ENDLAGEEINZUGS- UND ENDLAGEDÄMPFUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN VERSCHIEBBAREN FLÜGEL ALS SCHIEBEFLÜGEL ODER VERSCHIEBBAREN HEBE-SCHIEBEFLÜGEL EINES FENSTERS ODER EINER TÜR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Zum Schließen von Schiebetüren, insbesondere großflächigen schweren Schiebetüren bzw. Hebe-Schiebetüren, werden verhältnismäßig große Schubkräfte benötigt, um die Schiebetür aus dem Stillstand zu beschleunigen. Die in Bewegung gesetzte schwere Schiebetür muss, um einen harten Aufprall in der Endlage zu vermeiden, wiederum mit entsprechend großer Gegenkraft abgebremst werden. Aus Unvorsichtigkeit oder Nachlässigkeit werden diese physikalischen Tatsachen oft nicht beachtet und es entsteht durch den Aufprall der Schiebetür in der Endlage einerseits unangenehmer Lärm und andererseits wird die Schiebetür durch die eigene Elastizität aus der Endlage zurückgefedert, so dass ein Spalt entsteht und die Schiebetür nachträglich zugeschoben werden muss.

[0003] Dieses Problem ist bekannt und es sind entsprechende Dämpfungs- und Endlagenschließelemente auf dem Markt.

[0004] Eine bekannte Vorrichtung wird in der DE 102006007897 A1 beschrieben. Mit einem Dämpfungs- und Einzugselement wird mit einer Gasdruckfeder einerseits der Aufprall aufgefangen und gedämpft und andererseits durch die beim vorangegangenen Öffnen der Schiebetür gespannte Gasdruckfeder die Schiebetür in den letzten Zentimetern des Verschiebeweges in die Schließlage gebracht. Das bekannte Dämpfungs- und Einzugselement ist an einer gemeinsamen Schubstange mit einem Übertragungsglied verbunden, welches die Bewegung der Schubstange um das Gehäuse des Elements herum an dessen Rückseite zu einer drehbar, auf dem Ende des Übertragungsglieds gelagerten Mitnehmer- und Steuereinrichtung überträgt. Die auf eine Achse drehbar gelagerte Mitnehmer- und Steuereinrichtung dient dazu, die Verbindung zwischen der Schiebetür und der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung nach einer kurzen Strecke nach der Endlage zu lösen und beim Schließen der Tür wieder zu verbinden.

[0005] Die Mitnehmer- Steuereinrichtung ist dafür als zweiarmiger Hebel ausgebildet, welcher wiederum auf einem Gleiter gelagert ist. Des Weiteren trägt ein Hebelschenkel am Hebel zusätzlich ein weiteres Führungsglied. Das Dämpfungs- und Einzugselement und der an dem Schiebeflügel angebrachte Mitnehmer sind dabei speziell für das Aufliegen an der Tür ausgebildet und werden mittels Schraubenbefestigungsmittel ortsfest befestigt.

[0006] Nachteilig bei der bekannten Vorrichtung ist, dass der Abstand des Schiebeflügels zu dem Rahmen Toleranzen unterliegt, die durch die Art der Anordnung und Befestigung nicht ausgeglichen werden können. Da das Dämpfungs- und Einzugselement fest mit dem Schiebeflügel, und der Mitnehmer fest mit dem Rahmen verbunden sind, lassen sich die Toleranzen des Fensters oder der Tür nicht ausgleichen. Auftretende Toleranzschwankungen können zu einer Beeinträchtigung der Funktionalität der Vorrichtung führen. Folglich ist die Vorrichtung nicht für den Einsatz in verschiebbare Hebe-Schiebeflügel ausgelegt, da es insbesondere bei Hebe-Schiebeflügeln durch das Anheben und Absenken des Schiebeflügels zum Rahmen zuzüglich der Toleranzschwankungen einen größeren Abstand auszugleichen erfordert. Außerdem benötigt die Vorrichtung viel Bauraum und eignet sich nur für Fenster oder Türen, bei denen die Vorrichtung im Querschnitt des Fensters oder der Tür nebeneinander angeordnet werden kann.

[0007] Ein Beschlag dieser Art ist ebenfalls durch die DE 102006019351 A1 bekannt geworden. Die bekannte Vorrichtung weist dabei ein Führungssystem mit zwei relativ zueinander linear bewegten Führungsteilen mit einer Beschleunigungsvorrichtung und mit einer Verzögerungsvorrichtung auf. Die Beschleunigungs- und die Verzögerungsvorrichtung sind dabei hubrichtungsabhängig in einem an eine Endlage angrenzenden Teilhubes des Führungssystems in Richtung dieser Endlage angeordnet. Eines der Führungsteile bildet die Beschleunigungs- und die Verzögerungsvorrichtung als gemeinsame Baugruppe. Das andere Führungsteil umfasst ein Betätigungselement, das bei Beginn des Teilhubes mit der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung verrastet, wobei das Betätigungselement die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung aus einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition auslöst und in die Endlage führt.

[0008] Die bekannte Vorrichtung benötigt für die Umsetzung einer Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung zwei Kraftspeicher, die durch die Anordnung und aufgrund des notwendigen Bewegungsbedarfs viel Bauraum benötigen. An der Vorrichtung angebrachte Durchgangsbohrungen dienen dem Zweck der Befestigung durch Befestigungsschrauben an dem Schiebeflügel und Rahmen. Die Art der Befestigung und der Aufbau der Vorrichtung bietet keine Möglichkeit, auftretenden Toleranzschwankungen entgegenzuwirken und entsprechend auszugleichen. Die starre Mechanik der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung gleicht dem zur Folge auch keine Folgeschäden, wie beispielweise nachträgliches Setzverhalten des Schiebeflügels oder Längenveränderungen aufgrund von Temperaturschwankungen aus, was zu Funktionsstörungen der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung bis hin zum Ausfall des gesamten Schiebeflügelbeschlags führen kann.

[0009] Des Weiteren wird auf die DE 202014001516 U1 mit einem Schiebeflügel oder Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür und einer Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung verwiesen. Eine Gasdruckfeder fängt über eine Schubstange oder Kolbenstange durch eine verlangsamte Ausschubgeschwindigkeit einerseits den Aufprall des Schiebeflügels in die Schließlage auf und wirkt bremsend und gleichzeitig dämpfend. Außerdem wird durch die, beim vorangegangenen Öffnen des Schiebeflügels gespannte Gasdruckfeder, der Schiebeflügel in den letzten Zentimetern des Verschiebeweges automatisch in die Schließlage gebracht. Eine U-förmig ausgebildete Mitnehmer- und Steuereinrichtung der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung, wirkt mit einem am Rahmen angeordneten Mitnehmer zusammen und befindet sich je nach Schaltfolge in einer Eingriffs- oder in einer Außereingriffsposition.

[0010] Die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung lässt sich in ein Fenster oder eine Tür montieren und eignet sich bei genauer Befestigung für Schiebeflügel oder Hebe- Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür. Dazu sind an den jeweilig längsseitigen Enden des Gehäuses der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung jeweils form- und/ oder kraftschlüssig befestigte Adapterstücke angeordnet. Die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung und die Adapterstücke sind von einem Ende des oberen horizontalen Holms des Schiebeflügels in die Aufnahmenut einführbar und kraftschlüssig befestigbar.

[0011] Auftretende Toleranzschwankungen, beispielweise durch Toleranzen in der Fertigung, Montage und Längenänderungen aufgrund von Temperaturschwankungen oder Setzverhalten des Flügels, können jedoch nicht durch die vorliegende Befestigung mittels Befestigungsschrauben der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung am Schiebeflügel und Rahmen ausgeglichen werden.

[0012] Bekannt ist aus der WO 2013/146443 A1 eine Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür, umfassend einen Kraftspeicher zum Einziehen des Schiebeflügels in die Schließlage und ein Dämpfungselement zum Abbremsen des Schiebeflügels vor deren Ankunft in der End- und Schließlage, welche in einem Gehäuse der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung gelagert sind, mit einer Mitnehmer- und Steuereinrichtung, die mit einem am Rahmen befestigten Mitnehmer wirkverbunden ist, und dazu ausgebildet ist, den Kraftspeicher in einer Offenstellung des Schiebeflügels zu arretieren, und mit einem zur Befestigung an einem Bauteil des Schiebeflügels vorgesehenen, mit dem Gehäuse verbundenen Adapterstück, wobei die Verbindung des Gehäuses der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung mit dem Adapterstück eine Höhenstellvorrichtung aufweist.

[0013] Weiter wird verwiesen auf die EP 2128368 A1 mit einer Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür, die eine Höhenstellvorrichtung aufweist und die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 offenbart.

[0014] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine funktionssichere Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung zur Erleichterung und Unterstützung bei der Bedienung des Fensters oder der Tür von einer geöffneten Lage eines bewegbaren Schiebeflügels, vorzugsweise hebbaren Schiebeflügels in die Schließlage herzustellen, die bei guter Optik des Fensters oder der Tür kostengünstig ist und die auf einfache, schnelle, sichere und präzise Weise mit wenig Bauraum montiert und justiert werden kann und so weiterzubilden ist, dass eine Anpassung an Toleranzen des Fensters oder der Tür ermöglicht wird und die voranstehenden Nachteile beseitigt werden.

[0015] Zur Lösung dieser Aufgabe weist ein Schiebeflügel oder Hebe- Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür eine Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung gemäß Anspruch 1 auf, wodurch mit einer Gasdruckfeder über eine Schubstange oder Kolbenstange durch eine verlangsamte Ausschubgeschwindigkeit einerseits der Aufprall des Schiebeflügels in die Schließlage aufgefangen, bzw. abgebremst und gedämpft wird und andererseits durch die beim vorangegangenen Öffnen des Schiebeflügels gespannte Gasdruckfeder der Schiebeflügel in den letzten Zentimetern des Verschiebeweges automatisch in die Schließlage gebracht wird.

[0016] Um die vorhandene Optik des Fensters oder der Tür nicht zu beeinträchtigen, ist die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung verdeckt liegend in einer Aufnahmenut des Schiebeflügels angeordnet. Zur Erreichung einer funktionssicheren Vorrichtung, welche auftretende Toleranzschwankungen, beispielweise Toleranzen in der Fertigung, Montage und Längenänderungen aufgrund von Temperaturschwankungen oder Setzverhalten des Flügels bzw. Schiebeflügels zum Rahmen auffangen soll, weist die Verbindung eines Gehäuses der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung mit einem Adapterstück eine Höhenstellvorrichtung auf.

[0017] In vorteilhafter Weise ist die Höhenstellvorrichtung selbstregulierend ausgebildet, wobei die am Schiebeflügel angeordnete Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung automatisch zum Rahmen einstellbar ist. Aufgrund der stufenlosen selbstjustierenden Einstellung in der Höhe, kann auf eine nachträgliche Einstellung verzichtet werden. Möglich auftretende Funktionsstörungen der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung oder beim Öffnen oder Schließen des Schiebeflügels entstehende Beeinträchtigungen, werden durch die Höhenstellvorrichtung aufgrund der genauen Abstimmung, der am Schiebeflügel angeordneten Mitnehmer- und Steuereinrichtung und des am Rahmen befestigten Mitnehmers, abgewendet.

[0018] Zur einfachen Gestaltung weist die Höhenstellvorrichtung ein Federelement zur Verspannung des Gehäuses gegenüber dem Adapterstück auf. Das als Druckfeder ausgebildete Federelement und der einfache Aufbau der Höhenstellvorrichtung ermöglichen eine einfache Herstellung, die sich in vorteilhafter Weise kostenreduzierend auf die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung auswirkt.

[0019] Eine kompakte, leichtgängige und nahezu spielfreie Verstellung in der Höhe der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung durch die beweglichen Bauteile, bestehend aus dem Adapter und dem Gehäuse, wird dadurch erreicht, dass das Gehäuse an den jeweiligen längsseitigen Enden das Adapterstück aufweist und in seiner Höhe selbst einstellend verschiebbar gegenüber dem Adapterstück geführt ist, wobei das Gehäuse in kraftbeaufschlagter Wirkverbindung mit dem am Schiebeflügel befestigten Adapterstück bestrebt ist, sich parallel von dem Schiebeflügel weg in Richtung Rahmen zu beabstanden.

[0020] Die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung ermöglicht einen sicheren Halt während des Ausführens der Beschleunigung und der Dämpfung und dem automatischen Ausgleichen der Höhe der Mitnehmer- und Steuereinrichtung zum Mitnehmer, wenn das Gehäuses zur Führung des Adapterstücks an den jeweiligen längsseitigen Enden T-förmig ausgebildet ist und das Adapterstück eine komplementäre Ausnehmung aufweist.

[0021] Um die gespeicherte Energie des anhaltend unter Druckspannung stehenden Federelementes und den Bauteilen der Höhenstellvorrichtung eine stabile Wirkweise zu ermöglichen, weist das Adapterstück eine Aufnahmebohrung zur vollständigen Lagepositionierung des Federelements auf, wobei eine am Gehäuse angeordnete Platte in die Aufnahmebohrung einführbar ist und darin verschiebbar geführt, mit dem freien Ende des Federelements, bewegungsgekoppelt ist.

[0022] Zur sicheren Verbindung des Gehäuses der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung mit dem Adapterstück und der Höhenstellvorrichtung bei gleichzeitiger Begrenzung der Strecke zur Höhenverstellung zwischen dem Gehäuse und dem Adapterstück, verbindet eine Befestigungsplatte mittels Befestigungsschrauben kraftschlüssig das Adapterstück und bildet durch eine Formschlussverbindung mit dem Gehäuse ein integrales Bauteil.

[0023] Eine kontinuierlich anhaltende Dauerspannung der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung der am Schiebeflügel angeordneten verschiebbaren Bauteile in Richtung Rahmen zu dem in der Führungsschiene angeordneten Mitnehmer, die einen fortwährend gleichbleibenden Abstand zwischen der Mitnehmer- und Steuereinrichtung und dem Mitnehmer sichert, wird dadurch erreicht, dass die Befestigungsplatte die Verschiebung zwischen dem Adapterstück und dem Gehäuse in einer Endlage begrenzt, wobei das Federelement in Endlageposition weiterhin gespannt ist und dadurch, dass das Gehäuse an den jeweiligen Enden auf der zum Rahmen hin weisenden Seite hervorstehend eine drehbar gelagerte Rolle aufweist, die durch die Höhenstellvorrichtung vorgespannt in dauerhaftem Kontakt mit einer am Rahmen angeordneten Führungsschiene steht. Der geringe Reibwiderstand der Rolle ermöglicht weiterhin ein leichten Öffnungs- und Schließvorgang des Schiebeflügels.

[0024] Eine kompakte, leichtgängige und nahezu spielfreie Verstellung der beweglichen Rolle bei einer einfachen Montage in das Gehäuse ist dadurch gegeben, dass das Gehäuse zur Aufnahme der Rolle eine Ausnehmung aufweist, die auf der zum Rahmen hin weisenden Seite geöffnet ist und dass die Ausnehmung im Querschnitt des Gehäuses eine Bohrung zur Aufnahme eines Lagerstiftes aufweist, der die Drehachse der Rolle bildet.

[0025] Ein besonders vorteilhaftes Merkmal zur Aktivierung der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung zum Aufbauen und Speichern der Energie in einer Parkposition und zur automatisch gezielten Abgabe der gespeicherten Energie durch einen definierten Hub zum Beschleunigen und Dämpfen des Schiebeflügels in die Schließendlage ist dadurch gegeben, dass die Mitnehmer- und Steuereinrichtung mit den zwei Schenkeln aus einer Seitenführungsausnehmung des Gehäuses in Richtung Rahmen ragen, wobei mit Verschieben des Schiebeflügels in die Schließendlage der Schenkel den am Rahmen befestigbaren Mitnehmer passiert und aktiv gehalten ist und mit Verschieben des Schiebeflügels in eine geöffnete Position der Mitnehmer, zumindest für einen Hub oder Teilhub, von dem Schenkel aktiv gehalten wird.

[0026] Eine einfache Montage vor Einbau des Schiebeflügels in den Rahmen oder im bereits eingebauten Zustand und eine mit einfachen und kostengünstigen Mitteln aufweisende Befestigungsvorrichtung wird in vorteilhafter Weise dadurch wirksam, dass das Gehäuse mit den an den jeweiligen längsseitigen Enden befestigten Adapterstücken von einem Ende des oberen horizontalen Holms des Schiebeflügels in die Aufnahmenut einführbar sind, wobei das an dem einen Ende des Gehäuses angeordnete Adapterstück eine Horizontal und Vertikal lagefixierte Formschlussverbindung mit einem in der Aufnahmenut durch eine Befestigungsschraube kraftschlüssig befestigtes Begrenzungsteil eingeht.

[0027] Eine weitere vorteilhafte Verbindung zur abschließenden Montage des Gehäuses mit dem Kraftspeicher und den Dämpfungsbauteilen wird dadurch erreicht, dass zum Ende des vertikalen Holms des Schiebeflügels am Ende des Gehäuses angeordnete Adapterstück ein kreisrunder Träger mit einer Bohrung ausgebildet ist, der in eine am oberen horizontalen Holm unterhalb der Aufnahmenut angeordnete Aufnahmebohrung formschlüssig eingreift und durch eine Befestigungsschraube am Schiebeflügel eine kraftschlüssige Verbindung eingeht.

[0028] Außerdem hat es sich als vorteilhaft auf die Funktion, Montage und Kosten des Beschlags erwiesen, dass die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung mit der Höhenstellvorrichtung unabhängig vom Beschlag des Betätigungsgestänges am Fenster oder der Tür montierbar ist. Eine nachträgliche Montage der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung mit der Höhenstellvorrichtung ist auch im bereits eingebauten Zustand des Fensters oder der Tür aufgrund der Ausgestaltung problemlos möglich. Prinzipiell kann eine Komfortausgestaltung durch die beschriebenen Merkmale für den Schiebeflügel oder den Hebe- Schiebeflügel des Fensters oder einer Tür einfach und kostengünstig verwirklicht werden.

[0029] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung in einer der, gespeicherten Energie abgegeben Endlage mit der Höhenstellvorrichtung,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung nach Fig. 1 im Schiebeflügel montierten Zustand,

Fig. 3

eine Explosionsdarstellung der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung mit der Höhenstellvorrichtung und den Adapterstücken für die Befestigung in einem Schiebeflügel,

Fig. 4

eine Vorderansicht, eine Vorderansicht in Schnittdarstellung und eine Seitenansicht der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung mit der Höhenstellvorrichtung und Adapterstücken in einer Energie gespeicherten Parkposition,

Fig. 5

eine Vorderansicht, eine Vorderansicht in Schnittdarstellung und eine Seitenansicht der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung mit der Höhenstellvorrichtung und Adapterstücken in einer, nach Fig. 1 der gespeicherten Energie abgegeben Endlage,

Fig. 6

eine im Schnitt dargestellte Vorderansicht des Fenster oder der Tür in einer Offenstellung, mit der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung im vormontierten Zustand,

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung des Fensters oder der Tür in einer Offenstellung, mit der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung nach Fig. 6,

Fig. 8

eine im Schnitt dargestellte Vorderansicht des Fenster oder der Tür in einer Offenstellung, mit der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung im montierten Zustand,

Fig. 9

eine perspektivische Darstellung des Fensters oder der Tür in einer Offenstellung, mit der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung nach Fig. 8,

Fig. 10a

eine Seitenansicht des Fenster oder der Tür in einer Schnittdarstellung mit abgesenktem Schiebeflügel,

Fig. 10b

eine Seitenansicht des Fenster oder der Tür in einer Schnittdarstellung mit abgesenktem Schiebeflügel und mit angehobenem Schiebeflügel,

Fig. 11a

eine Seitenansicht des Fensters oder der Tür nach den Fig. 10a und 10b und eine im Schnitt dargestellte Vorderansicht mit der im montierten Zustand angeordneten Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung mit abgesenktem Schiebeflügel,

Fig. 11b

eine Seitenansicht des Fensters oder der Tür nach den Fig. 10a und 10b und eine im Schnitt dargestellte Vorderansicht mit der im montierten Zustand angeordneten Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung mit abgesenktem Schiebeflügel und mit angehobenem Schiebeflügel und

Fig. 12

eine Seitenansicht des Fensters oder der Tür nach den Fig. 10a und 10b und eine im Schnitt dargestellte Vorderansicht nach den Fig. 11a und 11b mit der im montierten Zustand angeordneten Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung.

[0030] Wie in Fig. 8 dargestellt, ist in einem festen Rahmen 5 ein Schiebeflügel 2 im Sinne des Pfeils 39 verschiebbar und auch je nach Ausführung hebbar angeordnet, wobei der Pfeil 39 die Öffnungsrichtung und Schließrichtung symbolisiert. Das Heben erfolgt in bekannter Weise mittels eines als Griff ausgebildeter - nicht dargestellter Bedienungshandhabe. Mit Betätigung der Bedienungshandhabe wird ein über eine Beschlagnut angeordnetes ebenfalls nicht dargestelltes Betätigungsgestänge bekannter Bauart, auf eine Treibstange übertragen, die ebenfalls in bekannter Weise über eine untere Eckumlenkung mit einem vorderen Laufwagen und hinteren Laufwagen gekuppelt ist und ein Anheben des Schiebeflügels 2 und schließlich ein Verschieben in Verschiebrichtung 39 ermöglicht.

[0031] Dabei weist nach Fig. 2 und Fig. 6 bis Fig. 12 der Schiebeflügel 2 oder Hebe- Schiebeflügel eines Fensters oder die Tür eine Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 auf, wodurch mit einer Gasdruckfeder 40 über eine Schubstange 41 oder Kolbenstange, durch eine verlangsamte Ausschubgeschwindigkeit einerseits der Aufprall des Schiebeflügels 2 in eine Schließendlage aufgefangen, bzw. abgebremst und gedämpft wird und andererseits durch die beim vorangegangenen Öffnen des Schiebeflügels 2 gespannte Gasdruckfeder 40 der Schiebeflügel 2 in den letzten Zentimetern des Verschiebeweges automatisch in die Schließendlage gebracht wird.

[0032] Die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 ist dabei nach Fig. 2 verdeckt liegend in einer Aufnahmenut 27 des Schiebeflügels 2 angeordnet. An einer Drehachse 43 ist eine U-förmig ausgebildete Mitnehmer- und Steuereinrichtung 4 gelagert, welche aus zwei Schenkeln 28, 29 besteht. Auf einer Kulissenführung 44 verschiebbar geführt, bewegt sich die Mitnehmer- und Steuereinrichtung 4 bei gleichzeitigem Einfahren der Schubstange 41 in ein Gehäuse 45 der Gasdruckfeder 40 in eine Parkposition (Fig. 4), in der Energie gespeichert wird. In der Parkposition ist eine Verlängerung der Kulissenführung 44 auf der, zur Gasdruckfeder 40 gerichteten Seite von dem Rahmen 5 abgewandt und (Fig. 4 und Fig. 5) als gebogener Endabschnitt 46 ausgebildet. Nach Erreichen des gebogenen Endabschnitts 46 (Fig. 4) gerät die Mitnehmer- und Steuereinrichtung 4 in eine Außereingriffsposition eines an dem Rahmen 5 angeordneten Mitnehmers 6 und bildet eine arretierte Stellung des Kraftspeichers. Diese Stellung ist ebenfalls in der Fig. 4 abgebildet. Wird der Schiebeflügel 2 weiter geöffnet, wie in Fig. 8 dargestellt, befindet sich die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 weiterhin in einer Energie gespeicherten Außereingriffsposition. Sollte der Schiebeflügel 2 in dieser Stellung in Richtung Schließendlage verschoben werden, wird die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 durch den Kontakt der Mitnehmer- und Steuereinrichtung 4 mit dem Mitnehmer 6 aktiviert. Das Auslösen bewirkt eine Verstellung der an der Gasdruckfeder 40 befindlichen Schubstange 41 in die entgegengesetzte Richtung bei gleichzeitiger Bewegung des Schiebeflügels 2 in die Schließendlage.

[0033] Das vorzugsweise aus zwei Gehäuseschalen 47, 48 gebildete Gehäuse 3 nach Fig. 3, von denen zumindest eine Gehäuseschale 47, 48 die Kulissenführung 44 zur verschiebbaren und schwenkbaren Betätigung eine Freimachung 49 für die schwenk- und drehbare Betätigung der Gasdruckfeder 40 aufweist, ist mit Adapterstücken 7, 8 nach Figuren 1, 2 und Figuren 4 bis 11a, 11b, wirkverbunden, wobei die Verbindung des Gehäuses 3 der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 mit dem Adapterstück 7, 8 eine Höhenstellvorrichtung 9 aufweist. Durch die Höhenstellvorrichtung 9 werden sowohl denkbar entstehende Maßabweichungen zwischen Schiebeflügel 2 und Rahmen 5 ausgeglichen, als auch die Einstellung zwischen den in Wirkverbindung tretenden Bauteilen des Schiebeflügels 2 der Mitnehmer- und Steuereinrichtung 4, mit dem am Rahmen 5 angeordneten Mitnehmer 6.

[0034] Die in den Figuren 1 bis 12 dargestellte Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 ist durch die Ausbildung der Höhenstellvorrichtung 9 selbstregulierend ausgebildet, wobei die am Schiebeflügel 2 angeordneten Bauteile der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 automatisch zum Rahmen 5 einstellbar sind. Auf eine vorzunehmende Einstellung bei der Montage oder nachträglich während des Betriebs des Fensters oder der Tür, kann aufgrund der stufenlosen selbstjustierenden Einstellung in der Höhe verzichtet werden. Möglich auftretende Funktionsstörungen der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 oder beim Öffnen und Schließen des Schiebeflügels 2 entstehende Beeinträchtigungen, werden durch die Höhenstellvorrichtung 9 aufgrund genauer maßlicher Abstimmung der am Schiebeflügel 2 angeordneten Mitnehmer- und Steuereinrichtung 4 und des am Rahmen 5 befestigten Mitnehmers 6 abgewendet.

[0035] Nach Fig. 3 weist die Höhenstellvorrichtung 9 ein Federelement 10 zur Verspannung des Gehäuses 3 gegenüber des Adapterstücks 7, 8 auf. Vorzugweise ist das Federelement 10 als Druckfeder ausgebildet. Es sind aber auch andere zur Kraftbeaufschlagung verwendbare Bauteile einsetzbar, die sich zur Verwendung der vorteilhaften Wirkung vergleichbar der beschriebenen Höhenstellvorrichtung 9 eignen.

[0036] Die Verstellung in der Höhe der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 erfolgt über die beweglichen Bauteile, bestehend aus dem Adapter 7, 8 und dem Gehäuse 3. Dazu ist an den jeweiligen längsseitigen Enden 11, 12 des Gehäuses 3 das Adapterstück 7, 8 angeordnet und in seiner Höhe selbst einstellend verschiebbar gegenüber dem Adapterstück 7, 8 geführt. Das in kraftbeaufschlagter Wirkverbindung dargestellte Gehäuse 3 mit dem Adapterstück 7, 8, befindet sich im nicht montierten Zustand nach den Figuren 1 bis 3 in einer weiterhin verspannten Endlage der Höhenstellvorrichtung 9, wobei in dem in das Fenster oder Tür montiertem Zustand nach Figuren 8 bis 12 das Gehäuse 3 bestrebt ist, sich von dem am Schiebeflügel 2 befestigten Adapterstück 7, 8 in Pfeilrichtung 50 parallel von dem horizontalen Holm des Schiebeflügels 2 in Richtung Rahmen 5 zu beabstanden. Bei einwandfreier Ausrichtung des Schiebeflügels 2 zum Rahmen 5 nimmt die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 eine theoretische Neutralstellung ein, die als mittige Ausrichtung zur Höhenverstellbarkeit zu verstehen ist.

[0037] Einen funktionssicheren Halt der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 während des aktiven Ausführens der Beschleunigung und der Dämpfung und dem automatischen Ausgleichen der Höhe zwischen der Mitnehmer- und Steuereinrichtung 4 und dem Mitnehmer 6, wird durch die an den jeweiligen längsseitigen Enden 11, 12 zwischen dem Gehäuse 3 und dem Adapterstück 7, 8 T-förmig 13 ausgebildete Führung nach Figuren 2 und 3 erreicht. Die formschlüssige Verbindung ermöglicht eine Verschiebung senkrecht zur Aufnahmenut 27 in der Höhe und ist in Längsrichtung der Aufnahmenut 27 des Schiebeflügels sicher gehalten.

[0038] Das anhaltend unter Druckspannung stehende Federelement 10 wird nach Fig. 3 in einer Aufnahmebohrung 15 des Adapterstücks 7, 8 vollständig lagepositioniert aufgenommen. Eine an den freien längsseitigen Enden 11, 12 am Gehäuse 3 angeordnete Platte 16 ist in die Aufnahmebohrung 15 einführbar und darin verschiebbar geführt. Die Platte 16 steht im montierten Zustand mit dem freien Ende 17 des Federelements 10 in dauerhaftem Kontakt für eine gemeinsame Bewegung in der Aufnahmebohrung 15.

[0039] Nach den Figuren 1 bis 3 verbindet eine Befestigungsplatte 18 mittels Befestigungsschrauben 19 kraftschlüssig das Adapterstück 7, 8 und bildet mit Anlage der freien sichtbaren Fläche der am Gehäuse 3 angeordneten Platte 16 eine Formschlussverbindung. Des Weiteren bewirkt die Verbindung eine Begrenzung der Strecke zur Höhenverstellung zwischen dem Gehäuse 3 und dem Adapterstück 7, 8. Die Begrenzung bestimmt das Maß zur Verstellung der Höhenstellvorrichtung 9. Das Federelement 10 ist in der begrenzenden Endlage weiterhin gespannt.

[0040] Die anhaltende Dauerspannung der in dem Schiebeflügel 2 in der Aufnahmenut 27 befestigten Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 in Richtung Rahmen 5 zu dem in der Führungsschiene 22 angeordneten Mitnehmer 6, die einen fortwährend gleichbleibenden Abstand 26 zwischen der Mitnehmer- und Steuereinrichtung 4 und dem Mitnehmer 6 sichert, wird einerseits durch die Verschiebung zwischen dem Adapterstück 7, 8 und dem Gehäuse 3 erreicht und andererseits nach Fig. 1 bis Fig. 3 dadurch, dass das Gehäuse 3 an den jeweiligen Enden 11, 12 auf der zum Rahmen 5 hin weisenden Seite 20 hervorstehend eine drehbar gelagerte Rolle 21 aufweist, die durch die Höhenstellvorrichtung 9 vorgespannt in dauerhaftem Kontakt mit der am Rahmen 5 angeordneten Führungsschiene 22 steht (Fig. 10a, 10b und Fig. 11a, 11b). Die zur Aufnahme des Mitnehmers 6 und zur verschiebbaren Führung des Schiebeflügels 2 aufweisende Führungsschiene 22, ist nach Fig. 10a, 10b und Fig. 12 in einer Aufnahmenut 51 des Rahmens 5 formschlüssig angeordnet. Mögliche Widerstandskräfte auf den Schiebeflügel 2 beispielsweise durch Winddruck oder Einbruchversuch können durch die verschiebbar gelagerte Anordnung im Rahmen 5 und durch den geringen Spalt zwischen Schiebeflügel 2 und Rahmen 5 leichter abgefangen werden.

[0041] Zur Aufnahme der beweglichen Rolle 21 in das Gehäuse 3 ist nach Figuren 1 bis 3 eine Ausnehmung 23 vorgesehen, die auf der zum Rahmen 5 hin weisenden Seite 20 geöffnet ist. Zur drehbaren Lagerung der Rolle 21 weist die Ausnehmung 23 im Querschnitt des Gehäuses 3 eine Bohrung 24 zur Aufnahme eines Lagerstiftes 25 auf, der die Drehachse der Rolle 21 bildet.

[0042] Zur Aktivierung der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 durch das Speichern der Energie in einer Parkposition nach Fig. 4 und zur automatisch gezielten Abgabe der gespeicherten Energie durch einen definierten Hub 42 zum Beschleunigen und Dämpfen des Schiebeflügels 2 in die Schließendlage, ragen nach Fig. 1, Fig. 2, Fig. 4 und Fig. 5 zwei Schenkel 28, 29 der Mitnehmer- und Steuereinrichtung 4 aus der Seitenführungsausnehmung 52 des Gehäuses 3 in Richtung Rahmen 5. Mit Verschieben des Schiebeflügels 2 in die Schließendlage, wird der Schenkel 29 durch den am Rahmen 5 befestigten Mitnehmer 6 passiert und aktiv gehalten. Mit Verschieben des Schiebeflügels 2 in eine geöffnete Position wird der Mitnehmer 6 von dem Schenkel 28 aktiv gehalten.

[0043] Aus der Seitenansicht der Fig. 4 und Fig. 5 wird deutlich, dass der Mitnehmer 6 in einer der Nut 53 der am Rahmen 5 angeordneten Führungsschiene 22 durch ein Gleitstück 54 hintergreifend verschiebbar ist und mittels einer Klemmschraube 55 nach Fig. 3 frei positionierbar befestigbar ist. Die Montage erfolgt dabei durch das Einschieben in die Nut 53 an einem nach Fig. 8 offenen Ende 56 der Führungsschiene 22 entweder vor der Montage der Führungsschiene 22 in den Rahmen 5 oder im montierten Zustand der Führungsschiene 22 durch eine nicht dargestellte Freimachung in der Führungsschiene 22.

[0044] Zur Montage der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 nach Fig. 1 bis Fig. 7 vor Einbau des Schiebeflügels 2 in den Rahmen 5 oder im bereits eingebauten Zustand des Schiebeflügels 2 im Rahmen 5 nach Fig. 8 bis Fig. 12, werden die an den jeweiligen längsseitigen Enden 11, 12 des Gehäuses 3 form- und/ oder kraftschlüssig befestigten Adapterstücke 7, 8 zusammen als einteiliges Bauteil bildend von einem Ende des oberen horizontalen Holms des Schiebeflügels 2 in die Aufnahmenut 27 eingeführt, wobei das an dem einen Ende 12 des Gehäuses 3 angeordnete Adapterstück 8 eine Horizontal und Vertikal lagefixierte Formschlussverbindung mit einem in der Aufnahmenut 27 durch eine Befestigungsschraube 32 kraftschlüssig befestigten Begrenzungsteil 33 eingeht.

[0045] Zur abschließenden Montage des Gehäuses 3 mit dem Kraftspeicher und den Dämpfungsbauteilen, weist nach Fig. 8 und Fig. 12 das an dem am anderen Ende 30 zum vertikalen Holm 34 des Schiebeflügels 2 angeordnete Adapterstück 7 einen kreisrunden Träger 35 mit einer Bohrung 36 auf, der in eine am oberen horizontalen Holm 31 unterhalb der Aufnahmenut 27 angeordnete Aufnahmebohrung 37 formschlüssig eingreift und durch eine Befestigungsschraube 38 am Schiebeflügel 2 eine kraftschlüssige Verbindung eingeht.

[0046] Außerdem hat es sich als vorteilhaft auf die Funktion, Montage und Kosten des Beschlags erwiesen, dass die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 unabhängig vom Beschlag am Betätigungsgestänge des Fensters oder der Tür montierbar ist. Eine nachträgliche Montage der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung 1 ist auch im bereits eingebauten Zustand des Fensters oder der Tür aufgrund der Ausgestaltung problemlos möglich. Prinzipiell kann die vorgeschlagene Komfortausgestaltung durch die beschriebenen Merkmale für ein Schiebeflügel 2 oder ein Hebe- Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür einfach und kostengünstig verwirklicht werden.

Bezugszeichenliste

[0047] 

1

Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung

2

Schiebeflügel

3

Gehäuse

4

Mitnehmer- und Steuereinrichtung

5

Rahmen

6

Mitnehmer

7

Adapterstück

8

Adapterstück

9

Höhenstellvorrichtung

10

Federelement

11

Ende

12

Ende

13

T-Form

14

Ausnehmung

15

Aufnahmebohrung

16

Platte

17

Ende

18

Befestigungsplatte

19

Befestigungsschrauben

20

Seite

21

Rolle

22

Führungsschiene

23

Ausnehmung

24

Bohrung

25

Lagerstift

26

Abstand

27

Aufnahmenut

28

Schenkel

29

Schenkel

30

Ende

31

Holm

32

Befestigungsschraube

33

Begrenzungsteil

34

Holm

35

Träger

36

Bohrung

37

Aufnahmebohrung

38

Befestigungsschraube

39

Pfeil

40

Gasdruckfeder

41

Schubstange

42

Hub

43

Drehachse

44

Kulissenführung

45

Gehäuse

46

Endabschnitt

47

Gehäuseschale

48

Gehäuseschale

49

Freimachung

50

Pfeilrichtung

51

Aufnahmenut

52

Seitenführungsausnehmung

53

Nut

54

Gleitstück

55

Klemmschraube

56

Ende

Ansprüche

1. Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel (2) eines Fensters oder einer Tür, umfassend einen Kraftspeicher zum Einziehen des Schiebeflügels (2) in die Schließlage und ein Dämpfungselement zum Abbremsen des Schiebeflügels (2) vor deren Ankunft in der End- und Schließlage, welche in einem Gehäuse (3) der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) gelagert sind, mit einer Mitnehmer- und Steuereinrichtung (4), die mit einem an einem Rahmen (5) des Fensters oder der Tür befestigbaren Mitnehmer (6) der Vorrichtung (1) wirkverbunden ist und dazu ausgebildet ist, den Kraftspeicher in einer Offenstellung des Schiebeflügels (2) zu arretieren, und mit einem zur Befestigung an einem Bauteil des Schiebeflügels (2) vorgesehenen, mit dem Gehäuse (3) verbundenen Adapterstück (7, 8), wobei die Verbindung des Gehäuses (3) der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) mit dem Adapterstück (7, 8) eine Höhenstellvorrichtung (9) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Höhenstellvorrichtung (9) ein Federelement (10) zur Verspannung des Gehäuses (3) gegenüber des Adapterstücks (7, 8) hat, wobei das Adapterstück (7, 8) eine Aufnahmebohrung (15) zur vollständigen Lagepositionierung des Federelements (10) aufweist und eine am Gehäuse (3) angeordnete Platte (16) in die Aufnahmebohrung (15) einführbar ist und darin verschiebbar geführt mit dem freien Ende (17) des Federelements (10) bewegungsgekoppelt ist.

2. Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Höhenstellvorrichtung (9) selbstregulierend ist, wobei die am Schiebeflügel (2) angeordnete Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) automatisch zum Rahmen (5) einstellbar ist.

3. Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (3) an den jeweiligen längsseitigen Enden (11, 12) das Adapterstück (7, 8) aufweist und in seiner Höhe verschiebbar gegenüber dem Adapterstück (7, 8) geführt ist, wobei das Gehäuse (3) mit der Platte (16) und des in der Aufnahmebohrung (15) angeordneten Federelements (10) in kraftbeaufschlagter Wirkverbindung mit dem am Schiebeflügel (2) befestigten Adapterstück (7, 8) bestrebt ist, sich parallel von dem Schiebeflügel (2) weg in Richtung Rahmen (5) zu beabstanden.

4. Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuses (3) zur Führung des Adapterstücks (7, 8) an den jeweiligen längsseitigen Enden (11, 12) T-förmig (13) ausgebildet ist und das Adapterstück (7, 8) eine komplementäre Ausnehmung (14) aufweist.

5. Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Befestigungsplatte (18) mittels Befestigungsschrauben (19) das Adapterstück (7, 8) kraftschlüssig verbindet und durch eine Formschlussverbindung mit dem Gehäuse (3) ein integrales Bauteil bildet.

6. Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungsplatte (18) die Verschiebung zwischen dem Adapterstück (7, 8) und dem Gehäuse (3) in einer Endlage begrenzt, wobei das Federelement (10) in Endlageposition gespannt ist.

7. Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (3) an den jeweiligen Enden (11, 12) auf der zum Rahmen (5) hin weisenden Seite (20) hervorstehend eine drehbar gelagerte Rolle (21) aufweist, die durch die Höhenstellvorrichtung (9) vorgespannt in dauerhaftem Kontakt mit einer am Rahmen (5) angeordneten Führungsschiene (22) steht.

8. Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (3) zur Aufnahme der Rolle (21) eine Ausnehmung (23) aufweist, die auf der zum Rahmen (5) hin weisenden Seite (20) geöffnet ist.

9. Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausnehmung (2) im Querschnitt des Gehäuses (3) eine Bohrung (24) zur Aufnahme eines Lagerstiftes (25) aufweist, der die Drehachse der Rolle (21) bildet.

10. Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Abstand (26) zwischen dem Mitnehmer (6) und der Mitnehmer- und Steuereinrichtung (4) anhaltend gleich ist.

11. Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Mitnehmer (6) in einer, in einer Aufnahmenut (51) des Rahmens (5) anordenbaren Führungsschiene (22) befestigbar ist und die Mitnehmer- und Steuereinrichtung (4) bestehend aus zwei Schenkeln (28, 29) aus dem Gehäuse (3) in Richtung Rahmen (5) ragend den Mitnehmer (6) passiert.

12. Schiebeflügel mit einer Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (3) an seinen jeweiligen längsseitigen Enden (11, 12) das Adapterstück (7 ,8) aufweist und das Gehäuse (3) mit den an den jeweiligen längsseitigen Enden (11, 12) befestigtes Adapterstücken (7, 8) von einem Ende (30) des oberen horizontalen Holms (31) des Schiebeflügels (2) in eine Aufnahmenut (27) des Schiebeflügels (2) einführbar ist, wobei das an dem einen Ende (12) des Gehäuses (3) angeordnete Adapterstück (8) eine Horizontal und Vertikal lagefixierte Formschlussverbindung mit einem in der Aufnahmenut (27) durch eine Befestigungsschraube (32) kraftschlüssig befestigtes Begrenzungsteil (33) der Vorrichtung (1) eingeht.

13. Schiebeflügel mit einer Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass zum Ende (30) des vertikalen Holms (34) des Schiebeflügels (2) am Ende (11) des Gehäuses (3) angeordnete Adapterstück (7) ein kreisrunder Träger (35) mit einer Bohrung (36) ausgebildet ist, der in eine am oberen horizontalen Holm unterhalb der Aufnahmenut (27) angeordnete Aufnahmebohrung (37) formschlüssig eingreift und durch eine Befestigungsschraube (38) am Schiebeflügel (2) eine kraftschlüssige Verbindung eingeht.

Claims

1. End position retraction and end position damping device (1) for a slideable leaf as a sliding leaf or slideable lift-and-slide leaf (2) of a window or door, comprising an energy storage device for drawing the sliding leaf (2) into the closed position, and a damping element for braking the sliding leaf (2) before it arrives in the end position and closed position, which are located in a housing (3) of the end position retraction and end position damping device (1), with a driver and control device (4), which is operatively connected to a driver (6) of the device (1), which can be secured to a frame (5) of the window or the door, and which is configured such as to lock the energy storage device in an open position of the sliding leaf (2), and with an adapter piece (7, 8) connected to the housing (3), provided for securing to a component of the sliding leaf (2), wherein the connection of the housing (3) of the end position retraction and end position damping device (1) to the adapter piece (7, 8) comprises a height adjustment device (9),
characterized in that
the height adjustment device (9) has a spring element (10) for tensioning the housing (3) against the adapter piece (7, 8), wherein the adapter piece (7, 8) exhibits an accommodation borehole (15) for the complete location positioning of the spring element (10), and a plate (16) arranged at the housing (3) can be introduced into the accommodation borehole (15), and is guided such as to slide therein, being movement-coupled to the free end (17) of the spring element (10).

2. End position retraction and end position damping device (1) according to claim 1,
characterized in that
the height adjustment device (9) is self-regulating, wherein the end position retraction and end position damping device (1) arranged at the sliding leaf (2) can be automatically adjusted to the frame (5).

3. End position retraction and end position damping device (1) according to claim 1,
characterized in that
the housing (3) comprises, at the respective longitudinal side ends (11, 12), the adapter piece (7, 8), and is guided so as to be displaceable in its height in relation to the adapter piece (7, 8), wherein the housing (3), with the plate (16) and the spring element (10) arranged in the accommodation borehole (15), is braced in a force-imposed operational connection with the adapter piece (7, 8) secured to the sliding leaf (2), so as to be spaced at a parallel distance from the sliding leaf (2) in the direction of the frame (5).

4. End position retraction and end position damping device (1) according to claim 1,
characterized in that
the housing (3), in order to guide the adapter piece (7, 8) is configured as T-shaped (13) at the respective longitudinal side ends (11, 12), and the adapter piece (7, 8) comprises a complementary cut-out opening (14).

5. End position retraction and end position damping device (1) according to claim 1,
characterized in that
a securing plate (18) connects the adapter piece (7, 8) in non-positive fit by means of securing screws (19), and by a positive fit connection with the housing (3) forms an integral component part.

6. End position retraction and end position damping device (1) according to claim 5,
characterized in that
the securing plate (18) limits the displacement between the adapter piece (7, 8) and the housing (3) in an end position, wherein the spring element (10) is tensioned in the end position.

7. End position retraction and end position damping device (1) according to claim 1,
characterized in that
the housing (3) comprises at the respective ends (11, 12), projecting on the side (20) facing towards the frame (5), a rotatably mounted roller (21), which is pre-tensioned by the height adjustment device (9), and is in permanent contact with a guide rail (22) arranged at the frame (5).

8. End position retraction and end position damping device (1) according to claim 7,
characterized in that
the housing (3) comprises a cut-out opening (23) to accommodate the roller (21), which is open on the side (20) facing towards the frame (5).

9. End position retraction and end position damping device (1) according to claim 8,
characterized in that
the cut-out opening (2) comprises in the cross-section of the housing (3) a borehole (24) to accommodate a bearing pin (25), which forms the rotation axis of the roller (21).

10. End position retraction and end position damping device (1) according to claim 1,
characterized in that
a distance interval (26) between the driver (6) and the driver and control device (4) is maintained as the same.

11. End position retraction and end position damping device (1) according to claim 1,
characterized in that
the driver (6) can be secured in a guide rail (22), which can be arranged in an accommodation slot (51) of the frame (5), and the driver and control device (4), consisting of two limbs (28,29) projecting out of the housing (3) in the direction of the frame (5), passes the driver (6).

12. Sliding leaf with an end position retraction and end position damping device (1) according to any one of claims 1 to 11,
characterized in that
the housing (3) comprises the adapter piece (7, 8) at its respective longitudinal side ends (11, 12), and the housing (3), with the adapter pieces (7, 8) secured to the respective longitudinal side ends (11, 12), can be introduced from one end (30) of the upper horizontal spar (31) of the sliding leaf (2) into an accommodation slot (27) of the sliding leaf (2), wherein the adapter piece (8) arranged at the one end (12) of the housing (3) goes into a horizontally and vertically positionally-fixed positive fit connection with a delimiting part (33) of the device (1), secured in non-positive fit in the accommodation slot (27) by a securing screw (32).

13. Sliding leaf with an end position retraction and end position damping device (1) according to claim 12,
characterized in that
the adapter piece (7) arranged at the end (30) of the vertical spar (34) of the sliding leaf (2) at the end (11) of the housing (3) is configured as a circular carrier (35) with a borehole (36), which engages in positive fit into an accommodation borehole (37) arranged at the upper horizontal spar beneath the accommodation slot (27), and enters into a non-positive connection at the sliding leaf (2) by means of a securing screw (38).

Revendications

1. Dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) destiné à un battant apte à coulisser en tant que battant coulissant ou battant coulissant relevable (2) d'une fenêtre ou d'une porte, comprenant un accumulateur d'énergie pour la rétraction du battant coulissant (2) dans la position finale et un élément d'amortissement pour le freinage du battant coulissant (2) avant l'arrivée de celui-ci en position finale, lesquels sont montés dans un boîtier (3) du dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1), avec un dispositif d'entraînement et de commande (4), qui agit en coopération avec un entraîneur (6) du dispositif (1), qui peut être fixé sur le cadre (5) de la fenêtre ou de la porte, et qui, de plus, est conçu pour arrêter l'accumulateur d'énergie dans une position d'ouverture du battant coulissant (2), et avec un élément adaptateur (7, 8), qui, prévu pour être fixé à un composant du battant coulissant (2), est relié au boîtier (3), sachant que le système de liaison entre le boîtier (3) du dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) et l'élément adaptateur (7, 8) présente un dispositif de réglage en hauteur (9),
caractérisé en ce que
le dispositif de réglage en hauteur (9) est un élément faisant ressort (10), qui est destiné à contraindre le boîtier (3) par rapport à l'élément adaptateur (7, 8), sachant que l'élément adaptateur (7, 8) est doté d'un trou de réception (15) pour le logement positionné complet de l'élément faisant ressort (10) et qu'une plaque (16), qui, disposée sur le boîtier (3), peut être introduite dans le trou de réception (15) et coulisser dans celui-ci, est couplée en déplacement avec l'extrémité libre (17) de l'élément faisant ressort (10).

2. dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le dispositif de réglage en hauteur (9) est auto-régulant, sachant que le dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1), disposé sur le battant coulissant (2), est apte à être régulé automatiquement par rapport au cadre (5).

3. Dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le boîtier (3) est doté, à chacune des extrémités longitudinales, d'un élément adaptateur (7, 8) et qu'il peut être déplacé, dans le sens de sa hauteur, par rapport à l'élément adaptateur (7, 8), sachant que le boîtier (3), avec la plaque (16) et l'élément faisant ressort (10), qui est disposé dans le trou de réception (15) et est en liaison fonctionnelle avec l'élément adaptateur (7, 8) fixé sur le battant coulissant (2), est contraint à se distancer parallèlement du battant coulissant (2) en s'éloignant en direction du cadre (5).

4. Dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le boîtier (3), pour le guidage de l'élément adaptateur (7, 8) à chacune des extrémités longitudinales (11, 12), est réalisé en forme de T (13) et que l'élément adaptateur (7, 8) est doté d'un évidement complémentaire (14).

5. Dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que,
au moyen de vis de fixation (19), un plaque de fixation (18) assemble l'élément adaptateur (7, 8) par liaison de force et forme avec le boîtier (3) un composant intégral par engagement géométrique.

6. Dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
la plaque de fixation (18) limite le déplacement entre l'élément adaptateur (7, 8) et le boîtier (3) dans une position finale, sachant que l'élément faisant ressort (10) est tendu en position finale.

7. Dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que,
sur côté (20) orienté vers le cadre (5), le boîtier (3), est doté, à chacune des extrémités longitudinales (11, 12), d'un rouleau (21) saillant, monté en rotation, qui, précontraint par le dispositif de réglage en hauteur (9), est en contact permanent avec un rail de guidage (22) disposé sur le cadre (5).

8. Dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon la revendication 7,
caractérisé en ce que,
pour la réception du rouleau (21), le boîtier (3) est doté d'un évidement (23), qui est ouvert sur le côté (20) orienté vers le cadre (5).

9. Dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
l'évidement (2), dans la section de coupe transversale du boîtier (3), est doté d'une perforation (24) destinée à recevoir une tige de support (25), qui forme l'axe de rotation du rouleau (21).

10. Dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
un intervalle (26) entre l'entraîneur (6) et le dispositif d'entraînement et de commande (4) demeure le même.

11. Dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'entraîneur (6) est apte à être fixé dans un rail de guidage (22), qui peut être disposé une rainure de réception (51) du cadre (5) et que le dispositif d'entraînement et de commande (4), qui consiste en deux branches (28, 29), passe sur l'entraîneur (6) en faisant saillie en dehors du boîtier (3) en direction du cadre (5).

12. Battant coulissant avec un dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce que
le boîtier (3) est doté, à chacune de ses extrémités longitudinales (11, 12), de l'élément adaptateur (7, 8) et que le boîtier (3) est apte à être introduit, avec les adaptateurs (7, 8), respectivement fixés à chacune de ses extrémités longitudinales (11, 12), dans une rainure de réception (27) du battant coulissant (2), à partir d'une extrémité (30) du longeron horizontal supérieur (31) du battant coulissant (2), sachant que l'élément adaptateur (7, 8), disposé à une extrémité (12) du boîtier (3), est relié, fixement positionné horizontalement et verticalement, en engagement géométrique, à un organe de limitation (33) du dispositif (1), qui est fixé par adhérence dans la rainure de réception (27) au moyen d'une vis de fixation (32).

13. Battant coulissant avec un dispositif de rétraction en position finale et d'amortissement en position finale (1) selon la revendication 12,
caractérisé en ce que,
sur l'élément adaptateur (7, 8), à l'extrémité (30) du montant vertical (34) du battant coulissant (2), à l'extrémité (11) du boîtier (3), l'élément adaptateur (7), est formé un support (7) circulaire, qui, doté d'un alésage, s'engage en engagement géométrique dans une performation de réception (37), qui est disposée sur le longeron horizontal supérieur au-dessous de la rainure de réception (27), et qui est relié par adhérence au battant coulissant (2) au moyen d'une vis de fixation (38).

Zeichnung