VORRICHTUNG ZUM REINIGEN TEXTILER GEGENSTÄNDE

Abstract

 Eine Vorrichtung zum Reinigen textiler Gegenstände, wie Matratzen, umfasst einen Saugkopf (1) mit einem Anschlussstutzen (3) für ein Staubsaugerrohr. Der Körper (2) des Saugkopfes (1) besitzt dem Anschlussstutzen (3) gegenüberliegend eine Öffnung (8), in der drei Lamellen (10) aus elastischem Werkstoff angeordnet sind. Der Rand (14) der Öffnung (8) weist Ausnehmungen (15) auf. Durch die Ausnehmungen (15) und durch die Öffnung (8) in den Arbeitsraum des Saugkopfes (1) eintretende Luft versetzt die Lamellen (10) in Schwingungen, sodass die Lamellen (10) auf den textilen Gegenstand klopfend einwirken. Durch das Klopfen vom textilen Gegenstand gelöste Verunreinigungen werden dann weg gesaugt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen textiler Gegenstände mit den Merkmalen des einleitenden Teils von Anspruch 1.

[0002] Aus DE 7016034 U ist eine Vorrichtung mit einem Düsenkörper bekannt, der an eine Unterdruckvorrichtung anzuschließen ist und dazu bestimmt ist, Flüssigkeit aufzusaugen. Der Düsenkörper weist zwei zueinander parallel ausgerichtete Lippen auf, die Bestandteil eines Quetschorgans sind. Aus der Darstellung von Fig. 3 der DE 7016034 U ist zu entnehmen, dass die Lippen des Quetschorgans am Boden, von dem Flüssigkeit aufzusaugen ist, anliegen, wobei durch Vorsprünge verhindert wird, dass die Lippen am Boden dichtend anliegen.

[0003] An keiner Stelle der DE 7016034 U ist erwähnt, dass die Lippen in Vibrationen versetzt werden, sodass sie eine klopfende Bewegung ausüben.

[0004] In DE 10 2005 048 092 A1 wird ein Flächenreinigungskopf gezeigt und beschrieben, der ein haubenförmiges Spritzschutzgehäuse aufweist, wobei eine Flüssigkeitsabgabeöffnung vorgesehen ist. Vorgesehen ist eine flexible Gummilippe, die einen rückseitigen Kanalabschnitt begrenzt.

[0005] An keiner Stelle der DE 10 2005 048 092 A1 ist ein Hinweis darauf zu entnehmen, dass die flexible Gummilippe zusätzlich zu ihrer Funktion, den rückseitigen Kanalabschnitt zu begrenzen, auf den zu reinigenden Boden durch Vibrationen schlagend oder klopfend einwirkt.

[0006] In EP 2 570 066 A1 ist ein Vorsatzgerät für einen Staubsauger beschrieben, wobei in dem Vorsatzgerät eine drehbare, mit Borsten oder lamellenförmigen Agitatoren bestückte Walze vorgesehen ist. Diese Walze soll durch einen Motor in Drehbewegung versetzt werden. Eine klopfende Wirkung auf den zu reinigenden Untergrund ist dem Vorsatzgerät der EP 2 570 066 A1 allerdings nicht möglich und in diesem Dokument auch nicht erwähnt.

[0007] US 2,994,098 A zeigt einen Kopf für einen Staubsauger, der ähnlich wie jener der DE 556 898 C eine Klopfwalze aufweist, die durch den Unterdruck, der vom Staubsauger erzeugt wird, in Drehung versetzt wird.

[0008] DE 556 898 C beschreibt ein gattungsgemäßes Staubsaugermundstück, in dem eine Klopfwalze vorgesehen ist, die mit Lamellen aus nachgiebigem Werkstoff bestückt ist. Die Klopfwalze soll durch die angesaugte Luft in eine Drehbewegung versetzt werden.

[0009] EP 1 520 504 A1 beschreibt einen Saugkopf für Staubsauger, wobei aber keine Elemente vorgesehen sind, die beim Benützen des Saugkopfes auf den zu reinigenden Untergrund eine klopfende Wirkung ausüben könnten.

[0010] WO 2015/150084 A1 beschreibt eine Düse für einen Staubsauger, wobei mehrere, flexible lappenförmige Teile ("flexible flaps") vorgesehen sind, die so ausgerichtet sind (im Wesentlichen senkrecht zu reinigende Fläche), dass sie auf die zu reinigende Fläche keine klopfende Wirkung ausüben können, wenn der Staubsaugerkopf der WO 2015/150084 A1 verwendet wird.

[0011] Textile Gegenstände, wie Matratzen, Polstermöbel, Teppiche, Bekleidungsstücke und Ähnliches, werden häufig durch einfaches Absaugen, Bürsten oder Klopfen (Teppiche) gereinigt.

[0012] Diese Art der Reinigung textiler Gegenstände ist unbefriedigend, da im Inneren der Gegenstände enthaltene Verunreinigungen nicht wirksam entfernt werden.

[0013] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, mit der ein wirksames Reinigen von textilen Gegenständen möglich ist.

[0014] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung, welche die Merkmale von Patentanspruch 1 aufweist.

[0015] Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0016] Die Vorrichtung gemäß der Erfindung kann beispielsweise im Wesentlichen wie ein auf das Rohr eines Staubsaugers aufsetzbarer Saugkopf ausgebildet sein.

[0017] In einer beispielsweisen Ausführungsform besitzt der Saugkopf einen Anschlussstutzen mit Dichtung aus elastischem Kunststoff, in den das Rohr eines Staubsaugers oder eines sonstigen Unterdruckgerätes eingesetzt werden kann.

[0018] Die in dem Anschlussstutzen aufgenommene Dichtung kann im Wesentlichen die Form eines Zylinders haben.

[0019] Die Dichtung hat in einer Ausführungsform an ihrer Innenseite wenigstens eine Dichtlippe in Form einer Ringrippe, die das Aufnehmen von Staubsaugerrohren mit unterschiedlichen Durchmessern und/oder Querschnittsformen gestattet.

[0020] Die Dichtung besitzt weiters an ihrem inneren Ende einen Ringflansch, der zusammen mit einem im Anschlussstutzen vorgesehenen Anschlag ein zu weites Einstecken des Rohres des Staubsaugers verhindert. Durch ein zu weites Einstecken des Rohres könnte die vorteilhafte Wirkung der erfindungsgemäßen Vorrichtung beeinträchtigt sein.

[0021] Die Ausgestaltung des Anschlussstutzens mit eingesetzter Dichtung erlaubt es auch, nicht kreisrunde Saugrohre für Staubsauger anzuschließen.

[0022] Auf der dem Anschlussstutzen gegenüberliegenden Seite des Saugkopfes der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in der dort vorgesehenen Öffnung des Saugkopfes wenigstens zwei Lamellen aus elastischem Kunststoff vorgesehen.

[0023] Der Saugkopf, der bei der Erfindung im Wesentlichen wie der Saugkopf eines Staubsaugers ausgebildet sein kann, besitzt in seiner dem Anschlussstutzen gegenüberliegenden Öffnung vorzugsweise drei oder mehr als drei Lamellen aus elastischem Werkstoff. Diese Lamellen haben eine flach ovale Querschnittsform, deren längere Erstreckung (Breite der Lamellen) parallel zur Ebene der Öffnung im Saugkopf ausgerichtet ist.

[0024] Die Lamellen können einen elliptischen Querschnitt haben, wobei die größere Breite der Ellipse des Querschnittes der Lamellen in der Ebene der Öffnung liegt oder parallel zur Ebene der Öffnung ausgerichtet ist.

[0025] Die Lamellen des erfindungsgemäßen Saugkopfes werden von der durch die Öffnung tretenden Luftströmung in (gleichmäßige) Schwingungen versetzt und üben dadurch auf den zu bearbeitenden Gegenstand aus textilem Werkstoff eine klopfende und somit Staub und andere Verunreinigungen lösende Wirkung aus.

[0026] In dem die Öffnung begrenzenden Rand des Körpers des Saugkopfes können zum Rand hin offene Ausnehmungen vorgesehen sein, die das Einströmen von Luft in den im Inneren des Körpers des Saugkopfes liegenden Arbeitsraum erlauben und somit das Absaugen von durch die klopfende Wirkung der Lamellen gelösten Verunreinigungen verbessern.

[0027] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Erläuterung eines in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispiels. Es zeigt:

Fig. 1

einen Saugkopf einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2

den Saugkopf in Vorderansicht mit abgenommenen Lamellen,

Fig. 3

einen Schnitt längs der Line A-A in Fig. 2,

Fig. 4

den Saugkopf der erfindungsgemäßen Vorrichtung in auseinander gezogener Darstellung und

Fig. 5

den Saugkopf aus Fig. 4 in anderer Ansicht.

[0028] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung ist im Wesentlichen wie der Saugkopf 1 eines Staubsaugers ausgebildet und besitzt einen Körper 2, von dem ein Anschlussstutzen 3 ausgeht, dessen Innenraum mit dem Innenraum ("Arbeitsraum") des Körpers 2 des Saugkopfes 1 kommuniziert. In den Anschlussstutzen 3 ist eine Dichtung 4 in Form eines zylindrischen Körpers aus gummielastischem Werkstoff eingesetzt. Die Dichtung 4 besitzt einen Rand 5, der die Lage der Dichtung 4 im Anschlussstutzen 3 definiert.

[0029] Des Weiteren besitzt die Dichtung 4 einen nach innen vorspringenden Ringflansch 6. Durch den Ringflansch 6 wird zusammen mit einem im Inneren des Anschlussstutzens 3 vorgesehenen Anschlag 9 die Einschubweite eines Staubsaugerrohres in den Anschlussstutzen 3 begrenzt und verhindert, dass ein in den Anschlussstutzen 3 bzw. die Dichtung 4 eingesetztes Rohr eines Staubsaugers zu weit in die Vorrichtung, nämlich bis in den Arbeitsraum im Körper 2 des Saugkopfes 1, eingeschoben wird.

[0030] Wie die Schnittdarstellung von Fig. 3 zeigt, sind im Inneren der Ringdichtung 4 Ringrippen 7 vorgesehen, welche einen dichten Sitz des Rohres eines Staubsaugers im Anschlussstutzen 3 gewährleisten.

[0031] In der dem Anschlussstutzen 3 gegenüberliegenden Öffnung 8 des Körpers 2 des Saugkopfes 1 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel drei Lamellen 10 aus elastischem Werkstoff angeordnet. Die Lamellen 10 besitzen jeweils eine flach ovale, insbesondere elliptische, Querschnittsform (vgl. Fig. 3), wobei die Breite der Lamellen, insbesondere die längere Achse der Ellipse in der Ebene der Öffnung 8 liegt oder parallel zu dieser Ebene ausgerichtet ist.

[0032] Die Enden der Lamellen 10 sind an Haltekörpern 11 festgelegt. Über die Haltekörper 11 können die Lamellen 10 am Rand der Öffnung 8 des Saugkopfes 1 festgelegt werden. Beispielsweise ist vorgesehen, dass die Haltekörper 11 unter Verschwenken in zur Mitte des Saugkopfes 1 hin durch Wände 13 begrenzte Aufnahmeräume 12 des Saugkopfes 1 eingerastet werden.

[0033] Wenn die Lamellen 10 am Saugkopf 1 festgelegt sind, sind sie vorgespannt.

[0034] Um den Eintritt der Luftströmung in den Körper 2 des Saugkopfes 1 zu verbessern und die gewünschte Vibration der Lamellen 10 sowie das Absaugen von gelösten Verunreinigungen durch Verbessern der Luftströmung durch den Körper 2 zu unterstützen, sind am Rand 14 der Öffnung 8 zum Rand 14 der Öffnung 8 hin offene Ausnehmungen 15 vorgesehen, die eine gezielte Luftströmung in das Innere (Arbeitsraum) des Körpers 2 des Saugkopfes 1 gestatten.

[0035] Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt beschrieben werden.

[0036] Eine Vorrichtung zum Reinigen textiler Gegenstände, wie Matratzen, umfasst einen Saugkopf 1 mit einem Anschlussstutzen 3 für ein Staubsaugerrohr. Der Körper 2 des Saugkopfes 1 besitzt dem Anschlussstutzen 3 gegenüberliegend eine Öffnung 8, in der drei Lamellen 10 aus elastischem Werkstoff angeordnet sind. Der Rand 14 der Öffnung 8 weist Ausnehmungen 15 auf. Durch die Ausnehmungen 15 und durch die Öffnung 8 in den Arbeitsraum des Saugkopfes 1 eintretende Luft versetzt die Lamellen 10 in Schwingungen, sodass die Lamellen 10 auf den textilen Gegenstand klopfend einwirken. Durch das Klopfen vom textilen Gegenstand gelöste Verunreinigungen werden dann weg gesaugt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Reinigen textiler Gegenstände, mit einem Saugkopf (1), der einen Anschlussstutzen (3) für eine mit Unterdruck beaufschlagbare Leitung aufweist, wobei im Saugkopf (1) an einer dem Anschlussstutzen (3) gegenüberliegenden Öffnung (8) im Körper (2) des Saugkopfes (1) auf den zu reinigenden Gegenstand klopfend einwirkende Mittel vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass als klopfend einwirkende Mittel Lamellen (10) aus elastischem Werkstoff vorgesehen sind, dass die Lamellen vorgespannt sind, und dass die Lamellen (10) eine flach ovale, beispielsweise elliptische, Querschnittsform aufweisen und dass die längere Erstreckung der Lamellen (10) parallel zur Ebene der Öffnung (8) des Saugkopfes (1) ausgerichtet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei, vorzugsweise drei, Lamellen (10), die zueinander parallel ausgerichtet sind, vorgesehen sind und vorzugsweise aneinander anliegen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (10) über an ihren Enden befestigte Träger (11) am Saugkopf (1) festlegbar sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem die Öffnung (8) begrenzenden Rand (14) des Körpers (2) des Saugkopfes (1) Ausnehmungen (15), die zum Rand (14) hin offen sind, vorgesehen sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschlussstutzen (3) eine zylinderförmige Dichtung (4) aus elastischem Werkstoff eingesetzt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (4) an ihrem im Anschlussstutzen (3) aufgenommenen Ende einen nach innen gerichteten Ringflansch (6) und an ihrer Innenseite gegebenenfalls dichtende Ringrippen (7) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des dem Körper (2) des Saugkopfes (1) benachbarten Endes des Anschlussstutzens (3) ein in den Innenraum des Anschlussstutzens (3) ragender Anschlag (9) vorgesehen ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekörper (11) für die Lamellen (10) in Aufnahmeräume (12), die im Körper (2) des Saugkopfes (1) vorgesehen sind, eingesetzt sind.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (10) im Wesentlichen die gesamte Fläche der Öffnung (8) einnehmen.

Zeichnung