VORRICHTUNG ZUM ERLEICHTERN DES EIN- UND AUSSTIEGS VON INSBESONDERE ROLLSTUHLFAHRERN IN EIN BZW. AUS EINEM FAHRZEUG

(19)

(11)

EP 3 222 259 A8

(12)	KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
	Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand

(15)	Korrekturinformation:
	Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 A1)

(48)	Corrigendum ausgegeben am:
	22.11.2017 Patentblatt 2017/47

(43)	Veröffentlichungstag:
	27.09.2017 Patentblatt 2017/39

(21)	Anmeldenummer: 17000805.6

(22)	Anmeldetag: 12.10.2016

(51)

Internationale Patentklassifikation (IPC):

A61G 3/06^(2006.01)

B60P 1/43^(2006.01)

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	BA ME
	Benannte Validierungsstaaten:
	MA MD

(30)

Priorität:

14.10.2015 DE 102015013235

(62)	Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
	16002192.9 / 3156026

(71)	Anmelder: Palfinger Tail Lifts GmbH
	27777 Ganderkesee (DE)

(72)	Erfinder:
	Altmann, Serge 27753 Delmenhorst (DE) Wiels, Bernhard 26135 Oldenburg (DE)

(74)	Vertreter: Möller, Friedrich et al
	Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Hollerallee 73 28209 Bremen 28209 Bremen (DE)


	Bemerkungen:
	Diese Anmeldung ist am 10.05.2017 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.

(54)	VORRICHTUNG ZUM ERLEICHTERN DES EIN- UND AUSSTIEGS VON INSBESONDERE ROLLSTUHLFAHRERN IN EIN BZW. AUS EINEM FAHRZEUG

(57) Zum Erleichtern des Ein- und Ausstiegs von mobilitätsbehinderten Personen in und aus öffentlichen Verkehrsmitteln kommen im Türbereich Vorrichtungen mit ein- und ausfahrbaren Rampen (16) zum Einsatz. Nach dem Ausfahren der Rampe (16) muss eine zum Verkehrsmittel weisende Querkante (24) derselben auf das Niveau der Flurfläche (14) des Verkehrsmittels gebracht werden. Man spricht hier von einer sogenannten Flurkantenanpassung. Es muss sichergestellt sein, dass die Rampe (16) während ihrer Benutzung, insbesondere vor erfolgter Flurkantenanpassung und bei Rückgängigmachung derselben, nicht benutzt wird.
Die Erfindung sieht es zum genannten Zweck vor, unter der Rampe (16) mindestens einen elastisch verformbaren, kammartigen Stützstreifen (49) anzuordnen, der als Einhausung für einen Sensorstreifen (63) zum Abschalten der Ein- und Ausfahrbewegung der Rampe (16) bei Belastung derselben dient.