(19)
(11) EP 3 207 815 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.01.2020  Patentblatt  2020/01

(21) Anmeldenummer: 17154770.6

(22) Anmeldetag:  06.02.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A43B 1/00(2006.01)
A43B 13/12(2006.01)

(54)

SCHUHSOHLE

SHOE SOLE

SEMELLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 22.02.2016 AT 501212016

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.08.2017  Patentblatt  2017/34

(73) Patentinhaber: Hartjes Gesellschaft m.b.H.
4925 Pramet (AT)

(72) Erfinder:
  • Leodolter, Martin
    4912 Neuhofen (AT)

(74) Vertreter: Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH 
Spittelwiese 4
4020 Linz
4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 229 832
US-A1- 2012 180 343
WO-A1-2015/145329
US-A1- 2015 040 436
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schuhsohle mit einem Sohlenkörper und mit einer dem Verlauf des Sohlenkörpers mit Abstand vom Sohlenrand folgenden Verstärkungslage aus Kunststoff, die sich gegen den Vorfußbereich in zwei seitliche Äste gabelt.

    [0002] Um die seitliche Bewegung des Fußes zu stabilisieren und ihn in seiner Längsbewegung zu führen, sind Schuhsohlen bekannt (EP 1 100 349 B1), bei denen eine Verstärkungslage aus Kunststoff vorgesehen wird, die im Fersenbereich einen geschlossenen Ringabschnitt und zwei seitliche vom Ringabschnitt ausgehende, im Wesentlichen dem Randverlauf der Sohle gegen den Vorfußbereich folgende Äste aufweist, sodass der die Ferse umgebende Ringabschnitt den Fuß im Fersenbereich während des Bodenkontakts seitlich stabilisiert und die seitlichen Äste eine Längsführung für den abrollenden Fuß ergeben. Mit solchen Sohlenverstärkungen können insbesondere die beim Laufen auftretenden Fußbelastungen berücksichtigt werden.

    [0003] Zur Dämpfung von Stoßbelastungen und zur Energiespeicherung ist es bei Sportschuhen außerdem bekannt (US 5 084 987 A), die Schuhsohle im Fersen und im Mittelfußbereich mit einer geschlossenen Wabenstruktur zu versehen. Die geschlossenen Wabenzellen bilden ein Luftkissen, das die Dämpfungs- und Energiespeicheraufgaben übernimmt.

    [0004] Ferner ist aus der WO 2015/145329 A1 eine Einlage in einer Schuhsohle bekannt, die der Haltungskontrolle des Fußes dient.

    [0005] Weitere Ausführungsformen sind aus der US 2012180343 A1, der US 2013142984 A1 und der DE 8901235 U1 bekannt.

    [0006] Die bei solchen Sportschuhen bekannten Maßnahmen können jedoch im Allgemeinen nicht den Anforderungen entsprechen, die sich im Zusammenhang mit Schuhen für Diabetiker ergeben. Diabetische Neuropathie kann zu Fußsyndromen führen, die wegen der verminderten Schmerzempfindlichkeit solcher Patienten häufig zu spät wahrgenommen werden. Schuhe für Diabetiker sollen daher örtliche Überlastungen des Fußes vermeiden und die durchschnittliche Spitzenbelastung während eines Schritts beschränken, um dadurch möglichen Ursachen für Fußsyndrome vorzubeugen.

    [0007] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Schuhsole für einen Diabetikerschuh zu schaffen, die örtliche Druckstellen vermeidet und die durchschnittliche Spitzenbelastung des Fußes je Schritt beschränkt, ohne auf eine gute Fußstütze verzichten zu müssen.

    [0008] Ausgehend von einer Schuhsohle der eingangs geschilderten Art löst die Erfindung die gestellte Aufgabe dadurch, dass die eine offene Wabenstruktur aufweisende Verstärkungslage in den Sohlenkörper aus einem elastomeren Werkstoff eingebettet ist und dass der elastomere Werkstoff des Sohlenkörpers die Verstärkungslage durch die offene Wabenstruktur hindurch durchsetzt.

    [0009] Der elastomere Werkstoff des Sohlenkörpers stellt zunächst eine Voraussetzung für ein weitgehend flächiges Anliegen der Schuhsohle an der Fußsohle dar, was eine gleichmäßigere Druckverteilung und damit die Vermeidung von örtlichen Druckstellen mit sich bringt. Die in den Sohlenkörper eingebettete Verstärkungslage beeinträchtigt diese Wirkung des Sohlenkörpers kaum, weil sich der elastomere Werkstoff des Sohlenkörpers durch die offenen Zellen der Wabenstruktur der Verstärkungslage erstreckt und somit in Druckrichtung im Wesentlichen über die gesamte Sohlenfläche seine Wirkung entfalten kann, ohne auf die Stützwirkung der Verstärkungslage verzichten zu müssen. Die vom Werkstoff des Sohlenkörpers durchdrungene Wabenstruktur der Verstärkungseinlage bedingt einen Verbundkörper, der eine über die Summe der Einzelwirkungen des Sohlenkörpers und der Verstärkungseinlage hinausgehende Gesamtwirkung mit sich bringt, die eine gute Anpassung der Schuhsohle an die in Verbindung mit diabetischen Fußsyndromen zu berücksichtigenden Anforderungen ermöglicht, und zwar ohne Notwendigkeit einer individuellen Sohlenfertigung. Die besondere Form der Verstärkungseinlage unterstützt den Fuß in weniger druckempfindlichen Sohlenbereichen und vermeidet Stützwirkungen in druckempfindlicheren Bereichen, sodass nicht nur die mittlere Druckbelastung über die Zeit sondern auch die durchschnittliche Spitzenbelastung der Fußsohlen beschränkt wird. Die Querschnittsform der Zellen der Wabenstruktur braucht dabei nicht sechseckig zu sein, sondern kann auch eine andere polygone Form aufweisen oder kreisförmig oder oval ausfallen.

    [0010] Damit die besondere Wirkung der Schuhsohle in einem Schuh für Diabetiker voll genützt werden kann, darf die Machart des Schuhs diese Wirkung nicht beeinträchtigen. Aus diesem Grunde empfiehlt sich ein Schuh, bei dem die mit einem hochgezogenen Rand einen Schuhschaft umfassende, erfindungsgemäße Schuhsohle mit einer durch eine Strobelnaht mit dem Schuhschaft verbundene Brandsohle verklebt ist. Die Verbindung der Brandsohle mit dem Schuhschaft durch eine Strobelnaht erlaubt die Herstellung besonders anpassungsfähiger Schuhe mit hohem Tragekomfort.

    [0011] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen
    Fig. 1
    einen Schuh mit einer erfindungsgemäßen Schuhsohle in einem schematischen Längsschnitt und
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf eine Verstärkungseinlage einer erfindungsgemäßen Schuhsohle.


    [0012] Die erfindungsgemäße Schuhsohle weist einen Sohlenkörper 1 aus einem Elastomer auf, in den eine Verstärkungslage 2 eingebettet ist. Diese Verstärkungslage 2 aus Kunststoff gabelt sich in zwei seitliche Äste 3, die sich gegen den Vorfußbereich hin erstrecken und im Wesentlichen dem Sohlenrand mit Abstand folgen, wie dies der Fig. 2 entnommen werden kann. Diese Verstärkungslage 2 ist mit einer durchgehenden, offenen Wabenstruktur 4 versehen, sodass der elastomere Werkstoff des Sohlenkörpers 1 die offenen Wabenzellen durchsetzt. Der Sohlenkörper 1 bildet somit mit der Verstärkungslage 2 einen Verbundkörper, der einerseits eine flächige Anlage an der Fußsohle eines Schuhbenützers sicherstellt und anderseits eine entsprechende Stützwirkung auf den Fuß ausübt. Aufgrund der Formung und Strukturierung der Verstärkungslage 2 kann die während der Schrittfolge auftretende Fußbelastung unter Vermeidung von hohen örtlichen Belastungen vergleichmäßigt werden, sodass Druckstellen, die zu Fußsyndromen führen können, weitgehend vermieden werden, zumal auch die durchschnittliche Spitzenbelastung beim gehbedingten Abrollen der Schuhsohle beschränkt bleiben. Diese Eigenschaften des Verbundkörpers aus Sohlenkörper 1 und Verstärkungslage 2 machen die Schuhsohle besonders für Diabetiker geeignet, deren Schmerzempfindlichkeit aufgrund einer diabetischen Neuropathie erheblich herabgesetzt sein kann.

    [0013] Damit durch die Schuhkonstruktion die besonderen Eigenschaften der erfindungsgemäßen Schuhsohle nicht beeinträchtigt werden, empfiehlt sich ein Schuh, wie er in der Fig. 1 dargestellt ist. Dieser Schuh zeichnet sich durch die Verbindung des Schuhschafts 5 mit der Brandsohle 6 durch eine Strobelnaht 7 aus, wobei die Schuhsohle 1 mit einem hochgezogenen Rand 8 den Schuhschaft 5 außen umfasst und mit der Brandsohle 6 sowie dem Schuhschaft 5 verklebt ist. Auf der Brandsohle 6 kann in üblicher Weise gegebenenfalls unter Zwischenlage eines Weichschaumteils 9 eine Fußbetteinlage 10 vorgesehen sein.


    Ansprüche

    1. Schuhsohle mit einem Sohlenkörper (1) und mit einer dem Verlauf des Sohlenkörpers (1) mit Abstand vom Sohlenrand folgenden Verstärkungslage (2) aus Kunststoff, die sich gegen den Vorfußbereich in zwei seitliche Äste (3) gabelt, dadurch gekennzeichnet, dass die eine offene Wabenstruktur (4) aufweisende Verstärkungslage (2) in den Sohlenkörper (1) aus einem elastomeren Werkstoff eingebettet ist und dass der elastomere Werkstoff des Sohlenkörpers (1) die Verstärkungslage (2) durch die offene Wabenstruktur (4) hindurch durchsetzt.
     
    2. Schuh für Diabetiker mit einer Schuhsohle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einem hochgezogenen Rand (8) einen Schuhschaft (5) umfassende Schuhsohle mit einer durch eine Strobelnaht (7) mit dem Schuhschaft (5) verbundenen Brandsohle (6) verklebt ist.
     


    Claims

    1. Shoe sole having a sole body (1) and having a reinforcing layer (2) which is made of synthetic material, follows the course of the sole body (1) with spacing from the sole edge and forks into two lateral branches (3) towards the forefoot region, characterised in that the reinforcing layer (2) comprising an open honeycomb structure (4) is embedded into the sole body (1) made of an elastomeric material, and that the elastomeric material of the sole body (1) passes through the reinforcing layer (2) via the open honeycomb structure (4).
     
    2. Shoe for diabetics, having a shoe sole as claimed in claim 1, characterised in that the shoe sole which, with a raised edge (8), surrounds a shoe shaft (5) is adhered to an inner sole (6) connected to the shoe shaft (5) by a Strobel stitch (7).
     


    Revendications

    1. Semelle de chaussure avec un corps de semelle (1) et avec une couche de renfort (2) en matière plastique suivant la courbure du corps de semelle (1) à distance du bord de semelle qui se divise en deux branches latérales (3) contre la zone de l'avant du pied, caractérisée en ce que la couche de renfort (2) présentant une structure alvéolée ouverte (4) est incorporée dans le corps de semelle (1) en matière élastomère et que la matière élastomère du corps de semelle (1) pénètre dans la couche de renfort (2) par la structure alvéolée ouverte (4).
     
    2. Chaussure pour diabétiques avec une semelle de chaussure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la semelle de chaussure entourant une tige de chaussure (5) avec un rebord relevé (8) est collée avec une semelle intérieure (6) assemblée avec la tige de chaussure (5) par une couture Strobel (7).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente