(19)
(11) EP 3 216 930 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.11.2022  Patentblatt  2022/45

(21) Anmeldenummer: 17157795.0

(22) Anmeldetag:  24.02.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 3/04(2006.01)
E03F 5/04(2006.01)
E04D 13/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03F 3/046; E04D 13/0445; E03F 2005/0413

(54)

ENTWÄSSERUNGSRINNE

DRAINAGE CHANNEL

CANIVEAU D'ÉCOULEMENT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 24.02.2016 DE 102016103296
14.04.2016 DE 102016106962
30.01.2017 DE 102017101789

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.09.2017  Patentblatt  2017/37

(73) Patentinhaber: Monsun GmbH
80935 München (DE)

(72) Erfinder:
  • MISCHO, Christian
    81667 München (DE)
  • RING, Christian
    81543 München (DE)

(74) Vertreter: Hofmann, Andreas et al
RGTH Patentanwälte PartGmbB Postfach 33 02 11
80062 München
80062 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 191 148
DE-U1- 20 309 898
DE-U1-202005 001 609
EP-A2- 1 001 101
DE-U1- 29 607 127
DE-U1-202006 009 404
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Gebiet



    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine gattungsgemäße Entwässerungsrinne mit U-förmigem Profil, aufweisend einen Steg als Rinnenboden und sich daran beiderseits anschließende Schenkel als Seitenteile, mit Stützen mit an den Enden der Stützen lösbar festgelegten, höhenverstellbaren Füßchen,
    • wobei die bezüglich der Füßchen entgegengesetzt angeordneten Enden der Stützen an einem quer zur Erstreckung der Entwässerungsrinne vorgesehenen Bügel festgelegt sind und
    • wobei zwischen jedem Seitenteil und den beiden Enden des Bügels eine an diesen festgelegte, parallel zum angrenzenden Seitenteil (bezüglich des Abstands vom Rinnenboden) höhenverschiebbare Rinnenvertiefung angeordnet ist
    (vgl. DE 20 2005 001 609 U1).

    Stand der Technik



    [0002] Derartige Entwässerungsrinnen werden in einer Vielzahl von Ausführungsformen benutzt (vgl. zum Beispiel EP 0 980 942 A2). Diese haben sich zwar bewährt. Allerdings nimmt dabei das seitlich an die Entwässerungsrinne angestellte Füßchen am Ende der Stützen Platz in Anspruch, so dass entweder für die Rinne entsprechender Platz am Untergrund vorgesehen werden muss, oder aber es lässt sich nur eine schmalere Entwässerungsrinne einsetzen. Außerdem kann die Forderung der Änderung des aufzunehmenden Volumens mit der bekannten Lösung nicht erfüllt werden.

    [0003] Des Weiteren existieren Entwässerungsrinnen, die auch bei variabler Höhenverstellung einen großen Rinnenquerschnitt in U-Form aufweisen. Derartige bekannte Rinnen mit großem Rinnenvolumen haben einen durchgehenden Rinnenboden. Bei einer Rinne mit durchgehendem, auf dem Untergrund aufliegendem Rinnenboden kann bei Unebenheiten unterhalb des flächig aufliegenden Rinnenkörpers - zum Beispiel zur Rinnenlängsrichtung quer überlappende Stöße von Abdichtungsbahnen aus Bitumen, die einen Höhenversatz von bis zu 1,5 cm ausmachen können - ein sogenanntes Kippeln auftreten. Diese Problematik tritt bei allen bekannten Rinnen in U-Form auf.

    [0004] In der DE 20 2006 009 404 U1 ist eine Entwässerungsrinne offenbart, deren Rinnenboden Durchlässe für die Fußstützen aufweist. In der EP 1 191 148 A1 ist eine Entwässerungsrinne offenbart, deren Rinnenboden durch Drehen des Fußes höhenverstellbar ist.

    Darstellung der vorliegenden Erfindung: Aufgabe, Lösung, Vorteile



    [0005] Ausgehend von den vorstehend dargelegten Nachteilen und Unzulänglichkeiten sowie unter Würdigung des umrissenen Stands der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Entwässerungsrinne gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bereitzustellen, die hinsichtlich des abzuführenden Volumens an Wasser einstellbar ist.

    [0006] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Entwässerungsrinne gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 erfindungsgemäß durch dessen kennzeichnende Merkmale, also dadurch gelöst,
    • dass der Rinnenboden Durchlässe für die Stützen der Füßchen aufweist und
    • dass jede Stütze im Bereich der Durchlässe am Rinnenboden höhenverstellbar zu den Füßchen festlegbar ist.
    Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnet.

    [0007] Mit der vorliegenden Erfindung ist es möglich, die Entwässerungsrinne stets in optimaler Breite einzusetzen und in der Höhe einerseits und auch hinsichtlich des abzuführenden Volumens an Wasser andererseits, selbst im eingebauten Zustand einfach einzustellen.

    [0008] Besonders einfach gestalten sich die Höhenverstellungen, wenn jede Stütze ein Außengewinde und jeder Bügel ein daran angepasstes Innengewinde aufweist. Wenn jede Stütze im Bereich der Durchlässe an dem Rinnenboden höhenverstellbar bezüglich der Füßchen festlegbar ist, so können in einfacher Weise der Abstand Boden zur Entwässerungsrinne und deren Tiefe für das Wasservolumen getrennt voneinander eingestellt werden.

    [0009] In zweckmäßiger Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung stehen die Gewindefüße nicht auf dem U-förmigen Rinnenkörper auf, sondern sind unterhalb desselben angeordnet. Die zum Beispiel aus Kunststoff fertigbaren Teller (Gewindefüße) stehen direkt und sicher auf dem Untergrund (Abdichtung).

    [0010] Der Rinnenkörper kann in der Höhe in einem exemplarischen Verstellbereich von etwa zehn Millimetern verschiebbar angeordnet sein. Diese Art der Konstruktion ermöglicht einen Ausgleich punktueller Unebenheiten im Untergrund durch den U-förmigen Rinnenboden (diese Unebenheiten können bis zu zehn Millimeter betragen).

    [0011] Anders als im Stand der Technik muss der Rinnenkörper bei der vorliegenden Erfindung also nicht aufwändig unterfüttert werden, um ein Kippeln der Entwässerungsrinne zu vermeiden.

    [0012] In vorteilhafter Weise lassen sich die Bügel mit den Gewindefüßen bei Bedarf in Längsrichtung, das heißt in Richtung der Längs-Erstreckung der Entwässerungsrinne versetzen.

    [0013] In zweckmäßiger Ausgestaltung dieses Erfindungsgedankens weist die Stütze, angrenzend an das Füßchen zumindest eine Verjüngung auf, an die sich das Außengewinde anschließt, und die Durchlässe in dem Rinnenboden als stufiges Langloch mit zwei verschiedenen Breiten schlüssellochartig ausgebildet sind, wobei nur die Verjüngung der Stütze im eingebauten Zustand in den schmaleren Teil des Langlochs passt und der breitere Teil des Langlochs nur zum Einsetzen der Stütze bei der Montage dient.

    [0014] Besonders einfach gestaltet sich die über mindestens vier Gewindefüße bewerkstelligbare Höhenverstellung im eingebauten Zustand, wenn das freie Ende der Stütze mit einem Inbus versehen ist.

    [0015] Als Alternative zum Einsetzen der Gewinde in den Bügel mittels zusätzlicher kleiner Winkel können gemäß einer bevorzugten Ausgestaltungsform der vorliegenden Erfindung beim Bügel - zum Zwecke der Ausbildung eines Gewindes zur Aufnahme und Höhenverstellung der Gewindefüße - Einnietmuttern, insbesondere standardisierte Einnietmuttern, eingesetzt werden, zum Beispiel mit einem Gewindedurchmesser M10. In zweckmäßiger Weise können diese Einnietmuttern aus Edelstahl sein.

    [0016] Weist jede Rinnenvertiefung der Entwässerungsrinne einen oder zwei ausgesparte und gegebenenfalls bis zum Rand der Rinnenvertiefung reichende Schlitze, durch die die entsprechend geformten Endstücke an einem der beiden Enden des Bügels hindurchgeführt sind und darüber hinaus vorspringen, und jedes Seitenteil an die Schlitze der Rinnenvertiefung angepasste und die darüber hinaus vorspringenden Eckstücke aufnehmende gerade Langlöcher auf, so lassen sich die Rinnenvertiefung und die Entwässerungsrinne in einfacher Weise aneinander höhenverstellbar führen und festlegen.

    [0017] Um die erfindungsgemäße Entwässerungsrinne an das gewünschte Maß auf der Baustelle ablängen zu können, sind die stufigen sowie die geraden Langlöcher als auch die Schlitze symmetrisch auf beiden Seiten der Längsmittelebene des Rinnenbodens angeordnet, als auch in Richtung der Erstreckung der Entwässerungsrinne in einem vorgebbaren Maß bzw. Modul wiederholt vorgesehen.

    [0018] Um ein sogenanntes Kippeln auszuschließen, können die Teller der Gewindefüße unterhalb des Rinnenbodens angeordnet sein. Durch die punktuelle Auflage der Teller, insbesondere vier oder sechs Auflagerpunkte je Rinnenkörper, können Unebenheiten sehr einfach und ohne großen Aufwand (wie zum Beispiel punktuelle Unterfütterungen als Ausgleich von Höhendifferenzen unterhalb des Rinnenbodens) ausgeglichen werden.

    [0019] Ein maximales Rinnenvolumen wird durch die Konstruktion sichergestellt.

    [0020] Die Verschiebung (in der Höhe) des Rinnenunterteils zu den oben durchlaufenden, insbesondere zwei, Auflagerprofilen kann durch die Verjüngung in den Gewindefüßen begrenzt werden. Der Rinnenboden bleibt immer soweit wie möglich in Bodennähe.

    [0021] Dieses Zusammenspiel von maximalem Rinnenvolumen und optimalem Ausgleich von Unebenheiten im Untergrund ist neuartig, denn konventionellerweise gleichen entweder die Entwässerungsrinnen bei relativ kleinem Rinnenvolumen in optimaler Weise Unebenheiten im Untergrund aus (aufgeständerter Rinnenkörper) oder stellen ein relativ großes Rinnenvolumen sicher, wobei der Rinnenboden direkt auf dem Untergrund, wie zum Beispiel auf einer Flachdachabdichtung, aufliegt, verbunden mit dem Nachteil, bei unruhigen Untergründen zu kippeln.

    [0022] Die Rinne gemäß der vorliegenden Erfindung ist aus mehreren Einzelteilen zusammensetzbar, kann also mehrteilig lösbar zusammengebaut / montiert werden:
    In Abhängigkeit von der Einbausituation können die oberen beiden Seitenteile entsprechend der Anforderung an den Rinnenquerschnitt ausgetauscht werden. Die speziellen Profile werden dann in die beiden Querbügel eingehängt und vernietet oder verschraubt. Hingegen muss konventionellerweise der Rinnenkörper zur Anpassung des Rinnenquerschnitts an die Einbausituation komplett hergestellt werden.

    [0023] Eine Alternative zur genieteten oder geschraubten Verbindung zwischen dem Bügel und den Seitenteilen kann vorzugsweise darin bestehen, die Verbindung zwischen dem Bügel und den Seitenteilen über eine gegenseitige Verschiebung der Einzelteile zu realisieren (, also nicht mittels einer Vernietung oder Verschraubung); die Lagesicherung der Bauteile erfolgt dann über die abschließend zu montierenden Gewindefüße.

    [0024] Der modulare Aufbau der Entwässerungsrinne gemäß der vorliegenden Erfindung ermöglicht einen äußerst variantenreichen Gestaltungsspielraum. Das fertige Bauteil wird aus einzelnen Systemkomponenten zusammengesetzt. Mit überschaubaren Einzelelementen lässt sich die Entwässerungsrinne gemäß der vorliegenden Erfindung an bauliche Gegebenheiten anpassen, das heißt die Rinne kann in optimaler Weise an die bauliche Situation oder die Entwurfsplanung angepasst werden, so dass erfindungsgemäß ein standardisiertes Grundsystem / Rinnensystem für viele Einsatzgebiete zur Verfügung gestellt werden kann.

    [0025] Wesentlicher Bestandteil der Entwässerungsrinne gemäß der vorliegenden Erfindung ist hierbei der variierbare und nachjustierbare Grundkörper, wobei zwei miteinander kombinierbare Einstellmöglichkeiten bestehen:
    • in sich verschiebliche Seitenwandelemente --> variierbares Aufnahmevolumen;
    • (zum Beispiel mittels Imbus-Kurbeln) höhenverstellbare Füßchen --> Wippeln der Rinne an Stößen / Versetzungen ausgleichbar.


    [0026] Der Fachmann auf dem Gebiet der Entwässerungsrinnen wird besonders zu schätzen wissen, dass die gesamte Rinnenhöhe zur Ableitung des Wassers, insbesondere des Regenwassers, zur Verfügung steht; je höher die Entwässerungsrinne also eingestellt wird, desto größer ist auch das Volumen der Entwässerungsrinne.

    [0027] Als Material der Entwässerungsrinne kann zum Beispiel Blech, insbesondere verzinktes Stahlblech, oder Edelstahl gewählt werden.

    [0028] Die Entwässerungsrinne gemäß der vorliegenden Erfindung kann für vorzugsweise für Flachdächer, für Dachterrassen, für Balkone oder für dergleichen eingesetzt werden.

    Kurze Beschreibung der Zeichnungen



    [0029] Wie bereits vorstehend erörtert, gibt es verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Hierzu wird einerseits auf die dem Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche verwiesen, andererseits werden weitere Ausgestaltungen, Weiterbildungen, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung nachstehend unter Bezugname auf Fig. 1A bis Fig. 4B näher erläutert.

    [0030] Es zeigt:
    Fig. 1A
    bis Fig. 1C ein Sprengbild eines anhand Fig. 1D veranschaulichten ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Entwässerungsrinne mit deren Einzelteilen, nämlich:
    Fig. 1A
    in perspektivischer Darstellung ein erstes Ausführungsbeispiel einer höhenverschiebbaren Rinnenvertiefung gemäß der vorliegenden Erfindung;
    Fig. 1B
    in Aufsicht ein erstes Ausführungsbeispiel eines quer zur Erstreckung der Entwässerungsrinne vorgesehenen Bügels mit Füßchen;
    Fig. 1C
    in perspektivischer Darstellung ein erstes Ausführungsbeispiel der Entwässerungsrinne selbst;
    Fig. 1D
    in perspektivischer Darstellung das erste Ausführungsbeispiel der Entwässerungsrinne mit deren Einzelteilen in zusammengebautem Zustand;
    Fig. 2A
    bis Fig. 2C ein Sprengbild eines anhand Fig. 2D veranschaulichten zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Entwässerungsrinne mit deren Einzelteilen, nämlich
    Fig. 2A
    in perspektivischer Darstellung ein zweites Ausführungsbeispiel einer höhenverschiebbaren Rinnenvertiefung gemäß der vorliegenden Erfindung;
    Fig. 2B
    in perspektivischer Darstellung ein zweites Ausführungsbeispiel eines quer zur Erstreckung der Entwässerungsrinne vorgesehenen Bügels mit Füßchen;
    Fig. 2C
    in perspektivischer Darstellung ein zweites Ausführungsbeispiel der Entwässerungsrinne selbst;
    Fig. 2D
    in perspektivischer Darstellung das zweite Ausführungsbeispiel der Entwässerungsrinne mit deren Einzelteilen in zusammengebautem Zustand;
    Fig. 3A
    bis Fig. 3C ein Sprengbild eines anhand Fig. 3D veranschaulichten dritten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Entwässerungsrinne mit deren Einzelteilen, nämlich
    Fig. 3A
    in perspektivischer Darstellung ein drittes Ausführungsbeispiel einer höhenverschiebbaren Rinnenvertiefung gemäß der vorliegenden Erfindung;
    Fig. 3B
    in perspektivischer Darstellung ein drittes Ausführungsbeispiel eines quer zur Erstreckung der Entwässerungsrinne vorgesehenen Bügels mit Füßchen;
    Fig. 3C
    in perspektivischer Darstellung ein drittes Ausführungsbeispiel der Entwässerungsrinne selbst;
    Fig. 3D
    in perspektivischer Darstellung das dritte Ausführungsbeispiel der Entwässerungsrinne mit deren Einzelteilen in zusammengebautem Zustand;
    Fig. 4A
    in perspektivischer Darstellung ein Sprengbild eines anhand Fig. 4B veranschaulichten vierten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Entwässerungsrinne mit deren Einzelteilen; und
    Fig. 4B
    in perspektivischer Darstellung das vierte Ausführungsbeispiel der Entwässerungsrinne mit deren Einzelteilen in zusammengebautem Zustand.


    [0031] Gleiche oder ähnliche Ausgestaltungen, Elemente oder Merkmale sind in Fig. 1A bis Fig. 4B mit identischen Bezugszeichen versehen.

    Bester Weg zur Ausführung der vorliegenden Erfindung



    [0032] Zur Vermeidung überflüssiger Wiederholungen beziehen sich die nachfolgenden Erläuterungen hinsichtlich der Ausgestaltungen, Weiterbildungen, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung
    • soweit nicht anderweitig angegeben -
    • sowohl auf das anhand Fig. 1A bis Fig. 1D veranschaulichte erste Ausführungsbeispiel einer Entwässerungsrinne 10
    • als auch auf das anhand Fig. 2A bis Fig. 2D veranschaulichte zweite Ausführungsbeispiel einer Entwässerungsrinne 10'
    • als auch auf das anhand Fig. 3A bis Fig. 3D veranschaulichte dritte Ausführungsbeispiel einer Entwässerungsrinne 10"
    • als auch auf das anhand Fig. 4A und Fig. 4B veranschaulichte vierte Ausführungsbeispiel einer Entwässerungsrinne 10‴.


    [0033] Die in Fig. 1C gezeigte Entwässerungsrinne 10 aus Blech ist mit einem U-Steg als Rinnenboden 101 und mit sich daran beiderseits anschließenden U-Schenkeln als Seitenteile 102 für vorzugsweise Flachdächer, Dachterrassen, Balkone oder dergleichen versehen. Der Rinnenboden weist Durchlässe 104, zum Beispiel in Form einer sogenannten Schlüssellochstanzung, auf.

    [0034] Durch die Durchlässe 104 sind Stützen 201 von bezüglich der Entwässerungsrinne 10 lösbar festgelegten sowie höhenverstellbaren Füßchen 202 an den Enden von Stützen 201 hindurchgeführt (vgl. Fig. 2). Jede Stütze weist zur Höhenverstellung ein Außengewinde 203 auf.

    [0035] Die bezüglich der Füßchen 202 entgegengesetzt angeordneten Enden der Stützen 201 sind an einem quer zur Erstreckung der Entwässerungsrinne 10 vorgesehenen Bügel 30 mittels eines an das Außengewinde 203 angepassten Innengewindes 301 höhenverstellbar festgelegt, wobei das freie Ende der Stütze 201 zwecks Höhenverstellung im eingebauten Zustand mit einem Inbus versehen sein kann.

    [0036] Zwischen die beiden Enden 302 des Bügels 30 und den Seitenteilen 102 der Entwässerungsrinne 10 wird bei deren Zusammenbau je eine Rinnenvertiefung 40 angeordnet, von denen jede an dem Bügel 30 vorzugsweise mittels einer Niete oder Schraube 304 festgelegt ist, deren Gewindedurchmesser zum Beispiel M5 ist.

    [0037] Zweckmäßigerweise weisen die Enden 302 des Bügels 30 Taschen 303 auf, in die ein oder zwei ausgesparte und bis zum Rand der Rinnenvertiefung 40 reichende Schlitze 403 (vgl. Fig. 1A) eingreifen.

    [0038] Über die Seitenfläche der Rinnenvertiefung 40 springen die beiden Enden 302 des Bügels 30 dabei hervor, wobei die Schlitze 403 und die geraden Langlöcher 103 rechtwinklig zur Ebene des Rinnenbodens angeordnet sind.

    [0039] Die Verstellbügel 30 werden also mit zwei Haken oder Vorsprüngen 302 über passende Ausschnitte 103 bzw. 403 in den Seitenteilen 102 bzw. 40 verbunden. Die zusätzliche Niete oder Schraube 304 sichert diese Verbindung, die es dem Verarbeiter ermöglicht, die Länge der Entwässerungsrinne 10, 10', 10", 10‴ variabel vor Ort zu kürzen.

    [0040] Die Verstellbügel 30 werden hierzu einfach nur entlang der Längserstreckung der Entwässerungsrinne 10, 10', 10", 10‴ umgesetzt. Die Haken 302 der Verstellbügel 30 stehen hierbei etwa zwei Millimeter über.

    [0041] Dieser Überstand dient zur Verbindung des Oberteils 40 und des Unterteils, also des U-Profils 101, 102 des Rinnenkörpers. Lange, parallele Schlitze 103 bzw. 403 ermöglichen ein gegenseitiges Verschieben der Rinnenteile zueinander zum Zwecke der Höhenjustierung.

    [0042] Diese Vorsprünge 302 werden beim Zusammenbau in an die Schlitze 403 der Rinnenvertiefung 40 angepasste gerade Langlöcher 103 aufgenommen und sind in diesen zwischen deren beiden Enden verschieblich parallel zum angrenzenden Seitenteil 102 und damit hinsichtlich des Abstandes des Rinnenbodens 101 vom Untergrund höhenverschiebbar angeordnet.

    [0043] Zweckmäßigerweise ist dazu jede Stütze 201 im Bereich der Durchlässe 104 am Rinnenboden 102 höhenverstellbar zu den Füßchen 202 festlegbar ausgestaltet, wobei die Stütze 201 angrenzend an das Füßchen 202 zumindest eine Verjüngung 204 aufweist, an die sich das Außengewinde 203 anschließt.

    [0044] Die Durchlässe 104 im Rinnenboden sind als abgestuftes Langloch mit zwei verschiedenen Breiten schlüssellochartig ausgebildet, wobei die Verjüngung 204 der Stütze 201 im eingebauten Zustand nur in den schmaleren Teil des Langlochs passt und der breitere nur zum Einsetzen der Stütze 201 dient.

    [0045] Jede Rinnenvertiefung 40 ist an der vom Rinnenboden 102 abgewandten Seite mit einem Auflager 401 für eine (übliche, aus Gründen der Übersichtlichkeit der Darstellung lediglich in Fig. 4A und in Fig. 4B gezeigte) Rinnenabdeckung 50 versehen. Hierbei kann es sich bei der Rinnenabdeckung 50 um einen Rost, insbesondere um einen Maschenrost, einen Lochrost, einen Längsstab- oder Linearrost, einen Querstabrost und/oder einen Eckrost handeln.

    [0046] Um die erfindungsgemäße Entwässerungsrinne an das gewünschte Maß auf der Baustelle ablängen zu können, sind sowohl die stufigen Langlöcher 104 sowie die geraden Langlöcher 103 als auch die Schlitze 403 symmetrisch auf beiden Seiten der Längsmittelebene des Rinnenbodens 101 angeordnet, als auch in Richtung der Erstreckung der Entwässerungsrinne10 in einem vorgebbaren Maß bzw. Modul wiederholt vorgesehen.

    [0047] Beim zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2A bis Fig. 2D werden die Gewinde nicht mittels zusätzlicher kleiner Winkel 305 (vgl. erstes Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1B) in den Bügel 30 eingesetzt; vielmehr werden zur Vereinfachung sowie zum Zwecke der Ausbildung eines Gewindes zur Aufnahme und Höhenverstellung der Gewindefüße bei jedem Bügel 30 zwei Elemente 306' eingesetzt.

    [0048] Beim dritten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3A bis Fig. 3D handelt es sich bei diesen beiden Elementen um standardisierte Einnietmuttern 306" aus Edelstahl, die zum Beispiel einen Gewindedurchmesser M10 aufweisen.

    [0049] Aus den für das vierte Ausführungsbeispiel gezeigten Darstellungen der Fig. 4A und der Fig. 4B geht eine zur genieteten oder geschraubten Verbindung 304 (vgl. Fig. 1C) alternative Ausgestaltungsform für die Verbindung des Bügels 30 mit den Seitenteilen 40 hervor:
    Anders als beim ersten Ausführungsbeispiel (vgl. Fig. 1C) wird keine zusätzliche Niete oder Schraube 304 zur Verbindung der Einzelteile benötigt; vielmehr wird die Verbindung über eine gegenseitige Verschiebung der Einzelteile realisiert, und die Lagesicherung der Bauteile erfolgt über die abschließend zu montierenden Gewindefüße 202.

    [0050] Dies bedingt nicht nur eine verbesserte Aufschwemm-Sicherung, sondern auch Vorteile sowohl bei der Herstellung als auch bei der späteren Montage vor Ort, zum Beispiel an der Baustelle.

    Bezugszeichenliste



    [0051] 
    10
    Entwässerungsrinne (= erstes Ausführungsbeispiel; vgl. Fig. 1A bis Fig. 1D)
    10'
    Entwässerungsrinne (= zweites Ausführungsbeispiel; vgl. Fig. 2A bis Fig. 2D)
    10"
    Entwässerungsrinne (= drittes Ausführungsbeispiel; vgl. Fig. 3A bis Fig. 3D)
    10‴
    Entwässerungsrinne (= viertes Ausführungsbeispiel; vgl. Fig. 4A und Fig. 4B)
    101
    Rinnenboden
    102
    Seitenteil
    103
    Langloch, insbesondere gerades Langloch
    104
    Durchlass, insbesondere stufiges Langloch, zum Beispiel Schlüssellochstanzung
    201
    Stütze
    202
    Füße oder Füßchen, insbesondere Gewindefüße oder Gewindefüßchen, zum Beispiel aus Kunststoff
    203
    Außengewinde
    204
    Verjüngung
    30
    Bügel, insbesondere Verstellbügel
    301
    Innengewinde
    302
    Vorsprung
    303
    Tasche
    304
    Niete oder Schraube
    305
    Winkel
    306'
    Element
    306"
    Einnietmutter, insbesondere aus Edelstahl, zum Beispiel mit Gewindedurchmesser M10
    40
    Rinnenvertiefung
    401
    Auflager für Rinnenabdeckung
    402
    Nietenloch oder Schraubenloch
    403
    Schlitz
    50
    Rinnenabdeckung, insbesondere Rost, zum Beispiel Maschenrost, Lochrost, Längsstabrost / Linearrost, Querstabrost und/oder Eckrost



    Ansprüche

    1. Entwässerungsrinne (10; 10'; 10"; 10‴) mit U-förmigem Profil, aufweisend einen Steg als Rinnenboden (101) und sich daran beiderseits anschließende Schenkel als Seitenteile (102), mit Stützen (201) mit an den Enden der Stützen (201) lösbar festgelegten, höhenverstellbaren Füßchen (202),

    - wobei die bezüglich der Füßchen (202) entgegengesetzt angeordneten Enden der Stützen (201) an einem quer zur Erstreckung der Entwässerungsrinne (10) vorgesehenen Bügel (30) festgelegt sind und

    - wobei zwischen jedem Seitenteil (102) und den beiden Enden des Bügels (30) eine an diesen festgelegte, parallel zum angrenzenden Seitenteil (102) höhenverschiebbare Rinnenvertiefung (40) angeordnet ist,
    dadurch gekennzeichnet,

    - dass der Rinnenboden (101) Durchlässe (104) für die Stützen (201) der Füßchen (202) aufweist und

    - dass jede Stütze (201) im Bereich der Durchlässe (104) am Rinnenboden (101) höhenverstellbar zu den Füßchen (202) festlegbar ist.


     
    2. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinnenvertiefung (40) bezüglich des Abstands vom Rinnenboden (101) höhenverschiebbar ist.
     
    3. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Seitenteil (102) an der dem Rinnenboden (101) abgewandten Seite mit einem Auflager (401) für eine Rinnenabdeckung versehen ist.
     
    4. Entwässerungsrinne gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stütze (201) zur Höhenverstellung ein Außengewinde (203) und jeder Bügel (30) ein daran angepasstes Innengewinde (301) aufweist.
     
    5. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stütze (201) angrenzend an das Füßchen (202) eine Verjüngung (204) aufweist, an die sich das Außengewinde (203) anschließt, und jeder der Durchlässe (104) in dem Rinnenboden (101) als stufiges Langloch mit zwei verschiedenen Breiten schlüssellochartig ausgebildet ist.
     
    6. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass nur die Verjüngung (204) jeder Stütze (201) im eingebauten Zustand in den schmaleren Teil des Langlochs passt und der breitere Teil des Langlochs nur zum Einsetzen jeder Stütze (201) dient.
     
    7. Entwässerungsrinne gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende jeder Stütze (201) zur Höhenverstellung im eingebauten Zustand mit einem Inbus versehen ist.
     
    8. Entwässerungsrinne gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinnenvertiefung (40) an einem der beiden Enden des Bügels (30) festgelegt ist.
     
    9. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinnenvertiefung (40) an einem der beiden Enden des Bügels (30) mittels einer Niete oder Schraube (304) festgelegt ist.
     
    10. Entwässerungsrinne gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinnenvertiefung (40) einen oder zwei ausgesparte Schlitze (403) aufweist, durch die die entsprechend geformten Endstücke an einem der beiden Enden des Bügels (30) hindurchgeführt und darüber hinaus vorspringen.
     
    11. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (403) oder die Schlitze (403) bis zum Rand der Rinnenvertiefung (40) reicht/reichen.
     
    12. Entwässerungsrinne gemäß Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Seitenteil (102) an die Schlitze (403) der Rinnenvertiefung angepasste und die darüber hinaus vorspringenden Eckstücke aufnehmende gerade Langlöcher (103) aufweist.
     
    13. Entwässerungsrinne gemäß mindestens einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (403) und die geraden Langlöcher (103) rechtwinklig zum Rinnenboden (101) angeordnet sind.
     
    14. Entwässerungsrinne gemäß mindestens einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die stufigen Langlöcher (104) sowie die geraden Langlöcher (103) als auch die Schlitze (403) symmetrisch auf beiden Seiten der Längsmittelebene des Rinnenbodens (101) als auch in Richtung der Erstreckung der Entwässerungsrinne (10) in einem vorgebbaren Maß wiederholt vorgesehen sind.
     


    Claims

    1. Drainage channel (10; 10'; 10"; 10‴) with a U-shaped profile, comprising a web as channel bottom (101) and legs adjoining on both sides as side parts (102), with supports (201) with height-adjustable feet (202) detachably fixed at the ends of the supports (201),

    - wherein the ends of the supports (201), with said ends arranged opposite with respect to the feet (202), are fixed to a bracket (30) provided transversely to the extension of the drainage channel (10), and

    - wherein between each side part (102) and the two ends of the bracket (30) there is arranged a channel recess (40) which is fixed thereto and which is height-displaceable parallel to the adjacent side part (102),
    characterized in

    - that the channel bottom (101) comprises passages (104) for the supports (201) of the feet (202), and

    - that, in the area of the passages (104), each support (201) is fixable at the channel bottom (101) height-adjustably to the feet (202).


     
    2. Drainage channel according to claim 1, characterized in that the channel recess (40) is height-displaceable with respect to the distance from the channel bottom (101).
     
    3. Drainage channel according to claim 1 or 2, characterized in that each side part (102) is provided with a bearing (401) for a channel cover on the side facing away from the channel bottom (101).
     
    4. Drainage channel according to at least one of claims 1 to 3, characterized in that each support (201) comprises an external thread (203) for height adjustment and each bracket (30) comprises an internal thread (301) adapted thereto.
     
    5. Drainage channel according to claim 4, characterized in that each support (201) comprises a taper (204) adjacent to the foot (202), with the external thread (203) connecting to said taper (204), and each of the passages (104) in the channel bottom (101) is formed as a stepped oblong hole with two different widths in a keyhole-like manner.
     
    6. Drainage channel according to claim 5, characterized in that only the taper (204) of each support (201) fits into the narrower part of the oblong hole when installed and the wider part of the oblong hole is only for inserting each support (201).
     
    7. Drainage channel according to at least one of claims 1 to 6, characterized in that the free end of each support (201) is provided with an Allenbus for height adjustment when installed.
     
    8. Drainage channel according to at least one of claims 1 to 7, characterized in that the channel recess (40) is fixed at one of the two ends of the bracket (30).
     
    9. Drainage channel according to claim 8, characterized in that the channel recess (40) is fixed to one of the two ends of the bracket (30) by means of a rivet or screw (304).
     
    10. Drainage channel according to at least one of claims 1 to 9, characterized in that the channel recess (40) comprises one or two recessed slots (403) through which the correspondingly shaped end pieces at one of the two ends of the bracket (30) pass and project beyond.
     
    11. Drainage channel according to claim 10, characterized in that the slot (403) or the slots (403) extend(s) to the edge of the channel recess (40).
     
    12. Drainage channel according to claim 10 or 11, characterized in that each side part (102) comprises straight oblong holes (103) adapted to the slots (403) of the channel recess and receiving the corner pieces projecting beyond them.
     
    13. Drainage channel according to at least one of claims 10 to 12, characterized in that the slots (403) and the straight oblong holes (103) are arranged at right angles to the channel bottom (101).
     
    14. Drainage channel according to at least one of claims 10 to 13, characterized in that both the stepped oblong holes (104) and the straight oblong holes (103) as well as the slots (403) are provided symmetrically on both sides of the longitudinal centre plane of the channel bottom (101) as well as in the direction of the extension of the drainage channel (10) repeatedly to a predeterminable extent.
     


    Revendications

    1. Caniveau de drainage (10 ; 10' ; 10" ; 10‴) avec un profil en forme de U, comportant une nervure comme fond de caniveau (101) et des branches s'y raccordant des deux côtés comme parties latérales (102), avec des supports (201) avec des petits pieds (202) réglables en hauteur, fixés de manière amovible aux extrémités des supports (201),

    - où les extrémités des supports (201) disposées de manière opposée par rapport aux petits pieds (202) étant fixées à un étrier (30) prévu transversalement à l'extension du caniveau de drainage (10) et

    - où, entre chaque partie latérale (102) et les deux extrémités de l'étrier (30), est disposée une cavité de caniveau (40) fixée à celles-ci et déplaçable en hauteur parallèlement à la partie latérale (102) adjacente,
    caractérisé en ce

    - que le fond de caniveau (101) comporte des passages (104) pour les supports (201) des petits pieds (202) et

    - que chaque support (201) peut être fixé dans la zone des passages (104) au fond de caniveau (101) de manière réglable en hauteur par rapport aux petits pieds (202).


     
    2. Caniveau de drainage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la cavité de caniveau (40) est déplaçable en hauteur par rapport à la distance du fond de caniveau (101).
     
    3. Caniveau de drainage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que chaque partie latérale (102) est munie, sur le côté opposé au fond de caniveau (101), d'un appui (401) pour un couvercle de caniveau.
     
    4. Caniveau de drainage selon au moins l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que chaque support (201) comporte un filetage extérieur (203) pour le réglage de la hauteur et chaque étrier (30) comporte un filetage intérieur (301) adapté à celui-ci.
     
    5. Caniveau de drainage selon la revendication 4, caractérisé en ce que chaque support (201) comporte, de manière adjacente au petit pied (202), un rétrécissement (204) auquel se raccorde le filetage extérieur (203), et chacun des passages (104) dans le fond de caniveau (101) est formé comme un trou oblong étagé avec deux largeurs différentes à la manière d'un trou de serrure.
     
    6. Caniveau de drainage selon la revendication 5, caractérisé en ce que seul le rétrécissement (204) de chaque support (201) s'adapte dans la partie plus étroite du trou oblong à l'état monté, et la partie plus large du trou oblong ne sert qu'à insérer chaque support (201).
     
    7. Caniveau de drainage selon au moins l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'extrémité libre de chaque support (201) est munie d'un six pans creux pour le réglage de la hauteur à l'état monté.
     
    8. Caniveau de drainage selon au moins l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la cavité de caniveau (40) est fixée à l'une des deux extrémités de l'étrier (30).
     
    9. Caniveau de drainage selon la revendication 8, caractérisé en ce que la cavité de caniveau (40) est fixée à l'une des deux extrémités de l'étrier (30) au moyen d'un rivet ou d'une vis (304).
     
    10. Caniveau de drainage selon au moins l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la cavité de caniveau (40) comporte une ou deux fentes évidées (403) à travers lesquelles les pièces d'extrémité de forme correspondante passent à l'une des deux extrémités de l'étrier (30) et font saillie au-delà de celle-ci.
     
    11. Caniveau de drainage selon la revendication 10, caractérisé en ce que la fente (403) ou les fentes (403) s'étendent jusqu'au bord de la cavité de caniveau (40).
     
    12. Caniveau de drainage selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que chaque partie latérale (102) comporte des trous oblongs droits (103) adaptés aux fentes (403) de la cavité de caniveau et recevant les pièces d'angle faisant saillie en outre.
     
    13. Caniveau de drainage selon au moins l'une des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que les fentes (403) et les trous oblongs droits (103) sont disposés perpendiculairement au fond de caniveau (101).
     
    14. Caniveau de drainage selon au moins l'une des revendications 10 à 13, caractérisé en ce qu' aussi bien les trous oblongs étagés (104) que les trous oblongs droits (103) ainsi que les fentes (403) sont prévus de manière répétée symétriquement des deux côtés du plan médian longitudinal du fond de caniveau (101) ainsi que dans la direction de l'extension du caniveau de drainage (10) dans une mesure pouvant être prédéfinie.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente