Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitungsstückanordnung für einen Sanitärartikel nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Aus dem Stand der Technik sind Wasserklosettbecken mit Spülstromdrosseln bekannt.

Die DE 31 28 525 zeigt ein Wasserklosettbecken mit einem Einsatz. Der Einsatz weist einen Kanal mit einer Eintrittsöffnung und mehrere Austrittsöffnungen auf. Der Querschnitt der Austrittsöffnungen kann durch ein in den Einsatz einschiebbaren Innenteil dem Spülwasserdruck angepasst werden.

Nachteilig an der in DE 31 28 525 offenbarten technischer Lehre ist die Tatsache, dass eine Feineinstellung des Spülwasserstromes nicht möglich ist.

Eine Anordnung gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1 ist der US5204999A1 zu entnehmen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung insbesondere eine Aufgabe zugrunde, eine Leitungsstückanordnung, insbesondere für einen Sanitärartikel, anzugeben, die die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll eine verfeinerte Drosselung des durch die Leitungsstückanordnung hindurchfliessenden Wassers erreicht werden.

Diese Aufgabe löst der Gegenstand von Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Leitungsstückanordnung für einen Sanitärartikel, ein sich entlang einer Mittelachse erstreckendes Leitungsstück mit einer Wandung sowie mit einem Einlass und einem Auslass, und ein im Leitungsstück angeordnetes Drosselelement, mit welchem der Querschnitt des Leitungsstücks verändert werden kann. Über den Einlass wird dem Leitungsstück Wasser zugeführt. Der Auslass mündet in Richtung des Sanitärartikels. Die Wandung erstreckt sich im Wesentlichen vollständig um die Mittelachse. Das Drosselelement umfasst mindestens einen fest im Leitungsstück angeordneten Drosselsteg, wobei der mindestens eine Drosselsteg in den Querschnitt des Leitungsstücks einragt. Das Drosselelement umfasst weiterhin mindestens ein Verschlusselement, welches in Kontakt mit dem mindestens einen Drosselsteg im Leitungsstück zur Erhöhung der Drosselung anordbar ist.

Der mindestens eine Drosselsteg stellt einen entsprechenden Drosselwiderstand bereit. Durch die Anordnung des mindestens einen Verschlusselementes kann der Drosselwiderstand weiter, insbesondere in kleinen Schritten, erhöht werden.

Das Verschlusselement ist vorzugsweise als separates Teil vom Drosselsteg und vom Leitungsstück ausgebildet und ist in das Leitungsstück einsetzbar.

Das mindestens eine Verschlusselement erstreckt sich über eine Kreissektor-Fläche, welche Kreissektor-Fläche kleiner ist als der Querschnitt des Leitungsstücks. Dabei stehen mindestens zwei der Verschlusselemente miteinander über eine Sollbruchstelle in Verbindung. Hierdurch kann ein Set bereitgestellt werden und der Installateur kann entsprechend der gewünschten Drosselung die entsprechende Zahl der Verschlusselemente abbrechen.

Besonders bevorzugt sind mindestens zwei Drosselstege angeordnet, wobei das Verschlusselement nach der ersten Ausführungsform mindestens teilweise in den Zwischenraum von zwei benachbart zueinander liegenden Drosselstegen einsetzbar ist.

Die Kreissektor-Fläche entspricht in ihren Ausmassen vorzugsweise im Wesentlichen dem Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Drosselstegen, so dass dieser Zwischenraum durch das Verschlusselement verschlossen werden kann.

Vorzugsweise umfasst das mindestens eine Verschlusselement Rastmittel, mit welchen das mindestens eine Verschlusselement zu den Drosselstegen geklemmt wird. Hierdurch kann das Verschlusselement besonders gut in den Zwischenraum eingesetzt werden. Die Rastmittel gehen vorzugsweise im Zwischenraum eine Rast- oder Klemmverbindung mit dem Drosselsteg ein.

Alternativ oder zusätzlich zu den Rastmitteln umfasst das Verschlusselement Führungszapfen, welche das Verschlusselement bezüglich der Drosselstege fuhren.

Vorzugsweise steht in einer zweiten Ausführungsform vom mindestens einen Drosselsteg eine Lagerstange in Richtung der Mittelachse weg, an welcher das mindestens eine Verschlusselement gemäss der zweiten Ausführungsform gelagert ist. Mit der Lagerstange wird das Verschlusselement in Querrichtung zur Mittelachse gelagert. In Längsrichtung wird das Verschlusselement vorzugsweise durch den Drosselsteg gelagert.

Nach der zweiten Ausführungsform erstreckt sich das mindestens eine Verschlusselement im Wesentlichen über eine Fläche, insbesondere eine Kreisfläche. Die Fläche bzw. Kreisfläche ist kleiner als der Querschnitt des Leitungsstücks. Weiter umfasst das Verschlusselement mittig eine Lageröffnung zur Lagerung des Verschlusselementes an der Lagerstange. Das Verschlusselement kann dann über die Lagerstange hinweg geschoben werden.

Vorzugsweise ist die gegen die Fliessrichtung orientierte Oberfläche des Verschlusselementes nach der zweiten Ausführungsform rechtwinklig oder winklig geneigt zur Mittelachse orientiert. Besonders bevorzugt ist das Verschlusselement kegelstumpfförmig ausgebildet.

Besonders bevorzugt sind mehrere Verschlusselemente nach der zweiten Ausführungsform auf der Lagerstange in Richtung der Mittelachse beabstandet zueinander angeordnet. Die Verschlusselemente können aber auch in Kontakt miteinander stehen.

Besonders bevorzugt weisen die besagten mehreren Verschlusselemente unterschiedliche Durchmesser auf.

In einer zweiten Ausführungsform umfasst das Drosselelement den mindestens einen fest im Leitungsstück angeordneten Drosselsteg und die vom mindestens einen Drosselsteg in Richtung der Mittelachse abstehende Lagerstange. Am mindestens einen Drosselsteg wird das Verschlusselement nach der ersten Ausführungsform und an der Lagerstange wird das Verschlusselement nach der zweiten Ausführungsform gelagert. Es wird auf die obige Beschreibung bezüglich der Einzelmerkmale der Verschlusselemente verwiesen.

In allen Ausführungsformen ist das mindestens eine Verschlusselement bezüglich der Fliessrichtung des Wassers vorzugsweise vor den Drosselstegen angeordnet, so dass das mindestens eine Verschlusselement durch das Wasser an die Drosselstege gedrückt wird.

Vorzugsweise erstreckt sich der mindestens eine Drosselsteg im Wesentlichen von der Mitte des Leitungsstücks rechtwinklig zur Mittelachse des Leitungsstücks bis hin zur Wandung des Leitungsstücks.

Vorzugsweise sind mehrere Drosselstege im gleichen Winkelabstand zueinander angeordnet, wobei die Drosselstege vorzugsweise gleichmässig über den gesamten Querschnitt des Leitungsstückes verteilt angeordnet sind.

In einer ersten Variante ist der mindestens eine Drosselsteg dem Leitungsstück fest angeformt. Der mindestens eine Drosselsteg und das Leitungsstück stehen also einstückig miteinander in Verbindung.

In einer zweiten Variante ist das Leitungsstück als Einsatz ausgebildet ist, an welchem der mindestens eine Drosselsteg angeformt ist, wobei der Einsatz in eine Leitung einsetzbar ist.

Eine Sanitärartikelanordnung umfasst eine Leitungsstückanordnung nach obiger Beschreibung und einen Sanitärartikel, insbesondere eine Toilette oder ein Urinal, mit einer Zuleitung, wobei die Leitungsstückanordnung einen Teil der Zuleitung bildet.

Vorzugsweise umfasst der Sanitärartikel ein Auffangbecken, in welches der Auslass mündet, wobei das Auffangbecken des Sanitärartikels spülrandlos ausgebildet ist. Das heisst, dass das Auffangbecken im Randbereich keinen übergreifenden Rand aufweist.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Leitungsstückanordnung mit einem Verschlusselement nach einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht der Leitungsstückanordnung nach Figur 1;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht einer Leitungsstückanordnung mit einem Verschlusselement nach einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht der Leitungsstückanordnung nach Figur 2; und

Fig. 5

eine Variante der zweiten Ausführungsform.

In den Figuren wird eine Leitungsstückanordnung 1 gezeigt. Die Leitungsstückanordnung 1 umfasst ein sich entlang einer Mittelachse M erstreckendes Leitungsstück 2 mit einer Wandung 3 sowie mit einem Einlass 4 und einem Auslass 5. Weiter ist im Leitungsstück 2 ein Drosselelement 6, welches ebenfalls zur Leitungsstückanordnung 1 führt, angeordnet. Mit dem Drosselelement 6 kann der Querschnitt des Leitungsstückes 2 verändert werden.

Das Leitungsstück 2 kann Teil einer Leitung sein oder es kann als Einsatz ausgebildet sein, der in eine Leitung einsetzbar ist. Mit anderen Worten ist in einer ersten Variante das Leitungsstück integraler Teil einer Leitung. In einer zweiten Variante ist das Leitungsstück ein Einsatz, welcher in einen Leitung einsetzbar ist. Dabei wird das Leitungsstück beispielsweise über die Aussenseite der Wandung 3 in der Leitung gelagert. Der Einsatz wird mit seiner Wandung 3 in ein entsprechendes Gegenstück in einer Leitung eingesetzt. Bevorzugt wird das Leitungsstück 2 im Zusammenhang mit Sanitärartikeln eingesetzt. Beispielsweise in der Spülwasserleitung eines Urinals oder einer Toilette.

Über den Einlass 4 strömt Wasser in das Leitungsstück 2. Im bzw. durch das Leitungsstück 2 wird durch das Drosselelement 6 ein Widerstand gegen das durchströmende Wasser bereitgestellt. Über den Auslass 5 verlässt das Wasser dann das Leitungsstück 2. Der Auslass 5 mündet in Richtung eines Sanitärartikels, wie beispielsweise eine Klosettschüssel oder ein Urinal.

Das Drosselelement 6, welches in der Figur 1 in einer perspektivischen Explosionsansicht dargestellt ist und welches in der Figur 2 in der montierten Lage dargestellt ist, umfasst mindestens einen fest im Leitungsstück 2 angeordneten Drosselsteg 7. In der gezeigten Ausführungsform sind acht feste Drosselsteg 7 angeordnet. Der mindestens eine feste Drosselsteg 7 steht fest im Leitungsstück 2. Hier ist der mindestens eine feste Drosselsteg 7 fest an der Wandung 3 des Leitungsstücks 2 angeformt. Der feste Drosselsteg 7 erstreckt sich von der Wandung 3 in Richtung des Innenraums des Leitungsstückes 2 im Wesentlichen bis hin zur Mittelachse M. Der feste Drosselsteg 7 ist im Wesentlichen rechtwinklig zur Mittelachse M des Leitungsstücks 2 orientiert.

Im Endpunkt des mindestens einen festen Drosselsteges 7 bzw. im Schnittpunkt von mehreren festen Drosselstegen 7 kann ein festes Lagerauge 16 angeordnet sein. Vorzugsweise ist das feste Lagerauge 16 mittig im Leitungsstück 2 angeordnet. Die durch das Lagerauge 16 bereitgestellte Lageröffnung 19 ist mit ihrer Mittelachse in Richtung der Mittelachse M orientiert. Je nach Ausbildung kann auch auf das Lagerauge verzichtet werden.

Weiter umfasst das Drosselelement 6 mindestens ein Verschlusselement 8, 9, welches in Kontakt mit dem mindestens einem Drosselsteg 7 im Leitungsstück 2 zur Erhöhung der Drosselung anordbar ist. Das Verschlusselement 8, 9 kann verschiedenartig ausgebildet sein und dient im Wesentlichen der Erhöhung des Querschnittes des Drosselelementes 6 in seiner Gesamtheit.

In den Figuren 1 und 2 wird eine erste Ausführungsform des Drosselelementes 8 gezeigt. In den Figuren 3 bis 5 wird eine zweite Ausführungsform des Drosselelementes 9 gezeigt. Die beiden Ausführungsformen können auch miteinander in einer dritten Ausführungsform kombiniert werden.

In den Figuren 1 und 2 wird eine erste Ausführungsform des Verschlusselementes 8 gezeigt. Das Verschlusselement 8 erstreckt sich hier über eine Kreissektor-Fläche. Die Kreissektor-Fläche ist dabei kleiner als der Querschnitt des Leitungsstückes 2. Von oben betrachtet hat das Verschlusselement 8 die Form eines Tortenstückes.

In der gezeigten Ausführungsform sind acht feste Drosselstege 7 angeordnet, welche jeweils im gleichen Winkelabstand α zueinander stehen. Es können auch mehr oder weniger Drosselstege 7 angeordnet sein. Die Drosselstege 7 erstrecken sich in der gezeigten Ausführungsform von einem Mittelpunkt M radial zur Mittelachse M zur Wandung 3 hin. Der Winkelabstand der Drosselstege 7 definiert auch den Zwischenraum 10 zwischen den Drosselstegen 7, welcher durch das Verschlusselement 8 verschlossen werden soll. Insofern ist es bevorzugt, dass der Winkel der Kreissegment-Fläche im Wesentlichen dem Winkelabstand α zwischen zwei Drosselstegen 7 entspricht.

Unterseitig umfasst das Verschlusselement 8 gemäss den Figuren 1 und 2 Rastmittel 11. Über diese Rastmittel 11 wird das Verschlusselement 8 zu den Drosselstegen 7 geklemmt. Die Rastmittel 11 liegen hier im Wesentlichen an den Drosselstegen 7 an. Alternativ könnte in einer zusätzlichen Ausführungsform auch ein entsprechendes Gegenstück an die Drosselstege 7 angeformt sein.

Unterseitig umfasst das Verschlusselement 8 nebst den oder alternativ zu den Rastmittel 11 Führungszapfen 18 auf, welche das Verschlusselement 8 bezüglich der Drosselstege 7 führen.

Die Verschlusselemente 8 werden bezüglich der Fliessrichtung F vor den Drosselstegen 7 angeordnet, so dass die Verschlusselemente 8 durch das durch das Leitungsstück hindurchfliessende Wasser gegen den Drosselsteg 7 gedrückt werden.

Die gezeigten Verschlusselemente 8 stehen vorzugsweise über eine Sollbruchstelle 12 miteinander in Verbindung, so wie dies in der Figur 1 symbolisiert wird. Der Installateur kann dann die gewünschte Anzahl von Verschlusselementen 8 an der Sollbruchstelle 12 entsprechend abbrechen. Nach dem Abbrechen der gewünschten Anzahl kann dann der Installateur die Verschlusselemente 8 in den Zwischenraum 10 zwischen den zwei benachbarten Drosselstegen 7 einsetzen.

Oberseitig umfasst das Verschlusselement 8 eine Lasche 17. Die Lasche 17 dient im Wesentlichen als Grifflasche, so dass das Verschlusselement durch den Installateur gut ergriffen werden kann.

In den Figuren 3 bis 5 wird eine weitere Ausführungsform des Verschlusselementes 9 gezeigt. Hier erstreckt sich vom Lagerauge 16 der Drosselstege 7 eine Lagerstange 13 in Richtung der Mittelachse M weg. An dieser Lagerstange 13 ist das mindestens eine Verschlusselement 9 gelagert. Das Verschlusselement 9 hat in der gezeigten Ausführungsform die Aussenform einer Kreisfläche, welche kleiner ist als der Querschnitt des Leitungsstückes 2. Mittig umfasst das mindestens eine Verschlusselement 9 eine Lageröffnung 14, welche der Lagerung des Verschlusselementes 9 an der Lagerstange 13 dient. Das Verschlusselement 9 kann daher entlang der Lagerstange 13 bis hin zu den Drosselstegen 7 geschoben werden, wo es entsprechend auf den Drosselstegen 7 aufliegt.

In der gezeigten Ausführungsform sind drei feste Drosselstege 7 vorhanden. Die Zahl der festen Drosselsteg 7 kann aber auch grösser oder kleiner als drei sein.

Die Oberfläche 15 des Verschlusselementes 9 kann rechtwinklig zur Mittelachse M orientiert sein. Alternativ kann die Oberfläche 15, so wie in den Figuren gezeigt, im Querschnitt gesehen winklig geneigt zur Mittelachse M orientiert sein, sodass eine Art Kegelstumpf resultiert. Durch die Ausbildung der Oberfläche 15 kann der Drosselwiderstand beeinflusst werden.

In den Figuren 3 und 4 ist ein einziges Verschlusselement 9 angeordnet. Die Drosselwirkung kann dadurch verändert werden, indem das Verschlusselement 9 mit unterschiedlichen Durchmessern eingesetzt wird. Folglich ist es vorteilhaft, wenn in einem Set mehrere Verschlusselemente 9 vorhanden sind und der Installateur dann das Verschlusselement 9 mit dem gewünschten Durchmesser aussucht.

Wie in der Figur 5 gezeigt können mehrere Verschlusselemente 9 unterschiedlichen Durchmessers übereinander angeordnet sein. Hierdurch kann eine weitere Drosselung erzielt werden.

In einer dritten Ausführungsform, welche in den Figuren nicht gezeigt wird, werden die Verschlusselemente 8 gemäss den Figuren 1 und 2 und die Verschlusselemente 9 gemäss den Figuren 3 bis 5 eingesetzt. Es handelt sich hierbei um eine kombinierte Anordnung.

1

Leitungsstückanordnung

2

Leitungsstück

3

Wandung

4

Einlass

5

Auslass

6

Drosselelement

7

Drosselsteg

8

Verschlusselement

9

Verschlusselement

10

Zwischenraum

11

Rastmittel

12

Sollbruchstelle

13

Lagerstange

14

Lageröffnung

15

Oberfläche

16

Lagerauge

17

Lasche

18

Führungszapfen

19

Lageröffnung

M

Mittelachse

F

Fliessrichtung