SITZ-/LIEGEMÖBEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einem Rückenteil, einem Sitzteil und einer verstellbaren Fußstützenanordnung, die zwischen einer eingeklappten Grundstellung unterhalb einer Sitzfläche des Sitzteils und einer ausgeklappten Nutzstellung relativ zum Sitzteil verschwenkbar ist, wobei die Fußstützenanordnung einen Rahmen, der Bestandteil des Sitzteils oder am Sitzteil angebracht ist, und eine relativ zum Rahmen verschwenkbare Fußstütze umfasst.

[0002] Derartige Möbel sind grundsätzlich bekannt. Beispielsweise geht aus DE 10 2005 001 875 A1 ein Sitz-/Liegemöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 hervor.

[0003] Die verschwenkbare Fußstütze soll in der ausgeklappten Nutzstellung eine möglichst große, d.h. lange Auflagefläche bereitstellen, damit auch relativ großen Personen eine vollwertige Fußablage zur Verfügung steht. Gleichzeitig soll die Fußstütze in der eingeklappten Grundstellung möglichst kompakt und gut unter dem Sitzteil verstaubar sein.

[0004] Problematisch ist hierbei insbesondere die relativ geringe Bodenfreiheit, also die lichte Höhe zwischen dem Boden, auf welchem das Möbel steht, und der Unterseite des Sitzteils im Bereich der Vorderkante des Sitzteils. Die gewünschte Nutzlänge der Fußstütze in der ausgeklappten Nutzstellung ist praktisch immer größer als diese lichte Höhe. Es sind deshalb bereits mehrteilige Fußstützen bekannt, die in einem der Grundstellung entsprechenden Zustand, in welchem die Teile der Fußstütze zusammengeschoben, zusammengefaltet, eingefahren oder eingeklappt sind, aus der Grundstellung herausgeschwenkt werden, wobei nach Erreichen der ausgeklappten Nutzstellung die die Fußstütze bildenden Teile wieder auseinandergefahren werden. Dies kann z.B. direkt manuell oder mittelbar über einen Beschlag erfolgen, welcher wiederum entweder manuell oder motorisch betätigbar ist.

[0005] Dieses Verstellen der Fußstütze kann einhergehen mit einer Verstellbewegung des Sitzteils und insbesondere auch des Rückenteils. Es ist nämlich in der Praxis wünschenswert, dass die Fußstütze in einer sogenannten Relax- oder Ruheposition des Möbels ausgeklappt ist, in welcher das Sitzteil im hinteren Bereich abgesenkt ist und somit eine stärker geneigte Sitzfläche zur Verfügung stellt, wobei außerdem in dieser Relax- bzw. Ruheposition die von dem Rückenteil gebildete Rückenlehne ebenfalls stärker geneigt ist als in der Grundstellung des Möbels.

[0006] Bislang werden derartige Fußstützen mit einem separaten Bezug bzw. mit einer separaten Polsterung versehen, der bzw. die mit dem Bezug bzw. der Polsterung des Sitzteils nicht verbunden ist. Auch werden die einzelnen Teile von mehrteiligen Fußstützen separat bezogen bzw. gepolstert. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass der Bezug bzw. die Polsterung nicht dadurch beeinträchtigt wird, dass die Fußstütze relativ zu dem Sitzteil verschwenkt wird und zudem bei einer mehrteiligen Fußstütze die einzelnen Teile relativ zueinander bewegt werden. Insbesondere kann es so in der eingeklappten Grundstellung nicht zu einem störenden Faltenwurf des Bezuges bzw. der Polsterung kommen.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitz-/Liegemöbel der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass auch bei vergleichsweise geringer Bodenfreiheit eine Fußstütze mit möglichst großer Auflagefläche bereitgestellt wird, bei der zudem keine Beschränkungen hinsichtlich der weiteren Ausstattung insbesondere hinsichtlich Bezugs- oder Polsterungsmöglichkeiten bestehen.

[0008] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 14.

[0009] Die erfindungsgemäße Fußstütze besitzt in der eingeklappten Grundstellung eine größere Länge als in der Zwischenstellung. Die Erfindung beruht somit auf der Erkenntnis, dass in der eingeklappten Grundstellung die Länge der Fußstütze nicht zwangsläufig minimal sein muss. Vielmehr wurde erkannt, dass gewissermaßen der "Flaschenhals" diejenige Schwenkstellung der Fußstütze ist, in welcher die Fußstütze zumindest im Wesentlichen senkrecht orientiert ist, da in dieser Stellung die am jeweiligen Möbel vorhandene Bodenfreiheit bzw. lichte Höhe zum Tragen kommt.

[0010] Die Erfindung ermöglicht es somit, die Fußstütze während des Ausschwenkens und Einschwenkens derart weit zu verkürzen bzw. zusammenzuziehen oder einzufahren, dass die durch die Bodenfreiheit bzw. die lichte Höhe gegebene "Engstelle" problemlos durchfahren werden kann. Dies wiederum eröffnet die Möglichkeit, die gesamte Fußstütze, gegebenenfalls einschließlich des Sitzteils, mit einem gemeinsamen, durchgehenden Bezug bzw. mit einer gemeinsamen, durchgehenden Polsterung zu versehen. Ein eventuell bei zusammengezogener Fußstütze entstehender Faltenwurf des Bezugs bzw. der Polsterung ist erfindungsgemäß unproblematisch, da dieser Effekt nur vorübergehend während des Ausschwenkens bzw. Einschwenkens auftritt. Während in der ausgeklappten Nutzstellung diese Problematik ohnehin nicht besteht, kann aber durch die Erfindung sichergestellt werden, dass auch in der eingeklappten Grundstellung Faltenwurf oder ähnliche störende Effekte, die aufgrund der erforderlichen Verkürzung der Fußstütze auftreten können, unproblematisch sind. Erfindungsgemäß wird durch die im Vergleich zu der Zwischenstellung größere Länge der Fußstütze in der Grundstellung eine Straffung oder Glättung des Bezuges bzw. der Polsterung erreicht.

[0011] Die Erfindung ermöglicht folglich auch bei mehrteiligen Fußstützen mit ausfahrbarer und einfahrbarer Verlängerung einen durchgehenden Bezug bzw. eine durchgehende Polsterung selbst dann, wenn die Fußstütze in der ausgeklappten Nutzstellung eine vergleichsweise große Nutzlänge aufweist, wie es zunehmend von den Kunden erwartet wird, und wenn die Fußstütze aufgrund einer relativ geringen Bodenfreiheit bzw. lichten Höhe vergleichsweise stark verkürzt werden muss, um ausgeklappt und eingeklappt werden zu können.

[0012] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind nachstehend angegeben und auch in den abhängigen Ansprüchen, den Figuren sowie deren Beschreibung offenbart.

[0013] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Länge der Fußstütze in der Zwischenstellung minimal ist.

[0014] Es kann vorgesehen sein, dass die Verlängerung relativ zum Basisteil einfahrbar und ausfahrbar ist.

[0015] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Verlängerung in der Grundstellung weniger weit ausgefahren ist als in der Nutzstellung.

[0016] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Basisteil und die Verlängerung jeweils plattenartig ausgebildet sind oder wenigstens ein plattenförmiges Auflageelement umfassen.

[0017] Es kann vorgesehen sein, dass das Basisteil und die Verlängerung in der Nutzstellung gemeinsam eine zumindest im Wesentlichen durchgehende Auflage bilden.

[0018] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Fußstütze mit einem durchgehenden Bezug oder mit einer durchgehenden Polsterung versehen ist.

[0019] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Fußstütze in der Grundstellung gegenüber der Zwischenstellung derart verlängert ist, dass ein Bezug oder einer Polsterung der Fußstütze stärker gestrafft oder gespannt ist als in der Zwischenstellung.

[0020] Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Fußstütze um eine Schwenkachse verschwenkbar ist, die im Bereich einer Vorderkante des Sitzteils verläuft.

[0021] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Fußstütze über das Basisteil verschwenkbar am Rahmen angebracht ist.

[0022] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Fußstütze mittels eines motorischen oder manuellen Antriebs verschwenkbar ist.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass als Antrieb für die Schwenkbewegung der Fußstütze eine Verstellung des Sitzteils vorgesehen ist und/oder dass die Schwenkbewegung der Fußstütze von einer Verstellbewegung des Sitzteils abgeleitet ist.

[0024] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Sitzteil an einem Träger abgestützt und relativ zu dem Träger verstellbar ist, wobei insbesondere zum Abstützen und Verstellen des Sitzteils eine vordere und eine hintere Schwenkhebelanordnung vorgesehen sind.

[0025] Es kann vorgesehen sein, dass zum Einklappen und Ausklappen der Fußstütze ein Schwenkmechanismus vorgesehen ist, der einerseits mit dem Sitzteil und andererseits mit dem Basisteil der Fußstütze gekoppelt und dazwischen am Träger gelagert ist.

[0026] Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Schwenkbewegung der Fußstütze eine Verstellbewegung des Sitzteils überlagert ist, wobei insbesondere in der Zwischenstellung der Fußstütze ein vorderer Bereich des Sitzteils gegenüber der Grundstellung angehoben ist.

[0027] Es kann vorgesehen sein, dass für die Verlängerung eine Stellanordnung vorgesehen ist, die zwischen der Verlängerung und dem Rahmen wirksam ist.

[0028] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Basisteil um eine Schwenkachse relativ zum Rahmen verschwenkbar ist und die Stellanordnung gelenkig um eine Stellachse mit dem Rahmen verbunden ist.

[0029] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Schwenkachse und die Stellachse parallel versetzt zueinander verlaufen, wobei insbesondere die Stellachse unterhalb und bevorzugt zumindest im Wesentlichen vertikal unterhalb der Schwenkachse verläuft.

[0030] Eine Weiterbildung sieht vor, dass der Abstand zwischen der Schwenkachse und der Stellachse während der Verschwenkbewegung der Fußstütze unverändert ist.

[0031] Es kann vorgesehen sein, dass die Schwenkachse und die Stellachse jeweils bezüglich des Rahmens ortsfest sind.

[0032] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Schwenkachse und die Stellachse eine Ebene definieren, die zumindest im Wesentlichen vertikal und/oder parallel zur in der Zwischenstellung befindlichen Fußstütze verläuft, und/oder die relativ zur in der Zwischenstellung befindlichen Fußstütze derart orientiert ist, dass die Stellanordnung in der Zwischenstellung die Länge der Fußstütze auf ein Minimum einstellt.

[0033] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Stellanordnung einen zumindest zweiarmigen Drehhebel umfasst, der zwischen Rahmen und Verlängerung geschaltet und am Basisteil um eine Drehachse verdrehbar angebracht ist, wobei insbesondere die Drehachse senkrecht zur Schwenkachse des Basisteils und/oder senkrecht zu einer vom Basisteil definierten Auflagefläche verläuft.

[0034] Es kann vorgesehen sein, dass eine wirksame Länge der Stellanordnung zwischen der Grundstellung und der Nutzstellung der Fußstütze variiert und insbesondere einen Extremwert durchläuft, insbesondere einen Maximalwert.

[0035] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Stellanordnung ein mit dem Rahmen verbundenes, in seiner wirksamen Länge zwischen der Grundstellung und der Nutzstellung der Fußstütze veränderliches Steuerorgan sowie ein mit dem Basisteil und der Verlängerung verbundenes Umsetzorgan umfasst, das mit dem Steuerorgan gekoppelt ist und eine Änderung der wirksamen Länge des Steuerorgans in eine Bewegung der Verlängerung relativ zum Basisteil umsetzt, wobei insbesondere eine Verkürzung der wirksamen Länge des Steuerorgans in eine Vergrößerung der Länge der Fußstütze umgesetzt wird, und umgekehrt.

[0036] Eine Weiterbildung sieht vor, dass das Umsetzorgan einen zumindest zweiarmigen Drehhebel umfasst, der am Basisteil um eine Drehachse verdrehbar angebracht ist, wobei insbesondere die Drehachse senkrecht zur Schwenkachse des Basisteils und/oder senkrecht zu einer vom Basisteil definierten Auflagefläche verläuft.

[0037] Die Erfindung betrifft außerdem eine verstellbare Fußstützenanordnung, insbesondere für ein Sitz-/Liegemöbel der vorstehend beschriebenen Art, die zwischen einer eingeklappten Grundstellung und einer ausgeklappten Nutzstellung verschwenkbar ist, wobei die Fußstützenanordnung einen Rahmen und eine relativ zum Rahmen verschwenkbare Fußstütze umfasst, und wobei die Fußstütze ein Basisteil und eine Verlängerung aufweist, die zwischen der Grundstellung und der Nutzstellung relativ zum Basisteil derart bewegbar ist, dass die die Fußstütze in einer Zwischenstellung kürzer ist als in der Nutzstellung und in der Grundstellung.

[0038] In möglichen Weiterbildungen kann die erfindungsgemäße Fußstützenanordnung ein oder mehrere Merkmale der vorstehend in Verbindung mit dem erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbel beschriebenen Fußstützenanordnung aufweisen.

[0039] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben, die in den Fig. 1 bis 6 verschiedene Ansichten einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels zeigt.

[0040] Während die Fig. 2 einen Gesamtüberblick mit den relevanten Einzelkomponenten des erfindungsgemäßen Möbels gleichzeitig in der Grundstellung I, einer Zwischenstellung II sowie der Nutzstellung III zeigt, soll zunächst anhand von Fig. 1 das Konzept der verschwenkbaren Fußstütze erläutert werden.

[0041] Fig. 1 zeigt verschiedene Ansichten einer Fußstützenanordnung 15, die unter anderem einen Rahmen 17 umfasst, der einen Teil des Sitzteils 13 (Fig. 2) bildet oder an der Unterseite des Sitzteils 13 befestigt ist. Der Rahmen 17 bzw. ein als Basis für bewegliche Komponenten dienender Teil des Rahmens und das Sitzteil 13 sind in diesem Ausführungsbeispiel nicht relativ zueinander bewegbar, verhalten sich somit in kinematischer Hinsicht wie eine Einheit.

[0042] In allen Darstellungen der Fig. 1 ist die Fußstützenanordnung 15 mit ausgeklappter, in der Nutzstellung befindlicher Fußstütze gezeigt, wobei in den drei rechten Darstellungen jeweils nur ein Teil der hier relevanten Komponenten dargestellt ist.

[0043] Die Fußstütze umfasst ein Basisteil 19, das um eine Achse 25 relativ zum Rahmen 17 verschwenkbar ist. Relativ zum Basisteil 19 ist eine Verlängerung 21 verschiebbar gelagert. Die Verlängerung 21 kann eingefahren bzw. eingezogen und ausgefahren bzw. ausgezogen werden. Für die Führung zwischen Basisteil 19 und Verlängerung 21 ist ein sogenannter Vollauszug vorgesehen.

[0044] Wie Fig. 2 zeigt, ist das Sitzteil 13 samt Fußstützenanordnung 15 an einem Standfuß 51 des Möbels über einen Träger 29 abgestützt, der eine in Fig. 1 nicht dargestellte Tragsäule sowie einen Kopfabschnitt umfasst, von welchem in Fig. 1 in der mittleren rechten Darstellung zwei Tragteile 61, 63 sowie in der Darstellung darüber weitere, hier nicht näher bezeichnete Komponenten dargestellt sind.

[0045] Ein Elektromotor 27 ist zwischen den Rahmen 17 und den Träger 29 geschaltet. Mittels des Motors 27 kann der Rahmen 17 relativ zum Träger 29 zwischen der in Fig. 1 dargestellten Relaxposition, die der ausgeklappten Nutzstellung der Fußstütze entspricht, und einer hier nicht dargestellten Grundstellung verstellt werden. Hierzu ist der Rahmen 17 mit einer vorderen Schwenkhebelanordnung 31 und einer hinteren Schwenkhebelanordnung 33 an das Tragteil 61 gekoppelt. Der Rahmen 17 ist in der in Fig. 1 dargestellten Relaxposition im hinteren Bereich abgesenkt. Dies ist auch in Fig. 2 zu erkennen.

[0046] Das Verstellen des Rahmens 17 und somit des Sitzteils 13 bewirkt das Verschwenken des Basisteils 19 der Fußstütze, und zwar über einen Schwenkmechanismus 35. Die am Tragteil 61 angelenkte hintere Schwenkhebelanordnung 33 betätigt eine Schubstangenanordnung 53, die einen schwenkbar gelagerten, zweiarmigen Umlenkhebel 55 betätigt, der wiederum einen abgewinkelten Schwenkhebel 56 betätigt. Der Schwenkhebel 56 ist mit einem weiteren Schwenkhebel 57 gelenkig verbunden, und zwar in einem Bereich zwischen der Anlenkung dieses Schwenkhebels 57 am Tragteil 63 einerseits und einer gelenkigen Verbindung dieses Schwenkhebels 57 mit einem weiteren Schwenkhebel 59 andererseits. Letztgenannter Schwenkhebel 59 wiederum ist schließlich mit dem Basisteil 19 gelenkig verbunden. Anstelle eines einzigen Hebels kann jeweils eine Hebelanordnung mit zwei oder mehr parallel wirksamen Einzelhebeln vorgesehen sein.

[0047] Die Verstellung des Rahmens 17 steuert somit die Schwenkbewegung des Basisteils 19 und damit der Fußstütze insgesamt. Das Ausfahren und Einfahren der Verlängerung 21 dagegen wird von der Schwenkbewegung des Basisteils 19 abgeleitet. Hierzu ist eine Stellanordnung 37 vorgesehen. Diesbezüglich wird auch auf die Darstellungen in Fig. 6 verwiesen.

[0048] Die Stellanordnung 37 umfasst ein langgestrecktes, in Form einer Stange vorgesehenes Steuerorgan 35, das einerseits am Rahmen 17 angelenkt ist und andererseits mit einem zweiarmigen Drehhebel 41 verbunden ist, der Bestandteil eines Umsetzorgans 47 ist.

[0049] Die Stellachse 39, um welche die Steuerstange 45 relativ zum Rahmen 17 verschwenken kann, verläuft parallel zur Schwenkachse 25 des Basisteils 19, dabei aber mit einem Abstand zu dieser Schwenkachse 25. Die Stellachse 39 ist unterhalb der Schwenkachse 25 angeordnet, wobei die beiden Achsen 25, 39 in einer Ebene liegen, die näherungsweise vertikal verläuft.

[0050] Diese Ausgestaltung hat zur Folge, dass die wirksame Länge der Steuerstange 45 während der Schwenkbewegung des Basisteils 19 zwischen der eingeklappten Grundstellung I und der ausgeklappten Nutzstellung III variiert, d.h. die Verbindungsstelle zwischen der Steuerstange 45 und dem zweiarmigen Drehhebel 41 ist in Abhängigkeit von der Winkelstellung des Basisteils 19 mehr oder weniger weit von der Schwenkachse 25 des Basisteils 19 entfernt. Folglich ist auch die Stellung des Drehhebels 41 von der Schwenkstellung des Basisteils 19 abhängig. Der Drehhebel 41 ist um eine Drehachse 43 drehbar am Basisteil 19 gelagert, wobei die Drehachse 43 senkrecht zur Schwenkachse 25 und senkrecht zur vom Basisteil 19 definierten Auflagefläche verläuft.

[0051] Aufgrund der relativen Anordnung der Schwenkachse 25 und der Stellachse 39 ist die wirksame Länge der Steuerstange 45 maximal, wenn das Basisteil 19 parallel zu der von den beiden Achsen 25, 39 definierten Ebene verläuft. Dies ist in der Zwischenstellung II der Fall, wenn die Bodenfreiheit bzw. die lichte Höhe zwischen Boden und Vorderkante des Sitzteils 13 zum Tragen kommt. In dieser Zwischenstellung II ist zudem aufgrund der vorstehend erläuterten Verstellung des Sitzteils 13, d.h. der sogenannten Sitzabsenkung, dessen vorderer Randbereich gegenüber der Grundstellung I angehoben (Fig. 2). Da sich die Schwenkachse 25 des Basisteils 19 im Bereich der Vorderkante des Sitzteils 13 befindet, wird durch die Sitzteilverstellung bzw. die Sitzabsenkung die Bodenfreiheit bzw. die lichte Höhe vergrößert.

[0052] Wenn das Basisteil 19 gegenüber der erläuterten Zwischenstellung II weiter eingeklappt oder weiter ausgeklappt wird, verringert sich jeweils die wirksame Länge der Steuerstange 45. Dies bedeutet, dass sowohl in der eingeklappten Grundstellung I als auch in der ausgeklappten Nutzstellung III der Drehhebel 41 mittels der Steuerstange 45 aus der Extremstellung II herausgeschwenkt ist - in der oberen Darstellung der Fig. 6 gegen den Uhrzeigersinn. Da der Drehhebel 41 über einen weiteren Hebel 49 mit der ein- und ausfahrbaren Verlängerung 21 der Fußstütze gekoppelt ist, hat diese Ausgestaltung zur Folge, dass außerhalb der Zwischenstellung II mit maximal eingefahrener Verlängerung 21 diese mehr oder weniger weit ausgefahren ist. In der Nutzstellung III, in der die Fußstütze vollständig ausgeklappt ist, befindet sich die Verlängerung 21 in ihrer am weitesten ausgefahrenen Stellung. In der Grundstellung II bei maximal weit eingeklappter Fußstütze ist die Verlängerung 21 ebenfalls ausgefahren, jedoch in einem geringeren Ausmaß als in der ausgeklappten Nutzstellung III. Dies ist der oberen Darstellung in Fig. 6, der Übersichtsdarstellung der Fig. 2 sowie einem Vergleich der Einzeldarstellungen in den Fig. 3, 4 und 5 zu entnehmen. Beispielsweise ist die Verlängerung 21 in der Grundstellung I gegenüber der Zwischenstellung II etwa 5 cm weit ausgefahren. Dies genügt, um störenden Faltenwurf des Bezugs bzw. der Polsterung 23 beim Verschwenken in die Grundstellung I zu beseitigen, wie dies aus einem Vergleich der Fig. 4 und 5 hervorgeht. In Fig. 4 ist ein Faltenwurf des Bezugs bzw. der Polsterung 23 angedeutet.

[0053] Mittels des Steuerorgans 45 und des im dargestellten Ausführungsbeispiel von dem Drehhebel 41 und dem weiteren Hebel 49 gebildeten Umsetzorgans 47 wird folglich die Schwenkbewegung des Basisteils 19 in die Schiebebewegung der Verlängerung 21 relativ zum Basisteil 19 umgesetzt.

[0054] Während in dem erläuterten Ausführungsbeispiel die Verstellung des Sitzteils 13 mittels des Motors 27 erfolgt, kann alternativ auch eine manuelle Verstellbarkeit vorgesehen sein, beispielsweise über einen Mechanismus, der es ermöglicht, alleine durch eine Gewichtsverlagerung eines in dem Möbel sitzenden Benutzers die erläuterte Sitzabsenkung herbeizuführen, was dann wiederum automatisch zum Ausschwenken oder Ausklappen der Fußstütze führt und folglich wiederum automatisch das Ausfahren der Verlängerung 21 relativ zum Basisteil 19 der Fußstütze bewirkt.

Bezugszeichenliste

[0055] 

11

Rückenteil

13

Sitzteil

15

Fußstützenanordnung

17

Rahmen

19

Basisteil

21

Verlängerung

23

Bezug oder Polsterung

25

Schwenkachse der Fußstütze bzw. des Basisteils

27

Antrieb, Motor

29

Träger

31

vordere Schwenkhebelanordnung

33

hintere Schwenkhebelanordnung

35

Schwenkmechanismus

37

Stellanordnung

39

Stellachse

41

Drehhebel

43

Drehachse

45

Steuerorgan

47

Umsetzorgan

49

Hebel

51

Standfuß

53

Schubstangenanordnung

55

Umlenkhebel

56

Schwenkhebel

57

Schwenkhebel

59

Schwenkhebel

61

Tragteil

63

Tragteil

I

Grundstellung

II

Zwischenstellung

III

Nutzstellung

Ansprüche

1. Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einem Rückenteil (11), einem Sitzteil (13) und einer verstellbaren Fußstützenanordnung (15), die zwischen einer eingeklappten Grundstellung (I) unterhalb einer Sitzfläche des Sitzteils und einer ausgeklappten Nutzstellung (III) relativ zum Sitzteil verschwenkbar ist,

- wobei die Fußstützenanordnung einen Rahmen (17), der Bestandteil des Sitzteils oder am Sitzteil angebracht ist, und eine relativ zum Rahmen verschwenkbare Fußstütze umfasst, und

- wobei die Fußstütze ein Basisteil (19) und eine Verlängerung (21) aufweist, die zwischen der Grundstellung (I) und der Nutzstellung (III) relativ zum Basisteil derart bewegbar ist, dass die Fußstütze in einer Zwischenstellung (II) kürzer ist als in der Nutzstellung (III) und in der Grundstellung (I);

dadurch gekennzeichnet, dass
die Bewegung der Verlängerung (21) relativ zum Basisteil (19) von einer Schwenkbewegung des Basisteils (19) abgeleitet ist.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Länge der Fußstütze in der Zwischenstellung minimal ist.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verlängerung (21) relativ zum Basisteil (19) einfahrbar und ausfahrbar ist,
wobei insbesondere die Verlängerung (21) in der Grundstellung weniger weit ausgefahren ist als in der Nutzstellung.

4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Basisteil (19) und die Verlängerung (21) jeweils plattenartig ausgebildet sind oder wenigstens ein plattenförmiges Auflageelement umfassen, und/oder
dass das Basisteil (19) und die Verlängerung (21) in der Nutzstellung gemeinsam eine zumindest im Wesentlichen durchgehende Auflage bilden.

5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fußstütze mit einem durchgehenden Bezug oder mit einer durchgehenden Polsterung (23) versehen ist, und/oder dass die Fußstütze in der Grundstellung gegenüber der Zwischenstellung derart verlängert ist, dass ein Bezug oder eine Polsterung (23) der Fußstütze stärker gestrafft oder gespannt ist als in der Zwischenstellung.

6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fußstütze um eine Schwenkachse (25) verschwenkbar ist, die im Bereich einer Vorderkante des Sitzteils (13) verläuft.

7. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fußstütze über das Basisteil (19) verschwenkbar am Rahmen (17) angebracht ist.

8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fußstütze mittels eines motorischen oder manuellen Antriebs (27) verschwenkbar ist, und/oder
dass als Antrieb für die Schwenkbewegung der Fußstütze eine Verstellung des Sitzteils (13) vorgesehen ist und/oder dass die Schwenkbewegung der Fußstütze von einer Verstellbewegung des Sitzteils (13) abgeleitet ist.

9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitzteil (13) an einem Träger (29) abgestützt und relativ zu dem Träger (29) verstellbar ist, wobei insbesondere zum Abstützen und Verstellen des Sitzteils (13) eine vordere (31) und eine hintere (33) Schwenkhebelanordnung vorgesehen sind.

10. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Einklappen und Ausklappen der Fußstütze ein Schwenkmechanismus (35) vorgesehen ist, der einerseits mit dem Sitzteil (13) und andererseits mit dem Basisteil (19) der Fußstütze gekoppelt und dazwischen am Träger (29) gelagert ist, und/oder dass der Schwenkbewegung der Fußstütze eine Verstellbewegung des Sitzteils (13) überlagert ist, wobei insbesondere in der Zwischenstellung der Fußstütze ein vorderer Bereich des Sitzteils (13) gegenüber der Grundstellung angehoben ist.

11. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass für die Verlängerung (21) eine Stellanordnung (37) vorgesehen ist, die zwischen der Verlängerung (21) und dem Rahmen (17) wirksam ist, wobei insbesondere das Basisteil (19) um eine Schwenkachse (25) relativ zum Rahmen (17) verschwenkbar und die Stellanordnung (37) gelenkig um eine Stellachse (39) mit dem Rahmen (17) verbunden ist,
wobei insbesondere die Schwenkachse (25) und die Stellachse (39) parallel versetzt zueinander verlaufen, wobei insbesondere die Stellachse (39) unterhalb und bevorzugt zumindest im Wesentlichen vertikal unterhalb der Schwenkachse (25) verläuft.

12. Möbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand zwischen der Schwenkachse (25) und der Stellachse (39) während der Verschwenkbewegung der Fußstütze unverändert ist, und/oder
dass die Schwenkachse (25) und die Stellachse (39) jeweils bezüglich des Rahmens (17) ortsfest sind, und/oder
dass die Schwenkachse (25) und die Stellachse (39) eine Ebene definieren, die zumindest im Wesentlichen vertikal und/oder parallel zur in der Zwischenstellung befindlichen Fußstütze verläuft, und/oder die relativ zur in der Zwischenstellung befindlichen Fußstütze derart orientiert ist, dass die Stellanordnung (37) in der Zwischenstellung die Länge der Fußstütze auf ein Minimum einstellt.

13. Möbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellanordnung (37) einen zumindest zweiarmigen Drehhebel (41) umfasst, der zwischen Rahmen (17) und Verlängerung (21) geschaltet und am Basisteil (19) um eine Drehachse (43) verdrehbar angebracht ist, wobei insbesondere die Drehachse (43) senkrecht zur Schwenkachse (25) des Basisteils und/oder senkrecht zu einer vom Basisteil (19) definierten Auflagefläche verläuft, und/oder
dass eine wirksame Länge der Stellanordnung (37) zwischen der Grundstellung und der Nutzstellung der Fußstütze variiert und insbesondere einen Extremwert durchläuft, insbesondere einen Maximalwert,
und/oder die Stellanordnung (37) ein mit dem Rahmen (17) verbundenes, in seiner wirksamen Länge zwischen der Grundstellung und der Nutzstellung der Fußstütze veränderliches Steuerorgan (45) sowie ein mit dem Basisteil (19) und der Verlängerung (21) verbundenes Umsetzorgan (47) umfasst, das mit dem Steuerorgan (45) gekoppelt ist und eine Änderung der wirksamen Länge des Steuerorgans (45) in eine Bewegung der Verlängerung (21) relativ zum Basisteil (19) umsetzt, wobei insbesondere eine Verkürzung der wirksamen Länge des Steuerorgans (45) in eine Vergrößerung der Länge der Fußstütze umgesetzt wird, und umgekehrt, wobei insbesondere das Umsetzorgan (47) einen zumindest zweiarmigen Drehhebel (41) umfasst, der am Basisteil (19) um eine Drehachse (43) verdrehbar angebracht ist, wobei insbesondere die Drehachse (43) senkrecht zur Schwenkachse (25) des Basisteils (19) und/oder senkrecht zu einer vom Basisteil (19) definierten Auflagefläche verläuft.

14. Verstellbare Fußstützenanordnung, insbesondere für ein Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
die zwischen einer eingeklappten Grundstellung (I) und einer ausgeklappten Nutzstellung (III) verschwenkbar ist,

- wobei die Fußstützenanordnung einen Rahmen (17) und eine relativ zum Rahmen verschwenkbare Fußstütze umfasst, und

- wobei die Fußstütze ein Basisteil (19) und eine Verlängerung (21) aufweist, die zwischen der Grundstellung (I) und der Nutzstellung (III) relativ zum Basisteil (19) derart bewegbar ist, dass die die Fußstütze in einer Zwischenstellung (II) kürzer ist als in der Nutzstellung (III) und in der Grundstellung (I);

dadurch gekennzeichnet, dass
die Bewegung der Verlängerung (21) relativ zum Basisteil (19) von einer Schwenkbewegung des Basisteils (19) abgeleitet ist.

Claims

1. Seating/reclining furniture, in particular an armchair or a chair, comprising a back part (11); a seat part (13); and an adjustable footrest arrangement (15) which is pivotable between an inwardly folded base position (I) beneath a seating surface of the seat part and an outwardly folded position of use (III) relative to the seat part,

- wherein the footrest arrangement comprises a frame (17) which is a component of the seat part or is attached to the seat part and a footrest pivotable relative to the frame; and

- wherein the footrest has a base part (19) and an extension (21) which is movable relative to the base part between the base position (I) and the position of use (III) such that the footrest is shorter in an intermediate position (II) than in the position of use (III) and in the base position (I),

characterized in that
the movement of the extension (21) relative to the base part (19) is derived from a pivot movement of the base part (19).

2. Furniture in accordance with claim 1,
characterized in that
the length of the footrest is minimal in the intermediate position.

3. Furniture in accordance with claim 1 or claim 2,
characterized in that
the extension (21) is movable inwardly and movable outwardly relative to the base part (19),
with the extension (21) in particular being moved out less far in the base position than in the position of use.

4. Furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the base part (19) and the extension (21) are each configured in board form or comprise at least one board-shaped support element; and/or
in that the base part (19) and the extension (21) together form an at least substantially continuous support in the position of use.

5. Furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the footrest is provided with a continuous cover or with continuous upholstery (23); and/or
in that the footrest is extended with respect to the intermediate position in the base position such that a cover or upholstery (23) of the footrest is tautened or tightened more than in the intermediate position.

6. Furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the footrest is pivotable about a pivot axis (25) which extends in the region of a front edge of the seat part (13).

7. Furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the footrest is attached to the frame (17) in a manner pivotable over the base part (19).

8. Furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the footrest is pivotable by means of a powered or manual drive (27); and/or in that an adjustment of the seat part (13) is provided as the drive for the pivot movement of the footrest; and/or in that the pivot movement of the footrest is derived from an adjustment movement of the seat part (13).

9. Furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the seat part (13) is supported at a carrier (29) and is adjustable relative to the carrier (29), with a front pivot lever arrangement (31) and a rear pivot lever arrangement (33) in particular being provided for supporting and adjusting the seat part (13).

10. Furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
a pivot mechanism (35) is provided for the inward folding and outward folding of the footrest which is coupled to the seat part (13), on the one hand, and which is coupled to the base part (19) of the footrest, on the other hand, and is supported at the carrier (29) therebetween; and/or
in that an adjustment movement of the seat part (13) is superposed on the pivot movement of the footrest, with a front region of the seat part (13) in particular being raised with respect to the base position in the intermediate position of the footrest.

11. Furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
an adjustment arrangement (37) which is effective between the extension (21) and the frame (17) is provided for the extension (21),
with the base part (19) in particular being pivotable relative to the frame (17) about a pivot axis (25) and the adjustment arrangement (37) being connected to the frame (17) in an articulated manner about an adjustment axis (39),
with the pivot axis (25) and the adjustment axis (39) in particular extending with a parallel offset from one another, and with the adjustment axis (39) in particular extending beneath and preferably at least substantially vertically beneath the pivot axis (25).

12. Furniture in accordance with claim 11,
characterized in that
the spacing between the pivot axis (25) and the adjustment axis (39) is unchanged during the pivot movement of the footrest; and/or
in that the pivot axis (25) and the adjustment axis (39) are each in a fixed position with respect to the frame (17); and/or
in that the pivot axis (25) and the adjustment axis (39) define a plane which extends at least substantially vertically and/or in parallel with the footrest located in the intermediate position and/or which is oriented relative to the footrest located in the intermediate position such that the adjustment arrangement (37) sets the length of the footrest to a minimum in the intermediate position.

13. Furniture in accordance with claim 11 or claim 12,
characterized in that
the adjustment arrangement (37) comprises an at least two-armed swivel lever (41) which is connected between the frame (17) and the extension (21) and is attached to the base part (19) rotatable about an axis of rotation (43), with the axis of rotation (43) in particular extending perpendicular to the pivot axis (25) of the base part and/or perpendicular to a support surface defined by the base part (19); and/or
in that an effective length of the adjustment arrangement (37) varies between the base position and the position of use of the footrest and in particular passes through an extreme value, in particular a maximum value; and/or in that the adjustment arrangement (37) comprises a control member (45) which is connected to the frame (17) and is variable in its effective length between the base position and the position of use of the footrest; and a conversion member (47) which is connected to the base part (19) and to the extension (21) and is coupled to the control member (45) and converts a change in the effective length of the control member (45) into a movement of the extension (21) relative to the base part (19), with a shortening of the effective length of the control member (45) in particular being converted into an increase in the length of the footrest and vice versa, with the conversion member (47) in particular comprising an at least two-armed swivel lever (41) which is attached to the base part (19) rotatable about an axis of rotation (43), and with the axis of rotation (43) in particular extending perpendicular to the pivot axis (25) of the base part (19) and/or perpendicular to a support surface defined by the base part (19).

14. An adjustable footrest arrangement, in particular for seating/reclining furniture in accordance with any one of the preceding claims,
which is pivotable between an inwardly folded base position (I) and an outwardly folded position of use (III),

- wherein the footrest arrangement comprises a frame (17) and a footrest pivotable relative to the frame; and

- wherein the footrest has a base part (19) and an extension (21) which is movable relative to the base part (19) between the base position (I) and the position of use (III) such that the footrest is shorter in an intermediate position (II) than in the position of use (III) and in the base position (I),

characterized in that
the movement of the extension (21) relative to the base part (19) is derived from a pivot movement of the base part (19).

Revendications

1. Meuble d'assise/couchage, en particulier fauteuil ou chaise, comprenant une partie de dossier (11), une partie d'assise (13) et un ensemble de repose-pied déplaçable (15) qui est mobile en basculement par rapport à la partie d'assise entre une position de base rétractée (I) au-dessous d'une surface d'assise de la partie d'assise et une position d'utilisation déployée (III),
dans lequel

- l'ensemble de repose-pied comprend un cadre (17) faisant partie de la partie d'assise ou monté sur la partie d'assise, et un repose-pied mobile en basculement par rapport au cadre, et

- le repose-pied comprend une partie de base (19) et un prolongement (21) qui est mobile par rapport à la partie de base entre la position de base (I) et la position d'utilisation (III), de telle sorte que dans une position intermédiaire (II) le repose-pied est plus court que dans la position d'utilisation (III) et dans la position de base (I) ;

caractérisé en ce que
le mouvement du prolongement (21) par rapport à la partie de base (19) se découle d'un mouvement de basculement de la partie de base (19).

2. Meuble selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la longueur du repose-pied dans la position intermédiaire est minimale.

3. Meuble selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le prolongement (21) est rétractable et déployable par rapport à la partie de base (19),
et en particulier, dans la position de base, le prolongement (21) est déployé moins loin que dans la position d'utilisation.

4. Meuble selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la partie de base (19) et le prolongement (21) sont réalisés chacun en forme de plaque ou comprennent au moins un élément d'appui en forme de plaque, et/ou
la partie de base (19) et le prolongement (21) forment conjointement un appui au moins sensiblement continu, dans la position d'utilisation.

5. Meuble selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le repose-pied est pourvu d'un revêtement continu ou d'un rembourrage continu (23), et/ou
dans la position de base, le repose-pied est prolongé par rapport à la position intermédiaire, de telle sorte qu'un revêtement ou un rembourrage (23) du repose-pied est serré ou tendu plus fortement que dans la position intermédiaire.

6. Meuble selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le repose-pied est mobile en basculement autour d'un axe de basculement (25) qui s'étend dans la zone d'une arête avant de la partie d'assise (13).

7. Meuble selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le repose-pied est monté sur le cadre (17) de façon mobile en basculement via la partie de base (19).

8. Meuble selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le repose-pied est mobile en basculement à l'aide d'un entraînement (27) motorisé ou manuel, et/ou
en tant qu'entraînement pour le mouvement de basculement du repose-pied, il est prévu un déplacement de la partie d'assise (13), et/ou en ce que le mouvement de basculement du repose-pied se découle d'un mouvement de déplacement de la partie d'assise (13).

9. Meuble selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la partie d'assise (13) est soutenue sur un support (29) et est déplaçable par rapport au support (29), et en particulier il est prévu des ensembles de levier de basculement avant (31) et arrière (33) pour soutenir et déplacer la partie d'assise (13).

10. Meuble selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
pour rétracter et déployer le repose-pied, il est prévu un mécanisme de basculement (35) qui est couplé d'une part à la partie d'assise (13) et d'autre part à la partie de base (19) du repose-pied et qui est interposé sur le support (29), et/ou en ce que
le mouvement de basculement du repose-pied est superposé par un mouvement de déplacement de la partie d'assise (13), et en particulier dans la position intermédiaire du repose-pied une zone avant de la partie d'assise (13) est relevée par rapport à la position de base.

11. Meuble selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
pour le prolongement (21), il est prévu un ensemble de réglage (37) qui agit entre le prolongement (21) et le cadre (17), et
en particulier la partie de base (19) est mobile en basculement autour d'un axe de basculement (25) par rapport au cadre (17), et l'ensemble de réglage (37) est relié au cadre (17) en articulation autour d'un axe de réglage (39), et
en particulier l'axe de basculement (25) et l'axe de réglage (39) s'étendent en décalage parallèlement l'un par rapport à l'autre, et
en particulier l'axe de réglage (39) s'étend au-dessous et de préférence au moins sensiblement verticalement au-dessous de l'axe de basculement (25).

12. Meuble selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
la distance entre l'axe de basculement (25) et l'axe de réglage (39) est invariable pendant le mouvement de basculement du repose-pied, et/ou en ce que
l'axe de basculement (25) et l'axe de réglage (39) sont chacun stationnaires par rapport au cadre (17), et/ou en ce que
l'axe de basculement (25) et l'axe de réglage (39) définissent un plan qui s'étend au moins sensiblement verticalement et/ou parallèlement au repose-pied situé dans la position intermédiaire, et/ou qui est orienté par rapport au repose-pied situé dans la position intermédiaire de telle sorte que dans la position intermédiaire l'ensemble de réglage (37) règle à un minimum la longueur du repose-pied.

13. Meuble selon la revendication 11 ou 12,
caractérisé en ce que
l'ensemble de réglage (37) comprend un levier rotatif (41) à au moins deux bras, qui est couplé entre le cadre (17) et le prolongement (21) et qui est agencé sur la partie de base (19) de façon mobile en rotation autour d'un axe de rotation (43), en particulier l'axe de rotation (43) s'étendant perpendiculairement à l'axe de basculement (25) de la partie de base et/ou perpendiculairement à une surface d'appui définie par la partie de base (19), et/ou en ce que
une longueur efficace de l'ensemble de réglage (37) varie entre la position de base et la position d'utilisation du repose-pied et passe en particulier par une valeur extrême, en particulier une valeur maximale, et/ou en ce que l'ensemble de réglage (37) comprend un organe de commande (45) relié au cadre (17) et variable sur sa longueur efficace entre la position de base et la position d'utilisation du repose-pied, ainsi qu'un organe de convertissement (47) relié à la partie de base (19) et au prolongement (21), organe qui est couplé à l'organe de commande (45) et qui convertit une modification de la longueur efficace de l'organe de commande (45) en un mouvement du prolongement (21) par rapport à la partie de base (19), et en particulier un raccourcissement de la longueur efficace de l'organe de commande (45) est converti en un agrandissement de la longueur du repose-pied, et inversement, et en particulier l'organe de convertissement (47) comprend un levier rotatif (41) à au moins deux bras qui est monté sur la partie de base (19) de façon mobile en rotation autour d'un axe de rotation (43), l'axe de rotation (43) s'étendant en particulier perpendiculairement à l'axe de basculement (25) de la partie de base (19) et/ou perpendiculairement à une surface d'appui définie par la partie de base (19).

14. Ensemble de repose-pied déplaçable, en particulier pour un meuble d'assise/couchage selon l'une des revendications précédentes,
qui est mobile en basculement entre une position de base rétractée (I) et une position d'utilisation déployée (III),
dans lequel

- l'ensemble de repose-pied comprend un cadre (17) et un repose-pied mobile en basculement par rapport au cadre, et

- le repose-pied comprend une partie de base (19) et un prolongement (21) qui est mobile par rapport à la partie de base (19) entre la position de base (I) et la position d'utilisation (III), de telle sorte que dans une position intermédiaire (II) le repose-pied est plus court que dans la position d'utilisation (III) et dans la position de base (I) ;

caractérisé en ce que
le mouvement du prolongement (21) par rapport à la partie de base (19) se découle d'un mouvement de basculement de la partie de base (19).

Zeichnung