WÄSCHEPFLEGEGERÄT MIT EINER STEUERUNG

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (133), einer Wasserzufuhr (109) zum Zuführen von Waschflüssigkeit (133) in den Laugenbehälter (105), wobei die Wasserzufuhr (109) mit dem Laugenbehälter (105) durch eine Zuführleitung (111) fluidtechnisch verbunden ist, einer an dem Laugenbehälter (105) angeordneten Ablauföffnung (119) zum Abführen von Waschflüssigkeit (133), wobei die Ablauföffnung (119) mit einem Ablaufschlauch (123) fluidtechnisch verbunden und durch einen Verschluss (121) verschließbar ist, wobei der Ablaufschlauch (123) mit einer Laugenpumpe (129) verbunden ist, und mit einer Steuerung (132) zum Steuern der Laugenpumpe (129) und der Wasserzufuhr (109). Die Steuerung (132) ist ausgebildet, in einem ersten Zeitabschnitt die Wasserzufuhr (109) zu aktivieren, um Waschflüssigkeit (133) bei einem geöffnetem Verschluss (121) bis zu einem Zuführpegel (139) in dem Ablaufschlauch (123) und in dem Laugenbehälter (105) zu befördern. Die Steuerung (132) ist ausgebildet, in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt bei einem geöffneten Verschluss (121) einen Förderbetrieb der Laugenpumpe (129) zu aktivieren, um Waschflüssigkeit (133) aus dem Laugenbehälter (105) bis zu einem Abpumppegel (143), welcher höher als der Zuführpegel (139) ist, in den Ablaufschlauch (123) zu pumpen, wobei die Waschflüssigkeit (133) in dem Laugenbehälter (105) nach dem Abpumpen einen Behälterpegel (145) aufweist, welcher niedriger als der Abpumppegel (143) ist, wobei die Waschflüssigkeit (133) in dem Ablaufschlauch (123) durch den im Vergleich zum Behälterpegel (145) höheren Abpumppegel (143) einen Druck auf den Verschluss (121) ausübt, um die Ablauföffnung (119) durch den Verschluss (121) zu verschließen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einer Steuerung.

[0002] Herkömmliche Wäschepflegegeräte weisen einen Laugenbehälter mit einer Ablauföffnung auf, wobei die Ablauföffnung mit einem Ablaufschlauch fluidtechnisch verbunden ist, um Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter abzuführen und die abgeführte Waschflüssigkeit im Rahmen eines Abpumpvorganges aus dem Wäschepflegegerät zu pumpen. Nach dem Abpumpvorgang kann in dem Ablaufschlauch ein sehr geringes Niveau von Waschflüssigkeit vorhanden sein, wodurch ein wirksames Verschließen der Ablauföffnung durch einen Verschluss des Wäschepflegegeräts nicht mehr gewährleistet sein kann. Bei einer nicht wirksam verschlossenen Ablauföffnung kann während eines Waschganges Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter in den Ablaufschlauch dringen, wodurch es zu einem Verlust der für den Wäschepflegeprozess zur Verfügung stehenden Wäschepflegesubstanz kommen kann.

[0003] In der DE 31 49 666 A1 ist eine Waschmaschine mit einer Waschmittel-Einspülschale offenbart, welche aus einem Mehrfach-Magnetventil über Schläuche mit Frischwasser versorgt werden kann.

[0004] In der GB 1,020,085 A ist eine Waschmaschine mit einem Waschflüssigkeitsbehälter und einer Waschtrommel offenbart, wobei der Waschflüssigkeitsbehälter eine Auslassöffnung aufweist, welche durch ein Auslassventil gesteuert wird.

[0005] Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Wäschepflegegerät anzugeben, bei dem der Verlust von Wäschepflegesubstanz während eines Wäschepflegeprozesses reduziert werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird durch Gegenstände mit den Merkmalen nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

[0007] Gemäß einem Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer Wasserzufuhr zum Zuführen von Waschflüssigkeit in den Laugenbehälter, wobei die Wasserzufuhr mit dem Laugenbehälter durch eine Zuführleitung fluidtechnisch verbunden ist, einer an dem Laugenbehälter angeordneten Ablauföffnung zum Abführen von Waschflüssigkeit, wobei die Ablauföffnung mit einem Ablaufschlauch fluidtechnisch verbunden und durch einen Verschluss verschließbar ist, wobei der Ablaufschlauch mit einer Laugenpumpe verbunden ist, und mit einer Steuerung zum Steuern der Laugenpumpe und der Wasserzufuhr gelöst, wobei die Steuerung ausgebildet ist, in einem ersten Zeitabschnitt die Wasserzufuhr zu aktivieren, um Waschflüssigkeit bei einem geöffnetem Verschluss bis zu einem Zuführpegel in dem Ablaufschlauch und in dem Laugenbehälter zu befördern, wobei die Steuerung ausgebildet ist, in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt bei einem geöffneten Verschluss einen Förderbetrieb der Laugenpumpe zu aktivieren, um Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter bis zu einem Abpumppegel, welcher höher als der Zuführpegel ist, in den Ablaufschlauch zu pumpen, wobei die Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter nach dem Abpumpen einen Behälterpegel aufweist, welcher niedriger als der Abpumppegel ist, und wobei die Waschflüssigkeit in dem Ablaufschlauch durch den im Vergleich zum Behälterpegel höheren Abpumppegel einen Druck auf den Verschluss ausübt, um die Ablauföffnung durch den Verschluss zu verschließen.

[0008] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass sich nach dem Abpumpen von Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter bei einem geöffneten Verschluss eine Höhendifferenz zwischen dem Behälterpegel der Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter und dem Abpumppegel der Waschflüssigkeit in dem Ablaufschlauch einstellt. Durch den im Vergleich zum Behälterpegel höheren Abpumppegel der Waschflüssigkeit in dem Ablaufschlauch übt die Waschflüssigkeit in dem Ablaufschlauch einen Druck auf den Verschluss aus, wodurch der Verschluss die Ablauföffnung verschließt.

[0009] In herkömmlichen Wäschepflegegeräten ist ein Laugenbehälter mit einer Ablauföffnung angeordnet, wobei die Ablauföffnung mit einem Ablaufschlauch fluidtechnisch verbunden ist, und durch einen Verschluss verschließbar ist. Während eines vorhergehenden Wäschepflegevorgangs pumpt die Laugenpumpe Waschflüssigkeit im Rahmen eines Abpumpvorgangs durch den Ablaufschlauch aus dem Wäschepflegegerät ab. Hierbei verbleibt nach dem Abpumpvorgang eine geringe Menge an Waschflüssigkeit in dem Ablaufschlauch. Während eines sich anschließenden Wäschepflegevorgangs wird frische Waschflüssigkeit dem Laugenbehälter zugeführt. Da der Verschluss die Ablauföffnung jedoch nicht vollständig fluidtechnisch verschließen kann, kann ein Teil der zugeführten Waschflüssigkeit und der darin enthaltenen Wäschepflegesubstanz durch die Ablauföffnung in den Ablaufschlauch strömen und dadurch während des Wäschepflegevorgangs nicht mehr zur Wäschepflege zur Verfügung stehen.

[0010] In dem erfindungsgemäßen Wäschepflegegerät wird durch den Höhenunterschied zwischen dem Behälterpegel der Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter und dem Abpumppegel der Waschflüssigkeit in dem Ablaufschlauch von der Waschflüssigkeit in dem Ablaufschlauch ein Druck auf den Verschluss ausgeübt, wodurch dieser die Ablauföffnung verschließt. Durch den im Vergleich zum Behälterpegel höheren Abpumppegel kann auch während eines sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden Zuführens von Waschflüssigkeit in den Laugenbehälter sichergestellt werden, dass bei einem Ansteigen des Pegels der Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter die Ablauföffnung durch den Verschluss weiterhin wirksam fluiddicht verschlossen wird. Dadurch kann ein unkontrolliertes Ausströmen von Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter in den Ablaufschlauch verhindert werden, wodurch der Verlust von Wäschepflegesubstanz begrenzt werden kann.

[0011] Durch das erfindungsgemäße Wäschepflegegerät kann der Verlust von Wäschepflegesubstanz während eines Wäschepflegevorgangs begrenzt werden. Somit kann die Qualität des Wäschepflegevorgangs des Wäschepflegegeräts verbessert werden, und der Energie und Ressourcenverbrauch des Wäschepflegegeräts kann während des Wäschepflegevorgangs optimiert werden.

[0012] Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

[0013] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Steuerung ausgebildet, während eines sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitts die Wasserzufuhr zu aktivieren, um bei der durch den Verschluss verschlossenen Ablauföffnung Waschflüssigkeit bis zu einem Waschpegel dem Laugenbehälter zuzuführen.

[0014] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das wirksame Verschließen der Ablauföffnung durch den Verschluss während eines nachfolgenden Wäschepflegevorgangs, insbesondere während des dritten Zeitabschnitts, keine Waschflüssigkeit durch die Ablauföffnung in den Ablaufschlauch strömen kann und somit keine Wäschepflegesubstanz verloren geht. Somit verbleibt die zugeführte Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter, wodurch der Pegel der Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter solange ansteigt, bis der Waschpegel erreicht wird. Wenn der Pegel der Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter den Waschpegel erreicht, wird die in der Waschtrommel befindliche Wäsche ausreichend mit Waschflüssigkeit benetzt, um eine wirksame Wäschepflege der Wäsche während des Wäschepflegevorgangs zu ermöglichen.

[0015] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Steuerung ausgebildet, das Aktivieren der Wasserzufuhr während des ersten Zeitabschnitts, und das Aktivieren des Förderbetriebs der Laugenpumpe während des zweiten Zeitabschnitts vor einem durch das Wäschepflegegerät ausgeführten Wäschepflegeprogramm durchzuführen.

[0016] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den im Vergleich zum Behälterpegel höheren Abpumppegel der Waschflüssigkeit in dem Ablaufschlauch sichergestellt wird, dass der Verschluss die Ablauföffnung wirksam fluiddicht verschließt. Hierbei kann sichergestellt werden, dass bei einem sich anschließenden Wäschepflegevorgang während der Durchführung eines Wäschepflegeprogramms keine Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter in den Ablaufschlauch austritt.

[0017] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Wäschepflegegerät eine Einspülschale mit einer ersten Spülkammer zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanz und mit einer zweiten Spülkammer zum Leiten von Waschflüssigkeit auf, wobei die Wasserzufuhr ausgebildet ist, während des ersten Zeitabschnitts Waschflüssigkeit durch die zweite Spülkammer dem Laugenbehälter zuzuführen.

[0018] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die beiden Spülkammern der Einspülschale gesteuert werden kann, ob die dem Laugenbehälter über die Einspülschale zugeführte Waschflüssigkeit Wäschepflegesubstanz enthält oder nicht. Wird die Waschflüssigkeit, insbesondere Frischwasser, durch die erste Spülkammer geführt, welche Wäschepflegesubstanz enthält, nimmt die Waschflüssigkeit die Wäschepflegesubstanz auf und wird als Waschlauge dem Laugenbehälter zugeführt. Wird die Waschflüssigkeit, insbesondere Frischwasser, durch die zweite Spülkammer geführt, welche keine Wäschepflegesubstanz enthält, wird die Waschflüssigkeit als Frischwasser dem Laugenbehälter zugeführt.

[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät eine Waschtrommel zur Aufnahme von Wäsche, wobei die Waschtrommel eine Trommelunterseite aufweist, und wobei der Zuführpegel der während des ersten Zeitabschnitts zugeführten Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter unterhalb der Trommelunterseite angeordnet ist.

[0020] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den unterhalb der Trommelunterseite angeordneten Zuführpegel sichergestellt wird, dass die Wäsche in der Waschtrommel vor Beginn des Wäschepflegevorgangs nicht mit der Waschflüssigkeit in Kontakt kommt. Dadurch kann sichergestellt werden, dass die Wäsche während des ersten Zeitabschnitts keine Waschflüssigkeit aufsaugt. Somit muss die Menge der zugeführten Waschflüssigkeit nicht erhöht werden, und es wird damit ein ressourcenschonender Wäschepflegeprozess sichergestellt.

[0021] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Steuerung ausgebildet, die Laugenpumpe während des zweiten Zeitabschnitts für einen Abpumpzeitintervall mit einer Abpumpgeschwindigkeit zu aktivieren, wobei die Abpumpgeschwindigkeit insbesondere von 3000 U/min bis 6000 U/min beträgt, und wobei das Abpumpzeitintervall insbesondere von 0,1 sec bis 10 sec beträgt.

[0022] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Aktivieren der Laugenpumpe für einen Abpumpzeitintervall mit einer Abpumpgeschwindigkeit während des zweiten Zeitabschnitts die Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter vorteilhaft bis zu dem Ablaufpegel in den Ablaufschlauch gefördert werden kann.

[0023] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die Ablauföffnung eine Dichtung, wobei die Dichtung ausgebildet ist, die durch den Verschluss verschlossene Ablauföffnung fluiddicht zu verschließen.

[0024] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Dichtung ein besonders wirksames fluiddichtes Verschließen der Ablauföffnung durch den Verschluss ermöglicht wird, wodurch keine Waschflüssigkeit durch die verschlossene Ablauföffnung austreten kann.

[0025] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der Verschluss eine bewegliche Klappe, welche ausgebildet ist, die Ablauföffnung nach dem zweiten Zeitabschnitt zu verschließen.

[0026] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die bewegliche Klappe ein wirksames, fluiddichtes Verschließen der Ablauföffnung nach dem zweiten Zeitabschnitt ermöglicht wird. Nach dem zweiten Zeitabschnitt übt die sich in dem Ablaufschlauch befindende und einen Abpumppegel aufweisende Waschflüssigkeit einen Druck auf die bewegliche Klappe aus, wodurch die bewegliche Klappe von einer Öffnungsstellung zum Freigeben der Ablauföffnung in eine Verschlussstellung zum Verschließen der Ablauföffnung überführt wird, um die Ablauföffnung wirksam zu verschließen.

[0027] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der Verschluss einen schwimmfähigen Körper, welcher ausgebildet ist, die Ablauföffnung nach dem zweiten Zeitabschnitt zu verschließen.

[0028] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den schwimmfähigen Körper ein wirksames, fluiddichtes Verschließen der Ablauföffnung nach dem zweiten Zeitabschnitt ermöglicht wird. Nach dem zweiten Zeitabschnitt übt die sich in dem Ablaufschlauch befindende und einen Abpumppegel aufweisende Waschflüssigkeit einen Druck auf den schwimmfähigen Körper aus, wodurch der schwimmfähige Körper in die Ablauföffnung gedrückt wird, um die Ablauföffnung wirksam zu verschließen.

[0029] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der Ablaufschlauch einen Zulaufabschnitt und einen Abpumpabschnitt auf, wobei die Ablauföffnung mit dem Zulaufabschnitt fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Laugenpumpe mit dem Zulaufabschnitt und dem Abpumpabschnitt des Ablaufschlauchs fluidtechnisch verbunden ist, und wobei der Abpumpabschnitt mit einer Auslassöffnung an einer Außenseite des Wäschepflegegeräts fluidtechnisch verbunden ist.

[0030] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Verbinden der Laugenpumpe mit dem Zulaufabschnitt und dem Abpumpabschnitt des Ablaufschlauchs ein wirksames Abpumpen von Waschlauge aus dem Laugenbehälter sichergestellt werden kann. Aus dem Laugenbehälter abgepumpte Waschlauge wird durch die Ablauföffnung, durch den Zulaufabschnitt des Ablaufschlauchs, durch die Laugenpumpe, durch den Abpumpabschnitt des Ablaufschlauchs und durch die Auslassöffnung aus dem Wäschepflegegerät gepumpt.

[0031] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Ablauföffnung an dem Laugenbehälter in einer Ablaufhöhe angeordnet, und ist die Auslassöffnung an der Außenseite des Wäschepflegegeräts in einer Auslasshöhe angeordnet ist, wobei der Zuführpegel und der Abpumppegel zwischen der Ablaufhöhe und der Auslasshöhe liegt.

[0032] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Abpumppegel in ausreichender Höhe oberhalb der Auslasshöhe liegt. Durch die ausreichende Höhe des Abpumppegels der Waschflüssigkeit in dem Ablaufschlauch kann ein wirksamer Druck der Waschflüssigkeit auf den Verschluss ausgeübt werden.

[0033] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der Ablaufschlauch eine Öffnung zum Belüften des Ablaufschlauchs auf.

[0034] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Öffnung zum Belüften des Ablaufschlauches ein vorteilhafter Druckausgleich in dem Ablaufschlauch sichergestellt wird.

[0035] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Wäschepflegegerät einen Drucksensor auf, welcher in dem Laugenbehälter angeordnet und ausgebildet ist, einen Pegel von Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter zu erfassen, wobei die Steuerung ausgebildet ist, den zweiten Zeitabschnitt zu beenden, sobald der erfasste Pegel von Waschflüssigkeit dem Behälterpegel entspricht.

[0036] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Drucksensor ein wirksames Erfassen eines Pegels von Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter ermöglicht wird. Dadurch kann die Steuerung während des zweiten Zeitabschnitts erkennen, sobald die Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter den Behälterpegel erreicht hat und folglich den zweiten Zeitabschnitt beenden und den Förderbetrieb der Laugenpumpe deaktivieren.

[0037] Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Verfahren zum Pumpen von Waschflüssigkeit in einem Wäschepflegegerät gelöst, wobei das Wäschepflegegerät einen Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, eine Wasserzufuhr zum Zuführen von Waschflüssigkeit in den Laugenbehälter, wobei die Wasserzufuhr mit dem Laugenbehälter durch eine Zuführleitung fluidtechnisch verbunden ist, eine an dem Laugenbehälter angeordneten Ablauföffnung zum Abführen von Waschflüssigkeit, wobei die Ablauföffnung mit einem Ablaufschlauch fluidtechnisch verbunden und durch einen Verschluss verschließbar ist, wobei der Ablaufschlauch mit einer Laugenpumpe verbunden ist, und eine Steuerung zum Steuern der Laugenpumpe und der Wasserzufuhr aufweist, wobei das Verfahren, das Aktivieren der Wasserzufuhr durch die Steuerung in einem ersten Zeitabschnitt, um Waschflüssigkeit bei einem geöffnetem Verschluss bis zu einem Zuführpegel in dem Ablaufschlauch und in dem Laugenbehälter zu befördern, und das Aktivieren eines Förderbetriebs der Laugenpumpe durch die Steuerung bei einem geöffneten Verschluss in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt, um Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter bis zu einem Abpumppegel, welcher höher als der Zuführpegel ist, in den Ablaufschlauch zu pumpen, wobei die Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter nach dem Abpumpen einen Behälterpegel aufweist, welcher niedriger als der Abpumppegel ist, und wobei die Waschflüssigkeit in dem Ablaufschlauch durch den im Vergleich zum Behälterpegel höheren Abpumppegel einen Druck auf den Verschluss ausübt, um die Ablauföffnung durch den Verschluss zu verschließen, umfasst.

[0038] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den im Vergleich zum Behälterpegel höheren Abpumppegel der Waschflüssigkeit in dem Ablaufschlauch ein wirksamer Druck auf den Verschluss ausgeübt wird. Dadurch wird der Verschluss vorteilhaft verschlossen, wodurch ein Ausströmen von Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter in den Ablaufschlauch verhindert werden kann.

[0039] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Verfahrens umfasst das Verfahren, das Aktivieren der Wasserzufuhr während eines sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitts durch die Steuerung, um bei der durch den Verschluss verschlossenen Ablauföffnung Waschflüssigkeit dem Laugenbehälter bis zu einem Waschpegel zuzuführen.

[0040] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Zuführen der Waschflüssigkeit bis zu dem Waschpegel in dem Laugenbehälter sichergestellt werden kann, dass während eines Waschvorgangs durch die durch den Verschluss verschlossene Ablauföffnung keine Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter ausströmen kann.

[0041] Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 2

eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einem mit einem Ablaufschlauch verbundenen Laugenbehälter;

Fig. 3

eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einem mit einem Ablaufschlauch verbundenen Laugenbehälter und einer aktivierten Wasserzufuhr;

Fig. 4

eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einem Laugenbehälter und mit einer mit einem Ablaufschlauch verbundenen und aktivierten Laugenpumpe; und

Fig. 5

einen Ablauf eines Verfahrens zum Pumpen von Waschflüssigkeit in einem Wäschepflegegerät.

[0042] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines allgemeinen Wäschepflegegeräts 100, wie z.B. eine Waschmaschine. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101, in die Waschpflegesubstanz, wie z.B. Waschmittel, eingefüllt werden kann. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Tür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche.

[0043] Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einem mit einem Ablaufschlauch verbundenen Laugenbehälter. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst einen Laugenbehälter 105 zur Aufnahme von Waschflüssigkeit und eine in dem Laugenbehälter 105 angeordnete Waschtrommel 107 zur Aufnahme von Wäsche.

[0044] Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ferner eine Wasserzufuhr 109 zum Zuführen von Waschflüssigkeit in den Laugenbehälter 105, wobei die Wasserzufuhr 109 durch eine Zuführleitung 111 mit dem Laugenbehälter 105 verbunden ist. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ferner eine Einspülschale 101 mit einer ersten Spülkammer 113 zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanz und mit einer zweiten Spülkammer 115 zum Leiten von Waschflüssigkeit durch die Einspülschale 101. Hierbei ist die Wasserzufuhr 109 durch eine weitere Zuführleitung 117 mit der ersten Spülkammer 113 und dem Laugenbehälter 105 verbunden.

[0045] Der Laugenbehälter 105 weist eine Ablauföffnung 119 auf, welche an einer Unterseite des Laugenbehälters 105 angeordnet ist. Die Ablauföffnung 119 ist durch einen Verschluss 121 verschließbar. Der Verschluss 121 kann insbesondere eine bewegliche Klappe oder einen schwimmfähigen Körper zum Verschließen der Ablauföffnung 119 umfassen. Die Ablauföffnung 119 ist mit einem Ablaufschlauch 123 verbunden, wobei der Ablaufschlauch 123 einen Zulaufabschnitt 125 und einen Abpumpabschnitt 127 aufweist. Die Ablauföffnung 119 ist mit dem Zulaufabschnitt 125 des Ablaufschlauchs 123 verbunden. Zwischen dem Zulaufabschnitt 125 und dem Abpumpabschnitt 127 des Ablaufschlauchs 123 ist eine Laugenpumpe 129 an geordnet. Der Abpumpabschnitt 127 ist mit einer Auslassöffnung 131 an einem Gerätegehäuse des Wäschepflegegeräts 100 verbunden. Die Laugenpumpe 129 ist ausgebildet, Waschflüssigkeit 133 bei einem geöffneten Verschluss 121 durch die Ablauföffnung 119 aus dem Laugenbehälter 105 abzupumpen und die abgepumpte Waschflüssigkeit 133 durch den Zulaufabschnitt 125, durch den Abpumpabschnitt 127 und durch die Auslassöffnung 131 aus dem Wäschepflegegerät 100 abzupumpen. Das Wäschepflegegerät 100 weist ferner eine Steuerung 132 zum Steuern der Wasserzufuhr 109 und der Laugenpumpe 129 auf.

[0046] In der Fig. 2 ist das Wäschepflegegerät 100 nach einem Abpumpvorgang eines vorangegangenen Wäschepflegevorgangs dargestellt, wobei eine Menge von Waschflüssigkeit 133 in dem Ablaufschlauch 123 verbleibt und bis zu einem Anfangspegel 135 in dem Ablaufschlauch 123 strömt.

[0047] Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einem mit einem Ablaufschlauch verbundenen Laugenbehälter und einer aktivierten Wasserzufuhr. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst wie in Fig. 2 beschrieben einen Laugenbehälter 105 mit einer Ablauföffnung 119, eine Waschtrommel 107, eine Wasserzufuhr 109, eine Zuführleitung 111, eine weitere Zuführleitung 117, eine Einspülschale 101 mit einer ersten Spülkammer 113 und einer zweiten Spülkammer 115, einen Verschluss 121, einen Ablaufschlauch 123 mit einem Zulaufabschnitt 125 und einem Abpumpabschnitt 127, eine Auslassöffnung 131, eine Laugenpumpe 129 und eine Steuerung 132 zum Steuern der Wasserzufuhr 109 und der Laugenpumpe 129.

[0048] Bei dem in Fig. 3 dargestellten Wäschepflegegerät 100 wird die Wasserzufuhr 109 während eines ersten Zeitabschnitts durch die Steuerung 132 des Wäschepflegegeräts 100 aktiviert, um Waschflüssigkeit 133, insbesondere Frischwasser, durch die Zuführleitung 111 und durch die zweite Spülkammer 115 der Einspülschale 101 dem Laugenbehälter 101 in einer Zufuhrströmungsrichtung 137 zuzuführen. Hierbei weist insbesondere die erste Spülkammer 113 eine Menge an Wäschepflegesubstanz auf und weist insbesondere die zweite Spülkammer 115 keine Wäschepflegesubstanz auf, so dass die zugeführte Waschflüssigkeit 133, insbesondere Frischwasser, ohne Wäschepflegesubstanz dem Laugenbehälter 105 insbesondere als Frischwasser zugeführt wird.

[0049] Da der Verschluss 121 geöffnet ist, strömt die zugeführte Waschflüssigkeit 133 von dem Laugenbehälter 105 in den Ablaufschlauch 123, so dass sich in dem Laugenbehälter 105 und in dem Ablaufschlauch 123 ein Zuführpegel 139 einstellt. Der Zuführpegel 139 ist in dem Laugenbehälter 105 unterhalb einer Trommelunterseite 141 der Waschtrommel 107 angeordnet, wobei sichergestellt wird, dass die zugeführte Waschflüssigkeit 133 in der Waschtrommel 107 vorhandene Wäsche nicht benetzt. Die gesamte zugeführte Waschflüssigkeit 133 kann insbesondere ein Volumen zwischen 1 Liter und 2 Liter umfassen.

[0050] Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einem Laugenbehälter und mit einer mit einem Ablaufschlauch verbundenen und aktivierten Laugenpumpe. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst wie in Fig. 2 beschrieben einen Laugenbehälter 105 mit einer Ablauföffnung 119, eine Waschtrommel 107, eine Wasserzufuhr 109, eine Zuführleitung 111, eine weitere Zuführleitung 117, eine Einspülschale 101 mit einer ersten Spülkammer 113 und einer zweiten Spülkammer 115, einen Verschluss 121, einen Ablaufschlauch 123 mit einem Zulaufabschnitt 125 und einem Abpumpabschnitt 127, eine Auslassöffnung 131, eine Laugenpumpe 129 und eine Steuerung 132 zum Steuern der Wasserzufuhr 109 und der Laugenpumpe 129.

[0051] Bei dem in Fig. 4 dargestellten Wäschepflegegerät 100 wird die Laugenpumpe 129 während eines sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitts durch die Steuerung 132 des Wäschepflegegeräts 100 aktiviert, um Waschflüssigkeit 133 bei einem geöffneten Verschluss 121 aus dem Laugenbehälter 105 bis zu einem Abpumppegel 143, welcher größer als der in Fig. 3 dargestellte Zuführpegel 139 ist, in den Ablaufschlauch 123 zu pumpen. Da der Verschluss 121 geöffnet ist, sinkt während des Abpumpens der Pegel von Waschflüssigkeit 133 in dem Laugenbehälter 105 bis zu einem Behälterpegel 145 ab, wobei der Behälterpegel 145 niedriger als der in Fig. 3 dargestellte Zuführpegel 139 in dem Laugenbehälter 105 liegt. Durch den Pumpvorgang der Laugenpumpe 129 stellt sich ein Abpumppegel 143 in dem Ablaufschlauch 123 ein, welcher höher als der Behälterpegel 145 der Waschflüssigkeit 133 in dem Laugenbehälter 105 ist.

[0052] Die in dem Ablaufschlauch 123 bis zu dem Abpumppegel 143 abgepumpte Waschflüssigkeit 133 übt einen Druck auf den Verschluss 121 aus, um die Ablauföffnung 119 durch den Verschluss 121 zu verschließen. Durch das Verschließen der Ablauföffnung 119 durch den Verschluss 121 kann verhindert werden, dass während des anschließenden Zuführens von Waschflüssigkeit 133 während eines nachfolgenden Waschgangs des Wäschepflegegeräts 100 Waschflüssigkeit 133 aus dem Laugenbehälter 105 in den Ablaufschlauch 123 abfließt. Dadurch kann ein Verlust von Wäschepflegesubstanz während eines nachfolgenden Waschgangs des Wäschepflegegeräts 100 vermieden werden.

[0053] Die Steuerung 132 kann während eines sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitts erneut die Wasserzufuhr 109 aktivieren, um bei einer durch den Verschluss 121 verschlossenen Ablauföffnung 119 Waschflüssigkeit 133 dem Laugenbehälter 105 erneut in einer weiteren Zufuhrströmungsrichtung 147 zuzuführen. Hierbei wird Waschflüssigkeit 133 so lange dem Laugenbehälter 105 zugeführt, bis die Waschflüssigkeit 133 in dem Laugenbehälter 105 einen Waschpegel 149 erreicht, welcher oberhalb der Trommelunterseite 141 der Waschtrommel 107 liegt. Der oberhalb der Trommelunterseite 141 der Waschtrommel 107 liegende Waschpegel 149 stellt sicher, dass die zugeführte Waschflüssigkeit 133 die Wäsche in dem Laugenbehälter 105 wirksam benetzen kann, um einen vorteilhaften Wäschepflegeerfolg sicherzustellen.

[0054] Fig. 5 zeigt einen Ablauf eines Verfahrens zum Pumpen von Waschflüssigkeit 133 in einem Wäschepflegegerät. Das Verfahren 200 umfasst als ersten Verfahrensschritt das Aktivieren 201 der Wasserzufuhr 109 in einem ersten Zeitabschnitt, um Waschflüssigkeit 133 bei einem geöffneten Verschluss 121 bis zu einem Zuführpegel 139 in dem Ablaufschlauch 123 und in dem Laugenbehälter 105 zu befördern. Das Verfahren umfasst als zweiten Verfahrensschritt das Aktivieren 203 eines Förderbetriebs der Laugenpumpe 129 bei einem geöffneten Verschluss 121 in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt, um Waschflüssigkeit 133 aus dem Laugenbehälter 105 bis zu einem Abpumppegel 143, welcher höher als der Zuführpegel 139 ist, in den Ablaufschlauch 123 zu pumpen, wobei die Waschflüssigkeit 133 in dem Laugenbehälter 105 nach dem Abpumpen einen Behälterpegel 145 aufweist, welcher niedriger als der Abpumppegel 143 ist, und wobei die Waschflüssigkeit 133 in dem Ablaufschlauch 123 durch den im Vergleich zum Behälterpegel 145 höheren Abpumppegel 143 einen Druck auf den Verschluss 121 ausübt, um die Ablauföffnung 119 durch den Verschluss 121 zu verschließen.

[0055] Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

[0056] Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

Bezugszeichenliste

[0057] 

100

Wäschepflegegerät

101

Einspülschale

103

Tür

105

Laugenbehälter

107

Waschtrommel

109

Wasserzufuhr

111

Zuführleitung

113

Erste Spülkammer

115

Zweite Spülkammer

117

Weitere Zuführleitung

119

Ablauföffnung

121

Verschluss

123

Ablaufschlauch

125

Zulaufabschnitt

127

Abpumpabschnitt

129

Laugenpumpe

131

Auslassöffnung

132

Steuerung

133

Waschflüssigkeit

135

Anfangspegel

137

Zufuhrströmungsrichtung

139

Zuführpegel

141

Trommelunterseite

143

Abpumppegel

145

Behälterpegel

147

Weitere Zufuhrströmungsrichtung

149

Waschpegel

Ansprüche

1. Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (133), einer Wasserzufuhr (109) zum Zuführen von Waschflüssigkeit (133) in den Laugenbehälter (105), wobei die Wasserzufuhr (109) mit dem Laugenbehälter (105) durch eine Zuführleitung (111) fluidtechnisch verbunden ist, einer an dem Laugenbehälter (105) angeordneten Ablauföffnung (119) zum Abführen von Waschflüssigkeit (133), wobei die Ablauföffnung (119) mit einem Ablaufschlauch (123) fluidtechnisch verbunden und durch einen Verschluss (121) verschließbar ist, wobei der Ablaufschlauch (123) mit einer Laugenpumpe (129) verbunden ist, und mit einer Steuerung (132) zum Steuern der Laugenpumpe (129) und der Wasserzufuhr (109), dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuerung (132) ausgebildet ist, in einem ersten Zeitabschnitt die Wasserzufuhr (109) zu aktivieren, um Waschflüssigkeit (133) bei einem geöffnetem Verschluss (121) bis zu einem Zuführpegel (139) in dem Ablaufschlauch (123) und in dem Laugenbehälter (105) zu befördern, und dass
die Steuerung (132) ausgebildet ist, in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt bei einem geöffneten Verschluss (121) einen Förderbetrieb der Laugenpumpe (129) zu aktivieren, um Waschflüssigkeit (133) aus dem Laugenbehälter (105) bis zu einem Abpumppegel (143), welcher höher als der Zuführpegel (139) ist, in den Ablaufschlauch (123) zu pumpen, wobei die Waschflüssigkeit (133) in dem Laugenbehälter (105) nach dem Abpumpen einen Behälterpegel (145) aufweist, welcher niedriger als der Abpumppegel (143) ist, wobei die Waschflüssigkeit (133) in dem Ablaufschlauch (123) durch den im Vergleich zum Behälterpegel (145) höheren Abpumppegel (143) einen Druck auf den Verschluss (121) ausübt, um die Ablauföffnung (119) durch den Verschluss (121) zu verschließen.

2. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (132) ausgebildet ist, während eines sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitts die Wasserzufuhr (109) zu aktivieren, um bei der durch den Verschluss (121) verschlossenen Ablauföffnung (119) Waschflüssigkeit (133) bis zu einem Waschpegel (149) dem Laugenbehälter (105) zuzuführen.

3. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (132) ausgebildet ist, das Aktivieren der Wasserzufuhr (109) während des ersten Zeitabschnitts, und das Aktivieren des Förderbetriebs der Laugenpumpe (129) während des zweiten Zeitabschnitts vor einem durch das Wäschepflegegerät (100) ausgeführten Wäschepflegeprogramm durchzuführen.

4. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Einspülschale (101) mit einer ersten Spülkammer (113) zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanz und mit einer zweiten Spülkammer (115) zum Leiten von Waschflüssigkeit (133) aufweist, wobei die Wasserzufuhr (109) ausgebildet ist, während des ersten Zeitabschnitts Waschflüssigkeit (133) durch die zweite Spülkammer (115) dem Laugenbehälter (105) zuzuführen.

5. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Waschtrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche umfasst, wobei die Waschtrommel (107) eine Trommelunterseite (141) aufweist, und wobei der Zuführpegel (139) der während des ersten Zeitabschnitts zugeführten Waschflüssigkeit (133) in dem Laugenbehälter (105) unterhalb der Trommelunterseite (141) angeordnet ist.

6. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (132) ausgebildet ist, die Laugenpumpe (129) während des zweiten Zeitabschnitts für einen Abpumpzeitintervall mit einer Abpumpgeschwindigkeit zu aktivieren, wobei die Abpumpgeschwindigkeit insbesondere von 3000 U/min bis 6000 U/min beträgt, und wobei das Abpumpzeitintervall insbesondere von 0,1 sec bis 10 sec beträgt.

7. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablauföffnung (119) eine Dichtung umfasst, wobei die Dichtung ausgebildet ist, die durch den Verschluss (121) verschlossene Ablauföffnung (119) fluiddicht zu verschließen.

8. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (121) eine bewegliche Klappe umfasst, welche ausgebildet ist, die Ablauföffnung (119) nach dem zweiten Zeitabschnitt zu verschließen.

9. Wäschepflegegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (121) einen schwimmfähigen Körper umfasst, welcher ausgebildet ist, die Ablauföffnung (119) nach dem zweiten Zeitabschnitt zu verschließen.

10. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufschlauch (123) einen Zulaufabschnitt (125) und einen Abpumpabschnitt (127) aufweist, wobei die Ablauföffnung (119) mit dem Zulaufabschnitt (125) fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Laugenpumpe (129) mit dem Zulaufabschnitt (125) und dem Abpumpabschnitt (127) des Ablaufschlauchs (123) fluidtechnisch verbunden ist, und wobei der Abpumpabschnitt (127) mit einer Auslassöffnung (131) an einer Außenseite des Wäschepflegegeräts (100) fluidtechnisch verbunden ist.

11. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablauföffnung (119) an dem Laugenbehälter (105) in einer Ablaufhöhe angeordnet ist, und dass die Auslassöffnung (131) an der Außenseite des Wäschepflegegeräts (100) in einer Auslasshöhe angeordnet ist, wobei der Zuführpegel (139) und der Abpumppegel (143) zwischen der Ablaufhöhe und der Auslasshöhe liegt.

12. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufschlauch (123) eine Öffnung zum Belüften des Ablaufschlauchs (123) aufweist.

13. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Drucksensor aufweist, welcher in dem Laugenbehälter (105) angeordnet und ausgebildet ist, einen Pegel von Waschflüssigkeit (133) in dem Laugenbehälter (105) zu erfassen, wobei die Steuerung (132) ausgebildet ist, den zweiten Zeitabschnitt zu beenden, sobald der erfasste Pegel von Waschflüssigkeit (133) dem Behälterpegel (145) entspricht.

14. Verfahren (200) zum Pumpen von Waschflüssigkeit (133) in einem Wäschepflegegerät (100), wobei das Wäschepflegegerät (100) einen Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (133), eine Wasserzufuhr (109) zum Zuführen von Waschflüssigkeit (133) in den Laugenbehälter (105), wobei die Wasserzufuhr (109) mit dem Laugenbehälter (105) durch eine Zuführleitung (111) fluidtechnisch verbunden ist, eine an dem Laugenbehälter (105) angeordneten Ablauföffnung (119) zum Abführen von Waschflüssigkeit (133), wobei die Ablauföffnung (119) mit einem Ablaufschlauch (123) fluidtechnisch verbunden und durch einen Verschluss (121) verschließbar ist, wobei der Ablaufschlauch (123) mit einer Laugenpumpe (129) verbunden ist, und eine Steuerung (132) zum Steuern der Laugenpumpe (129) und der Wasserzufuhr (109) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren (200)
das Aktivieren (201) der Wasserzufuhr (109) durch die Steuerung (132) in einem ersten Zeitabschnitt, um Waschflüssigkeit (133) bei einem geöffnetem Verschluss (121) bis zu einem Zuführpegel (139) in dem Ablaufschlauch (123) und in dem Laugenbehälter (105) zu befördern, und
das Aktivieren (203) eines Förderbetriebs der Laugenpumpe (129) durch die Steuerung (132) bei einem geöffneten Verschluss (121) in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt, um Waschflüssigkeit (133) aus dem Laugenbehälter (105) bis zu einem Abpumppegel (143), welcher höher als der Zuführpegel (139) ist, in den Ablaufschlauch (123) zu pumpen, wobei die Waschflüssigkeit (133) in dem Laugenbehälter (105) nach dem Abpumpen einen Behälterpegel (145) aufweist, welcher niedriger als der Abpumppegel (143) ist, und wobei die Waschflüssigkeit (133) in dem Ablaufschlauch (123) durch den im Vergleich zum Behälterpegel (145) höheren Abpumppegel (143) einen Druck auf den Verschluss (121) ausübt, um die Ablauföffnung (119) durch den Verschluss (121) zu verschließen, umfasst.

15. Verfahren (200) nach Anspruch 14, gekennzeichnet, dass das Verfahren (200), das Aktivieren (205) der Wasserzufuhr (109) während eines sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitts durch die Steuerung (132) umfasst, um bei der durch den Verschluss (121) verschlossenen Ablauföffnung (119) Waschflüssigkeit (133) dem Laugenbehälter (105) bis zu einem Waschpegel (149) zuzuführen.

Zeichnung