(19)
(11) EP 3 214 244 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.11.2017  Patentblatt  2017/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.09.2017  Patentblatt  2017/36

(21) Anmeldenummer: 17154904.1

(22) Anmeldetag:  07.02.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/56(2006.01)
E05F 15/652(2015.01)
E05F 15/632(2015.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 03.03.2016 DE 202016001381 U

(60) Teilanmeldung:
17001304.9
17075014.5

(71) Anmelder: SIEGENIA-AUBI KG
57234 Wilnsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Pai-Soler, Erich
    54411 Hermeskeil (DE)

   


(54) ANTRIEB MIT EINER VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN VERSCHIEBBAREN FLÜGEL ALS HEBE-SCHIEBEKIPPFLÜGEL ODER HEBE-SCHIEBEFLÜGEL


(57) Antrieb 1 mit einer Verstellvorrichtung 2 für einen verschiebbaren Flügel 3 als Hebe-Schiebekippflügel oder Hebe-Schiebeflügel für ein Fenster oder eine Tür 4, wobei der Antrieb 1 aus einer Platine 5, einem Motor 6 und einem ein Getriebe 7 bestehend eine Kupplung 8 antreibt, mit Übertragung über die Kupplung 8 auf die Verstellvorrichtung 2 ein in einer Führungsschiene 9 angeordneten Beschlag 10 antreibt, wobei zumindest die Verstellvorrichtung 2 in einem Gehäuse 11 gelagert ist, und mit der Führungsschiene 9 eine formstabil fixierte Verbindung 12 eingeht, wobei der Antrieb 1 von einem Halter 13 senkrecht zur Antriebsrichtung des Beschlags 10 tragend aufgenommen ist, wobei zumindest ein am Halter 13 angeordneter Rastvorsprung 14, 15 und eine an der Führungsschiene 9 angeordnete Freimachung 16, 17 mittels einer Rast-Schnappeinrichtung 18 eine lösbar klipsbare Verbindung bilden. Ferner wird über die Kupplung 8 eine Spindel 31 angetrieben, auf der ein Schlitten 23 mit einer Spindelmutter verfahrbar ist, wobei der Schlitten 32 mit einem Gewindeabschnitt 33 mit der Spindel 31 wirkverbunden in Eingriff ist und in Verlängerung auf der Mittelachse 34 des Gewindeabschnitts 33 durch eine sich bildende Bohrung 35 die Spindel 31 führend gehalten ist.







Recherchenbericht















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