HYDRAULIKVENTIL FÜR EINEN SCHWENKMOTORVERSTELLER EINER NOCKENWELLE

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (12), insbesondere für einen Schwenkmotorversteller (14) einer Nockenwelle (18), umfassend eine Buchse (15) mit einem in einer Bohrung (42) entlang einer Längsrichtung (L) verschiebbar angeordneten Kolben (44), einen Versorgungsanschluss (30) zum Zuführen eines Hydraulikfluids, wenigstens einen ersten Arbeitsanschluss (34) und einen zweiten Arbeitsanschluss (36), sowie wenigstens einen Tankabfluss (38, 40) zum Ableiten des Hydraulikfluids. Der erste Arbeitsanschluss (34) und der zweite Arbeitsanschluss (36) sind durch ein Verschieben des Kolbens (44) über wenigstens ein Rückschlagventil (46, 48) wechselweise miteinander und/oder mit dem Versorgungsanschluss (30) und/oder mit dem wenigstens einen Tankabfluss (38, 40) verbindbar. Das wenigstens eine Rückschlagventil (46, 48) ist in einem Innenbereich (64) des Kolbens (44) angeordnet, welches Rückschlagventil (46, 48) ein bandartiges flexibles Element (80) umfasst. Das Element (80) ist durch einen an der Außenseite (66) des Kolbens (44) herrschenden Hydraulikdruck, insbesondere einen pulsartigen Hydraulikdruck, nach innen öffenbar.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil, insbesondere für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs.

Stand der Technik

[0002] Aus der DE 60 2005 000 504 T2 ist ein Hydraulikventil bekannt, bei welchem ein Kolbenschieber für einen variablen Nockenwellenversteller einen Kolben, eine Mehrzahl von Rückschlagventilen und Kanäle von der Vorschubkammer und der Verzögerungskammer zu einer Öffnung in dem Kolbenschieber aufweist. Der Kolben, der mindestens zwei durch eine zentrale Stange voneinander getrennte Schieberkörper aufweist, ist innerhalb einer Bohrung in dem Rotor verschiebbar gelagert. Wenn sich der Kolben in der ersten Position befindet, strömt Hydraulikfluid von der Vorschubkammer durch den Kanal und die Öffnung zu der die zentrale Stange des Kolbenschiebers umgebenden Bohrung und durch ein Rückschlagventil und die Öffnung zu dem Kanal zur Verzögerungskammer. Wenn sich der Kolben in der zweiten Position befindet, strömt Hydraulikfluid aus der Verzögerungskammer durch den Kanal und die Öffnung zu der die zentrale Stange des Kolbenschiebers umgebenden Bohrung und durch ein Rückschlagventil und die Öffnung zu dem Kanal zur Vorschubkammer.

Offenbarung der Erfindung

[0003] Eine Aufgabe der Erfindung ist es, ein Hydraulikventil zu schaffen, das in einer einfachen und kompakten Bauweise ein gutes Steuerungsverhalten eines Schwenkmotorverstellers ermöglicht.

[0004] Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle zu schaffen, der in einer einfachen und kompakten Bauweise ein gutes Steuerungsverhalten aufweist.

[0005] Die vorgenannten Aufgaben werden nach einem Aspekt der Erfindung gelöst mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche.

[0006] Günstige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung.

[0007] Es wird ein Hydraulikventil vorgeschlagen, insbesondere für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle, das eine Buchse mit einem in einer Bohrung entlang einer Längsrichtung verschiebbar angeordneten Kolben, einen Versorgungsanschluss zum Zuführen eines Hydraulikfluids, wenigstens einen ersten Arbeitsanschluss und einen zweiten Arbeitsanschluss, sowie wenigstens einen Tankabfluss zum Ableiten des Hydraulikfluids umfasst. Der erste Arbeitsanschluss und der zweite Arbeitsanschluss sind durch ein Verschieben des Kolbens über wenigstens ein Rückschlagventil wechselweise miteinander und/oder mit dem Versorgungsanschluss und/oder mit dem wenigstens einen Tankabfluss verbindbar. Das wenigstens eine Rückschlagventil ist in einem Innenbereich des Kolbens angeordnet. Das Rückschlagventil umfasst ein bandartiges flexibles Element und gibt in einer geöffneten Position eine Verbindung zwischen einer Außenseite des Kolbens und dessen Innenbereich frei. Eine Innenseite des Kolbens weist einen äußeren Anschlag für das Rückschlagventil auf, so dass das Element durch einen an der Außenseite des Kolbens herrschenden Hydraulikdruck, insbesondere einen pulsartigen Hydraulikdruck, nach innen öffenbar ist.

[0008] Pulsartige Hydraulikdrücke stellen zum einen Wechselmomente an dem hydraulischen Kolben dar, die sowohl zeitweilig einen positiven, veränderlichen Anteil als auch einen zeitweise negativen Anteil aufweisen. Demgegenüber sind schwellende Momente solche Momente, die sich zwar betragsmäßig verändern, jedoch über einen längeren Zeitraum von mehreren Millisekunden im gleichen Vorzeichenbereich der Momentenkennlinie verbleiben.

[0009] Auf einen Kraftfahrzeughydraulikkreis eines Nockenwellenverstellers mit einem gegenläufigen Hydraulikkolben mit wenigstens zwei Hydraulikkammern wirkt ein äußeres Moment, das entweder wechselnd oder schwellend einwirkt. Der Hydraulikkreis führt durch, einer Hydraulikpumpe entnehmbare, unterschiedliche Druckbeaufschlagung der gegenläufigen Hydraulikkammern eine Positionsveränderung durch. Neben einer hydraulischen Weichenverstellung, vorzugsweise durch ein Ventil verkörpert, die die Druckbeaufschlagung auf das Hydraulikfluid auf den Kolben leitet, wird der negative Anteil des Wechselmoments genutzt, um den Hydraulikkolben in seiner Position zu verändern. Der schwellende Anteil des Moments wird hingegen durch weitere Mittel, wie zum Beispiel Rückschlagventile, ausgeblendet. Die selektive Nutzung von Momenten, insbesondere durch die Freigabe über Rückschlagventile, führt zu einer Linearisierung der Verstellgeschwindigkeit über der Drehzahl des Motors, während die fortdauernde Nutzung einer möglichst kleinen Hydraulikversorgung aus einer Pumpe zur Verstellung des Kolbens auch bei reinen Schwellanteilen des Moments die hohe Verstellgeschwindigkeit sicherstellt.

[0010] Beispielsweise können jeweils hydraulische Verbindungswege von einer Kammer des einen Typs auf den Arbeitsanschluss für den anderen Kammertyp vorgesehen sein. Somit ergibt sich ein Hydraulikkreis mit einem Ventil. Das Ventil kann den Hydraulikdruck, da aus dem negativen Anteil des Wechselmoments auf dem einen Arbeitsanschluss für jeweils einen Kammertyp über wenigstens ein Rückschlagventil ausleitbar ist, auf den zweiten Arbeitsanschluss des jeweils anderen Kammertyps durchreichen. Es kann eine wechselweise Durchreichung erfolgen. Im Übrigen wird die Druckbeaufschlagung des druckbeaufschlagten Anschlusses zu dem zweiten Arbeitsanschluss weitergeleitet. Die wechselweise Durchreichung des hydraulischen Mediums ist sowohl von der einen Kammer als auch von der anderen Kammer auf die korrespondierende gegenläufige Kammer durchzuführen. Die Funktion der Rückschlagventile kann als Bypass bezeichnet werden, die nur den negativen Anteil der wechselnden Kraft vor dem Nockenwellenversteller wieder einspeisen. Ein geeigneter Ort der Wiedereinspeisung kann der Versorgungsanschluss des Nockenwellenverstellers darstellen. Das Rückschlagventil, bzw. wenn mehrere Rückschlagventile vorhanden sind, die Rückschlagventile, können dann so angeordnet sein, dass nur in Richtung auf die Druckseite des Nockenwellenverstellers eine Durchleitung des Hydraulikdrucks, der aus den Kammern des Kolbens stammt, ermöglicht wird.

[0011] Das wenigstens eine Rückschlagventil des Hydraulikventils ist in einem Innenbereich des Kolbens angeordnet, um einen möglichst kompakten Aufbau des Hydraulikventils zu ermöglichen. Insbesondere ist das Rückschlagventil als ein Band-Rückschlagventil ausgeführt, welches ein bandartiges flexibles Element, beispielsweise ein ringförmiges, sich überlappendes Band aus Federstahl, als schließendes Element des Rückschlagventils umfasst. Ein solches flexibles Band weist die notwendige Federspannung auf, um gegen hydraulischen Druck von außen einen Widerstand entgegenzusetzen, so dass das Band erst bei Überschreiten einer bestimmten Druckschwelle nachgibt, sich nach innen krümmen lässt und den Ventilquerschnitt öffnet. Die Druckschwelle kann dabei durch Auswahl des Materials sowie der Stärke des Materials eingestellt werden. Die Innenseite des Kolbens stellt einen äußeren Anschlag für das Band dar, an dem das Band, solange der hydraulische Druck unter der Druckschwelle ist, anliegt und das Rückschlagventil so geschlossen ist. Bei Überschreiten der Druckschwelle hebt sich das Band von dem Anschlag nach innen ab, und öffnet den Ventilquerschnitt nach innen, so dass Hydraulikfluid von einer Außenseite des Kolbens in den Innenbereich strömen kann.

[0012] Dadurch, dass das Rückschlagventil durch den Hydraulikdruck der zu entleerenden Kammer des Nockenwellenverstellers nach innen geöffnet wird, wird der Hydraulikdruck in der zu entleerenden Kammer gehalten. Die zu entleerende Kammer ist so durch das Rückschlagventil abgeschottet und gegen einströmendes Hydraulikfluid gesperrt. Das Rückschlagventil verhindert so eine Druckstoßbewegung des Kolbens des Hydraulikventils.

[0013] Durch diese Funktion eines Rückschlagventils im Innenbereich des Kolbens lässt sich eine bessere Regelgüte des Hydraulikventils mit einer besonders kompakten und kostengünstigen Bauweise des Hydraulikventils verknüpfen. Auch wird das Risiko, dass der Fluss des Hydraulikfluids durch das Rückschlagventil blockiert wird, gemindert. Ein solches Rückschlagventil mit einem bandartigen flexiblen Element öffnet besser als vergleichbare Rückschlagventile und schließt schneller. Das Hydraulikventil kann durch ein solches Rückschlagventil auftretende Momente durch pulsartigen Hydraulikdruck effektiv umsetzen und für die Funktion des angeschlossenen Nockenwellenverstellers nutzen.

[0014] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann dem ersten Arbeitsanschluss und dem zweiten Arbeitsanschluss jeweils ein Rückschlagventil im Innenbereich des Kolbens zugeordnet sein. Auf diese Weise können durch Druckpulse sowohl auf dem ersten Arbeitsanschluss als auch auf dem zweiten Arbeitsanschluss jeweils zugeordnete Rückschlagventile nach innen geöffnet werden und so die Druckpulse auf den zweiten oder den ersten Arbeitsanschluss weitergeleitet werden, um die Funktion der Wechselmomente so günstig für die Verstellung des Nockenwellenverstellers auszunutzen.

[0015] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann eine erste Arbeitsposition des Hydraulikventils vorgesehen sein, in welcher ein erster Fluidpfad des Hydraulikfluids von dem ersten Arbeitsanschluss über das dem ersten Arbeitsanschluss zugeordnete Rückschlagventil zu dem zweiten Arbeitsanschluss offen ist, und eine zweite Arbeitsposition vorgesehen sein, in welcher ein zweiter Fluidpfad des Hydraulikfluids von dem zweiten Arbeitsanschluss über das dem zweiten Arbeitsanschluss zugeordnete Rückschlagventil zu dem ersten Arbeitsanschluss offen ist. Dadurch kann in der ersten Arbeitsposition des Hydraulikventils der Hydraulikdruck direkt von dem ersten Arbeitsanschluss auf den zweiten Arbeitsanschluss durchgeleitet werden, während in der zweiten Arbeitsposition der Hydraulikdruck direkt von dem zweiten Arbeitsanschluss auf den ersten Arbeitsanschluss durchgereicht werden kann, was für ein schnelles Regelverhalten des Hydraulikventils vorteilhaft ist.

[0016] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann eine dritte, sogenannte Mittenposition des Hydraulikventils vorgesehen sein, in welcher der erste Arbeitsanschluss und der zweite Arbeitsanschluss unabhängig von den Rückschlagventilen geschlossen sind und nicht mit den Rückschlagventilen verbunden sind. In dieser Mittenposition sind damit die Rückschlagventile und die Kammern eines angeschlossenen Nockenwellenverstellers verschlossen und gegeneinander abgeschottet. Diese dritte Position entspricht damit einer Kontrollstellung oder Mittelstellung des Hydraulikventils.

[0017] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann ein weiterer Fluidpfad des Hydraulikfluids von der Außenseite des Kolbens zu dem wenigstens einen Rückschlagventil über Bohrungen im Kolben vorgesehen sein. Das Hydraulikfluid kann über die Bohrungen in der Wandung des Kolbens auf das bandartige flexible Element des Rückschlagventils drücken und so das Rückschlagventil nach innen öffnen. Auf diese Weise kann das Band an dem Anschlag auf der Innenseite des Kolbens anliegen und wird nur durch Hydraulikdruck von außen nach innen gedrückt und dadurch geöffnet.

[0018] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann eine wenigstens teilweise auf der Außenseite des Kolbens radial umlaufende Steuernut zur Versorgung der Bohrungen mit Hydraulikfluid vorgesehen sein. Damit kann gewährleistet werden, dass der angreifende Hydraulikdruck radial umlaufend in gleicher Weise auf die Außenseite des Kolbens wirkt und durch den Hydraulikdruck keine Rotation des Kolbens eingeleitet wird. Über die Steuernut kann der Hydraulikdruck dann durch die Bohrungen in der Wandung des Kolbens auf das Band des Rückschlagventils durchgeleitet werden und dieses betätigen.

[0019] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann die Außenseite des Kolbens im Bereich der Bohrungen jeweils bereichsweise als ebene Fläche ausgestaltet sein. In einer alternativen Ausführungsform kann die Außenseite des Kolbens abschnittsweise als ebene Flächen gestaltet sein, welche Abflachungen der zylinderförmigen Außenwand des Kolbens darstellen, die umlaufend aneinandergrenzen. Die Flächenwerte sind günstigerweise ausgeglichen, so dass durch angreifenden Hydraulikdruck der Kolben nicht gedreht oder axial bewegt wird. Vorteilhaft wird dazu in jeder Fläche eine Bohrung zur Versorgung des Rückschlagventils mit den Hydraulikdruck vorgesehen.

[0020] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann das bandartige flexible Element mit einem das Element axial umfassendes Fixierungselement gegen Verschieben in Längsrichtung gesichert sein. Das bandartige flexible Element wird so axial in einer Position gehalten und kann sich durch den angreifenden Hydraulikdruck lediglich in radialer Richtung bewegen, um das Rückschlagventil nach innen zu öffnen oder durch Wiederanlegen an der Innenseite des Kolbens zu schließen. So ist das Rückschlagventil als Ganzes im Innenbereich des Kolbens fixiert.

[0021] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann das Rückschlagventil mit wenigstens einer Hülse als integrierte Einheit ausgebildet sein, welche das bandartige flexible Element und das Fixierungselement umfasst, wobei das bandartige flexible Element vorgespannt an einer Innenseite der Hülse anliegt. Auf diese Weise lässt sich das Rückschlagventil als Montageeinheit vormontieren und besonders leicht im Innenbereich des Kolbens in der axial gewünschten Position anordnen. Dadurch kann auch der Anschlag des bandartigen flexiblen Elements, je nach Ausbildung des Bandes, mindestens durch die Innenseite der Hülse vorgegeben sein. Die Montage des Rückschlagventils im Kolben ist durch diese Lösung sehr begünstigt. Vorteilhaft können auch zwei Hülsen vorgesehen sein, welche das Band von beiden Seiten in Längsrichtung umfassen.

[0022] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann das bandartige flexible Element in einer Bohrung des Kolbens angeordnet mit wenigstens einem ringförmigen Fixierungselement gegen Verschieben in Längsrichtung gesichert sein. In alternativer Weise ist auch möglich, dass das Band direkt im Innenbereich des Kolbens angeordnet ist und lediglich durch ein Fixierungselement in axialer Richtung fixiert ist, so dass das Band auch in der Funktion als Rückschlagventil, wenn es nach innen gedrückt wird, sich axial nicht bewegen kann. Dazu ist das ringförmige Fixierungselement mit einer bestimmten Dicke oder mit radial verlaufenden Fixierungselementen ausgestattet und/oder weist noch einen inneren Anschlag auf, der verhindert, dass das Band über das ringförmige Fixierungselement hinaus sich doch axial verschieben lässt.

[0023] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann das Fixierungselement zylinderförmig oder hohlzylinderförmig ausgebildet sein und axial beabstandet zwei Bereiche mit radial abstehenden Vorsprüngen aufweisen, wobei das bandartige flexible Element um das Fixierungselement herum und zwischen den beiden Bereichen angeordnet ist und durch die Vorsprünge axial auf dem Fixierungselement fixiert ist. Diese radial abstehenden Vorsprünge können in Form von Stegen oder Zacken ausgestaltet sein, welche das Band axial fixieren und in Längsrichtung vor und nach dem Band radial nach außen oder innen stehen. Bereits jeweils ein Vorsprung vor und nach dem Band kann diese Funktion erfüllen. Aus Symmetriegründen ist es vorteilhaft drei oder mehr Vorsprünge auf dem Fixierungselement vorzusehen.

[0024] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann das Fixierungselement einen Anschlag für das bandartige flexible Element nach innen bilden. Der Anschlag nach innen kann eine Begrenzung des wirkenden Hydraulikdruckes bewirken, der von einem Arbeitsanschluss auf den jeweils anderen Arbeitsanschluss weitergeleitet wird. Auch ist so eine stabile Montage des bandartigen flexiblen Elements in der integrierten Einheit des Rückschlagventils begünstigt und die Position des Bandes wird auch bei höheren Druckstößen beibehalten.

[0025] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung können die radial abstehenden Vorsprünge zur Abstützung der wenigstens einen Hülse vorgesehen sein. Die Hülse kann durch die radial abstehenden Vorsprünge in axialer Richtung gehalten sowie in radialer Richtung abgestützt werden, was die Bildung einer Montageeinheit für das Rückschlagventil begünstigt. Damit ist auch das Fixierungselement in der Hülse selbst fest verankerbar.

[0026] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann an dem Versorgungsanschluss innerhalb des Kolbens ein weiteres Rückschlagventil mit einem bandartigen flexiblen Element vorgesehen sein, wobei das weitere Rückschlagventil durch einen an dem Versorgungsanschluss herrschenden Hydraulikdruck nach innen öffenbar ist. Ein solches Rückschlagventil an dem Versorgungsanschluss kann dafür sorgen, dass der Versorgungsdruck des Hydraulikfluids konstant gehalten wird und eventuelle Druckstöße von den Arbeitsanschlüssen nicht auf den Versorgungsanschluss durchschlagen, sondern höchstens einen Abfluss des Hydraulikfluids in den Tankabfluss bewirken können.

[0027] Die Erfindung betrifft nach einem weiteren Aspekt einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle, welcher ein Hydraulikventil umfasst, wobei ein erster Arbeitsanschluss mit einer ersten Druckkammer des Schwenkmotorverstellers verbunden ist und ein zweiter Arbeitsanschluss mit einer zweiten Druckkammer des Schwenkmotorverstellers verbunden ist. Der erste Arbeitsanschluss und der zweite Arbeitsanschluss sind durch ein Verschieben des Kolbens über wenigstens ein Rückschlagventil wechselweise miteinander und/oder mit dem Versorgungsanschluss und/oder mit dem wenigstens einen Tankabfluss verbindbar. Das wenigstens eine Rückschlagventil ist in einem Innenbereich des Kolbens angeordnet. Das Rückschlagventil umfasst ein bandartiges flexibles Element und gibt in einer geöffneten Position eine Verbindung zwischen einer Außenseite des Kolbens und dessen Innenbereich frei, wobei eine Innenseite des Kolbens einen äußeren Anschlag für das Rückschlagventil aufweist, so dass das Element durch einen an einer Außenseite des Kolbens herrschenden Hydraulikdruck, insbesondere einen pulsartigen Hydraulikdruck, nach innen öffenbar ist.

[0028] Das Hydraulikventil soll insbesondere bei dem schwenkmotorartigen Nockenwellenversteller die Momentenschwankungen, die sowohl als Wechselmomente als auch als schwellende Momente auftreten können, mit dem Hydraulikdruck aus dem Versorgungsanschluss durchreichen. Arbeitsanschlüsse, die auf die Kammern des Hydraulikkolbens führen, werden je nach Schaltstellung des Hydraulikkolbens innerhalb des Ventils wechselweise durchgeschaltet bzw. unterbrochen. Ohne Momentenschwankungen leitet das Ventil den Hydraulikdruck zeitweilig in eine der Kammern des Schwenkmotorverstellers. In dem Hydraulikkreis entsteht ein weiterer Hydraulikdruck, der aus dem negativen Anteil des Wechselmoments stammt. Der Hydraulikdruck, der aus dem negativen Anteil des Wechselmoments herrührt, ist immer wenigstens über ein Rückschlagventil ausleitbar. Der ausgeleitete Druck wird auf den zweiten Arbeitsanschluss durchgereicht. Der beschriebene Zustand ist ein Sonderzustand, weil die meiste Zeit die Druckbeaufschlagung, die vom Versorgungsanschluss stammt, zu dem entsprechenden Arbeitsanschluss weitergeleitet wird. Es findet eine weitergehende Nutzung von Drücken innerhalb des Hydraulikkreises über den Dauerdruck hinaus statt. Die sich aus dem Rückschlagventil ergebende Bypassleitung nützt das negative Moment, während die Standardverstellung durch die gewählte Standardposition des Hydraulikkolbens sichergestellt wird. Neben einer vorteilhaften energetischen Nutzung von zusätzlichen Druckressourcen wird durch diese Rückkoppelung die Regelgüte und sogar die Verstellgeschwindigkeit vergleichmäßigt oder verbessert.

[0029] Insbesondere für das Durchreichen des negativen Anteils des Wechselmoments werden zwei Rückschlagventile verwendet. Die Rückschlagventile sind so angeordnet, dass sie einen Hydraulikmittelfluss von dem Versorgungsanschluss auf den Arbeitsanschluss verhindern, wenn der sich aus dem Betrag des negativen Anteils des Wechselmoments ergebende Druck absolut den Druck des Versorgungsanschlusses übersteigt. Die Ventile funktionieren sozusagen als Richtungsdrosseln.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0030] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen beispielhaft:

[0031] 

Fig. 1

ein Hydraulikventil zur Verstellung eines Schwenkmotorverstellers nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer ersten Arbeitsposition, dargestellt in einem Längsschnitt;

Fig. 2

das Hydraulikventil gemäß Figur 1 in einer Mittenposition;

Fig. 3

das Hydraulikventil gemäß Figur 1 in einer zweiten Arbeitsposition;

Fig. 4

ein Rückschlagventil nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in geschlossener Funktion, dargestellt in einem Längsschnitt;

Fig. 5

das Rückschlagventil gemäß Figur 4 in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 6

das Rückschlagventil gemäß Figur 4 in offener Funktion, dargestellt in einem Längsschnitt;

Fig. 7

ein Hydraulikventil nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, dargestellt in einem Längsschnitt;

Fig. 8

ein Hydraulikventil nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, dargestellt in einem Längsschnitt;

Fig. 9

einen Kolben eines Hydraulikventils nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer isometrischen Darstellung;

Fig. 10

einen Kolben eines Hydraulikventils nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer isometrischen Darstellung; und

Fig. 11

einen Schwenkmotorversteller nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in einem Querschnitt.

Ausführungsformen der Erfindung

[0032] In den Figuren sind gleiche oder gleichartige Komponenten mit gleichen Bezugszeichen beziffert. Die Figuren zeigen lediglich Beispiele und sind nicht beschränkend zu verstehen.

[0033] Figur 1 zeigt ein Hydraulikventil 12 zur Verstellung eines Schwenkmotorverstellers 14 nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer ersten Arbeitsposition 54, dargestellt in einem Längsschnitt. Das Hydraulikventil 12 umfasst eine Buchse 15 mit einem in einer Bohrung 42 entlang einer Längsrichtung L verschiebbar angeordneten Kolben 44. Der Kolben 44 ist mit einer Schraubendruckfeder 24 an der Buchse 15 abgestützt.

[0034] Die Buchse 15 weist einen Versorgungsanschluss 30 zum Zuführen eines Hydraulikfluids, einen ersten Arbeitsanschluss 34 und einen zweiten Arbeitsanschluss 36, sowie zwei Tankabflüsse 38, 40 zum Ableiten des Hydraulikfluids auf. Der erste Arbeitsanschluss 34 und der zweite Arbeitsanschluss 36 sind durch ein Verschieben des Kolbens 44 über wenigstens ein Rückschlagventil 46, 48 wechselweise miteinander und/oder mit dem Versorgungsanschluss 30 und/oder mit dem wenigstens einen Tankabfluss 38, 40 verbindbar. Die beiden Rückschlagventile 46, 48 sind im Innenbereich 64 des Kolbens 44 angeordnet. Die Rückschlagventile 46, 48 umfassen ein bandartiges flexibles Element 80, welches in einer geöffneten Position eine Verbindung zwischen der Außenseite 66 des Kolbens 44 und dessen Innenbereich 64 freigibt. Die Innenseite 65 des Kolbens 44 weist einen äußeren Anschlag für die Rückschlagventile 46, 48 auf, so dass das Element 80 durch einen an der Außenseite 66 des Kolbens 44 herrschenden Hydraulikdruck, insbesondere einen pulsartigen Hydraulikdruck, nach innen öffenbar ist. Dem ersten Arbeitsanschluss 34 und dem zweiten Arbeitsanschluss 36 ist jeweils ein Rückschlagventil 46, 48 im Innenbereich 64 des Kolbens 44 zugeordnet. An dem Versorgungsanschluss 30 ist innerhalb des Kolbens 44 ein weiteres Rückschlagventil 32 mit einem bandartigen flexiblen Element 94 vorgesehen. Auch dieses Rückschlagventil 32 ist durch einen an dem Versorgungsanschluss 30 herrschenden Hydraulikdruck nach innen öffenbar. Das bandartige flexible Element 94 liegt bei diesem Rückschlagventil 32 im drucklosen Zustand, in dem das Rückschlagventil 32 geschlossen ist, an der Innenwandung 20 der Buchse 15 an.

[0035] Das Rückschlagventil 46, 48 weist ein Fixierungselement 82 auf, welches als Hohlzylinder mit seitlich abstehenden Vorsprüngen 92 ausgeführt ist. Das bandartige flexible Element 80 ist zwischen den Vorsprüngen 92 axial fixiert und kann sich nur radial bewegen. Zwei Hülsen 84 umfassen das Fixierungselement 82 von beiden Enden und werden durch die Vorsprünge 92 abgestützt, wobei das bandartige flexible Element 80 vorgespannt teilweise an der Innenseite 88 der Hülse 84 anliegt und so in drucklosem Zustand das Rückschlagventil 46, 48 schließt. Das Rückschlagventil 46, 48 ist so als vormontierte integrierte Einheit 86 ausgebildet, die als Ganzes günstig im Innenbereich 64 des Kolbens 44 montiert werden kann.

[0036] In Figur 1 ist das Hydraulikventil 12 in einer ersten Arbeitsposition 54 dargestellt, in welcher ein erster Fluidpfad 52 des Hydraulikfluids von dem ersten Arbeitsanschluss 34 über das dem ersten Arbeitsanschluss 34 zugeordnete Rückschlagventil 46 zu dem zweiten Arbeitsanschluss 36 offen ist. Das Rückschlagventil 46 kann durch den am ersten Arbeitsanschluss 34 anstehenden Hydraulikdruck geöffnet werden. In der Zeichnung von Figur 1 ist das Rückschlagventil 46 selbst jedoch in geschlossenem Zustand mit anliegendem bandartigem flexiblem Element 80 dargestellt. Auch der Fluidpfad 74 vom Versorgungsanschluss 30 über den Innenbereich 64 des Kolbens 44 zu dem zweiten Arbeitsanschluss 36 ist offen.

[0037] Figur 2 zeigt das Hydraulikventil 12 gemäß Figur 1 in einer Mittenposition 57, in welcher der erste Arbeitsanschluss 34 und der zweite Arbeitsanschluss 36 unabhängig von den Rückschlagventilen 46, 48 geschlossen sind. Beide Arbeitsanschlüsse 34, 36 sind durch den Steuerkolben 44 geschlossen, so dass dadurch auch keine Verbindung zwischen den beiden Arbeitsanschlüssen 34, 36 und den Rückschlagventilen 46, 48 besteht.

[0038] In Figur 3 ist das Hydraulikventil 12 gemäß Figur 1 in einer zweiten Arbeitsposition 56 dargestellt, in welcher ein zweiter Fluidpfad 72 des Hydraulikfluids von dem zweiten Arbeitsanschluss 36 über das dem zweiten Arbeitsanschluss 36 zugeordnete Rückschlagventil 48 zu dem ersten Arbeitsanschluss 34 offen ist. Das Rückschlagventil 48 kann durch den am zweiten Arbeitsanschluss 36 anstehenden Hydraulikdruck geöffnet werden. In der Zeichnung von Figur 3 ist das Rückschlagventil 48 selbst jedoch in geschlossenem Zustand mit anliegendem bandartigem flexiblem Element 80 dargestellt. Auch der Fluidpfad 74 vom Versorgungsanschluss 30 über den Innenbereich 64 des Kolbens 44 zu dem ersten Arbeitsanschluss 34 ist offen.

[0039] Figur 4 zeigt ein Rückschlagventil 46 nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in geschlossener Funktion, dargestellt in einem Längsschnitt. Das Rückschlagventil 46 weist das Fixierungselement 82 auf, welches zylinderförmig oder hohlzylinderförmig ausgebildet sein kann, (in Figur 4 ist es hohlzylinderförmig ausgebildet) und axial beabstandet zwei Bereiche mit radial abstehenden Vorsprüngen 92 aufweist. Das bandartige flexible Element 80 ist um das Fixierungselement 82 herum und zwischen den beiden Bereichen angeordnet und durch die Vorsprünge 92 axial auf dem Fixierungselement 82 fixiert. Das bandartige flexible Element 80 ist mit dem das Element 80 axial umfassende Fixierungselement 82 gegen Verschieben in Längsrichtung L gesichert.

[0040] Zwei Hülsen 84 umfassen das Fixierungselement 82 von beiden Enden und werden durch die Vorsprünge 92 abgestützt, wobei das bandartige flexible Element 80 vorgespannt teilweise an der Innenseite 88 der Hülse 84 anliegt und so in drucklosem Zustand das Rückschlagventil 46, 48 schließt. Das Rückschlagventil 46, 48 ist so als vormontierte integrierte Einheit 86 ausgebildet, die als Ganzes günstig im Innenbereich 64 des Kolbens 44 montiert werden kann. Das bandartige flexible Element 80 liegt vorgespannt an der Innenseite 88 der Hülsen 84 an und kann durch Hydraulikdruck von außen geöffnet werden. Das Fixierungselement 82 bildet dabei einen Anschlag für das bandartige flexible Element 80 nach innen.

[0041] Figur 5 zeigt das Rückschlagventil 46 gemäß Figur 4 in einer Explosionsdarstellung. Die einzelnen Komponenten des Rückschlagventils 46 sind so separat gemäß einer Montagereihenfolge dargestellt: das Fixierungselement 82 als zentrales Bauteil des Rückschlagventils 46, das bandartige flexible Element 80, welches zwischen den Vorsprüngen 92 des Fixierungselements 82 positioniert wird und die beiden Hülsen 84, welche anschließend auf die Vorsprünge 92 des Fixierungselements 82 von beiden Enden geschoben werden. Das bandartige flexible Element 80 wird dazu etwas nach innen gedrückt, so dass das Element 80 vorgespannt an der Innenseite 88 der Hülsen 84 anliegt und in drucklosem Zustand das Rückschlagventil 46 schließt. Es sind in der Ausführungsform in Figur 5 jeweils drei Vorsprünge 92 über den Umfang des Fixierungselements 82 gleich verteilt dargestellt, es können jedoch auch je vier und mehr Vorsprünge 92 angeordnet sein. Weniger als je drei Vorsprünge 92 ist auch möglich, so lange die Hülsen 84 damit auf dem Fixierungselement 82 abgestützt werden können.

[0042] In Figur 6 ist das Rückschlagventil 46 gemäß Figur 4 in offener Funktion in einem Längsschnitt dargestellt. Das bandartige flexible Element 80 ist durch außen anliegenden Hydraulikdruck nach innen gedrückt und liegt auf dem inneren Anschlag des Fixierungselements 82 an. Die dadurch geöffneten Fluidpfade 52 sind in Figur 6 mit dargestellt. Die in der Zeichnung oberen beiden Fluidpfade 52 sind gestrichelt dargestellt, da sie vor oder hinter der Zeichenebene verlaufen, da in der Zeichenebene die Vorsprünge 92 geschnitten sind.

[0043] Figur 7 zeigt ein Hydraulikventil 12 nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, dargestellt in einem Längsschnitt. Bei diesem Hydraulikventil 12 sind zwei Rückschlagventile 46, 48 eingesetzt, welche lediglich ein bandartiges flexibles Element 80 aufweisen, das in der Bohrung 50 des Kolbens 44 angeordnet mit wenigstens einem ringförmigen Fixierungselement 90 gegen Verschieben in Längsrichtung L gesichert ist. Das bandartige flexible Element 80 liegt bei diesem Ausführungsbeispiel in drucklosem, also geschlossenem Zustand des Rückschlagventils 46, 48 vorgespannt direkt an der Innenseite 65 des Innenbereichs 64 des Kolbens 44 auf der einen Seite an einem Anschlag der Bohrung 50 an und ist durch das ringförmige Fixierungselement 90, welches beispielsweise in die Bohrung 50 eingepresst ist, gegen Verschieben in Längsrichtung L gesichert.

[0044] In Figur 8 ist ein Hydraulikventil 12 nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung in einem Längsschnitt dargestellt. Die Rückschlagventile 46, 48 weisen Fixierungselemente 82 ähnlich dem in den Figuren 4 bis 6 dargestellten Rückschlagventil 46 auf, bei denen das bandartige flexible Element 80 zwischen axial beabstandeten Vorsprüngen 92 angeordnet ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel werden jedoch keine Hülsen 84 eingesetzt, das Fixierungselement 82 ist direkt in die Bohrung 50 des Innenbereichs 64 des Kolbens 44 eingepresst, so dass das bandartige flexible Element 80 in drucklosem, also geschlossenen Zustand des Rückschlagventils 46, 48 vorgespannt direkt an der Innenseite 65 des Innenbereichs 64 anliegt.

[0045] Figur 9 zeigt einen Kolben 44 eines Hydraulikventils 12 nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer isometrischen Darstellung. Der Kolben 44 weist Bohrungen 62 zur hydraulischen Verbindung der Außenseite 66 des Kolbens 44 mit dem Innenbereich 64. Weiter weist der Kolben 44 Bohrungen 60 auf, welche einen weiteren Fluidpfad 75 des Hydraulikfluids von der Außenseite 66 des Kolbens 44 zu den Rückschlagventilen 46, 48 im Kolben 44 vorsehen. Durch diese Bohrungen 60 werden die im Innenbereich 64 des Kolbens 44 angeordneten Rückschlagventile 46, 48 mit dem Hydraulikdruck beaufschlagt. Da der Kolben 44 in der Bohrung 42 der Buchse 15 des Hydraulikventils 12 eingepasst läuft, ist eine wenigstens teilweise auf der Außenseite 66 des Kolbens 44 radial umlaufende Steuernut 68 zur Versorgung der Bohrungen 60 mit Hydraulikfluid vorgesehen, so dass das Hydraulikfluid auf der Außenseite 66 des Kolbens 44 über die Steuernut 68 in die Bohrungen 60 eindringen kann.

[0046] Figur 10 zeigt einen Kolben 44 eines Hydraulikventils 12 nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem die hydraulische Versorgung der Bohrungen 60 auf andere Weise vorgesehen ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Außenseite 66 des Kolbens 44 im Bereich der Bohrungen 60 jeweils bereichsweise als ebene Fläche 70 ausgestaltet. Die ebenen Flächen 70 sind jeweils flächengleich vorgesehen, so dass bei Druckbeaufschlagung dadurch keine unerwünschte Bewegung des Kolbens 44 ausgelöst wird.

[0047] Figur 11 zeigt einen Schwenkmotorversteller 14 einer Nockenwelle 18 in einem Querschnitt. Der Schwenkmotorversteller 14 ist zum Zusammenwirken mit einem beispielsweise in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Hydraulikventil 12 vorgesehen, wobei ein erster Arbeitsanschluss 34 mit einer ersten Druckkammer 9 des Schwenkmotorverstellers 14 verbunden ist und ein zweiter Arbeitsanschluss 36 mit einer zweiten Druckkammer 10 des Schwenkmotorverstellers 14 verbunden ist. Dabei sind der erste Arbeitsanschluss 34 und der zweite Arbeitsanschluss 36 durch ein Verschieben des Kolbens 44 über wenigstens ein Rückschlagventil 46, 48, wie es in den Figuren 4 bis 6 dargestellt ist, wechselweise miteinander und/oder mit dem Versorgungsanschluss 30 und/oder mit dem wenigstens einen Tankabfluss 38, 40 verbindbar. Das wenigstens eine Rückschlagventil 46, 48 ist in einem Innenbereich des Kolbens 44 angeordnet. Das Rückschlagventil 46, 48 umfasst ein bandartiges flexibles Element 80 und gibt in einer geöffneten Position eine Verbindung zwischen einer Außenseite 66 des Kolbens 44 und dessen Innenbereich 64 frei, wobei eine Innenseite 65 des Kolbens 44 einen äußeren Anschlag für das Rückschlagventil 46, 48 aufweist, so dass das Element 80 durch einen an einer Außenseite 66 des Kolbens 44 herrschenden Hydraulikdruck, insbesondere einen pulsartigen Hydraulikdruck, nach innen öffenbar ist.

[0048] Mit einem Schwenkmotorversteller 14 gemäß Figur 11 wird während des Betriebes eines Verbrennungsmotors die Winkellage an der Nockenwelle 18 gegenüber einem Antriebsrad 2 stufenlos verändert. Durch Verdrehen der Nockenwelle 18 werden die Öffnungs- und Schließzeitpunkte der Gaswechselventile so verschoben, dass der Verbrennungsmotor bei der jeweiligen Drehzahl seine optimale Leistung. bringt. Der Schwenkmotorversteller 14 weist einen zylindrischen Stator 1 auf, der drehfest mit dem Antriebsrad 2 verbunden ist. Im Ausführungsbeispiel ist das Antriebsrad 2 ein Kettenrad, über das eine nicht näher dargestellte Kette geführt ist. Das Antriebsrad 2 kann aber auch ein Zahnriemenrad sein, über das ein Antriebsriemen als Antriebselement geführt ist. Über dieses Antriebselement und das Antriebsrad 2 ist der Stator 1 mit der Kurbelwelle antriebsverbunden.

[0049] Der Stator 1 umfasst einen zylindrischen Statorgrundkörper 3, an dessen Innenseite radial nach innen in gleichen Abständen Stege 4 abstehen. Zwischen benachbarten Stegen 4 werden Zwischenräume 5 gebildet, in die, beispielsweise über ein in den Figuren 1 bis 3 näher dargestelltes Hydraulikventil 12 gesteuert, Hydraulikfluid eingebracht wird. Das Hydraulikventil 12 ist dabei als dezentrales Ventil ausgeführt, kann aber auch in einer Ausgestaltung als Zentralventil ausgeführt sein. Zwischen benachbarten Stegen 4 ragen Flügel 6, die radial nach außen von einer zylindrischen Rotornabe 7 eines Rotors 8 abstehen. Diese Flügel 6 unterteilen die Zwischenräume 5 zwischen den Stegen 4 jeweils in zwei Druckkammern 9 und 10.

[0050] Die Stege 4 liegen mit ihren Stirnseiten dichtend an der Außenmantelfläche der Rotornabe 7 an. Die Flügel 6 ihrerseits liegen mit ihren Stirnseiten dichtend an der zylindrischen Innenwand des Statorgrundkörpers 3 an.

[0051] Der Rotor 8 ist drehfest mit der Nockenwelle 18 verbunden. Um die Winkellage zwischen der Nockenwelle 18 und dem Antriebsrad 2 zu verändern, wird der Rotor 8 relativ zum Stator 1 gedreht. Hierzu wird je nach gewünschter Drehrichtung das Hydraulikfluid in den Druckkammern 9 oder 10 unter Druck gesetzt, während die jeweils anderen Druckkammern 10 oder 9 zum Tank des Hydraulikfluids hin entlastet werden. Um den Rotor 8 gegenüber dem Stator 1 entgegen dem Uhrzeigersinn in die dargestellte Stellung zu verschwenken, wird vom Hydraulikventil 12 ein ringförmiger erster Rotorkanal in der Rotornabe 7 unter Druck gesetzt. Von diesem ersten Rotorkanal führen dann weitere Kanäle 11 in die Druckkammern 10. Dieser erste Rotorkanal ist dem ersten Arbeitsanschluss 34 zugeordnet. Um den Rotor 8 hingegen im Uhrzeigersinn zu verschwenken, wird vom Hydraulikventil 12 ein zweiter ringförmiger Rotorkanal in der Rotornabe 7 unter Druck gesetzt. Dieser zweite Rotorkanal ist dem zweiten Arbeitsanschluss 36 zugeordnet. Diese beiden Rotorkanäle sind bezüglich einer Zentralachse 22 axial beabstandet zueinander angeordnet.

[0052] Der Schwenkmotorverstellers 14 ist auf die als Hohlrohr 16 ausgeführte gebaute Nockenwelle 18 aufgesetzt. Dazu ist der Rotor 8 auf die Nockenwelle 18 gesteckt. Der Schwenkmotorversteller 14 ist mittels des in Figur 2 ersichtlichen Hydraulikventils 12 schwenkbar.

Ansprüche

1. Hydraulikventil (12), insbesondere für einen Schwenkmotorversteller (14) einer Nockenwelle (18), umfassend

- eine Buchse (15) mit einem in einer Bohrung (42) entlang einer Längsrichtung (L) verschiebbar angeordneten Kolben (44),

- einen Versorgungsanschluss (30) zum Zuführen eines Hydraulikfluids,

- wenigstens einen ersten Arbeitsanschluss (34) und einen zweiten Arbeitsanschluss (36), sowie

- wenigstens einen Tankabfluss (38, 40) zum Ableiten des Hydraulikfluids, wobei der erste Arbeitsanschluss (34) und der zweite Arbeitsanschluss (36) durch ein Verschieben des Kolbens (44) über wenigstens ein Rückschlagventil (46, 48) wechselweise miteinander und/oder mit dem Versorgungsanschluss (30) und/oder mit dem wenigstens einen Tankabfluss (38, 40) verbindbar sind,

wobei das wenigstens eine Rückschlagventil (46, 48) in einem Innenbereich (64) des Kolbens (44) angeordnet ist, welches Rückschlagventil (46, 48) ein bandartiges flexibles Element (80) umfasst und in einer geöffneten Position eine Verbindung zwischen einer Außenseite (66) des Kolbens (44) und dessen Innenbereich (64) freigibt, wobei eine Innenseite (65) des Kolbens (44) einen äußeren Anschlag für das Rückschlagventil (46, 48) aufweist, so dass das Element (80) durch einen an der Außenseite (66) des Kolbens (44) herrschenden Hydraulikdruck, insbesondere einen pulsartigen Hydraulikdruck, nach innen öffenbar ist.

2. Hydraulikventil nach Anspruch 1, wobei dem ersten Arbeitsanschluss (34) und dem zweiten Arbeitsanschluss (36) jeweils ein Rückschlagventil (46, 48) im Innenbereich (64) des Kolbens (44) zugeordnet ist.

3. Hydraulikventil nach Anspruch 2, wobei eine erste Arbeitsposition (54) des Hydraulikventils vorgesehen ist, in welcher ein erster Fluidpfad (52) des Hydraulikfluids von dem ersten Arbeitsanschluss (34) über das dem ersten Arbeitsanschluss (34) zugeordnete Rückschlagventil (46) zu dem zweiten Arbeitsanschluss (36) offen ist, und eine zweite Arbeitsposition (56) vorgesehen ist, in welcher ein zweiter Fluidpfad (72) des Hydraulikfluids von dem zweiten Arbeitsanschluss (36) über das dem zweiten Arbeitsanschluss (36) zugeordnete Rückschlagventil (48) zu dem ersten Arbeitsanschluss (34) offen ist.

4. Hydraulikventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Mittenposition (57) des Hydraulikventils vorgesehen ist, in welcher der erste Arbeitsanschluss (34) und der zweite Arbeitsanschluss (36) unabhängig von den Rückschlagventilen (46, 48) geschlossen sind.

5. Hydraulikventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein weiterer Fluidpfad (75) des Hydraulikfluids von der Außenseite (66) des Kolbens (44) zu dem wenigstens einen Rückschlagventil (46, 48) über Bohrungen (60) im Kolben (44) vorgesehen ist.

6. Hydraulikventil nach Anspruch 5, wobei eine wenigstens teilweise auf der Außenseite (66) des Kolbens (44) radial umlaufende Steuernut (68) zur Versorgung der Bohrungen (60) mit Hydraulikfluid vorgesehen ist.

7. Hydraulikventil nach Anspruch 5, wobei die Außenseite (66) des Kolbens (44) im Bereich der Bohrungen (60) jeweils bereichsweise als ebene Fläche (70) ausgestaltet ist.

8. Hydraulikventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das bandartige flexible Element (80) mit einem das Element (80) axial umfassendes Fixierungselement (82) gegen Verschieben in Längsrichtung (L) gesichert ist.

9. Hydraulikventil nach Anspruch 8, wobei das Rückschlagventil (46, 48) mit wenigstens einer Hülse (84) als integrierte Einheit (86) ausgebildet ist, welche das bandartige flexible Element (80) und das Fixierungselement (82) umfasst, wobei das bandartige flexible Element (80) vorgespannt an einer Innenseite (88) der Hülse (84) anliegt.

10. Hydraulikventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das bandartige flexible Element (80) in einer Bohrung (50) des Kolbens (44) angeordnet mit wenigstens einem ringförmigen Fixierungselement (90) gegen Verschieben in Längsrichtung (L) gesichert ist.

11. Hydraulikventil nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei das Fixierungselement (82) zylinderförmig oder hohlzylinderförmig ausgebildet ist und axial beabstandet zwei Bereiche mit radial abstehenden Vorsprüngen (92) aufweist, wobei das bandartige flexible Element (80) um das Fixierungselement (82) herum und zwischen den beiden Bereichen angeordnet ist und durch die Vorsprünge (92) axial auf dem Fixierungselement (82) fixiert ist.

12. Hydraulikventil nach einem der Ansprüche 8 bis 11, wobei das Fixierungselement (82) einen Anschlag für das bandartige flexible Element (80) nach innen bildet.

13. Hydraulikventil nach einem der Ansprüche 8 bis 12, wobei die radial abstehenden Vorsprünge (92) zur Abstützung der wenigstens einen Hülse (84) vorgesehen sind.

14. Hydraulikventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Versorgungsanschluss (30) innerhalb des Kolbens (44) ein weiteres Rückschlagventil (32) mit einem bandartigen flexiblen Element (94) vorgesehen ist, wobei das weitere Rückschlagventil (32) durch einen an dem Versorgungsanschluss (30) herrschenden Hydraulikdruck nach innen öffenbar ist.

15. Schwenkmotorversteller (14) einer Nockenwelle (18), umfassend ein Hydraulikventil (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein erster Arbeitsanschluss (34) mit einer ersten Druckkammer (9) des Schwenkmotorverstellers (14) verbunden ist und ein zweiter Arbeitsanschluss (36) mit einer zweiten Druckkammer (10) des Schwenkmotorverstellers (14) verbunden ist,
wobei der erste Arbeitsanschluss (34) und der zweite Arbeitsanschluss (36) durch ein Verschieben des Kolbens (44) über wenigstens ein Rückschlagventil (46, 48) wechselweise miteinander und/oder mit dem Versorgungsanschluss (30) und/oder mit dem wenigstens einen Tankabfluss (38, 40) verbindbar sind,
wobei das wenigstens eine Rückschlagventil (46, 48) in einem Innenbereich (64) des Kolbens (44) angeordnet ist, welches Rückschlagventil (46, 48) ein bandartiges flexibles Element (80) umfasst und in einer geöffneten Position eine Verbindung zwischen einer Außenseite (66) des Kolbens (44) und dessen Innenbereich (64) freigibt, wobei eine Innenseite (65) des Kolbens (44) einen äußeren Anschlag für das Rückschlagventil (46, 48) aufweist, so dass das Element (80) durch einen an einer Außenseite (66) des Kolbens (44) herrschenden Hydraulikdruck, insbesondere einen pulsartigen Hydraulikdruck, nach innen öffenbar ist.

Zeichnung