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(11) |
EP 3 208 394 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.09.2020 Patentblatt 2020/36 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.02.2017 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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TAUCHBOGEN UND VERFAHREN ZUR HANDHABUNG DIESES TAUCHBOGENS
SUBMERSIBLE BEND AND METHOD FOR HANDLING THIS SUBMERSIBLE BEND
SIPHON DE DÉVERSEMENT ET PROCÉDÉ DE MANIPULATION D'UN TEL SIPHON DE DÉVERSEMENT
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
19.02.2016 CH 2192016
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.08.2017 Patentblatt 2017/34 |
| (73) |
Patentinhaber: HeSan GmbH |
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8856 Tuggen (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Hegner, Rolf
8854 Galgenen (CH)
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| (74) |
Vertreter: Wagner, Wolfgang Heribert |
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Wagner Patent AG
Bächerstrasse 9 8832 Wollerau 8832 Wollerau (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 837 858 DE-C- 158 132
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DE-A1- 19 740 407 GB-A- 269 673
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft einen Tauchbogen, wie sie in Schlammsäcken von Entwässerungsanlagen
eingesetzt werden, ausserdem einen Schlammsammler, welcher einen Schlammsack und einen
erfindungsgemässen Tauchbogen umfasst und ein Verfahren zur Handhabung eines erfindungsgemässen
Tauchbogens.
Stand der Technik
[0002] Ein gattungsgemässer Tauchbogen und ein gattungsgemässer Schlammsammler sind z.B.
aus
DE 158 132 C bekannt.
[0003] Die Schlammsäcke von Schlammsammlern dieser Art werden periodisch geleert, wobei
Wasser und Sedimente entfernt werden. Der Abwasserkanal, in den das Wasser aus dem
Schlammsack abfliesst, kann Regenabwasser, Schmutzabwasser oder Mischabwasser enthalten
und führt je nach dem zu einem offenen Gewässer oder zu einer Abwasserreinigungsanlage.
[0004] Wenn der Abwasserkanal Schmutzabwasser oder Mischabwasser führt, kann er schädliche
oder mindestens übelriechende Gase enthalten. Um zu verhindern, dass solche Gase in
den Schlammsack gelangen und durch dessen Einlauföffnung austreten, muss der einen
Siphon bildende Verbindungsabschnitt stets mit Wasser gefüllt sein. Wenn der Verbindungsabschnitt
nicht genügend Wasser enthält, z.B. weil er bei tiefem Wasserstand ausgetrocknet ist,
ist der Tauchbogen für Gase durchlässig. Die Gassperre kann nur durch eine Befüllung
mit Wasser wiederhergestellt werden. Dies ist jedoch bei dem bekannten gattungsgemässen
Tauchbogen nur durch ein Auffüllen des Schlammsammlers möglich, was eine grosse Wassermenge
erfordert und daher nicht ohne weiteres mit Reinwasser erfolgen kann.
[0005] Ein weiterer gattungsgemässer Tauchbogen und gattungsgemässer Schlammsammler sind
aus
GB 269 673 A bekannt. Auch hier ist eine Befüllung nicht ohne weiteres ohne vollständiges Auffüllen
des Schlammsackes möglich. Ein direkter Eingriff in den Verbindungsabschnitt erfordert
die vorgängige Entfernung einer Kappe, welche das obere Ende des vorderen Teilstücks
desselben bedeckt.
[0006] Aus
DE 28 37 858 A1 ist ein Leichtflüssigkeitsabscheider zur Ableitung von Leichtflüssigkeit wie Öl von
einer Wasseroberfläche bekannt, bei dem auf einen absteigenden Teilabschnitt eines
U-förmigen Abschnitts eines Ablaufrohrs ein Einlassteil vertikal verschiebbar aufgesetzt
ist. Es umfasst eine Einlauftasse mit einem Schwimmer und einem nach oben offenen
Ablauf, an welchen unten ein Ablaufstutzen anschliesst, der in den besagten absteigenden
Teilabschnitt des Ablaufrohrs hineinragt sowie ein Überfallstutzen, der denselben
umgibt. Die vertikale Verschiebbarkeit der Einlauftasse soll sicherstellen, dass sie
den Schwankungen des Flüssigkeitsspiegels folgen kann und ein Ableiten von Wasser
vermieden wird.
[0007] DE 197 40 407 A1 zeigt eine Kläranlage mit einem Sammelbehälter und einem mit einem Klärbecken verbundenen
Zwischenbehälter, die über einen ersten Abschnitt einer Beschickungsleitung verbunden
sind, welcher im Sammelbehälter einen nach oben U-förmig aufgebogenen Teil enthält,
an den ein erster gerader Teil und weiter über ein Schwenkgelenk ein im Zwischenbehälter
angeordneter zweiter gerader Teil anschliesst, der in leerem Zustand durch elastische
Elemente schräg nach oben gerichtet wird, sodass keine Flüssigkeit austritt, während
er sich bei steigendem Flüssigkeitsspiegel gegen die Horizontale neigt, derart, dass
Flüssigkeit austreten kann.
Darstellung der Erfindung
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, den bekannten gattungsgemässen Tauchbogen
derart zu verbessern, dass der Verbindungsabschnitt erforderlichenfalls leicht so
mit Wasser befüllt werden kann, dass ein Durchtritt von Gasen unterbunden ist.
[0009] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst. Beim
erfindungsgemässen Tauchbogen kann der Verbindungsabschnitt durch die Befüllöffnung
jederzeit z.B. mit einer verhältnismässig kleinen Menge Wasser derart befüllt werden,
dass ein Durchtritt von Gasen unterbunden ist. Deshalb kann die Befüllung auch ohne
weiteres mit Reinwasser erfolgen. Durch Einspritzen von Druckwasser in die Befüllöffnung
kann der Tauchbogen auch ohne Entnahme aus dem Schlammsack gereinigt werden. Ausserdem
entlüftet sich der Tauchbogen durch die Befüllöffnung, sodass der Aufbau eines den
Durchtritt von Wasser behindernden Luftpolsters vermieden wird.
[0010] Weiter wird erfindungsgemäss ein Schlammsammler angegeben, der einen erfindungsgemässen
Tauchbogen umfasst sowie ein Verfahren zur Handhabung eines erfindungsgemässen Tauchbogens
beim Einsetzen desselben in einen Schlammsack und seiner Entnahme aus demselben.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel
darstellen, näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- eine Ansicht eines erfindungsgemässen Tauchbogens schräg von der Seite und von oben,
- Fig. 2a
- eine Seitenansicht des erfindungsgmässen Tauchbogens,
- Fig. 2b
- eine Vorderansicht des erfindungsgmässen Tauchbogens,
- Fig. 2c
- eine Draufsicht auf den erfindungsgmässen Tauchbogen,
- Fig. 3
- einen Schnitt längs III-III in Fig. 2b durch den erfindungsgmässen Tauchbogen,
- Fig. 4
- einen erfindungsgemässen Schlammsammler, gefüllt,
- Fig. 5
- den erfindungsgemässen Schlammsammler, ausgepumpt, und
- Fig. 6
- eine erfindungsgemässe Handhabung des erfindungsgemässen Tauchbogens beim Einsetzen
in den Schlammsack oder der Entnahme aus dem Schlammsack.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0012] Der für den Einsatz in einem Schlammsack geeignete erfindungsgemässe Tauchbogen weist
(Fig. 1, 2a-c, 3) ein ungefähr quaderförmiges Gehäuse 1 mit einem in der Einsatzlage
etwa waagrechten Boden 2, einem ebensolchen Deckel 3 sowie einer ersten Seitenwand
4a und einer zweiten Seitenwand 4b, einer Frontwand 5 und einer Rückwand 6, welche
in der Einsatzlage etwa senkrecht sind, auf. Im oberen Bereich der Rückwand 6 schliesst
ein ungefähr waagrechter, sich nach aussen leicht konisch verengender Rohrstutzen
7 an. Der Rohrstutzen 7 ist ein separates Teil, das so mit dem Gehäuse 1 verbunden
ist, dass es ohne Beschädigung abnehmbar ist, vorzugsweise ist es mit dem Gehäuse
1 verschraubt. So können in Anpassung an die Einsatzbedingungen Rohrstutzen mit verschiedenen
Formen, verschiedenen Längen und vor allem verschiedenen Aussendurchmessern am Gehäuse
1 befestigt werden.
[0013] Eine nach unten weisende Eintrittsöffnung 8 ist im vorderen Teil des Bodens 2 vorgesehen.
Von dieser steigt ein vorderer Leitungsabschnitt 9 längs der Frontwand 5 bis zu einem
vorderen Durchlass 10 auf, über den er mit einem Verbindungsabschnitt 11 verbunden
ist, genauer mit einem antiparallel zum vorderen Leitungsabschnitt 9 absteigenden
vorderen Teilstück 12 desselben. Das vordere Teilstück 12 ist am unteren Ende über
einen Verbindungsdurchlass 13 mit dem unteren Ende eines hinteren Teilstücks 14 des
Verbindungsabschnitts 11 verbunden, das antiparallel zum vorderen Teilstück 12 zu
einem an seinem oberen Ende liegenden hinteren Durchlass 15 in der Rückwand 6 aufsteigt.
An den hinteren Durchlass 15 schliesst der Rohrstutzen 7 an, der einen an den Verbindungsabschnitt
11 anschliessenden hinteren Leitungsabschnitt bildet, welcher zu einer Austrittsöffnung
16 am Ende des Rohrstutzens 7 führt. Die Eintrittsöffnung 8 ist also über den vorderen
Leitungsabschnitt 9, den Verbindungsabschnitt 11 und den vom Rohrstutzen 7 gebildeten
hinteren Leitungsabschnitt mit der Austrittsöffnung 16 verbunden.
[0014] Der vordere Leitungsabschnitt 9 ist vom vorderen Teilstück 12 des Verbindungsabschnitts
11 durch eine senkrechte vordere Trennwand 17 getrennt, welche sich von der ersten
Seitenwand 4a zur zweiten Seitenwand 4b erstreckt und vom Boden 2 bis zu einem oberen
Rand 18 reicht, welcher die untere Grenze des vorderen Durchlasses 10 bildet. In ähnlicher
Weise ist das hintere Teilstück 14 des Verbindungsabschnitts 11 von dessen vorderem
Teilstück 12 durch eine hintere Trennwand 19 getrennt, welche sich ebenfalls von der
ersten Seitenwand 4a zur zweiten Seitenwand 4b erstreckt und im wesentlichen vom Deckel
3 bis zu einem unteren Rand 20 reicht, welcher die obere Grenze des Verbindungsdurchlasses
13 bildet. An der Unterseite ist der Verbindungsabschnitt 11 im Bereich des Verbindungsdurchlasses
13 von einem U-förmig gebogenen Wandstreifen 21 begrenzt.
[0015] Der untere Rand 20 der hinteren Trennwand 19 liegt tiefer als der obere Rand 18 der
vorderen Trennwand 17 und auch als der Rohrstutzen 7, d.h., der Verbindungsdurchlass
13 liegt zur Gänze tiefer als der vordere Durchlass 10 und der in den Rohrstutzen
7 führende hintere Durchlass 15. Der Verbindungsabschnitt 11 bildet daher einen Siphon,
welcher, wenn er mit Wasser gefüllt ist, die Verbindung zwischen der Austrittsöffnung
16 und der Eintrittsöffnung 8 gegen den Durchtritt von Gasen sperrt.
[0016] Zwecks Ermöglichung einer Befüllung des Verbindungsabschnittes 11 mit Wasser ist
eine separate Befüllöffnung 22 vorgesehen, die sich an der Oberseite, im vorderen
Bereich des Deckels 3, schlitzförmig quer von der ersten Seitenwand 4a zur zweiten
Seitenwand 4b erstreckt und an einer Rückseite von einem schräg nach vorn oben gerichteten
Lid 23 begrenzt ist. Sie mündet in den oberen, d.h. oberhalb des Verbindungsdurchlasses
13 liegenden Teil des Verbindungsabschnittes, vorzugsweise ist sie wie dargestellt
am oberen Ende von dessen vorderem Teilstück 12 angeordnet. Der Verbindungsabschnitt
11 ist daher durch die Befüllöffnung 22 von aussen, insbesondere von oben zugänglich.
Die Befüllöffnung 22 erlaubt in vielen Fällen auch eine Reinigung des Tauchbogens
ohne Entnahme desselben aus dem Schlammsack, indem, etwa bei der Leerung des Schlammsackes
mittels des für dessen Reinigung ohnedies eingesetzten Hochdruck-Spülschlauchs, Wasser
in die Befüllöffnung 22 eingespritzt wird. Ausserdem dient sie der Entlüftung des
Verbindungsabschnitts und verhindert den Aufbau eines den Durchtritt von Wasser behindernden
Luftpolsters.
[0017] In einem zwischen dem Deckel 3 und der Frontwand 5 liegenden Bereich weist das Gehäuse
1 eine Einbuchtung 24 auf, in deren Mitte ein Bügel 25 angeordnet ist, welcher als
Haltegriff dient. Am vorderen Ende läuft der Bügel 25 in einen Fortsatz 26 aus, welcher
mit einem quer durchgehenden Loch 27 versehen ist und so eine Öse bildet.
[0018] Fig. 4 zeigt einen erfindungsgemässen Schlammsammler, welcher einen im Boden versenkten
betonierten Schlammsack 28 umfasst, mit einer oberen Einlauföffnung 29, welche gewöhnlich
durch einen Einlaufrost verschlossen ist und durch welche etwa Regenwasser von einer
Strasse in das Innere des Schlammsacks abfliessen kann. Eine Ableitung 30 führt von
einer Abflussöffnung 31 in der Seitenwand des Schlammsacks 28 zu einem Abwasserkanal
32, der Regenabwasser, Schmutzabwasser oder Mischabwasser führen kann. Der Schlammsammler
umfasst ausserdem einen erfindungsgemässen Tauchbogen, dessen Rohrstutzen 7 in Anpassung
an den Durchmesser der Ableitung 30 so gewählt ist, dass er satt in den an die Abflussöffnung
31 anschliessenden Teil der Ableitung 30, in den er eingesetzt ist, passt. Der Schlammsack
28 ist gefüllt, sodass Wasser aus demselben von der im Boden 2 des Gehäuses 1, d.h.
unterhalb der Austrittsöffnung 16 und damit des Wasserspiegels liegenden Eintrittsöffnung
8 durch den vorderen Leitungsabschnitt 9, den Verbindungsabschnitt 11 und den vom
Rohrstutzen 7 gebildeten hinteren Leitungsabschnitt zur Austrittsöffnung 16 und weiter
durch die Ableitung 30 in den Abwasserkanal 32 fliesst.
[0019] Fig. 5 zeigt den Schlammsammler mit leerem, ausgepumptem Schlammsack 28. Lediglich
der Verbindungsabschnitt 11 des Tauchbogens ist mit Wasser gefüllt, welches etwa mittels
eines Rohres oder Schlauchs durch die Befüllöffnung 22 eingeleitetes Reinwasser sein
kann. Der Verbindungsabschnitt 11 im Gehäuse 1 bildet somit einen wassergefüllten
Siphon, sodass ein Austreten von Gasen aus dem Abwasserkanal 32 durch den Tauchbogen
in den Schlammsack 28 und weiter durch die Einlauföffnung 29 ins Freie sicher unterbunden
ist. Die dafür erforderliche Wassermenge ist gering.
[0020] Fig. 6 schliesslich zeigt die erfindungsgemässe Handhabung des erfindungsgemässen
Tauchbogens beim Einsetzen desselben in den Schlammsack 28 oder bei seiner Entnahme
aus demselben. Dazu wird ein Handhabungsgerät 33 mit einem stabförmigen Träger 34,
welcher an einer Stange 35 angelenkt ist, an der Vorderseite des Gehäuses 1 angesetzt.
Der Träger 34 weist dazu am unteren Ende eine z.B. mit Gummi beschichtete Druckfläche
auf, die an der Frontwand 5 des Gehäuses 1 anliegt und einen längeren Fortsatz 36,
mit an seinem äusseren Ende einem Querzapfen 37, welcher durch das Loch 27 gesteckt
wird. Die räumliche Lage des Tauchbogens ist so durch das Handhabungsgerät 33 ausreichend
kontrollierbar.
[0021] Der Tauchbogen wird dann zum Einsetzen in den Schlammsack 28 in eine Lage gebracht,
in der der Rohrstutzen 7 waagrecht ist und derselbe dann in die Abflussöffnung 31
eingeschoben, bis er satt im an diese anschliessenden Abschnitt der Ableitung 30 sitzt.
Bei einer Entnahme des Tauchbogens, etwa zu Reinigungszwecken, wird nach Ansetzen
des Handhabungsgerätes 33 am Tauchbogen der Rohrstutzen 7 wenn nötig erst durch Rütteln
gelockert und dann aus der Abflussöffnung 31 herausgezogen, worauf der Tauchbogen
aus dem Schlammsack 28 gehoben wird. Dank dem Handhabungsgerät 33 sind direkte manuelle
Eingriffe im Inneren des Schlammsacks 28 gewöhnlich nicht nötig.
[0022] Es sind viele Abweichungen vom beschriebenen Ausführungsbeispiel möglich, ohne dass
der Bereich der Erfindung verlassen würde. So können etwa der vordere Leitungsabschnitt
und die Teilstücke des Verbindungsabschnitts ganz oder teilweise nebeneinander statt
hintereinander angeordnet sein, der Rohrstutzen kann bei einer abweichenden Montageart
fehlen, sodass der hintere Leitungsabschnitt wegfällt und der hintere Durchlass und
die Austrittsöffnung zusammenfallen, es kann statt einer Öse ein Haken vorgesehen
sein usw..
Bezugszeichenliste
[0023]
- 1
- Gehäuse
- 2
- Boden
- 3
- Deckel
- 4a,b
- Seitenwände
- 5
- Frontwand
- 6
- Rückwand
- 7
- Rohrstutzen
- 8
- Eintrittsöffnung
- 9
- vorderer Leitungsabschnitt
- 10
- vorderer Durchlass
- 11
- Verbindungsabschnitt
- 12
- vorderes Teilstück
- 13
- Verbindungsdurchlass
- 14
- hinteres Teilstück
- 15
- hinterer Durchlass
- 16
- Austrittsöffnung
- 17
- vordere Trennwand
- 18
- oberer Rand
- 19
- hintere Trennwand
- 20
- unterer Rand
- 21
- Wandstreifen
- 22
- Befüllöfffnung
- 23
- Lid
- 24
- Einbuchtung
- 25
- Bügel
- 26
- Fortsatz
- 27
- Loch
- 28
- Schlammsack
- 29
- Einlauföffnung
- 30
- Ableitung
- 31
- Abflussöffnung
- 32
- Abwasserkanal
- 33
- Handhabungsgerät
- 34
- Träger
- 35
- Stange
- 36
- Fortsatz
- 37
- Querzapfen
1. Tauchbogen mit einer Eintrittsöffnung (8) und einer Austrittsöffnung (16) sowie mit
einem Verbindungsabschnitt (11), über welchen die Eintrittsöffnung (8) mit der Austrittsöffnung
(16) verbunden ist und welcher ein absteigendes vorderes Teilstück (12), das über
einen vorderen Durchlass (10) mit der Eintrittsöffnung (8) verbunden ist und ein aufsteigendes
hinteres Teilstück (14), das über einen hinteren Durchlass (15) mit der Austrittsöffnung
(16) verbunden ist und einen das vordere Teilstück (12) mit dem hinteren Teilstück
(14) verbindenden Verbindungsdurchlass (13), welcher unterhalb des vorderen Durchlasses
(10) und des hinteren Durchlasses (15) liegt, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Befüllöffnung (22) aufweist, welche in einen oberen Bereich des Verbindungsabschnitts
(11) mündet.
2. Tauchbogen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllöffnung (22) an einer Oberseite angeordnet ist.
3. Tauchbogen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllöffnung (22) in das vordere Teilstück (12) des Verbindungsabschnitts (11)
mündet.
4. Tauchbogen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllöffnung (22) schlitzförmig ausgebildet und an einer Seite von einem schräg
nach oben weisenden Lid (23) begrenzt ist.
5. Tauchbogen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass er einen von der Eintrittsöffnung (8) zum vorderen Durchlass (10) aufsteigenden vorderen
Leitungsabschnitt (9) umfasst.
6. Tauchbogen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (16) am Ende eines ungefähr waagrechten hinteren Leitungsabschnitts
angeordnet ist, der dieselbe mit dem hinteren Durchlass (15) verbindet.
7. Tauchbogen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse (1) umfasst, das den Verbindungsabschnitt (11) enthält, während der
hintere Leitungsabschnitt einen vom Gehäuse (1) abstehenden Rohrstutzen (7) bildet.
8. Tauchbogen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (7) abnehmbar mit dem Gehäuse (1) verbunden ist.
9. Tauchbogen nach den Ansprüchen 5 und 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen Boden (2), einen Deckel (3) sowie eine erste Seitenwand (4a)
und eine zweite Seitenwand (4b) aufweist, ausserdem eine den vorderen Leitungsabschnitt
(9) vom vorderen Teilstück (12) des Verbindungsabschnittes (11) trennende, sich von
der ersten Seitenwand (4a) zur zweiten Seitenwand (4b) erstreckende vordere Trennwand
(17), welche vom Boden (2) bis zu einem oberen Rand (18) reicht, der den vorderen
Durchlass (10) nach unten begrenzt sowie eine das hintere Teilstück (14) des Verbindungsabschnittes
(11) vom vorderen Teilstück (12) trennende, sich ebenfalls von der ersten Seitenwand
(4a) zur zweiten Seitenwand (4b) erstreckende hintere Trennwand (19), welche vom Deckel
(3) bis zu einem unteren Rand (20) reicht, der den Verbindungsdurchlass (13) nach
oben begrenzt und der unterhalb des oberen Randes (18) der vorderen Trennwand (17)
und unterhalb des Rohrstutzens (7) liegt.
10. Tauchbogen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllöffnung (22) im Deckel (3) angeordnet ist.
11. Tauchbogen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllöffnung (22) am oberen Ende des vorderen Teilstücks (12) in den Verbindungsabschnitt
(11) mündet.
12. Tauchbogen nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) annähernd quaderförmig ist.
13. Tauchbogen nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass er im Bereich eines oberen Endes einen Fortsatz (26) aufweist, der, mit einem Loch
(27) versehen, eine Öse bildet oder einen Haken bildet.
14. Schlammsammler mit einem Schlammsack (28) sowie einer Ableitung (30), die von einer
Abflussöffnung (31) in einer Seitenwand des Schlammsacks (28) zu einem Abwasserkanal
(32) führt, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Tauchbogen nach einem der Ansprüche 7 bis 13 umfasst und der Rohrstutzen
(7) satt in einen an die Abflussöffnung (31) anschliessenden Abschnitt der Ableitung
(30) eingesetzt ist.
15. Verfahren zur Handhabung des Tauchbogens nach Anspruch 13 beim Einsetzen desselben
in einen Schlammsack (28) oder bei der Entnahme desselben aus dem Schlammsack (28),
wobei ein Handhabungsgerät (33) mit einem Träger (34), der im Bereich eines unteren
Endes eine Druckfläche und oberhalb derselben einen Querzapfen (37) aufweist, derart
am Tauchbogen angesetzt wird, dass die Druckfläche an einer Vorderseite desselben
anliegt, während der Querzapfen (37) mit der Öse oder dem Haken eingreift.
1. A U-bend with an inlet opening (8) and an outlet opening (16), and with a connecting
portion (11) through which the inlet opening (8) is connected to the outlet opening
(16) and which comprises a descending forward segment (12) that is connected to the
inlet opening (8) through a forward passage (10), and an ascending rearward segment
(14) that is connected to the outlet opening (16) through a rearward passage (15),
and a connecting passage (13) connecting the forward segment (12) to the rearward
segment (14) and being situated below the forward passage (10) and the rearward passage
(15), characterised in that it has a filling opening (22) that opens into an upper region of the connecting portion
(11).
2. The U-bend according to claim 1, characterised in that the filling opening (22) is arranged on an upper side.
3. The U-bend according to claim 1 or 2, characterised in that the filling opening (22) opens into the forward segment (12) of the connecting portion
(11).
4. The U-bend according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the filling opening (22) has a slot configuration and is delimited on one side by
a cap (23) that is oriented obliquely upwards.
5. The U-bend according to any one of claims 1 to 4, characterised in that it comprises a forward conduit portion (9) ascending from the inlet opening (8) to
the forward passage (10).
6. The U-bend according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the outlet opening (16) is arranged at the end of an approximately horizontal rearward
conduit section connecting it to the rearward passage (15).
7. The U-bend according to claim 6, characterised in that it comprises a housing (1) that contains the connecting portion (11), while the rearward
conduit portion forms a pipe socket (7) protruding from the housing (1).
8. The U-bend according to claim 7, characterised in that the pipe socket (7) is removably connected to the housing (1).
9. The U-bend according to claims 5 and 7 or 8, characterised in that the housing (1) has a bottom (2), a lid (3), as well as a first side wall (4a) and
a second side wall (4b), in addition a forward partition wall (17) that separates
the forward conduit portion (9) from the forward segment (12) of the connecting portion
(11), extends from the first side wall (4a) to the second side wall (4b) and ranges
from the bottom (2) to an upper edge (18) delimiting the forward passage (10) downwards,
as well as a rearward partition wall (19) that separates the rearward segment (14)
of the connecting portion (11) from the forward segment (12), also extends from the
first side wall (4a) to the second side wall (4b) and ranges from the lid (3) to a
lower edge (20) delimiting the connecting passage (13) upwards and being situated
below the upper edge (18) of the forward partition wall (17) and below the pipe socket
(7).
10. The U-bend according to claim 9, characterised in that the filling opening (22) is arranged in the lid (3).
11. The U-bend according to claim 10, characterised in that the filling opening (22) opens into the connecting portion (11) on the upper end
of the forward segment (12).
12. The U-bend according to any one of claims 7 to 11, characterised in that the housing (1) approximately has a cuboid shape.
13. The U-bend according to any one of claims 1 to 12, characterised in that it has a projection (26) in the region of an upper end, the projection being provided
with a hole (27) and forming an eyelet or a hook.
14. A sludge collector with a sludge bag (28) and a drain line (30) that leads from a
drainage opening (31) in a side wall of the sludge bag (28) to a sewage channel (32),
characterised in that it comprises a U-bend according to any one of claims 7 to 13, and that the pipe socket
(7) is fully inserted into a portion of the drain line (31) that is adjoining the
drainage opening (30).
15. A method for manipulating the U-bend according to claim 13 during its insertion into
a sludge bag (28) or during its removal from the sludge bag (28), wherein a manipulating
device (33), with a support (34) that has a pressure surface in the region of a lower
end and a cross pin (37) thereabove, is attached to the U-bend in such a manner that
the pressure surface abuts against a front face thereof, while the cross pin (37)
engages with the eyelet or the hook.
1. Coude plongeur avec une ouverture d'entrée (8) et une ouverture de sortie (16), et
avec une partie de jonction (11) par laquelle l'ouverture d'entrée (8) est reliée
avec l'ouverture de sortie (16) et qui comprend un segment antérieur descendant (12)
qui est relié avec l'ouverture d'entrée (8) par un passage antérieur (10), et un segment
arrière ascendant (14), qui est relié avec l'ouverture de sortie (16) par un passage
arrière (15), aussi qu'un passage de jonction (13) reliant le segment avant (12) avec
le segment arrière (14) et étant situé au-dessous du passage avant (10) et du passage
arrière (15), caractérisé en ce qu'il a une ouverture de remplissage (22) débouchant dans une région supérieure de la
partie de jonction (11).
2. Coude plongeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'ouverture de remplissage (22) est disposée à un côté supérieur.
3. Coude plongeur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'ouverture de remplissage (22) débouche dans le segment avant (12) de la partie
de jonction (11).
4. Coude plongeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'ouverture de remplissage (22) est configurée sous forme de fente et est délimitée
sur un côté par un capuchon (23) orienté obliquement vers le haut.
5. Coude plongeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il comprend une section de conduite avant (9) qui remonte de l'ouverture d'entrée
(8) vers le passage avant (10).
6. Coude plongeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'ouverture de sortie (16) est disposée à l'extrémité d'une section de conduite arrière
approximativement horizontale qui la relié avec le passage arrière (15).
7. Coude plongeur selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'il comprend un boîtier (1) contenant la partie de jonction (11), tandis que la section
de conduite arrière forme une tubulure (7) faisant saillie du boîtier (1).
8. Coude plongeur selon la revendication 7, caractérisé en ce que la tubulure (7) est reliée au boîtier (1) de manière amovible.
9. Coude plongeur selon les revendications 5 et 7 ou 8, caractérisé en ce que le boîtier (1) a un fond (2), un couvercle (3) et une première paroi latérale (4a)
et une seconde paroi latérale (4b), par ailleurs une paroi de séparation avant (17)
qui sépare la section de conduite avant (9) du segment avant (12) de la partie de
jonction (11), s'étend de la première paroi latérale (4a) vers la seconde paroi latérale
(4b) et range du fond (2) jusqu'à un bord supérieur (18) délimitant le passage avant
(10) vers le bas, aussi qu'une paroi de séparation arrière (19) qui sépare le segment
arrière (14) de la partie de jonction (11) du segment avant (12), s'étend aussi de
la première paroi latérale (4a) vers la seconde paroi latérale (4b), et range du couvercle
(3) jusqu'à un bord inférieur (20) délimitant le passage de jonction (13) vers le
haut et étant situé au-dessous du bord supérieur (18) de la paroi de séparation avant
(17) et au-dessous de la tubulure (7).
10. Coude plongeur selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'ouverture de remplissage (22) est disposée dans le couvercle (3).
11. Coude plongeur selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'ouverture de remplissage (22) débouche dans la partie de jonction (11) au niveau
de l'extrémité supérieure du segment avant (12).
12. Coude plongeur selon l'une quelconque des revendications 7 à 11, caractérisé en ce que le boîtier (1) approximativement présente la forme d'un pavé droit.
13. Coude plongeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce qu'il présente, au niveau d'une extrémité supérieure, une saillie (26) qui est munie
d'un trou (27) et forme un œillet ou un crochet.
14. Collecteur de boue, avec un sac de boue (28) et une conduite de sortie (30) courant
d'une ouverture de drainage (31) dans une paroi latérale du sac de boue (28) vers
un égout (32), caractérisé en ce qu'il comprend un coude plongeur selon l'une quelconque des revendications 7 à 13, et
la tubulure (7) est entièrement insérée dans une partie de la conduite de sortie (30)
contiguë à l'ouverture de drainage (31).
15. Procédé pour la manipulation du coude plongeur selon la revendication 13 pendant son
insertion dans un sac de boue (28) ou pendant son extraction du sac de boue (28),
dans lequel un dispositif de manipulation (33) avec un support (34) ayant une surface
de pression au niveau d'une extrémité inférieure et au-dessus de celle-ci une goupille
transversale (37) est attaché au coude plongeur, de telle manière que la surface de
pression reste sur un côté frontal de celui, tandis que la goupille transversale (37)
vient en prise avec l'œillet ou le crochet.
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