 und die Durchtrittsöffnung 12 getrieben.
[0051] In der Press-Endstellung, die in Fig. 2 und 4 gezeigt ist, sind die Griffbereiche
6, 16 benachbart zueinander angeordnet. Die Pressfläche 18 liegt flächig oben auf
dem Durchpresselement 4 an. Die Pressfläche 18 erstreckt sich im Wesentlichen bis
zu der Pressraum-Begrenzungswand 23.
[0052] Alternativ wird zunächst das Hebelelement 2 mit dem Grundkörper 1 in Schwenkverbindung
gebracht und erst danach die Einsatzanordnung 3 in den Grundkörper 1 eingesetzt.
[0053] Zur Demontage wird das Hebelelement 2 entgegen der Schwenkrichtung 29 wieder in eine
inaktive EndStellung gebracht. Dabei vergrößert sich der Pressraum 26 wieder. Die
Demontage erfolgt umgekehrt wie die Montage.
1. Lebensmittelpresse, insbesondere Knoblauchpresse,
a) mit einem Grundkörper (1),
b) mit einem Durchpresselement (4) zur Anordnung an dem Grundkörper (1), wobei das
Durchpresselement (4)
i) in montiertem Zustand einen Lebensmittel-Pressraum (26) zur Aufnahme eines zu pressenden
Lebensmittels begrenzt, und
ii) mindestens eine Lebensmittel-Durchpressöffnung (24) aufweist,
c) mit einem eine Lebensmittel-Pressfläche (18) aufweisenden Hebelelement (2), und
d) mit einer eine Schwenkachse (21) vorgebenden Schwenkeinrichtung (5), über die das
Hebelelement (2) und der Grundkörper (1) in ihrem montierten Zustand von einer inaktiven
Stellung in eine Pressstellung zum Pressen des zu pressenden Lebensmittels durch die
mindestens eine Durchpressöffnung (24) verschwenkbar sind.
2. Lebensmittelpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchpresselement (4) von dem Grundkörper (1), insbesondere werkzeuglos, entfernbar
ist.
3. Lebensmittelpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchpresselement (4) an dem Grundkörper (1), insbesondere werkzeuglos, lösbar
örtlich festlegbar ist.
4. Lebensmittelpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich unmittelbar an das Durchpresselement (4) eine Lebensmittel-Pressraum-Begrenzungswand
(23) anschließt.
5. Lebensmittelpresse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich unmittelbar an die Lebensmittel-Pressraum-Begrenzungswand (23) ein Halteteil
(22) anschließt.
6. Lebensmittelpresse nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchpresselement (4), die Lebensmittel-Pressraum-Begrenzungswand (23) und das
Halteteil (22), insbesondere unter Bildung einer Einsatzteilanordnung (3), einstückig
miteinander verbunden sind.
7. Lebensmittelpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) und das Hebelelement (2), insbesondere werkzeuglos, voneinander
trennbar sind.
8. Lebensmittelpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement (2), insbesondere werkzeuglos, lösbar an dem Grundkörper (1) anordenbar
ist.
9. Lebensmittelpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (5) mindestens ein an dem Grundkörper (1) angeordnetes erstes
Schwenkmittel (20) aufweist.
10. Lebensmittelpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (5) mindestens ein an dem Hebelelement (2) angeordnetes zweites
Schwenkmittel (13) aufweist.
11. Lebensmittelpresse nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste und zweite Schwenkmittel (13, 20) in montiertem Zustand
des Grundkörpers (1) und des Hebelelements (2) in lösbarer Schwenkverbindung miteinander
stehen.
12. Lebensmittelpresse nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste oder zweite Schwenkmittel (13, 20) als Lageröffnung ausgebildet
ist.
13. Lebensmittelpresse nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageröffnung (13) unter Bildung einer Montage-/Demontage-öffnung (14) für das
andere Schwenkmittel (20) teilweise umfangsseitig offen ist.
14. Lebensmittelpresse nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageröffnung (13) über einen Winkelbereich von mehr als 180°, bevorzugter mehr
als 185°, umfangsseitig geschlossen ist.
15. Lebensmittelpresse nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Schwenkmittel (20) als Schwenkzapfen ausgebildet ist und günstigerweise
mindestens eine Montage-/Demontageabflachung (27) aufweist.