(19)
(11) EP 3 222 577 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.09.2017  Patentblatt  2017/39

(21) Anmeldenummer: 17159422.9

(22) Anmeldetag:  06.03.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66F 3/46(2006.01)
B66F 5/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 24.03.2016 DE 102016105596

(71) Anmelder: Finkbeiner, Gerhard
72250 Freudenstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Benz, Dieter
    72275 Alpirsbach (DE)

(74) Vertreter: Mammel und Maser 
Patentanwälte Tilsiter Straße 3
71065 Sindelfingen
71065 Sindelfingen (DE)

   


(54) MOBILE HEBEBÜHNE


(57) Die Erfindung betrifft eine mobile Hebebühne zum Heben und Senken von Lasten, Fahrzeugen oder dergleichen mit einem Grundgestell (12), mit einer daran angeordneten Hubeinrichtung (14), durch welche eine daran vorgesehene Lastaufnahme (18) auf und ab bewegbar ist, mit einem an dem Grundgestell (12) angeordneten Fahrwerk (28), welches zumindest zwei Laufrollen (31) umfasst und mit einer Betätigungsvorrichtung (33), welche zumindest eine ansteuerbare Lenkrolle (43) umfasst, sowie eine Verstelleinrichtung (34), durch welche das Fahrwerk (28) aus einer gegenüber dem Grundgestell (12) eingefahrenen Lastaufnahmeposition (36) in eine gegenüber dem Grundgestell (12) ausgefahrene Verfahrposition (37) überführbar ist, wobei jede Laufrolle (31) von einer an dem Grundgestell (12) angeordneten Laufrollenverstelleinrichtung (30) aufgenommen ist, durch welche die Laufrolle (31) in der Fahrtrichtung einstellbar und die Laufrolle (31) der Laufrollenverstelleinrichtung (30) unabhängig von einer auf die Laufrollenverstelleinrichtung (30) wirkenden Antriebsrichtung der Verstelleinrichtung (34) nur in vertikaler Richtung gegenüber dem Grundkörper (12) aus der Lastaufnahmeposition (36) in die Verfahrposition (37) ausfahrbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine mobile Hebebühne zum Heben und Senken von Lasten, Fahrzeugen oder dergleichen.

[0002] Aus der DE 10 2010 050 930 A1 ist eine mobile Hebebühne zum Heben und Senken von Lasten, Fahrzeugen oder dergleichen bekannt. Diese mobile Hebebühne umfasst ein Grundgestell und eine daran angeordnete Hubeinrichtung, durch welche eine damit in Verbindung stehende Lastaufnahme auf und ab bewegbar ist. An dem Grundgestell ist ein Fahrwerk angeordnet, welches mit einer Betätigungsvorrichtung von einer gegenüber dem Grundgestell eingefahrenen Lastaufnahmeposition in eine Verfahrposition überführt. Diese Betätigungsvorrichtung umfasst eine Deichsel, welche bei dessen Betätigung eine Hubeinrichtung antreibt und einen Hubkolben ausfährt, so dass das Grundgestell in einem Bereich nahe einer Lenkrolle der Betätigungsvorrichtung angehoben wird. Gleichzeitig wird dadurch ein Gestänge betätigt, durch welches Laufrollen, die an einem vorderen stirnseitigen Ende von Fußstützenaufnahmen des Grundgestells angeordnet sind, ausgefahren werden. Die mobile Hebebühne ist bei dem ausgefahrenen Fahrwerk in Längsrichtung der Laufrollen am Grundgestell verfahrbar. Über die Lenkrolle kann auch eine Kurvenfahrt angesteuert werden. Eine seitliche Verfahrbewegung ist bei dieser Hubbühne nicht möglich. Eine solche seitliche Verfahrbewegung ist oft bei dem Einsatz der mobilen Hebebühne in Eisenbahnbetriebswerkstätten und bei beengten Platzverhältnissen in Nutzfahrzeugwerkstätten wünschenswert.

[0003] Aus der DE 83 15 334 U1 ist ein verfahrbarer Hebebock bekannt, welcher ein Grundgestell mit einer daran angeordneten Hubeinrichtung aufweist. An dem Grundgestell sind Laufräder vorgesehen, die in Holmen, die das Grundgestell bilden, jeweils an einen um eine senkrechte Achse schwenkbares Lagerelement gelagert sind. Jedes Lagerelement ist über eine Schub- und Zugstange mit einem Handhebel verbunden, der in zwei arretierbaren Endstellungen überführbar ist. In einer Endstellung des Handhebels ist das Laufrad in der normalen Fahrstellung, also in Richtung der Längsachse des Holmes ausgerichtet und in der anderen Endstellung in einer dazu senkrechten Fahrstellung. Die Ein- und Ausfahrbewegung der schwenkbar an dem Lagerelement angeordneten Laufrolle erfolgt über ein Gestänge, bei welchem ein Hebelarm um einen feststehenden Lagerbolzen am Holmen schwenkbar angesteuert ist. Dadurch führt die Laufrolle eine Schwenkbewegung um den am Holmen feststehend angeordneten Lagerzapfen beim Ein- und Ausfahren durch.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mobile Hebebühne zu schaffen, welche einen einfachen Aufbau einer Laufrollenverstelleinrichtung für eine seitliche Verfahrbarkeit der Hebebühne ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine mobile Hebebühne gelöst, bei der jede Laufrolle von einer am Grundgestell angeordneten Laufrollenverstelleinrichtung aufgenommen ist, durch welche die Laufrolle in der Fahrtrichtung einstellbar ist und die Laufrolle der Laufrollenverstelleinrichtung nur in vertikaler Richtung gegenüber dem Grundkörper aus der Lastaufnahmeposition in die Verfahrposition ausfahrbar ist, unabhängig von einer Bewegungsrichtung einer Verstelleinrichtung, die zum Ausfahren der Laufrolle auf die Laufrollenverstelleinrichtung wirkt. Durch diese Anordnung wird eine Unterbrechung einer mechanischen Kette zwischen der Betätigungseinrichtung und der Verstelleinrichtung einerseits und der Laufrollenverstelleinrichtung andererseits erzielt, auf welche die Verstelleinrichtung wirkt. Dadurch lässt sich eine ausschließlich vertikale Hubbewegung der Laufrollen beziehungsweise Ausfahrbewegung der Laufrollen gegenüber dem Grundgestell erzielen. Dadurch können die Laufrollen immer senkrecht zum Boden ausgerichtet sein.

[0006] Bevorzugt umfasst die Verstelleinrichtung ein Gestänge mit einem am Grundgestell gelagerten Schwenkhebel, der zur Laufrollenverstelleinrichtung mechanisch entkoppelt ist, und durch eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels ist eine vertikale Hubbewegung der Laufrollenverstelleinrichtung ansteuerbar. Dadurch kann aufgrund der Schwenkbewegung in einfacher Weise eine große Hebelkraft auf die Laufrollenverstelleinrichtung ausgeübt werden, so dass diese Laufrollenverstelleinrichtung gegenüber dem Grundgestell eine vertikale Hubbewegung durchführt und das Fahrwerk ausfährt. Durch die mechanische Entkopplung kann einerseits eine große Hebelkraft übertragen werden und andererseits die Schwenkbewegung des Schwenkhebels in eine ausschließliche vertikale Hubbewegung der Laufrolle umgesetzt werden.

[0007] Die Betätigungsvorrichtung der mobilen Hebebühne leitet bevorzugt eine kreisbogenförmige Stellbewegung in das Gestänge ein, welche diese Stellbewegung auf den Schwenkhebel überträgt, wobei aufgrund der mechanischen Entkopplung zwischen dem Schwenkhebel und der Laufrollenverstelleinrichtung die vertikale Hubbewegung der Laufrollenverstelleinrichtung ansteuerbar ist. Dadurch kann trotz der Einleitung einer kreisbogenförmigen Stellbewegung in das Gestänge eine ausschließlich vertikale Ausfahrbewegung der Laufrollen gegenüber dem Grundgestell erzielt werden.

[0008] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Grundgestell U-förmig ausgebildet ist und zwei zueinander ausgerichtete Fußstützenaufnahmen aufweist und an jeder Außenseite der Fußstützenaufnahme die Laufrollenverstelleinrichtung vorgesehen ist. Dies ermöglicht, dass eine integrierte Positionierung der Laufrollen in der Fußstützenaufnahme nicht erforderlich ist. Durch die Anordnung außerhalb mittels der Laufrollenverstelleinrichtung können größere Raddurchmesser für die Laufrolle eingesetzt werden, wodurch ein geringerer Rollwiderstand ermöglicht wird. Darüber hinaus ist ermöglicht, dass die Fußstützenaufnahmen Fußstützen aufnehmen können, die vorzugsweise zu den Fußstützenaufnahmen teleskopierbar sind, um bei Bedarf eine größere Aufstandsfläche des Grundgestells zu erzielen.

[0009] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass die Laufrolle in der Laufrollenverstelleinrichtung einen Schwenkbereich von wenigstens 90° zwischen einer ersten und einer zweiten Laufrichtung aufweist und um eine vertikale Achse schwenkbar ist. Dadurch können die Laufrollen, die beispielsweise bezüglich deren Lauffläche parallel zur Fußstützenaufnahme in einer ersten Laufrichtung ausgerichtet sind, um 90° verdreht werden, so dass dann eine seitliche Verfahrbewegung der mobilen Hebebühne ermöglicht ist. Dadurch stehen die Laufrollen unabhängig der eingestellten Verfahrrichtung immer senkrecht zum Boden.

[0010] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Laufrichtung der Laufrollen in der Lastaufnahmeposition des Grundgestells veränderbar ist. Das Grundgestell liegt dabei auf dem Untergrund auf. Die Laufrollen sind entlastet und können dann um 90° geschwenkt werden.

[0011] Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass jede Laufrichtung der Laufrolle mit einer lösbaren Arretiervorrichtung gesichert ist. Dadurch kann eine einmal eingestellte Fahrtrichtung beibehalten und gesichert sein. Die Arretiervorrichtung ist bevorzugt manuell lösbar und rastet bei der Ausrichtung der Laufrolle in der jeweiligen Laufrichtung selbständig ein und sichert die Position der Laufrolle.

[0012] Die Laufrollenverstelleinrichtung umfasst eine Laufrollenhalterung, durch welche die Laufrolle rotierend gelagert ist, sowie ein Führungselement, welches die Laufrollenhaltung aufnimmt und einen Führungsschacht, in dem das Führungselement in vertikaler Richtung auf und ab bewegbar geführt ist. Diese ineinander geschachtelte Anordnung mit der Laufrollenhalter in dem Führungselement und dem Führungselement in dem Führungsschacht ermöglicht eine einfache konstruktive Ausgestaltung für einen ausschließlich vertikalen Hub des Grundgestells beim Aus- und Einfahren des Fahrwerks. Zudem ist dadurch ein konstruktiv einfacher Aufbau gegeben.

[0013] Das Führungselement weist zumindest zwei, vorzugsweise einander gegenüberliegende Führungsflächen auf, durch welche das Führungselement verdrehgesichert in dem Führungsschacht angeordnet ist. Durch eine einfache geometrische Ausgestaltung des Führungselements können eine Längsführung bzw. Hubbewegung in dem Führungsschacht einerseits und eine verdrehgesicherte Führung andererseits ermöglicht sein.

[0014] Die Laufrollenhalterung ist bevorzugt in dem Führungselement um eine vertikale Achse drehbar angeordnet und weist an einem Lagerbock zur rotierenden Aufnahme der Laufrolle zumindest eine Gleitführungsfläche auf, welche um eine zur Laufrollenachse orthogonale Achse radial umlaufend ausgerichtet ist. Dies ermöglicht, dass nach dem Einsetzen der Laufrollenhalterung in das Führungselement eine Verdrehbewegung der Laufrolle um 90° in die jeweilige Laufrichtung durch die zumindest eine Gleitführungsfläche an dem Führungselement abgestützt ist.

[0015] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Führungselement einen quadratischen Querschnitt aufweist und die zumindest eine Gleitführungsfläche der Laufrollenhalterung sich an inneren Wandabschnitten der Führungsflächen des Führungselementes abstützt. Dadurch ist ermöglicht, dass die Laufrollenhalterung über die kreisrunden Gleitführungsflächen innerhalb des quadratischen Führungselementes während einer Rotationsbewegung um die vertikale Achse geführt wird.

[0016] Bevorzugt sind zwei mit Abstand zueinander angeordnete Gleitführungsflächen an der Laufrollenhalterung vorgesehen. Dadurch wird ein Verkippen der Laufrollenhalterung innerhalb des Führungselementes verhindert.

[0017] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Führungselement die Laufrollenhalterung vollständig mit Ausnahme eines bodenseitigen Laufflächenabschnitts der Lauffläche umgibt. Dadurch ist durch das Führungselement ein Fußschutz für eine Bedienperson während der Verfahrbewegung gegeben.

[0018] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass das Führungselement einen Deckel mit einer Ausnehmung aufweist, durch welche sich ein an dem Laufrollenhalter angeordnetes Stellelement erstreckt. Dies ermöglicht eine einfache Verstellmöglichkeit der Laufrolle durch die Betätigung des Stellelementes. Zudem ist durch die Ausnehmung gleichzeitig ersichtlich, in welche Laufrichtung die Laufrolle eingestellt ist, da das Stellelement und die Lauffläche der Laufrolle gleich ausgerichtet sind. Dies kann auch durch die Ausrichtung des Stellelementes, welches länglich ist, gegeben sein.

[0019] Bevorzugt ist das Stellelement an der Laufrollenhalterung als Bügel ausgebildet, wobei der Bügel vertikal ausgerichtete Führungsabschnitte aufweist, die an einer Stirnwand der Ausnehmung drehbar geführt sind. Dies ermöglicht eine weitere Lagesicherung der Laufrollenhalterung in dem Führungselement während der Verfahrbewegung als auch eine verkantungsfreie Verdrehung der Laufrolle aus einer Laufrichtung in die andere Laufrichtung.

[0020] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass die Stirnwand der Ausnehmung durch zwei einander gegenüberliegende Bogensegmente, vorzugsweise mit einem Winkel von 90°, gebildet ist, wobei die zwei Bogensegmente durch zwei dazwischen angeordnete kreisbogenförmige Vorsprünge begrenzt sind. Dadurch werden in einfacher Weise ein Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung und eine Führung des Stellelementes ermöglicht.

[0021] Die Laufrollenhalterung weist vorteilhafterweise eine Abstützfläche auf, welche sich an einer inneren Deckelfläche des Führungselementes abstützt. Dadurch kann ein guter Lastabtrag über den Lagerbock auf die Lagerachse der Laufrolle erfolgen.

[0022] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass an dem Führungselement, insbesondere an dem Deckel des Führungselementes, ein Sicherungselement vorgesehen ist, das sich über die Querschnittsfläche des Führungsschachtes hinaus erstreckt. Vorteilhafterweises ist ein Wandabschnitt des Führungselementes mit einer Vertiefung versehen, so dass durch das über den Querschnitt des Führungselementes hinausragende Sicherungselemente eine Auf- und Abbewegung des Führungselementes in dem Führungsschacht zum Ein- und Ausfahren des Fahrwerkes ermöglicht ist. Sofern jedoch die mobile Hebebühne durch einen Lastkran oder ein anderes Hebemittel vollständig vom Boden abgehoben wird, beispielsweise zum Transport an einen anderen Standort, wird das Führungselement gegenüber einem vollständigen Herausfallen aus dem Führungsschacht gehindert. Das Sicherungselement liegt an einer Stirnkante der Seitenwand des Führungsschachtes an und verhindert ein Herausfallen.

[0023] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Laufrollenverstelleinrichtung ein Gestänge aufweist, durch welches mit der Betätigungsvorrichtung eine Ausfahrbewegung der Laufrollen gegenüber dem Grundgestell ansteuerbar ist. Dadurch kann eine bereits bestehende Mechanik in der Betätigungseinrichtung für das Ein- und Ausfahren des Fahrwerks verwendet werden.

[0024] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Gestänge einen vorzugsweise gabelförmigen Schwenkhebel aufweist, der auf das Führungselement wirkt und eine Ausfahrbewegung des Führungselementes nach unten gegenüber dem Führungsschacht ansteuert. Der Schwenkhebel liegt dabei bevorzugt lediglich auf dem Deckel des Führungselementes auf, so dass durch die schwenkbare Ansteuerung des Schwenkhebels bei einer zunehmenden Schwenkbewegung ein Angriffspunkt des Schwenkhebels entlang einer Oberfläche des Deckels gleitet, um die Ausfahrbewegung des Führungselementes anzusteuern. Ebenso kann an dem Schwenkhebel eine Stützrolle vorgesehen sein, welche auf dem Deckel während einer Ausfahrbewegung des Führungselementes gegenüber dem Führungsschacht abrollt.

[0025] Die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben werden im Folgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmenden Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer mobilen Hebebühne,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines Führungsschachtes einer Laufrollenverstelleinrichtung,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht eines Führungselementes der Laufrollenverstelleinrichtung,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht einer Laufrollenhalterung mit einer Laufrolle der Laufrollenverstelleinrichtung,

Figur 5 eine schematische Seitenansicht im Teilschnitt auf die Laufrollenverstelleinrichtung mit eingefahrenem Fahrwerk,

Figur 6 eine schematische Seitenansicht mit der Laufrollenver-stelleinrichtung in einer Schnittansicht mit ausgefahrenem Fahrwerk,

Figur 7 eine perspektivische Ansicht von oben auf die Laufrollenverstelleinrichtung mit einer eingefahrenen Laufrolle in einer ersten Laufrichtung,

Figur 8 eine perspektivische Ansicht von oben auf die Laufrollenverstelleinrichtung bei eingefahrenem Fahrwerk, mit der Laufrolle in einer zweiten Laufrichtung,

Figur 9 eine perspektivische Ansicht von oben auf die Laufrollenverstelleinrichtung bei ausgefahrenem Fahrwerk, mit der Laufrolle in der zweiten Laufrichtung,

Figur 10 eine schematische Seitenansicht mit der Laufrollenver-stelleinrichtung gemäß Figur 8 im Teilschnitt und

Figur 11 eine schematische Seitenansicht der Laufrollenverstelleinrichtung gemäß Figur 9 im Teilschnitt mit dem Fahrwerk in einer ausgefahrenen Position.



[0026] In Figur 1 ist perspektivisch eine mobile Hebebühne 11 dargestellt. Diese Hebebühne 11 ist beispielsweise als eine Einsäulen-Hebebühne ausgebildet. Die Hebebühne 11 umfasst ein Grundgestell 12, welches eine Hubeinrichtung 14 aufnimmt. Diese Hubeinrichtung 14 besteht beispielsweise aus einer Hubsäule 16, entlang welcher ein Träger 17 ausfahrbar geführt ist. An dem Träger 17 ist eine Lastaufnahme 18 vorgesehen, welche gemäß Figur 1 beispielsweise als eine Auflageplatte ausgebildet ist. Alternativ kann die Lastaufnahme 18 auch durch zwei parallel zueinander ausgerichtete Gabelzinken ausgebildet sein. Weitere konstruktive Ausführungen der Lastaufnahme 18 können durch eine lösbare Schraubverbindung beispielsweise an dem Träger 17 angebracht werden.

[0027] Die Hubeinrichtung 14 umfasst des Weiteren innerhalb einer Umhausung 21 eine nicht näher dargestellte Steuerung, ein Hydraulikaggregat, einen Hydraulikspeicher, einen Hubzylinder sowie vorzugsweise Akkumulatoren, welche die Steuerung und das Hydraulikaggregat antreiben. Vorteilhafterweise können an der Umhausung 21 ein Display und weitere Bedienelemente vorgesehen sein. Vorteilhafterweise kommuniziert die Steuerung dieser Hebebühne 11 mit weiteren Steuerungen von weiteren Hebebühnen 11 drahtlos. Alternativ können mehrere Hubhebebühnen 11 auch durch Kabel miteinander verbunden sein.

[0028] Das Grundgestell 12 umfasst zwei Fußstützenaufnahmen 23, welche vorzugsweise parallel zueinander ausgerichtet sind und mit einer weiteren, nicht näher dargestellten Strebe ein Grundgestell 12, insbesondere ein U-förmiges Grundgestell 12, bilden. Jede der Fußstützenaufnahmen 23 kann eine Fußstütze 26 aufnehmen, welche innerhalb der Fußstützenaufnahme 23 ein- und ausfahrbar vorgesehen ist.

[0029] Die Hebebühne 11 umfasst ein Fahrwerk 28, welches an dem Grundgestell 12 vorgesehen ist. Dieses Fahrwerk 28 ist durch zwei Laufrollenverstelleinrichtungen 30 gebildet, welche jeweils eine Laufrolle 31 aufnehmen. Die Laufrollenverstelleinrichtung 30 ist jeweils an einer Außenseite des Grundgestells 24, insbesondere jeweils an einer Außenseite der Fußstützenaufnahme 23, angeordnet. Zur Ansteuerung der Laufrollenverstelleinrichtung 30 ist zwischen einer Betätigungsvorrichtung 33 und der Laufrollenverstelleinrichtung 30 ein Gestänge 35 vorgesehen, durch welches das Fahrwerk 28 auf einer eingefahrenen Lastaufnahmeposition 36 gemäß Figur 5 in eine Verfahrposition 37 gemäß Figur 6 überführbar ist.

[0030] Die Betätigungsvorrichtung 33 umfasst eine Deichsel 41 als auch eine Lenkrolle 43, welche durch die Deichsel 41 ansteuerbar ist. Des Weiteren kann die Betätigungseinrichtung 33 einen hydraulischen Antrieb 42 umfassen. Durch eine Auf- und Abbewegung der Deichsel 41 fährt ein Kolben der hydraulischen Antriebseinheit 42 aus, wodurch eine Stellbewegung, insbesondere Schwenkbewegung, in das Gestänge 45 eingeleitet wird, um ein Ein- und Ausfahren der Laufrollen 31 der Laufrollenverstelleinrichtung 30 zu erzielen.

[0031] Die Laufrollenverstelleinrichtung 30 besteht aus einem Führungsschacht 46, der am Grundgestell 12 befestigt ist. In dem Führungsschacht 46 ist ein darin auf und ab bewegbar geführtes Führungselement 47 aufgenommen. Von dem Führungselement 47 ist eine Laufrollenhalterung 48 aufgenommen und umgeben. Diese Einzelkomponenten werden nachfolgend erörtert.

[0032] In Figur 2 ist eine perspektivische Ansicht von oben auf den Führungsschacht 46 der Laufrollenverstelleinrichtung 30 dargestellt. Dieser Führungsschacht 46 umfasst vier Seitenwände 51, die vorteilhafterweise einen quadratischen Querschnitt aufweisen. Drei der vier Seitenwände 51 weisen in etwa dieselbe Höhe auf. Eine Seitenwand 51 weist dem gegenüber einen ausgesparten Bereich 52 auf, der mit einem Sicherungselement 54, insbesondere eine hervorstehende Nase (Figur 3) des Führungselementes 47, zusammenwirkt, so dass dieses Sicherungselement 54 bei einer Hubbewegung des Führungsschachtes 46 gegenüber dem Führungselement 47 an dem Bereich 52 anliegt und ein Herausfallen des Führungselementes 47 nach unten gegenüber dem Führungsschacht 46 verhindert.

[0033] Der Führungsschacht 46 kann an die Außenseite der Fußstützenaufnahme 23 angeschraubt, angeschweißt oder angesteckt sein. Benachbart zum Führungsschacht 46 und außerhalb der Fußstützenaufnahme 23 ist ein Aufnahmeraum 56 vorgesehen, in welchem ein Schwenkhebel 58 (Figur 1) des Gestänges 35 angeordnet ist, so dass eine Beschädigung durch seitliches Auffahren verhindert ist.

[0034] In Figur 3 ist eine perspektivische Ansicht des Führungsschachtes 46 dargestellt. Das Führungselement 47 ist topfförmig ausgebildet und weist Führungsflächen 61 auf, welche innerhalb des Führungselementes 47 geführt sind. Durch die quadratische Ausgestaltung des Führungselementes 47 ist eine Verdrehsicherung innerhalb des Führungsschachtes 46 gegeben. Durch die Führung des Führungselementes 47 in dem Führungsschacht 46 ist die Laufrollenverstelleinrichtung 30 ausschließlich in vertikaler Richtung verfahrbar. Das Führungselement 47 weist einen Deckel 62 auf, der eine Ausnehmung 63 umfasst. In dieser Ausnehmung 63 sind zwei einander gegenüberliegende Bogensegmente 64 vorgesehen, welche durch ebenfalls bogenförmig ausgebildete Vorsprünge 65 begrenzt sind. Die Bogensegmente 64 weisen einen Winkel von 90° auf und liegen einander gegenüber. An dem Deckel 62 ist des Weiteren eine lösbare Arretiervorrichtung 66 vorgesehen. Diese lösbare Arretiervorrichtung 66 ist beispielsweise durch einen auf und ab bewegbaren Stift oder einen federgelagerten Stift gebildet, der nicht dargestellt ist und in das Innere des Führungselementes 47 ragt.

[0035] In dem Führungselement 47 ist die Laufrollenhalterung 48 um eine vertikale Achse 67 drehbar geführt. Der Laufrollenhalter 48 gemäß Figur 4 umfasst einen Lagerbock 69, durch welchen die Laufrolle 31 um eine horizontal ausgerichtete Drehachse 70 rotierend gelagert ist. An dem Lagerbock 69 sind bevorzugt zwei mit Abstand zueinander angeordnete Gleitführungsflächen 71 vorgesehen, welche radial zur vertikalen Achse 67 ausgerichtet sind. Diese Gleitführungsflächen 41 weisen einen Durchmesser auf, der dem Abstand von zwei einander gegenüberliegenden Führungsflächen 61 des Führungselementes 47 entspricht bzw. geringfügig kleiner ist. Dadurch ist eine drehbare Führung der Laufrollenhalterung 48 in dem Führungselement 47 um die vertikale Achse 67 gegeben. An einer Seite des Lagerbocks 69 ist eine Abstützfläche 73 vorgesehen, welche nach dem Einsetzen der Laufrollenhalterung 48 in das Führungselement 47 an einer inneren Deckelfläche des Deckels 62 anliegt. Dadurch steht ein als Bügel ausgebildetes Stellelement 74 gegenüber dem Deckel des Führungselementes 47 hervor. Das Stellelement 74 weist zwei Führungsflächen 76 auf, welche den Bogensegmenten 64 gegenüber liegen und daran entlang gleiten. Benachbart zu den Führungsflächen 76 ist ein Halteelement 78 vorgesehen. Dieses Halteelement 78 wird nach dem Einsetzen der Laufrollenhalterung 48 in das Führungselement 47 angebracht, so dass der Deckel 62 des Führungselementes 47 zwischen der Abstützfläche 73 und dem Halteelement 78 vorgesehen ist und die Laufrollenhalterung 48 verliersicher zum Führungselement 47 angeordnet ist.

[0036] In der Abstützfläche 73 sind gleichmäßig über den Umfang verteilt mehrere randoffene Ausnehmungen 79 vorgesehen. Diese Ausnehmungen 79 wirken mit dem Arretierstift der lösbaren Arretierung 66 zusammen, das heißt, wenn der Stift in die Ausnehmung 79 eingreift, ist die Laufrolle 31 bezüglich der Laufrichtung gesichert. Die Ausnehmungen sind bevorzugt um jeweils 90° versetzt zueinander angeordnet, so dass die Einstellung von der einen Laufrichtung in die andere Laufrichtung sowohl in als auch gegen den Uhrzeigersinn erfolgen kann. Die Einstellung der Laufrichtung der Laufrolle 31 ist drehrichtungsunabhängig.

[0037] Das Stellelement 74 ist schmal gegenüber einer Aussparung 81 in der Abstützfläche 73 ausgebildet. Dadurch ist die Lauffläche der Laufrolle 31 von oben sichtbar, so dass auch deren Ausrichtung in einfacher Weise zu erkennen ist. Gleichzeitig wird dies durch die vorzugsweise an dem Stellelement 74 symbolisch angebrachten Pfeile dargestellt.

[0038] In Figur 5 ist eine schematische Seitenansicht auf das Grundgestell 12 mit dem Fahrwerk 28 und der Betätigungsvorrichtung 33 dargestellt. Das Grundgestell 12 ist in der Lastaufnahmeposition 36, das heißt, dass eine Unterseite des Grundgestells 12 auf dem Boden aufliegt. Die Laufrollenverstelleinrichtung 30 ist im Teilschnitt dargestellt. An einem Deckel des Führungselementes 47 liegt ein Schwenkhebel 58 auf, der um eine Drehachse 83 im Aufnahmeraum 56 drehbar gelagert ist. An dem Schwenkhebel 58 greift eine Schubstange 84 sowie ein damit gelenkig verbundener Hebel 85 an. Der Hebel 85 ist drehfest mit einer Schwenkachse 86 verbunden, die wiederum fest mit einem Stellglied 87 verbunden ist, das gelenkig an einer Aufnahme 88 der Lenkrolle 43 gelagert ist. Zum Überführen des Fahrwerks 28 aus der Lastaufnahmeposition 36 gemäß Figur 5 in die Verfahrposition 37 gemäß Figur 6 wird durch eine Auf- und Abbewegung der Deichsel 41 der hydraulische Antrieb 42 betätigt, wodurch eine Hubkolbenstange 91 nach oben bewegt wird. Über einen Lastarm 92 wird die Ausfahrbewegung auf das Grundgestell 12 übertragen. Dadurch wird gleichzeitig das Stellglied 87 um die Aufnahme 88 geschwenkt, wodurch eine Drehbewegung der Schwenkachse 86 eingeleitet wird. Dadurch wird eine Schubbewegung über die Schubstange 84 auf den Schwenkhebel 58 ausgeübt, der eine Druckkraft vertikal nach unten auf das Führungselement 47 überträgt. Dadurch wird das Führungselement 47 in vertikaler Richtung gegenüber dem Führungsschacht 46 nach unten ausgefahren. Das Grundgestell 12 hebt sie an.

[0039] In Figur 7 ist eine perspektivische Ansicht von oben auf die Laufrollenverstelleinrichtung 30 mit einer Ausrichtung der Laufrolle 31 parallel zu den Fußstützenaufnahmen 23 dargestellt. Zur Einstellung einer Seitenverfahrbewegung ist es erforderlich, dass das Fahrwerk 28 eingefahren ist. In der Lastaufnahmeposition 36 ist die Laufrolle 31 um die vertikale Achse 67 drehbar. Zunächst wird die lösbare Arretierung 66 gelöst bzw. der Stift angehoben. Darauf erfolgt eine manuelle Drehbewegung der Laufrollenhalterung 48 über das Stellelement 74. Die lösbare Arretierung 66 arretiert von selbst und sichert die zweite Laufrichtung der Laufrollen 31. Eine solche Einstellung wird an den beiden Laufrollenverstelleinrichtungen 30 vorgenommen. Diese neue Ausrichtung der Laufrolle 31 ist in Figur 8 dargestellt. Darauf folgend kann die Betätigungseinrichtung 33 wiederum, wie vorstehend bei Figur 5 und 6 beschrieben, betätigt werden, wodurch die Laufrollenverstelleinrichtung 30 ausgefahren wird. Dies ist in Figur 9 dargestellt. Darauf folgend kann bei einer entsprechenden Ausrichtung der Lenkrolle 43 parallel zu den Laufrollen 31 eine Seitenverfahrbewegung erfolgen. Dies ist insbesondere bei Schienenfahrzeugen von Vorteil. Dadurch kann die Hebebühne 11 parallel zum Gleis verfahren werden. Ebenso können anstelle der Laufrollen 31 auch Gleislaufrollen vorgesehen sein, so dass die Hebebühne 11 entlang der Schiene verfahrbar geführt ist.

[0040] In Figur 10 ist die Laufrollenverstelleinrichtung 30 in einem schematischen Teilschnitt dargestellt, wobei diese in der Lastaufnahmeposition 36 angeordnet ist, wie dies in Figur 8 auch dargestellt ist.

[0041] In Figur 11 ist ebenfalls eine schematische Seitenansicht der Laufrollenverstelleinrichtung 30 mit einer Ausrichtung der Laufrolle 31 gemäß Figur 9 dargestellt. Zur seitlichen Verfahrbarkeit werden die Lenkrollen 43 parallel zu den Laufrollen 31 ausgerichtet.


Ansprüche

1. Mobile Hebebühne zum Heben und Senken von Lasten, Fahrzeugen oder dergleichen mit einem Grundgestell (12), mit einer daran angeordneten Hubeinrichtung (14), durch welche eine daran vorgesehene Lastaufnahme (18) auf und ab bewegbar ist, mit einem an dem Grundgestell (12) angeordneten Fahrwerk (28), welches zumindest zwei Laufrollen (31) umfasst und mit einer Betätigungsvorrichtung (33), welche zumindest eine ansteuerbare Lenkrolle (43) umfasst, sowie eine Verstelleinrichtung (34), durch welche das Fahrwerk (28) aus einer gegenüber dem Grundgestell (12) eingefahrenen Lastaufnahmeposition (36) in eine gegenüber dem Grundgestell (12) ausgefahrene Verfahrposition (37) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Laufrolle (31) von einer an dem Grundgestell (12) angeordneten Laufrollenverstelleinrichtung (30) aufgenommen ist, durch welche die Laufrolle (31) in der Fahrtrichtung einstellbar und die Laufrolle (31) der Laufrollenverstelleinrichtung (30) unabhängig von einer auf die Laufrollenverstelleinrichtung (30) wirkenden Antriebsrichtung der Verstelleinrichtung (34) nur in vertikaler Richtung gegenüber dem Grundkörper (12) aus der Lastaufnahmeposition (36) in die Verfahrposition (37) ausfahrbar ist.
 
2. Hebebühne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (34) ein Gestänge (35) mit einem am Grundgestell (12) gelagerten Schwenkhebel (58) umfasst, der zur Laufrollenverstelleinrichtung (30) mechanisch entkoppelt ist, und durch dessen Schwenkbewegung eine vertikale Hubbewegung der Laufrollenver-stelleinrichtung (30) ansteuerbar ist.
 
3. Hebebühne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (33) eine kreisbogenförmige Stellbewegung in das Gestänge (35) einleitet und auf den Schwenkhebel (58) überträgt und durch eine mechanische Entkopplung zwischen dem Schwenkhebel (58) und der Laufrollenverstelleinrichtung (30) die vertikale Hubbewegung der Laufrollenverstelleinrichtung (30) ansteuerbar ist.
 
4. Hebebühne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (12) zwei zueinander ausgerichtete Fußstützenaufnahmen (23) aufweist und an jeder Außenseite der Fußstützenaufnahme (23) die Laufrollenverstelleinrichtung (30) vorgesehen ist.
 
5. Hebebühne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Laufrichtung der Laufrolle (31) mit einer lösbaren Arretiervorrichtung (66) der Laufrollenverstelleinrichtung (30) gesichert ist.
 
6. Hebebühne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollenverstelleinrichtung (30) eine Laufrollenhalterung (48) aufweist, durch welche die Laufrolle (31) um eine Drehachse (30) rotierend gelagert ist und ein Führungselement (47) umfasst, welches die Laufrollenhalterung (48) aufnimmt und einen Führungsschacht (46) umfasst, in dem das Führungselement (47) in vertikaler Richtung auf und ab bewegbar geführt ist und insbesondere das Führungselement (47) zumindest zwei, vorzugsweise einander gegenüberliegende Führungsflächen (61) aufweist, durch welche das Führungselement (47) verdrehgesichert in dem Führungsschacht (46) angeordnet ist.
 
7. Hebebühne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollenhalterung (48) in dem Führungselement (47) um eine vertikale Achse (67) drehbar angeordnet ist und einen Lagerbock (69) zur Aufnahme der Laufrolle (31) aufweist, wobei an dem Lagerbock (69) zumindest eine Gleitführungsfläche (71) vorgesehen ist, welche um eine zur Drehachse (70) der Laufrolle (31) orthogonal ausgerichtete Achse radial umlaufend ausgerichtet ist.
 
8. Hebebühne nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (47) einen quadratischen Querschnitt aufweist und die zumindest eine Gleitführungsfläche (71) der Laufrollenhalterung (48) sich an den inneren Wandabschnitten der Führungsflächen (61) abstützt und vorzugsweise zwei mit Abstand zueinander angeordnete Gleitführungsflächen (71) an der Laufrollenhalterung (48) vorgesehen sind.
 
9. Hebebühne nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (47) die Laufrollenhalterung (48) vollständig mit Ausnahme eines bodenseitigen Laufflächenabschnitts der Laufrolle (31) umgibt.
 
10. Hebebühne nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (47) einen Deckel (62) mit einer Ausnehmung (63) aufweist, durch welche sich ein an der Laufrollenhalterung (48) angeordnetes Stellelement (74) erstreckt und vorzugsweise das Stellelement (74) als ein Bügel ausgebildet ist, der vertikal ausgerichtete Führungsflächen (76) aufweist, die an einer Stirnwand der Ausnehmung (63) drehbar geführt sind.
 
11. Hebebühne nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwand der Ausnehmung (63) durch zwei einander gegenüberliegende Bogensegmente (64), vorzugsweise mit einem Winkel von 90°, gebildet sind, welche durch zwei dazwischenliegend angeordnete kreisbogenförmige Vorsprünge (65) begrenzt sind.
 
12. Hebebühne nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollenhalterung (48) eine Abstützfläche (73) aufweist, durch welche sich die Laufrollenhalterung (48) an einer inneren Deckelfläche des Deckels (62) des Führungselementes (47) abstützt.
 
13. Hebebühne nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Deckel (62) des Führungselementes (47) ein Sicherungselement (54) vorgesehen ist, welches über den durch die Führungsflächen (61) gebildeten äußeren Querschnitt des Führungselementes (47) hinausragt.
 
14. Hebebühne nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der vorzugsweise gabelförmig ausgebildete Schwenkhebel (58) auf das Führungselement (47) wirkt und während einer Ausfahrbewegung des Führungselementes (47) nach unten gegenüber dem Führungsschacht (46) auf dem Deckel (62) des Führungselementes (47) entlang gleitet oder eine am Schwenkhebel (58) angeordnete Stützrolle auf dem Deckel (62) abrollt.
 
15. Hebebühne nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge (35) einen vorzugsweise gabelförmig ausgebildeten Schwenkhebel (58) aufweist, der auf das Führungselement (47) wirkt und eine Ausfahrbewegung des Führungselementes (47) nach unten gegenüber dem Führungsschacht (46)ansteuert.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente