(19)
(11) EP 3 228 559 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.10.2017  Patentblatt  2017/41

(21) Anmeldenummer: 17401040.5

(22) Anmeldetag:  06.04.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 51/28(2006.01)
B65D 39/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 06.04.2016 DE 202016002273 U

(71) Anmelder: Bosch+Wagner GmbH
73342 Bad Ditzenbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Wagner, Christof
    73326 Deggingen (DE)
  • Kowalczyk, Mario
    73342 Bad Ditzenbach (DE)

(74) Vertreter: Kirklies, Michael Dieter 
KIPAT Patentanwälte Schillerstraße 2-2
89077 Ulm
89077 Ulm (DE)

   


(54) DOSIERKAPSEL FÜR ZUSATZSTOFFE FÜR MIX-GETRÄNKE


(57) Die Erfindung betrifft eine Dosierkapsel für Zusatzstoffe für Mix-Getränkeflaschen, die in einer Version einen umlaufenden Gewindeabschnitt zum Aufschrauben auf Getränkeflaschengewinde, in einer anderen Version eine pfropfenförmige Gestalt mit einer konischen Einführschräge von 3° bis 5° und mit wulstartigen Ringen 3 aufweist. Sie umfasst eine Dosierkammer (8) für die Zusatzstoffe, die ein Deckelelement (4) mit einem gewellten dünnwandigen Verbindungsring (5) und eine verschweißte oder verklebte Verschlussfolie (7) umfasst. Letztere ist mit einem an dem Deckelelement befestigten Dorn (6) durchstechbar. Das Deckelelement (4) kann abschraubbar gestaltet sein.




Beschreibung


[0001] In der Getränkeindustrie lässt sich seit Jahren ein starker Trend zu Mix-Getränken, sogenannte "In-Getränke" erkennen. Diese Getränke werden in den meisten Fällen mit Brunnen- oder Mineralwasser unter Zufügen verschiedener Substanzen gemischt und abgefüllt. Für den Verbraucher ergibt sich nun das Problem, dass er keinerlei Einfluss auf die Auswahl des Wassers und der zugeführten Substanzen hat.

[0002] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, dieses Problem zu lösen und eine einfach durchzuführende und kostengünstige Möglichkeit zu schaffen, individuelle Mix-Getränke herzustellen.

[0003] Diese Aufgabe wird durch eine Dosierkapsel für Zusatzstoffe für Mix-Getränkeflaschen mit nach Anspruch 1 oder Anspruch 7 gelöst. Die in Anspruch 1 genannten Wirkverbindung zwischen Deckelelement und Durchstech-Dorn kann dabei eine wie auch immer geartete (feste oder lose) Kontaktierung beider Teile umfassen, solange sie physisch aufeinander einwirken oder einwirken können, beispielsweise wenn das Deckelelement in die Dosierkapsel hineingedrückt und der Durchstech-Dorn dadurch verschoben wird.

[0004] Die erfindungsgemäße Dosierkapsel enthält dabei in einem Vorratsraum pulverförmige oder flüssige Zusatzstoffe, die mit Hilfe eines Durchstech-Dorns in die Getränkeflasche zugeführt und anschließend vermischt werden. Um die Art der Flüssigkeit und den geschmacksspezifischen Zusatz frei wählen zu können, wird erfindungsgemäß eine Dosierkapsel auf die geöffnete Getränkeflasche gesetzt, die Dosierkammer mit Hilfe eines Durchstech-Dorns geöffnet und die Zusatzstoffe einer Flüssigkeit hinzudotiert. Der Durchstech-Dorn ist dabei so bemessen und zentral in der Dosierkammer angeordnet, dass sich der jeweilige Zusatzstoff zwischen einer Außenwandung des Durchstech-Dorns und einer Innenwandung der Dosierkammer befindet, und von dort erst bei durchstochener Verschlussfolie durch das entstandene Loch hindurch in die Getränkeflasche rutscht. Die Getränkeflasche kann dabei grundsätzlich jede beliebige Flüssigkeit wie alkoholische oder antialkoholische Getränk oder auch nur einfach Wasser enthalten. Die pulverförmigen Zusatzstoffe können alle Arten von Mischungen wie Vitamin- oder Mineralstoffmischungen oder einfach Geschmackszusatzstoffe umfassen, alternativ oder zusätzlich auch Alkoholika wie beispielsweise Jack Daniels®, die einem antialkoholischen Grundgetränk wie Coca Cola® beigefügt werden sollen.

[0005] Zum Aufsetzen der Dosierkapsel auf eine Getränkeflasche kann diese nach Anspruch 1 mit einem umlaufenden Gewindeabschnitt versehen sein, der das Aufschrauben auf ein entsprechendes DIN-Gewinde der Getränkeflasche ermöglicht. Damit wird eine besonders leicht herzustellende und trotzdem dichte Verbindung zwischen der Getränkeflasche und der Dosierkapsel geschaffen. Nach Anspruch 7 kann dies aber auch durch einfaches "Aufpfropfen" der Dosierkapsel auf die Getränkeflasche geschehen, womit eine besonders schnelle und dennoch dichte Verbindung hergestellt wird.

[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der beiden erfindungsgemäßen Dosierkapseln sind in den Unteransprüchen angegeben, deren Merkmale im Folgenden näher erläutert werden.

[0007] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Dosierkapsel ist es danach vorgesehen, dass angrenzend an die Stirnseite der Dosierkapsel ein umlaufender Anschlag ausgebildet ist, von dem ausgehend sich der Gewindeabschnitt erstreckt. Dieser Anschlag kann gegen das Gewinde einer Getränkeflasche festgedreht werden, so dass eine besonders dichte Verbindung zwischen der Dosierkapsel und der Getränkeflasche entsteht. Bevorzugt erstreckt sich die Dosierkammer dabei über den umlaufenden Anschlag hinaus in einem Abstand entlang des Gewindeabschnitts, so dass sie in den Halsabschnitt einer Getränkeflasche hineinragt.

[0008] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die Dosierkapsel eine pfropfenförmige Gestalt mit einer konischen Einführschräge von 1° bis 5°, bevorzugt von 1° bis 3° aufweist, die eine Dichtigkeit auch gegenüber unterschiedlich geformten und/oder dimensionierten Getränkeflaschen gewährleistet.

[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die Dosierkapsel eine pfropfenförmige Gestalt mit wulstartigen Ringen aufweist, die ebenfalls eine Dichtigkeit auch gegenüber unterschiedlich geformten und/oder dimensionierten Getränkeflaschen gewährleistet.

[0010] Der mit erfindungsgemäßer konische Einführschräge oder wulstartigen Ringen ausgestattete Pfropfen weist dabei bevorzugt einen Außendurchmesser von 21 mm ansteigend auf 22 mm auf eine Länge von 10 mm auf. Eine solche Gestaltung des Pfropfens gewährleistet einen besonders zuverlässigen dichten Sitz bei DIN-Kunststoff-Getränkeflaschen wie Pet-Flaschen.

[0011] Alternativ kann der mit erfindungsgemäßer konische Einführschräge oder wulstartigen Ringen ausgestattete Pfropfen auch einen Außendurchmesser von 16 mm ansteigend auf 18 mm auf eine Länge von 10 mm aufweisen, um einen besonders zuverlässigen dichten Sitz bei DIN-Glas-Getränkeflaschen sicherzustellen.

[0012] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist es vorgesehen, dass der Durchstech-Dorn hohl und schrägt angespitzt ist, um eine Durchtrittsöffnung in der Verschlussfolie stets offen zu halten. In der Kombination seines hohlen Inneren und seiner schrägen Anspitzung wird dadurch ein zuverlässiges Abgeben des Zusatzstoffes in die darunter befindliche Flüssigkeit sichergestellt. Der Durchstech-Dorn kann allerdings auch einen sternförmigen Querschnitt aufweisen und schräg angespitzt sein, um eine Durchtrittsöffnung in der Verschlussfolie stets offen zu halten. Auch dadurch wird ein zuverlässiges Abgeben des Zusatzstoffes in die darunter befindliche Flüssigkeit sichergestellt, und zwar unabhängig davon, ob der Durchstech-Dorn im Innern hohl ist oder nicht. Denn die sternförmige Außenkontur des Durchstech-Dorns reißt die Folie an allen sternenspitzen so auf, dass diese sich unter ihrer Eigenspannung weitet und ein Loch größeren Durchmessers als dem des Durchstech-Dorns freigibt.

[0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen, dass das Deckelelement mit der Dosierkammer verschraubbar ausgeführt ist, um nach dem Durchstechen der Verschlussfolie aus der Getränkeflasche trinken und diese auch wieder verschließen zu können. Von Vorteil ist es dabei, wenn der Durchstech-Dorn einteilig mit dem Deckelelement ausgeführt oder der Durchstech-Dorn und das Deckelelement als jeweiliges Einzelteil ausgeführt ist. Ist der Durchstech-Dorn einteilig mit dem Deckelelement ausgeführt, ergibt sich zum einen besonders einfache Führung des Durchstech-Dorns durch das Deckelelement, zum anderen lassen sich das Deckelelement und der Durchstech-Dorn durch Abschrauben gemeinsam von der Dosierkapsel entnehmen und in der Folge einfach aus der Getränkeflasche trinken. Umgekehrt wird eine besonders leichte (Spritzguss-)Fertigung beider Teile möglich, wenn das Deckelelement und der Durchstech-Dorn als jeweilige Einzelteile ausgeführt sind. Grundsätzlich ist es natürlich auch denkbar, das Deckelelement und den Durchstech-Dorn mit einem jeweiligen, aufeinander abgestimmten Befestigungselement wie einer Steck- oder Gewindeaufnahme zu versehen, um beide Teile vor dem Verschließen der Dosierkapsel miteinander zu verbinden.

[0014] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist es vorgesehen, dass der Verbindungsring elastisch und/oder gewellt ausgeführt ist. Durch diese einfache und leicht herzustellende Verbindung zwischen einem Rand der Dosierkammer und dem Deckelelement selbst ist sowohl ein einfaches Herunterdrücken des Deckelelements und damit des Durchstech-Dorns gegeben, wie auch die stets definierte Halterung bzw. Kontaktierung des Durchstech-Dorns an dem Deckelelement, das sich ungleich dem Verbindungsring bei dieser Bewegung nicht selbst verformt.

[0015] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die Dosierkapsel und/oder der Durchstech-Dorn wenigstens eine Führung aufweist, die eine Stechrichtung des Durchstech-Dorns gegenüber der Verschlussfolie festlegt. Dadurch kann insbesondere auch eine sichere Lage des Durchstech-Dorns bei nicht integrierter, sondern zweiteiliger Ausführung von Deckelelement und Durchstech-Dorn realisiert werden.

[0016] Schließlich ist in es einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen, dass die Dosierkapsel eine umlaufende deckelseitige Dichtung und/oder eine umlaufende anschlagseitige Dichtung aufweist, um einen dichten Sitz gegenüber einer Getränkeflasche genauso wie eine Dichtigkeit der Dosierkapsel selbst zu gewährleisten.

[0017] Die vorliegende Erfindung wird im Folgenden an Hand von vier Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Figuren dargestellt sind. Gleiche oder gleichwirkende Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen und in den einzelnen Ausführungsformen als identisch anzusehen, soweit nicht als konstruktiv abweichend beschrieben. Es zeigen:
Figur 1
eine Schnittansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosierkapsel in nicht geöffnetem Zustand;
Figur 2
die Schnittansicht der Figur 1 in geöffnetem Zustand, das heißt den Zustand des Entleerens des Dosierkammerinhalts in den Flüssigkeitsbereich;
Figur 3
eine Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosierkapsel in geschlossenem / geöffnetem Zustand;
Figur 4
eine Schnittansicht einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosierkapsel in geschlossenem / geöffnetem Zustand;
Figur 5
eine Schnittansicht einer vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosierkapsel in geschlossenem / geöffnetem Zustand, und
Figur 6
eine Schnittansicht einer fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosierkapsel in geschlossenem / geöffnetem Zustand.


[0018] Figur 1 zeigt eine Schnittansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosierkapsel 2. Diese weist eine pfropfenförmige Gestalt auf, wobei der Pfropfen in die geöffnete Getränkeflasche 1 eingeführt wird. Der Außendurchmesser des Pfropfens ist konisch und besitzt mehrere wulstförmige Ringe 3, um unterschiedliche Innendurchmesser des Flaschenhalses auszugleichen. Die Koniziät des Pfropfens 2 mit den wulstförmigen Ringen beträgt 3° bis 5°, vorzugweise mit Außendurchmesser 21 mm und ansteigend auf Durchmesser 22 mm auf 10 mm Länge.

[0019] Im Zentrum des Pfropfens befindet sich ein tellerförmiges Deckelelement 4, das über einen gewellten dünnwandigen Verbindungsring 5 mit der Innenwand des Pfropfens verbunden ist.

[0020] Das Deckelelement 4 trägt zentrisch einen Durchstech-Dorn 6. Dieser ist so positioniert, dass er mit der Spitze die Verschlussfolie 7 gerade berührt. Die Verschlussfolie 7 ist an der Stirnseite des Pfropfens verschweißt oder verklebt, und bildet so die Dosierkammer 8 zusammen mit dem Deckelelement 4 und dem Verbindungsring 5.

[0021] Figur 2 zeigt die Schnittansicht der Figur 1 in geöffnetem Zustand, das heißt den Zustand des Entleerens des Dosierkammerinhalts in den Flüssigkeitsbereich 10 mit Hilfe einer Krafteinwirkung 9 auf das Deckelelement 4. Der Durchstech-Dorn 6 zerstört und öffnet die Verschlussfolie 7, sowie erhält die offene Position. Nach dem Mixvorgang kann die der Pfropfen wieder entfernt und durch den Original-Schraubverschlussdeckel ersetzt werden.

[0022] Der Pfropfen besteht vorzugsweise aus Polyethylen, das sich unschwierig recyceln lässt, so dass dieses Produkt nur eine geringe Umweltbelastung zur Folge hat.

[0023] Figur 3 zeigt eine Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosierkapsel 2 in geschlossenem Zustand gemäß der linken Hälfte der Figur 3, in welcher ein Durchstech-Dorn 6 noch im Inneren einer Dosierkammer 8 liegt. Im geöffneten Zustand gemäß der rechten Hälfte der Figur wurde der Durchstech-Dorn 6 über eine Krafteinwirkung 9 durch eine Verschlussfolie 7 gestoßen, womit die Abgabe des Zusatzstoffes in eine Getränkeflasche 1 möglich ist. Die Dosierkapsel 2 wird dabei über einen Gewindeabschnitt 10 auf die Getränkeflasche 1 aufgeschraubt, bis deren Gewinde dicht gegen einen Anschlag 11 anliegt. Dadurch wird sowohl ein Auslaufen der Flüssigkeit aus der Getränkeflasche 1 verhindert, wie auch das Abgeben eines in der Dosierkammer 8 befindlichen Zusatzstoffes in die Umgebung. Ein Deckelelement 4 ist hier über einen dünnwandigen Verbindungsring 5 elastisch an einem umlaufenden Gewindering 15 aufgehängt, über den wiederum das Deckelelement 4 mit der Dosierkammer 8 verschraubbar ist. Zum Trinken des Mix-Getränks kann das Deckelelement 4 damit von der Dosierkapsel 2 abgeschraubt und zum nachherigen Wiederverschließen der Dosierkapsel 2 wieder aufgeschraubt werden. Dabei wird auch der hier an dem Deckelelement 4 befestigte Durchstech-Dorn 6 mit entnommen. Die Dosierkapsel 2 dieser Ausführungsform weist zudem umlaufende Dichtungen 12, 13 gegenüber dem Deckelelement 4 und gegenüber einer Getränkeflasche 1 auf, die gegen den stirnseitigen Anschlag 11 der Dosierkapsel 2 geschraubt wird.

[0024] Figur 4 zeigt eine Schnittansicht einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosierkapsel 2 in geschlossenem / geöffnetem Zustand ähnlich wie die in Figur 3, wobei die Dosierkapsel 2 abweichend davon eine Dosierkammer 8 aufweist, die sich über den umlaufenden Anschlag 11 hinaus in einem Abstand entlang eines Gewindeabschnitts 10 nach unten erstreckt, so dass dieser in den Halsabschnitt einer Getränkeflasche 1 hineinragt. Dadurch wird zum einen eine bessere Führung der Dosierkapsel 2 beim Aufsetzen auf die Getränkeflasche 1 bewerkstelligt, und zum anderen auch eine verbesserte Abgabe des in einer Dosierkammer 8 befindlichen Zusatzstoffes sichergestellt. Gleichzeitig lässt sich bei Herstellung der Dosierkapsel 2 die Verschlussfolie 7 einfacher anbringen, da der stirnseitige Zugang zur Dosierkammer 8 nicht durch den hervorstehenden Gewindeabschnitt 10 erschwert ist. Der Gewindeabschnitt 10 selbst kann Gewinde für Kunststoff-Getränkeflaschen oder Glas-Getränkeflaschen vorsehen. Die Dosierkapsel 2 dieser Ausführungsform weist zudem ähnlich wie die der Figur 3 umlaufende Dichtungen 12, 13 gegenüber dem Deckelelement 4 und gegenüber einer Getränkeflasche 1 auf, die gegen den stirnseitigen Anschlag 11 der Dosierkapsel 2 geschraubt wird.

[0025] Figur 5 zeigt eine Schnittansicht einer vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosierkapsel in geschlossenem / geöffnetem Zustand ähnlich wie in Figur 3 und Figur 4, bei welcher eine Dosierkammer 8 ähnlich wie in Figur 4 in den Halsabschnitt einer Getränkeflasche 1 hineinragt, abweichend davon aber die Dosierkapsel 2 nicht mit einem Gewindeabschnitt versehen ist. Dafür ist deren ähnlich wie in Figur 4 nach unten pfropfenförmig auslaufende Dosierkammer 8 mit wurstartigen Ringen 3 versehen, die an einer konisch verlaufenden Einführschräge umlaufend angebracht sind. Dadurch wird ein dichter Sitz der Dosierkapsel 2 sowohl an unterschiedlich dimensionierten wie auch geformten Abschnitten eines Flaschenhalses gewährleistet. Die Dosierkapsel 2 dieser Ausführungsform weist zudem ähnlich wie die der Figur 4 eine umlaufende Dichtung 13 gegenüber dem Deckelelement 4 auf.

[0026] Figur 6 zeigt eine Schnittansicht einer fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosierkapsel 2 in geschlossenem / geöffnetem Zustand ähnlich wie in Figuren 3 bis 5, bei welcher allerdings ein Deckelelement 4 und ein Durchstech-Dorn 6 explizit als zwei Einzelteile ausgeführt sind, die in Wirkverbindung stehen. Beim Herunterdrücken des Deckelelements 4 durch die Krafteinwirkung 9 bewegt sich dabei der Durchstech-Dorn 6 entlang von Führungen 14, die in der Dosierkammer 8 angeordnet sind. Die Dosierkapsel 2 dieser Ausführungsform weist zudem ähnlich wie die der Figur 4 umlaufende Dichtungen 12, 13 gegenüber dem Deckelelement 4 und gegenüber einer Getränkeflasche 1 auf, die gegen einen stirnseitigen Anschlag 11 der Dosierkapsel 2 geschraubt wird. Der heruntergedrückte Durchstech-Dorn 6 und die Führungen 14 können dabei so aufeinander abgestimmt und bemessen sein, dass der Durchstech-Dorn 6 in einer heruntergedrückten, ein Verschlussfolie 7 öffnenden Position verklemmt, so dass auch hier nach Entfernen des Deckelelements 4 aus der Getränkeflasche 1 getrunken werden kann. Die Führungen 14 können dabei ein dem Durchstech-Dorn 6 und/oder an der Dosierkammer 8 vorgesehen sein, abhängig davon, welche Anordnung beispielsweise durch Spritzgießen besonders einfach herstellbar ist.

[0027] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0028] Insgesamt entsteht dabei immer eine Dosierkapsel, deren Handhabung einfach und deren Herstellung kostengünstig ist, und die dennoch eine individuelle Herstellung von Mix-Getränken zulässt.

Bezugszeichenliste



[0029] 
1
Getränkeflasche
2
Dosierkapsel
3
Ringe
4
Deckelelement
5
Verbindungsring
6
Durchstech-Dorn
7
Verschlussfolie
8
Dosierkammer
9
Krafteinwirkung
10
Gewindeabschnitt
11
Anschlag
12
Dichtung am Anschlag
13
Dichtung am Deckel
14
Führung
15
Gewinderring



Ansprüche

1. Dosierkapsel für Zusatzstoffe für Mix-Getränkeflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierkapsel (2) einen umlaufenden Gewindeanschnitt (10) zum Aufschrauben auf Getränkeflaschengewinde aufweist, des weiteren mit einer Dosierkammer (8) für die Zusatzstoffe versehen ist, die durch ein Deckelelement (4) mit dünnwandigem Verbindungsring (5) und einer an der Stirnseite verschweißten oder verklebten Verschlussfolie (7) gebildet wird, sowie mit einem Durchstech-Dorn (6), der mit dem Deckelelement (4) in einer Wirkverbindung steht.
 
2. Dosierkapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass angrenzend an die Stirnseite der Dosierkapsel (2) ein umlaufender Anschlag (11) ausgebildet ist, von dem ausgehend sich der Gewindeabschnitt (10) erstreckt.
 
3. Dosierkapsel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Dosierkammer (8) über den umlaufenden Anschlag (11) hinaus in einem Abstand entlang des Gewindeabschnitts (10) erstreckt.
 
4. Dosierkapsel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierkapsel (2) eine pfropfenförmige Gestalt mit einer konischen Einführschräge von 1° bis 3° aufweist.
 
5. Dosierkapsel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierkapsel (2) eine pfropfenförmige Gestalt mit wulstartigen Ringen (3) aufweist.
 
6. Dosierkapsel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfropfen einen Außendurchmesser von 21 mm ansteigend auf 22 mm auf eine Länge von 10 mm aufweist, oder dass der Pfropfen einen Außendurchmesser von 16 mm ansteigend auf 18 mm auf eine Länge von 10 mm aufweist.
 
7. Dosierkapsel für Zusatzstoffe für Mix-Getränkeflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierkapsel eine pfropfenförmige Gestalt aufweist mit einer konischen Einführschräge von 3° bis 5° und mit wulstartigen Ringen (3), des weiteren mit einer Dosierkammer (8) für die Zusatzstoffe, die durch ein Deckelelement (4) mit gewelltem dünnwandigen Verbindungsring (5) und einer an der Stirnseite verschweißten oder verklebten Verschlussfolie (7) gebildet wird, sowie mit einem an dem elastisch aufgehängten Deckelelement befestigten Durchstech-Dorn (6).
 
8. Dosierkapsel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der mit wulstartigen Ringen (3) versehene Pfropfen vorzugweise einen Außendurchmesser von 21 mm ansteigend auf 22 mm auf eine Länge von 10 mm aufweist, oder dass der mit wulstartigen Ringen (3) versehene Pfropfen vorzugweise einen Außendurchmesser von 16 mm ansteigend auf 18 mm auf eine Länge von 10 mm aufweist.
 
9. Dosierkapsel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchstech-Dorn (6) hohl und schrägt angespitzt ist, um eine Durchtrittsöffnung in der Verschlussfolie (7) stets offen zu halten.
 
10. Dosierkapsel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchstech-Dorn (6) einen sternförmigen Querschnitt aufweist und schrägt angespitzt ist, um eine Durchtrittsöffnung in der Verschlussfolie (7) stets offen zu halten.
 
11. Dosierkapsel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (4) mit der Dosierkammer (8) verschraubbar ausgeführt ist.
 
12. Dosierkapsel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsring (5) elastisch und/oder gewellt ausgeführt ist.
 
13. Dosierkapsel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchstech-Dorn (6) einteilig mit dem Deckelelement (4) ausgeführt oder der Durchstech-Dorn (6) und das Deckelelement (4) als jeweiliges Einzelteil ausgeführt ist.
 
14. Dosierkapsel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierkapsel (2), oder der Durchstech-Dorn (6) wenigstens eine Führung (14) aufweist, die eine Stechrichtung des Durchstech-Dorns (6) gegenüber der Verschlussfolie (7) festlegt.
 
15. Dosierkapsel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierkapsel (2) eine umlaufende deckelseitige Dichtung (13) und/oder eine umlaufende stirnseitige Dichtung (12) aufweist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht


















Recherchenbericht