[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit
einem Rückenteil, einem Sitzteil und einer verstellbaren Fußstützenanordnung, die
zwischen einer eingeklappten Grundstellung unterhalb einer Sitzfläche des Sitzteils
und einer ausgeklappten Nutzstellung relativ zum Sitzteil verschwenkbar ist, wobei
die Fußstützenanordnung einen Rahmen, der Bestandteil des Sitzteils oder am Sitzteil
angebracht ist, und eine relativ zum Rahmen verschwenkbare Fußstütze umfasst.
[0002] Derartige Möbel sind grundsätzlich bekannt. Die verschwenkbare Fußstütze soll in
der ausgeklappten Nutzstellung eine möglichst große, d.h. lange Auflagefläche bereitstellen,
damit auch relativ großen Personen eine vollwertige Fußablage zur Verfügung steht.
Gleichzeitig soll die Fußstütze in der eingeklappten Grundstellung möglichst kompakt
und gut unter dem Sitzteil verstaubar sein.
[0003] Problematisch ist hierbei insbesondere die relativ geringe Bodenfreiheit, also die
lichte Höhe zwischen dem Boden, auf welchem das Möbel steht, und der Unterseite des
Sitzteils im Bereich der Vorderkante des Sitzteils. Die gewünschte Nutzlänge der Fußstütze
in der ausgeklappten Nutzstellung ist praktisch immer größer als diese lichte Höhe.
Es sind deshalb bereits mehrteilige Fußstützen bekannt, die in einem der Grundstellung
entsprechenden Zustand, in welchem die Teile der Fußstütze zusammengeschoben, zusammengefaltet,
eingefahren oder eingeklappt sind, aus der Grundstellung herausgeschwenkt werden,
wobei nach Erreichen der ausgeklappten Nutzstellung die die Fußstütze bildenden Teile
wieder auseinandergefahren werden. Dies kann z.B. direkt manuell oder mittelbar über
einen Beschlag erfolgen, welcher wiederum entweder manuell oder motorisch betätigbar
ist.
[0004] Dieses Verstellen der Fußstütze kann einhergehen mit einer Verstellbewegung des Sitzteils
und insbesondere auch des Rückenteils. Es ist nämlich in der Praxis wünschenswert,
dass die Fußstütze in einer sogenannten Relax- oder Ruheposition des Möbels ausgeklappt
ist, in welcher das Sitzteil im hinteren Bereich abgesenkt ist und somit eine stärker
geneigte Sitzfläche zur Verfügung stellt, wobei außerdem in dieser Relax- bzw. Ruheposition
die von dem Rückenteil gebildete Rückenlehne ebenfalls stärker geneigt ist als in
der Grundstellung des Möbels.
[0005] Bislang werden derartige Fußstützen mit einem separaten Bezug bzw. mit einer separaten
Polsterung versehen, der bzw. die mit dem Bezug bzw. der Polsterung des Sitzteils
nicht verbunden ist. Auch werden die einzelnen Teile von mehrteiligen Fußstützen separat
bezogen bzw. gepolstert. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass der Bezug bzw. die
Polsterung nicht dadurch beeinträchtigt wird, dass die Fußstütze relativ zu dem Sitzteil
verschwenkt wird und zudem bei einer mehrteiligen Fußstütze die einzelnen Teile relativ
zueinander bewegt werden. Insbesondere kann es so in der eingeklappten Grundstellung
nicht zu einem störenden Faltenwurf des Bezuges bzw. der Polsterung kommen.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitz-/Liegemöbel der eingangs genannten Art dahingehend
weiterzubilden, dass auch bei vergleichsweise geringer Bodenfreiheit eine Fußstütze
mit möglichst großer Auflagefläche bereitgestellt wird, bei der zudem keine Beschränkungen
hinsichtlich der weiteren Ausstattung insbesondere hinsichtlich Bezugs- oder Polsterungsmöglichkeiten
bestehen.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere
dadurch, dass die Fußstütze ein Basisteil und eine Verlängerung aufweist, die zwischen
der Grundstellung und der Nutzstellung relativ zum Basisteil derart bewegbar ist,
dass die Fußstütze in einer Zwischenstellung kürzer ist als in der Nutzstellung und
in der Grundstellung.
[0008] Die erfindungsgemäße Fußstütze besitzt in der eingeklappten Grundstellung eine größere
Länge als in der Zwischenstellung. Die Erfindung beruht somit auf der Erkenntnis,
dass in der eingeklappten Grundstellung die Länge der Fußstütze nicht zwangsläufig
minimal sein muss. Vielmehr wurde erkannt, dass gewissermaßen der "Flaschenhals" diejenige
Schwenkstellung der Fußstütze ist, in welcher die Fußstütze zumindest im Wesentlichen
senkrecht orientiert ist, da in dieser Stellung die am jeweiligen Möbel vorhandene
Bodenfreiheit bzw. lichte Höhe zum Tragen kommt.
[0009] Die Erfindung ermöglicht es somit, die Fußstütze während des Ausschwenkens und Einschwenkens
derart weit zu verkürzen bzw. zusammenzuziehen oder einzufahren, dass die durch die
Bodenfreiheit bzw. die lichte Höhe gegebene "Engstelle" problemlos durchfahren werden
kann. Dies wiederum eröffnet die Möglichkeit, die gesamte Fußstütze, gegebenenfalls
einschließlich des Sitzteils, mit einem gemeinsamen, durchgehenden Bezug bzw. mit
einer gemeinsamen, durchgehenden Polsterung zu versehen. Ein eventuell bei zusammengezogener
Fußstütze entstehender Faltenwurf des Bezugs bzw. der Polsterung ist erfindungsgemäß
unproblematisch, da dieser Effekt nur vorübergehend während des Ausschwenkens bzw.
Einschwenkens auftritt. Während in der ausgeklappten Nutzstellung diese Problematik
ohnehin nicht besteht, kann aber durch die Erfindung sichergestellt werden, dass auch
in der eingeklappten Grundstellung Faltenwurf oder ähnliche störende Effekte, die
aufgrund der erforderlichen Verkürzung der Fußstütze auftreten können, unproblematisch
sind. Erfindungsgemäß wird durch die im Vergleich zu der Zwischenstellung größere
Länge der Fußstütze in der Grundstellung eine Straffung oder Glättung des Bezuges
bzw. der Polsterung erreicht.
[0010] Die Erfindung ermöglicht folglich auch bei mehrteiligen Fußstützen mit ausfahrbarer
und einfahrbarer Verlängerung einen durchgehenden Bezug bzw. eine durchgehende Polsterung
selbst dann, wenn die Fußstütze in der ausgeklappten Nutzstellung eine vergleichsweise
große Nutzlänge aufweist, wie es zunehmend von den Kunden erwartet wird, und wenn
die Fußstütze aufgrund einer relativ geringen Bodenfreiheit bzw. lichten Höhe vergleichsweise
stark verkürzt werden muss, um ausgeklappt und eingeklappt werden zu können.
[0011] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind nachstehend angegeben und auch
in den abhängigen Ansprüchen, den Figuren sowie deren Beschreibung offenbart.
[0012] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Länge der Fußstütze in der Zwischenstellung minimal
ist.
[0013] Es kann vorgesehen sein, dass die Verlängerung relativ zum Basisteil einfahrbar und
ausfahrbar ist.
[0014] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Verlängerung in der Grundstellung weniger weit
ausgefahren ist als in der Nutzstellung.
[0015] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Basisteil und die Verlängerung
jeweils plattenartig ausgebildet sind oder wenigstens ein plattenförmiges Auflageelement
umfassen.
[0016] Es kann vorgesehen sein, dass das Basisteil und die Verlängerung in der Nutzstellung
gemeinsam eine zumindest im Wesentlichen durchgehende Auflage bilden.
[0017] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Fußstütze mit einem durchgehenden Bezug oder mit
einer durchgehenden Polsterung versehen ist.
[0018] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Fußstütze in der Grundstellung
gegenüber der Zwischenstellung derart verlängert ist, dass ein Bezug oder einer Polsterung
der Fußstütze stärker gestrafft oder gespannt ist als in der Zwischenstellung.
[0019] Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Fußstütze um eine Schwenkachse verschwenkbar
ist, die im Bereich einer Vorderkante des Sitzteils verläuft.
[0020] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Fußstütze über das Basisteil
verschwenkbar am Rahmen angebracht ist.
[0021] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Fußstütze mittels eines motorischen oder manuellen
Antriebs verschwenkbar ist.
[0022] Es kann vorgesehen sein, dass als Antrieb für die Schwenkbewegung der Fußstütze eine
Verstellung des Sitzteils vorgesehen ist und/oder dass die Schwenkbewegung der Fußstütze
von einer Verstellbewegung des Sitzteils abgeleitet ist.
[0023] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Sitzteil an einem Träger abgestützt
und relativ zu dem Träger verstellbar ist, wobei insbesondere zum Abstützen und Verstellen
des Sitzteils eine vordere und eine hintere Schwenkhebelanordnung vorgesehen sind.
[0024] Es kann vorgesehen sein, dass zum Einklappen und Ausklappen der Fußstütze ein Schwenkmechanismus
vorgesehen ist, der einerseits mit dem Sitzteil und andererseits mit dem Basisteil
der Fußstütze gekoppelt und dazwischen am Träger gelagert ist.
[0025] Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Schwenkbewegung der Fußstütze eine Verstellbewegung
des Sitzteils überlagert ist, wobei insbesondere in der Zwischenstellung der Fußstütze
ein vorderer Bereich des Sitzteils gegenüber der Grundstellung angehoben ist.
[0026] Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Bewegung der Verlängerung relativ zum Basisteil
von einer Schwenkbewegung des Basisteils abgeleitet ist.
[0027] Es kann vorgesehen sein, dass für die Verlängerung eine Stellanordnung vorgesehen
ist, die zwischen der Verlängerung und dem Rahmen wirksam ist.
[0028] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Basisteil um eine Schwenkachse relativ zum Rahmen
verschwenkbar ist und die Stellanordnung gelenkig um eine Stellachse mit dem Rahmen
verbunden ist.
[0029] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Schwenkachse und die Stellachse
parallel versetzt zueinander verlaufen, wobei insbesondere die Stellachse unterhalb
und bevorzugt zumindest im Wesentlichen vertikal unterhalb der Schwenkachse verläuft.
[0030] Eine Weiterbildung sieht vor, dass der Abstand zwischen der Schwenkachse und der
Stellachse während der Verschwenkbewegung der Fußstütze unverändert ist.
[0031] Es kann vorgesehen sein, dass die Schwenkachse und die Stellachse jeweils bezüglich
des Rahmens ortsfest sind.
[0032] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Schwenkachse und die Stellachse eine Ebene definieren,
die zumindest im Wesentlichen vertikal und/oder parallel zur in der Zwischenstellung
befindlichen Fußstütze verläuft, und/oder die relativ zur in der Zwischenstellung
befindlichen Fußstütze derart orientiert ist, dass die Stellanordnung in der Zwischenstellung
die Länge der Fußstütze auf ein Minimum einstellt.
[0033] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Stellanordnung einen zumindest
zweiarmigen Drehhebel umfasst, der zwischen Rahmen und Verlängerung geschaltet und
am Basisteil um eine Drehachse verdrehbar angebracht ist, wobei insbesondere die Drehachse
senkrecht zur Schwenkachse des Basisteils und/oder senkrecht zu einer vom Basisteil
definierten Auflagefläche verläuft.
[0034] Es kann vorgesehen sein, dass eine wirksame Länge der Stellanordnung zwischen der
Grundstellung und der Nutzstellung der Fußstütze variiert und insbesondere einen Extremwert
durchläuft, insbesondere einen Maximalwert.
[0035] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Stellanordnung ein mit dem Rahmen verbundenes,
in seiner wirksamen Länge zwischen der Grundstellung und der Nutzstellung der Fußstütze
veränderliches Steuerorgan sowie ein mit dem Basisteil und der Verlängerung verbundenes
Umsetzorgan umfasst, das mit dem Steuerorgan gekoppelt ist und eine Änderung der wirksamen
Länge des Steuerorgans in eine Bewegung der Verlängerung relativ zum Basisteil umsetzt,
wobei insbesondere eine Verkürzung der wirksamen Länge des Steuerorgans in eine Vergrößerung
der Länge der Fußstütze umgesetzt wird, und umgekehrt.
[0036] Eine Weiterbildung sieht vor, dass das Umsetzorgan einen zumindest zweiarmigen Drehhebel
umfasst, der am Basisteil um eine Drehachse verdrehbar angebracht ist, wobei insbesondere
die Drehachse senkrecht zur Schwenkachse des Basisteils und/oder senkrecht zu einer
vom Basisteil definierten Auflagefläche verläuft.
[0037] Die Erfindung betrifft außerdem eine verstellbare Fußstützenanordnung, insbesondere
für ein Sitz-/Liegemöbel der vorstehend beschriebenen Art, die zwischen einer eingeklappten
Grundstellung und einer ausgeklappten Nutzstellung verschwenkbar ist, wobei die Fußstützenanordnung
einen Rahmen und eine relativ zum Rahmen verschwenkbare Fußstütze umfasst, und wobei
die Fußstütze ein Basisteil und eine Verlängerung aufweist, die zwischen der Grundstellung
und der Nutzstellung relativ zum Basisteil derart bewegbar ist, dass die die Fußstütze
in einer Zwischenstellung kürzer ist als in der Nutzstellung und in der Grundstellung.
[0038] In möglichen Weiterbildungen kann die erfindungsgemäße Fußstützenanordnung ein oder
mehrere Merkmale der vorstehend in Verbindung mit dem erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbel
beschriebenen Fußstützenanordnung aufweisen.
[0039] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben,
die in den Fig. 1 bis 6 verschiedene Ansichten einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Sitz-/Liegemöbels zeigt.
[0040] Während die Fig. 2 einen Gesamtüberblick mit den relevanten Einzelkomponenten des
erfindungsgemäßen Möbels gleichzeitig in der Grundstellung I, einer Zwischenstellung
II sowie der Nutzstellung III zeigt, soll zunächst anhand von Fig. 1 das Konzept der
verschwenkbaren Fußstütze erläutert werden.
[0041] Fig. 1 zeigt verschiedene Ansichten einer Fußstützenanordnung 15, die unter anderem
einen Rahmen 17 umfasst, der einen Teil des Sitzteils 13 (Fig. 2) bildet oder an der
Unterseite des Sitzteils 13 befestigt ist. Der Rahmen 17 bzw. ein als Basis für bewegliche
Komponenten dienender Teil des Rahmens und das Sitzteil 13 sind in diesem Ausführungsbeispiel
nicht relativ zueinander bewegbar, verhalten sich somit in kinematischer Hinsicht
wie eine Einheit.
[0042] In allen Darstellungen der Fig. 1 ist die Fußstützenanordnung 15 mit ausgeklappter,
in der Nutzstellung befindlicher Fußstütze gezeigt, wobei in den drei rechten Darstellungen
jeweils nur ein Teil der hier relevanten Komponenten dargestellt ist.
[0043] Die Fußstütze umfasst ein Basisteil 19, das um eine Achse 25 relativ zum Rahmen 17
verschwenkbar ist. Relativ zum Basisteil 19 ist eine Verlängerung 21 verschiebbar
gelagert. Die Verlängerung 21 kann eingefahren bzw. eingezogen und ausgefahren bzw.
ausgezogen werden. Für die Führung zwischen Basisteil 19 und Verlängerung 21 ist ein
sogenannter Vollauszug vorgesehen.
[0044] Wie Fig. 2 zeigt, ist das Sitzteil 13 samt Fußstützenanordnung 15 an einem Standfuß
51 des Möbels über einen Träger 29 abgestützt, der eine in Fig. 1 nicht dargestellte
Tragsäule sowie einen Kopfabschnitt umfasst, von welchem in Fig. 1 in der mittleren
rechten Darstellung zwei Tragteile 61, 63 sowie in der Darstellung darüber weitere,
hier nicht näher bezeichnete Komponenten dargestellt sind.
[0045] Ein Elektromotor 27 ist zwischen den Rahmen 17 und den Träger 29 geschaltet. Mittels
des Motors 27 kann der Rahmen 17 relativ zum Träger 29 zwischen der in Fig. 1 dargestellten
Relaxposition, die der ausgeklappten Nutzstellung der Fußstütze entspricht, und einer
hier nicht dargestellten Grundstellung verstellt werden. Hierzu ist der Rahmen 17
mit einer vorderen Schwenkhebelanordnung 31 und einer hinteren Schwenkhebelanordnung
33 an das Tragteil 61 gekoppelt. Der Rahmen 17 ist in der in Fig. 1 dargestellten
Relaxposition im hinteren Bereich abgesenkt. Dies ist auch in Fig. 2 zu erkennen.
[0046] Das Verstellen des Rahmens 17 und somit des Sitzteils 13 bewirkt das Verschwenken
des Basisteils 19 der Fußstütze, und zwar über einen Schwenkmechanismus 35. Die am
Tragteil 61 angelenkte hintere Schwenkhebelanordnung 33 betätigt eine Schubstangenanordnung
53, die einen schwenkbar gelagerten, zweiarmigen Umlenkhebel 55 betätigt, der wiederum
einen abgewinkelten Schwenkhebel 56 betätigt. Der Schwenkhebel 56 ist mit einem weiteren
Schwenkhebel 57 gelenkig verbunden, und zwar in einem Bereich zwischen der Anlenkung
dieses Schwenkhebels 57 am Tragteil 63 einerseits und einer gelenkigen Verbindung
dieses Schwenkhebels 57 mit einem weiteren Schwenkhebel 59 andererseits. Letztgenannter
Schwenkhebel 59 wiederum ist schließlich mit dem Basisteil 19 gelenkig verbunden.
Anstelle eines einzigen Hebels kann jeweils eine Hebelanordnung mit zwei oder mehr
parallel wirksamen Einzelhebeln vorgesehen sein.
[0047] Die Verstellung des Rahmens 17 steuert somit die Schwenkbewegung des Basisteils 19
und damit der Fußstütze insgesamt. Das Ausfahren und Einfahren der Verlängerung 21
dagegen wird von der Schwenkbewegung des Basisteils 19 abgeleitet. Hierzu ist eine
Stellanordnung 37 vorgesehen. Diesbezüglich wird auch auf die Darstellungen in Fig.
6 verwiesen.
[0048] Die Stellanordnung 37 umfasst ein langgestrecktes, in Form einer Stange vorgesehenes
Steuerorgan 35, das einerseits am Rahmen 17 angelenkt ist und andererseits mit einem
zweiarmigen Drehhebel 41 verbunden ist, der Bestandteil eines Umsetzorgans 47 ist.
[0049] Die Stellachse 39, um welche die Steuerstange 45 relativ zum Rahmen 17 verschwenken
kann, verläuft parallel zur Schwenkachse 25 des Basisteils 19, dabei aber mit einem
Abstand zu dieser Schwenkachse 25. Die Stellachse 39 ist unterhalb der Schwenkachse
25 angeordnet, wobei die beiden Achsen 25, 39 in einer Ebene liegen, die näherungsweise
vertikal verläuft.
[0050] Diese Ausgestaltung hat zur Folge, dass die wirksame Länge der Steuerstange 45 während
der Schwenkbewegung des Basisteils 19 zwischen der eingeklappten Grundstellung I und
der ausgeklappten Nutzstellung III variiert, d.h. die Verbindungsstelle zwischen der
Steuerstange 45 und dem zweiarmigen Drehhebel 41 ist in Abhängigkeit von der Winkelstellung
des Basisteils 19 mehr oder weniger weit von der Schwenkachse 25 des Basisteils 19
entfernt. Folglich ist auch die Stellung des Drehhebels 41 von der Schwenkstellung
des Basisteils 19 abhängig. Der Drehhebel 41 ist um eine Drehachse 43 drehbar am Basisteil
19 gelagert, wobei die Drehachse 43 senkrecht zur Schwenkachse 25 und senkrecht zur
vom Basisteil 19 definierten Auflagefläche verläuft.
[0051] Aufgrund der relativen Anordnung der Schwenkachse 25 und der Stellachse 39 ist die
wirksame Länge der Steuerstange 45 maximal, wenn das Basisteil 19 parallel zu der
von den beiden Achsen 25, 39 definierten Ebene verläuft. Dies ist in der Zwischenstellung
II der Fall, wenn die Bodenfreiheit bzw. die lichte Höhe zwischen Boden und Vorderkante
des Sitzteils 13 zum Tragen kommt. In dieser Zwischenstellung II ist zudem aufgrund
der vorstehend erläuterten Verstellung des Sitzteils 13, d.h. der sogenannten Sitzabsenkung,
dessen vorderer Randbereich gegenüber der Grundstellung I angehoben (Fig. 2). Da sich
die Schwenkachse 25 des Basisteils 19 im Bereich der Vorderkante des Sitzteils 13
befindet, wird durch die Sitzteilverstellung bzw. die Sitzabsenkung die Bodenfreiheit
bzw. die lichte Höhe vergrößert.
[0052] Wenn das Basisteil 19 gegenüber der erläuterten Zwischenstellung II weiter eingeklappt
oder weiter ausgeklappt wird, verringert sich jeweils die wirksame Länge der Steuerstange
45. Dies bedeutet, dass sowohl in der eingeklappten Grundstellung I als auch in der
ausgeklappten Nutzstellung III der Drehhebel 41 mittels der Steuerstange 45 aus der
Extremstellung II herausgeschwenkt ist - in der oberen Darstellung der Fig. 6 gegen
den Uhrzeigersinn. Da der Drehhebel 41 über einen weiteren Hebel 49 mit der ein- und
ausfahrbaren Verlängerung 21 der Fußstütze gekoppelt ist, hat diese Ausgestaltung
zur Folge, dass außerhalb der Zwischenstellung II mit maximal eingefahrener Verlängerung
21 diese mehr oder weniger weit ausgefahren ist. In der Nutzstellung III, in der die
Fußstütze vollständig ausgeklappt ist, befindet sich die Verlängerung 21 in ihrer
am weitesten ausgefahrenen Stellung. In der Grundstellung II bei maximal weit eingeklappter
Fußstütze ist die Verlängerung 21 ebenfalls ausgefahren, jedoch in einem geringeren
Ausmaß als in der ausgeklappten Nutzstellung III. Dies ist der oberen Darstellung
in Fig. 6, der Übersichtsdarstellung der Fig. 2 sowie einem Vergleich der Einzeldarstellungen
in den Fig. 3, 4 und 5 zu entnehmen. Beispielsweise ist die Verlängerung 21 in der
Grundstellung I gegenüber der Zwischenstellung II etwa 5 cm weit ausgefahren. Dies
genügt, um störenden Faltenwurf des Bezugs bzw. der Polsterung 23 beim Verschwenken
in die Grundstellung I zu beseitigen, wie dies aus einem Vergleich der Fig. 4 und
5 hervorgeht. In Fig. 4 ist ein Faltenwurf des Bezugs bzw. der Polsterung 23 angedeutet.
[0053] Mittels des Steuerorgans 45 und des im dargestellten Ausführungsbeispiel von dem
Drehhebel 41 und dem weiteren Hebel 49 gebildeten Umsetzorgans 47 wird folglich die
Schwenkbewegung des Basisteils 19 in die Schiebebewegung der Verlängerung 21 relativ
zum Basisteil 19 umgesetzt.
[0054] Während in dem erläuterten Ausführungsbeispiel die Verstellung des Sitzteils 13 mittels
des Motors 27 erfolgt, kann alternativ auch eine manuelle Verstellbarkeit vorgesehen
sein, beispielsweise über einen Mechanismus, der es ermöglicht, alleine durch eine
Gewichtsverlagerung eines in dem Möbel sitzenden Benutzers die erläuterte Sitzabsenkung
herbeizuführen, was dann wiederum automatisch zum Ausschwenken oder Ausklappen der
Fußstütze führt und folglich wiederum automatisch das Ausfahren der Verlängerung 21
relativ zum Basisteil 19 der Fußstütze bewirkt.
Bezugszeichenliste
[0055]
- 11
- Rückenteil
- 13
- Sitzteil
- 15
- Fußstützenanordnung
- 17
- Rahmen
- 19
- Basisteil
- 21
- Verlängerung
- 23
- Bezug oder Polsterung
- 25
- Schwenkachse der Fußstütze bzw. des Basisteils
- 27
- Antrieb, Motor
- 29
- Träger
- 31
- vordere Schwenkhebelanordnung
- 33
- hintere Schwenkhebelanordnung
- 35
- Schwenkmechanismus
- 37
- Stellanordnung
- 39
- Stellachse
- 41
- Drehhebel
- 43
- Drehachse
- 45
- Steuerorgan
- 47
- Umsetzorgan
- 49
- Hebel
- 51
- Standfuß
- 53
- Schubstangenanordnung
- 55
- Umlenkhebel
- 56
- Schwenkhebel
- 57
- Schwenkhebel
- 59
- Schwenkhebel
- 61
- Tragteil
- 63
- Tragteil
- I
- Grundstellung
- II
- Zwischenstellung
- III
- Nutzstellung
1. Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einem Rückenteil (11), einem
Sitzteil (13) und einer verstellbaren Fußstützenanordnung (15), die zwischen einer
eingeklappten Grundstellung (I) unterhalb einer Sitzfläche des Sitzteils und einer
ausgeklappten Nutzstellung (III) relativ zum Sitzteil verschwenkbar ist,
- wobei die Fußstützenanordnung einen Rahmen (17), der Bestandteil des Sitzteils oder
am Sitzteil angebracht ist, und eine relativ zum Rahmen verschwenkbare Fußstütze umfasst,
und
- wobei die Fußstütze ein Basisteil (19) und eine Verlängerung (21) aufweist, die
zwischen der Grundstellung (I) und der Nutzstellung (III) relativ zum Basisteil derart
bewegbar ist, dass die Fußstütze in einer Zwischenstellung (II) kürzer ist als in
der Nutzstellung (III) und in der Grundstellung (I).
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Länge der Fußstütze in der Zwischenstellung minimal ist.
3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verlängerung (21) relativ zum Basisteil (19) einfahrbar und ausfahrbar ist,
wobei insbesondere die Verlängerung (21) in der Grundstellung weniger weit ausgefahren
ist als in der Nutzstellung.
4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Basisteil (19) und die Verlängerung (21) jeweils plattenartig ausgebildet sind
oder wenigstens ein plattenförmiges Auflageelement umfassen, und/oder
dass das Basisteil (19) und die Verlängerung (21) in der Nutzstellung gemeinsam eine zumindest
im Wesentlichen durchgehende Auflage bilden.
5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fußstütze mit einem durchgehenden Bezug oder mit einer durchgehenden Polsterung
(23) versehen ist, und/oder
dass die Fußstütze in der Grundstellung gegenüber der Zwischenstellung derart verlängert
ist, dass ein Bezug oder einer Polsterung (23) der Fußstütze stärker gestrafft oder
gespannt ist als in der Zwischenstellung.
6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fußstütze um eine Schwenkachse (25) verschwenkbar ist, die im Bereich einer Vorderkante
des Sitzteils (13) verläuft.
7. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fußstütze über das Basisteil (19) verschwenkbar am Rahmen (17) angebracht ist.
8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fußstütze mittels eines motorischen oder manuellen Antriebs (27) verschwenkbar
ist, und/oder
dass als Antrieb für die Schwenkbewegung der Fußstütze eine Verstellung des Sitzteils
(13) vorgesehen ist und/oder dass die Schwenkbewegung der Fußstütze von einer Verstellbewegung
des Sitzteils (13) abgeleitet ist.
9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitzteil (13) an einem Träger (29) abgestützt und relativ zu dem Träger (29)
verstellbar ist, wobei insbesondere zum Abstützen und Verstellen des Sitzteils (13)
eine vordere (31) und eine hintere (33) Schwenkhebelanordnung vorgesehen sind.
10. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Einklappen und Ausklappen der Fußstütze ein Schwenkmechanismus (35) vorgesehen
ist, der einerseits mit dem Sitzteil (13) und andererseits mit dem Basisteil (19)
der Fußstütze gekoppelt und dazwischen am Träger (29) gelagert ist, und/oder
dass der Schwenkbewegung der Fußstütze eine Verstellbewegung des Sitzteils (13) überlagert
ist, wobei insbesondere in der Zwischenstellung der Fußstütze ein vorderer Bereich
des Sitzteils (13) gegenüber der Grundstellung angehoben ist.
11. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bewegung der Verlängerung (21) relativ zum Basisteil (19) von einer Schwenkbewegung
des Basisteils (19) abgeleitet ist.
12. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass für die Verlängerung (21) eine Stellanordnung (37) vorgesehen ist, die zwischen der
Verlängerung (21) und dem Rahmen (17) wirksam ist, wobei insbesondere das Basisteil
(19) um eine Schwenkachse (25) relativ zum Rahmen (17) verschwenkbar und die Stellanordnung
(37) gelenkig um eine Stellachse (39) mit dem Rahmen (17) verbunden ist,
wobei insbesondere die Schwenkachse (25) und die Stellachse (39) parallel versetzt
zueinander verlaufen, wobei insbesondere die Stellachse (39) unterhalb und bevorzugt
zumindest im Wesentlichen vertikal unterhalb der Schwenkachse (25) verläuft.
13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand zwischen der Schwenkachse (25) und der Stellachse (39) während der Verschwenkbewegung
der Fußstütze unverändert ist, und/oder
dass die Schwenkachse (25) und die Stellachse (39) jeweils bezüglich des Rahmens (17)
ortsfest sind, und/oder
dass die Schwenkachse (25) und die Stellachse (39) eine Ebene definieren, die zumindest
im Wesentlichen vertikal und/oder parallel zur in der Zwischenstellung befindlichen
Fußstütze verläuft, und/oder die relativ zur in der Zwischenstellung befindlichen
Fußstütze derart orientiert ist, dass die Stellanordnung (37) in der Zwischenstellung
die Länge der Fußstütze auf ein Minimum einstellt.
14. Möbel nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellanordnung (37) einen zumindest zweiarmigen Drehhebel (41) umfasst, der zwischen
Rahmen (17) und Verlängerung (21) geschaltet und am Basisteil (19) um eine Drehachse
(43) verdrehbar angebracht ist, wobei insbesondere die Drehachse (43) senkrecht zur
Schwenkachse (25) des Basisteils und/oder senkrecht zu einer vom Basisteil (19) definierten
Auflagefläche verläuft, und/oder
dass eine wirksame Länge der Stellanordnung (37) zwischen der Grundstellung und der Nutzstellung
der Fußstütze variiert und insbesondere einen Extremwert durchläuft, insbesondere
einen Maximalwert,
und/oder die Stellanordnung (37) ein mit dem Rahmen (17) verbundenes, in seiner wirksamen
Länge zwischen der Grundstellung und der Nutzstellung der Fußstütze veränderliches
Steuerorgan (45) sowie ein mit dem Basisteil (19) und der Verlängerung (21) verbundenes
Umsetzorgan (47) umfasst, das mit dem Steuerorgan (45) gekoppelt ist und eine Änderung
der wirksamen Länge des Steuerorgans (45) in eine Bewegung der Verlängerung (21) relativ
zum Basisteil (19) umsetzt, wobei insbesondere eine Verkürzung der wirksamen Länge
des Steuerorgans (45) in eine Vergrößerung der Länge der Fußstütze umgesetzt wird,
und umgekehrt,
wobei insbesondere das Umsetzorgan (47) einen zumindest zweiarmigen Drehhebel (41)
umfasst, der am Basisteil (19) um eine Drehachse (43) verdrehbar angebracht ist, wobei
insbesondere die Drehachse (43) senkrecht zur Schwenkachse (25) des Basisteils (19)
und/oder senkrecht zu einer vom Basisteil (19) definierten Auflagefläche verläuft.
15. Verstellbare Fußstützenanordnung, insbesondere für ein Sitz-/Liegemöbel nach einem
der vorhergehenden Ansprüche,
die zwischen einer eingeklappten Grundstellung (I) und einer ausgeklappten Nutzstellung
(III) verschwenkbar ist,
- wobei die Fußstützenanordnung einen Rahmen (17) und eine relativ zum Rahmen verschwenkbare
Fußstütze umfasst, und
- wobei die Fußstütze ein Basisteil (19) und eine Verlängerung (21) aufweist, die
zwischen der Grundstellung (I) und der Nutzstellung (III) relativ zum Basisteil (19)
derart bewegbar ist, dass die die Fußstütze in einer Zwischenstellung (II) kürzer
ist als in der Nutzstellung (III) und in der Grundstellung (I).