(19)
(11) EP 3 231 965 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.10.2017  Patentblatt  2017/42

(21) Anmeldenummer: 17163876.0

(22) Anmeldetag:  30.03.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04H 15/00(2006.01)
E04G 21/32(2006.01)
E01F 13/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 11.04.2016 DE 202016101899 U

(71) Anmelder: Greisinger, Otmar
93128 Regenstauf (DE)

(72) Erfinder:
  • Greisinger, Otmar
    93128 Regenstauf (DE)

(74) Vertreter: Glück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB 
Hermann-Köhl-Strasse 2a
93049 Regensburg
93049 Regensburg (DE)

   


(54) VARIABLE SICHTSCHUTZANORDNUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine variable Sichtschutzanordnung 100 umfassend zumindest einen ersten und zumindest einen zweiten Bodensockel 15, 15', zumindest ein erstes, vertikal verlaufendes Befestigungselement 9 und zumindest ein zweites, vertikal verlaufendes Befestigungselement 9', wobei das erste, vertikal verlaufende Befestigungselement 9 an dem ersten Bodensockel 15 angeordnet ist und das zweite, vertikal verlaufende Befestigungselement 9' an dem zweiten Bodensockel 15' angeordnet ist, zumindest ein Sichtschutzelement 12, 12', 12", 12"', wobei das zumindest eine Sichtschutzelement 12, 12', 12", 12'" sich zumindest zwischen dem ersten Befestigungselement 9 und dem zweiten Befestigungselement 9' erstreckt, wobei das zumindest eine Sichtschutzelement 12, 12', 12", 12'" ein erstes, sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes Eingriffselement 11 und ein zweites, sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes Eingriffselement 11' aufweist, wobei das erste und das zweite Eingriffselement 11, 11' im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, zumindest ein erstes, einen Eingriffsabschnitt 6 aufweisendes Halteelement 13 und zumindest ein zweites, einen Eingriffsabschnitt 6' aufweisendes Halteelement 13', wobei das erste Halteelement 13 an dem ersten Befestigungselement 9 fest, aber verschiebbar befestigt ist und das zweite Halteelement 13' an dem zweiten Befestigungselement 9' fest, aber verschiebbar befestigt ist, zumindest ein erstes und zumindest ein zweites Profilelement 1, 1', wobei das erste Profilelement 1 zumindest eine erste und zumindest eine zweite Ausnehmung 2, 3, 4, 5 und das zweite Profilelement 1' zumindest eine erste und zumindest eine zweite Ausnehmung 2', 3', 4', 5' aufweisen, wobei der Eingriffsabschnitt 6 des ersten Halteelements 13 in die erste Ausnehmung 2, 3, 4, 5 des ersten Profilelements 1 eingreift, der Eingriffsabschnitt 6' des zweiten Halteelements 13' in die erste Ausnehmung 2', 3', 4', 5' des zweiten Profilelements 1' eingreift, das erste Eingriffselement 11 des Sichtschutzelements 12, 12', 12", 12'" in die zweite Ausnehmung 2, 3, 4, 5 des ersten Profilelements 1 eingreift und das zweite Eingriffselement 11' des Sichtschutzelements 12, 12', 12", 12'" in die zweite Ausnehmung 2', 3', 4', 5' des zweiten Profilelements 1' eingreift.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft eine variable Sichtschutzanordnung.

Stand der Technik



[0002] Sichtschutzanordnungen werden beispielsweise verwendet, um Terrassen- oder Balkonbereiche möglichst blickdicht für die Einsichtnahme durch Dritte optisch abzuschirmen. Sichtschutzanordnungen sind dabei der einschlägigen Fachwelt seit Jahrzehnten in den verschiedensten technischen Ausgestaltungen bekannt. Bekannt sind dabei insbesondere fest installierte, aber auch mobil, d.h. mitnehmbar, ausgebildete Sichtschutzanordnungen.

[0003] Die Mehrzahl der bekannten Sichtschutzanordnungen sind dabei mit ihren Sichtschutzelementen nur in einer im Wesentlichen gerade verlaufenden Linie zueinander aufstellbar. Wird beispielsweise eine 90° - Anordnung der einzelnen, insbesondere zueinander benachbart vorgesehenen Sichtschutzelemente relativ zu deren jeweiligen Längserstreckung gewünscht, so sind hierfür oftmals zusätzliche und/oder speziell ausgebildete weitere Befestigungselemente für die einzelnen Sichtschutzelemente erforderlich.

[0004] Insbesondere sind aus dem Stand der Technik Sichtschutzanordnungen bekannt, die zwei vertikal verlaufende Befestigungselemente aufweisen, die vorzugsweise als Stangen ausgebildet sein können, wobei sich an bzw. zwischen den beiden Befestigungselementen wenigstens ein Sichtschutzelement angeordnet befindet.

[0005] Eine solcherart ausgebildete Sichtschutzanordnung wird beispielsweise in der DE 20 2015 102 608 U1 vorgeschlagen. Die dort als Stangen verwendeten Befestigungselemente sind an jeweils einer der beiden freien Stirnseiten zugespitzt ausgebildet, damit diese mit einem Hammer zur Befestigung im Erdreich einfacher eingeschlagen, d. h. verankert, werden können. Zwischen den beiden derart im Erdreich verankerten Stangen kann anschließend als Wind- und/oder Sichtschutz eine Textilbahn als Sichtschutzelement gespannt werden.

[0006] Für eine Veränderung der Positionierung einer solchen Sichtschutzanordnung muss dann zumindest eine der Stangen aus dem Erdreich bzw. Untergrund gezogen und mittels eines Hammers in der gewünschten neuen Position erneut eingeschlagen werden. Problematisch wird dies insbesondere dann, wenn der Untergrund entweder eine unzureichend schwache oder aber derart große Festigkeit aufweist, dass eine standfeste Verankerung der Stangen im Untergrund in der neuen Position nicht mehr möglich ist, da der Untergrund entweder zu weich oder aber zu hart ausgebildet ist. Insbesondere ist dabei an Balkon- oder Terrassenflächen mit einem gefliesten Untergrund zu denken, auf dem eine solcherart aufgebaute Sichtschutzanordnung erst gar nicht positioniert bzw. installiert werden kann.

Darstellung der Erfindung



[0007] Hier setzt die Erfindung an. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sichtschutzanordnung bereitzustellen, die möglichst variabel und flexibel aufgebaut, d. h. installiert, werden kann, ohne dabei auf die Verwendung von Werkzeugen als Hilfsmittel zurückgreifen zu müssen und insbesondere bei der Auswahl der Positionierung nicht auf bestimmte Untergrundverhältnisse beschränkt ist.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine variable Sichtschutzanordnung gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Details, Aspekte und Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

[0009] Der wesentliche Aspekt der Erfindung ist darin zu sehen, eine variable Sichtschutzanordnung vorzuschlagen, umfassend zumindest einen ersten und zumindest einen zweiten Bodensockel, zumindest ein erstes, vertikal verlaufendes Befestigungselement und zumindest ein zweites, vertikal verlaufendes Befestigungselement, wobei das erste, vertikal verlaufende Befestigungselement an dem ersten Bodensockel angeordnet ist und das zweite, vertikal verlaufende Befestigungselement an dem zweiten Bodensockel angeordnet ist. Ferner umfasst die Sichtschutzanordnung zumindest ein Sichtschutzelement, wobei das zumindest eine Sichtschutzelement sich zumindest zwischen dem ersten Befestigungselement und dem zweiten Befestigungselement erstreckt, wobei das zumindest eine Sichtschutzelement ein erstes, sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes Eingriffselement und ein zweites, sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes Eingriffselement aufweist, wobei das erste und der zweite Eingriffselement im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen. Die Sichtschutzanordnung umfasst überdies zumindest ein erstes, einen Eingriffsabschnitt aufweisendes Halteelement und zumindest ein zweites, einen Eingriffsabschnitt aufweisendes Halteelement, wobei das erste Halteelement an dem ersten Befestigungselement fest, aber verschiebbar befestigt ist und das zweite Halteelement an dem zweiten Befestigungselement fest, aber verschiebbar befestigt sind. Schließlich umfasst die erfindungsgemäße Sichtschutzanordnung auch zumindest ein erstes und zumindest ein zweites Profilelement, wobei das erste Profilelement zumindest eine erste und zumindest eine zweite Ausnehmung und das zweite Profilelement zumindest eine erste und zumindest eine zweite Ausnehmung aufweisen, wobei der Eingriffsabschnitt des ersten Halteelements in die erste Ausnehmung des ersten Profilelements eingreift, der Eingriffsabschnitt des zweiten Halteelements in die erste Ausnehmung des zweiten Profilelements eingreift, das erste Eingriffselement des Sichtschutzelements in die zweite Ausnehmung des ersten Profilelements eingreift und das zweite Eingriffselement des Sichtschutzelements in die zweite Ausnehmung des zweiten Profilelements eingreift.

[0010] Besonders vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Sichtschutzanordnung durch das Vorsehen von zumindest zwei Bodensockeln, an denen jeweils ein Befestigungselement angeordnet ist, nicht mehr, wie im Stand der Technik, bei der Installation der Sichtschutzanordnung auf bestimmte Untergrundverhältnisse beschränkt. Vielmehr ist dadurch eine einfache und variable Aufstellung bzw. Installation der erfindungsgemäßen Sichtschutzanordnung bei verschiedensten Untergrundverhältnissen, insbesondere auch im Balkon- oder Terrassenbereich, möglich. Indem die Halteelemente an dem jeweiligen Befestigungselement fest, aber verschiebbar befestigt sind, wird eine möglichst variable Einstellmöglichkeit des wenigstens einen Sichtschutzelementes sichergestellt. Dabei können die Halteelemente beispielsweise über ein einfaches Feststellmittel, beispielsweise eine Klemmschraube, an dem jeweiligen Befestigungselement lösbar befestigt sein, so dass insbesondere für die variable bzw. flexible Verstellung des wenigstens einen Sichtschutzelementes kein Werkzeug als Hilfsmittel herangezogen werden muss.

[0011] Vorteilhaft kann der erste Bodensockel eine rohrförmige Aufnahmehülse aufweisen, in die das erste Befestigungselement einschiebbar und mittels eines ersten Feststellmittels lösbar fixierbar ist und/oder der zweite Bodensockel eine rohrförmige Aufnahmehülse aufweisen, in die das zweite Befestigungselement eingeschoben und mittels eines zweiten Feststellmittels lösbar fixierbar ist. Über die Aufnahmehülse wird eine besonders stabile Anordnung der Befestigungselemente an dem Bodensockel bereitgestellt. Das Feststellmittel kann beispielsweise eine Klemmschraube sein, so dass das Befestigungselement ohne weitere Werkzeuge in der Aufnahmehülse klemmend aufnehmbar ist.

[0012] Bevorzugt kann die jeweilige Aufnahmehülse hierfür an einem, dem entsprechenden ersten bzw. zweiten Bodensockel zugewandten freien Ende, jeweils ein Außengewinde aufweisen, das in ein in der jeweiligen Öffnung eines entsprechenden ersten bzw. zweiten Bodensockels vorgesehenes Innengewinde einschraubbar ist. Insbesondere kann das Innengewinde unmittelbar dem jeweiligen ersten bzw. zweiten Bodensockels zugeordnet sein, beispielsweise in die mittels der Öffnung ausgebildeten Innenwandung des entsprechenden Bodensockels eingeschnitten oder eingefräst werden.

[0013] Weiterhin vorteilhaft kann in der entsprechenden Öffnung des ersten bzw. zweiten Bodensockels auch jeweils ein Gewindeeinsatz vorgesehen, beispielsweise eingepresst, sein. Insbesondere ist der jeweilige Gewindeeinsatz verdrehsicher in der entsprechenden Öffnung aufgenommen. Dabei kann die Öffnung sich entlang ihrer jeweiligen Längserstreckung in die der Bodenebene entgegengesetzte Richtung konisch verjüngen. Dabei weist der Gewindeeinsatz maximal die Länge der Tiefe der Öffnung auf, so dass der Gewindeeinsatz in seiner Längserstreckung nicht die Öffnung überragt, also eine plane Bodenebene ausgebildet ist. Der Gewindeeinsatz kann beispielweise aus einem Kunststoff oder einem metallischen Werkstoff hergestellt sein. Überdies kann dem Gewindeeinsatz dann das Innengewinde zugeordnet sein, der Gewindeeinsatz also das Innengewinde aufweisen, in das das Außengewinde der Aufnahmehülse einschraubbar ist. Beispielsweise kann es sich bei dem Gewindeeinsatz um den Gewindeeinsatz eines handelsüblichen Sonnenschirmständers handeln.

[0014] Auf den Gewindeeinsatz kann beispielsweise ein Verschlusselement, insbesondere ein Deckel, aufgesetzt werden, um den Gewindeeinsatz im ungenutzten Zustand vor Verschmutzung zu schützen.

[0015] Gemäß einer Ausführungsvariante kann das Außengewinde auch dem entsprechenden Befestigungselement zugeordnet sein. Insbesondere kann das entsprechende Befestigungselement in seinem in dem korrespondierenden Bodensockel aufgenommenen freien Endabschnitt das Außengewinde aufweisen, mittels dem das jeweilige Befestigungselement in das in dem entsprechenden Bodensockel vorgesehene Innengewinde einschraubbar ist. Bei dieser Ausführungsvariante kann somit auf die jeweilige Aufnahmehülse verzichtet werden.

[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante kann der erste und/oder zweite Bodensockel als Bodenflächenelement, insbesondere Terrassenplatte oder Pflasterstein, eines Bodenflächenbelags ausgebildet sein, wobei der Bodenflächenbelag vorzugsweise zumindest zwei, besonders vorteilhaft mehrere einzelne Bodenflächenelemente umfasst. Der erste bzw. zweite Bodensockel kann also entweder als Bodenflächenelement ausgebildet sein, oder alternativ kann ein Bodenelement des Bodenflächenbelags ausgespart sein und stattdessen der erste bzw. zweite Bodensockel eingesetzt werden. Vorzugsweise ist der erste bzw. zweite Bodensockel derart in den Bodenflächenbelag eingesetzt, dass sich eine plane Bodenebene ergibt, insbesondere die Bodenebene eine ebene Bodenbelagfläche ausbildet.

[0017] Besonders zweckmäßig kann es sich bei den Bodenflächenelementen um Bodenplatten, insbesondere Terrassenplatten, oder um Pflastersteine handeln. Die Bodenflächenelemente können dabei unterschiedlichste Außengeometrien aufweisen und in den verschiedensten Verlegeformen den Bodenflächenbelag ausbilden. Ist der erste bzw. zweite Bodensockel als ein Bodenflächenelement des Bodenflächenbelags ausgebildet, so weist das Bodenflächenelement vorzugsweise eine den Schwerpunkt lotrecht durchdringende Öffnung auf. Dieser Öffnung des als Bodenflächenelement ausgebildeten ersten bzw. zweiten Bodensockels kann unmittelbar das Innengewinde zugeordnet sein, beispielsweise in die mittels der Öffnung ausgebildete Innenwandung des entsprechenden Bodenflächenelements eingeschnitten oder eingefräst sein. Die Öffnung ist dabei vorzugsweise als Sackloch ausgebildet, also als eine Öffnung die das Bodenflächenelement nicht vollständig durchdringt.

[0018] Besonders vorteilhaft eignen sich dabei Bodenflächenelemente als Bodensockel, die eine ausreichend große Masse von vorzugsweise 5kg bis 50kg, besonders bevorzugt zwischen 10kg und 25kg, aufweisen. Es kann dabei ebenfalls vorgesehen sein, dass mehrere Bodenflächenelemente mittels einer Rahmenstruktur zusammengefasst werden, indem die einzelnen Bodenflächenelemente beispielsweise in durch die Rahmenstruktur vorgegebene Ausnehmungen für die einzelnen Bodenflächenelemente eingesetzt werden. Vorteilhaft ist dann das näherungsweise mittige Bodenflächenelement als erster bzw. zweiter Bodensockel in der vorstehend nähergehend beschriebenen Art ausgebildet. Insbesondere kann es sich bei der Rahmenstruktur um einen Metallrahmen handeln, der an die geometrische Ausgestaltung der Bodenflächenelemente angepasste Ausnehmungen aufweist.

[0019] Bevorzugt kann es sich bei den Bodenflächenelementen um Bodenplatten, insbesondere Terrassenplatten, oder um Pflastersteine handeln. Die Bodenflächenelemente können dabei unterschiedlichste Außengeometrien aufweisen und in den verschiedensten Verlegeformen den Bodenflächenbelag ausbilden.

[0020] Weiterhin vorteilhaft kann der erste Bodensockel mit seiner Aufnahmehülse als handelsüblicher Sonnenschirmständer und /oder der zweite Bodensockel mit seiner Aufnahmehülse als handelsüblicher Sonnenschirmständer ausgebildet sein. Die Verwendung von am Markt erhältlichen Sonnenschirmständern gewährleistet eine einfache Kompatibilität der Sichtschutzanordnung sowie eine variable Installationsmöglichkeit der Sichtschutzanordnung auf den verschiedensten Untergründen.

[0021] In einer bevorzugten Ausführungsvariante kann auch vorgesehen sein, dass das erste und/oder zweite Befestigungselement wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und jeweils einen ersten sowie einen zweiten Befestigungselementabschnitt aufweist. Auch kann das erste und/oder das zweite vertikal verlaufende Befestigungselement als Teleskopstange mit wenigstens zwei Befestigungselementabschnitten ausgebildet sein, wobei die wenigstens zwei Befestigungselementabschnitte relativ ineinander verschiebbar, jedoch in einem fixierten Zustand fest miteinander verbindbar, ausgebildet sind. Die an sich sperrigen Befestigungselemente können damit platzsparend gelagert werden.

[0022] Weiterhin vorteilhaft kann das erste und/oder zweite Befestigungselement ein erstes bzw. zweites Aufsatzelement aufweisen, das auf dem, dem Bodensockel entgegengesetzten freien Ende des entsprechenden ersten bzw. zweiten Befestigungselementes angeordnet, insbesondere lösbar, fixiert ist. Zwischen dem ersten und zweiten Aufsatzelement kann ein vorzugsweise rohrförmiges Verbindungselement vorgesehen sein, das mit seinen jeweiligen freien Endabschnitten in einer entsprechenden Bohrung des ersten bzw. zweiten Aufsatzelementes aufgenommen ist. Das Verbindungselement kann in seiner Länge an das Sichtschutzelement angepasst sein, insbesondere das Sichtschutzelement in seiner Länge beidseitig überragen. Ferner kann das Verbindungselement als Rohr, insbesondere Kunststoff-, Metall- oder Aluminiumrohr, ausgebildet sein. In einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann das Verbindungselement mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet sein und hierfür insbesondere einen ersten sowie einen zweiten Verbindungselementabschnitt aufweisen. Die wenigstens zwei Verbindungselementabschnitte können beispielsweise über eine Schraubverbindung lösbar, jedoch im verschraubten Zustand fest miteinander verbunden sein. Auch kann das Verbindungselement als Teleskopstange mit wenigstens zwei Verbindungselementabschnitten ausgebildet sein, wobei die wenigstens zwei Verbindungselementabschnitte relativ ineinander verschiebbar, jedoch in einem fixierten Zustand fest miteinander verbindbar, ausgebildet sind. Indem sich zwischen den beiden auf den jeweiligen Befestigungselementen aufgeschobenen Aufsatzelementen das Verbindungselement erstreckt, wird eine besonders stabile Sichtschutzanordnung geschaffen.

[0023] In einer weiteren Ausführungsvariante kann sich das erste und/oder zweite Eingriffselement des zumindest einen Sichtschutzelementes zumindest abschnittsweise vertikal und wulstförmig im Bereich der jeweiligen vertikalen freien Enden des zumindest einen Sichtschutzelementes erstrecken, so dass damit ein besonders stabiles Eingreifen der Eingriffselemente in den Ausnehmungen der Profilelemente sichergestellt ist.

[0024] Besonders vorteilhaft kann das erste und/oder zweite Halteelement dazu ausgebildet sein, ein erstes bzw. zweites Befestigungselement lösbar klemmend befestigen, wobei das Befestigungselement einen Außendurchmesser von 20 mm bis 50 mm, insbesondere von 25 mm bis 40 mm, aufweist. Dies ermöglicht die Verwendung von Befestigungselementen mit einer großen Bandbreite an unterschiedlichen Außendurchmessern, insbesondere jedoch auch die Verwendung von Stöcken eines Sonnenschirms.

[0025] Nochmals bevorzugt kann das zumindest eine erste und/oder zumindest eine zweite Profilelement als Strangpressteil ausgebildet sein, was eine besonders kostengünstige Herstellung der Profilelemente ermöglicht.

[0026] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann dabei vorgesehen sein, dass die Ausnehmungen des ersten und/oder zweiten Profilelements identisch ausgebildet sind. Dies ermöglicht die Verwendung einer großen Anzahl an Gleichteilen sowie einen variablen Aufbau einzelner Sichtschutzelemente der Sichtschutzanordnung zueinander.

[0027] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante kann dabei vorgesehen sein, dass das erste Profilelement vier Ausnehmungen aufweist, die drehsymmetrisch um die vertikale Hauptachse des ersten Profilelementes angeordnet sind. Vorteilhaft kann auch das zweite Profilelement derart ausgebildet sein. Das Vorsehen von vier gleichen Ausnehmung führt zu einer nochmals größeren Variabilität bzw. Flexibilität verschiedenster Anordnungsmöglichkeiten der einzelnen Sichtschutzelemente zueinander. In jeder Ausnehmung des Profilelements kann ein Eingriffselement des Sichtschutzelements angeordnet sein, wodurch ein Profilelement mit beispielsweise vier Ausnehmungen als Befestigung für drei Sichtschutzelemente dienen kann. Es können aber auch fünf, sechs, sieben, acht, neun, zehn, elf, zwölf, 13, 14, 15 oder mehr Ausnehmungen pro Profilelement vorgesehen sein.

[0028] Bevorzugt kann das zumindest eine Sichtschutzelement aus einem Textilgewebe, insbesondere einem Markisen- oder Segeltuchstoff, gebildet sein, wobei das Textilgewebe flexibel und/oder wasserdicht ausgebildet ist und wobei das Textilgewebe aus einem natürlichen oder einem künstlichen Gewebe oder einer Mischung dieser Materialien gebildet ist. Damit wird ein besonders wetterfestes Sichtschutzelement bereitgestellt.

[0029] Ferner vorteilhaft kann das zumindest eine Sichtschutzelement als einstückiges und blickdichtes Flächenelement ausgebildet sein, was eine erhöhte Stabilität des Sichtschutzelementes gewährleistet.

[0030] Vorteilhafterweise kann auch vorgesehen sein, dass das zumindest eine Sichtschutzelement wenigstens einen Schlitz aufweist, was insbesondere in den warmen Sommermonaten für eine angenehme Belüftung der hinter dem Sichtschutzelement sitzenden Personen sorgt.

[0031] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann das wenigstens eine Sichtschutzelement aus wenigstens zwei in ihrer Längserstreckung im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Sichtschutzbahnen gebildet sein, die an zumindest zwei im Wesentlichen vertikal zu den parallel verlaufenden Sichtschutzbahnen angeordneten Distanzstreifen vorgesehen sind, wobei zumindest eine Sichtschutzbahn an einer Vorderseite des Distanzstreifens angeordnet ist und zumindest eine Sichtschutzbahn an einer der Vorderseite des Distanzstreifens gegenüberliegenden Rückseite des Distanzstreifens angeordnet ist, so dass auch hier ein Windzug durch das Sichtschutzelement möglich ist. Dabei können die wenigstens zwei in ihrer Längserstreckung im Wesentlichen parallel verlaufenden Sichtschutzbahnen zueinander überlappend oder beabstandet vorgesehen sein.

[0032] Schließlich kann der jeweilige Schlitz vorteilhaft über eine jeweils oberhalb des entsprechenden Schlitzes an der dazugehörigen Sichtschutzbahn befestigte weitere Sichtschutzbahn optisch verdeckt sein, wobei die untere freie Längsseite der jeweiligen weiteren Sichtschutzbahn dabei eine frei bewegliche, d.h. nicht befestigte, freie Randkante ausbildet. Durch die auf den Untergrund gerichtete freie Randkante wird diese durch die Schwerkraft stets in ihre Ausgangposition gezogen und stellt somit die Blickdichte des Sichtschutzelementes sicher.

[0033] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0034] Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit den Zeichnungen nähergehend erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1
eine beispielhafte Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Sichtschutzanordnung in schematischer Seitensicht,
Fig. 2a
beispielhaft einen Schnitt entlang der Ebene A' - A' im Bereich eines ersten Halteelementes der Sichtschutzanordnung gemäß Figur 1,
Figur 2b
beispielhaft einen Schnitt entlang der Ebene A - A im Bereich eines zweiten Halteelementes der Sichtschutzanordnung gemäß Figur 1,
Fig. 3a
eine teilweise geschnittene und schematische Seitenansicht einer Ausführungsvariante eines Bodensockels mit Aufnahmehülse,
Fig. 3b
eine schematische Draufsicht auf einen Bodensockel gemäß Figur 3a,
Fig. 3c
eine teilweise geschnittene und schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsvariante eines Bodensockels mit Aufnahmehülse,
Fig. 4a
eine teilweise geschnittene und schematische Seitenansicht einer Ausführungsvariante eines nur abschnittsweise dargestellten Sichtschutzelementes,
Fig. 4b
einen Schnitt entlang der Ebene B - B des Sichtschutzelementes gemäß Figur 4a,
Fig. 5a
eine teilweise geschnittene und schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsvariante eines nur abschnittsweise dargestellten Sichtschutzelementes,
Fig. 5b
einen Schnitt entlang der Ebene C - C des Sichtschutzelementes gemäß Figur 5a,
Fig. 5c
eine teilweise geschnittene und schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsvariante eines nur abschnittsweise dargestellten Sichtschutzelementes,
Fig. 6
eine weitere beispielhafte Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Sichtschutzanordnung mit Aufsatzelement in schematischer Seitenansicht,
Fig. 7
in vergrößerter schematischer Perspektivdarstellung ein beispielhaftes, auf ein Befestigungselement aufgeschobenes Aufsatzelement,
Fig. 8a
eine teilweise geschnittene und schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsvariante eines Bodensockels mit Gewindeeinsatz für eine Aufnahmehülse,
Fig. 8b
eine schematische Draufsicht eines als Bestandteil eines Flächenbelages ausgebildeten Bodensockels.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0035] Die Figuren 1, 2a und 2b zeigen in Zusammenschau und in jeweils vereinfachten schematischen Ansichten eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen variablen Sichtschutzanordnung 100. Mehr im Detail zeigt die Figur 1 den prinzipiellen Gesamtaufbau der Sichtschutzanordnung 100, wo hingegen die Figuren 2a und 2b einen jeweiligen Schnitt entlang der Ebene A - A, bzw. A' - A' im Bereich eines ersten sowie eines zweiten Halteelementes 13, 13' der Sichtschutzanordnung 100 gemäß Figur 1 zeigen.

[0036] Die erfindungsgemäße Sichtschutzanordnung 100 umfasst zumindest einen ersten und zumindest einen zweiten Bodensockel 15, 15' sowie zumindest ein erstes, vertikal verlaufendes Befestigungselement 9 und zumindest ein zweites, vertikal verlaufendes Befestigungselement 9', wobei das erste, vertikal verlaufende Befestigungselement 9 an dem ersten Bodensockel 15 angeordnet ist und das zweite, vertikal verlaufende Befestigungselement 9' an dem zweiten Bodensockel 15' angeordnet ist. Zur Anordnung des ersten bzw. zweiten Befestigungselementes 9, 9' an dem dazugehörigen ersten bzw. zweiten Bodensockel 15, 15' kann der jeweilige Bodensockel 15, 15' jeweils eine rohr- bzw. hülsenförmige Aufnahmehülse 19, 19' aufweisen, in die das entsprechende Befestigungselement 9, 9' einschiebbar und beispielsweise mittels eines entsprechenden ersten bzw. zweiten Feststellmittels 25, 25', das insbesondere als Klemmschraube ausgebildet sein kann, lösbar fixierbar ist. Wird auf die Aufnahmehülse 19, 19' verzichtet, bzw. diese weggelassen, so kann alternativ in dem ersten bzw. zweiten Bodensockel 15, 15' zur Anordnung des entsprechenden Befestigungselements 9, 9' auch eine an das entsprechende Befestigungselement 9, 9' angepasste Öffnung 15.1, 15.1' beispielsweise in Form einer Bohrung oder eines Sacklochs vorgesehen sein, in der das jeweilige Befestigungselement 9, 9' näherungsweise formschlüssig aufgenommen werden kann.

[0037] In der vorliegenden Ausführungsvariante ist dem ersten Bodensockel 15 eine Aufnahmehülse 19 und dem zweiten Bodensockel 15' eine Aufnahmehülse 19' zugeordnet, und zwar derart, dass das erste Befestigungselement 9 in der Aufnahmehülse 19 und das zweite Befestigungselement 9' in der Aufnahmehülse 19' mittels eines entsprechenden ersten bzw. zweiten Feststellmittels 25, 25' fixierbar ist. Überdies können die Aufnahmehülsen 19, 19' einen an den Außendurchmesser des zugehörigen ersten bzw. zweiten Befestigungselementes 9, 9' im Wesentlichen angepassten Innendurchmesser aufweisen und insbesondere dazu ausgebildet sein, das erste bzw. zweite Befestigungselement lösbar klemmend zu befestigen, wobei das Befestigungselement 9, 9' einen Außendurchmesser von 20 mm bis 50 mm, insbesondere von 25 mm bis 40 mm, aufweisen kann.

[0038] Die jeweilige Aufnahmehülse 19, 19' ist fest an dem entsprechenden ersten bzw. zweiten Bodensockel 15, 15' angeordnet, ist also beispielsweise mit diesem in der jeweiligen Öffnung 15.1, 15.1' verschraubt. Wie in Figur 3c gezeigt, kann die jeweilige Aufnahmehülse 19, 19' hierfür an einem, dem entsprechenden ersten bzw. zweiten Bodensockel 15, 15' zugewandten freien Ende, jeweils ein Außengewinde 20a, 20a' aufweisen, das in ein in der jeweiligen Öffnung 15.1, 15.1' eines entsprechenden ersten bzw. zweiten Bodensockel 15, 15' vorgesehenes Innengewinde 20, 20' einschraubbar ist. Insbesondere kann das Innengewinde 20, 20' unmittelbar dem jeweiligen ersten bzw. zweiten Bodensockels 15, 15' zugeordnet sein, beispielsweise in die mittels der Öffnung 15.1, 15.1' ausgebildeten Innenwandung des entsprechenden Bodensockels 15, 15' eingeschnitten oder eingefräst werden.

[0039] Gemäß einer in den Figuren nicht dargestellten Ausführungsvariante kann das Außengewinde 20a, 20a' auch dem entsprechenden Befestigungselement 9, 9' zugeordnet sein. Insbesondere kann das entsprechende Befestigungselement 9, 9' in seinem in dem korrespondierenden Bodensockel 15, 15' aufgenommenen freien Endabschnitt das Außengewinde 20a, 20a' aufweisen, mittels dem das jeweilige Befestigungselement 9, 9' in das dem entsprechenden Bodensockel 15, 15' vorgesehene Innengewinde 20, 20' einschraubbar ist. Bei dieser Ausführungsvariante kann somit auf die jeweilige Aufnahmehülse 19, 19' verzichtet werden.

[0040] Insbesondere kann der erste bzw. zweite Bodensockel 15, 15' aus einem massiven Werkstoff mit hoher Werkstoffdichte, beispielsweise einem Metall oder einem natürlichen oder künstlichen Stein oder aus Holz, hergestellt sein. Bevorzugt ist der erste bzw. zweite Bodensockel 15, 15' mit seiner zugehörigen Aufnahmehülse 19, 19' dabei als handelsüblicher Sonnenschirmständer ausgebildet.

[0041] Ferner kann das erste bzw. zweite vertikal verlaufende Befestigungselement 9, 9' als Rohr, insbesondere Kunststoff-, Metall- oder Aluminiumrohr, ausgebildet sein. In einer Ausführungsvariante kann das erste bzw. zweite Befestigungselement 9, 9' mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet sein und hierfür insbesondere jeweils einen ersten sowie einen zweiten Befestigungselementabschnitt 9.1, 9.2 bzw. 9.1', 9.2' aufweisen. Die wenigstens zwei Befestigungselementabschnitte 9.1, 9.2 bzw. 9.1', 9.2' können beispielsweise über eine jeweilige Schraubverbindung lösbar, jedoch im verschraubten Zustand fest miteinander verbunden sein. Auch kann das erste bzw. zweite vertikal verlaufende Befestigungselement 9, 9' als Teleskopstange mit wenigstens zwei Befestigungselementabschnitten 9.1, 9.2 bzw. 9.1', 9.2' ausgebildet sein, wobei die wenigstens zwei Befestigungselementabschnitte 9.1, 9.2 bzw. 9.1', 9.2' relativ ineinander verschiebbar, jedoch in einem fixierten Zustand fest miteinander verbindbar, ausgebildet sind.

[0042] Dabei kann das erste bzw. zweite vertikal verlaufende Befestigungselement 9, 9' auch als Stock bzw. als Stange eines handelsüblichen Sonnenschirms ausbildet sein. Besonders vorteilhaft kann hierbei an dem ersten bzw. zweiten Bodensockel 15, 15', bzw. an dessen Aufnahmehülse 19, 19', ein handelsüblicher Sonnenschirm angeordnet werden, wobei der Stock bzw. die Stange des Sonnenschirms dann gleichzeitig das erste bzw. zweite Befestigungselement 9, 9' ausbilden kann.

[0043] Mithin umfasst die Sichtschutzanordnung 100 zumindest ein Sichtschutzelement 12, wobei das zumindest eine Sichtschutzelement 12 sich zumindest zwischen dem ersten Befestigungselement 9 und dem zweiten Befestigungselement 9' erstreckt. Hierfür weist das zumindest eine Sichtschutzelement 12 ein erstes, sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes Eingriffselement 11 und ein zweites, sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes Eingriffselement 11' auf, wobei das erste und das zweite Eingriffselement 11, 11' im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

[0044] Ist das erste und/oder zweite Befestigungselement 9, 9' durch den Stock bzw. der Stange eines bereits vorhandenen Sonnenschirms gebildet, so kann das zumindest eine Sichtschutzelement 12 in der nachfolgend noch nähergehend erläuterten Weise zwischen den beiden Sonnenschirmen installiert, also aufgebaut, werden.

[0045] Das erste bzw. zweite Eingriffselement 11, 11' des zumindest einen Sichtschutzelementes 12 kann sich dabei zumindest abschnittsweise vertikal und wulstförmig im Bereich der jeweiligen vertikalen freien Enden des Sichtschutzelementes 12 erstrecken. Hierfür können die sich in vertikaler Richtung gegenüberliegend erstreckenden freien Enden des Sichtschutzelementes 12 vorzugsweise beidendig zumindest im Bereich des jeweiligen Eingriffselementes 11, 11' jeweils eine Schlaufe 14, 14' ausbilden, in der jeweils ein Stab 11.1, 11.1', beispielsweise ein Kunststoffstab, aufnehmbar ist, so dass damit ein erstes bzw. zweites wulstförmiges Eingriffselement 11, 11' ausgebildet wird.

[0046] Besonders vorteilhaft erstreckt sich das erste bzw. zweite Eingriffselement 11, 11' entlang der gesamten Vertikalerstreckung des Sichtschutzelementes 12 im Bereich dessen jeweiliger vertikalen freien Enden. Insbesondere kann das Sichtschutzelement 12 als ein einstückiges und blickdichtes Flächenelement ausgebildet sein. Bevorzugt ist das Sichtschutzelement 12 aus einem Textilgewebe, insbesondere einem Markisen- oder Segeltuchstoff, gebildet, wobei das Textilgewebe flexibel und/oder wasserdicht ausgebildet ist und wobei das Textilgewebe aus einem natürlichen oder einem künstlichen Gewebe oder einer Mischung dieser Materialien gebildet ist. Ferner kann die horizontale Länge des Sichtschutzelementes 12, also dessen Horizontalerstreckung zwischen dem ersten und zweiten Eingriffsabschnitt 11, 11' als Standardmaß oder nach kundenspezifischen Maßangaben hergestellt sein.

[0047] Die erfindungsgemäße Sichtschutzanordnung 100 umfasst überdies zumindest ein erstes, einen Eingriffsabschnitt 6 aufweisendes Halteelement 13 und zumindest ein zweites, einen Eingriffsabschnitt 6' aufweisendes Halteelement 13', wobei das erste Halteelement 13 an dem ersten Befestigungselement 9 fest, aber verschiebbar befestigt ist und das zweite Halteelement 13' an dem zweiten Befestigungselement 9' fest, aber verschiebbar befestigt ist.

[0048] Insbesondere kann das erste bzw. zweite Halteelement 13, 13' dazu ausgebildet sein, ein entsprechendes erstes bzw. zweites Befestigungselement 9, 9' mit einem Außendurchmesser von 20 mm bis 50 mm, besonders bevorzugt von 25 mm bis 40 mm, fest, aber verschiebbar zu befestigen. In den Figuren 2a und 2b ist mit AD1 beispielhaft ein erstes bzw. zweites Befestigungselement 9, 9' mit einem ersten Außendurchmesser von 25 mm und mit AD2 ein erstes bzw. zweites Befestigungselement 9, 9' mit einem zweiten Außendurchmesser von 40 mm bezeichnet.

[0049] Der Eingriffsabschnitt 6, 6' des zugehörigen ersten bzw. zweiten Haltelementes 13, 13' kann dabei zylinderförmig und aus einem Vollmaterial, beispielsweise einem Kunststoff, gebildet und über einen jeweiligen Verbindungssteg 6a, 6a' mit einem entsprechenden Klemmelement 7, 7' verbunden sein. Ferner kann das entsprechende Klemmelement 7, 7' seinerseits wiederum in einem Ringabschnitt 13.1, 13.1' des entsprechenden Halteelementes 13, 13' fest aufgenommen sein. Insbesondere können der jeweilige Eingriffsabschnitt 6, 6' sowie der dazugehörige Verbindungssteg 6a, 6a' und das entsprechende Klemmelement 7, 7' einstückig, insbesondere einteilig, ausgebildet sein. Der entsprechende Ringabschnitt 13.1, 13.1' kann in der geschnittenen Draufsicht eine von der Kreisform abweichende, beispielsweise im Wesentlichen elliptische, Grundform aufweisen. Zudem bildet der Ringabschnitt 13.1, 13.1' in einem im Wesentlichen dem entsprechenden Klemmelement 7, 7' gegenüberliegenden Bereich einen Aufnahmeabschnitt 13.2, 13.2' für ein entsprechendes Feststellmittel 8, 8', beispielsweise eine Klemmschraube, aus.

[0050] Dem Aufnahmeabschnitt 13.2, 13.2' kann hierfür beispielsweise ein nicht näher dargestelltes Gewinde zugeordnet sein, so dass das zwischen dem entsprechenden Klemmabschnitt 7, 7' und dem zugehörigen Aufnahmeabschnitt 13.2, 13.2' in dem jeweiligen Haltelement 13, 13' aufgenommene erste bzw. zweite Befestigungselement 9, 9' mittels dem in dem Gewinde in Richtung des jeweiligen Klemmabschnittes 7, 7' eingeschraubten Feststellmittels 8, 8' klemmend fest fixierbar ist.

[0051] Vorzugsweise kann der entsprechende Klemmabschnitt 7, 7' an seiner dem Aufnahmeabschnitt 13.2, 13.2' zugewandten Flächenseite an die geometrische Formgestaltung des jeweiligen ersten bzw. zweiten Befestigungselementes 9, 9' derart angepasst sein, dass sich eine möglichst große Berührungsfläche zwischen dem Klemmabschnitt 7, 7' und dem jeweiligen ersten bzw. zweiten Befestigungselement 9, 9' für eine stabile Fixierung ausbildet.

[0052] Schließlich umfasst die erfindungsgemäße Sichtschutzanordnung 100 zumindest ein erstes und zumindest ein zweites Profilelement 1, 1',wobei das erste Profilelement 1 zumindest eine erste und zumindest eine zweite Ausnehmung 2, 3, 4, 5 und das zweite Profilelement 1' zumindest eine erste und zumindest eine zweite Ausnehmung 2', 3', 4', 5' aufweisen, wobei der Eingriffsabschnitt 6 des ersten Halteelements 13 in die erste Ausnehmung 2, 3, 4, 5 des ersten Profilelements 1 eingreift, der Eingriffsabschnitt 6' des zweiten Halteelements 13' in die erste Ausnehmung 2', 3', 4', 5' des zweiten Profilelements 1' eingreift, das erste Eingriffselement 11 des Sichtschutzelements 12 in die zweite Ausnehmung 2, 3, 4, 5 des ersten Profilelements 1 eingreift und das zweite Eingriffselement 11' des Sichtschutzelements 12 in die zweite Ausnehmung 2', 3', 4', 5' des zweiten Profilelements 1' eingreift.

[0053] Besonders vorteilhaft weist die erfindungsgemäße Sichtschutzanordnung 100 ein erstes und/oder ein zweites Profilelement 1, 1' auf, das sich jeweils im Wesentlichen entlang der gesamten Vertikalerstreckung des wenigstens einen Sichtschutzelementes 12 erstreckt, derart, dass das wenigstens eine Sichtschutzelement 12 über seine gesamte Vertikalerstreckung mit seinem ersten bzw. zweiten Eingriffselement 11, 11' in einer entsprechenden zweiten Ausnehmung 2, 3, 4, 5, bzw. 2', 3', 4', 5' des jeweiligen Profilelements 1, 1' aufgenommen ist.

[0054] Das erste bzw. zweite Profilelement 1, 1' kann dabei als Strangpressteil aus beispielsweise Aluminium hergestellt sein. Bevorzugt weist das erste Profilelement 1 zumindest eine erste Ausnehmung 2, 3, 4, 5, und eine dazu im Wesentlichen gleichförmige zweite Ausnehmung 2, 3, 4, 5 und das zweite Profilelement 1'eine erste Ausnehmung 2', 3', 4', 5', und eine dazu im Wesentlichen gleichförmige zweite Ausnehmung 2', 3', 4', 5' auf, so dass die Ausnehmungen 2, 3, 4, 5 bzw. 2', 3', 4', 5' des ersten und zweiten Profilelementes 1, 1' identisch ausgebildet sind.

[0055] In der vorliegenden, in den Figuren 2a und 2b gezeigten Ausführungsvariante weist das jeweilige erste bzw. zweite Profilelement 1, 1' jeweils vier Ausnehmungen 2, 3, 4, 5, bzw. 2', 3', 4', 5', auf, wobei sich jeweils zwei der vier Ausnehmungen, nämlich im ersten Profilelement 1 die Ausnehmungen 2, 4 bzw. 3, 5 sowie im zweiten Profileelement 1' die Ausnehmungen 2', 4' bzw. 3', 5', im Wesentlichen gegenüberliegen und jeweils mindestens eine der jeweils vier vorgesehenen Ausnehmungen 2, 3, 4, 5, bzw. 2', 3', 4', 5', eines jeden Profilelements 1, 1' als jeweils erste und mindestens eine weitere Ausnehmung als jeweils zweite Ausnehmung ausgebildet ist. Mithin weist damit das erste und zweite Profilelement 1, 1' vier Ausnehmungen 2, 3, 4, 5, bzw. 2', 3', 4', 5' auf, die jeweils drehsymmetrisch um die vertikale Hauptachse des entsprechenden ersten bzw. zweiten Profilelementes 1, 1' angeordnet sind.

[0056] Die jeweils gegenüberliegenden Ausnehmungen 2 und 4 bzw. 2' und 4' sowie 3 und 5 bzw. 3' und 5' liegen mit ihrem jeweiligen Mittelpunkten MP jeweils auf einer ersten bzw. zweiten Geraden G1, G2, bzw. G1', G2'. Aus Übersichtlichkeitsgründen sind die Mittelpunkte MP dabei nur in Figur 2a, also im zweiten Profilelement 1', eingezeichnet. Insbesondere liegen damit die Mittelpunkte MP der Ausnehmungen 2 und 4, bzw. 2' und 4' auf der jeweiligen ersten Geraden G1 bzw. G1' und die Mittelpunkte MP der Ausnehmungen 3 und 5, bzw. 3' und 5' auf der jeweiligen zweiten Geraden G2 bzw. G2'. Die jeweilige erste Gerade G1, G1' kann zu der jeweiligen zweiten Geraden G2, G2' in einem im Wesentlichen rechten Winkel verlaufen, derart, dass in benachbarten Ausnehmungen 2, 3, 4, 5 bzw. 2', 3', 4', 5' in Eingriff stehende Sichtschutzelemente 12 in Draufsicht und bezogen auf ihre Längserstreckung einen näherungsweise rechten Winkel zueinander ausbilden bzw. in einem im Wesentlichen rechten Winkel verlaufen.

[0057] Die jeweilige Ausnehmung 2, 3, 4, 5 bzw. 2', 3', 4', 5' ist dabei derart ausgebildet, dass ein in ihr aufgenommener erster bzw. zweiter Eingriffsabschnitt 6, 6' und/oder ein in ihr aufgenommenes erstes bzw. zweites Eingriffselement 11, 11' zwar vertikal verschiebbar, jedoch gegen ein horizontales Herausziehen aus der jeweiligen Ausnehmung 2, 3, 4, 5 bzw. 2', 3', 4', 5' über eine entsprechende Ausnehmungsöffnung 2.1, 3.1, 4.1, 5.1 bzw. 2.1', 3.1', 4.1', 5.1' gesichert sind. Die jeweilige Ausnehmungsöffnung 2.1, 3.1, 4.1, 5.1 bzw. 2.1', 3.1', 4.1', 5.1' kann dabei als ein sich in Seitenansicht auf das jeweilige Profilelement 1, 1' vertikal erstreckender Schlitz ausgebildet sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Ausnehmungen 2, 3, 4, 5 bzw. 2', 3', 4', 5' zylinderförmig ausgebildet.

[0058] Der Innendurchmesser der jeweiligen Ausnehmung 2, 3, 4, 5 bzw. 2', 3', 4', 5' kann dabei an den Außendurchmesser des in ihr aufgenommenen Eingriffsabschnittes 6, 6' und/oder des in ihr aufgenommenen ersten bzw. zweiten Eingriffselementes 11, 11' angepasst, insbesondere um 2% bis 25% größer ausgebildet, sein. Insbesondere ist jedoch die jeweilige Breite der schlitzartigen Ausnehmungsöffnung 2.1, 3.1, 4.1, 5.1 bzw. 2.1', 3.1', 4.1', 5.1' kleiner als der Außendurchmesser des zugehörigen Eingriffsabschnittes 6, 6' und/oder des ersten bzw. zweiten Eingriffselement 11, 11' ausgebildet.

[0059] Die in den Figuren 1, 2a und 2b beispielhaft dargestellte Ausführungsvariante zeigt eine erfindungsgemäße Sichtschutzanordnung 100, bei der ein einzelnes Sichtschutzelement 12 mit jeweils zwei ersten und zwei zweiten Halteelementen 13, 13' sowie jeweils zwei ersten und zwei zweiten Profilelementen 1, 1' an dem jeweiligen ersten bzw. zweiten Befestigungselement 9, 9' angeordnet ist. Ebenso ist es jedoch auf denkbar, dass ein einzelnes Sichtschutzelement 12 mit jeweils drei, vier, fünf, sechs oder mehr ersten und einer dazu korrespondierender Anzahl zweiter Halteelemente 13, 13' sowie einer ebenfalls dazu korrespondierender Anzahl erster und zweiter Profilelementen 1, 1' an dem jeweiligen ersten bzw. zweiten Befestigungselement 9, 9' angeordnet ist. Hierfür greifen die zwei Eingriffsabschnitte 6 der beiden ersten Halteelemente 13 in die jeweilige erste Ausnehmung 4 der beiden ersten Profilelemente 1 ein, während der jeweilige Eingriffsabschnitt 6' der beiden zweiten Halteelemente 13' in die jeweilige erste Ausnehmung 4' der beiden zweiten Profilelements 1' eingreift. Zudem greifen die beiden ersten Eingriffselemente 11 des einzigen Sichtschutzelements 12 in die zwei zweiten Ausnehmungen 2 der beiden ersten Profilelemente 1 ein und die zwei zweiten Eingriffselemente 11' des einzigen Sichtschutzelements 12 in die zwei zweiten Ausnehmungen 2' der beiden zweiten Profilelemente 1' ein.

[0060] Dabei können die Befestigungselemente 9, 9' derart gegensinnig zueinander verdreht in dem entsprechenden Bodensockel 15, 15' bzw. der jeweiligen Ausnahmehülse 19, 19' aufgenommen angeordnet sein, dass sich das Sichtschutzelement 12 straff, also ohne Wellen zu werfen, zwischen dem ersten und zweiten Befestigungselement 9, 9' erstreckt.

[0061] Es kann auch vorgesehen sein, dass an dem zumindest einen ersten bzw. zumindest einem zweiten Profileelement 1, 1' zumindest ein weiteres, zweites, jedoch in den Figuren nicht dargestelltes, Sichtschutzelement 12 vorgesehen ist, wobei sich das zumindest eine weitere Sichtschutzelement 12 zwischen dem ersten Befestigungselement 9 oder dem zweiten Befestigungselement 9' und einem nicht dargestellten dritten Befestigungselement erstreckt. Dieses zumindest eine weitere Sichtschutzelement 12 kann mit dem ersten Sichtschutzelement 12 in einer Geraden oder alternativ einer "90-Grad-Anordnung" aufgebaut werden. Wird ein weiteres, wiederum nicht dargestelltes, drittes Sichtschutzelement vorgesehen, so können die dann insgesamt drei Sichtschutzelemente beispielsweise auch in einer "T-förmigen-Anordnung" aufgebaut werden. Die erfindungsgemäße Sichtschutzanordnung 100 kann eine beinahe beliebige Anzahl weiterer Sichtschutzelemente 12 aufweisen.

[0062] Je nachdem mit welchen Ausnehmungen 2, 3, 4, 5 bzw. 2', 3', 4', 5' des ersten bzw. zweiten Profileelementes 1, 1' die Eingriffsabschnitte 6, 6' und/oder das erste bzw. zweite Eingriffselement 11, 11' in Eingriff stehen, kann dabei das weitere, zweite bzw. dritte etc. Sichtschutzelement in den weiteren, noch nicht belegten Ausnehmungen 2, 3, 4, 5 bzw. 2', 3', 4', 5' dieses ersten bzw. zweiten Profilelementes 1, 1' vorgesehen, bzw. an diesen angeordnet sein, derart, dass sich eine fluchtende Anordnung benachbarter Sichtschutzelemente 12 zueinander und/oder eine "90-Grad-Anordnung" von benachbarten Sichtschutzelementen 12 zueinander und/oder eine "T-förmige-Anordnung" von benachbarten Sichtschutzelementen 12 zueinander, ausbildet. Damit wird eine besonders variable, in verschiedenen Richtungen um eine beinahe beliebige Anzahl an weiteren Sichtungselementen 12 verlängerbare, Sichtschutzanordnung 100 geschaffen.

[0063] Die Figuren 3a und 3b zeigen in teilweise geschnittener und schematischer Seitenansicht bzw. in schematischer Draufsicht eine Ausführungsvariante eines ersten bzw. zweiten Bodensockels 15, 15' mit entsprechenden Aufnahmehülsen 19, 19', bei der der erste bzw. Bodensockel 15, 15' als eine im Untergrund einbetonierbare Gewindehülse ausgebildet ist, die ein dem Innengewinde 20, 20' des Bodensockels 15 gemäß der Figur 3c entsprechendes, d.h. identisches, Innengewinde 20, 20' aufweist. Besonders vorteilhaft ist somit das Außengewinde 20a, 20a' der Aufnahmehülse 19, 19' sowohl kompatibel mit dem als Schirmständer ausgebildeten Bodensockel 15, 15' gemäß der Figuren 1 sowie 3c, als auch dem als Gewindehülse ausgebildeten Bodensockel gemäß der Figuren 3a und 3b.

[0064] In den Figuren 8a und 8b ist in teilweise geschnittener Seitenansicht bzw. schematischer Draufsicht eine weitere Ausführungsvariante eines ersten bzw. zweiten Bodensockels 15, 15' gezeigt, wobei der der erste und/oder zweite Bodensockel 15, 15' als Teil oder Bestandteil eines Bodenflächenbelags 34, umfassend zumindest zwei, vorzugsweise mehrere Bodenflächenelemente 34.1 ausgebildet ist. Der erste bzw. zweite Bodensockel 15, 15' kann also entweder als Bodenflächenelement 34.1 ausgebildet sein, oder alternativ kann ein Bodenelement 34.1 des Bodenflächenbelags 34 ausgespart und hierfür der erste bzw. zweite Bodensockel 15, 15' eingesetzt werden. Vorzugsweise ist der erste bzw. zweite Bodensockel 15, 15' derart in den Bodenflächenbelag 34 eingesetzt, dass sich eine plane Bodenebene E einstellt, insbesondere die Bodenebene E eine ebene Bodenbelagfläche ausbildet.

[0065] Ferner kann es sich bei den Bodenflächenelementen 34.1 um Bodenplatten, insbesondere Terrassenplatten, oder um Pflastersteine handeln. Die Bodenflächenelemente 34.1 können dabei unterschiedlichste Außengeometrien aufweisen und in den verschiedensten Verlegeformen den Bodenflächenbelag 34 ausbilden. Ist der erste bzw. zweite Bodensockel 15, 15' als ein Bodenflächenelement 34.1 des Bodenflächenbelags 34 ausgebildet, so weist das Bodenflächenelement 34.1 vorzugsweise eine den Schwerpunkt lotrecht durchdringende Öffnung 15.1, 15.1' auf. Wie obenstehend nähergehend ausgeführt, kann dieser Öffnung 15.1, 15.1' des als Bodenflächenelement 34.1 ausgebildeten ersten bzw. zweiten Bodensockels 15, 15' unmittelbar das Innengewinde 20, 20' zugeordnet sein, beispielsweise in die mittels der Öffnung 15.1, 15.1' ausgebildete Innenwandung des entsprechenden Bodenflächenelements 34.1 eingeschnitten oder eingefräst sein. Die Öffnung 15.1, 15.1' ist dabei vorzugsweise als Sackloch ausgebildet, also als eine Öffnung 15.1, 15.1' die das Bodenflächenelement 34.1 nicht vollständig durchdringt. Besonders vorteilhaft eignen sich dabei Bodenflächenelemente 34.1 als Bodensockel 15, 15', die eine ausreichend große Masse von vorzugsweise 5kg bis 50kg, besonders bevorzugt zwischen 10kg und 25kg, aufweisen. Es kann dabei ebenfalls vorgesehen sein, dass mehrere Bodenflächenelemente 34.1 mittels einer Rahmenstruktur zusammengefasst werden, indem die einzelnen Bodenflächenelemente 34.1 beispielsweise in durch die Rahmenstruktur vorgegebene Ausnehmungen für die einzelnen Bodenflächenelemente 34.1 eingesetzt und dort gehalten werden. Vorteilhaft ist dann das näherungsweise mittige Bodenflächenelement 34.1 als erster bzw. zweiter Bodensockel 15, 15' in der vorstehend nähergehend beschriebenen Art ausgebildet. Insbesondere kann es sich bei der Rahmenstruktur um einen Metallrahmen handeln, der an die geometrische Ausgestaltung der Bodenflächenelemente angepasste Ausnehmungen aufweist, in denen jeweils zumindest ein Bodenflächenelement 34.1 aufgenommen gehalten ist.

[0066] Wie oben stehend bereits ausgeführt, kann es sich bei dem Bodensockel 15, 15.1 um einen Sonnenschirmständer handeln, der Bodensockel 15, 15.1 mithin als Sonnenschirmständer ausgebildet sein. Auch ein derart - als Sonnenschirmständerausgebildeter Bodensockel 15, 15.1 kann als Bodenflächenelement 34.1 vorgesehen sein. In anderen Worten kann also als Flächenelement 34.1 ein Sonnenschirmständer dienen.

[0067] Weiterhin kann in der entsprechenden Öffnung 15.1, 15.1' auch jeweils ein Gewindeeinsatz 33 vorgesehen, beispielsweise eingepresst, sein. Insbesondere ist der jeweilige Gewindeeinsatz 33 verdrehsicher in der entsprechenden Öffnung 15.1, 15.1' aufgenommen. Dabei kann die Öffnung 15.1, 15.1' sich entlang ihrer jeweiligen Längserstreckung in die der Bodenebene E entgegengesetzte Richtung konisch verjüngen. Dabei weist der Gewindeeinsatz 33 maximal die Länge der Tiefe der Öffnung 15.1, 15.1' auf, so dass der Gewindeeinsatz 33 in seiner Längserstreckung nicht die Öffnung 15.1, 15.1' überragt, also eine plane Bodeneben E ausgebildet ist. Der Gewindeeinsatz 33 kann beispielweise aus einem Kunststoff oder einem metallischen Werkstoff hergestellt sein. Überdies kann dem Gewindeeinsatz 33 dann das Innengewinde 20, 20' zugeordnet sein, der Gewindeeinsatz 33 also das Innengewinde 20, 20' aufweisen, in das dann das Außengewinde 20a, 20a' der Aufnahmehülse 19, 19' einschraubbar ist. Beispielsweise kann es sich bei dem Gewindeeinsatz 33 um den Gewindeeinsatz eines handelsüblichen Sonnenschirmständers handeln.

[0068] Auf den Gewindeeinsatz 33 kann beispielsweise ein Verschlusselement, insbesondere ein Deckel, aufgesetzt werden, um den Gewindeeinsatz 33 im ungenutzten Zustand vor Verschmutzung zu schützen.

[0069] Alternativ können in den Gewindeeinsatz 33 auch Spezialteile, wie zum Beispiel Ösen für Seile insbesondere für Sonnensegel oder Sturmsicherungen für Markisen, etc. eingeschraubt werden.

[0070] Die Figuren 4a und 4b zeigen in teilweise geschnittener und schematischer Seitenansicht bzw. in Schnittdarstellung entlang der Schnittebene B - B eine Ausführungsvariante eines nur abschnittsweise dargestellten Sichtschutzelementes 12', das wenigstens zwei in ihrer Längserstreckung im Wesentlichen parallel und überlappend zueinander verlaufende Sichtschutzbahnen 21 aufweist, die an zumindest zwei im Wesentlichen vertikal zu den parallel verlaufenden Sichtschutzbahnen 21 angeordneten Distanzstreifen 23 vorgesehen sind. Die wenigstens zwei Sichtschutzbahnen 21 erstrecken sich dabei im eingebauten Zustand des Sichtschutzelementes 12' in der erfindungsgemäßen Sichtschutzanordnung 100 zwischen dem ersten und zweiten Befestigungselement 9, 9'. Hierfür weist das Sichtschutzelement 12' in den Figuren 4a und 4b nicht dargestellte Eingriffsabschnitte 11, 11' auf, die den wenigstens zwei Sichtschutzbahnen 21 und/oder den wenigstens zwei Distanzstreifen 23 zugeordnet sein können.

[0071] Vorzugsweise sind die wenigstens zwei Sichtschutzbahnen 21 über zumindest jeweils eine Naht 22 an dem entsprechenden Distanzstreifen 23 angenäht. Die Sichtschutzbahnen 21 und/oder Distanzstreifen 23 können dabei ebenfalls aus einem natürlichen oder künstlichen Textilgewebe gebildet sein. Damit bildet sich in dem jeweiligen Überlappungsbereich der wenigstens zwei Sichtschutzbahnen 21 zwischen den wenigstens zwei Distanzstreifen 23 bei stärkerem Wind jeweils eine Strömungsöffnung zum Durchströmen der Luft aus, ohne dabei jedoch die Funktionalität des eigentlichen Sichtschutzes zu konterkarieren.

[0072] Ferner sind vorzugsweise mehrere, insbesondere sechs, Sichtschutzbahnen 21 vorgesehen, die alternierend an einer Vorderseite 23.1 bzw. einer Rückseite 23.2 an den wenigstens zwei Distanzstreifen 23 angeordnet sind. Dabei können auch mehr als zwei in vorzugsweise gleichen oder näherungsweise gleichen Abständen zueinander angeordnete Distanzstreifen 23 vorgesehen sein.

[0073] Die Figuren 5a und 5b zeigen in teilweise geschnittener und schematischer Seitenansicht bzw. in Schnittdarstellung entlang der Schnittebene B - B eine weitere Ausführungsvariante eines nur abschnittsweise dargestellten Sichtschutzelementes 12", bei dem im Unterschied zur Ausführungsvariante gemäß der Figuren 4a und 4b die wenigstens zwei Sichtschutzbahnen 21 nicht überlappend, sondern um eine Breite 26 beabstandet zueinander verlaufen, derart, dass sich zwischen benachbarten Sichtschutzbahnen 21 jeweils ein Schlitz 24 mit einer entsprechend Breite 26 einstellt.

[0074] Die Breite 26 ist dabei frei wählbar. Dabei kann der jeweilige Schlitz 25 über eine jeweils oberhalb des entsprechenden Schlitzes 24 an der dazugehörigen Sichtschutzbahn 21 befestigte weitere Sichtschutzbahn 27 optisch verdeckt werden, wobei die untere freie Längsseite der jeweiligen weiteren Sichtschutzbahn 27 dabei eine frei bewegliche, d.h. nicht befestigte, freie Randkante ausbildet. Die Breite der jeweiligen weiteren Sichtschutzbahn 27 ist derart an die Breite 26 bzw. die Breite der damit ausgebildeten jeweiligen Schlitze 24 angepasst, so dass zumindest die Schlitze 24 optisch verdeckt werden. Die jeweilige weitere Sichtschutzbahn 27 verläuft in ihrer Längserstreckung dabei im Wesentlichen parallel mit der ihr zugehörigen Sichtschutzbahn 21 und kann insbesondere über zumindest eine Naht 22 an dieser angenäht sein.

[0075] Die Figur 5c zeigt in einer teilweise geschnittenen und schematischen Seitenansicht eine weitere Ausführungsvariante eines nur abschnittsweise dargestellten Sichtschutzelementes 12"', bei dem im Unterschied zu den Ausführungsvarianten gemäß den Figuren 4a und 4b sowie den Figuren 5a und 5b keine einzelne Sichtschutzbahnen 21 verwendet werden, sondern ein Flächenelement wie in der Ausführungsvariante gemäß der Figur 1, in das mehrere Schlitze 29, beispielsweise mittels Wasserstrahlschneidens oder Stanzens, eingebracht sind. Auf die Distanzstreifen 23 kann somit verzichtet werden. Im Übrigen ist das Sichtschutzelement 12'" gemäß der Figur 5c wie eine Sichtschutzelement 12" gemäß der Figuren 4a und 4b ausgebildet.

[0076] Die Figuren 6 und 7 zeigen in vereinfachten schematischen Ansichten eine weitere Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen variablen Sichtschutzanordnung 100'. Mehr im Detail zeigt die Fig. 6 eine weitere beispielhafte Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Sichtschutzanordnung 100' mit wenigstens einem ersten und zweiten Aufsatzelement 31, 31' in schematischer Seitenansicht, während Fig. 7 eine beispielhafte Ausführungsvariante eines ersten bzw. zweiten Aufsatzelementes 31, 31' in vergrößerter schematischer Perspektivdarstellung zeigt.

[0077] Unterschiedlich zu der Ausführungsvariante der Sichtschutzanordnung 100 gemäß Figur 1 umfasst die Ausführungsvariante der Sichtschutzanordnung 100' gemäß den Figuren 6 und 7 ein erstes bzw. zweites Aufsatzelement 31, 31', das auf dem, dem Bodensockel 15, 15' entgegengesetzten freien Ende des entsprechenden ersten bzw. zweiten Befestigungselementes 9, 9' angeordnet, insbesondere lösbar, fixiert ist.

[0078] Das erste bzw. zweite Aufsatzelement 31, 31' kann dabei n-eckförmig, beispielsweise quaderförmig, insbesondere quadratisch, ausgebildet sein und beispielsweise aus einem Vollmaterial, insbesondere einem Kunststoff oder metallischen Werkstoff, hergestellt sein. An entsprechenden Flächenabschnitten 35 des ersten bzw. zweiten Aufsatzelementes 31, 31' kann jeweils zumindest eine Bohrung 36 vorgesehen sein. Die jeweilige Bohrung 36 kann insbesondere als Sackloch ausgebildet sein. Der Innendurchmesser der jeweiligen Bohrung 36 kann im Wesentlichen an den Außendurchmesser der Befestigungselemente 9, 9' angepasst sein. Beispielweise kann die Bohrung 36 ein Innengewinde aufweisen und damit auf das erste bzw. zweite Befestigungselement 9, 9' aufgeschraubt werden.

[0079] Alternativ kann das erste bzw. zweite Aufsatzelement 31, 31' mittels einer Feststellschraube (nicht gezeigt) an dem ersten bzw. zweiten Befestigungselement 9, 9' lösbar fixiert sein.

[0080] Wiederum alternativ kann an der Oberseite des entsprechenden ersten bzw. zweiten Aufsatzelements 31, 31' ein nur schematisch angedeuteter Klemmkonus 37 zur lösbaren Fixierung an dem ersten bzw. zweiten Befestigungselement 9, 9' vorgesehen sein.

[0081] Vorzugsweise kann das erste bzw. zweite Aufsatzelement 31, 31' jeweils lotrecht zueinander gerichtete Flächenabschnitte 35 ausbilden, die entsprechend zumindest eine Bohrung 36 aufweisen. Dabei kann in der oben dargestellten Art und Weise dem ersten Befestigungselement 9 ein erstes Aufsatzelement 31 und dem zweiten Befestigungselement 9' ein zweites Aufsatzelement 31' zugeordnet sein. Zwischen dem ersten und zweiten Aufsatzelement 31, 31' kann ein vorzugsweise rohrförmiges Verbindungselement 30 vorgesehen sein, das mit seinen jeweiligen freien Endabschnitten in einer entsprechenden Bohrung 36 des ersten bzw. zweiten Aufsatzelementes 31, 31' aufgenommen ist.

[0082] Das Verbindungselement 30 kann in seiner Länge an eine Länge L des Sichtschutzelementes 12 angepasst sein, insbesondere das Sichtschutzelement 12 in seiner Länge beidseitig überragen. Ferner kann das Verbindungselement 30 als Rohr, insbesondere Kunststoff-, Metall- oder Aluminiumrohr, ausgebildet sein. In einer Ausführungsvariante kann das Verbindungselement 30 mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet sein und hierfür insbesondere einen ersten sowie einen zweiten Verbindungselementabschnitt 30.1, 30.2 aufweisen.

[0083] Die wenigstens zwei Verbindungselementabschnitte 30.1, 30.2 können beispielsweise über eine Schraubverbindung lösbar, jedoch im verschraubten Zustand fest miteinander verbunden sein. Auch kann das Verbindungselement 30 als Teleskopstange mit wenigstens zwei Verbindungselementabschnitten 30.1, 30.2 ausgebildet sein, wobei die wenigstens zwei Verbindungselementabschnitte 30.1, 30.2 relativ ineinander verschiebbar, jedoch in einem fixierten Zustand fest miteinander verbindbar, ausgebildet sind.

[0084] Dabei kann das wenigstens eine Sichtschutzelement 12 in vertikaler Richtung gesehen an seinem oberen freien Randabschnitt entlang der horizontalen Längserstreckung zumindest über einen Teilabschnitt wenigstens eine Schlaufe 32 ausbilden, in der das sich zwischen dem ersten und dem zweiten Aufsatzelement 31, 31' erstreckende Verbindungselement 30 aufgenommen ist. Vorzugsweise kann sich die Schlaufe 32 über die gesamte Länge L des Verbindungselementes 12 erstrecken. Alternativ können auch mehrere, sich nur jeweils über einen Teilabschnitt der Länge L erstreckende Schlaufen 32 vorgesehen sein. Insbesondere können die Schlaufen 32 einen Art Kanal für das Verbindungselement 30 ausbilden.

Bezugszeichenliste



[0085] 
100, 100'
Sichtschutzanordnung
1, 1'
Profilelement
2, 2'
Ausnehmung
2.1, 2.1'
Ausnehmungsöffnung
3, 3'
Ausnehmung
3.1, 3.1'
Ausnehmungsöffnung
4, 4'
Ausnehmung
4.1, 4.1'
Ausnehmungsöffnung
5, 5'
Ausnehmung
5.1, 5.1'
Ausnehmungsöffnung
6, 6'
Eingriffsabschnitt
6a, 6a'
Verbindungssteg
7, 7'
Klemmelement
8, 8'
Feststellmittel (Klemmschraube)
9, 9'
Befestigungselement
9.1, 9.1'
erster Befestigungselementabschnitt
9.2, 9.2'
zweiter Befestigungselementabschnitt
11, 11'
Eingriffselement
11.1, 11.1'
Stab
12, 12'...12'"
Sichtschutzelement
13, 13'
Halteelement
13.1, 13.1'
Ringabschnitt
13.2, 13.2'
Aufnahmeabschnitt
14, 14'
Schlaufe
15, 15'
Bodensockel
15.1, 15.1'
Öffnung
19, 19'
Aufnahmehülse
20, 20'
Innengewinde
20a, 20a'
Außengewinde
21
Sichtschutzbahn
22
Naht
23
Distanzstreifen
23.1
Vorderseite
23.2
Rückseite
24
Schlitz
25, 25'
Festellmittel
26
Breite
27
weitere Sichtschutzbahn
29
Schlitz
30
Verbindungselement
30.1, 30.2
Verbindungselementabschnitt
31, 31'
Aufsatzelement
32
Schlaufe
33
Gewindeeinsatz
34
Bodenbelag
34.1
Bodenflächenelement
35
Flächenabschnitt
36
Bohrung
37
Klemmkonus
AD1
erster Außendurchmesser
AD2
zweiter Außendurchmesser
E
Bodenebene
G1
erste Gerade
G2
zweite Gerade
L
Länge Sichtschutzelement
MP
Mittelpunkt



Ansprüche

1. Variable Sichtschutzanordnung (100) umfassend

- zumindest einen ersten und zumindest einen zweiten Bodensockel (15, 15'),

- zumindest ein erstes, vertikal verlaufendes Befestigungselement (9) und zumindest ein zweites, vertikal verlaufendes Befestigungselement (9'),
wobei das erste, vertikal verlaufende Befestigungselement (9) an dem ersten Bodensockel (15) angeordnet ist und das zweite, vertikal verlaufende Befestigungselement (9') an dem zweiten Bodensockel (15') angeordnet ist,

- zumindest ein Sichtschutzelement (12, 12', 12", 12'"),
wobei das zumindest eine Sichtschutzelement (12, 12', 12", 12'") sich zumindest zwischen dem ersten Befestigungselement (9) und dem zweiten Befestigungselement (9') erstreckt,
wobei das zumindest eine Sichtschutzelement (12, 12', 12", 12'") ein erstes, sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes Eingriffselement (11) und ein zweites, sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes Eingriffselement (11') aufweist, wobei das erste und das zweite Eingriffselement (11, 11') im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen,

- zumindest ein erstes, einen Eingriffsabschnitt (6) aufweisendes Halteelement (13) und zumindest ein zweites, einen Eingriffsabschnitt (6') aufweisendes Halteelement (13'),
wobei das erste Halteelement (13) an dem ersten Befestigungselement (9) fest, aber verschiebbar befestigt ist und das zweite Halteelement (13') an dem zweiten Befestigungselement (9') fest, aber verschiebbar befestigt ist,

- zumindest ein erstes und zumindest ein zweites Profilelement (1, 1'),
wobei das erste Profilelement (1) zumindest eine erste und zumindest eine zweite Ausnehmung (2, 3, 4, 5) und das zweite Profilelement (1') zumindest eine erste und zumindest eine zweite Ausnehmung (2', 3', 4', 5') aufweisen,
wobei der Eingriffsabschnitt (6) des ersten Halteelements (13) in die erste Ausnehmung (2, 3, 4, 5) des ersten Profilelements (1) eingreift,
der Eingriffsabschnitt (6') des zweiten Halteelements (13') in die erste Ausnehmung (2', 3', 4', 5') des zweiten Profilelements (1') eingreift,
das erste Eingriffselement (11) des Sichtschutzelements (12, 12', 12", 12'") in die zweite Ausnehmung (2, 3, 4, 5) des ersten Profilelements (1) eingreift und
das zweite Eingriffselement (11') des Sichtschutzelements (12, 12', 12", 12'") in die zweite Ausnehmung (2', 3', 4', 5') des zweiten Profilelements (1') eingreift.


 
2. Sichtschutzanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bodensockel (15) eine rohrförmige Aufnahmehülse (19) aufweist, in die das erste Befestigungselement (9) einschiebbar und mittels eines Feststellmittels (25) lösbar fixierbar ist und/oder dass der zweite Bodensockel (15') eine rohrförmige Aufnahmehülse (19') aufweist, in die das zweite Befestigungselement (9') einschiebbar und mittels eines Feststellmittels (25') lösbar fixierbar ist, wobei der erste und/oder zweite Bodensockel (15, 15') vorzugsweise als zumindest ein Bodenflächenelement (34.1), insbesondere Terrassenplatte oder Pflasterstein, eines Bodenflächenbelages (34) ausgebildet ist.
 
3. Sichtschutzanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bodensockel (15) mit seiner Aufnahmehülse (19) als handelsüblicher Sonnenschirmständer und /oder der zweite Bodensockel (15') mit seiner Aufnahmehülse (19') als handelsüblicher Sonnenschirmständer ausgebildet ist.
 
4. Sichtschutzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder zweite Befestigungselement (9, 9') wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und jeweils einen ersten sowie einen zweiten Befestigungselementabschnitt (9.1, 9.2 bzw. 9.1', 9.2') aufweist.
 
5. Sichtschutzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich das erste und/oder zweite Eingriffselement (11, 11') des zumindest einen Sichtschutzelementes (12) zumindest abschnittsweise vertikal und wulstförmig im Bereich der jeweiligen vertikalen freien Enden des zumindest einen Sichtschutzelementes (12) erstreckt.
 
6. Sichtschutzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder zweite Halteelement (13, 13') dazu ausgebildet ist, ein erstes bzw. zweites Befestigungselement 9, 9' lösbar klemmend zu befestigen, wobei das Befestigungselement (9, 9') einen Außendurchmesser von 20 mm bis 50 mm, insbesondere von 25 mm bis 40 mm, aufweist.
 
7. Sichtschutzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder zweite Profilelement (1, 1') als Strangpressteil ausgebildet ist.
 
8. Sichtschutzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (2, 3, 4, 5 bzw. 2', 3', 4', 5') des ersten und/oder zweiten Profilelementes (1, 1') identisch ausgebildet sind.
 
9. Sichtschutzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profilelement (1) vier Ausnehmungen (2, 3, 4, 5) aufweist, die drehsymmetrisch um die vertikale Hauptachse des ersten Profilelementes (1) angeordnet sind.
 
10. Sichtschutzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Profilelement (1') vier Ausnehmungen (2', 3', 4', 5') aufweist, die drehsymmetrisch um die vertikale Hauptachse des zweiten Profilelementes (1') angeordnet sind.
 
11. Sichtschutzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Sichtschutzelement (12) aus einem Textilgewebe, insbesondere einem Markisen- oder Segeltuchstoff, gebildet ist, wobei das Textilgewebe flexibel und/oder wasserdicht ausgebildet ist und wobei das Textilgewebe aus einem natürlichen oder einem künstlichen Gewebe oder einer Mischung dieser Materialien gebildet ist.
 
12. Sichtschutzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Sichtschutzelement (12) als einstückiges und blickdichtes Flächenelement ausgebildet ist.
 
13. Sichtschutzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sichtschutzelement (12', 12") aus wenigstens zwei in ihrer Längserstreckung im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Sichtschutzbahnen (21) gebildet ist, die an zumindest zwei im Wesentlichen vertikal zu den parallel verlaufenden Sichtschutzbahnen (21) angeordneten Distanzstreifen (23) vorgesehen sind, wobei zumindest eine Sichtschutzbahn (21) an einer Vorderseite (23.1) des Distanzstreifens (23) angeordnet ist und zumindest eine Sichtschutzbahn (21) an einer der Vorderseite (23.1) des Distanzstreifens (23) gegenüberliegenden Rückseite (23.2) des Distanzstreifens (23) angeordnet ist.
 
14. Sichtschutzanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei in ihrer Längserstreckung im Wesentlichen parallel verlaufenden Sichtschutzbahnen (21) zueinander überlappend vorgesehen sind.
 
15. Sichtschutzanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei in ihrer Längserstreckung im Wesentlichen parallel verlaufenden Sichtschutzbahnen (21) um eine Breite (26) beabstandet zueinander verlaufen, derart, dass sich zwischen benachbarten Sichtschutzbahnen (21) jeweils ein Schlitz (24) mit der entsprechenden Breite (26) einstellt.
 




Zeichnung































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente