[0001] Die Erfindung betrifft ein Behältnis, in das Güter einbringbar sind. Es hat sich
gezeigt, dass die Funktionalität derartiger Behältnisse verbessert werden kann, insbesondere
wenn eine erstmalige Öffnung des Behältnisses erfolgt, um zumindest teilweise die
im Behältnis vorhandenen Güter zu entnehmen. Die Behältnisse sind häufig nicht mehr
wiederverschließbar, sodass der Inhalt des Behältnisses nicht zuverlässig vor Feuchtigkeit,
Aromaverlusten, Umwelteinflüssen geschützt ist.
[0002] Aufgabe der Erfindung ist es ein Behältnis bereitzustellen, das die oben genannten
Nachteile vermeidet, insbesondere dass die Funktionalität eines derartigen Behältnisses
wesentlich erhöht wird.
[0003] Erfindungsgemäß ist ein Behältnis, in das Güter einbringbar sind, vorgesehen, wobei
das Behältnis eine flexible Umhüllung aufweist, die zumindest eine Hauptöffnung und
eine Kavität umfasst, um Güter durch die Hauptöffnung in die Kavität einzubringen.
Zudem ist eine an der Umhüllung vorgesehene Verschlussvorrichtung am Behältnis vorgesehen,
wobei die Verschlussvorrichtung eine wiederverschließbare Öffnung aufweist, die bei
geschlossener Hauptöffnung einen Zugang in die Kavität ermöglicht. Ein wesentlicher
Vorteil der Erfindung ist, dass über die wiederverschließbare Öffnung das Gut innerhalb
des Behältnisses wirkungsvoll vor Umwelteinflüssen geschützt werden kann. Zudem dient
die wiederverschließbare Öffnung dazu, die Güter aus dem Behältnis zu entnehmen, ohne
dass es notwendig ist, die geschlossene Hauptöffnung, durch die in der Regel die Güter
eingebracht wurden, zu öffnen. Bei den Gütern kann es sich z. B. um Nahrungsmittel,
Lebensmittel, Dünger, Saatgut, pulverförmige oder körnige Güter, Trockenfutter oder
dergleichen handeln.
[0004] Vorteilhafterweise kann das Behältnis eine Sack-, Beutel-, oder Taschenform aufweisen.
Das Behältnis kann eine Vorderwand und eine Rückwand, insbesondere die durch zwei
Seitenwände miteinander verbunden sein können, aufweisen. Ebenfalls ist es denkbar,
dass eine Bodenwand vorgesehen ist, die um ihren Umfang an der Vorder-, oder Rück-
oder den Seitenwänden befestigt ist. An den oben genannten Wänden können diverse Faltungen
vorliegen, um beispielsweise eine definierte Geometrie des Behältnisses, insbesondere
in der aufgeklappten Stellung, sicherzustellen.
[0005] Die flexible Umhüllung kann vorteilhafterweise aus einem Material ausgebildet sein,
das ein Gewebe und/oder ein Vlies und/oder eine Folie ist und/oder aus einem Kunststoff
und/oder aus Papier und/oder aus einem Metall ausgeführt ist.
[0006] Das Material der Umhüllung kann aus Kunststofffolien vorzugsweise aus PI, PP, MOPP,
PE, PPS, PEEK, PEK, PEI, PAEK, LCP, PEN, PBT, PET, PA, PC, COC, POM, ABS, PVC ausgeführt
sein. Vorteilhafterweise kann die Kunststofffolie eine Dicke aufweisen, die 4 bis
750 µm, bevorzugt 5 bis 300 µm, besonders bevorzugt 10 bis 100 µm beträgt.
[0007] Zudem ist es denkbar, dass das Material der Umhüllung, insbesondere das Gewebe oder
das Vlies beschichtet ist, um die Güter vor Umwelteinflüssen, wie Feuchtigkeit, Staub
etc. zu schützen. Die Beschichtung kann außenseitig am Behältnis und/oder innenseitig
am Behältnis vorliegen.
[0008] Das Material der Umhüllung kann ein Verbundwerkstoff sein. Ferner ist es denkbar,
dass das Material der Umhüllung aus einer oder mehreren Metallfolien und/oder Kunststofffolien
oder aus Papier, beispielsweise AL-, Cu-, Sn-, Ni-, Fe- oder Edelstahlfolien ausgebildet
ist. Zudem ist es denkbar, dass das Material der Umhüllung, insbesondere die Folie,
das Gewebe oder das Vlies oberflächenbehandelt, beschichtet oder kaschiert beispielsweise
mit Kunststoffen oder lackiert ist.
[0009] Zudem kann das Material der Umhüllung ein Endlosfaservlies und/oder Stapelfaservlies
oder dergleichen sein, die beispielsweise vemadelt und/oder kalandriert sein können.
Vorteilhafterweise ist ein derartiges Gewebe oder Vlies aus Kunststoffen, wie PP,
PET, PA, PPS und dergleichen ausgebildet, wobei vorteilhafterweise die Umhüllung behandelte
Fasern aufweisen kann, wie beispielsweise Viskosefasern. Ein wesentlicher Vorteil
ist, dass eine hohe Flexibilität der Umhüllung gewährleistet ist, wobei gleichzeitig
ein vergrößerter Schutz vor Umwelteinflüssen den innerhalb des Behältnisses vorhandenen
Gütern bereitgestellt wird.
[0010] Vorteilhafterweise kann die Verschlussvorrichtung eine längliche Ausgestaltung aufweisen
und/oder streifenartig ausgebildet sein, die stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig
und/oder formschlüssig an der Umhüllung befestigt ist. Die Verschlussvorrichtung hat
zweckmäßigerweise eine im Wesentlichen parallel zum Boden des Behältnisses verlaufende
Erstreckung. Ebenfalls schließt die Erfindung mit ein, dass die Verschlussvorrichtung,
insbesondere die wiederverschließbare Öffnung auch alternativ in einem Winkel zum
Boden, oder einen andersartigen Verlauf aufweisen kann, der neben einer geradlinigen,
linearen Erstreckung ebenfalls kurvenartig oder bogenförmig sein kann.
[0011] Eine mögliche Ausgestaltung der Erfindung kann sein, dass die Verschlussvorrichtung
mindestens zwei Verschlusselemente aufweist, die zwischen einer Verschlussstellung
und einer Offenstellung bringbar sind, in der Verschlussstellung die Verschlusselemente
derart aufeinander wirken, dass die wiederverschließbare Öffnung sich in einem Schließzustand
befindet, insbesondere in der Offenstellung die Verschlusselemente losgelöst voneinander
sind, so dass die wiederverschließbare Öffnung sich in einem geöffneten Zustand befindet.
Die wiederverschließbare Öffnung ist reversibel verschließbar, um vorteilhafterweise
mehrere Entleerungsvorgänge bzgl. des Behältnisses vornehmen zu können. Vorteilhaft
sind zwei Verschlusselemente vorgesehen, die in der Verschlussstellung kraftschlüssig
und/oder formschlüssig aufeinander wirken, wodurch ein wirksamer Verschluss der Kavität
vom Außenbereich des Behältnisses erzielt wird.
[0012] Die vorliegende Erfindung schließt mit ein, dass die Verschlussvorrichtung innerhalb
der Kavität an einer Seite der Umhüllung oder innerhalb der Kavität an mindestens
zwei Seiten der Umhüllung angeordnet ist. Ist die Verschlussvorrichtung an einer Seite
der Umhüllung, d. h. innenseitig des Behältnisses, angeordnet, sind auch die beiden
Verschlusselemente an der genannten Seite positioniert. In der alternativen Ausführungsform,
bei der die Verschlussvorrichtung sowohl an der einen als auch an der anderen Innenseite
des Behältnisses angeordnet ist, ist vorteilhafterweise das eine Verschlusselement
an der einen Innenseite und das andere zweite Verschlusselement an der gegenüberliegenden
Innenseite der Umhüllung befestigt. Ein Vorteil bei der einseitigen Anordnung der
Verschlussvorrichtung innerhalb der Kavität der Umhüllung kann sein, dass der Herstellungsaufwand
eines derartigen Behältnisses, insbesondere das Anbringen der Verschlussvorrichtung
an die Umhüllung des Behältnisses produktionstechnisch einfach ist. Ein Vorteil der
beidseitigen Anordnung der Verschlussvorrichtung innerhalb der Kavität der Umhüllung
kann sein, dass die geometrische Form des mit Gütern befüllten Behältnisses dadurch
wirksam beeinflusst werden kann.
[0013] Ebenfalls kann die Erfindung vorsehen, dass die Verschlussvorrichtung außerhalb der
Kavität an einer Seite der Umhüllung angeordnet ist, wobei die Umhüllung ungefähr
auf der Höhe der wiederverschließbaren Öffnung eine Schlitzöffnung aufweist, die im
Wesentlichen der Erstreckung der wiederverschließbaren Öffnung angepasst ist. Bei
dieser Ausführungsform der Erfindung befindet sich die Verschlussvorrichtung nicht
innerhalb der Kavität sondern an der Außenhaut der Umhüllung. Ein Vorteil kann z.
B. die Praktikabilität für den Benutzer sein, der einen leichteren Zugang an die Verschlussvorrichtung
hat, um diesen für eine Entleerung des Behältnisses zu öffnen. Das bedeutet, dass
die wiederverschließbare Öffnung der Verschlussvorrichtung in einigen Anwendungsfällen,
was beispielsweise auch vom Befüllungsgrad des Behältnisses abhängen kann, komfortabler
vom Benutzer zu öffnen und zu schließen ist.
[0014] Bei der wiederverschließbaren Öffnung kann es sich vorteilhafter Weise im Rahmen
der Erfindung um eine Ausgestaltung handeln, die durch die Verschlusselemente gebildet
ist, die z. B. als Klettverschluss oder als ein Zipper oder als ein Slider wirken
können. Ebenfalls und/oder zusätzlich kann die wiederverschließbare Öffnung in diesem
Bereich durch zusätzliche Materiallagen, insbesondere Folienlagen verstärkt sein.
Die Anordnung der soeben genannten Verschlusselemente kann gemäß der Erfindung innerhalb
der Kavität oder auch außerhalb der Kavität erfolgen.
[0015] Ein Vorteil der Variante mittels Klettverschluss ist, dass dieser sich besonders
für biegsame, flexible Umhüllungen eignet, wobei die Verschlusselemente bei dem Klettverschluss
vielseitig ausgeführt sein können. Zum Beispiel kann ein Verschlusselement Komponenten
aus kleinen Hakenelementen aufweisen und das zweite Verschlusselement kann beispielsweise
weiche, biegsame Schlaufen mitumfassen, sodass beide Verschlusselemente durch leichten
Druck miteinander verbunden werden können.
[0016] Ein weiterer Vorteil eines Klettverschlusses ist, dass dieser in der Regel enorme
Haltekräfte aufweist, da die aufeinander wirkenden Verschlusselemente, insbesondere
formschlüssig ineinander greifen, wodurch ein stabiler, wieder lösbarer Verschluss
entsteht. Zudem weisen Klettverschlüsse eine hohe Temperaturbeständigkeit auf, wobei
der Klettverschluss sich für unterschiedliche Zugfestigkeiten eignet.
[0017] Ebenfalls umfasst die Erfindung Verschlusselemente, die als Zipper oder Slider wirken.
Diese Verschlusselemente wirken reißverschlussartig und sind besonders bzgl. Umwelteinflüsse
widerstandsfähig.
[0018] Vorteilhafterweise kann die Verschlussvorrichtung ein Erkennungselement aufweisen,
welches haptisch und/oder akustisch für den Benutzer wirkt, falls die Verschlussvorrichtung
aus ihrer Offenstellung vollständig in die Verschlussstellung überführt wurde. Beispielsweise
kann die Verschlussvorrichtung bei Erreichen der Verschlussstellung ein hörbares Signal,
"klick" emittieren.
[0019] Das erfindungsgemäße Behältnis kann derart weitergebildet sein, dass die Verschlusselemente
benachbart zur wiederverschließbaren Öffnung miteinander verbunden sind, insbesondere
verschweißt oder verklebt sind. Ein Vorteil dieser Ausführungsform ist, dass beide
Verschlusselemente gleichzeitig bei der Herstellung des Behältnisses an der Umhüllung
befestigt werden können. Die Befestigungsart mittels Schweißen stellt eine zuverlässige
Befestigungsverbindung dar, die durch diverse Umwelteinflüsse kaum beeinflusst werden
kann. Die Befestigungsart mittels Kleber hat unter anderem den großen Vorteil, dass
beide Verschlusselemente in geringer Zeit miteinander klebend verbunden werden können,
welches bezogen auf den Herstellungsprozess des Behältnisses vorteilhaft ist.
[0020] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung kann die Verschlussvorrichtung,
insbesondere die Verschlusselemente direkt an der Umhüllung befestigt sein. Alternativ
ist es denkbar, dass die Verschlussvorrichtung mindestens einen Träger aufweist, an
dem die Verschlusselemente angeordnet sind, wobei der Träger an der Umhüllung befestigt
ist, insbesondere der Träger durch eine Klebeverbindung oder eine Schweißverbindung
an dem Verschlusselement oder Verschlusselementen befestigt ist und/oder eine Durchgangsöffnung
aufweist. Das Merkmal des Trägers hat den Vorteil, dass zunächst die Verschlusselemente
am Träger zu befestigen sind, wodurch ein gemeinsames Bauteil einer Verschlussvorrichtung
entsteht, das zumindest sich aus zwei Verschlusselementen sowie dem Träger zusammensetzt.
Dieses aus mehreren Bestandteilen ausgebildete Bauteil kann in einem Fertigungsschritt
gezielt an der Umhüllung des Behältnisses positioniert und fixiert werden, wobei der
Träger in Kontakt mit der Umhüllung kommt. Je nach technischen Anforderungen kann
gezielt eine Werkstoffpaarung oder Materialpaarung gewählt werden, die eine zuverlässige
Befestigung der Verschlussvorrichtung an der Umhüllung sicherstellt. In einigen Ausführungsformen
des Behältnisses kann es sinnvoll sein, die Verschlussvorrichtung mittels Klebeverbindung
an der Umhüllung zu befestigen, insbesondere wenn das Material der Umhüllung ein Gewebe
ist, welches sich insbesondere aufgrund der hohen Stabilität und Leichtigkeit gegenüber
anderen Materialien auszeichnet. Wenn die Verschlussvorrichtung innenseitig des Behältnisses,
insbesondere innerhalb der Kavität an zumindest einer Seite der Umhüllung angeordnet
ist, kann es vorteilhaft sein, dass der Träger zumindest eine Durchgangsöffnung aufweist,
damit bei einer geöffneten wiederverschließbaren Öffnung Güter aus dem Behältnis entnommen
werden können.
[0021] In einer möglichen die Erfindung verbessernden Maßnahme kann der Träger aus einem
Material ausgeführt sein, das aus Kunststoff oder Vlies oder Gewebe ausgebildet ist
und/oder dass der Träger als Folie ausgeführt ist, insbesondere der Träger eine Trägerfläche
aufweist, die geometrisch vergrößert zu den Verschlusselementen ist. Vorteilhafterweise
kann die Verschlussvorrichtung durch eine Klebeverbindung oder eine Schweißverbindung
an der Umhüllung befestigt sein, insbesondere der Träger durch eine Klebeverbindung
oder eine Schweißverbindung an der Umhüllung befestigt sein. Zwischen dem Träger und
der Umhüllung kann die Klebeverbindung vorgesehen sein. Ein Vorteil der geometrisch
vergrößerten Trägerfläche im Vergleich zu den Verschlusselementen ist, dass das innerhalb
des Behältnisses vorliegende Gut nicht in Kontakt mit der Klebeverbindung kommt.
[0022] Zudem kann das erfindungsgemäße Behältnis derart weiterentwickelt sein, dass ein
Originalitätsverschluss an der Umhüllung vorgesehen ist, insbesondere der Originalitätsverschluss
an der Außenseite der Umhüllung, die außerhalb der Kavität sich befindet, angeordnet
ist. Ein Vorteil des Originalitätsverschlusses ist, dass zu jeder Zeit der Benutzer
die Information erhält, inwieweit das Behältnis bereits zur Entleerung geöffnet worden
ist. Ebenfalls kann es vorgesehen sein, dass der Originalitätsverschluss an der Innenseite
der Umhüllung, die sich innerhalb der Kavität befindet, angeordnet ist. Vorteilhafterweise
kann der Originalitätsverschluss ein Teil der Umhüllung sein, wobei insbesondere der
Originalitätsverschluss eine Perforation aufweist, die bewirkt, dass manuell der Originalitätsverschluss
von der restlichen Umhüllung entfernbar ist. Die Perforation kann z. B. sichtbar für
den Benutzer sein und/oder kann ertastet werden. Bei der Perforation kann es sich
um eine Materialperforation handeln, die sich aus kleinen und/oder schmalen Perforationsöffnungen
oder Durchbrüchen zusammensetzt. Befindet sich der Originalitätsverschluss außenseitig
der Umhüllung, das bedeutet außerhalb der Kavität, kann es vorteilhaft sein, dass
die Verschlussvorrichtung innerhalb der Kavität befestigt ist. In einer weiteren Ausführungsform
der Erfindung kann die Verschlussvorrichtung außerhalb der Kavität angeordnet sein,
das bedeutet im Außenbereich der Umhüllung, wobei ein Streifenelement die Verschlussvorrichtung
bedecken kann, das als Originalitätsverschluss wirkt. Beim erstmaligen Öffnen der
wiederverschließbaren Öffnung kann der Benutzer das Streifenelement, das z. B. außenseitig
an der Umhüllung aufgeklebt ist, abziehen, um die Verschlusselemente aus der Verschlussstellung
in die Offenstellung zu bringen, wodurch die wiederverschließbare Öffnung geöffnet
wird. Ist die wiederverschließbare Öffnung geöffnet, ist ein Zugang in die Kavität
des Behältnisses möglich, wodurch ein Entleeren des Behältnisses möglich ist. Hinter
der im Außenbereich des Behältnisses angeordneten Verschlussvorrichtung befindet sich
die Schlitzöffnung, die in der Umhüllung eingebracht ist, damit der Zugang in die
Kavität über die wiederverschließbare Öffnung möglich ist. Die Schlitzöffnung ist
vorteilhafterweise zu jeder Zeit geöffnet.
[0023] Ebenfalls kann die Erfindung vorsehen, dass zwischen der Umhüllung und der Verschlussvorrichtung
Befestigungsbereiche sich befinden, wobei die Verschlussvorrichtung eine geometrische
Erstreckung aufweist, die weit über die Befestigungsbereiche innerhalb der Kavität
entlang der Umhüllung herausragt, wobei insbesondere die Befestigungsbereiche die
wiederverschließbare Öffnung umgeben. Vorteilhafterweise ist bzw. sind die Befestigungsbereiche
als eine umschließende Bahn ausgeführt, die die Schlitzöffnung der Umhüllung und/oder
die Perforation der Umhüllung und/oder die wiederverschließbare Öffnung umgeben, sodass
eine absolute Dichtheit des Behältnisses gewährleistet ist.
[0024] Ebenfalls kann das erfindungsgemäße Behältnis derart ausgeführt sein, dass zwischen
dem Träger und den Verschlusselementen Befestigungsstellen sich befinden, insbesondere
zwei entlang der Längserstreckung der Verschlussvorrichtung angeordnete lange Befestigungsstellen
vorgesehen sind, die über einen Wärmeeintrag erfolgt sind, und zwei quer zur Längserstreckung
der Verschlussvorrichtung angeordnete kurze Befestigungsstellen vorgesehen sind, die
über eine Ultraschallverschweißung erfolgt sind. Vorteilhafterweise sind beide Befestigungsstellen,
insbesondere die langen Befestigungsstellen und die kurzen Befestigungsstellen über
eine Verschweißung erzielbar, wobei über die Ultraschallverschweißung das Material
der Umhüllung geschont wird, da hierbei kein Wärmeeintrag erfolgt. Vorteilhafterweise
kann die lange Befestigungsstelle und die kurze Befestigungsstelle eine geschlossene
Befestigungsbahn ergeben, die die wiederverschließbare Öffnung umgibt.
[0025] In einer die Erfindung verbessernden Maßnahme kann das erfindungsgemäße Behältnis
mit Verschlusselementen ausgeführt sein, die als gemeinsames Bauteil ausgebildet sind,
wobei insbesondere eine Sollbruchstelle zwischen den Verschlusselementen vorgesehen
ist. Diese Sollbruchstelle kann ebenfalls als Originalitätsverschluss dienen. Ein
Vorteil dieser Ausführungsform ist, dass der Herstellungsaufwand zur Befestigung der
Verschlussvorrichtung an die Umhüllung gering gehalten werden kann, da lediglich in
einem Befestigungsschritt das gesamte Bauteil, samt Verschlusselemente und dem möglichen
Träger an der Umhüllung zu fixieren ist.
[0026] Des Weiteren wird die Aufgabe durch ein Verfahren zur Herstellung von Behältnissen
gelöst, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
- a. Herstellung einer Flachbahn, die als Material für die Umhüllung dient,
- b. Aufbringung von Verschlussvorrichtungen auf die Flachbahn, in dem die Verschlussvorrichtungen
auf die Flachbahn verklebt werden,
- c. Überführung der Flachbahn in eine Schlauchbahn, wobei die gegenüberliegenden Seiten
der Flachbahn miteinander verbunden werden,
- d. Durchtrennen der Schlauchbahn quer zur Schlauchbahnerstreckung in eine Vielzahl
an Halbzeuge, die jeweils eine Verschlussvorrichtung aufweisen.
[0027] Ebenfalls bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung von Behältnissen,
welches folgende Schritte aufweist:
e. Herstellung einer Flachbahn, die als Material für die Umhüllung dient,
f. Überführung der Flachbahn in eine Schlauchbahn, wobei die gegenüberliegenden Seiten
der Flachbahn miteinander verbunden werden,
g. Aufbringen von Verschlussvorrichtungen auf die Schlauchbahn in dem die Verschlussvorrichtungen
auf der Schlauchbahn verklebt werden.
[0028] Somit ist es erfindungsgemäß denkbar, dass die Verschlussvorrichtungen einerseits
auf die Flachbahn befestigt werden, bevor die Flachbahn in eine Schlauchbahn überführt
wird. Alternativ umfasst das erfindungsgemäße Verfahren ebenfalls die Möglichkeit,
dass die Verschlussvorrichtungen auf die Schlauchbahn befestigt werden, die zuvor
aus einer Flachbahn hergestellt worden ist. Beide Verfahrensalternativen zeichnen
sich durch eine große Herstellungseffizienz aus. Zudem ist es denkbar, dass in einem
Schritt h) die Flachbahn quer zur Flachbahnerstreckung in eine Vielzahl an Halbzeuge
durchtrennt wird, wobei der Schritt h) vor dem Schritt g) oder nach dem Schritt g)
oder während des Schrittes g) erfolgt. Vorteilhafterweise zeichnet sich das Halbzeug
dadurch aus, dass es aus einer Schlauchbahn ausgeführt ist, wobei beispielsweise zusätzliche
Seitenwände und/oder eine Bodenwand vorhanden sind/ist, bevor die Verschlussvorrichtungen
auf die Halbzeuge aufgetragen werden bzw. befestigt werden. Ebenfalls schließt die
Erfindung mit ein, dass mögliche Seitenwände und/oder eine Bodenwand erst dann an
die Halbzeuge gebracht werden, wenn die Verschlussvorrichtungen bereits an den Halbzeugen
befestigt sind.
[0029] Erfindungsgemäß sieht in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung das Verfahren
vor, dass zur Herstellung der Verschlussvorrichtung der Träger an den Verschlusselementen
verschweißt wird, wobei der Träger an der Flachbahn oder an der Schlauchbahn verklebt
wird. Ein Vorteil des Trägers ist, dass eine größere Befestigungsvielfalt geschaffen
werden kann, um die Verschlussvorrichtung auf die Flachbahn oder auf die Schlauchbahn,
insbesondere auf die Umhüllung zu befestigen. Ebenfalls ist es denkbar, die Verschlussvorrichtung
ohne Träger an der Umhüllung zu fixieren.
[0030] Zudem kann die Erfindung derart ein erfindungsgemäßes Verfahren aufweisen, dass eine
Applikationsvorrichtung zur Anordnung der Verschlussvorrichtung auf die Flachbahn
oder auf die Schlauchbahn vorgesehen ist, wobei folgende Schritte vorgesehen sind:
- 1) Auftragen eines Klebemediums auf eine sich in einer ersten Zuführbewegung bewegenden
Trägerendlosbahn, auf der bereits die Verschlusselemente befestigt sind,
- 2) Umlenken der Trägerendlosbahn aus der ersten Zuführbewegung in eine sich von der
ersten Zuführbewegung unterscheidenden weiteren Zuführbewegung durch einen Mitnehmer,
so dass die Trägerendlosbahn in Richtung Flachbahn oder Schlauchbahn geführt wird,
- 3) Vereinzelung der Trägerendlosbahn in einzelne Verschlussvorrichtungen,
- 4) Applikation jeder einzelnen Verschlussvorrichtung auf der sich bewegenden Flachbahn
oder Schlauchbahn, wobei die Verschlussvorrichtung mit einer Kraft auf die Flachbahn
oder Schlauchbahn gedrückt wird.
[0031] Bei dem Klebemedium kann es sich beispielsweise um ein Hot-Melt handeln, welches
vollflächig auf eine Seite der Trägerendlosbahn aufgebracht wird, wobei das Klebemedium
dazu dient, eine zuverlässige Befestigung zwischen dem Träger und der Flachbahn oder
der Schlauchbahn zu bewirken. Vorteilhafterweise sind die Verschlusselemente auf der
gegenüberliegenden Seite der Trägerendlosbahn angeordnet, das bedeutet auf der Seite,
die kein Klebemedium aufweist. Erfindungsgemäß wird die Trägerendlosbahn aus der ersten
Zuführbewegung in eine weitere zweite Zuführbewegung umgelenkt, um eine zuverlässige
Zuführung der Trägerendlosbahn bzw. der vereinzelten Träger mit Verschlusselementen
in Richtung Flachbahn oder Schlauchbahn zu erzielen. Hierbei kann es sich um ein oder
mehrere Mitnehmer handeln, die zum Beispiel als rotierende Zylinder ausgebildet sind,
die wirkungsvoll eine Umlenkung der Trägerendlosbahn oder der einzelnen Träger bzw.
der einzelnen Verschlussvorrichtungen erzielen.
[0032] Vorteilhafterweise kann vor dem Schritt 3) eine Perforationsvorrichtung eine Perforation
auf die Trägerendlosbahn aufbringen. Hierbei kann es vorteilhaft sein, dass die Perforationsvorrichtung
Schneideelemente aufweist, auf die ein Mittel aufgetragen wird, so dass die Schneideelemente
durch das auf der Trägerendlosbahn sich befindende Klebemedium in ihrer Schneidewirkung
nicht negativ beeinflusst werden, insbesondere dass das Mittel ein Öl ist. Vorteilhafterweise
kann es sich bei dem Öl um ein Silikonöl handeln. Das Mittel, das auf die Schneidelemente
aufgetragen wird, bewirkt, dass möglichst wenig oder sogar kein Klebemittel an den
Schneideelementen haften bleibt, obwohl die Schneideelemente bei dem Perforationsvorgang
in die Trägerendlosbahn, die mit dem Klebemedium benetzt ist, kleine Perforationslöcher
oder Perforationsöffnungen einbringen.
[0033] Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme kann sein, dass die Zuführbewegung der Trägerendlosbahn
oder der Verschlussvorrichtung kontinuierlich erfolgt, wobei insbesondere die Geschwindigkeit
der Trägerendlosbahn oder der Verschlussvorrichtung geringer ist als die Geschwindigkeit
der Flachbahn oder der Schlauchbahn. Hierdurch kann eine schnelle Produktionsgeschwindigkeit
erzielt werden. Alternativ ist es denkbar, die genannte Zuführbewegung getacktet auszuführen,
welches insbesondere auch für die Bewegung der Flachbahn oder der Schlauchbahn gilt.
Eine getacktete Variante kann dann vorteilhaft sein, wenn keine aufwendige Steuerung
für die vorhandenen Zuführbewegungen gewünscht ist.
[0034] Vorteilhafterweise kann das Klebemedium mit einer geringen Menge auf die Trägerendlosbahn
aufgetragen werden, insbesondere kann die Auftragung des Klebemediums geringer sein
als circa 15 g/m
2, insbesondere geringer als circa 5 g/m
2. Je nach Anwendungsfall können sogar nur 3 g/m
2 oder weniger notwendig sein, um eine zuverlässige Befestigung der Verschlussvorrichtung
am Gewebe zu gewährleisten. Die Mengen des Klebemediums hängen stark von der Geometrie
der Verschlussvorrichtung sowie den Materialeigenschaften der Flachbahn/Schlauchbahn
sowie der Verschlussvorrichtung, insbesondere des Trägers ab. Vorteilhafterweise handelt
es sich bei der Flachbahn oder der Schlauchbahn um ein Gewebe.
[0035] Des Weiteren kann das erfindungsgemäße Verfahren vorsehen, dass
i) während einer ersten Zuführbewegung der Verschlussvorrichtung ein Klebemedium über
mindestens eine nahezu feststehende Klebeaustrittsöffnung auf die Verschlussvorrichtung
aufgetragen wird,
j) die Verschlussvorrichtung in einer zweiten Zuführbewegung in Richtung Flachbahn
oder Schlauchbahn geführt wird, wobei während der zweiten Zuführbewegung der Verschlussvorrichtung
ein Klebemedium über mindestens eine nahezu feststehende Klebeaustrittsöffnung auf
die Verschlussvorrichtung aufgetragen wird,
k) die Verschlussvorrichtung mit einer Kraft auf die Flachbahn oder Schlauchbahn gedrückt
wird.
[0036] Die feststehenden Kleberaustrittsöffnungen bewirken, dass eine effiziente Auftragung
des Klebemediums auf die Verschlussvorrichtung erzielt werden kann. Zudem wird eine
recht kompakte Applikationsvorrichtung geschaffen, die bzgl. des Bauraumes gering
gehalten werden kann. Damit die Verschlussvorrichtung auf der Umhüllung, insbesondere
auf der Flachbahn oder auf der Schlauchbahn zuverlässig fixiert ist, wird die Verschlussvorrichtung
mit einer definierten Kraft beaufschlagt, wenn die Verschlussvorrichtung auf die Flachbahn
oder Schlauchbahn appliziert wird. Bei dem Klebemedium kann es sich z. B. um ein Hot-Melt,
insbesondere einen Heißkleber handeln, der wirkungsvoll eine zuverlässige Fixierung
sicherstellt. Ein weiterer Vorteil des Heißklebers ist, dass die Verschlussvorrichtung
in geringer Zeit an der Umhüllung fixiert werden kann. Bei den Klebeaustrittsöffnungen
kann es sich z. B. um Klebedüsen handeln, die in der Gesamtanordnung punktuell einen
Klebeaustritt bewirken. Aufgrund der Bewegung der Verschlussvorrichtung, insbesondere
aufgrund der ersten und zweiten Zuführbewegung erfolgt ein Auftrag des Klebemediums
in Form einer Klebekontur, die vorteilhafterweise geradlinig auf die Verschlussvorrichtung
aufgetragen wird, die Kontur hängt von den Zuführbewegungen ab. Der Auftrag des Klebemediums
kann vorteilhafterweise auf den Träger erfolgen, der anschließend eine definierte
Klebekontur oder Klebebahn aufweist, die in den vorgenannten Schritten b) und/oder
g) als Befestigungsmittel dient.
[0037] In einer möglichen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens kann die erste
Zuführbewegung eine translatorische Bewegung sein, die insbesondere die erste Zuführbewegung
quer zur Transportrichtung der Flachbahn oder Schlauchbahn oder entgegen zur Transportrichtung
der Flachbahn oder Schlauchbahn verläuft. Beide Alternativen der ersten Zuführbewegung
zeigen, dass zum einen eine schnelle Auftragung des Klebemediums erzielbar ist. Zum
anderen können die Klebeaustrittsöffnungen möglichst nahe an der Flachbahn oder an
der Schlauchbahn positioniert werden, wodurch die Effektivität des Klebemediums nicht
beeinträchtigt wird.
[0038] Auch hier ist es denkbar, dass das Klebemedium mit einer geringen Menge auf die Trägerendlosbahn
aufgetragen wird, insbesondere dass die Auftragung des Klebemediums geringer ist als
circa 15 g/m
2, insbesondere geringer ist als circa 5 g/m
2.
[0039] Ebenfalls ist es denkbar, dass die zweite Zuführbewegung eine Rotationsbewegung ist,
insbesondere die zweite Zuführbewegung gleichsinnig zur Transportrichtung der Flachbahn
oder Schlauchbahn verläuft. Beispielsweise kann das erfindungsgemäße Verfahren derart
weiterentwickelt sein, dass ein rotierbarer Mitnehmer für die zweite Zuführbewegung
sorgt, wobei der Mitnehmer eine Aufnahme aufweist, auf die die Verschlussvorrichtung
gelegt wird, wobei die Aufnahme Mittel aufweist, die die Verschlussvorrichtung während
der Zuführbewegung auf die Flachbahn oder Schlauchbahn auf der Aufnahme zuverlässig
halten. Die zweite Zuführbewegung als Rotationsbewegung hat den Vorteil, dass die
Applikationsvorrichtung möglichst kompakt gehalten werden kann, wobei der Antrieb
des Mitnehmers möglichst nahe am Mitnehmer angeordnet sein kann. Unter gleichsinnig
ist gemeint, dass am Berührungspunkt zwischen der Bahn, insbesondere Flachbahn oder
Schlauchbahn und der zu applizierenden Verschlussvorrichtung gleichsinnige Bewegungen
der Bahn und der Verschlussvorrichtung vorliegen.
[0040] Erfindungsgemäß ist es denkbar, dass vor dem Schritt der Auftragung des Klebemediums
auf den Träger oder auf die Trägerendlosbahn eine Endlosbahn der Verschlusselemente
vorliegt, wobei die Endlosbahn in Halbzeuge vereinzelt wird, wobei jedes Halbzeug
sich aus den Verschlusselementen zusammensetzt, die auf den Träger oder auf die Trägerendlosbahn
befestigt werden. Das bedeutet, dass neben der Trägerendlosbahn auch eine Endlosbahn
der Verschlusselemente vorliegt, die beispielsweise als Wickel vorliegen können und
im Verfahrensprozess kontinuierlich abgerollt werden zu können, wobei eine Schneidvorrichtung
die Endlosbahn der Verschlusselemente jeweils an definierten Stellen trennen kann
und sich somit Halbzeuge "schneiden" lassen, die aus zwei Verschlusselementen ausgebildet
sind, die lediglich in einem weiteren Verfahrensschritt oder Schritten auf die Umhüllung
und/oder zunächst auf den Träger und/oder die Trägerendlosbahn zu befestigen sind.
[0041] Die Aufgabe der Erfindung wird ebenfalls durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung
zur Aufbringung einer Verschlussvorrichtung gelöst, die insbesondere sich auf eine
Verschlussvorrichtung beziehen kann, die bereits im erfindungsgemäßen Behältnis beschrieben
ist, bzw. in den erfindungsgemäßen Verfahren bzw. Verfahrensschritten offenbart ist.
Gemäß der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird die Verschlussvorrichtung auf eine sich
translatorisch bewegende Bahn, insbesondere Flachbahn oder Schlauchbahn aufgebracht,
wobei die erfindungsgemäße Vorrichtung ein Applikationswerkzeug aufweist, das geeignet
ist,
i) während einer ersten Zuführbewegung der Verschlussvorrichtung ein Klebemedium über
mindestens eine nahezu feststehende Klebeaustrittsöffnung auf die Verschlussvorrichtung
aufzutragen,
j) die Verschlussvorrichtung in einer zweiten Zuführbewegung in Richtung Bahn zu führen,
wobei während der zweiten Zuführbewegung der Verschlussvorrichtung ein Klebemedium
über mindestens eine nahezu feststehende Klebeaustrittsöffnung auf die Verschlussvorrichtung
auftragbar ist,
k) die Verschlussvorrichtung mit einer Kraft auf die Bahn zu drücken.
[0042] Erfindungsgemäß schließt die Vorrichtung mit ein, dass ein erstes Stellglied, das
die erste Zuführbewegung ausführt, und ein zweites Stellglied vorgesehen ist, das
die zweite Zuführbewegung ausführt, wobei eine Klebeeinheit mit den Klebeaustrittsöffnungen
vorgesehen ist, die während der beiden Zuführbewegungen ein Klebemedium auf die Verschlussvorrichtung
aufträgt. Alternativ und/oder zusätzlich kann ein drehbar gelagerter Mitnehmer mit
einer Aufnahme vorgesehen sein, auf die die Verschlussvorrichtung positionierbar ist,
wobei der Mitnehmer Mittel aufweist, die die Verschlussvorrichtung während der Zuführbewegung
auf die Flachbahn oder Schlauchbahn auf der Aufnahme zuverlässig halten, insbesondere
dass die Mittel derart ausgeführt sind, dass auf der Aufnahme ein definierter Druck
auf die Verschlussvorrichtung wirkt, so dass zuverlässig die Verschlussvorrichtung
während der zweiten Zuführbewegung an der Aufnahme verbleibt oder dass die Mittel
derart ausgeführt sind, dass form- und/oder kraftschlüssig die Verschlussvorrichtung
an der Aufnahme während der zweiten Zuführbewegung verbleibt. Beispielsweise schließt
die Erfindung mit ein, dass im Bereich der Aufnahme Öffnungen angeordnet sind, die
einen gewissen Unterdruck bewirken, wenn die Verschlussvorrichtung, insbesondere der
Träger der Verschlussvorrichtung am Mitnehmer angeordnet ist. Durch den Unterdruck
wird die Verschlussvorrichtung zuverlässig an der Aufnahme gehalten, insbesondere
wenn die Verschlussvorrichtung ihre zweite Zuführbewegung ausführt.
[0043] In einer die Erfindung verbessernden Maßnahme kann der Mitnehmer mit einem drehbar
gelagerten Gegenelement zusammenwirken, wodurch die Verschlussvorrichtung mit einer
Kraft auf die Bahn gedrückt wird. Das Gegenelement und/oder der Mitnehmer können zylindrisch
ausgebildet sein, wobei die Bahn zwischen Mitnehmer und Gegenelement verläuft und
transportiert wird, wobei gleichzeitig bei Kontaktierung der Bahn mit dem Gegenelement
die notwendige Kraft auf die Verschlussvorrichtung ausgeübt wird, wodurch die Klebeverbindung
verbessert werden kann.
[0044] Die Aufgabe der Erfindung wird zudem durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur
Aufbringung einer Verschlussvorrichtung gelöst, die insbesondere sich auf eine Verschlussvorrichtung
beziehen kann, die bereits im erfindungsgemäßen Behältnis beschrieben ist, bzw. in
den erfindungsgemäßen Verfahren bzw. Verfahrensschritten offenbart ist. Gemäß der
erfindungsgemäßen Vorrichtung wird die Verschlussvorrichtung auf eine sich translatorisch
bewegende Bahn, insbesondere Flachbahn oder Schlauchbahn aufgebracht, wobei die erfindungsgemäße
Vorrichtung eine Applikationsvorrichtung aufweist, die
- eine Klebeauftragungsvorrichtung aufweist, die geeignet ist ein Klebemedium auf eine
sich in einer ersten Zuführbewegung bewegenden Trägerendlosbahn aufzutragen, auf der
bereits Verschlusselemente der Verschlussvorrichtung befestigt sind,
- eine Umlenkvorrichtung aufweist, die die Trägerendlosbahn in eine zweite Zuführbewegung
umlenkt,
- eine Vereinzelungsvorrichtung aufweist, die geeignet ist, die Trägerendlosbahn in
einzelne Verschlussvorrichtungen zu trennen,
- einer Vorrichtung, die geeignet ist, jede einzelne Verschlussvorrichtung auf der sich
bewegenden Flachbahn oder Schlauchbahn zu übergeben, wobei die Verschlussvorrichtung
mit einer Kraft auf die Flachbahn oder Schlauchbahn gedrückt wird.
[0045] Ein Vorteil dieser Vorrichtung ist, dass eine flächige Auftragung des Klebemediums
denkbar ist, wobei in lediglich einer bzw. während einer Zuführbewegung die Auftragung
des Klebemediums durchgeführt wird, wodurch die Gesamtanlage in ihren Ausmaßen kompakt
gehalten werden kann. Die einzelnen Aggregate, wie zum Beispiel Klebeauftragungsvorrichtung,
Umlenkvorrichtung, Vereinzelungsvorrichtung sowie Vorrichtung zur Übergabe der einzelnen
Verschlussvorrichtung auf die sich bewegende Flachbahn oder Schlauchbahn können in
der Applikationsvorrichtung so positioniert sein, dass auch der Maschinenbediener
bequem in die einzelnen Aggregate eingreifen kann, das bedeutet, dass genügend Freiraum
für den Maschinenbenutzer geschaffen werden kann, wodurch eine zuverlässige Zugänglichkeit
in die Aggregate der Applikationsvorrichtung denkbar ist.
[0046] Zudem bezieht sich die Erfindung auf ein System zur Herstellung von einer Vielzahl
an Behältnissen, die bereits in der oben erwähnten Beschreibung beschrieben worden
sind. Hierbei bezieht sich das erfindungsgemäße System auf eine erste Vorrichtung
zur Herstellung von Verschlussvorrichtungen, auf eine zweite Vorrichtung zur Aufbringung
von Verschlussvorrichtungen auf eine Bahn, insbesondere Flachbahn oder Schlauchbahn
und auf eine dritte Vorrichtung zur Herstellung einer Vielzahl von Behältnissen mit
einem Boden (Bodenwand) und/oder einer oder mehrerer Seitenwände. Das erfindungsgemäße
System kann zusätzlich durch eine vierte Vorrichtung ergänzt sein, die zur Separierung
der Bahn quer zur Transportrichtung der Bahn vorgesehen ist, wodurch eine Vielzahl
an Halbzeugen entsteht, insbesondere eine Vielzahl an Halbzeugen entsteht, die jeweils
eine Verschlussvorrichtung aufweisen.
[0047] Eine fünfte Vorrichtung kann innerhalb des erfindungsgemäßen Systems integriert sein,
die zur Befüllung der Behältnisse mit einem Gut vorgesehen ist, wobei anschließend
eine sechste Vorrichtung vorgesehen sein kann, die die befüllten Behältnisse verschließt.
Das erfindungsgemäße System kann z. B. in einer FFS (Form, Fill and Seal) Maschine
integriert sein.
[0048] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der
Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in
der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination
erfindungswesentlich sein. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein mögliches Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung, die
an einem flexiblen Behältnis angeordnet ist,
- Fig. 2
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung, die an einem flexiblen
Behältnis befestigt ist,
- Fig. 3
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung, die an beiden Innenseiten
des Behältnisses innerhalb seiner Kavität befestigt ist,
- Fig. 4
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung, die
mit einer Sollbruchstelle ausgeführt ist,
- Fig. 5
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung, die
innerhalb des Behältnisses angeordnet ist und eine Sollbruchstelle aufweist,
- Fig. 6
- eine Draufsicht auf eine Seite des Behältnisses, die unter anderem die Verschlussvorrichtung
sowie die Befestigungsbereiche und Befestigungsstellen der Verschlussvorrichtung zeigt,
- Fig. 7
- eine vereinfachte Darstellung einer Applikationsvorrichtung zur Anordnung der Verschlussvorrichtung
auf die Umhüllung, insbesondere Flachbahn oder Schlauchbahn,
- Fig. 8
- die Applikationsvorrichtung gemäß Figur 7, wobei die Verschlussvorrichtung sich in
einer weiteren Position, die sich von der in Figur 7 unterscheidet, befindet,
- Fig. 9
- eine vereinfachte Darstellung eines erfindungsgemäßen Behältnisses mit einer schematisch
gezeigten Verschlussvorrichtung,
- Fig. 10
- eine vereinfachte Darstellung in Schnittansicht der Applikationsvorrichtung gemäß
Figur 7 und Figur 8,
- Fig. 11
- eine vereinfachte Darstellung einer Flachbahn mit applizierter Verschlussvorrichtung,
- Fig. 12
- eine vereinfachte Darstellung einer Schlauchbahn mit applizierter Verschlussvorrichtung,
- Fig. 13
- eine schematische Darstellung eines Systems zur Herstellung von einer Vielzahl an
Behältnissen mit jeweils einer applizierten Verschlussvorrichtung,
- Fig. 14
- ein schematisch gezeigter Verfahrensablauf zur Herstellung von Behältnissen mit jeweils
einer applizierten Verschlussvorrichtung,
- Fig. 15
- ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Verfahrensablaufes zur Herstellung von Behältnissen
mit jeweils einer applizierten Verschlussvorrichtung,
- Fig. 16
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zum Aufbringen einer Verschlussvorrichtung,
- Fig. 17
- das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 16 in einer weiteren Ansicht,
- Fig. 18
- ein weiteres Ausführungsbeispiel in vereinfachter Darstellung, welches zeigt, wie
eine erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung auf eine sich bewegende Bahn aufbringbar
ist und
- Fig. 19
- ein weiteres Ausführungsbeispiel gemäß Figur 18.
[0049] In den Figuren 1 bis 19 sind unterschiedliche Ausführungsbeispiele von Behältnissen
10 gezeigt, die beispielsweise als Sack, Beutel ausgeführt sind und diverse Güter
in die Behältnisse 10 eingebracht werden können, z. B. Lebensmittel, Trockenfutter,
Saatgut, Dünger etc.. Eine mögliche Ausführungsform eines Behältnisses 10 ist z. B.
in Figur 9 gezeigt, wobei das Behältnis 10 eine flexible Umhüllung 11 aufweist, wobei
die Umhüllung 11 eine erste Seite 14 und eine zweite Seite 15 umfassen kann und im
unteren Bereich ein verschlossener Boden 18 vorliegt. Das Behältnis 10 weist eine
Kavität 13 auf, in die Güter einbringbar sind, wobei im oberen Bereich die Güter durch
die Hauptöffnung 12 beim Befüllungsvorgang gelangen. Ist das Behältnis 10 entsprechend
befüllt, wird die Hauptöffnung 12 verschlossen. Das Verschließen kann beispielsweise
über eine Verschweißung oder eine Verklebung oder dergleichen erfolgen, was explizit
nicht dargestellt ist.
[0050] Wie das Behältnis 10 gemäß Figur 9 zeigt, weist die flexible Umhüllung 11 eine schematisch
dargestellte Verschlussvorrichtung 50 auf mit einer wiederverschließbaren Öffnung
53. Die Ausführungsbeispiele gemäß Figur 1 bis Figur 6 zeigen mögliche Varianten von
Verschlussvorrichtungen 50, die an einem Behältnis 10 applizierbar sind. Bei dem Behältnis
10 gemäß Figur 9 handelt es sich um eine mögliche Ausführungsform, selbstverständlich
sind andersartige Behältnisse 10 denkbar, die beispielsweise andersartig gefaltet
sein können, bzw. weitere Seitenwandungen aufweisen können, welches jedoch nicht Kern
der Erfindung ist.
[0051] Der Vorteil einer Verschlussvorrichtung 50 gemäß sämtlicher Ausführungsbeispiele
ist, dass der Benutzer die wiederverschließbare Öffnung 53 je nach Anwendungsfall
öffnen und schließen kann, um das Behältnis 10 vollständig und/oder zumindest teilweise
zu entleeren. Gemäß Figur 1 befindet sich die Verschlussvorrichtung 50 im Inneren
des Behältnisses 10, insbesondere innerhalb der Kavität 13. Die Verschlussvorrichtung
50 setzt sich aus einem ersten Verschlusselement 51 und einem zweiten Verschlusselement
52 zusammen, die mit ihren bogenförmigen Elementen ineinander greifen und die Verschlussstellung
1 gemäß Figur 1 einnehmen. Beide Verschlusselemente 51, 52 sind an einem Träger 54
befestigt, wobei zwischen dem Träger 54 und den Verschlusselementen 51, 52 Befestigungsstellen
4 vorliegen, die in Figur 6 in einer weiteren Ansicht verdeutlicht sind. Hierbei weist
das Behältnis 10 zwei entlang der Längserstreckung der Verschlussvorrichtung 50 angeordnete
lange Befestigungsstellen 4a auf sowie zwei quer zur Längserstreckung der Verschlussvorrichtung
50 angeordnete kurze Befestigungsstellen 4b auf. Die kurzen Befestigungsstellen sind
im vorliegenden Ausführungsbeispiel über eine Ultraschallverschweißung erfolgt. Die
langen Befestigungsstellen 4a sind über einen Wärmeeintrag, beispielsweise über Schweißbacken
entstanden. Die langen Befestigungsstellen 4a sowie die kurzen Befestigungsstellen
4b ergeben eine geschlossene Befestigungsbahn, die die wiederverschließbare Öffnung
53 umgibt. Auch die übrigen Ausführungsbeispiele gemäß Figur 2 bis Figur 5 weisen
eine derartige Befestigungsbahn mit langen und kurzen Befestigungsstellen 4a, 4b auf.
[0052] Der Träger 54 ist wiederum an der flexiblen Umhüllung 11 an den Befestigungsbereichen
3 angeordnet, wobei es sich hierbei um eine Klebeverbindung handelt. Die Aufbringung
des Klebemittels ist in den Figuren 7 und 8 schematisch dargestellt. Eine Applikationsvorrichtung
20 sorgt dafür, dass die Verschlussvorrichtung 50 auf eine Flachbahn 5 (s. Figur 11)
oder auf eine Schlauchbahn 6 (s. Figur 12) angeordnet wird, wobei während einer ersten
Zuführbewegung 21 das Klebemedium aus einer Klebeeinheit 28, insbesondere aus den
Klebeaustrittsöffnungen 23 tritt und gleichzeitig bei der Bewegung auf die Verschlussvorrichtung
50, insbesondere auf den Träger 54 aufgetragen wird. Die Klebeaustrittsöffnungen 23
stehen in ihrer Position fest, wobei lediglich die Verschlussvorrichtung entlang der
ersten Zuführbewegung 21 bewegt wird. Die Bewegung der Verschlussvorrichtung 50 gemäß
Figur 7 erfolgt durch ein erstes Stellglied 31.
[0053] Die Verschlussvorrichtung 50 wird auf eine Aufnahme 26 eines rotierbaren Mitnehmers
25 aufgelegt. Hierbei weist die Aufnahme 26 Mittel 27 auf, die die Verschlussvorrichtung
50 während der zweiten Zuführbewegung 22, die in Figur 8 gezeigt ist, auf der Aufnahme
26 zuverlässig hält. Die Aufnahme 26 ist als eine Art Plattform ausgeführt, wobei
im dargestellten Ausführungsbeispiel Öffnungen 27 gezeigt sind, die einen definierten
Unterdruck bewirken können, sodass während der zweiten Zuführbewegung 22 gemäß Figur
8 die Verschlussvorrichtung 50 zuverlässig am Mitnehmer 25 gehalten ist. Während der
zweiten Zuführbewegung 22 erfolgt eine erneute Auftragung eines Klebemediums über
feststehende Klebeaustrittsöffnungen 24 auf die Verschlussvorrichtung 50. Die Klebeeinheit
28 kann z. B. Düsen mit den genannten Austrittsöffnungen 23, 24 aufweisen, die möglichst
sparsam aber effektiv einen Klebemittelaustrag ausführen.
[0054] Neben dem ersten Stellglied 31 gemäß Figur 7 ist ein zweites Stellglied 32 vorgesehen,
welches für die zweite Zuführbewegung 22 verantwortlich ist, wobei die erste Zuführbewegung
21 translatorisch erfolgt, die quer zur Transportrichtung der Flachbahn 5 bzw. Schlauchbahn
6 verläuft. Alternativ ist die erste Zuführbewegung 21 auch derart denkbar, dass diese
entgegen zur Transportrichtung der Flachbahn 5 oder Schlauchbahn 6 erfolgt, wobei
dieser Alternative mit dem Bezugszeichen 21' in Figur 7 angedeutet ist. Die zweite
Zuführbewegung 22, die über das zweite Stellglied 32 erfolgt, ist eine Rotationsbewegung,
bei der der Mitnehmer 25 gegensinnig zur Transportrichtung der Flachbahn 5 oder Schlauchbahn
6 verläuft, welches in Figur 8 gezeigt ist.
[0055] Damit ein zuverlässiger Halt der Verschlussvorrichtung 50 an der Flachbahn 5 oder
Schlauchbahn 6 erzielt wird, erfolgt eine Kraftbeaufschlagung auf die Verschlussvorrichtung
50, nachdem diese auf die Flachbahn 5 oder Schlauchbahn 6 appliziert wurde, welches
in Figur 10 schematisch gezeigt ist. Hier verläuft der Transport der Bahn 5, 6 in
gezeigter Pfeilrichtung, wobei die Bahn 5, 6 mit der Verschlussvorrichtung 50 durch
beide rotierende Elemente 25, 29 bewegt wird. Der rotierende Mitnehmer 25 sowie das
Gegenelement 29 drücken hierbei mit einer definierten Kraft auf die Verschlussvorrichtung
50, sodass eine gewünschte Fixierung der Verschlussvorrichtung 50 auf der Bahn 5,
6 erzielt wird.
[0056] Figur 1 zeigt des Weiteren, dass die Umhüllung 11 einen Originalitätsverschluss 17
aufweist, der durch eine Perforation 19 an der Umhüllung 11 gebildet ist, die auch
in Figur 6 gezeigt ist. Der Träger 54 weist eine Durchgangsöffnung 56 auf. Erfolgt
nun vom Benutzer ein Öffnungsvorgang der Öffnung 53, die in Figur 1 sowie in sämtlichen
Darstellungen sich in ihrer Verschlussstellung 1 befindet, entfernt der Benutzer zunächst
den Originalitätsverschluss 17, in dem er diesen streifenartigen Verschluss 17 entlang
der Perforation 19 abzieht. Anschließend kann das Verschlusselement 52 gemäß gezeigter
Pfeilrichtung nach oben bewegt werden, bis beide Verschlusselement 51, 52 nicht mehr
ineinander eingreifen. Es entsteht eine Offenstellung der Verschlusselemente 51, 52,
sodass das Gut aus der Kavität 13 durch die Öffnung 53, 56 nach außen gelangen kann.
Gemäß Figur 1 befindet sich die Verschlussvorrichtung 50 an einer Seite 14 der Umhüllung
11, und zwar innerhalb der Kavität 13 des Behältnisses 10. Es ist ebenfalls denkbar,
dass die Verschlussvorrichtung 50 gemäß Figur 1 sich im Außenbereich der Seite 14
der Umhüllung 11 befindet, wobei gleichzeitig der Originalitätsverschluss 17 innerhalb
der Kavität 13 liegt. Sämtliche in Figur 1 beschriebene Merkmale sind entsprechend
der letztgenannten Alternative anwendbar.
[0057] In Figur 2 ist ein Behältnis 10 mit einer Verschlussvorrichtung 50 dargestellt, wobei
im Wesentlichen sämtliche Merkmale denen aus Figur 1 entsprechen. Ein wesentlicher
Unterschied ist, dass die Anbringung der Verschlussvorrichtung 50 ohne Träger 54 an
der flexiblen Umhüllung 11 erfolgt. Hierbei ist die Verschlussvorrichtung 50 innerhalb
der Kavität 13 über Befestigungsbereiche 3 fixiert, die beispielsweise gemäß den Ausführungsbeispielen
aus Figur 7 und Figur 8 auf die Verschlussvorrichtung 50 auftragbar sind. Sämtliche
Ausführungen hierzu gelten auch für Figur 2.
[0058] Gemäß Figur 3 ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, welches ebenfalls von einer Verschlussvorrichtung
50 gemäß den bereits beschriebenen Ausführungsformen sich bedient, wobei ein wesentlicher
Unterschied ist, dass die Verschlussvorrichtung 50 sowohl an einer Seite 14 der Umhüllung
11 als auch an der zweiten Seite 15 der Umhüllung 11 befestigt ist. Die Befestigungsbereiche
3 sind ebenfalls Klebeverbindungen, die beispielsweise gemäß Figur 7 oder Figur 8
auf die Verschlussvorrichtung 50 applizierbar sind. Zudem weist das Behältnis 10,
insbesondere die flexible Umhüllung 11 einen Originalitätsverschluss 17 auf mit einer
entsprechenden Perforation 19. Um die wiederverschließbare Öffnung 53 beider Ausführungsbeispiele
gemäß Figur 2 und Figur 3 zu öffnen, ist es erforderlich, dass das zweite Verschlusselement
52 gemäß gezeigter Pfeilrichtung aus dem Wirkbereich des ersten Verschlusselementes
51 bewegt wird. Gemäß Figur 3 ist es noch erforderlich, dass der Benutzer den Originalitätsverschluss
17 öffnet, der in der flexiblen Umhüllung eingearbeitet ist.
[0059] Figur 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Behältnisses 10, welches einseitig,
innerhalb der Kavität 13 eine Verschlussvorrichtung 50 aufweist, die im Wesentlichen
der Befestigungstechnik gemäß Figur 1 an der flexiblen Umhüllung 11 angeordnet ist.
Einer der wenigen Unterschiede ist jedoch, dass die Verschlussvorrichtung 50 zwei
Verschlusselemente 51, 52 aufweist, die als ein gemeinsames Bauteil ausgeführt sind.
Zudem weist die Verschlussvorrichtung eine Sollbruchstelle 55 auf, die zusätzlich
als Originalitätsverschluss 17 dient. Wenn der Benutzer die wiederverschließbare Öffnung
53 öffnen möchte, ist zunächst der Originalitätsverschluss 17 außenseitig zu entfernen,
sodass ein Zugang zur Kavität 13 anschließend möglich ist. Der Benutzer kann daraufhin
die Sollbruchstelle 55 verletzen, sodass eine Trennung zwischen dem ersten Verschlusselement
51 und dem zweiten Verschlusselement 52 erzielt wird, um gemäß der dargestellten Pfeilrichtung
das zweite Verschlusselement 52 aus der Verschlussstellung 1 zu bewegen. Auch die
Verschlussvorrichtung 50 gemäß Figur 4 weist einen Träger 54 auf, wodurch eine zuverlässige
Fixierung und Befestigung der Verschlussvorrichtung 50 an der flexiblen Umhüllung
11 erzielbar ist. Damit bei einem entfernten Originalitätsverschluss 17 ein Zugang
in die Kavität 13 möglich ist, weist der Träger 54 die Durchgangsöffnung 56 auf.
[0060] Die Verschlussvorrichtung 50 gemäß Figur 5 entspricht im Wesentlichen der Verschlussvorrichtung
50 gemäß Figur 4, wobei die Sollbruchstelle 55 im Bereich der Durchgangsöffnung 56
des Trägers 54 angeordnet ist. Zudem befindet sich die Verschlussvorrichtung 50 an
der Außenseite des Behältnisses 10, das bedeutet, der Originalitätsverschluss 17 liegt
innerhalb der Kavität 13 des Behältnisses 10. Um die wiederverschließbare Öffnung
53 zu öffnen, ist es zunächst notwendig die beiden Verschlusselemente 51, 52 aus ihrer
Verschlussstellung in eine Offenstellung zu bewegen, welches über die dargestellte
Pfeildarstellung gezeigt ist. Der Zugang in die Kavität 13 des Behältnisses 10 wird
über eine Verletzung der Sollbruchstelle 55 erzielt, sodass das Gut einen Zugang nach
außen durch die Öffnungen 19, 56 erhält. Die Befestigungsart des Trägers 54 an den
Verschlusselementen 51, 52 entspricht der Befestigungsart gemäß Figur 1.
[0061] Es wird explizit darauf hingewiesen, dass die Verschlusselemente 51, 52 in ihrer
Funktionsweise schematisch gezeigt sind und alternativ diese als Klettverschluss,
als Zipper oder als Slider ausgeführt sein können. Vorteilhafterweise ist die Umhüllung
11 aus einem Material ausgebildet, das ein Gewebe und/oder ein Vlies und/oder eine
Folie ist und/oder aus einem Kunststoff und/oder aus Papier und/oder aus einem Metall
ausgeführt sein kann. Der Träger 54 ist vorteilhafterweise aus einem Material ausgeführt,
das aus Kunststoff, Vlies oder Gewebe ausgebildet ist und/oder das der Träger 54 als
Folie ausgeführt ist, wobei in sämtlichen Ausführungsbeispielen gezeigt ist, dass
der Träger 54 eine Trägerfläche 57 aufweist, die geometrisch vergrößert zu der Fläche
der Verschlusselemente 51, 52 ist. Das bedeutet, dass das Gut nicht in Kontakt mit
den Befestigungsstellen 4 kommt.
[0062] Gemäß Figur 5 weist das Behältnis 10 außenseitig ein Streifenelement 17 als Originalitätsverschluss
17 auf, das auf der Verschlussvorrichtung 50 angeordnet werden kann. Hierdurch wird
über das Streifenelement 17 die Verschlussvorrichtung 50 verdeckt. Um die wiederverschließbare
Öffnung 53 zu öffnen ist es in einem derartigen Fall notwendig, zunächst das Streifenelement
17 von der Umhüllung 11 abzuziehen.
[0063] Gemäß Figur 13 ist ein mögliches System 40 gezeigt, welches zur Herstellung von einer
Vielzahl an Behältnissen 10 gemäß sämtlicher Ausführungsbeispiele sich beziehen kann.
Hierbei weist das System 40 eine erste Vorrichtung 41 auf, die die Verschlussvorrichtungen
50 mit dem ersten 51 und dem zweiten Verschlusselement 52 sowie etwaig den Träger
54 bereitstellt. Mitumfasst innerhalb des Systems 40 ist des Weiteren eine Vorrichtung
42, die die beschriebenen Verschlussvorrichtungen 50 auf die Bahn 5, 6 applizieren
kann, welches beispielhaft in den Figuren 7, 8, 10 bis 12 gezeigt ist. Zudem umfasst
das System 40 eine Vorrichtung 43, die eine Vielzahl an Behältnissen 10 erstellen
kann, die beispielsweise in Figur 9 gezeigt ist. Zudem kann das System 40 eine Vorrichtung
44 zur Separierung der Bahn 5, 6 quer zur Transportrichtung der Bahn 5, 6 vorsehen,
wodurch eine Vielzahl an Halbzeugen entsteht, die jeweils eine Verschlussvorrichtung
50 aufweisen. Darüber hinaus ist es denkbar, dass das System 40 zudem eine Vorrichtung
45 zur Befüllung der Behältnisse 10 mit einem Gut aufweist, wobei es ebenfalls denkbar
ist, dass anschließend eine Vorrichtung 56 innerhalb des Systems 40 vorgesehen ist,
die die befüllten Behältnisse 10 verschließt.
[0064] Gemäß Figur 14 und Figur 15 sind mögliche Herstellungsalternativen von Behältnissen
10 gemäß der dargestellten Ausführungsbeispiele gezeigt. In Figur 14 erfolgt im Schritt
a) zunächst die Herstellung einer Flachbahn 5, 6, die als Material für die Umhüllung
11 dient.
[0065] Im Schritt b) wird die Verschlussvorrichtung bzw. die Verschlussvorrichtungen 50
auf die Bahn 5, 6 aufgebracht, in dem vorteilhafterweise die Verschlussvorrichtungen
50 auf die Bahn 5, 6 gemäß Figur 7 und Figur 8 verklebt werden. Im Schritt c) wird
die Flachbahn 5 in eine Schlauchbahn 6 überführt, wobei die gegenüberliegenden Seiten
der Flachbahn 5 miteinander verbunden werden. Im anschließenden Schritt folgt ein
Durchtrennen der Schlauchbahn quer zur Schlauchbahnerstreckung in eine Vielzahl an
Halbzeuge, die jeweils eine Verschlussvorrichtung 50 aufweisen.
[0066] Ebenfalls ist es gemäß Figur 15 denkbar, dass in einem Schritt e) eine Flachbahn
hergestellt wird, die als Material für die Umhüllung 11 dient, welches dem Schritt
a) aus Figur 14 entspricht. Im nächsten Schritt f) erfolgt eine Überführung der Flachbahn
5 in eine Schlauchbahn 6, wobei die gegenüberliegenden Seiten der Flachbahn 5 miteinander
verbunden werden, welches dem Schritt c) aus Figur 14 entspricht. Anschließend kann
eine Anbringung von Verschlussvorrichtungen 50 auf die Schlauchbahn 6 erfolgen, welches
im Schritt g) durchgeführt wird, der im Wesentlichen dem Schritt b) aus Figur 14 entspricht.
Zusätzlich ist es denkbar, dass gemäß Figur 15 der Schritt h) erfolgt, bei dem die
Flachbahn 5 bzw. die Schlauchbahn 6 quer zur Bahnerstreckung in eine Vielzahl an Halbzeuge
durchtrennt wird, wobei dieser Schritt h) vor dem Schritt g) oder auch nach dem Schritt
g) bzw. während des Schrittes g) erfolgen kann.
[0067] Figuren 16 und 17 zeigen eine weitere Variante einer Applikationsvorrichtung 20 zur
Anordnung einer Verschlussvorrichtung 50 auf die Flachbahn 5 oder auf die Schlauchbahn
6. Hierbei weist die Applikationsvorrichtung 20 eine Klebeauftragsvorrichtung 62 auf,
die einen Behälter 64 und eine Walze 63 mitumfasst. Über die Walze 63 wird ein Klebemedium,
insbesondere ein Hot-Melt, welches sich im Behälter 64 befindet, auf die Trägerendlosbahn
58 aufgetragen. Die Auftragung des Klebemediums erfolgt flächig. Auf der gegenüberliegenden
Seite der Trägerendlosbahn 58 sind die Verschlusselemente 51, 52 befestigt, die in
einem vorherigen Prozessschritt auf die Trägerendlosbahn aufgebracht wurden, welches
in Figur 17 schematisch gezeigt ist. Hierbei ist eine Endlosbahn 59 vorgesehen, die
die Verschlusselemente 51, 52 aufweist. Dieses Wickel wird abgerollt und in einer
dargestellten Schneidevorrichtung in Halbzeuge vereinzelt, wobei jedes Halbzeug bestehend
aus den beiden Verschlusselementen 51, 52 auf die sich bewegende Trägerendlosbahn
58 appliziert wird.
[0068] Des Weiteren weist gemäß Figur 16 die Applikationsvorrichtung 20 eine Umlenkvorrichtung
auf, die sich unter anderem aus dem Mitnehmer 25 zusammensetzt, wodurch eine Umlenkung
der Trägerendlosbahn 58, einschließlich mit der bereits aufgetragenen Klebeschicht,
in Richtung der bewegenden Bahnen 5, 6 erfolgt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
ist der Mitnehmer 25 ein Saugzylinder, der gegen den Uhrzeigersinn rotiert. Anliegend
ist eine Perforationseinrichtung 60 angeordnet, die eine Perforation auf die Trägerendlosbahn
58 aufbringt. Hierbei weist die Perforationseinrichtung 60 Schneidelemente 70 auf,
die die Perforationen bewirken. Stromabwärts ist eine Vereinzelungsvorrichtung 61
vorgesehen, die die Trägerendlosbahn 58 an den Perforationslinien vereinzelt, wobei
jeweils eine einzelne Verschlussvorrichtung 50 entsteht, die auf der einen Seite das
Klebemedium aufweist und auf der anderen Seite des Trägers 54 die Verschlusselemente
51, 52 aufweist. Unterhalb des Mitnehmers 25 ist ein rotierendes Gegenelement 29 vorgesehen,
welches als Zylinder ausgeführt ist. Zwischen beiden Elementen 25, 29 besteht ein
definierter Spalt, durch den die Bahn 5, 6 sowie die darauf applizierte Verschlussvorrichtung
50 geführt werden. Die Elemente 25, 29 sorgen zudem dafür, dass eine entsprechende
Kraft auf die Verschlussvorrichtung 50 ausgeübt wird, um einen zuverlässigen Halt
zwischen der Verschlussvorrichtung 50, insbesondere dem Träger 54 und der Bahn 5,
6 zu erzielen.
[0069] Gemäß Figur 16 ist es denkbar, dass ein Mittel auf die Schneidelemente 70 aufgetragen
wird, damit bei der Perforierung die Schneidelemente 70 nicht verkleben. Dieses Mittel
ist ein Öl, insbesondere ein Silikonöl. Somit wird bewirkt, dass stets eine saubere
und korrekte Perforationslinie an der Trägerendlosbahn 58 entsteht.
[0070] Die beschriebene Umlenkung gemäß Figur 16 sowie gemäß Figur 7 und Figur 8 kann auch
auf diverse Arten erfolgen, die schematisch in Figur 18 und 19 gezeigt sind. Hierbei
geht es um die Umlenkung der Verschlussvorrichtung 50 bzw. die Umlenkung der Trägerendlosbahn
58, um letztendlich die Verschlussvorrichtung 50 in Richtung sich bewegender Bahnen
5, 6 umzulenken. Gemäß Figur 18 sind zwei Mitnehmer 25.1, 25.2 gezeigt, wobei der
obere Mitnehmer 25.1 im Uhrzeigersinn rotiert und der untere Mitnehmer 25.2 gegen
den Uhrzeigersinn rotiert. Unterhalb des zweiten Mitnehmers 25.2 ist ein rotierendes
Gegenelement 29 dargestellt, welches im Uhrzeigersinn rotiert. Zwischen beiden Elementen
25.2 und 29 befindet sich ein Spalt, durch den die Bahn 5, 6 sowie die Verschlussvorrichtung
50 verlaufen, wobei wie in Figur 16 eine definierte Kraft auf die Verschlussvorrichtung
50 ausübbar ist.
[0071] Gemäß Figur 19 ist ein Mitnehmer 25 sowie ein Gegenelement 29 gezeigt, wobei die
Bahn 5, 6 schräg den Elementen 25, 29 zugeführt wird. Zudem erfolgt eine Zuführung
der Verschlussvorrichtung 50 bzw. der Trägerendlosbahn 58 in Richtung Spalt, der zwischen
dem Mitnehmer 25 und dem Gegenelement 29 gebildet ist. Auch hier erfolgt ein definierter
Druck auf die Verschlussvorrichtung 50, um eine zuverlässige Befestigung an der Bahn
5, 6 zu gewährleisten. In Figur 18 und Figur 19 sind selbstverständlich ebenfalls
die Klebeauftragsvorrichtung 62, die Vereinzelungsvorrichtung 61, die Perforationsvorrichtung
60 aus Figur 16 anwendbar, wobei lediglich in Figur 18 und Figur 19 schematisch gezeigt
ist, dass alternative Umlenkungsvorrichtungen für die Trägerendlosbahn 58 bzw. für
die Verschlussvorrichtung 50 denkbar sind.
Bezugszeichenliste
[0072]
- 1
- Verschlussstellung
- 2
- Offenstellung
- 3
- Befestigungsbereich
- 4
- Befestigungsstelle
- 4a
- lange Befestigungsstelle
- 4b
- kurze Befestigungsstelle
- 5
- Flachbahn
- 6
- Schlauchbahn
- 10
- Behältnis
- 11
- Umhüllung
- 12
- Hauptöffnung
- 13
- Kavität
- 14
- eine Seite der Umhüllung
- 15
- zweite Seite der Umhüllung
- 16
- Schlitzöffnung
- 17
- Originalitätsverschluss, Streifenelement
- 18
- Bodenwand
- 19
- Perforation
- 20
- Applikationsvorrichtung
- 21
- erste Zuführbewegung
- 22
- zweite Zuführbewegung
- 23
- Klebeaustrittsöffnung
- 24
- Klebeaustrittsöffnung
- 25
- Mitnehmer
- 25.1
- Mitnehmer
- 25.2
- Mitnehmer
- 26
- Aufnahme
- 27
- Mittel
- 28
- Klebeeinheit
- 29
- Gegenelement
- 31
- erstes Stellglied
- 32
- zweites Stellglied
- 40
- System
- 41
- Vorrichtung
- 42
- Vorrichtung
- 43
- Vorrichtung
- 44
- Vorrichtung
- 45
- Vorrichtung
- 46
- Vorrichtung
- 50
- Verschlussvorrichtung
- 51
- erstes Verschlusselement
- 52
- zweites Verschlusselement
- 53
- wiederverschließbare Öffnung
- 54
- Träger
- 55
- Sollbruchstelle
- 56
- Durchgangsöffnung
- 57
- Trägerfläche
- 58
- Trägerendlosbahn
- 59
- Endlosbahn
- 60
- Perforationsvorrichtung
- 61
- Vereinzelungsvorrichtung
- 62
- Klebeauftragsvorrichtung
- 63
- Walze
- 64
- Behälter
- 65
- Schneidevorrichtung
- 70
- Schneideelemente
1. Behältnis (10), in das Güter einbringbar sind, mit einer flexiblen Umhüllung (11),
die zumindest eine Hauptöffnung (12) und eine Kavität (13) aufweist, um Güter durch
die Hauptöffnung (12) in die Kavität (13) einzubringen, einer an der Umhüllung (11)vorgesehenen
Verschlussvorrichtung (50), wobei die Verschlussvorrichtung (50) eine wiederverschließbare
Öffnung (53) aufweist, die bei geschlossener Hauptöffnung (12)einen Zugang in die
Kavität (13) ermöglicht, wobei die Verschlussvorrichtung (50)mindestens einen Träger
(54) aufweist, an dem die Verschlusselemente (51, 52)angeordnet sind, wobei der Träger
(54) an der Umhüllung (11) befestigt ist, wobei die Verschlussvorrichtung (50) durch
eine Klebeverbindung an der Umhüllung (11)befestigt ist, wobei der Träger (54) durch
eine Klebeverbindung an der Umhüllung (11) befestigt ist, wobei der Träger (54) als
Folie ausgeführt ist und eine Tragfläche aufweist, die geometrisch vergrößert zu den
Verschlusselementen (51, 52) ist.
2. Behältnis (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlussvorrichtung (50) eine längliche Ausgestaltung aufweist und/oder streifenartig
ausgebildet ist, die stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder formschlüssig
an der Umhüllung (11) befestigt ist, und/oder dass die Umhüllung (11) aus einen Material
ausgebildet ist, das ein Gewebe und/oder ein Vlies und/oder eine Folie ist und/oder
aus einem Kunststoff und/oder aus Papier und/oder aus einem Metall ausgeführt ist.
3. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlussvorrichtung (50) mindestens zwei Verschlusselemente (51, 52) aufweist,
die zwischen einer Verschlussstellung (1) und einer Offenstellung (2) bringbar sind,
in der Verschlussstellung (1) die Verschlusselemente (51, 52) derart aufeinander wirken,
dass die wiederverschließbare Öffnung (53) sich in einem Schließzustand befindet,
insbesondere in der Offenstellung (2) die Verschlusselemente (51, 52) losgelöst voneinander
sind, so dass die wiederverschließbare Öffnung (53) sich in einem geöffneten Zustand
befindet und/oder dass in der Verschlussstellung (1) die Verschlusselemente (51, 52)
kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind.
4. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlussvorrichtung (50) innerhalb der Kavität (13) an einer Seite (14, 15)
der Umhüllung (11) oder innerhalb der Kavität (13) an mindestens zwei Seiten (14,
15) der Umhüllung (11) angeordnet ist.
5. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlussvorrichtung (50) außerhalb der Kavität (13) an einer Seite (14, 15)
der Umhüllung (11) angeordnet ist, wobei die Umhüllung (11) ungefähr auf der Höhe
der wiederverschließbaren Öffnung (53) eine Schlitzöffnung (16) aufweist, die im Wesentlichen
der Erstreckung der wiederverschließbaren Öffnung (53) angepasst ist.
6. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusselemente (51, 52) als Klettverschluss oder als Zipper oder als Slider
wirken.
7. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusselemente (51, 52) benachbart zur wiederverschließbaren Öffnung (53)
miteinander verbunden sind, insbesondere verschweißt oder verklebt sind.
8. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Träger (54) durch eine Klebeverbindung oder eine Schweißverbindung an dem Verschlusselement
(51, 52) oder Verschlusselementen (51, 52) befestigt ist und/oder eine Durchgangsöffnung
(56) aufweist.
9. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Träger (54) aus einem Material ausgeführt ist, das aus Kunststoff oder Vlies
oder Gewebe ausgebildet ist und/oder dass der Träger (54) als Folie ausgeführt ist,
insbesondere der Träger (54) eine Trägerfläche (57) aufweist, die geometrisch vergrößert
zu den Verschlusselementen (51, 52) ist.
10. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlussvorrichtung (50) durch eine Klebeverbindung an der Umhüllung (11) befestigt
ist, insbesondere der Träger (54) durch eine Klebeverbindung an der Umhüllung (11)
befestigt ist.
11. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlussvorrichtung (50) durch eine Schweißverbindung an der Umhüllung (11)
befestigt ist, insbesondere der Träger (54) durch eine Schweißverbindung an der Umhüllung
(11) befestigt ist.
12. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Originalitätsverschluss (17) an der Umhüllung (11) vorgesehen ist, insbesondere
der Originalitätsverschluss (17) an der Außenseite der Umhüllung (11), die außerhalb
der Kavität (13) sich befindet, angeordnet ist, wobei insbesondere der Originalitätsverschluss
(17) ein Teil der Umhüllung (11) ist, wobei insbesondere der Originalitätsverschluss
(17) eine Perforation (19) aufweist, die bewirkt, dass manuell der Originalitätsverschluss
(17) von der restlichen Umhüllung (11) entfernbar ist oder wobei insbesondere der
Originalitätsverschluss (17) durch ein Streifenelement (17) gebildet ist, das manuell
von der Umhüllung (11) entfern bar ist, insbesondere das Streifenelement (17) an der
Umhüllung (11) aufgeklebt ist.
13. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Umhüllung (11) und der Verschlussvorrichtung (50) Befestigungsbereiche
(3) sich befinden, wobei die Verschlussvorrichtung (50) eine geometrische Erstreckung
aufweist, die weit über die Befestigungsbereiche (3) innerhalb der Kavität (13) entlang
der Umhüllung (11) herausragt, wobei insbesondere die Befestigungsbereiche (3) die
wiederverschließbare Öffnung (53) umgeben.
14. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Träger (54) und den Verschlusselementen (51, 52) Befestigungsstellen
(4) sich befinden, insbesondere zwei entlang der Längserstreckung der Verschlussvorrichtung
(50) angeordnete lange Befestigungsstellen (4a) vorgesehen sind, die über einen Wärmeeintrag
erfolgt sind, und zwei quer zur Längserstreckung der Verschlussvorrichtung (50) angeordnete
kurze Befestigungsstellen (4b) vorgesehen sind, die über eine Ultraschallverschweißung
erfolgt sind, wobei insbesondere die langen Befestigungsstellen (4a) und die kurzen
Befestigungsstellen (4b) eine geschlossene Befestigungsbahn ergeben, die die wiederverschließbare
Öffnung (53) umgibt.
15. Behältnis (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusselemente (51, 52) als ein gemeinsames Bauteil ausgebildet sind, wobei
insbesondere eine Sollbruchstelle (55) zwischen den Verschlusselementen (51, 52) vorgesehen
ist.