ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA....MD..........
J
BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) - 1100000/0
3228168
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20171011
EP
17401029.8
20170331
de
de
de
102016106143
20160405
DE
102016123196
20161201
DE
20171011
201741
20171011
201741
A01C 7/20 20060101AFI20170814BHEP
A01C 7/08 20060101ALI20170814BHEP
de
SAATGUTLEITUNG FÜR EINE SÄMASCHINE
en
SEED TUBE FOR A SOWING MACHINE
fr
CONDUITE À SEMENCE POUR UN SEMOIR
4
Amazonen-Werke H. Dreyer GmbH & Co. KG
100981779
_000466_EPP
Am Amazonenwerk 9-13
49205 Hasbergen
DE
Mertens, Daniel
Friesenstraße 5
26121 Oldenburg
DE
Wien, Thomas
Spohnberg 4a
28816 Stuhr
DE
Bohlen, Eike
Tarmstedter Strasse 40
28215 Bremen
DE
Westermann, Andre
Trendelbuscher Weg 99c
27777 Ganderkesee
DE
AL
AT
BE
BG
CH
CY
CZ
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DK
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BA
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Saatgutleitung (6, 106) für eine Sämaschine, insbesondere Einzelkornsämaschine (1, 101), die zwischen einer Dosiervorrichtung, wie eine Vereinzelungsvorrichtung (4, 104), und einer Abgabe- und/oder Ablageeinrichtung (3, 103) angeordnet ist. Um ein vereinfachtes und leichtes Trennen der Saatgutleitung im Bereich der Dosiervorrichtung ohne den Einsatz von verdrehbaren Verriegelungselementen zu schaffen, ist vorgesehen, dass die Saatgutleitung zumindest eine Trennstelle (7, 107, 108) mit einem werkzeuglos zu öffnenden und wieder zu verschließenden Verbindungselement (8, 110, 111) aufweist.
Die Erfindung betrifft eine Saatgutleitung für eine Sämaschine gemäß des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.
Eine derartige Saatgutleitung für eine Sämaschine ist in der Praxis bekannt. Diese Saatleitung ist mittels eine mutterartigen Klemmverbindung oder einer bajonettartigen Verbindung an der Dosiervorrichtung befestigt. Hier findet also eine formschlüssige und durch Verdrehung gesicherte, werkzeugartige Verbindung der Saatgutleitung mit der Dosiervorrichtung Verwendung. Die durch Verdrehung von Bauteilen der mutterartigen Klemmverbindung oder einer bajonettartigen Verbindung geschaffene werkzeugartige Verbindung mit verdrehbaren Verriegelungselementen kann besonders nach längerem Gebrauch reiben oder schwergängig werden, welches dann zwangsläufig den Einsatz von Werkzeug zum Lösen des Verbindungselementes verlangt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein vereinfachtes und leichtes Trennen der Saatgutleitung im Bereich der Dosiervorrichtung ohne den Einsatz von verdrehbaren Verriegelungselementen zu schaffen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Saatgutleitung zumindest eine Trennstelle mit werkzeuglos zu öffnendem und wieder zu verschließendem Verbindungselement aufweist. Infolge dieser Maßnahme wird auf zu verdrehende Verriegelungselemente verzichtet.
Dieses lässt sich erfindungsgemäß dadurch erreichen, dass der Saatgutleitung ein das Verbindungselement in Verbindungs- und Schließstellung haltendes Federelement zugeordnet ist. Mittels des die Saatgutleitung an der vorgesehenen Trennstelle in Verbindungs- und Schließstellung haltende Federelement wird allein durch die Federvorspannung des Federelementes in seiner Verbindungsposition gehalten.
Eine einfache Ausgestaltung der Trennstelle der Saatgutleitung mit guten Verbindungseigenschaften wird dadurch erreicht, dass das Verbindungselement als konusartiges zusammenwirkendes Vater- und Mutterteil ausgebildet ist. Hierdurch wird ein guter Sitz der miteinander zu verbindenden und zu trennenden Verbindungsteile der Saatgutleitung an der Trennstelle erreicht, wobei der korrekte Sitz der miteinander zu verbindenden und zu trennenden Verbindungsteile der Saatgutleitung an der Trennstelle nur durch die Federvorspannung des Federelementes in seiner Verbindungsposition gewährleistet wird. Weitere Verbindungselemente sind nicht erforderlich. Die so ausgestaltete Trennstelle ist über dieses erfindungsgemäße Verbindungselement leicht und sicher werkzeuglos zu öffnen und wieder zu verschließen.
Somit wird das konusartige Verbindungselement ausschließlich durch das Federelement in Verbindungs- und Schließstellung gehalten.
Eine integrierte Anordnung des Federelementes in die Saatgutleitung lässt sich dadurch erreichen, dass das Federelement als Bestandteil der Saatgutleitung ausgebildet ist. In vorteilhafter Weise ist das Federelement rohrförmig ausgebildet. Hierbei kann das Federelement als Gummifeder und/oder gummifederartiges Rohrelement ausgebildet sein.
Um die Saatgutleitung auch bei beengten Bauverhältnissen an schwer zugänglichen Stellen leicht trennen oder wieder zusammensetzen zu können. Ist vorgesehen, dass an dem trennbaren Teil der Saatgutleitung ein Handbetätigungselement angeordnet ist.
In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der trennbare Teil der Saatgutleitung herausnehmbar angeordnet ist.
In einer weiteren Ausgestaltung wird, ein vereinfachtes und leichtes Trennen der Saatgutleitung im Bereich der Dosiervorrichtung ohne den Einsatz von verdrehbaren Verriegelungselementen dadurch geschaffen, dass die Saatgutleitung zumindest eine, vorzugsweise zumindest zwei Trennstellen, die Saatgutleitung in einen ersten und einen zweiten Bereich teilt, aufweist, dass zwischen den zwei Trennstellen der Saatgutleitung eine Zwischenleitung der Saatgutleitung, die den ersten und zweiten Bereich der Saatgutleitung überbrückend verbindet, angeordnet ist, dass den Trennstellen werkzeuglos zu öffnende und wieder zu verschließende Verbindungselemente zwischen den Bereichen der Saatgutleitung und der Zwischenleitung zugeordnet sind, dass die Verbindungselemente im Bereich der Trennstellen als konusartig zusammenwirkende Vater- und Mutterteile ausgebildet sind, dass zumindest einem der Verbindungselemente ein die Saatgutleitungen und die Zwischenleitung in Verbindungs- und Schließstellung haltendes Federelement zugeordnet ist.
Infolge dieser Maßnahmen wird zunächst auf das Verdrehen der Verriegelungselemente verzichtet. Hierdurch lässt sich die Saatgutleitung an der vorgesehenen Trennstelle in einfacher Weise öffnen. Die herausnehmbare Zwischenleitung wird durch das Federelement in seine Verbindungs- und Schließstellung gehalten. Weiterhin wird ein sicherer Halt und Zentrierung der Zwischenleitung in der Saatgutleitung durch die konusartig ausgebildeten Vater- und Mutterteile in Verbindung mit dem Federelement gewährleistet. Gleichzeitig ergibt sich eine gute Abdichtung der Zwischenleitung zu dem übrigen Bereich der Saatgutleitung.
Ein einfacher Halt der Zwischenleitung in der Saatgutleitung sowie die Möglichkeit einer einfachen Demontage und Herausnahme der Zwischenleitung an der Trennstelle der Saatgutleitung wird dadurch gewährleistet, dass die konusartig ausgestalteten Verbindungselemente ausschließlich durch das Federelement in Verbindungs- und Schließstellung gehalten werden.
Eine vorteilhafte Zuordnung des Federelemente zu der Zwischenleitung wird dadurch erreicht, dass das Federelement der Zwischenleitung zugeordnet und auf der der Saatgutleitung zugewandten Seite konisch ausgebildet ist.
Um das Federelement in einfacher Weise der Zwischenleitung zuordnen zu können, ist vorgesehen, dass das Federelement rohrförmig ausgebildet ist und die Zwischenleitung umschließt.
Eine einfache Ausbildung des Federelementes lässt sich dadurch erreichen, dass das Federelement als Gummifeder, Schaumstoffelement und/oder gummifederartiges Rohrelement ausgebildet ist.
Um beispielsweise Verstopfungen in der Saatgutleitung in einfacher Weise beseitigen zu können, ist vorgesehen, dass die Zwischenleitung in der Saatgutleitung herausnehmbar angeordnet ist.
Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der Beispielsbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Die Zeichnungen zeigen
Fig.1
ein Einzelkornsäaggregat einer als Einzelkornsämaschine ausgebildten Sämaschine in Prinzipdarstellung und in Seitenansicht, wobei die Saatgutleitung an der Trennstelle geschlossen ist,
Fig.2
der in einem größeren Maßstab dargestellte zu trennende Saatleitungsbereich nach Fig.1 in Seitenansicht,
Fig.3
das Einzelkornsäaggregat in der gleichen Darstellungsweise wie Fig.1, wobei jedoch die Saatgutleitung an der Trennstelle geöffnet ist,
Fig.4
der in einem größeren Maßstab dargestellte zu trennende Saatleitungsbereich nach Fig.3 in Seitenansicht
Fig.5
der herausnehmbar gestaltete trennbare Teil der Saatgutleitung in vergrößertem Maßstab und in perspektivischer Darstellung,
Fig.6
ein weiteres Einzelkornsäaggregat einer als Einzelkornsämaschine ausgebildeten Sämaschine in Prinzipdarstellung und in Seitenansicht, wobei die Saatgutleitung an der Trennstelle geschlossen ist,
Fig.7
der in einem größeren Maßstab dargestellte zu trennende Saatleitungsbereich nach Fig.6 in Seitenansicht,
Fig.8
das Einzelkornsäaggregat in der gleichen Darstellungsweise wie Fig.6, wobei jedoch die Saatgutleitung an der Trennstelle geöffnet ist,
Fig.9
der in einem größeren Maßstab dargestellte zu trennende Saatleitungsbereich nach Fig.7 in perspektivischer Darstellung,
Fig.10
der in einem größeren Maßstab dargestellte zu trennende Saatleitungsbereich nach Fig.9 in Seitenansicht und
Fig.11
die Saatgutleitung mit dem herausnehmbar gestalteten trennbaren Teil der Saatgutleitung im Schnitt A - A.
Das Einzelkornsäaggregat 1 weist einen Rahmen 2 auf, der in bekannter und daher nicht dargestellter Weise an einem Querbalken der als Einzelkornsämaschine ausgebildete Sämaschine zu befestigen ist. In bekannter Weise sind mehrere Einzelkornsäaggregate 1 beabstandet nebeneinander an dem Querbalken angeordnet. An dem Rahmen 2 des Einzelkornsäaggregates 1 ist die Schareinheit 3, die Vereinzelungsvorrichtung 4 und der Saatgutbehälter 5 angeordnet. Zwischen der Vereinzelungsvorrichtung 4 und der als Schareinheit 3 ausgebildeten Abgabe- und/oder Ablageeinrichtung ist die trennbar ausgebildete Saatgutleitung 6 angeordnet. Die Saatgutleitung 6 weist die Trennstelle 7 mit dem werkzeuglos zu öffnenden und wieder zu verschließenden Verbindungselement 8 auf.
Das Verbindungselement 7 weist das miteinander zusammenwirkende konusartige Vaterteil 9 und das konusartige Mutterteil 10 auf. Unterhalb von dem Verbindungselement 7 ist in der Saatgutleitung 6 das rohrförmig ausgebildete Federelement 11 angeordnet. Dieses Federelement 11 ist als Gummifeder und gummifederartiges Rohrelement ausgebildet und bildet einen Teil der Saatgutleitung 6. Im oberen Bereich 12 des unteren Teiles 13 der trennbaren Saatgutleitung 6 ist das als Handhebel ausgebildete Handbetätigungselement 14 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel befindet sich das konusartige Vaterteil 9 des Verbindungselementes 7 am unteren Ende des oberen trennbaren Teiles der Saatgutleitung 6, während das Mutterteil 10 des Verbindungselementes 7 am oberen Ende des trennbaren Teiles der Saatgutleitung 6 befindet. Das trennbare Teil 13 der Saatgutleitung 6 kann herausnehmbar in der Saatgutleitung 6 angeordnet sein.
Das Federelement 11 weist in geschlossener Position der Saatgutleitung 6, wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, eine Vorspannung auf, so dass das Federelement 11 das trennbare Teil 13 der Saatgutleitung 6 in Richtung des Verbindungselementes 7 drückt. Somit wird ausschließlich durch die Vorspannung des Federelementes 11 das Verbindungselement 7 der Saatgutleitung 6 in Schließposition gehalten.
Die Funktionsweise, um die Saatgutleitung 6 einerseits aus der Verbindungs- bzw. Schließstellung und in die Öffnungsstellung und andererseits umgedreht zu bringen, ist folgende:
- Wenn zum Beispiel aufgrund einer Verstopfung der Saatgutleitung 6 oder zur Reinigung der Saatgutleitung 6 die Saatgutleitung 6 im Bereich der Trennstelle 7 geöffnet werden muss, so kann alleine durch das Drücken auf das Handbetätigungselement 14 in Pfeilrichtung 15 der trennbare Teil 13 der Saatgutleitung 6 werkzeuglos nach unten gedrückt werden, umso das Verbindungselement 8 zu öffnen, den trennbaren Teil 13 der Saatgutleitung 6 zur Seite zu schwenken, wie dies die Fig.3 und 4 zeigen. Auch ist, wenn die Stelle im Bereich des Federelementes 11 so ausgestaltet ist, der trennbare Teil 13 der Saatgutleitung 6 ganz herauszunehmen.
Wenn die Verstopfung der Saatgutleitung 6 beseitigt oder diese gereinigt ist, so lässt sich das trennbare Teil 13 der Saatgutleitung 6 wieder in seine geschlossene Position verschwenken. Wenn das trennbare Teil 13 der Saatgutleitung 6 soweit verschwenkt ist, dass sich das Mutterteil 10 in der Nähe des Vaterteiles 9 befindet, wird durch Drücken auf das Handbetätigungselement 14 in Pfeilrichtung 15 der trennbare Teil 13 der Saatgutleitung 6 nach unten gedrückt und weiter soweit verschwenkt, bis sich das Mutterteil 10 direkt unterhalb des Vaterteiles 9 befindet. In dieser Position wird die Druckkraft von dem Handbetätigungselement 14 weggenommen, so dass das Vaterteil 9 in das Mutterteil 10 ein schnappt. Allein hierdurch wird die Verbindung der Saatgutleitung 6 im Bereich des Verbindungselementes 8 wiederhergestellt.
Somit kann durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung auf ein zusätzliches bajonett- oder schraubenartiges Verriegelungselement im Bereich der Verbindungsstelle 7 verzichtet werden.
Das Einzelkornsäaggregat 101 gemäß Fig. 6 weist einen Rahmen 102 auf, der in bekannter und daher nicht dargestellter Weise an einem Querbalken der als Einzelkornsämaschine ausgebildeten Sämaschine zu befestigen ist. In bekannter Weise sind mehrere Einzelkornsäaggregate 101 beabstandet nebeneinander an einem nicht dargestellten Querbalken angeordnet. An dem Rahmen 102 des Einzelkornsäaggregates 101 ist die Schareinheit 103, die Vereinzelungsvorrichtung 104 und der Saatgutbehälter 105 angeordnet. Zwischen der Vereinzelungsvorrichtung 104 und der als Schareinheit 103 ausgebildeten Abgabe- und/oder Ablageeinrichtung ist die trennbar ausgebildete Saatgutleitung 106 angeordnet. Die Saatgutleitung 106 weist die beiden Trennstellen 107 und 108 mit der dazwischen einzusetzenden und entfernbaren Zwischenleitung 109 auf.
Die Zwischenleitung 109 und die Saatgutleitung 106 weisen im Bereich der Trennstellen 107 und 108 miteinander zusammenwirkende konusartige Vaterteile 110 und Mutterteile 111 auf. Im Bereich der unteren Trennstelle 107 ist in der Saatgutleitung 106 das rohrförmig ausgebildete Federelement 120 angeordnet. Dieses Federelement 120 ist als Gummifeder und gummifederartiges Rohrelement ausgebildet und umschließt die Zwischenleitung 109 in deren unterem Bereich. Das Federelement 120 kann auch als Schaumstoffelement ausgebildet sein.
Somit ist die Saatgutleitung 106 über die beiden Trennstellen 107 und 108 in einen ersten und einen zweiten Bereich teilt. Zwischen den zwei Trennstellen 107 und 108 der Saatgutleitung 106 ist die Zwischenleitung 109 der Saatgutleitung 106, die den ersten und zweiten Bereich der Saatgutleitung 106 überbrückend verbindet, angeordnet ist. Die Trennstellen 107 und 108 sind, wie vor beschrieben, werkzeuglos zu öffnende und wieder zu verschließende, als konusartig zusammenwirkende Vater- 110 und Mutterteile 111 ausgebildet. Der unteren Trennstelle 7 und den als Vater- 110 und Mutterteile 111 ausgebildeten Verbindungselementen zwischen der Saatgutleitung 106 und der Zwischenleitung 109 ist das in Verbindungs- und Schließstellung haltende Federelement 120 zugeordnet.
Hierdurch lässt sich die Saatgutleitung 106 an den vorgesehenen Trendstellen 107 und 108 in einfacher Weise öffnen, indem die Zwischenleitung 109 herauszunehmen ist. Über das Federelement 120 wird das Zwischenelement 109 in seiner Verbindungs- und Schließstellung gehalten. Weiterhin wird ein sicherer Halt und Zentrierung der Zwischenleitung 109 in der Saatgutleitung 106 durch die konusartig ausgebildeten und zusammenwirkenden Vater- 110 und Mutterteile 110 in Verbindung mit dem Federelement 120 gewährleistet. Gleichzeitig ergibt sich eine gute Abdichtung der Zwischenleitung 109 zu dem übrigen Bereichen der Saatgutleitung 106.
So ist auch ein einfacher Halt der Zwischenleitung 109 in der Saatgutleitung 106 sowie die Möglichkeit einer einfachen Demontage und Herausnahme der Zwischenleitung 109 an den Trennstellen 107 und 108 der Saatgutleitung 106 gewährleistet. Hierbei halten die konusartig ausgestalteten Verbindungselemente 110 und 111 ausschließlich durch das Federelement 120 die Zwischenleitung 109 in der Saatgutleitung 106 in Verbindungs- und Schließstellung.
Das Federelement 120 ist der Zwischenleitung 109 zugeordnet und auf der der Saatgutleitung 106 zugewandten Seite konisch ausgebildet. Hierdurch ergibt sich vorteilhafte Zuordnung des Federelementes 120 mit einer guten Abdichtung zwischen der Zwischenleitung 109 und der Saautgutleitung 106 in dem Bereich der Trennstellen 107 und 108.
Um beispielsweise Verstopfungen in der Saatgutleitung 106 in einfacher Weise zu beseitigen lässt sich die Zwischenleitung 109 aus der Saatgutleitung 106 herausnehmen.
Das Federelement 120 weist in geschlossener Position der Saatgutleitung 6, wie in den Fig. 6, 7, und 9 bis 11 dargestellt, eine Vorspannung auf, so dass das Federelement 120 das trennbare Teil 109 der Saatgutleitung 106 zwischen den Trennstellen 107 und 108 der Saatgutleitung hält. Somit wird ausschließlich durch die Vorspannung des Federelementes 120 das Verbindungselement 109 der Saatgutleitung 106 in Schließposition gehalten.
Die Funktionsweise, um die Zwischenleitung 109 der Saatgutleitung 106 einerseits aus der Verbindungs- bzw. Schließstellung und in die Öffnungsstellung und andererseits umgedreht zu bringen, ist folgende:
- Wenn zum Beispiel aufgrund einer Verstopfung der Saatgutleitung 106 oder zur Reinigung der Saatgutleitung 6 die Saatgutleitung 106 im Bereich der Trennstellen 107 und 108 geöffnet werden muss, so kann alleine durch das Drücken der Zwischenleitung 109 nach unten gegen die Federkraft des Federelementes 120 die Saatgutleitung 106 werkzeuglos nach unten gedrückt werden, umso die Saatgutleitung 106 zu öffnen, die heraustrennbare Zwischenleitung 109 der Saatgutleitung 106 zur Seite zu schwenken, wie dies die Fig.8 zeigt, und anschließend heraus zu nehmen.
Wenn die Verstopfung der Saatgutleitung 106 beseitigt oder diese gereinigt ist, so lässt sich die Zwischenleitung 109 der Saatgutleitung 106 wieder in seine geschlossene Position zwischen den Trennstellen 107 und 108 wieder einsetzen, so dass die Verbindung der Saatgutleitung 106 im Bereich zwischen den Trennstellen 107 und 108 wiederhergestellt ist.
Somit kann durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung auf ein zusätzliches bajonett- oder schraubenartiges Verriegelungselement im Bereich der Zwischenleitung 109 im Bereich der Trennstellen 107 und 108 verzichtet werden.
1. Saatgutleitung (6) für eine Sämaschine, insbesondere Einzelkornsämaschine, die zwischen einer Dosiervorrichtung, wie eine Vereinzelungsvorrichtung (4) angeordnet ist, und einer Abgabe- und/oder Ablageeinrichtung (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saatgutleitung (6) zumindest eine Trennstelle (7) mit werkzeuglos zu öffnenden und wieder zu verschließenden Verbindungselement (8) aufweist.
2. Saatgutleitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Saatgutleitung (6) ein das Verbindungselement (8) in Verbindungs- und Schließstellung haltendes Federelement (11) zugeordnet ist.
3. Saatgutleitung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (8) als konusartiges zusammenwirkendes Vater- (9) und Mutterteil (10) ausgebildet ist.
4. Saatgutleitung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das konusartige Verbindungselement (8) ausschließlich durch das Federelement (11) in Verbindungs- und Schließstellung gehalten wird.
5. Saatgutleitung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (11) als Bestandteil der Saatgutleitung (6)ausgebildet ist.
6. Saatgutleitung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement rohrförmig (11) ausgebildet ist.
7. Saatgutleitung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (11) als Gummifeder und/oder gummifederartiges Rohrelement ausgebildet ist.
8. Saatgutleitung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem trennbaren Teil (13) der Saatgutleitung (6) ein Handbetätigungselement (14) angeordnet ist.
9. Saatgutleitung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der trennbare Teil (13) der Saatgutleitung (6) herausnehmbar angeordnet ist.
10. Saatgutleitung für eine Sämaschine, insbesondere Einzelkornsämaschine, insbesondere nach Anspruch 1, die zwischen einer Dosiervorrichtung (104), wie einer Vereinzelungsvorrichtung angeordnet ist, und einer Abgabe- und/oder Ablageeinrichtung (103) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saatgutleitung (106) zumindest eine, vorzugsweise zumindest zwei Trennstellen (107 und 108), die Saatgutleitung (106) in einen ersten und einen zweiten Bereich teilt, aufweist, dass zwischen den zwei Trennstellen (107 und 108) der Saatgutleitung (106) eine Zwischenleitung (109) der Saatgutleitung (106), die den ersten und zweiten Bereich der Saatgutleitung (106) überbrückend verbindet, angeordnet ist, dass den Trennstellen (107 und 108) werkzeuglos zu öffnende und wieder zu verschließende Verbindungselemente (110 und 111) zwischen den Bereichen der Saatgutleitung (106) und der Zwischenleitung (109) zugeordnet sind, dass die Verbindungselemente (110 und 111) im Bereich der Trennstellen (107 und 108) als konusartig zusammenwirkende Vater- (110) und Mutterteile (111) ausgebildet sind, dass zumindest einem der Verbindungselemente (110 und 111) ein die Saatgutleitungen (106) und die Zwischenleitung (109) in Verbindungs- und Schließstellung haltendes Federelement (112) zugeordnet ist.
11. Saatgutleitung (106) nach Anspruch10, dadurch gekennzeichnet, dass die konusartig ausgestalteten Verbindungselemente (110 und 111) ausschließlich durch das Federelement (112) in Verbindungs- und Schließstellung gehalten werden.
12. Saatgutleitung (106) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüchen 10 und/oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (112) der Zwischenleitung (109) zugeordnet und auf der der Saatgutleitung (106) zugewandten Seite konisch ausgebildet ist.
13. Saatgutleitung (106) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüchen 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (112) rohrförmig ausgebildet ist und die Zwischenleitung (109) umschließt.
14. Saatgutleitung (106) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüchen 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (112) als Gummifeder, Schaumstoffelement und/oder gummifederartiges Rohrelement ausgebildet ist.
15. Saatgutleitung (106) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüchen 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenleitung (109) in der Saatgutleitung (106) herausnehmbar angeordnet ist.
_000466_EPP
EP
17401029.8
Amazonen-Werke H. Dreyer GmbH & Co. KG
4
DH
20170822
A01C
US
2428679
A
OEHLER WILLIAM P
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X
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Y
10-15
* Abbildungen 1-3 *
* Spalte 2, Zeile 8 - Spalte 3, Zeile 2 *
US
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A
GANDRUD EBENHARD S
19630730
X
1-4,9
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10-15
* Abbildungen 1-5 *
* Spalte 3, Zeile 45 - Spalte 4, Zeile 24 *
DE
826523
C
HANS GLAS GMBH ISARIA MASCHINENFABRIK
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X
1,2,5-7,9
Y
10,11,13-15
* Anspruch 1; Abbildung 1 *
* Seite 2, Zeilen 101-119 *
* Seite 3, Zeilen 13-17 *
EP
1262705
A1
DEERE & CO [US]
20021204
X
1,2,5,8,9
* Abbildungen 1-4 *
* Absätze [0015], [0017], [0018], [0021] *
DE
60310281
T2
KUHN SA [FR]
20070705
X
1,3,9
Y
10-15
* Abbildungen 1-4 *
* Satz 1;Absatz [0021] *
* Absätze [0024], [0025] *
US
675450
A
STEVENS WILLIAM H [US]
19010604
X
1,2,5-7,9
Y
10-12,14,15
* Abbildungen 1,2 *
* Seite 1, Zeilen 27-52 *
Reininghaus, F
The Hague
20170810
US
2428679
A
19471007
KEINE
US
3099373
A
19630730
KEINE
DE
826523
C
19520103
KEINE
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A1
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AR
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AU
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A
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A
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CZ
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DE
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EP
1338187
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FR
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KEINE