(19)
(11) EP 3 231 410 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
veröffentlicht nach Art. 153 Abs. 4 EPÜ

(43) Veröffentlichungstag:
18.10.2017  Patentblatt  2017/42

(21) Anmeldenummer: 16812026.9

(22) Anmeldetag:  18.03.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 35/00(2006.01)
E03D 9/08(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/RU2016/000151
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2016/204650 (22.12.2016 Gazette  2016/51)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 16.06.2015 RU 2015122937

(71) Anmelder: Chirkov, Valentin Aleksandrovich
Moscow 119602 (RU)

(72) Erfinder:
  • Chirkov, Valentin Aleksandrovich
    Moscow 119602 (RU)

(74) Vertreter: Jeck, Anton 
Jeck & Fleck Patentanwälte Klingengasse 2
71665 Vaihingen/Enz
71665 Vaihingen/Enz (DE)

   


(54) BIDET MIT STRAHL


(57) Das Strahl-Bidet bezieht sich auf die hygienische Sanitärtechnik für medizinische und Pflegeeinrichtungen sowie für den täglichen Bedarf der Einwohner der mit Heiß- und Kaltwasser versorgten Häuser. Die Besonderheit des Strahl-Bidets ist, dass der Benutzer die hygienische Reinigungsprozedur durchführen kann, ohne sich völlig ausziehen zu müssen, ähnlich wie es bei der Benutzung einer Toilette der Fall ist, und ohne dass die Hände an dieser hygienischen Prozedur beteiligt sind.
Das Bidet ist mit einem Klappsitz ausgestattet. Der Bidet-Körper ist zweiteilig. Ein Teil ist ein Bidet-Becken mit Zier-Stützelementen, dessen Konturen und Abmessungen denen einer Standard-Toilette identisch sind. Dabei ist das Becken etwas verlängert, damit die Hand vorne zwischen die Beine des Benutzers und hinten hinter seinen Rücken hineinpassen kann. Das Becken ist mit einer Düse ausgestattet, die einen aufsteigenden Wasserstrahl erzeugt, der durch den Benutzer selbst schnell temperatur- und druckverstellbar ist. Die Düse hat ein bestimmtes Format über den Querschnitt des gesamten Strahls und der ihn ausbildenden Kleinstrahlen. Die Düse wird auf einen Körperteil des Benutzers so eingestellt, dass die Reinigungsprozedur behaglich und effizient ist und keine Handbeteiligung voraussetzt. Das Becken ist mit einem Kanalisationsauslass versehen, der mit einer Überlaufschutzeinrichtung des Beckens verbunden ist, um den Wasserüberlauf beim Auffüllen des Beckens zu vermeiden. Die Überlaufschutzeinrichtung ist an der Vorderwand außerhalb des Beckens angeordnet. Der zweite Teil des Bidets ist eine Bedieneinheit, die sich an das Becken vorne untrennbar anschließt und zwischen den Knien des auf dem Becken sitzenden Benutzers bequem angeordnet ist. Die Bedieneinheit ist mit einer hebelgesteuerten Batterie ausgestattet, die mit einer Absperrvorrichtung verblockt ist. Die Absperrvorrichtung ist durch einen Druckplunger gesteuert. Der Druckplunger ist unter den Rand des hinuntergeklappten Klappsitzes geführt. Der Druckplunger stellt die Düse ab, wenn der Benutzer sich plötzlich vom Klappsitz erhebt. Am Rand des Klappsitzes in Verlaufsrichtung des Hebels sind mnemonische Farbmarkierungen mit angezeigten Endstellungen des Hebels für Heiß- und Kaltwasser, einer Stellung für Warmwasser zum behaglichen Beginn der Prozedur sowie mit einer Neutralstellung des Hebels angebracht.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Einrichtungen zum Waschen und Baden von Körperteilen mit besonderen Heil- bzw. hygienischen Zielen, wobei das Wasser hoch aufgesprüht wird.

[0002] Das Bidet gehört zur Haushaltstechnik und hygienischen Sanitärtechnik; das Bidet wird in Gebäuden mit einem Heiß- und Kaltwasserversorgungsanschluss eingesetzt und zählt zu den Artikeln des täglichen Bedarfs. Aus dem Stand der Technik sind Bidets als Modernisierung einer Toilette bekannt, die durch verschiedene Vorrichtungen ergänzt ist, die die Intimhygiene mit Wasser ermöglichen. Solche Bidets werden unter anderem als Dusch-WCs oder Toilettenbidet bezeichnet. Eine solche Modernisierung läuft praktisch darauf hinaus, dass eine Wasserbrause oder ein separater Duschkopf am klappbaren Klosettsitz angebaut wird. Der Duschkopf ist mit einem Schlauch mit Armaturen (Batterie) versehen, die an der Wand neben der Toilette oder an der Toilette selbst befestigt werden.

[0003] So wird eine solche Vorrichtung nach dem Patent RU 2075575 über eine Aussparung im Klappsitz an die Toilette geführt. Das Rohr der Wasserbrause ist dabei bogenförmig ausgebildet. In der Ruheposition wird es in einen Randbereich des Toilettenbeckens weggeschoben. Die Batterie befindet sich außerhalb der Toilette. Die Batterie ist höhenverstellbar, um eine bequeme Nutzung sicherzustellen.

[0004] Das Patent 2111318 offenbart eine Konstruktion, in der die Brause (Sprühgerät) in Form eines bogenförmigen Rohrs mit Löchern ausgebildet ist. Die Krümmung des Rohrs fällt mit der Krümmung des Bodens der Toilette zusammen. Das Rohr ist horizontal drehbar, um Körperteile in verschiedenen Winkeln reinigen zu können. Die Speisung erfolgt durch eine freistehende Peripherie-Anlage mit einer Batterie, einer Vorwärmeeinrichtung und einer Druckluftversorgungseinrichtung. Die Druckluftversorgung des Sprühgeräts dient zum Abtrocknen nach der Reinigung. Das Sprühgerät wird mit einem Hebel gedreht, der an der Außenseite der Toilette befestigt ist. Die Wasser- und Druckluftversorgung der Peripherie-Anlage erfolgt über einen Schlauch mit einer Stopfbuchse.

[0005] Eine technische Analyse der oben genannten Konstruktionen hat gezeigt, dass die Versuche, eine Einrichtung zu entwickeln, bei der der Stuhlgang und das Wasserlassen mit einer anschließenden hygienischen Reinigungsprozedur kombiniert werden, schwer zu fertigende und zu installierende, aufwändige und benutzerunfreundliche Konstruktionen ergeben.

[0006] Zurzeit finden sich auf dem Markt der Sanitäranlagen Dutzende von Bidet-Modellen in Stand- und Wand-Ausführung. Dabei handelt es sich im Grunde genommen immer um keramische Becken mit einem Kanalisationsauslass und einem Überlaufschutz. Der Kanalisationsauslass wird im Boden des Beckens angeordnet. Der Überlaufschutz hat ein Loch an der hinteren Wand des Beckens. Der Kanalisationsauslass, der Überlaufschutz und das Becken sind über einen Siphon an das Wasserableitungsnetz sowie an die Heiß- und Kaltwasserversorgung angeschlossen.

[0007] Als handelsübliches Mustermodell mit allen genannten Bauteilen sowie mit einem zusätzlichen Klappdeckel, der das Bidet zum Sitzen (wie auf einem Stuhl) geeignet macht, kann das Stand-Bidet "Roca Victoria" genannt werden. Dieses Bidet ist mit einer hebelgesteuerten Batterie mit einer Kugelvorrichtung ausgestattet (s. http://santehnica-online/ru/product/bide_napolnoe_roca_Victoria_357390000).

[0008] Die handelsüblichen Bidet-Modelle weisen den Mangel auf, dass die keramische Beckenoberfläche bei Berührung zuerst kalt ist, weil das Becken bei Basis-Ausführungen nicht beheizbar ist. Um das Becken zu erwärmen, muss es vorher mit Heißwasser gefüllt werden. Dieser Mangel ist in einem Bidet-Modell beseitigt (eine der Ausgestaltungen dieses Modells ist aus der Werbung bekannt), aber dafür wurde die Konstruktion wesentlich erschwert. Um das Becken zu erwärmen, ist ein zusätzliches Sprühgerät mitten im Becken angeordnet. Das Sprühgerät erzeugt einen kleinen Springbrunnen, der nach oben ausgerichtet ist und die Beckenwände bespritzt. Um den Kleinspringbrunnen zu steuern, ist noch eine Batterie montiert. Dieses Sondermodell ist benutzerfreundlich. Alle Bedienelemente sind an einer Bedienplatte des Beckens angeordnet. Hinten an der Bedienplatte gibt es einen Betätigungsgriff, um eine bestimmte Vorrichtung zu betätigen. Die Vorrichtung ist vorgesehen, um den Kanalisationsauslass zu öffnen und zu schließen sowie das Becken mit Wasser zu füllen oder zu entleeren (s. http://vannadecor.ru/kak-polzovatsya-bide-osnovi-osnov#h1-vidy-predlagaemykh-bide, http://www.homeplumber.ru/ustan/article4.shtml).

[0009] Es ist ersichtlich, dass die Sonderausführung des Bidets im Vergleich zum Basismodell viel bequemer ist. Die Mängel dieses Bidets sind seine komplizierte Konstruktion und verzwickte Bedienung, denn das Bidet enthält neben zwei Batterien noch eine Vorrichtung zur Betätigung des Kanalisationsauslasses. Der Hauptmangel ist jedoch sowohl den Standard- als auch den Sondermodellen eigen. Er betrifft nicht die Konstruktionseigenschaften sondern die Nutzungsbesonderheiten: Um die Prozedur durchführen zu können, muss man größtenteils nackt, d. h. fast entkleidet sein und oberhalb des Beckens mit halbgebeugten Knien sitzen. Im Alltagsleben zu Hause bereitet das keine Probleme, denn wenigstens zweimal täglich, morgens und vor dem Schlafengehen, zieht man sich aus. Ansonsten gibt es Probleme, weil man Hosen, Strumpfhosen, Unterwäsche usw. ablegen muss.

[0010] Die letztere der oben beschriebenen Bidet-Konstruktionen gilt als Prototyp.

[0011] Die durch die vorliegende Erfindung zu lösende technische Aufgabe ist es, eine technische Einrichtung zu entwickeln, die an ein Heiß- und Kaltwasserversorgungssystem und ein Kanalisationssystem angeschlossen wird. Diese technische Lösung sollte den technischen Anforderungen gerecht werden, die aus der Deutung und der Übersetzung der Konsumentenformel "Bidet ist ein Begleiter der Toilette" in die technische Sprache hervorgehen. Daher ist die Hauptforderung an die Bidet-Konstruktion, dass der Benutzer die hygienische Reinigungsprozedur vornehmen kann, ohne sich völlig ausziehen zu müssen, ähnlich wie es bei der Benutzung der Toilette der Fall ist, und ohne dass die Hände an dieser hygienischen Prozedur beteiligt sind.

[0012] Die gestellte Aufgabe wird wie folgt gelöst. Der Benutzer befindet sich auf einem Becken und benutzt im Sitzen den aufsteigenden Brausestrahl, der auf einen Körperteil des Benutzers ausgerichtet ist. Dabei soll die Möglichkeit der unerwünschten zufälligen Bespritzung des Benutzers mit dem Strahl ausgeschlossen werden, wenn der Benutzer plötzlich unerwartet vom Becken aufsteht. Der Bidet-Körper ist zweiteilig ausgebildet und mit Zier-Stützelementen untrennbar verbunden. Die Zier-Stützelemente ermöglichen es, das Bidet auf dem Fußboden aufzustellen oder an der Wand zu befestigen. Der Bidet-Körper ist mit einem flachen Ansatz im oberen Teil versehen. Auf dem Ansatz ist ein Klappsitz befestigt. Dank dem Klappsitz wird das unbehagliche Gefühl bei der Berührung des nackten Körperteils mit der kalten keramischen Oberfläche vermieden. Der Klappsitz bedeckt beide Teile des Bidets ringsum und ist mit einer elastischen Dichtung versehen. Die Dichtung verhindert, dass das Wasser unter den Klappsitz nachleckt. Ein Teil des erfindungsgemäßen Bidets ist ein Becken, dessen Konturen und Abmessungen denen einer Standard-Toilette entsprechen. Das Becken hat eine etwas verlängerte Form, damit die Hand vorne zwischen die Beine des Benutzers und hinten hinter seinen Rücken geführt werden kann. Das Becken ist mit einer Düse ausgestattet. Die Düse bildet einen aufsteigenden Brausestrahl aus. Der Brausestrahl ist durch den Benutzer selbst temperatur- und druckverstellbar. Die Düse hat ein bestimmtes Format über den Querschnitt des gesamten Strahls und der ihn ausbildenden Kleinstrahlen. Die Düse wird auf einen Körperteil des Benutzers so eingestellt, dass die hygienische Reinigung behaglich und effizient durchgeführt werden kann, ohne dass die Hände an der Reinigungsprozedur beteiligt sind. Das Becken ist mit einem Kanalisationsauslass im Bodenbecken versehen. Der Kanalisationsauslass ist mit einer Überlaufschutzeinrichtung ausgerüstet, um den Beckenüberlauf beim Auffüllen mit Wasser zu vermeiden. Die Überlaufschutzeinrichtung ist an der Vorderwand außerhalb des Beckens angeordnet. Ein zweiter Teil des Bidets ist eine Bedieneinheit. Die Bedieneinheit ist in Form eines gleichschenkligen Dreiecks mit einer abgerundeten Spitze ausgebildet. Die Basis des Dreiecks schließt sich an das Becken vorne untrennbar an. Das Dreieck befindet sich dann zwischen den Knien des auf dem Becken sitzenden Benutzers. Die Bedieneinheit ist mit einer hebelgesteuerten Batterie zum Mischen von Heiß- und Kaltwasser ausgestattet. Der Austritt aus der Batterie ist mit einer Absperrvorrichtung verblockt. Die Absperrvorrichtung ist durch einen Druckplunger (Tauchdruckkolben) gesteuert. Der Druckplunger ist unter den Rand des hinuntergeklappten Klappsitzes geführt. Setzt sich der Benutzer auf den Klappsitz, so stellt der Druckplunger die Düse an. Beim Aufstehen des Benutzers stellt der Druckplunger die Düse wieder ab. Die Düse kann auch angestellt werden, indem man den Druckplunger mit der Hand betätigt, um zum Beispiel das Becken aufzufüllen. Die Bedieneinheit ist mit einem abgerundeten Sitzteil abgedeckt. Auf dem abgerundeten Sitzteil sind mnemonische Farbmarkierungen in Verlaufsrichtung eines Hebels der Batterie angebracht. Die mnemonischen Farbmarkierungen zeigen Endstellungen des Hebels der Batterie für Heiß- und Kaltwasser, eine Stellung für Warmwasser zum behaglichen Beginn der Prozedur sowie eine Neutralstellung des Hebels an.

[0013] Der durch die genannte Gesamtheit der Merkmale erreichte technische Effekt ist ein Strahl-Bidet, das aus keramischen Werkstoffen gefertigt ist. Das Strahl-Bidet kann an das Heiß- und Kaltwasserversorgungssystem mittels flexibler Schläuche angeschlossen werden. Das Strahl-Bidet enthält einen zweiteiligen Körper mit Zier-Stützelementen, um das Bidet auf dem Fußboden aufzustellen oder an der Wand anzuhängen. Der Bidet-Körper ist mit einem einteiligen Ansatz oben hinten ausgerüstet. Auf dem Ansatz ist ein Klappsitz befestigt, damit der Benutzer darauf sitzen kann. Der Klappsitz deckt beide Teile des Bidet-Körpers ab und ist mit einer elastischen Dichtung versehen, um zu vermeiden, dass das Wasser unter den Klappsitz nachleckt. Ein Teil des Bidet-Körpers ist ein Becken, dessen Konturen und Abmessungen denen einer Standard-Toilette entsprechen. Dabei ist das Becken etwas verlängert ausgebildet, damit die Hand vorne zwischen die Beine des sitzenden Benutzers und hinten hinter seinen Rücken geführt werden kann. Das Becken ist mit einer Düse ausgestattet. Die Düse bildet einen aufsteigenden Brausestrahl aus, der vom Benutzer selbst je nach Bedarf temperatur- und druckverstellbar ist. Die Düse hat ein bestimmtes Format über den Querschnitt des gesamten Strahls und der ihn ausbildenden Kleinstrahlen. Der Brausestrahl ist auf einen Körperteil des Benutzers so eingestellt, dass die hygienische Reinigung behaglich und effizient durchgeführt werden kann, ohne dass die Hände an der Reinigungsprozedur beteiligt sind. Ein Kanalisationsauslass im Boden des Beckens ist mit einer Überlaufschutzeinrichtung verbunden, um den Überlauf beim Auffüllen des Beckens zu vermeiden. Die Überlaufschutzeinrichtung ist an der Vorderwand außerhalb des Beckens angeordnet. Der zweite Körperteil ist eine Bedieneinheit, die in Form eines gleichschenkligen Dreiecks mit einer abgerundeten Spitze ausgebildet ist. Die Basis des Dreiecks schließt sich an das Becken vorne untrennbar an. Das Dreieck befindet sich dann zwischen den Knien des auf dem Becken sitzenden Benutzers. Die Bedieneinheit ist mit einer hebelgesteuerten Batterie für Heiß- und Kaltwasser ausgestattet. Der Austritt aus der Batterie ist mit einer Absperrvorrichtung verblockt. Die Absperrvorrichtung ist durch einen Druckplunger gesteuert. Der Druckplunger ist unter den Rand des hinuntergeklappten Klappsitzes geführt. Der Druckplunger wird beim Aufsitzen des Benutzers aktiviert und stellt die Düse an; beim Aufstehen des Benutzers stellt der Druckplunger die Düse wieder ab. Soll das Becken mit Wasser gefüllt werden, so kann die Düse auch durch Betätigung des Druckplungers mit der Hand angestellt sein. Da der Sichtwinkel der Batterie für den Benutzer während der Prozedur ungewöhnlich ist, sind mnemonische Farbmarkierungen in Verlaufsrichtung des Hebels auf dem abgerundeten die Bedieneinheit abdeckenden Sitzteil angebracht. Sie zeigen Endstellungen des Hebels der Batterie für Heiß- und Kaltwasser, eine Stellung für Warmwasser zum behaglichen Beginn der Prozedur sowie eine Neutralstellung an.

[0014] Die Erfindung wird nun anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine Draufsicht auf das gesamte Strahl-Bidet,
Fig. 2
einen Schnitt durch das gesamte Strahl-Bidet mit einem niedergedrückten Klappsitz,
Fig. 3
eine Seitenansicht des gesamten Strahl-Bidets mit dem zugeklappten Klappsitz,
Fig. 4
eine Anordnung von mnemonischen Farbmarkierungen für die jeweiligen Stellungen des Hebels der Batterie je nach Wassertemperatur.



Ansprüche

1. An ein Heiß- und Kaltwasserversorgungssystem anschließbares Strahl-Bidet aus keramischen Werkstoffen mit einem Körper in Form eines Beckens mit Zier-Stützelementen zum Aufstellen des Bidets auf dem Fußboden oder zum Anhängen an der Wand, einer Düse, die eine aufsteigende vertikale Wasserströmung ausbildet, einem Kanalisationsauslass, der mit einer Siphoneinrichtung und einer Überlaufschutzeinrichtung des Beckens verbunden ist, einer Batterie für Heiß- und Kaltwasser und flexiblen Verbindungsschläuchen,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bidet-Körper zweiteilig ausgebildet ist,
dass der Bidet-Körper einen flachen untrennbaren Ansatz im hinteren oberen Teil aufweist,
dass auf dem Ansatz ein Klappsitz zum Sitzen eines Benutzers befestigt ist,
dass der Klappsitz die beiden Teile des Bidet-Körpers ringsum abdeckt,
dass der Klappsitz mit einer elastischen Dichtung versehen ist, um das Nachlecken des Wassers unter den Klappsitz zu vermeiden,
dass ein Teil des Bidet-Körpers das Becken ist, dessen Konturen und Abmessungen mit denen einer Standard-Toilette identisch sind, wobei das Becken etwas verlängert ausgebildet ist, um zu ermöglichen, dass die Hand vorne zwischen die Beine des Benutzers und hinten hinter seinen Rücken geführt werden kann,
dass das Becken mit einer Düse ausgestattet ist, die einen aufsteigenden Brausestrahl erzeugt, wobei der Brausestrahl durch den Benutzer selbst schnell temperatur- und druckverstellbar ist,
dass die Düse ein bestimmtes Format über den Querschnitt des gesamten Strahls und der ihn ausbildenden Kleinstrahlen hat, wobei der Brausestrahl auf einen zu reinigenden Körperteil des Benutzers so eingestellt ist, dass die hygienische Reinigung behaglich und effizient durchgeführt werden kann, ohne dass die Hände an der Reinigungsprozedur beteiligt sind,
dass der Kanalisationsauslass im Boden des Beckens mit einer Überlaufschutzeinrichtung des Beckens verbunden ist, die an der Vorderwand außerhalb des Beckens angeordnet ist,
dass der zweite Teil eine Bedieneinheit ist, die in Form eines gleichschenkligen Dreiecks mit einer abgerundeten Spitze ausgebildet ist, wobei die Basis des Dreiecks sich an das Becken vorne untrennbar anschließt, wobei sich die Bedieneinheit zwischen den Knien des auf dem Becken sitzenden Benutzers befindet,
dass die Bedieneinheit mit einer hebelgesteuerten Batterie für Heiß- und Kaltwasser ausgestattet ist,
dass ein Austritt aus der Batterie mit einer Absperrvorrichtung verblockt ist, die durch einen Druckplunger gesteuert wird,
dass der Druckplunger unter den Rand des hinuntergeklappten Klappsitzes geführt ist und die Düse beim Aufsitzen des Benutzers auf dem Klappsitz auslöst und beim Aufstehen abstellt,
dass die Düse durch die Betätigung des Druckplungers mit der Hand angestellt werden kann, um das Becken bei Bedarf mit Wasser aufzufüllen und
dass auf einem abgerundeten Teil des die Bedieneinheit abdeckenden Klappsitzes mnemonische Farbmarkierungen angebracht sind, die Endstellungen eines Hebels der Batterie für Heiß- und Kaltwasser, eine Stellung für Warmwasser zum behaglichen Beginn der Prozedur sowie eine Neutralstellung des Hebels anzeigen.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht







Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente