[0001] Die Erfindung betrifft eine Türverriegelungsvorrichtung für ein Haushaltgerät sowie
ein Haushaltgerät.
[0002] Bei vielen Haushaltgeräten wie z. B. Waschautomaten und Waschtrocknern wird die Tür
zum sicheren Betrieb des Geräts mittels einer Verriegelungsvorrichtung geschlossen.
Derartige Verriegelungsvorrichtungen umfassen meist einen in die Tür integrierten
Fangbügel bzw. Schließkloben und zur Ineingriffnahme des Fangbügels einen in ein Gehäuse
des Haushaltgeräts integrierten Haken bzw. eine Schließfalle. Häufig ist die Türverriegelungsvorrichtung
Teil einer elektrischen Messstrecke des Geräts, z. B. zur kontinuierlichen Erfassung
der Restfeuchte der zu trocknenden Wäsche in einem Waschtrockner.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Türverriegelungsvorrichtung
für ein Haushaltgerät und ein verbessertes Haushaltgerät zu schaffen.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine verbesserte Türverriegelungsvorrichtung
für ein Haushaltgerät und ein verbessertes Haushaltgerät mit den Merkmalen der Hauptansprüche
gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich
aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0005] Eine Realisierung einer Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Kontaktelementen an einer
Grenzfläche zweier Türverriegelungseinrichtungen einer Türverriegelungsvorrichtung
für ein Haushaltgerät kann über eine so geschaffene Bildung von Parallelwiderständen
eine Kontaktzuverlässigkeit der Türverriegelungsvorrichtung in hohem Maße verbessern.
[0006] Das hier vorgestellte Konzept ermöglicht eine Verbesserung und höhere Zuverlässigkeit
der Kontaktsicherheit zwischen Kontaktpartnern einer Verriegelungsvorrichtung eines
Haushaltgeräts. Konkret kann beispielsweise die Restfeuchtesignalübertragung zwischen
dem Schließkloben der Tür und der Schließfalle der Türverriegelung eines Waschtrockners
sicherer und robuster gestaltet werden. Gleiches gilt für ähnliche Applikationen,
bei denen Signale über den Verriegelungsmechanismus der Türverriegelung geführt werden.
[0007] Eine Türverriegelungsvorrichtung für ein Haushaltgerät weist die folgenden Merkmale
auf:
eine erste Türverriegelungseinrichtung und eine zweite Türverriegelungseinrichtung,
die ausgebildet sind, um zum Verriegeln einer Tür des Haushaltgeräts miteinander in
Eingriff gebracht zu werden, wobei die erste Türverriegelungseinrichtung ein erstes
Kontaktelement und mindestens ein beabstandet zu dem ersten Kontaktelement angeordnetes
zweites Kontaktelement zum Herstellen einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen
der ersten Türverriegelungseinrichtung und der zweiten Türverriegelungseinrichtung
aufweist.
[0008] Bei dem Haushaltgerät kann es sich beispielsweise um eine Waschmaschine oder einen
Waschtrockner handeln. Die Tür kann für einen Zugang zu einer Trommel des Haushaltgeräts
wahlweise geöffnet oder geschlossen werden. Bei der Türverriegelungsvorrichtung kann
es sich um eine beispielsweise zweiteilige Mechanik zum Verriegeln der Tür handeln,
die z. B. von einem Bediener des Haushaltgeräts gehandhabt werden kann. Bei den Türverriegelungseinrichtungen
kann es sich um Teile wie Fangbügel und Haken des Verriegelungsmechanismus handeln,
von denen der eine in der Tür und der andere in ein Gehäuse des Haushaltgeräts integriert
sein kann.
[0009] Gemäß einer Ausführungsform kann das erste Kontaktelement und/oder das zweite Kontaktelement
als eine sich von der ersten Türverriegelungseinrichtung weg erstreckende Nase ausgebildet
sein. So kann ein Kontaktdruck zwischen den Türverriegelungseinrichtungen vorteilhaft
erhöht werden.
[0010] Günstig ist es auch, wenn das erste Kontaktelement und/oder das zweite Kontaktelement
als ein Einsatzelement ausgebildet ist, das ausgeformt ist, um in eine an der ersten
Türverriegelungseinrichtung ausgebildete Ausnehmung zum Aufnehmen des Einsatzelements
eingesetzt zu werden. So kann ein beispielsweise abgenutztes oder defektes Kontaktelement
einfach, schnell und kostengünstig ausgetauscht werden.
[0011] Auch kann das erste Kontaktelement und/oder das zweite Kontaktelement eine zumindest
teilweise Beschichtung aus einem Metallmaterial wie z. B. Gold aufweisen. Mit dieser
Ausführungsform kann vorteilhaft eine Fremdschichtbildung beispielsweise durch Korrosion
verhindert werden.
[0012] Gemäß einer Ausführungsform können das erste Kontaktelement und das zweite Kontaktelement
eine identische Form und/oder ein identisches Volumen aufweisen. Damit kann ein Signalübergang
zwischen den Türverriegelungseinrichtungen besonders störungsfrei ablaufen.
[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann die Türverriegelungsvorrichtung ein
drittes Kontaktelement aufweisen. Das dritte Kontaktelement kann beabstandet zu dem
ersten Kontaktelement und dem zweiten Kontaktelement an der ersten Türverriegelungseinrichtung
angeordnet oder anordenbar sein. Auf diese Weise kann die elektrisch leitfähige Kontaktierung
zwischen den Türverriegelungseinrichtungen noch robuster gestaltet werden.
[0014] Beispielsweise kann die erste Türverriegelungseinrichtung als ein an der Tür angeordneter
oder anordenbarer Kloben zur Ineingriffnahme durch einen Haken ausgebildet sein. In
dieser Ausführung kann die erste Türverriegelungseinrichtung besonders haltbar gestaltet
werden.
[0015] Alternativ kann die erste Türverriegelungseinrichtung als ein an einem Gehäuse des
Haushaltgeräts angeordneter oder anordenbarer Haken zur Ineingriffnahme eines Klobens
ausgebildet sein. Eine solche Ausführungsform der ersten Türverriegelungseinrichtung
ist einfach und kostengünstig herstellbar.
[0016] Ein Haushaltgerät weist eine Türverriegelungsvorrichtung gemäß einer der im Vorangegangenen
aufgeführten Ausführungsformen auf.
[0017] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1
- eine schematische Darstellung eines Haushaltgeräts mit einer Türverriegelungsvorrichtung
gemäß einem Ausführungsbeispiel;
- Figur 2
- eine schematische Darstellung einer Türverriegelungsvorrichtung für ein Haushaltgerät
gemäß einem Ausführungsbeispiel;
- Figur 3
- eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts einer Türverriegelungseinrichtung
mit drei Kontaktelementen gemäß einem Ausführungsbeispiel; und
- Figuren 4 bis 7
- schematische Darstellungen von Türverriegelungsvorrichtungen mit Kontaktelementen
gemäß Ausführungsbeispielen.
[0018] Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Haushaltgeräts 100 mit einer Türverriegelungsvorrichtung
102 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Bei dem Haushaltgerät 100 handelt es sich hier
um einen Waschtrockner 100, bei dem die Türverriegelungsvorrichtung 102 Teil einer
Messstrecke zur Erfassung einer Restfeuchte von in dem Waschtrockner 100 zu trocknenden
Textilien ist. Es kann sich bei dem Haushaltgerät 100 alternativ auch um ein anderes
Gerät handeln, bei dem über die Türverriegelungsvorrichtung 102 eine Signalübertragung
stattfindet.
[0019] Der Waschtrockner 100 weist ein Gehäuse 104 auf, in dem eine Trommel 106 rotierfähig
angeordnet ist. Eine in das Gehäuse 104 integrierte Öffnung ermöglicht einen Zugang
zu der Trommel 106, um beispielsweise zu reinigende und zu trocknende Textilien in
diese einzulegen oder gereinigte und getrocknete Textilien aus dieser zu entnehmen.
Die Öffnung kann durch eine am Gehäuse 104 schwingbar gelagerte Tür 108 wahlweise
freigegeben und geschlossen werden. Im Schließen der Tür 108 wird diese durch die
Türverriegelungsvorrichtung 102 verriegelt. Dazu werden eine erste Türverriegelungseinrichtung
110 - die hier in den Rahmen der Tür 108 integriert ist - und eine eine zweite Türverriegelungseinrichtung
112 - die hier dem Türscharnier gegenüberliegend benachbart zur Öffnung in das Gehäuse
104 integriert ist - durch Verrasten miteinander in Eingriff gebracht. Eine in zumindest
einer der Türverriegelungseinrichtungen 110, 112 vorgesehene Federkraft erhält die
Verrastung bis zum bewussten Öffnen der Tür 108 aufrecht.
[0020] Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels der Türverriegelungsvorrichtung
102 für ein Haushaltgerät. In Figur 2 ist die Türverriegelungsvorrichtung 102 im verrasteten
Zustand gezeigt. Beispielhaft ist die erste Türverriegelungseinrichtung 110 als ein
Fangbügel bzw. Schließkloben oder Kloben ausgeführt, der über ein Befestigungselement
200 am Rahmen einer Tür eines Haushaltgeräts befestigt ist. Ebenso beispielhaft ist
die zweite Türverriegelungseinrichtung 112 als ein Haken bzw. eine Schließfalle ausgeführt,
die über ein weiteres Befestigungselement 202 am Gehäuse des Haushaltgeräts befestigt
ist. Alternativ kann die erste Türverriegelungseinrichtung 110 am Gehäuse und die
zweite Türverriegelungseinrichtung 112 an der Tür des Haushaltgeräts angeordnet sein.
[0021] Wie die Darstellung in Figur 2 zeigt, taucht der Kloben 110 in die Türverriegelung
ein ist durch den Haken 112 in Eingriff genommen. Der Kloben 110 wird in dieser Position
durch eine Federkraft gehalten, die durch ausreichend großen Zug am Kloben 110 überwunden
werden kann. In der in Figur 2 gezeigten Verrastung grenzen Kloben 110 und Haken 112
aneinander an und es besteht eine Kontaktzone bzw. ein Kontaktierungsbereich, die
bzw. der eine elektrische Verbindung zwischen Schließfalle bzw. Haken 112 und Schließkloben
bzw. Fangbügel 110 und somit eine Schnittstelle zwischen Tür und Schloss bildet.
[0022] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist für einen guten elektrischen Kontakt
sowohl der Fangbügel 110 als auch der Haken 112 aus Zink-Druckguss verchromt hergestellt.
Diese Verbindung zwischen Kloben 110 und Haken 112 bildet im Fall eines Einsatzes
der Türverriegelungsvorrichtung 102 beispielsweise in einem Waschtrockner eine Teilmessstrecke
eines Restfeuchtesignals von einer Elektrode im Schauglas des Waschtrockners, die
die Feuchte der Wäsche erfasst, zur Messelektronik des Geräts. Die Kontaktbelastung
während der Messung liegt in einem Signalstrombereich von beispielsweise 0,01 mA bis
5 mA / 15 - 30 VDC.
[0023] Gemäß dem hier vorgestellten Konzept ist in dem Kontaktierungsbereich von Kloben
110 und Haken 112 eine Mehrzahl von Kontaktelementen 204 vorgesehen, die Parallelwiderstände
für eine vorteilhafte elektrisch leitfähige Verbindung der Türverriegelungseinrichtungen
110, 112 bilden. Bei dem in Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Kontaktelemente
204 vorgesehen. Die Kontaktelemente 204 können je nach Ausführung an dem Kloben 110
oder an dem Haken 112 angeordnet sein. Die Kontaktelemente 204 sind voneinander beabstandet
und stehen gegenüber einer Hauptfläche oder Oberfläche der Türverriegelungseinrichtung
110, 112, an der sie angeordnet sind, vor, beispielsweise in Form je einer Nase.
[0024] Gemäß dem hier vorgestellten Konzept ist der Haken 112 mit einer in Figur 2 nicht
gezeigten Achse der Türverriegelungsvorrichtung 102 fest verbunden. So entsteht ein
robuster innerer Kontaktierungsbereich in der Führung der Achse zu dem Haken 112.
Diese sichere feste metallische Verbindung zwischen den Kontaktpartnern Achse und
Haken 112 führt auch zu einer besonders hohen Kontaktsicherheit der Restfeuchtesignalübertragung.
[0025] Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts einer beispielhaften
ersten Türverriegelungseinrichtung 110. Die in Figur 3 gezeigte beispielhafte Türverriegelungseinrichtung
110 weist drei Kontaktelemente 204 auf. Wie die Darstellung zeigt, weisen alle drei
Kontaktelemente 204 eine identische Form und Größe auf. Auch sind sie gleichmäßig
voneinander beabstandet.
[0026] Die Kontaktelemente 204 sind hier als Einsatzelemente bzw. sogenannte Inlays ausgebildet.
In der Fertigung der Türverriegelungseinrichtung 110 wurden sie in in eine Oberfläche
der Türverriegelungseinrichtung 110 eingebrachte Vertiefungen bzw. Ausnehmungen eingesetzt
und fixiert. Wie die Darstellung in Figur 3 deutlich zeigt, sind die Kontaktelemente
204 erhaben gegenüber der Oberfläche des Abschnitts der Türverriegelungseinrichtung
110 und bilden so geeignete Kontaktpunkte zum Herstellen eines vorteilhaften Signalübergangsbereichs
in der verriegelten Türverriegelungsvorrichtung.
[0027] Figuren 4 bis 7 zeigen anhand schematischer Darstellungen weitere Ausführungsbeispiele
der hierin vorgeschlagenen neuartigen Türverriegelungsvorrichtung 102 für Haushaltgeräte.
In den Figuren 4 bis 7 sind die erste Türverriegelungseinrichtung bzw. der Kloben
oder Fangbügel 110 und die zweite Türverriegelungseinrichtung bzw. der Fangbügel oder
die Schließfalle 112 schematisch stark vereinfacht dargestellt.
[0028] Figur 4 zeigt eine Ausführung der Türverriegelungsvorrichtung 102, in der die Kontaktelemente
204 - hier wiederum eine Mehrzahl von drei - an einer im Schließvorgang der Türverriegelungsvorrichtung
102 dem Haken 112 zugewandten Seite des Klobens 110 angeordnet sind. Die Kontaktelemente
204 sind hier einstückig mit dem Kloben 110 gebildet und formen sich von der ersten
Türverriegelungseinrichtung 110 weg erstreckende Nasen aus.
[0029] Der Fangbügel 110 ist in dem Bereich, in dem der Haken 112 einhakt, rund bzw. oval
ausgeführt, wie eine rechterhand in der Darstellung angedeutete Schnittansicht des
Fangbügels 110 zeigt. Der Haken 112 ist flach ausgeführt. Als Material kommt Zink-Druckguss
verchromt zum Einsatz.
[0030] Die in Figur 4 auf dem Schließkloben 110 realisierten Kontakt-Auflagepunkte 204 mit
kleinen Flächen verbessern die Kontaktzuverlässigkeit der elektrischen Signalübertragung
durch eine Erhöhung des Kontaktdrucks auf jedem Auflagepunkt 204 bei gleicher Zugkraft
aufgrund der Federkraft in der Türverriegelung. Dies ist insbesondere von Bedeutung,
wenn unedlere Kontaktpartner 110, 112 zum Einsatz kommen. Es gilt: p (N/mm
2) = F / A.
[0031] Die durch die Kontaktpartner 110, 112 gebildete und durch die Kontaktelemente 204
verbesserte Messstrecke leitet elektrische Signale im Signalstrombereich von z. B.
0,01 mA bis 5 mA / 15 - 30 VDC über den Schließmechanismus der Türverriegelung 102
zur auswertenden Elektronik. Kontaktunsicherheiten hervorgerufen durch Kontaktübergangswiderstände,
die sonst durch Fremdschichten, erhöhten Abrieb im Laufe der Lebensdauer, Verschmutzung,
Korrosion oder unedle Kontaktpartner 110, 112 entstehen können, werden gemäß dem hier
vorgestellten Konzept verhindert oder zumindest stark reduziert.
[0032] Die gemäß dem hier vorgestellten Konzept realisierte Gestaltung der Kontaktierungselemente
bzw. -zonen 204 als erhabene Nasen erzeugt eine Mehrzahl von Parallelkontakten für
den Signalübergang zwischen den Kontaktpartnern bzw. Türverriegelungseinrichtungen
110, 112. Diese Kontaktierungs- bzw. Auflagepunkte 204 können gemäß Ausführungsbeispielen
in unterschiedlichsten Mustern konstruktiv ausgeführt werden.
[0033] Von Bedeutung ist bei dem hier vorgestellten Ansatz insbesondere die Erhöhung der
Anzahl der Kontaktpunkte 204 auf mehr als eins, da schon bei einer Anzahl von zwei
Kontaktpunkten 204 der Parallelwiderstand verringert und die Kontaktzuverlässigkeit
erhöht und somit die statistische Systemsicherheit erhöht bzw. die Ausfallwahrscheinlichkeit
reduziert wird.
[0034] Beispielsweise gilt, dass gemäß dem physikalischen Gesetz R
ges = 1/R1 + 1/R2 + ... 1/Rn bei zwei gleichen Parallelwiderständen R = R1 = R2 der Gesamtwiderstand
R/2 beträgt. Schon bei n = 2 Kontaktpunkten 204 wird bei einer Überlebenswahrscheinlichkeit
von R von 90 % die Systemzuverlässigkeit auf 99 % erhöht.
[0035] Figur 5 zeigt eine Ausführung der Türverriegelungsvorrichtung 102, die der in Figur
4 gezeigten ähnelt, mit dem Unterschied, dass die drei Kontaktelemente 204 statt an
dem Kloben 110 an einer im Schließvorgang der Türverriegelungsvorrichtung 102 dem
Kloben 110 zugewandten Kontaktfläche des Hakens 112 angeordnet sind. Die Kontaktelemente
204 sind einstückig mit dem Haken 112 gebildet und formen sich von der zweiten Türverriegelungseinrichtung
112 weg erstreckende Nasen aus. Auch in dieser Ausführung der Türverriegelungsvorrichtung
102 werden im Kontaktbereich des Schließklobens 110 und der Schließfalle 112 die Auflagepunkte
vermehrt, sodass Parallelwiderstände entstehen, die die Kontaktzuverlässigkeit in
hohem Maße verbessern.
[0036] Figuren 6 und 7 zeigen eine weitere Variante der hierin vorgeschlagenen Verbesserung
der Kontaktzuverlässigkeit in der Verriegelungsvorrichtung 102, indem die Kontaktauflagepunkte
der ersten und/oder zweiten Türverriegelungseinrichtung durch Beschichtung selektiv
veredelt sind. Als Beschichtungsmaterial ist beispielsweise Gold oder auch ein anderes
- vorzugsweise metallisches - Kontaktmaterial denkbar.
[0037] Figur 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem ein Abschnitt des Klobens 110 mit
einer Beschichtung 600 aus einem Metallmaterial wie z. B. Gold versehen ist.
[0038] Figur 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem eine zum Koben 110 gerichtete Kontaktfläche
des Hakens 112 mit der Beschichtung 600 aus einem Metallmaterial wie z. B. Gold versehen
ist.
[0039] Diese in den Figuren 6 und 7 gezeigten selektiven Veredelungen bewirken eine Vermeidung
einer Fremdschichtbildung durch Korrosion. Des Weiteren besteht die Möglichkeit einer
Kraftreduzierung, falls dies konstruktiv erforderlich sein sollte. Mithilfe der Veredelungen
bleibt der Verriegelungsmechanismus ohne Einbußen an der Kontaktsicherheit wirksam.
[0040] Gemäß dem hier vorgestellten Konzept können Kontaktunsicherheiten zwischen Schließkloben
und Schließfalle einer Türverriegelung, die beispielsweise durch Kontaktübergangswiderstände
aufgrund von Fremdschichten oder unedle Kontaktpartner verursacht sein können, wirksam
vermieden werden. Mit einer derart verbesserten Kontaktzuverlässigkeit kann beispielsweise
ein Restfeuchtesignal im Waschtrockner sicherer und robuster übertragen werden. Entsprechend
kann die Restfeuchte von Trocknungsgut im Waschtrockner zweifelsfrei erfasst werden,
womit zu lange Trocknungszeiten oder eine zu hohe Restfeuchte des Trocknungsgutes
verhindert werden können. Gleiches gilt für ähnliche Applikationen, bei denen Signale
über den Verriegelungsmechanismus der Türverriegelung geführt werden. Es kann entsprechend
insgesamt mit höherer Kundenzufriedenheit und weniger Kundendiensteinsätzen gerechnet
werden.
1. Türverriegelungsvorrichtung (102) für ein Haushaltgerät (100), wobei die Türverriegelungsvorrichtung
(102) die folgenden Merkmale aufweist:
eine erste Türverriegelungseinrichtung (110) und eine zweite Türverriegelungseinrichtung
(112), die ausgebildet sind, um zum Verriegeln einer Tür (108) des Haushaltgeräts
(100) miteinander in Eingriff gebracht zu werden, wobei die erste Türverriegelungseinrichtung
(110) ein erstes Kontaktelement (204) und mindestens ein beabstandet zu dem ersten
Kontaktelement (204) angeordnetes zweites Kontaktelement (204) zum Herstellen einer
elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen der ersten Türverriegelungseinrichtung
(110) und der zweiten Türverriegelungseinrichtung (112) aufweist.
2. Türverriegelungsvorrichtung (102) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktelement (204) und/oder das zweite Kontaktelement (204) als eine
sich von der ersten Türverriegelungseinrichtung (110) weg erstreckende Nase ausgebildet
ist.
3. Türverriegelungsvorrichtung (102) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktelement (204) und/oder das zweite Kontaktelement (204) als ein Einsatzelement
ausgebildet ist, das ausgeformt ist, um in eine an der ersten Türverriegelungseinrichtung
(110) ausgebildete Ausnehmung zum Aufnehmen des Einsatzelements eingesetzt zu werden.
4. Türverriegelungsvorrichtung (102) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktelement (204) und/oder das zweite Kontaktelement (204) eine zumindest
teilweise Beschichtung (600) aus einem Metallmaterial aufweist.
5. Türverriegelungsvorrichtung (102) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktelement (204) und das zweite Kontaktelement (204) eine identische
Form und/oder ein identisches Volumen aufweisen.
6. Türverriegelungsvorrichtung (102) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, gekennzeichnet durch ein drittes Kontaktelement (204), das beabstandet zu dem ersten Kontaktelement (204)
und dem zweiten Kontaktelement (204) an der ersten Türverriegelungseinrichtung (110)
angeordnet oder anordenbar ist.
7. Türverriegelungsvorrichtung (102) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Türverriegelungseinrichtung (110) als ein an der Tür (108) angeordneter
oder anordenbarer Kloben zur Ineingriffnahme durch einen Haken ausgebildet ist.
8. Türverriegelungsvorrichtung (102) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Türverriegelungseinrichtung (110) als ein an einem Gehäuse (104) des Haushaltgeräts
(100) angeordneter oder anordenbarer Haken zur Ineingriffnahme eines Klobens ausgebildet
ist.
9. Haushaltgerät (100) mit einer Türverriegelungsvorrichtung (102) gemäß einem der vorangegangenen
Ansprüche.